Schlagwort-Archive: Werteunion

Maaßen 4 Kanzler

Personal mit Rückgrat gäbe es in der CDU, angefangen von Hans-Georg Maaßen selbst, aber der bunte Zeitgeist muss in die Defensive geraten, bevor sich Chancen eröffnen.
Prof. Werner J. Patzelt, Rupert Scholz, Rainer Wendt, Alexander Mitsch, Hinrich Rohbohm oder Peter Helmes stehen für eine CDU, die ihre Überzeugungen nicht für billigen Applaus aus der falschen Ecke über Bord geworfen hat.
koGEESEf3vE
Hans-Georg Maaßen Bild: JU München Nord
Rainer Wendt
„Hans-Georg Maaßen hat recht, die Modetrends deutscher Politik sind überflüssig, wir brauchen mehr Lösungsfinder als Problemsucher.
Natürlich kann sich jeder seinen Baum suchen, um ihn zu umarmen oder sich mit ihm publikumswirksam ablichten zu lassen. Damit ist kein Problem gelöst.
Und das Ablenkungsmanöver Klimapolitik muss als solches identifiziert werden. Zuerst muss sich unsere Flüchtlingspolitik ändern. Der Kontrollverlust muss endlich beendet werden.“Junge Union München-Nord
„Sehr gut!
Klare Programmatik, Rückgrat und für eigene Positionen kämpfen, finden wir auch sehr wichtig.
Ein paar wichtige Themen nannte er gleich: „marode Infrastruktur, das Integrationsproblem oder den absehbaren wirtschaftlichen Abschwung“

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

53706665_1227259510763723_4543894306166931456_n
Identität des deutschen Staatsvolkes

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:

am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher linksorientierte „Greenpeace“ in Erscheinung getreten ist. Bei „Greenpeace“ war das Aufhängen von Transparenten in der einschlägigen Berichterstattung stets positiv konnotiert. Weil die Identitären aber nicht links sind, ist das Grund genug, um noch gründlicher nach möglichen Haaren in der Suppe zu suchen.

15232171_1335127623185838_1110093527877219647_n
Identitäre Frauenkirche München Verhüllungsaktion

Bernstein arbeitet sich einerseits an der Ächtung und Verteufelung der Identitären ab, wobei er eigentlich auf die AfD abzielt, vergisst aber andererseits in seinem linksverpeilten Furor selbstverständlich, daß eine in Wort und Tat lupenreine linksextreme Vereinigung unter dem Namen „Antifa“ Straßenzüge und Autos in Feuer und Flamme aufgehen lässt, und auch vor Anschlägen auf Privateigentum, öffentliche Einrichtungen, Bahngleise und Stromversorgung nicht zurückschreckt. Auch nicht vor Aktionen gegen Leib und Leben gegen Zivilpersonen und Staatsdiener.

1491756_854356757970120_2172048157134491113_n
Antifa

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zeichnet sich durch eine seltsame Beißhemmung gegenüber kriminellen Vereinigungen wie der Antifa aus. Martin Bernstein als Nazifizierer der SZ sowieso.

Wie auch immer: die Dämonisierung und Kriminalisierung der Identitären ist nicht weniger absurd wie jene von Pegida. Hier friedliche, geistreiche junge Leute, dort seit Herbst 2014 oft tausende friedfertige Bürger einer Graswurzelbewegung, die ebenso wie Fridays for future ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahr nehmen, aber anders als Friday for future kein staatliches Plazet von oben und keine staatliche oder leitmediale Lobby besitzen.

10689418_453289034857829_4679208513394362567_n
Pegida München Sommer 2015

Aus der Sicht von Martin Sellner entlarvt sich der Bunte Staat als Demokratie-Simulation, als zunehmend totalitäres System, das die Meinungsfreiheit dadurch ad absurdum führt, indem es die Repression hochfährt und einer echten Demokratie immer weniger Arbeitsspeicher zugesteht. Sellner appelliert an die Patrioten, sich trotz wachsender staatlicher Repression nicht radikalisieren zu lassen, sich nicht verbiegen zu lassen, sich nicht durch eine Art Waschzwang voneinander zu distanzieren, und sich um Gottes willen nicht spalten zu lassen.

Nach Maaßen, Sarrazin und den Identitären ist schon klar, wer als nächste Sau durch´s Nazi-Dorf getrieben werden soll.

spdantifa

Die Kreise der kriminellen Vereinigung Antifa dagegen werden weder durch Razzien noch durch Haldenwang oder Seehofer-Verdikte gestört.

12540835_527993677381400_2070344129660500819_n
Antifa

Die Linksextremisten dürfen ihre Netzwerke und Anschlagspläne dank ihrer Schutzpatrone in den Redaktionen und Parlamenten bis hin ins EU-Parlament ohne VS-Fesseln in aller Ruhe ausbauen.

12670047_870836856347454_3026000607664374998_n
Antifa und deren Schutzpatrone im EU-Parlament. In der Bildmitte Ska Keller (GRÜNE)

Die Antifa genießt sozusagen den leitmedialen und staatlichen Segen auf Narrenfreiheit auch organisierter Kriminalität.

Masked_protester_taking_jis_self_portrait_against_background_of_barricades_on_fire._Dynamivska_str._Euromaidan_Protests._Events_of_Jan_19__2014
Antifa

 

Seehofer wird 70 – Eine Bilanz

Der frühere bayerische Ministerpräsident und heutige Innenminister Horst Seehofer aus Ingolstadt wird am 4. Juli 2019 siebzig Jahre alt. Zu seinem 70. Geburtstag führte die BILD am Sonntag ein Exklusivinterview. Wichtige Fragen wurden nicht gestellt obwohl die BILD Redakteure wissen, was in Bayern schief läuft. Horst Seehofer spricht über seine Kindheit, über seinen Aufstieg und seinem Verhältnis zur Groko und Angela Merkel. Vor dem Hintergrund des katastrophalen Sicherheits- und Kontrollverlustes in unserem Land durch den unkontrollierten Zuzug aus islamischen und nordafrikanischen Ländern so viel Harmonie vorzugeben zeigt wie sehr Horst Seehofer und die Mainstreampresse dieses Merkel-System stützen.  Völlig ausgespart haben die beiden BILD Redakteure Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich die größte Katastrophe unserer Nachkriegszeit an unseren bayerischen Grenzen als Angela Merkel die Grenzen öffnete und Horst Seehofer als Bayerischer Ministerpräsident dieses Unheil billigend in Kauf nahm. Obwohl er dies völkerrechtlich hätte verhindern können.

Unbeantwortet ist die Frage, wieso Horst Seehofer als Ministerpräsident lediglich vollmundige Ankündigungen verlauten ließ. Unbeantwortet ist die Frage, wieso Seehofer sein Wahlvolk regelrecht betrogen hat und ungehemmte Einwanderung geschehen ließ und keinen effektiven politischen Wiederstand leistete. Um 2015 hätte er auch einen Großteil der CSU hinter sich gehabt. Jetzt ist die CSU gespalten, eine Wählerwanderung hin zur AfD hat eingesetzt und die AfD Bayern sitzt im Bayerischen Landtag. Unbeantwortet ist die Frage wieso Seehofer fortlaufend sein bayerisches Wahlvolk hingehalten hat und sich als Mehrheitsbeschaffer von und für Merkel missbrauchen ließ. In Verbindung mit all den Ankündigungen, Wahlversprechen und geballter Hinhaltetaktik bleibt die kulturelle Frage wie es gelingt, bayerisch-identitäre und bayerisch verwurzelte Eigenständigkeit so über Bord zu werfen unbeantwortet. Wie gelingt es als bayerische CSU eine Regierung die wie am Fließband geltendes Recht bricht fortlaufend zu stützen und geltendes Unrecht weiter zu ermöglichen? Für wen tat Seehofer das? Für sich? Für die CSU? Für sein Ego? Für seiner Karriere oder für seine Familie? Prof. Dr. Schachtschneider hat mehrfach darauf hingewiesen dass diese Art der Einwanderung völkerrechtswidrig ist.

Vor allem steht die Frage, eine der historisch bedeutendsten Fragen offen im Raum die es irgendwann zu bewerten gilt, nämlich: Wie gelingt es prinzipiell, dass Bürgermeister, Landräte und Ministerpräsidenten auf breiter Front einer rechtsbrechenden Regierung immer noch Folge leisten? Die Entwicklungen sind unfassbar. Was für Abhängigkeitsverhältnisse bestehen damit das überhaupt so geschehen kann? Welche Abhängigkeiten müssen im Laufe der Zeit unter Merkel politisch, privat und karrieremäßig eingezogen worden sein, damit geltendes Recht zur zu einem fortlaufenden Unrecht verkehrt werden konnte? Zudem, wie kann es sein, dass trotz des sinkenden Ifo-Index bei abkühlender Konjunktur „Flüchtlinge“ in diesem großen Ausmaß ins Land geholt werden? Das ist wie kalkulierter Selbstmord, wirtschaftlich und kulturell. Das Brechen geltenden Rechts in diesem Ausmaß gelang mit Blick auf die Geschichte nur in totalitären Systemen in denen die Opposition inklusive kritischer Berichterstattung kalt gestellt und ausgeschaltet wurde.

Betrachtet man Seehofers Situation hätte er kurz vor seinem Ruhestand nichts mehr zu befürchten und geltendes Recht von dieser Regierung einfordern können. Ganz Bayern hätte er hinter sich gehabt. Von der Passauer Feuerwehr bis hin zum Bamberger Burschenverein. Konservativer Aufbruch oder der Kreis um die Werteunion hätten ihn unterstützt. Aber genau das ist aber nicht passiert. Genau das, nämlich das Gewicht Bayerns mit Aussengrenzen und größtes Zahler-Land im Länderfinanzausgleich hätte Horst Seehofer in die Waagschale werfen können im Bewusstsein all seine Bayern hinter sich zu haben. Jetzt haben die Bayern im ganzen Bayernland nicht nur unbegleitete Jugendliche sondern eine ungewisse Anzahl von unbekannten Mitbewohnern wo niemand weiß, wer und wo die sind. Und von denen man denkt zu wissen wer sie sind, ist man sich auch nicht sicher. Unter und mit Horst Seehofer bahnte sich der Verlust der inneren Sicherheit und fortschreitenden Kulturzerstörung in Verbindung mit einem Bevölkerungsautausch unter dem Deckmantel „wir brauchen Fachkräfte“. Jetzt hat ganz Bayern islamische und nordafrikanische Einwanderer und Städte wie Bamberg Ankerzentren.

Eine weitere Frage wurde von den BILD – Redakteuren nicht gestellt: Welche Strukturen sind vorhanden, Strukturen die wir nicht sehen, die eine Umkehr zu geltendem Recht verhindern? Und wieso melden sich dann immer Politiker erst dann kritisch zu Wort wenn sie im Ruhestand sind? Wie ist es zu verstehen dass die komplette CSU inklusive Junge Union, die Generation um deren Zukunft es geht, Angela Merkel immer noch wie besoffen folgen?

Horst Seehofer opferte lieber seine Bayern, die für die Misere mit aufkommen müssen. Wieso ließ Seehofer diese gigantische Einwanderung in unsere Sozialsysteme zu? Wohlwissend dass wir Deutschen eh schon Schlusslicht in der Bildung von Eigenkapital und Altersvorsorge sind. Seehofer opferte offensichtlich den Verlust der inneren Sicherheit – wohlwissend welche Bevölkerungsgruppen für unzählige Morde, Totschlag und Vergewaltigungen verantwortlich sind. Eines Tages wird dies historisch wird zu bewerten sein. Und dann wird auch die Frage aufkommen, wer hat das System unterstützt dass es soweit hat kommen können? Die einzige Kraft, die die Herrschaft des derzeit herrschenden Unrechts fortlaufend thematisiert ist die AfD.

 

 

 

Werteunion kritisiert Tauber: Sie instrumentalisieren den Mord an Lübcke

Ist Peter Tauber noch ganz sauber?

In letzter Zeit scheinen ihn die Zentrifugalkräfte aus der Bahn der Vernunft in die Weiten des Kosmos der Konfusion zu schleudern.

Die Werteunion scheint der Fels in der Brandung einer orientierungslos gewordenen Union zu sein. Während Parteisoldaten wie Söder, Tauber oder von der Leyen ein totes Pferd reiten und sich als Kavallerie wähnen, sitzen einige wenige Unionspolitiker noch im Sattel des gesunden Menschenverstands.

Journalistenwatch“ widmet sich Taubers „Kettenhund“-Performance, um es im Jargon der Waterloo-erfahrenen Natascha Kohnen (SPD) zu formulieren und führt dazu aus:

 Berlin – Tut schon weh, wenn man plötzlich in der rechten Ecke steht, wo man sonst doch immer nur die anderen hinstellt: Die innerparteiliche Diskussion in der CDU um eine „Mitschuld“ im Mordfall Walter Lübcke geht weiter. In einem offenen Brief, über den das Magazin Cicero berichtet, werfen Mitglieder der Werteunion dem ehemaligen Generalsekretär Peter Tauber vor, den Tod von Lübcke zu instrumentalisieren. „Herr Tauber, Sie und andere haben sich wiederholt empört gezeigt, wenn die Migrationspolitik der Bundesregierung mit den zahlreichen Verbrechen von Migranten, die durch diese Politik ins Land gebracht wurden, in Zusammenhang gebracht wurde – so zum Beispiel in Ihrer Rede in der Bundestagsdebatte zum Tod von Susanna. Politische Instrumentalisierung von Verbrechen sei unanständig“, schreiben die Verfasser des Briefes. „Was tun Sie nun Anderes mit Ihrem Angriff auf uns von der WerteUnion?“ Vorsitzender der rechts-konservativen Werteunion ist der CDU-Politiker Alexander Mitsch. Auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt gehören ihr an.

Hier können Sie jouwatch unterstützen!

Der Verein wird vom Präsidium und vom Vorstand der CDU nicht anerkannt. Im Brief heißt es weiter, dass man als Werteunion Teile der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiere, „wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik, verbunden mit der Grenzöffnung 2015“. Tauber wisse ganz genau, dass die Mitglieder der Werteunion mit ihm „den Einsatz für das Grundgesetz“ teilen, „und sich damit uneingeschränkt für das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Menschenwürde einsetzen“ würden.

„Wollen Sie ernsthaft innerparteiliche Kritiker Ihrer Politik ins rechtsextreme Abseits stellen?“, fragen die Verfasser. Und was Tauber sich davon verspreche „sogar Überlegungen darüber anstellen, Wegbereitern nach § 18 GG die bürgerlichen Rechte abzuerkennen“. Man sehe seiner Antwort mit Interesse entgegen, schließen die Verfasser.

Tauber hatte in einem Gastbeitrag für die „Welt“ unter anderem geschrieben: „Angesichts der Gewalt durch Rechtsextreme müssen wir Artikel 18 des Grundgesetzes anwenden.“ Der Artikel besagt: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“ (dts)

 

Anhang:

https://conservo.wordpress.com/2019/06/26/ein-mord-den-jeder-begeht/

65094393_2338242553058808_3693352509381804032_n
Joschka Fischer

Mehr Mut und Intellekt bei den Konservativen nötig

Immerhin gibt es in der CDU eine Werte-Union, die den Weg zurück zur alten CDU sucht und sich nicht, wie zuletzt der CSU-Generalsekretär Markus Blume, als Blockflöte in der „linken“ Volksfront des Humanitärstaats positionieren mag. Der Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch will die CDU/CSU auf ihren alten Kurs zurückbringen und lehnt Dämonisierung der AfD, die jetzt frühere CDU/CSU-Positionen vertrete, ab. Mitsch lobt einige von Alexander Dobrindt (CSU) formulierte Positionen und bringt ihn als einen Protagonisten möglicher personeller Erneuerung ins Spiel. Mit der neuen braunen Schmutzkampagne von CSU-Generalsekretär Markus Blume schneidet sich die CSU hingegen ins eigene Fleisch. Sie wird zur Bekämpferin der „konservativen Revolution der Bürger“ (Dobrindt) und zur Blockflöte des autoritären Humanitärstaats.

Die inzwischen parteilose CDU-Veteranin Erika Steinbach gab aus Empörung über Blumes „braunen Schmutz“  ihren Bayrischen Verdienstorden zurück.  Alexander Mitsch vertritt vielleicht eine Minderheitsposition innerhalb der CDU, aber er ist nicht der einzige. Peter Helmes versucht, Mut zu mehr Mut zu machen, aber wo „Eier“ fehlen, hat das oftmals seinen Grund im Schwächeln ebendieser konservativen Revolution der Bürger. Um schlagkräftig zu werden, genügt es ja nicht, von der Stimmung einer wachsenden Echokammer getragen zu sein. Man braucht nicht so sehr nibelungenhaften Wagemut wie einen gerüsteten und geübten Geist, um in Slomkas feindseligem Studio seinen Standpunkt geschliffen und schlüssig darzulegen. Auch damals wurde Dobrindt defensiv und rechtfertigte sich mit seiner Blockflötenrolle. Diejenigen, die Seehofer „Eierlosigkeit“ vorwerfen, machen sich ebenfalls in der Regel keine Vorstellung davon, in welcher Umgebung Horst Seehofer kämpfen muss, und sie übersehen in der Regel die Verantwortung, die jeder von uns für die „Konservative Revolution der Bürger“ trägt. Eine Revolution die nur durch Intellektualisierung mutig werden kann.




Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Ausgesetzt: der Verstand der CDU

Ich zweifle schon lange am Verstand der CDU. Die AfD ist für die Christdemokraten die Schlange, auf die das Kaninchen CDU starrt. Aber die CDU hat keine Idee, wie das Problem gelöst werden soll. Und zieht sich in ihren Bau zurück.

Mein Gott, ich kenne meine Partei seit fast 60 Jahren, habe viele Freunde und Gegner überlebt – aber diese Hilflosigkeit gegenüber der AfD ist nicht erklärbar. Wir in der WerteUnion setzen uns völlig unnötig in eine Falle: Die AfD ist zu weiten Bereichen ein Teil der ehemaligen Union. Viele AfD-Mitglieder waren früher Aktivisten der Union. Und jetzt – nach dem Übertritt zu AfD – sollen sie plötzlich „Nazis“ sein?

Einer der wenigen in der Union, die das erkannt haben, ist der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch: „Eine pauschale Verurteilung der AfD-Wähler ist nicht gerechtfertigt und deren Ausgrenzung nicht…

Ursprünglichen Post anzeigen 518 weitere Wörter