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Straßburger Wasserkopf bewässert kluge Köpfe, Denken beginnt mit Zurückweisung

Chinesen sehen bei Deutschen häufig eine gewisse Wasserköpfigkeit. Dies besonders wenn es um Bürokratie oder Politik geht.
Vor 2 Jahren berichtete ein Chinesisch-Dolmetscher auf Facebook:

„Uns chinesische Geschäftsleute können sie mit Visumsauflagen nicht scharf genug einschränken, so dass wir nach 3 Monaten Schlangestehen beim Konsulat nicht einmal 10 Tage auf Erkundungsreise gehen können, aber Afrikas Arme lassen sie auf ewig rein, wenn die nur das Wort Asyl aussprechen können. Die Deutschen haben Wasser im Hirn. “ So gerade von einer Gruppe deutschlandkundiger Chinesen gehört.

Die Quelle des Wassers, das in die klugen Köpfe strömt, liegt in Straßburg. Das erkennt man auch gerade an einem Artikel eines an sich migrationskritischen Autors. Straßburger Wasserkopf bewässert kluge Köpfe, Denken beginnt mit Zurückweisung weiterlesen

Bürgerkrieg und Schlafwandler

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Gewaltexzesse

Grüne, Jusos, Piraten, Lernmuffel, Weltverbesserer und Buntblödel jonglieren unreflektiert mit der Rhetorik der Humanitärbigotterie, Egalitärfrömmelei, Straßburger Monstranzen und Menschenrechten.

Ein schriller Exhibitionismus des gemeinen naiv-aggressiven Buntblödels spamt die Köpfe voll mit aufdringlichem Marktschreiertum. Triefende Tugendprotzerei, verwoben mit penetranter Betulichkeit und Verblendung ebnen den Weg in einen Bürgerkrieg des 21st century schizoid man. „Weltverbesserer reißen alte Zäune ein, um Platz für neue Mauern zu schaffen.“ (Werner Mitsch). Die Bigotterie, einerseits die Welt verbessern zu wollen, aber dann nicht dafür bezahlen zu wollen, wenn ein funktionierendes Ordnungsgefüge außer Kontrolle gerät, ist pathognomonisch für rotgrünbunte Missionare und Zauberlehrlinge. Egalitärfrömmler reißen Mauern ein, pflegen Feindbilder, wirken als Brandbeschleuniger, treten Kriege los und flüchten vor Verantwortung.

„Immer noch haben jene die Welt zur Hölle gemacht, die vorgeben, sie zum Paradies zu machen.“         Johann Christian Friedrich Hölderlin

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Ein Mit-Autor pochierte die Begriffsstutzigkeit der EU-Eliten:

„Das kulturell prägende linksgrün-europäistische Grundmuster ist alternativlos. Je schlechtere Dienste es tut, desto inbrünstigerer Glaubensbekenntnisse bedarf es. Wer sich daran hält, ist für nichts verantwortlich. Deshalb ist Betonköpfigkeit ganz oben so beliebt. „Lebenslanges lernen“ gilt nicht für Spitzenpolitiker. Jedenfalls nicht im Sinne von Lernen für ihre im Amtseid vorgesehene Rolle. Im Gegenteil, ihr Lernen, sofern vorhanden, konzentriert sich auf die Kunst, unangreifbar und unverantwortlich obenauf zu bleiben.
Uns bleibt nur, die prägenden Muster zu ändern und diejenigen, die uns schon länger regieren, rückstandslos zu entsorgen, wie Jörg Meuthen es in Anlehnung an Merkel und Gabriel so schön formuliert.“

„Menschlichkeit und Vielfalt sind nicht verhandelbar“ – damit ködern Grüne die Herzen derer, die in ihrer warmen Komfortzone bleiben und politische Verantwortung und somit auch jedwedes Lernen verweigern wollen. Wenn jemand ihnen ihren Schnuller wegzunehmen droht, können sie mit Boxhandschuhen zurückdrohen. Das Grundgesetz scheint ihnen Argumente zu liefern. Der Kollege schrieb weiter:

„Merkel, Juncker und Schulz kriegen die EU kaputt. Juncker zeigte in seiner Rede zur „Lage der Union“ noch einmal, wie Recht die Osteuropäer haben: es ging im September 2015 beim Beschluss, Flüchtlinge nach Osteuropa umverteilen zu wollen, nicht um die Linderung einer zeitweiligen Notlage sondern um die dauerhafte Änderung der Spielregeln zum Zwecke der Installation eines Zwangs zu permanenter Not. Aber das können und werden Merkel, Juncker und Schulz nicht verstehen. Sie bleiben begriffsstutzig. Begriffsstutzigkeit hat für Politiker umso mehr Methode, je größer das Gebilde ist, an das sie Verantwortung abwälzen.  Auch deshalb ist Politik ein Beruf, der eine Lumpenintelligentsia aus Schul- und Studienabbrechern heranzieht, die wiederum gerne als schlechte Lehrmeister eine selbstgerechten, lernfaulen Nachwuchs zum Hass auf das eigene Volk und auf alles Volkserhaltende ermutigen und sie gar zum Ausleben dunkelster Triebe ermuntern, um diese für sich zu kanalisieren.“

1999 haben eben diese GRÜNEN den Weg in den Krieg geebnet. Seinerzeit haben grüne Politiker das Volk mit ähnlichen Parolen mobilisiert um es für die Akzeptanz einer militärischen Lösung weichzuklopfen. Um eine „humanitäre Katastrophe“ zu verhindern, wurde Ex-Jugoslawien unter Anstiftung grüner Kreuzritter bombardiert. Es galt kosovarische Moslems vor dem Feindbild serbische Christen zu retten, und das „Monster“ (Serbien) mit Feuer und Zorn zu vernichten.

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Jacques Callot: The Hanging (1632);                Dreißigjähriger Krieg (1618-1648)

Der Dreißigjährige Krieg scheint weit weg. Dass wir uns nicht in einer Nachkriegszeit, sondern einer Vorkriegszeit befinden könnten, sprengt den Horizont grüner Gehirne. Grüne setzen eine Periode des Friedens durch Begriffsstutzigkeit auf´s Spiel. Eine ehemals homogene Bevölkerung mehr und mehr zu durchsetzen mit Parallelgesellschaften baut eine Spannung auf wie vor einem Gewitter. Die Mentalität kulturfremder Migranten ist entgegen aller Egalitärfrömmelei inkompatibel mit einem in Jahrhunderten gewachsenen Volk, dessen Wurzeln afroislamischen Denkmustern wesensfremd bleiben werden. Auch noch in hunderten von Jahren. Staaten mit heterogenen Bevölkerungsstrukturen sind Regionen permanenter Unruhen und Bürgerkriege. Beispiele wie der Libanon, Irak, Syrien, Jugoslawien, Sowjetunion oder sogar die Türkei, die sich nur durch ethnische Säuberungen zu Lasten von Griechen, Armeniern oder Kurden mit Zwang und Gewalt hält, zeigen, daß Experimente mit Parallelgesellschaften immer blutig werden, sobald der Druck im Kessel zu hoch wird. Der Merkelismus erhöht ohne Not den Druck im Kessel Deutschland. Jedes vernunftbegabte Wesen kann sich ausrechnen, daß die Lumpenintelligentsia deutscher Politiker Deutschland auf Kollisionskurs bringt. Jugoslawien war ein Produkt ethnischer Säuberungen. Massaker an Deutschen, Italienern, Ungarn und Albanern. Im Gegensatz zu Deutschland waren die USA von Beginn an zu Lasten massakrierter Indigener ein Einwanderungsland. Fazit: Rassenunruhen sind in den USA Alltag und ein Problem, das selbst nach 400 Jahren weiterhin Zündstoff birgt und virulent bleibt. Der Bürgerkrieg in den USA kam 1861 nach über 200 Jahren Zuwanderung und führte zu größeren Verlusten an Menschenleben als zwei Weltkriege oder Vietnam-Krieg.

Deutschland dagegen war nie Einwanderungsland außer in den Köpfen rotgrünbunter Egalitärfrömmler. Die Lumpenintelligentsia deutscher Politiker verspielen, nein sie zerstören mutwillig und konzertiert unter Vorgabe humanitärer und europäistischer Motive die friedensstiftende ethnische Homogenität. die sich im Laufe der Jahrhunderte herausbildete.  Ihr Geschichtsbild beschränkt sich auf einen „Fortschritt“, der angeblich durch den Siegeszug  von Individualrechten erreicht wurde, die nur gefordert werden müssen und dann irgendwie wie der Strom aus der Steckdose kommen.   Die Schlafwandler steuern Deutschland in den Bürgerkrieg.

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Andreas Gryphius (*2.10.1616 in Glogau, Schlesien; +16.7.1664 ebenda) deutscher Dichter der Barockzeit

Ein Gedicht des herausragenden deutschen Dichters Andreas Gryphius (1616-1664) erinnert daran, was „Bürgerkrieg“ bedeutet:

 

Thränen des Vaterlandes      (Anno 1636)

Wir sind doch nunmehr gantz / ja mehr denn gantz verheeret!
Der frechen Völcker Schaar / die rasende Posaun
Das vom Blutt fette Schwerdt / die donnernde Carthaun /
Hat aller Schweiß / und Fleiß / und Vorrath auffgezehret.
Die Türme stehn in Glutt / die Kirch ist umgekehret.
Das Rathauß ligt im Grauß / die Starcken sind zerhaun /
Die Jungfern sind geschänd’t / und wo wir hin nur schaun
Ist Feuer / Pest / und Tod / der Hertz und Geist durchfähret.
Hir durch die Schantz und Stadt / rinnt allzeit frisches Blutt.
Dreymal sind schon sechs Jahr / als vnser Ströme Flutt /
Von Leichen fast verstopfft / sich langsam fort gedrungen.
Doch schweig ich noch von dem / was ärger als der Tod /
Was grimmer denn die Pest / und Glutt und Hungersnoth
Das auch der Seelen Schatz / so vielen abgezwungen.“

 

Der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)  scheint längst vergessen. Leider. Grüne haben mehr zu tun mit Kiffern und Stümpern als mit Dichtern und Denkern.  Unsere politmediale Dressurelite besteht größtenteils aus vorbildlichen Lernmuffeln.  Ihre Aufgabe ist es, sich und andere in der Fähigkeit zu dressieren, zu den richtigen Stichwörtern zu klatschen oder buhen.  Zu ungebildet, zu begriffsstutzig, zu selbstverliebt um die Tragweite ihrer irrigen und zu kurz gedachten Dogmen gedanklich zu Ende zu denken.  Besonders die  kulturell prägenden Grünen sind prädestiniert, Völker ins Unglück zu stürzen. Grüne sind geborene Schlafwandler.

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„Die Schlafwandler“ Christopher Clark Fotocollage (c) Kaffehaussitzer

Die Dressurelite meint, aus der Geschichte gelernt zu haben. Ein Trugschluß. Genau das Gegenteil ist der Fall.   Sie hat fast durchweg nur gelernt, wie eine Ideologie der Gleichheitsfrömmelei und der Erstreitung von Individualrechten durch irgendwelche Politaktivisten uns den „Fortschritt“ brachte.   Die wirklichen Kräfte, die Stabilität und Produktivität ermöglichten, gehen im heutigen Geschichtsbild durchweg unter.   Die Grundbedingung der Politik, die Thomas Hobbes beschreibt („homo homini lupus“) und ihre zerbrechliche Überwindung durch Jahrhunderte autoritärer bis absolutistischer Herrschaft, wird nirgends erkannt, zumal sie der herrschenden Ideologie nicht entspricht.  Wer ein Gefühl für die Zerbrechlichkeit des politischen Zusammenlebens und die fehlende Nachhaltigkeit des herrschenden Individualismus entwickelt, wird ganz von selbst zum „rechten Hetzer“.   Grüne, Buntblödel und Lernmuffel verwandeln Deutschland und Europa in ein Pulverfaß.

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Anhang

Der EU-Hofdichter Robert Menasse, der mit Spinelli-Eminenz Prof. Ulrike Guérot das «Manifest zur Gründung einer Europäischen Republik» verfasste, das durch Sätze wie „Weg mit den Grenzen. Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ und: „Jeder Mensch muß in Zukunft das Recht haben, nationale Grenzen zu durchwandern, und sich dort niederlassen zu können, wo er es will.“ Aufsehen erregte aber ansonsten ebenso wie eine spätere Schrift von Guérot als „Gedankenlose Abrissarbeit“ (FAZ) bezeichnet werden kann, dekliniert die in Brüssel angesagte Spinelli-Ideologie ebenso geist- wie gnadenlos durch:

„Mein verständlicher Fehler war, lange Zeit zu glauben, man müsse die nationalen Demokratien verteidigen, solange die supranationale europäische so viele Defizite hat. In Brüssel habe ich aber gelernt, dass der Grund, warum es die demokratiepolitischen Defizite auf europäischer Ebene gibt, genau daran liegt, dass die Nationen ihre Systeme verteidigen und sich weigern, weitere Souveränitätsrechte an Europa abzutreten.“ „Man darf die Nationaldemokratien nicht verteidigen, sondern muss sie bekämpfen“

Der DLF zitiert aus dem «Manifest für die Begründung einer Europäischen Republik» der mit Ämtern und Geld überhäuften EU-Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, die auch im Lenkungsausschuss der Spinelli-Gruppe sitzt:

„Weg mit den Grenzen“ schreiben sie. „Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ Die Autoren, das sind der österreichische Schriftsteller Robert Menasse und die deutsche Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot.

Erst dieses Jahr verfasste die Direktorin der Europäischen Fachstelle für Demokratie (European Democracy Lab) und Spinelli-Lenkungsausschussmitglied Prof. Ulrike Guérot die Streitschrift «Der neue Bürgerkrieg — Das offene Europa und seine Feinde», in der sie ähnlich wie Liane Bednarz gegen Gefährliche Bürger vom Leder zieht. Die SZ reagiert begeistert, die FAZ verreisst das Buch am 10.06.2017 als «Gedankenlose Abrissarbeit» fulminant und erklärt prägnant, warum normative IndividualistInnen Thomas Hobbes nicht verstehen und aus der Geschichte nichts lernen:

Eine Streitschrift ist keine differenzierte Analyse, aber intellektuelle Mindeststandards sollte sie erfüllen. Schon der Titel von Ulrike Guérots Essay „Der neue Bürgerkrieg“ ist weit von der Wirklichkeit entfernt, der Text gibt nicht Denkanstöße, sondern Anlass zum Kopfschütteln. Als neuen – bisher natürlich nicht gewaltsam ausgetragenen – Bürgerkrieg bezeichnet Ulrike Guérot den Aufstieg des Populismus in der westlichen Welt, für den sie die verfehlte neoliberale Wirtschaftspolitik und die von ihr verursachten sozialen Spaltungen verantwortlich macht.
Natürlich mag die Autorin, Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Universität Krems in Österreich, die Rechtspopulisten nicht, aber sie hält sie für nützliche Idioten bei der Überwindung der Nationalstaaten in Europa: „Lassen wir also die Populisten Abrissarbeit leisten. In einem demokratischen Europa (…) haben Nationalstaaten keinen Platz. Europa ist ohne die entschiedene Ablehnung des Nationalstaats (…) gar nicht denkbar.“ Was die Populisten tun werden und wer sie bremsen kann, wenn ihre Abrissarbeit dann getan ist, darauf verschwendet die Autorin keinen Gedanken. Was danach kommen soll – die „europäische Republik“ – und wie man dorthin gelangt, wird nur in Umrissen angedeutet.
Das einzige konkrete Instrument, das Guérot nennt, ist ein allgemeines, gleiches europäisches Wahlrecht, mit dem die bisherigen Nationalstaaten samt der europäischen Institutionen ausgehebelt werden sollen. Von den davor nötigen Vertragsänderungen ist bei Ihr keine Rede, wie man die nationalen Verfassungen verändern oder gar aufheben könnte – auch darüber kein Wort. Ein Riesensatz nach vorn für Guérot, in Wahrheit ein „Zurück in den Naturzustand“, wie man seit Thomas Hobbes, den sie mehrfach zitiert, wissen kann: Das würde ins europäische Chaos führen oder im Nichts enden.


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CSU fordert Rückverschiffung nach Afrika

In einem Entwurf für die Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon heißt es, Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet würden, sollten nicht in Europa, sondern in Nordafrika untergebracht werden.
BR berichtet relativ ausführlich, ferner auch Focus, Welt und Handelsblatt..
Die Forderung wurde schon früher von CSU-Politikern wie Thomas Kreuzer oder von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz und in abgeschwächter Form auch von Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) und von der gesamten CDU in Form der Billigung des Leitantrages des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl auf dem Essener Parteitag erhoben. Abgeschwächt weil es schwierig ist, unter dem Straßburger Menschenrechtsregime dieses Gebot der Vernunft umzusetzen.
Pro Asyl, SPD und Grüne laufen dementsprechend gegen das CSU-Papier Sturm und behaupten, es widerspräche den Menschenrechten, der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK).

Claudia Roth (M), die scheidende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am 09.10.2013 im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin eine Pressekonferenz. Seit einem Jahr campieren vor allem Flüchtlinge aus Afrika auf dem Platz in Kreuzberg. Foto: Tim Brakemeier/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
Claudia Roth (M), die scheidende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am 09.10.2013 im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin eine Pressekonferenz. Seit einem Jahr campieren vor allem Flüchtlinge aus Afrika auf dem Platz in Kreuzberg. Foto: Tim Brakemeier/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

Mit diesen Behauptungen haben sie Unrecht.
Richtig ist, dass es schwierig werden kann, die Afrikaner in einer Form zurückzubringen, die der Straßburger Gerichtshof akzeptiert.
Er stellt an das Land, in das zurückverschifft wird, hohe Anforderungen, denen Gaddafis Libyen nicht genügte.
Die in Straßburg herrschenden Menschenrechtler haben die Latte so hoch gehängt, dass kaum ein südlicher Anrainerstaat Europas sie erfüllen kann.  Wahrscheinlich auch nicht Merkels türkischer Hoffnungsträger.  Die  kampferprobte Menschenrechtlerin Andrea Dernbach meint gar:

Zum Zeitpunkt dieses Vorfalls herrschte in Libyen noch der Diktator Muammar al Gaddafi. Mit Ägypten und Tunesien zusammenzuarbeiten, wie die CSU es will, wäre rechtlich aber kaum etwas anderes. Tunesien, Mutterland des Arabischen Frühlings, ist zwar das einzige, das sich demokratische Verhältnisse schaffen konnte. Es verfügt aber noch nicht über rechtsstaatliche Strukturen, die den Standards genügen können, auf die sich Deutschland verpflichtet hat. Ägypten, wo die Revolte das Mubarak-Regime stürzte, wird seit dem Putsch im Sommer 2013 von einer noch brutaleren Militärdiktatur beherrscht. Auch EU-Bürger können sich dort nicht mehr sicher fühlen. In diesem Jahr starb der junge italienische Forscher Giulio Regeni in Kairo einen brutalen Foltertod. Die genauen Umstände hat das Al-Sisi-Regime noch immer nicht aufgeklärt.

Seit 2012 schwillt die Migration aus dem subsaharischen Afrika via Libyen und Frontex nach Italien exponentiell an, und sehr viele dieser Migranten kommen nach Deutschland.
In Bayern stellen sie laut einer Meldung bereits über die Hälfte der neuen Asylbewerber.

frontex welcome to europe, unsere leistungenMedien wie Focus käuen regelmäßig konformistisch die Propaganda der Asyllobby wieder, wonach Grenzen nicht geschlossen werden können und die Libyen-Route nach der Schließung der Balkanroute als Ausweichroute fungiert. Das ist falsch. Über Libyen kommen keine Syrer. Ebenso falsch ist die Aussage, die Völkerwanderung über das Mittelmeer sei ein Ergebnis verfehlter westlicher Politik des „Arabischen Frühlings“.  Der von Menschenrechtlern in Gang gesetzte Angriff auf  Gaddafi war offensichtlich ein tragisches Abenteuer, aber die Völkerwanderung wurde nicht durch die Destabilisierung Libyens sondern durch den Straßburger Selbstmordbefehl an Italien (Hirsi & Jamaa et al 2012) ausgelöst.

Aus solchen frommen Falscherzählungen spricht eine ängstliche Hörigkeit unserer Leitmedien gegenüber Organisationen wie Pro Asyl, die die Völkerwanderung um ihrer selbst willen und um der Auflösung der Nationalstaaten willen forcieren.
Demenstprechend selten erfährt man in diesen pseudohumanitären Hetzmedien etwas über die Rolle des Straßburger Gerichtshofes, der in durchaus umstrittenen weiten Auslegungen der Menschenrechtskonvention die Rettung in Gewässern vor der nordafrikanischen Küste mit einer Pflicht zum Gewähren eines Asylverfahrens auf europäischem Boden verknüpfte. Sie verschweigen meistens, dass Italien früher in etwa die gleiche Politik betrieb, die Australien heute praktiziert und die die CSU fordert, und dass diese Politik zielführend ist und auch wieder etabliert werden kann, wenn man will.

Straßburger Staatsschlepperei im Namen des IS
EU-IS-Migrationskooperation

„Die CSU fordert und fordert“, titelt die Tagesschau ungehalten. Die Absicht der GEZ-Volkspädagogen ist durchsichtig: die Ideen der CSU tun weh, und man sucht die große Koalition zwischen den linken Menschenrechtlern und den rechten Stammtischbrüdern, die in der CSU eine unangenehme Konkurrenz sehen.

Wer glaubt, die CSU schwätze nur und solle endlich liefern oder Klappe halten, läuft den bunten Volkspädagogen in die Falle. Denn im vorliegenden Kontext sind Worte Taten. Administratives Handeln ist im Dickicht des EU-Rechts gar nicht möglich. Handeln ist heute verbal, und es sind sehr dicke Bretter zu bohren. Bisher war die CSU in mehreren ähnlichen Fällen, wo es darauf ankam, Schaden zu begrenzen und hilfreiche symbolpolitische Pflöcke einzurammen, ein tatkräftiger Helfer, vor dem die Bunten sich fürchten.

Horst Seehofer zum Weihnachtsmarkt-TerrorNatürlich würde es uns freuen, wenn die CSU genau so wie wir die Verirrungen des europäischen HumanitärUNrechts anprangern und den Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention fordern würde. In französischen Wahlkampf hört man derartige Forderungen immer häufiger nicht nur im Front National sondern auch von Fillons und Sarkozys Republikanern. Frankreich hat unter Hollande sogar tatsächlich die EMRK ausgesetzt. Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat stets den Austritt aus der EMRK befürwortet. Zugleich hat die Schweizer Volkspartei (SVP) ein Referendum auf den Weg gebracht, welches den Vorrang von Schweizer Referenden und Verfassungsrecht vor den Rechtssetzungen der Straßburger Richter festschreiben soll. In Europa stehen sich heute Menschenrechte und Demokratie zunehmend unversöhnlich gegenüber.  Die Menschenrechtler sind an der Macht und nennen die Demokraten Populisten.  Bisweilen gehen Menschenrechtler über Leichen.  Im Falle der von ihnen in Gang gesetzten Mittelmeermigration kann man auch von Leichenbergen sprechen.   Europäische Menschenrechtspolitik ist laut Informationen der italienischen Regierung zu einer Haupteinnahmequelle des IS in Libyen geworden.  Die Zeiten wo man die Rechtssetzung der hohepriesterlichen Menschenrechtsrichter  nicht kritisieren darf und um den heißen Brei reden und sich von Pro Asyl und SPD als realitätsferner Demagoge diskreditieren lassen muss, sollten vorbei sein.  Es gilt, den Finger wirklich in die Wunde zu legen.  Die FPÖ hat es schon einmal vorgemacht, um sich von den „ÖVP-Scheinlösungen“ des beliebten Außenministers Sebastian Kurz abzuheben.   Konkurrenz belebte da das politische Geschäft.   In Deutschland gibt es von der AfD zu dieser Frage nur spärlichen Klartext, aber die Frage drängt und so viel verbale Tatkraft wie Kickls FPÖ könnte man allmählich auch in Kloster Seeon wagen. Wer mantraartig den „Schutz der EU-Außengrenzen“ intoniert und beim dauerhaften Misslingen Schengen in Frage stellt, sollte auch die Kraft haben, das Straßburger System zumindest so lange in Frage zu stellen, wie es Europa eine Politik aufzwingt, die die FPÖ zu Recht als „Staatsschlepperei“ bezeichnet.

Auch darüber hinaus hat die CSU in ihren Papieren allerlei sinnvolle gesetzgeberische Vorhaben lanciert. Insbesondere beharrt sie auf ihrer Forderung nach einer Obergrenze, die für dieses Jahr schon überschritten wurde. Bei Nichterfüllung dieser Grundforderung will die CSU einer künftigen CDU-Regierung fern bleiben. Einige bisherige Projekte der CSU wie das Bayrische Integrationsgesetz konnten durchaus sinnvolle symbolpolitische Pflöcke einrammen. Die rotgrünen Kritiker wie Trümmerfrauendenkmalschänderin  Katharina Schulze haben Recht, wenn sie der CSU vorwerfen, sie bringe bunte „Brandschutzmauern“ zum Bröckeln. Durch den Einsatz der CSU gewinnen manche Forderungen größere Bekanntheit und Legitimität, so dass manche Debatten, die unsere GEZ-Volkspädagogen und ihre rotgrünen Verbündeten gerne unter Verschluss halten und nazifizieren würden, wirksamer geführt werden können.

Über weitere Inhalte berichten wir, wenn uns die Papiere vorliegen.


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Weihnachtskrippe besteht gegen Menschenrechtler

Buergermeister Julien Sanchez von Beaucaire vor seiner Weihnachtskrippe
Buergermeister Julien Sanchez von Beaucaire vor seiner Weihnachtskrippe

Weihnachtskrippen verstoßen nun doch nicht gegen die Menschenrechte. Die Liga für die Menschenrechte hat einen Prozesss gegen einen Bürgermeister des Front National verloren. Die Menschenrechtler hatten beanstandet, dass der Bürgermeister zu Weihnachten eine Krippe aufgestellt hatte. Das sei religiöse Diskriminierung. Das Verwaltungsgericht von Nimes meint, hier gehe es nicht um Religionswerbung sondern um erlaubte Pflege nationaler Kulturtraditionen.  Die Menschenrechtler tragen die Kosten des Verfahrens von 1200€.  Aber das Verfahren kann noch bis nach Straßburg zu den Höchstpriestern gehen, von denen unser Ayatollah Prantl ein verhinderter ist.

In Frankreich waren es Verfassungsrichter, die immer wieder gegen den Gesetzgeber verheerende Menschenrechtskonzepte wie das der Familienzusammenführung (regroupement familial) durchsetzten und später nach Straßburg in die Menschenrechtskonvention überführten.  Deshalb sagt Éric Zemmour in seinen Büchern von „Le Suicide Français — Les Quatre Décénnies qui on défait la France“ (Der Französische Selbstmord, die Vier Jahrzehnte die Frankreich abschafften, 2014) bis zu seinem Neusten Buch über die 5 Verlorenen Jahre unter Hollande, dass ein Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention und eine Aufwertung von Volksabstimmungen und Abwertung von Verfassungsrichtern durch Reduktion des Menschenrechtskonzeptes auf seinen ursprünglichen defensiven Kern das Gebot der Stunde sei. 
Ähnlich denken auch einige Rechtsgelehrte. Besonders unter den britischen Konservativen ist diese Schule vorherrschend. In ihrem Sinne haben sich etwa die britische Premierministerin Theresa May und der ehemalige höchste britische Menschenrechtrichter Lord Hoffman („Human rights have become a byword for foolish decisions by courts and administrators“) immer wieder ausgesprochen. Ungarns Staatschef Viktor Orbán hat sich in Sachen extensiver Auslegung der „Menschenwürde“ mit dem ungarischen Verfassungsgericht angelegt und dessen Kompetenzen beschnitten, was zu einer enormen Verleumdungskampagne der Art geführt hat, vor der jeder westeuropäische Politiker schon im Vorfeld kapituliert.
Bei uns sprechen Politiker in diesen Tagen von „Staatsversagen“, und Merkel verspricht den „starken Staat“, wobei sie die Wappnung eine gescheiterten Humanitärstaats mit mehr Polizeigewalt meint. Christian W. höhnt:

Die am meisten theoretische Debatte ist das Gerede über das Abschieben von Flüchtlingen. Ein massenhaftes und rigoroses Abschieben von allen nicht Aufenthaltsberechtigten ist einfach so unrealistisch, dass man diese Debatte gar nicht führen sollte. Schon die Abschiebung von relativ wenigen Leuten verursacht einen Aufstand von wohlmeinenden Menschen und der entsprechenden Lobby. Unser Staat kann sich dagegen nachweislich nicht durchsetzen. Dafür gibt es viele Gründe, darunter auch welche, die uns sonst ganz angenehm sind. Wir müssen uns damit abfinden, dieser Staat kann bestimmte Dinge einfach nicht durchsetzen. Er konzentriert sich darauf, von einfachen Leuten rigoros die Steuern bis auf den letzten Cent einzutreiben, die Ehrlichen mit vielen Formularen und Kontrollen zu drangsalieren, Staatseigentum an Konzerne zu verscherbeln und Leute zu bestrafen, die abseits der genormten Meinung sind. Dafür reicht die Kraft noch. Haben wir etwas mehr Verständnis gerade vor Weihnachten. EKD und ZdK werden es uns salbungsvoll danken.

Straßburger Staatsschlepperei im Namen des IS
EU-IS-Migrationskooperation

Wir leben in den Trümmern eines gescheiterten Staatsmodells, des menschheitsumarmenden Sozialstaats oder Humanitärstaats. Vier Jahrzehnte lang wurde die humanitärjuristische Priesterkaste immer selbstgefällliger und selbstermächtigender. Durch die Kombination von „Menschenrechten“ mit Eurokratie gelang die komplette Aushebelung der Volkssouveränität bis hin zum Selbstmordbefehl der Straßburger Höchstpriester an Italien und der auf EU-Ebene verordneten EU-IS-Migrationskooperation. Heute stehen Menschenrechtler und Demokraten immer unversöhnlicher gegeneinander. Erstere sind an der Macht und nennen letztere Populisten. Als Ausweg empfiehlt auch Zemmour die Entmachtung der Eurokraten und Richter durch Volksabstimmungen.  Genau diesen Ausweg sehen auch die herrschenden Menschenrechtler, weshalb sie in letzter Zeit immer weniger von Demokratie halten.  Sie möchten die alten weißen Männer entrechten und auf keinen Fall Volksabstimmungen zu wesentlichrenThemen als etwa dem Borkenkäfer und der Verlegung einer Autobahntrasse zulassen.  Angies „Starker Staat“ wird eine starke Humanitär-Autokratie, die den kollektiven Selbstmord auf Jahrzehnte hinaus möglichst gesamteuropäisch  gegen aufbegehrende Völker absichert.  Die Bauelemente hierfür sind bereits vorhanden, die Fäden laufen beim Europarat zusammen.   Einer der höchsten Priester ist beispielsweise der Vater der in Freiburg ermordeten Maria, Clemens Ladenburger, der auf dem Begräbnis seiner Tochter für einen Flüchtlingshelfer-Verein Spenden sammelte, der sich gegen Abschiebungen stark macht.   Weiblicher pathologischer Altruismus und männlicher humanjuristischer Autismus sorgen bei den herrschenden Menschenrechtlern für eine unbewegliche Entschlossenheit, ihr Werk durchzuziehen.  Auch das von allen Fraktionen des Bundestages getragene und finanzierte Deutsche Instituts für Menschenrechte arbeitet bewusst und zielstrebig für die Enteignung, Entrechtung und Ersetzung der europäischen Völker und sucht dies als Vertreter Deutschlands in internationalen Rechtssetzungsgremien festzuschreiben.
Der Humanitärstaat wurde bereits 1949 im Grundgesetz angelegt. Wenn man Demokratie will, kann man nicht gleichzeitig am Anfang seiner Verfassung die Volkssouveränität beschneiden, indem man fremdbestimmte Gummibegriffe an die erste Stelle setzt und dafür implizit Verfassungsrichter und Vereinte Nationen zuständig macht. Was damals aus dem Kontext der Zeit gut verständlich war und moderat begann, entwickelte sich zu einer unerbittlich von Jahrzehnt zu Jahrzehnt fortschreitenden Autoimmunkrankheit, die die Völker Westeuropas  in ein suizidales Verhaltensmuster hineingeführt hat, dessen ernsthafte Reform derzeit kaum jemand anzudenken geschweige denn auf parteipolitischer Ebene anzustreben in der Lage ist. So wie es jetzt aussieht, wird es der politiche Islam sein, der aus den Trümmern unseres (in buntabramitischer Politreligiosität mit ihm konvergierenden) Humanitärstaates siegreich hervorgeht und diesen mitsamt uns und unseren Nachkommen in die Mülltonne der Geschichte tritt.


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HumanitärUNrecht: Sex in Europa statt Wehrdienst in Afghanistan

Das Humanitär(un)recht der EU und UN drängt uns zur schnellen Selbstabschaffung.  Es begann mit dem Nichtzurückweisungsprinzip (GFK und EMRK), welches nach Straßburger Auslegung dazu zwingt, Schlepperkunden an Land zu holen und mit wachsenden Rechtsansprüchen auszustatten, die letztlich zum Bleiberecht führen.  Weiter geht es mit hohen „Menschenrechtsstandards“, denen Griechenland, Belgien, Italien und weitere Staaten nicht gerecht werden können, was zum Zusammenbruch des Dubliner Systems und zum Ruf der Vierten Gewalt nach Grenzöffnung führte, dem Merkel sich beugte.  Die politische Meinungsbildung wird mit der UN-Antirassismuskonvention gegängelt.  Das Geschäftsmodell der „Minderjährigen Unbegleiteten Flüchtlinge“ (MUFl, Ankerkinder) stützt sich wiederum auf die UN-Kinderrechtskonvention.  Diese räumt dem Wohl beliebiger fremder Kinder Vorrang vor den Rechten aufnehmender Völker ein.  So liest sie jedenfalls ein Rechtsgutachten eines mit der Regierung verzahnten Fachverbandes, der die vom Bundestag beschlossene kurzzeitige Aussetzung des Familiennachzuges für rechtswidrig erklärt und mit ihrer Niederklagung oder Aushebelung droht.  Weitere „Menschenrechte“ sind im Anmarsch.   So etwa Erweiterungen der Gründe, die ein Bleibe- oder Nachzugsrecht rechtfertigen (z.B. durch Etablierung des Begriffs „Klimaflüchtling“).    Einschlägige Stiftungen fordern stets bedenkenlos im Namen von UN-Menschenrechten den „gleichberechtigten“ Zugang Fremder zu den von Deutschen erarbeiteten sozialen Sicherungssystemen.    Um reale Folgen scheren solche dogmatischen Papiere sich nicht.  Unter den Kölner Sexmobstern befanden sich einige Zöglinge besonders ausgezeichneter Integrations-Modellprojekte.   Vermutlich wurden sie kriminell, weil ihnen ihr Menschenrecht auf Elternnachzug vorenthalten worden war.  So argumentieren jedenfalls die  Asylindustriellen in ihren Appellen und Gutachten.

Aron Sperber

Statt die Söhne in der afghanischen Armee das eigene Land verteidigen zu lassen, werden sie von Afghanistan nach Europa geschickt, wo sie sich tüchtig die Hörner abstoßen können (brav müssen in der islamischen Kultur nur die Töchter sein):

Eine 21-jährige Studentin ist in der Nacht auf Freitag auf einer Damentoilette am Bahnhof am Wiener Praterstern in Leopoldstadt von drei jungen Asylwerbern aus Afghanistan vergewaltigt worden.

Dabei wurde sie offenbar bereits von den drei afghanischen Asylwerbern im Alter von 16 und 17 Jahren verfolgt. Einer der Männer packte die Studentin und hielt sie fest, während die beiden anderen sie nacheinander vergewaltigten, sagte Hahslinger. Die Jugendlichen gingen dabei brutal vor: Sie drückten die 21-Jährige fest mit dem Oberkörper zu Boden und schlugen ihren Kopf auch mehrmals gegen die WC-Schüssel.

(Kronen Zeitung)

Die Familien dieser „Kinder“ sind in keiner unmittelbaren Notlage, zumal sie sich sonst nicht die Kosten…

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