Schlagwort-Archive: Wahlen

Nationalisten erstmals bei 11 Prozent – Rechtsrutsch auch in Zypern

Noch sind es Umfragen, aber auch Zypern entsendet Abgeordnete ins EU-Parlament. Wie Europe Elects auf Twitter meldet, wird Mitte-Links auch in Zypern abgestraft: Umfragen sehen die so genannten Sozialdemokraten nur noch bei einem Prozent. Das ist ein Minus von 7 Prozentpunkten. Nationalisten erstmals bei 11 Prozent – Rechtsrutsch auch in Zypern weiterlesen

Andalusien wählt: Räächtzzextreeme könnten das erste Mal ins Parlament einziehen

Heute wird im  spanischen  Andalusien ein neues Regionalparlament gewählt. Diese Wahlen können als „Midterm Wahlen“ Spaniens betrachtet werden.  Sie gilt als wichtigster Stimmungstest vor den Parlamentswahlen aber auch den EU-Wahlen  in Spanien. Die Nationalistenbewegung VOX, lange bei nur 0.0 bis 1% unterhalb der Wahrnehmungsschwelle, könnte erstmals ins Parlament einziehen. Umfragen sehen sie bei drei bis sieben Prozent. Erste Hochrechnungen erwarten wir in wenigen Stunden. Wir berichten selbstverständlich dann live von den Ergebnissen.

Live Ticker:

  • Europafreundin Marine Le Pen gratulierte Vox zum Wahlsieg.
  • Im EU-Parlament ist Spanien wichtig. Sie haben relativ viele Sitze, da sie kein kleines Land sind und sich nicht wie Buntland über den Tisch ziehen lassen. Wenn die Vox nun fast 3-4 mal so stark ist, wie Umfragen 3-5 % vorhersagten, und zudem bis zur EU-Wahl die Proteststimmung noch wächst, dann muss man nun auch mit zweistelligen extrem Rechten aus Spanien rechnen.
  • Im Gegensatz zur BRD und deren Buntparteien, wo man sich scheut mit so genannten Rechtspopulisten überhaupt ernsthaft zu reden, kündigten die rechten Parteien in Spanien bereits an, keine Berührungsängste mit ganz Rechts außen, also auch den Rechtsextremen zu haben. Das deutet darauf hin, daß in Andalusien es nun sogar für eine absolute rechte Mehrheit reicht.
  • Wir berichteten schon im Rahmen der EU-Wahl über den Neukommer „Vox“ und Überraschungsmöglichkeiten.
  • Historische Wahlschlappe für Sozialdemokraten. Rechte Parteien gewinnen auf breiter Front. Demoskopen lagen falsch. Sie meinten, Sozialisten können problemlos weiterregieren.
  • Das Wahlergebnis von Vox wächst und wächst. Nun schon 11%, 99% ausgezählt. Nun mindestens 12 Sitze ( ARD rechnete mit einem Sitz )

  • Die ganze östliche Wertegemeinschaft gratuliert: Die Zeiten ohne Rechtspopulisten und Rechtsextreme in Spanien sind  vorbei.

  • Die Daten scheinen sich zu bestätigen. Die ARD faselte was von 1.5%! Vox  wird um die 10 % erreichen. Massive Verluste für das bunte Lager, die Sozis könnten sogar unter die 30% Marke fallen.
  • Eilmeldung: VOX könnte zweistelliges Ergebnis erreichen!

  • 17:01 Uhr Letzte Umfrage/ExitPoll

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

In München beispielsweise leben rund 150.000  Menschen, die weder über einen deutschen, noch über einen Pass aus einem anderen EU-Land verfügen.  Sie sind daher als Teilnehmer einer Kommunalwahl bislang ausgeschlossen. Der städtische  „Münchner Migrationsrat“ will sich daher dafür einsetzen, daß auch sie bei den nächsten Kommunalwahlen abstimmen können. Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen weiterlesen

Zu viel Grün gezählt: „Fehler“ bei Auszählungen der Hessischen Landtagswahl

Immer mehr Fehler und Ungereimtheiten kommen nach der Hessischen Landtagswahl ans Tageslicht.  Die Manipulation der Landtagswahl liegt schon deshalb auf der Hand, weil viele Wähler falsche Wahlbenachrichtigungen bekamen, und somit nicht in dem Wahlbezirk abstimmen konnten, wo sie eigentlich zu wählen hätten. Ob sie dann in dem alternativen Wahllokal, daß für sie nicht zuständig ist, dann letztlich noch wählen gegangen sind, lässt sich nicht nachprüfen. Gerade bei der klassischen Urnenwahl – nicht bei der Briefwahl –  schneiden rechte Parteien immer besser ab. . Zu viel Grün gezählt: „Fehler“ bei Auszählungen der Hessischen Landtagswahl weiterlesen

Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten

Deutschland ist nicht nur Zahlesel der EU, sondern verliert auch prozentual immer mehr an Gewicht und Einfluß in der Institution, die sie maßgeblich  finanziert, ohne daß dies die etablierten Parteien zu stören scheint. So wurde vor einiger Zeit die Zahl der Abgeordneten, die Deutschland  in das EU-Parlament entsendet, von 99 auf 96 Abgeordnete verringert. Und sobald es zum Austritt Großbritanniens aus der EU kommt, bekommt Deutschland als einziges größeres Land keine Ausgleichssitze von diesem großen Pool an frei werdenden Sitzen.  Zum Vergleich: Frankreich erhält nach dem Austritt der UK aus der EU 5 Sitze – in Worten fünf! Sitze- mehr. Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten weiterlesen

Bayernwahl: Erlebnisse an einem Wahlsonntag

Unfassbar, wieviel Leute heute mit dem Auto mit Verbrennungsmotor  zum Wahllokal gefahren sind.  Haben die alle Grüne gewählt? Vermutlich.  Wahllokal? Eine Schule. Da hängt ein interkultureller Kalender aus, ohne bayerische Feste und Sprache.  Beim dritten Oktober steht da: Tag der Einheit, Offene Moschee.Und am 20. November der Geburtstag Mohammeds. Auch ein „Willkommen“an der Schule  hängt aus, aber weder auf deutsch, noch auf bayerisch. Dafür auf türkisch, albanisch, arabisch usw.  So geht Integration.  Auch eine Info gegen Kaffeepappbecher darf nicht fehlen. Von der Stadt München. Mit einer Parole die an „Wir hams satt“ errinnert. Weil Schulkinder auch so viel braunen Kaffee trinken. Oder sollen sie ihre Eltern belehren?   Dann trennen sich die Wege in der Schule. Einer führt nach links, zwei nach rechts. Und dann nochmal nach rechts oder links in den Raum. Gefühlt vielleicht ein Kreuz mit Haken gegangen. Also nochmal zurückgegangen und zwei Mal hin und her gelaufen, um es  durchzustreichen. Dann endlich in den Wahlraum hinein. Bayernwahl: Erlebnisse an einem Wahlsonntag weiterlesen

Schwedenwahl: Siegeszug der Schwedendemokraten – Grüne zittern um Einzug

Bei der heutigen Reichstagswahl in Schweden zeichnet sich ein Kopf an Kopf Rennen zwischen dem Linken und dem Rechten Lager ab. Laut dem zweiten Exit-Poll kommen sowohl das Rechte als auch das linke Lager auf rund 40% der Stimmen. Im bunten Schweden gibt es kein Wahlgeheimnis – Staatsbedienste können somit kaum für die Schwedendemokraten abstimmen, die das so genannte Dritte Lager darstellt. Vorläufiges Endergebnis: Rechte 143 Mandate, Linke 142 Mandate, SD 62 Mandate. Rot-Grün verliert damit 15 Mandate, 13 davon an SD. Der Ablauf und Analysen der Wahl im Live-Ticker: Schwedenwahl: Siegeszug der Schwedendemokraten – Grüne zittern um Einzug weiterlesen