Schlagwort-Archive: Wahlen

Schwedenwahl: Siegeszug der Schwedendemokraten – Grüne zittern um Einzug

Bei der heutigen Reichstagswahl in Schweden zeichnet sich ein Kopf an Kopf Rennen zwischen dem Linken und dem Rechten Lager ab. Laut dem zweiten Exit-Poll kommen sowohl das Rechte als auch das linke Lager auf rund 40% der Stimmen. Im bunten Schweden gibt es kein Wahlgeheimnis – Staatsbedienste können somit kaum für die Schwedendemokraten abstimmen, die das so genannte Dritte Lager darstellt. Vorläufiges Endergebnis: Rechte 143 Mandate, Linke 142 Mandate, SD 62 Mandate. Rot-Grün verliert damit 15 Mandate, 13 davon an SD. Der Ablauf und Analysen der Wahl im Live-Ticker: Schwedenwahl: Siegeszug der Schwedendemokraten – Grüne zittern um Einzug weiterlesen

Leitmedien: Für Trump wird es immer enger

USA ist für die Presse „England“ geworden. Es wird immer enger, vor allem für den Präsidenten. Eng, Engel, Trump, oder was? Man hofft wohl, wenn man jahrelang sowas predigt, irgendwann auch mal Recht zu haben.

 

Bei den anstehenden Midterm-Wahlen rudert die Presse mit dem „eng“ werden jedenfalls schon mal kräftig zurück. Leitmedien: Für Trump wird es immer enger weiterlesen

Dank rechter Lega – Südtirol ist frei

Die Südtiroler Volkspartei wurde am 8. Mai 1945 gegründet. Ferner ist sie Gründungsmitglied der Europäischen Volkspartei (EVP)-  heute bekannt durch Junker und Merkel. Die SVP machte strategische Partnerschaften mit dem Bunt-Bündnis L’Ulivo, aus dem 2007 der Partito Democratico (PD) hervorging. Der PD – den italienischen Sozialdemokraten – hält die SVP noch bis heute die Stange. Bei den regionalen Wahlen in Südtirol hat die Südtiroler Volkspartei stets die absolute Mehrheit – allerdings ging das Wahlergebnis von 67,13 % ( 1948) auf 45.7% (2013)  zurück. Vom Rückgang der SVP profitieren andere, wie die Grünen, die auf 8.7% der Stimmen kommen, und die Südtiroler Freiheit 7.2%, die auf EU-Ebene ebenfalls in einer Wahlallianz mit den Grünen sind. Und somit haben die Südtiroler bislang nur die Wahl entweder ROT ( SVP) oder GRÜN ( Südtiroler Freiheit, Grüne) zu wählen.  Der Rest sind im Endeffekt italienische Parteien. Die Grünen und die Sozialdemokraten sind in Europa jene Kräfte, die fanatisch für die  EUDSSR stehen. Die Grünen und die SPD sind für antinationalistische und antideutsche Parolen bekannt. Sie können mit den Begriff Heimat nichts – oder kaum was – anfangen. Kapo Martin Schulz will die Vereinigten Staaten von Europa. Dank rechter Lega – Südtirol ist frei weiterlesen

INSA: AFD steigt auf neues Jahreshoch

Nachdem  Buntparteien wie „Die Partei“  in Bezug auf demokratische Parteien von Vogelschiss reden…

..steigt die AFD in einer INSA-Umfrage um weitere 0.5% Punkte in der Wählergunst
INSA: AFD steigt auf neues Jahreshoch weiterlesen

Österreich: Dank rääächter FPÖ steigt Mindestpension um circa 20%

Die Mindestpension in Österreich lag bisher bei bescheidenen 1022 Euro pro Monat. Dank einer freiheitlichen Initiative steigt diese nun auf 1200 Euro, dies entspricht einer Steigerung von etwa 20 Prozent!  Denn die FPÖ scheint sich in der Regierung durchgesetzt zu haben. Medien und „Experten“ hetzen meinen: Davon profitieren aber hauptsächlich Männer. Und wohl weil die FPÖ rechts und damit böse ist, ganz wenige. So behauptet der Kurier:

Die Maßnahme kommt Experten zufolge vor allem Männern zugute, insgesamt dürften rund 10.000 Pensionisten profitieren

Dabei steigt jedoch auch die Ausgleichszulage bei Ehepaaren, wenn zumindest ein Ehepartner 40 Jahre gearbeitet hat, und zwar von 1363 auf 1500 Euro. Und da früher bekanntlich meist Mann und Frau geheiratet haben und in einer Zugewinngemeinschaft lebt, profitieren somit auch Frauen.

Zuvor polemisierten humanitärfrömmlerische Medien gegen das von der FPÖ in die Wege gebrachte Kopftuchverbot in Kindergärten, vermutlich weil es hauptsächlich Mädchen  helfen könnte, was natürlich deshalb wohl gegen die   Menschenrechte (Religionsfreiheit) verstößt.

Inwieweit die Maßnahmen der Bundes-FPÖ und der türkis-blauen Regierung in Salzburg für ein gutes Wahlergebnis helfen, wird sich in Kürze zeigen. Dort finden Landtagswahlen statt. Der FPÖ werden bislang leichte Zugewinne vorhergesagt.

Europa vor einer Welle der „Orbanisierung“?

Chinesisch-Ungarische Beflaggung Budapests beim Seidenstraßen-Gipfel (16+1) im November 2017: auch das war ein antikoloniales Signal gen Westeuropa

Im folgenden Video sehen und hören wir einen wunderbaren Ausdruck dessen, was die Orbanisierung Europas, vor der Leitmedien warnen, uns bringen könnte.
Drei Wochen vor der Wahl feierte Orbán Viktor mit 500000 ungarischen Bürgern den heroischen nationalen Freiheitskampf der Ungarn von 1848 und erklärte dazu umfassend, warum heute ein ähnlicher Zeitpunkt ist und warum eine Nation alles verlieren kann, wenn sie einmal bei einer solchen wichtigen Gelegenheit scheitert.

Den LeitmeinerInnen von SZ und Welt fehlt offensichtlich die Fähigkeit, sich in fremde Sprechweisen und Wertesysteme hineinzudenken. Sie reagieren alleine schon auf einfachste Abweichungen von den eigenen Erwartungen mit xenophober Aggression, in der auch noch etwas spätkolonialer Überlegenheitsdünkel mitschwingt. Christlich geprägte Patrioten hingegen hassen niemanden. Nicht das polnisch-ungarische sondern das westeuropäische Politikmodell ist autoritär. Auch dieses Thema kommt in Orbans Rede zur Sprache.
Zugleich ist die Autorität der westlichen EU-Führungsstaaten angekratzt, und die kleinen mitteleuropäischen Staaten, die ihnen wie hörig wie Kolonien folgten und die Märkte zu Füßen legten, könnten sich von Orbán zu mehr Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein ermutigt fühlen.
Man findet auch in dieser Rede all das wieder, was die Welt-Journalistin Silke Mülherr dem angeblich „autoritären“ und „kleinmütigen“ Orbán anlastet, und kann sich ein eigenes Bild davon machen, welcher Blick auf die Geschichte klein und welcher groß ist.

Haltlose Autoritarismus-Vorwürfe fallen auf Urheber zurück

Die OSZE bemängelt zwar die ungarischen Wahlen, aber sie leugnet nicht, dass Orbáns Gegner alle nötige Freiheit hatten. Sie bemängelt lediglich die üblichen Wettbewerbsvorteile, die mit Geld und Macht einhergehen und ebenso wie die Wettbewerbsvorteile, die Orbán durch seinen „rechtspopulistischen“ Diskurs habe, der „rationale Debatte“ verhindere. Aus Sicht der OSZE ist es offenbar ein ähnlich hegemonialer Diskurs wie der, den unsere bunten Hypermoralisten führen, um Patrioten zu diskreditieren, ihnen jegliches Forum zu entziehen und sich so jegliche Debatte über Volksinteressen vom Hals zu halten. Aber um solche Diskurshegemonie durchzusetzen, brauchen unsere Humanitärautokraten eine totale Kontrolle der Leitmedien, wohingegen die ungarischen Patrioten noch immer nur etwa 1/4 der Leitmedien besitzen — der Rest ist pro-westlich-„liberal“. Anders als der Westen bleibt Ungarn bipolar und von Meinungskonkurrenz geprägt, aber die OSZE, die auch seinerzeit für den Boykott Österreichs wegen Haider eintrat, macht sich Sorgen, dass ein patriotisch-nationaler Diskurs ähnlich dominant werden könnte, wie man es vom „liberalen“ humanitärstaatlichen Diskurs des Westens gewohnt ist. Daher schreien pro-westlich-„liberale“ Medien stets „foul“, sobald irgendwo patriotischer Diskurs Einfluss gewinnt. EU-Autorität Asselborn sieht in Ungarn gar ein Krebsgeschwür wachsen. Er spricht von einem „Werte-Tumor“ der alles aufzufressen drohe, wofür die EU stehe.
Man erkennt ohne weiteres, dass von Orbán und Ungarn ein Diskurs mit einer Tiefe und Kraft ausgeht, der nicht nur den Ungarn sondern allen Europäern Mut macht und sie angesichts der ungebrochenen Migrationskrise vielleicht noch einmal befähigt, auch die Hegemonie der Lernmuffel-Eliten zu durchbrechen, die mit ihrem autoritären Humanitärstaat ihre Völker unterdrücken und in ein einheitliches, von deutschem Ordoliberalismus, amerikanischer Geopolitik und globalhumanitärer Egaitärfrömmelei bestimmtes „westliches Lager“ ohne demokratische Subjekte hineinpressen. In diesem Lager sind erneut Polen und Ungarn die fröhlichsten Baracken.

Anhang

Die Aufregung über Orbán spiegelt auch den starken Einfluss von Soros György wieder.
Behauptungen über Ungerechtigkeit des ungarischen Wahlsystems, wie sie von Demokratieabgabe-JournalistInnen gerade wieder gestreut werden, sind ungerechtfertigt. Es handelt sich um ein deutsches System mit etwas stärkeren Elementen des britischen Personenwahlrechts.
Der Wille zur Veränderung wird in dem Moment immer größer, wo diese Änderung bereits in Gang kommt. Die meisten Umstürze kamen erst zu einem Zeitpunkt zustande, wo ihr Ziel bereits ohnehin fast erreicht war. Diese Beobachtung machte Alexis de Tocqueville im Bezug auf den Gleichheitswunsch in der amerikanischen Demokratie. Man kann aber solche Beobachtungen auch im Bezug auf zusammenbrechende Mauern der politischen Korrektheit anstellen, wie Videoblogger Schattenmacher es tut . Über zusammenbrechende politische Korrektheit äußert sich Sigmar Gabriel neuerdings sehr positiv. Auch er spricht von einer Zeitenwende:

In diesem Sinn erleben wir hoffentlich gerade das Ende der Zeit „politischer Korrektheit“. Schlimm genug, dass uns die Rechtspopulisten zwingen, über Teile der Wirklichkeit zu reden, die wir bislang gern im liberalen Diskurs ausgeblendet haben oder von denen wir dachten, wir könnten sie im Stillen bewältigen. Wir sind diesen Teilen der deutschen (und europäischen) Wirklichkeit zu lange ausgewichen. Nicht zuletzt weil der größere Teil der politischen, wirtschaftlichen und medialen Eliten dieser Wirklichkeit im eigenen Lebensalltag nicht begegnet. Das war bequem für uns und für die, die wir haben gewähren lassen. Und immer unbequemer für die, die in ihrem Lebensalltag nicht die Chance hatten, auszuweichen.

Wir haben immer wieder angemerkt, dass „PackSiggi“ einer der klügeren Köpfe der SPD und deshalb dort bisweilen nicht wohlgelitten war.