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Italien vor Neuwahlen: Erneuter Rechtsrutsch?

Eine bessere Idee konnte die 5 Sterne Bewegung kaum haben. Sie fordert inzwischen rasche Neuwahlen, nachdem ihr Schmusekurs mit den Sozialdemokraten, die nicht regieren wollen, gescheitert ist. Damit steigen die Chancen, daß das eintritt, was wir im Notfall angeraten haben: Es wird neu abgestimmt. Davon wird meiner Ansicht nach sowohl die 5 Sterne Bewegung, als auch das derzeit prozentual führende rechte Lager profitieren.  Dies deuten auch aktuelle Umfragen an. Demnach würde sich die M5S leicht steigern von 32.7% auf 32.9% (+0.2%). Die Lega, die in einem Bündnis mit Marine Le Pen ist, würde hingegen deutlich zulegen. Sie käme bei einer Neuwahl nicht mehr auf das Ergebnis von 17.4%, sondern auf 21.6% (+4.2%). Die Forza Italia käme auf 12.6%, würde also 1.4% einbüßen. Auch die FDI würde leicht einbüßen und käme statt auf 4.4% auf 3.8%.(-0.6%). Somit würde das rechte Bündnis laut der Umfrage derzeit um 2.2% gegenüber der letzten Wahl zulegen und könnte die Schwelle der Regierungsbildung ohne Partner (ca 40%) womöglich erreichen, während die M5S weiterhin  7-8% Punkte davon entfernt bliebe.  Die Sozialdemokraten PD kämen nur noch auf 17.8%, verlieren somit gut ein Prozent. Entscheidend könnten auch die Deutschen in Südtirol sein. Sie haben bei der letzten Wahl mit ihrer Separatistenliste indirekt die Sozialdemokraten  unterstützt. Es wäre sicherlich sinnvoll, ins Lager der FPÖ-LEGA zu wechseln, da erstens Salvini regionalistisch orientiert ist und in HC Strache ein Vorbild sieht und zweitens die FPÖ für die Südtiroler den Doppelpass ermöglicht hat. Die Sozis in Italien stehen hingegen für einen Brüsseler Zentralismus nach Vorgaben von Macron und Schulz, der keine Aussicht auf Wiederbelebung der Wirtschaft und umso mehr Aussicht auf Wiederbelebung der Völkerwanderung birgt, die Südtirol erheblich beschädigt hat.

Quelle der Umfrage: Demos

Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen

(Bericht zu Südtirol im Anhang) Die Parlamentswahlen in Italien sind vorbei, doch noch gibt es keine Einigung für eine Regierungsbildung. Zwar erhielt das Rechtsbündnis um die Lega die meisten Stimmen, doch zum regieren reicht es knapp nicht. Es wird ausgelotet, inwieweit M5S (stimmenstärkste Einzelpartei)  und das Lega-Bündnis  daher  eine Regierung bilden können. Das könnte jedoch nicht nur an den Machtansprüchen beider, sondern auch am Inhalt scheitern. Und letztlich verbessert sich – wie der Brexit zeigt – für die Bürger nur etwas zum Positiven,  wenn die Abhängigkeit zur EU fällt.  Die sozialdemokratische Friedrich Ebert Stiftung  beschrieb die M5S   wohlwollend z.B. folgendermaßen: Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen weiterlesen

Humanitärmigrantische Massenschlägereien in Bozen werden zum Politikum

In der Hauptstadt Südtirol kommt es regelmäßig zu Massenschlägereien zwischen Humanitärmigranten verschiedener Nationalitäten.  Sehr oft vertragen sich Afghanen nicht mit anderen Nationalitäten wie z.B. Gambiern.
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