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Verfassungsgericht kassiert Avia-NetzDG wegen Maaslosigkeit

Das französische NetzDG (Avia-Gesetz) wurde vom französischen Verfassungsgericht (Conséil Constitutionnel) als unverhältnismäßige (maaslose) Strangulierung der Redefreiheit zurückgewiesen. Dieses Gesetz legt die zahllosen seit 1970 erlassenen französischen Maulkorbesetze, die bisher in der Hand von Richtern lagen, in die Hand von Medienfirmen wie Facebook und Google und zwingt diese mit millionenschweren Bußgeldern zu vorauseilender Zensur. Éric Zemmour erklärt hier, warum schon die bisherigen Hassverbotsgesetze mit der demokratischen Staatsform unvereinbar gewesen seien. Dabei hatten die französischen Gesetzgeber um Laetitia Avia sich ausdrücklich bemüht, die Exzesse des deutschen Vorbildes (NetzDG) abzumildern, indem sie etwa überbordende Zensur genau so wie unzureichende Zensur zu bestrafen gelobten. Verfassungsgericht kassiert Avia-NetzDG wegen Maaslosigkeit weiterlesen