Schlagwort-Archive: Straßburger Nichtzurückweisungsprinzip

Europäisierter Richterklerus auf Abenteuerkurs

Die ExtremistInnen von Pro Asyl und Seawatch haben das europäische HumanitärUNrecht auf ihrer Seite. Art 16a GG ist tief in der Mülltonne vergraben. Landgerichte in München, Frankfurt u.v.m. fürchten sich nicht davor, für ihre eigene Überlastung zu sorgen. Das verleugnete Volk im Namen des Volkes mit Füßen zu treten, ist für sie sowieso Ehrensache.
Das neueste Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts bedeutet, dass Deutschand einen nach Griechenland zurückgeschobenen Asylbewerber wieder nach Deutschland holen muss, auch wenn er dort schon ein Asylverfahren durchlaufen hat und in Abschiebehaft sitzt.
Dem Afghanen war die Einreise am 28. Mai an der deutsch-österreichischen Grenze verweigert worden. Einen Tag später wurde er mit dem Flugzeug nach Griechenland gebracht. Das Gericht nannte diese Praxis „voraussichtlich rechtswidrig“. Die Bundesrepublik sei verpflichtet, dem Mann die vorläufige Einreise zu gewähren. Momentan befindet sich der Afghane in Griechenland in Abschiebehaft, so dass es eine Leichtigkeit sein wird, ihn nach Deutschland zurückzuholen. M.a.W. wer in Griechenland erfolglos Asyl beantragt hat, darf es dann hier versuchen. Die Reisekosten streckt Onkel György vor, und der Humanitärstaat zahlt sie hundertfach zurück, denn für gleiche „Menschenwürde“ muss die Steuerkartoffel sorgen.

Abschiebung nach Griechenland sei durchaus auch dann rechtens, wenn dem Abgeschobenen dadurch ein Absinken seines Lebensstandards auf das prekäre Niveau griechischer Bürger drohe, urteilte neulich das VG Augsburg. Ob summarische Abschiebung an der Grenze durch die Bundespolizei rechtens ist, war wohl nicht Gegenstand dieses Urteils, und es wurde nun durch das VG München verneint, und dies selbst dann, wenn ein zwischenstaatliches Abkommen für solche summarische Abschiebung vorliegt.

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

Zwischenstaatliche Abkommen unterliegen jederzeit der Überprüfung durch die Menschenrechts- und Menschenwürde-Justiz, deren höchste Autorität auch in diesem Fall der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof ist.

Für Schmunzeln sorgt in diesen Tagen eine einstweilige Verfügung aus Frankfurt, in der das dortige Landgericht dem italienischen Innenminister Matteo Salvini mit Beugehaft droht, aber man sollte die europäisierte Justiz nicht unterschätzen. Sie hält mit ihrer weiten Auslegung des Art. 33 GFK und der EMRK Italien in Atem und ist Haupttriebfeder der Völkerwanderung. Ohne sie gäbe es weder Ertrunkene im Mittelmeer noch einen italienischen Innenminister, der mit rabiaten Umgehungslösungen punktet.

P.S.: Gerade in dem Moment wo dieser Artikel abgeschlossen schien, erfahren wir, dass zeitgleich ein römisches Gericht Salvini in die Parade fährt und auf Zuruf des spanischen Humanitärschleppervereins Open Arms die Öffnung der italienischen Häfen erzwingen will, wobei es sich auf die gleichen Rechtsquellen beruft. Salvini verspricht Kampf bis zum Schluss, aber seine Kollegen von den Fünf Sternen, die seinen Kurs bislang mit Bauchschmerzen mittrugen, sind gerade schlecht auf Salvini zu sprechen, und spektakulärer Aktivismus a la Salvini war stets nur ein Notbehelf für die wesentlichere Aufgabe, derer sich niemand angenommen hat, nämlich die Abrogation des Straßburger Humanitärunrechts. Stattdessen pflegen auch patriotische Kreise weiterhin lieber die Lebenslüge, der „Rechtsstaat“ wäre auf ihrer Seite und sie wären gar dessen Vertreter. Ohne eine religiöse Verehrung des „Rechts“ scheint bei uns politisch nichts zu funktionieren, und am Ende ist es dieser mit Menschenrechts-Sentimentalismus sakralisierte Rechtsstaat, der die die europäischen Völker zum Tode verurteilt.

CSU fordert Rückverschiffung nach Afrika

In einem Entwurf für die Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon heißt es, Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet würden, sollten nicht in Europa, sondern in Nordafrika untergebracht werden.
BR berichtet relativ ausführlich, ferner auch Focus, Welt und Handelsblatt..
Die Forderung wurde schon früher von CSU-Politikern wie Thomas Kreuzer oder von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz und in abgeschwächter Form auch von Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) und von der gesamten CDU in Form der Billigung des Leitantrages des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl auf dem Essener Parteitag erhoben. Abgeschwächt weil es schwierig ist, unter dem Straßburger Menschenrechtsregime dieses Gebot der Vernunft umzusetzen.
Pro Asyl, SPD und Grüne laufen dementsprechend gegen das CSU-Papier Sturm und behaupten, es widerspräche den Menschenrechten, der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK).

Claudia Roth (M), die scheidende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am 09.10.2013 im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin eine Pressekonferenz. Seit einem Jahr campieren vor allem Flüchtlinge aus Afrika auf dem Platz in Kreuzberg. Foto: Tim Brakemeier/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
Claudia Roth (M), die scheidende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am 09.10.2013 im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin eine Pressekonferenz. Seit einem Jahr campieren vor allem Flüchtlinge aus Afrika auf dem Platz in Kreuzberg. Foto: Tim Brakemeier/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

Mit diesen Behauptungen haben sie Unrecht.
Richtig ist, dass es schwierig werden kann, die Afrikaner in einer Form zurückzubringen, die der Straßburger Gerichtshof akzeptiert.
Er stellt an das Land, in das zurückverschifft wird, hohe Anforderungen, denen Gaddafis Libyen nicht genügte.
Die in Straßburg herrschenden Menschenrechtler haben die Latte so hoch gehängt, dass kaum ein südlicher Anrainerstaat Europas sie erfüllen kann.  Wahrscheinlich auch nicht Merkels türkischer Hoffnungsträger.  Die  kampferprobte Menschenrechtlerin Andrea Dernbach meint gar:

Zum Zeitpunkt dieses Vorfalls herrschte in Libyen noch der Diktator Muammar al Gaddafi. Mit Ägypten und Tunesien zusammenzuarbeiten, wie die CSU es will, wäre rechtlich aber kaum etwas anderes. Tunesien, Mutterland des Arabischen Frühlings, ist zwar das einzige, das sich demokratische Verhältnisse schaffen konnte. Es verfügt aber noch nicht über rechtsstaatliche Strukturen, die den Standards genügen können, auf die sich Deutschland verpflichtet hat. Ägypten, wo die Revolte das Mubarak-Regime stürzte, wird seit dem Putsch im Sommer 2013 von einer noch brutaleren Militärdiktatur beherrscht. Auch EU-Bürger können sich dort nicht mehr sicher fühlen. In diesem Jahr starb der junge italienische Forscher Giulio Regeni in Kairo einen brutalen Foltertod. Die genauen Umstände hat das Al-Sisi-Regime noch immer nicht aufgeklärt.

Seit 2012 schwillt die Migration aus dem subsaharischen Afrika via Libyen und Frontex nach Italien exponentiell an, und sehr viele dieser Migranten kommen nach Deutschland.
In Bayern stellen sie laut einer Meldung bereits über die Hälfte der neuen Asylbewerber.

frontex welcome to europe, unsere leistungenMedien wie Focus käuen regelmäßig konformistisch die Propaganda der Asyllobby wieder, wonach Grenzen nicht geschlossen werden können und die Libyen-Route nach der Schließung der Balkanroute als Ausweichroute fungiert. Das ist falsch. Über Libyen kommen keine Syrer. Ebenso falsch ist die Aussage, die Völkerwanderung über das Mittelmeer sei ein Ergebnis verfehlter westlicher Politik des „Arabischen Frühlings“.  Der von Menschenrechtlern in Gang gesetzte Angriff auf  Gaddafi war offensichtlich ein tragisches Abenteuer, aber die Völkerwanderung wurde nicht durch die Destabilisierung Libyens sondern durch den Straßburger Selbstmordbefehl an Italien (Hirsi & Jamaa et al 2012) ausgelöst.

Aus solchen frommen Falscherzählungen spricht eine ängstliche Hörigkeit unserer Leitmedien gegenüber Organisationen wie Pro Asyl, die die Völkerwanderung um ihrer selbst willen und um der Auflösung der Nationalstaaten willen forcieren.
Demenstprechend selten erfährt man in diesen pseudohumanitären Hetzmedien etwas über die Rolle des Straßburger Gerichtshofes, der in durchaus umstrittenen weiten Auslegungen der Menschenrechtskonvention die Rettung in Gewässern vor der nordafrikanischen Küste mit einer Pflicht zum Gewähren eines Asylverfahrens auf europäischem Boden verknüpfte. Sie verschweigen meistens, dass Italien früher in etwa die gleiche Politik betrieb, die Australien heute praktiziert und die die CSU fordert, und dass diese Politik zielführend ist und auch wieder etabliert werden kann, wenn man will.

Straßburger Staatsschlepperei im Namen des IS
EU-IS-Migrationskooperation

„Die CSU fordert und fordert“, titelt die Tagesschau ungehalten. Die Absicht der GEZ-Volkspädagogen ist durchsichtig: die Ideen der CSU tun weh, und man sucht die große Koalition zwischen den linken Menschenrechtlern und den rechten Stammtischbrüdern, die in der CSU eine unangenehme Konkurrenz sehen.

Wer glaubt, die CSU schwätze nur und solle endlich liefern oder Klappe halten, läuft den bunten Volkspädagogen in die Falle. Denn im vorliegenden Kontext sind Worte Taten. Administratives Handeln ist im Dickicht des EU-Rechts gar nicht möglich. Handeln ist heute verbal, und es sind sehr dicke Bretter zu bohren. Bisher war die CSU in mehreren ähnlichen Fällen, wo es darauf ankam, Schaden zu begrenzen und hilfreiche symbolpolitische Pflöcke einzurammen, ein tatkräftiger Helfer, vor dem die Bunten sich fürchten.

Horst Seehofer zum Weihnachtsmarkt-TerrorNatürlich würde es uns freuen, wenn die CSU genau so wie wir die Verirrungen des europäischen HumanitärUNrechts anprangern und den Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention fordern würde. In französischen Wahlkampf hört man derartige Forderungen immer häufiger nicht nur im Front National sondern auch von Fillons und Sarkozys Republikanern. Frankreich hat unter Hollande sogar tatsächlich die EMRK ausgesetzt. Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat stets den Austritt aus der EMRK befürwortet. Zugleich hat die Schweizer Volkspartei (SVP) ein Referendum auf den Weg gebracht, welches den Vorrang von Schweizer Referenden und Verfassungsrecht vor den Rechtssetzungen der Straßburger Richter festschreiben soll. In Europa stehen sich heute Menschenrechte und Demokratie zunehmend unversöhnlich gegenüber.  Die Menschenrechtler sind an der Macht und nennen die Demokraten Populisten.  Bisweilen gehen Menschenrechtler über Leichen.  Im Falle der von ihnen in Gang gesetzten Mittelmeermigration kann man auch von Leichenbergen sprechen.   Europäische Menschenrechtspolitik ist laut Informationen der italienischen Regierung zu einer Haupteinnahmequelle des IS in Libyen geworden.  Die Zeiten wo man die Rechtssetzung der hohepriesterlichen Menschenrechtsrichter  nicht kritisieren darf und um den heißen Brei reden und sich von Pro Asyl und SPD als realitätsferner Demagoge diskreditieren lassen muss, sollten vorbei sein.  Es gilt, den Finger wirklich in die Wunde zu legen.  Die FPÖ hat es schon einmal vorgemacht, um sich von den „ÖVP-Scheinlösungen“ des beliebten Außenministers Sebastian Kurz abzuheben.   Konkurrenz belebte da das politische Geschäft.   In Deutschland gibt es von der AfD zu dieser Frage nur spärlichen Klartext, aber die Frage drängt und so viel verbale Tatkraft wie Kickls FPÖ könnte man allmählich auch in Kloster Seeon wagen. Wer mantraartig den „Schutz der EU-Außengrenzen“ intoniert und beim dauerhaften Misslingen Schengen in Frage stellt, sollte auch die Kraft haben, das Straßburger System zumindest so lange in Frage zu stellen, wie es Europa eine Politik aufzwingt, die die FPÖ zu Recht als „Staatsschlepperei“ bezeichnet.

Auch darüber hinaus hat die CSU in ihren Papieren allerlei sinnvolle gesetzgeberische Vorhaben lanciert. Insbesondere beharrt sie auf ihrer Forderung nach einer Obergrenze, die für dieses Jahr schon überschritten wurde. Bei Nichterfüllung dieser Grundforderung will die CSU einer künftigen CDU-Regierung fern bleiben. Einige bisherige Projekte der CSU wie das Bayrische Integrationsgesetz konnten durchaus sinnvolle symbolpolitische Pflöcke einrammen. Die rotgrünen Kritiker wie Trümmerfrauendenkmalschänderin  Katharina Schulze haben Recht, wenn sie der CSU vorwerfen, sie bringe bunte „Brandschutzmauern“ zum Bröckeln. Durch den Einsatz der CSU gewinnen manche Forderungen größere Bekanntheit und Legitimität, so dass manche Debatten, die unsere GEZ-Volkspädagogen und ihre rotgrünen Verbündeten gerne unter Verschluss halten und nazifizieren würden, wirksamer geführt werden können.

Über weitere Inhalte berichten wir, wenn uns die Papiere vorliegen.


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Syrer terrorisieren Augsburger Nachtbus

Vier syrische Staatsbürger versetzten gestern in einem Nachtbus in Augsburg die Insassen in Schockstarre. Augenzeuge Jürgen Betz berichtet auf dem Portal der Stadtzeitung:

„Vier Täter hingen sich wie Affen an die Haltestangen und hangelten sich auch so durch den Bus, um anschließend mit Füßen auf Personen zu springen, die unbeteiligt waren. Einer der Täter sprang mit der Sohle voraus in einen Kinderwagen, in dem ein Baby schlief, und hat diesem mit voller Breitseite ins Gesicht gestampft.“

Die Polizei bestätigt die Schilderung und erklärt dazu, dass das Kind nicht schwer verletzt worden sei.
Die Polizei berichtet von mehreren Geschädigten und bittet weitere Zeugen, sich bei der PI Augsburg-Mitte, Telefon 0821/323-2110, zu melden.
Es hagelte laut einem Bericht im Bus eine Weile Tritte:

Im Rahmen der Auseinandersetzung kam es nach Informationen von Presse Augsburg zu Beleidigungen und massiven Handgreiflichkeiten zwischen den Syrern und den anderen Fahrgästen. Vier syrische Männer hangelten sich offenbar an den Haltestangen des Busses entlang und schlugen mit den Füßen um sich und trafen dabei auch unbeteiligte Fahrgäste, darunter Frauen und ältere Menschen, so ein Augenzeuge. Ein 1 ½-jähriges Kind wurde dabei offenbar durch einen Tritt im Gesicht verletzt. Es wurde anschließend durch Rettungskräfte erstversorgt. Eine Verbringung ins Zentralklinikum Augsburg war nicht notwendig. Auch die Rettungskräfte wurden nach Augenzeugenberichten mit Gürteln von den Männern angegriffen. Erst als die Polizei eintraf beruhigte sich die Situation.

Das Kleinkind sei von Rettungskräften vor Ort notversorgt worden. Eine Überbringung ins Zentralklinikum Augsburg sei nicht nötig gewesen, berichtet Focus.
Auslöser des „Streites“ sei der Kinderwagen gewesen, berichtet die Augsburger Allgemeine unter der Schlagzeile „Flüchtlinge schlägern brutal in Bus – Kleinkind verletzt“.   Ein neuerer Bericht der Presse Augsburg spricht ebenfalls von einem Streit, sieht dabei aber eine zweite syrische Gruppe, die schon länger im Bus saß, als Gegner und das Kleinkind als unglücklichen Dritten, der nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden konnte.

Mehr Berichte lassen sich via Google News finden.

Anhang

Überbevölkerungsflüchtlinge mit stürmischem Temperament?

  • In unserem FB-Form berichtet Hans-Peter:

    Mein Freund und ich haben diese Verhaltensweisen in der U-Bahn auch beobachtet. Aggressive junge Flüchtlinge, die ihre Turnschuhe machomässig auf Fahrgastsitze pflanzen und wie Affen oder pole-Tänzer an den Haltestangen eine Affenshow verrichten. Wir haben geschwiegen, um die Conquistadoren nicht zu provozieren.

  • Syriens Bevölkerung wuchs in den letzten 60 Jahren um den Faktor 14. Das Land wurde zu einem Pulverfass, in dem einigermaßen friedliche Demonstrationen zur Zündung der Lunte genügten und folglich niedergeschlagen wurden. Im anschließenden Bürgerkrieg genügte eine halbherzige westliche Politik der Unterstützung von „moderaten und demokratischen Rebellen“ („Freie Syrische Armee“), um in kurzer Zeit allerlei Gruseltruppen wie Qaeda-Ableger und IS wachsen und dominieren zu lassen.  Unter dem Deckmantel des Krieges verfolgen alle Seiten demografische Ziele.  Die vom Westen geförderten moderaten Rebellen exekutieren gerade massenhaft Geiseln.  Diverse informelle Partnerschaften des IS mit EU und USA sind  offenbar noch nicht beendet.
  • Beim Berliner Weihnachtsmarkt-Terror war es Anis Amri, eines von 8 Kindern eines armen Tunesiers, der zunächst eine Karriere als Kleinkrimineller hinlegte, um dann in Kürze zum Geistlichen (Vorbeter in 12 Dortmunder Moscheen) und schließlich zum Gotteskrieger zu mutieren. Gunnar Heinsohn beschrieb die Wahrscheinlichkeit von Destabilisierung und Bürgerkrieg mit seinem Begriff „Kriegskoeffizient“ als Funktion der Überbevölkerung. Neuerdings ist daher der Begriff „Überbevölkerungsflüchtlinge“ auch in betont zurückhaltend-seriösen Zeitschriften wie Cicero in Umlauf geraten. Das  Tabu, das die Überbevölkerungsproblematik umgibt, scheint langsam zu weichen.
  • „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.“ sagt die Staatsministerin für Integration Maria Böhmer, CDU, Vorgängerin von Aydan Özoguz, über das südländische Temperament.

7 Ursachen der Flüchtlingskriminalität

Babies ins Gesicht treten ist BUNTFür die überproportional häufige und rohe Kriminalität unter den südländischen Kunden des Humanitärstaats westeuropäischer Prägung kann man folgende Faktoren zur Erklärung heranziehen:

  1. Negativselektion durch die Fehlanreize des Humanitärstaats. Aus Syrien und Eritrea holte er sich vorzugsweise Deserteure. Anderswo sind es Gefängnisinsassen, Querulanten, Islamisten, Geisteskranke und andere Kostenverursacher, derer sich die Fluchterzeugerländer, die teilweise selber im Schleppergeschäft aktiv sind, entledigen. Der Karlsruher Familiennachzug erzeugt seine Kindersoldaten (Ankerkinder), das Straßburger Nichtzurückweisungsprinzip seine Schiffbruchfachkräfte.  Ein kongolesischer Diplomat klagt, nach Europa käme vor allem der Abschaum Afrikas.
  2. Verrohung in prekären sozialen Situationen während und nach der Flucht (Flüchtlingssammelunterkunft, perspektivlose Randexistenz in einem Humanitärstaat, der Assimilationsdruck verhindert und Gammel-Parallelgesellschaften züchtet).
  3. Hoher Anteil junger Männer.
  4. Prägung durch den Überlebenskampf zwischen Sippen und Stämmen (Tribalismus) in einer unwirtlichen überbevölkerten Heimat, in der eigenes Leben als wertlos und fremdes als Unwert empfunden wird.
  5.  Verteilungskampf im Aufnahmeland, bei dem Einwanderer zu einem neuen Proletariat werden, dessen Mitgefühl gegenüber Einheimischen nicht nur durch ethnische Gräben sondern auch durch Klassenkampf mitsamt zugehöriger  Ideologie („Anti“-Kolonialismus, „Anti“-Rassismus, #Flüchtlingsrevolution) gemindert ist.
  6. Prägung der proletarischen Subkultur durch den Islam.   Mit dem Beitritt zum Islam wird aus dem überschüssigen Jungmann ein Herrenmensch und aus dem Aufnahmeland ein Haus des Krieges (Dar-al-Harb).   Dies ist nicht nur im französischen Proto-Bürgerkrieg sondern sogar bei ursprünglich nicht islamischen amerikanischen Schwarzen zu beobachten.
  7. Unterschiedliche Ergebnisse der Evolution in verschiedenen Regionen der Erde: im Norden entstand nach vielen Jahrtausenden der Selektion unter Zivilisationseinflüssen ein (im Durchschnitt) zahmerer, kühlerer und intelligenterer Volkscharakter. Dieses alte „Vorurteil“ ist in letzter Zeit durch immer mehr demographische, psychologische und genetische Forschung verstärkt worden.

Andere Fälle

  • Ein Mann aus Pakistan, der den Koran bestens kennt, hat bislang nur 35 Kinder, wünscht sich aber 100. Dafür sucht er noch eine weitere Frau. Dank Überbevölkerung ist Pakistan kaum noch bewohnbar und Überbevölkerungsflüchtlinge von dort kaum noch abschiebbar. Sie ziehen vielmehr dank der vom Humanitärstaat garantierten Rechte weitere nach und kassieren hiesiges Kindergeld für einen Nachwuchs, für den dann in Pakistan per Heiratsanzeige Gatten gesucht werden, die ebenfalls ein Menschenrecht auf Einwanderung in den Humanitärstaat haben.
  • In Berlin hat gerade eine Gruppe von 6 Syrern und einem Libyer einen einheimischen Obdachlosen in Brand gesteckt.   ARD-Volkspädagogen relativieren nach Kräften.  Laut BR-Hörfunk wollten die Flüchtlinge nur eine Zeitung anzünden, mit der das Opfer sich wärmte.  Eine Statistik weist nach, dass Obdachlose auch schon früher häufig Opfer von Mord und Totschlag wurden.
  • Die Münchner U-Bahn-Rolltreppentreter vom Heimeranplatz wurden gefasst. Es sind drei polizeibekannte Jugendstraftäter, darunter ein 15jähriger Deutscher namens Leonardo F., ein Afghane und ein Somalier. Nur letzterer wurde wegen Wiederholungsgefahr inhaftiert. In der Münchner U-Bahn kam es derweil zu weiteren Straftaten von jungen Flüchtlingen gegen Frauen.

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