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Schulz: AfD verfassungswidrig, „Ich schmeiß die raus“

Kapo Schulz und seine SPD fallen in Umfragen auf 20%. Ein bewährtes Prognose-Tool gibt ihnen 18%. In Bayern steht die SPD ungefähr mit der AfD gleichauf nah bei 10%.
Zugleich erschallen aus den Reihen der SPD immer schrillere Tiraden gegen die AfD.

Martin Schulz mit Hessens AfD-Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel

Unentwegt schreit Schulz mit Unterstützung von Maas und diversen Experten, die AfD-Leute seien Nazis, Rassisten, Verfassungsfeinde, Schande, Schaden für Deutschland und dergleichen mehr. Speziell Alexander Gauland habe im Bundestag nichts verloren.
Auf die Frage, was er denn tun wolle, wenn die AfD im Bundestag sitzt, antwortet der EU-Zuchtmeister: „Ich schmeiß die raus“.
Als Kanzler will Schulz mit einer Vizekanzlerin Merkel zusammen regieren. Er glaubt an die dramatische Zuspitzung des Wahlkampfes, die ihm den Endsieg bringen werde. Zu seinen Erfolgsrezepten gehört die „klare Kante gegen Rechts“, genauer gesagt „Rechtswidrig gegen Rechts„.
Merkur meint:

«Im Wahlkampf-Endspurt hat die SPD nun offenbar ein Thema entdeckt, mit dem sie ihre Wähler auf den letzten Metern noch mobilisieren möchte: Den möglichen Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.
[…]

https://vk.com/wall-113930409_827

Wie reagiert die AfD auf die Nazi-Vorwürfe? Merkur.de fragte am Samstag bei Bayerns Landeschef Petr Bystron nach, der im Bundestags-Wahlkampf in Niederbayern unterwegs ist. „Mit dieser unsäglichen Hetze säen SPD-Politiker seit Monaten Hass und spalten die Gesellschaft.“ Bayerns AfD-Chef meint zudem, dass die SPD-Spitzenpolitiker in Sachen Extremismus mit zweierlei Maß messen. „Stegner, Maas, Schulz & Co. sind aber nicht nur geistige Brandstifter. Die SPD sorgt auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene dafür, das Linksextremisten wie die Antifa über Tarnvereine aus Steuergeldern finanziert werden.“ Zudem forciere die SPD „ ganz offen eine weitere Islamisierung Deutschlands“.
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Die Meinungen im Merkur-Forum neigen der AfD zu.
Kommentatoren merken an, dass der mit Behauptungen über Verfassungswidrigkeit der AfD zitierte Heiko Maas einer der schlimmsten Totengräber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei.

Neues vom Hühnervolk (Sieferle)!
https://vk.com/wall-113930409_528

Cicero-Chefredakteur Schwennicke spricht von einem „Projekt 18“, mit dem Politiker wie Schulz immer mehr Wähler auf die Seite der AfD treiben.   Auch die CSU tut sich durch Fouls hervor.  Insbesondere vornehmen Damen wie Alice Weidel und Erika Steinbach zeigen CSU-Politiker gerne den weltoffenen Arsch.  Der Erfolg geht in beide Richtungen.  Auch Schwennicke warnt vor der AfD, und gerade im Cicero-Umfeld gibt viel Hühnervolk, das im Trend liegen will und sich von jedem echten oder vermeintlichen Fehltritt eines Höcke (bäh) oder Gauland distanziert.  Einige Leute, die etwas auf sich halten, argumentieren mit großem Aufwand, warum man trotz Unappetitlichkeiten diesmal AfD wählen sollte.  Denn das markenbewusste Hühnervolk (Sieferle, s. Bild) tendiert zur Lindner-FDP.

Anhang

Das Europäische Parlament wollte zum EU-Gründungsjubilärum der eine Ausstellung von EU-Karikaturen organisieren. Die EU-Liberale Catherine Bearder zensierte 12 der beabsichtigten 29 Exponate, weil sie den Toleranz-Werten der EU nicht entsprachen. Die 12 Karikaturisten, die die tolerante EU nicht ertragen kann, verstoßen nach Ansicht von Bearer gegen EU-Werte der Toleranz und Vielfalt. Es handelt sich hier um die Standards, nach denen Zuchtmeister Kapo Schulz im EP Parlamentarier rauszuschmeißen pflegte.


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Soziale Gerechtigkeit : Österreichs Freiheitliche füllen leere SPD-Worthülse mit Leben

Da muss aus Sicht der Wähler mehr kommen als Soziale Gerechtigkeit vom Fake-Kandidaten  Schulz. Der Begriff muss mit Leben gefüllt und erklärt werden. Doch das Schurkelduell zeigte, das da außer Einschläferungstaktik nichts von Kapo Schulz kommt.  Und wer bei einem solchen Thema punkten will, der muss zumindest in den Ländern, in denen man regiert, Erfolge vorweisen können. Sonst kommt es, wie das Video zeigt, zur Totalblamage:

Parteien der „Neuen Mitte“  nahmen  hingegen die Aufgabe, das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ mit Leben zu erfüllen,  an. Statt leere Worthülsen auf Plakate zu schreiben, machte man sich offenbar ernsthaft Gedanken zum Thema. So präsentierte  Heinz-Christian Strache von der Freiheitlichen Partei Österreichs auf seiner Facebook-Seite heute einen „Ich sage es für Euch“ Spot, der die Diskussion zu diesem wichtigen Thema  in breiten Bevölkerungsschichten wirklich  anregen (vgl. Oe24) kann.

Und selbst  die so genannte  Ehe für alle bekommt hier einen indirekten Dämpfer auf lustige Art und Weise.

Die Strategie der Neuen Mitte, mit witzigen Spots zu punkten, ist offenbar so neu nicht. Blaue haben schon länger bessere Laune. Reaktionäre Trotz-Kisten Parteien  stehen hingegen schon seit geraumer Zeit auf dem Abstellgleis.

Dunkel-Düsseldorf kämpfte rechtswidrig gegen Rechts

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ließ 2015 die Lichter im Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden ausschalten um gegen die Kundgebung der Dügida-Bewegung zu protestieren. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die selbstherrliche Aktion nun für rechtswidrig. OB Geisel und Journalistenwatch glauben, dass nach dieser Logik Angela Merkels Äußerung in ihrer Neujahrsansprache 2015 rechtswidrig gewesen seien. Das Gericht unterscheidet allerdings zwischen erlaubter Beteiligung eines Verwaltungsbeamten an der Meinungsbildung des Volkes und verbotenem lenkendem Eingriff durch physischen Zwang (Lichtausschaltung) und Verleumdung, wie sie bei SPD-Politikern zum Standard gehören. Mit ihrer Unterstellung, PEGIDA-„Mitläufer“ trügen „Kälte im Herzen“, wilderte Merkel bereits auf diesem SPD-Terrain.

RA Björn Clement erstritt das wegweisende Urteil vor dem OVG Münster und BVG Karlsruhe

RA Dr. Björn Clemens, der ein wegweisendes Grundsatzurteil erstritt, erklärt dazu:

Am 13. September 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil im Revisionsverfahren DÜGIDA Licht-aus gesprochen. Demnach steht nun fest, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) Rechtsbruch beging, als er im Januar 2015 das Licht an zahlreichen Gebäuden der Stadt Düsseldorf, darunter der Funkturm, abschalten ließ, um die Bürgerbewegung „Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu diffamieren. Das Demokratieprinzip verbiete lenkende Eingriffe durch staatliche Organe, sagte das Gericht sinngemäß.
Damit ist Geisel mit seinem Ansinnen gescheitert, das Urteil der Vorinstanz OVG Münster vom November 2016 aufheben zu lassen, das ihm immerhin zugebilligt hatte, dass er via Internet dazu aufrufen durfte, an einer Gegendemonstration teilzunehmen. Auch dem widersprach das höchste deutsche Verwaltungsgericht. Geisel hat sich also mit seinem Rechtsmittel selbst eine Niederlage eingebracht, ein klassisches prozessuales Eigentor. Für Dügida war es hingegen ein sieg auf ganzer Linie: Der OB durfte weder zur Teilnahme an der Gegendemo aufrufen, noch das Licht löschen.
Dieses Urteil hat weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung, erteilt es doch alle jenen Superdemokraten eine Abfuhr, die meinen, mit allen möglichen Hetzaktionen dem Volk vorschreiben zu müssen, wie es zu denken hat.


freiheit abenteuer weltoffener arsch reiterWie man sieht verschärfte das höchste Gericht den Spruch noch einmal. Während das OVG dem OB zwar nicht den Einsatz physischer Machtmittel wohl aber die Mobilisierung eines Breiten Bündnisses auf dem Wege der Meinungsäußerung zubilligt, sieht das BVG auch hier schon die rote Linie überschritten.

Laut BVG ist ein Verwaltungsbeamter zwar befugt, sich am politischen Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung zu beteiligen. Er dürfe ihn aber „nicht lenken und steuern“. Ihm seien deshalb auch Äußerungen untersagt, welche die Ebene der rationalen Auseinandersetzung verließen oder „Vertreter anderer Meinungen ausgrenzen“. Gegen diesen Geist verstieß auch Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2016 mit bevormundenden Aufrufen an die Bürger, nicht bei der „kaltherzigen“ PEGIDA „mitzulaufen“.

Erhebliche Zweifel können erst recht an der Rechtmäßigkeit der massiven Finanzierung des Kampfes gegen Rechts durch das Bundespropagandaministerium und durch intraministerielle Nationale Aktionspläne bestehen. Der einschüchternde Eingriff in die Willensbildung des Volkes erfolgt da direkt und konkret. In München haben OB Reiter und seine Stadtstasi das Demokratieprinzip zweifellos massiv verletzt. Bayerns SPD-Oberbürgermeister erlassen sogar regelmäßig bewusst rechtswidrige Verfügungen, um auf diese Weise ihre „Zivilcourage“ zu unterstreichen, den „Aufstand der Anständigen“ notfalls auch gegen das Recht voranzutreiben und sich zu informellen Verfassungsschützern aufzuschwingen (Geste des Weltoffenen Arsches).

Viele Medien berichten über das Urteil, das zweifellos dem rechtswidrigen Kampf gegen Rechts, der zum Markenzeichen der SPD  geworden ist, einen Dämpfer versetzen und zur Grundlage weiterer Auseinandersetzungen werden kann.

  • ET berichtet aktuell.
  • RP berichtet noch vor der Revision von der damals noch „nicht kompletten Schlappe“ von OB Geisel und seinem Aufstand der Anständigen gegen das Recht:

    Michael Szentei-Heise (Jüdische Gemeinde) steht zu Geisel. Er bewerte den politischen Anstand höher „als den grenzwertigen Umgang mit dem Sachlichkeitsgebot“.

RA Björn Clemens hat sich um unsere Demokratie verdient gemacht.


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Wettbewerb Jugend gegen Rassismus 2018

Die beim Kampf gegen Braunes Bier führenden SPD-Städte Nünrberg und München mobilisieren die Jugend für „Menschenrechte“ und gegen „Rassismus“ ihrer Mitbürger. Es werden Projekte ausgezeichnet, die sich gegen „Alltagsrassismus“ einsetzen. Einzelpersonen oder Gruppen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bis zum Alter von 25 Jahren mit Wohnsitz in München oder Nürnberg können sich für den Preis bewerben. Das Preisgeld beträgt insgesamt 9.000 Euro. Bewerbungsschluss: 20. Oktober 2017. Ansprechpartnerinnen: Stadt Nürnberg/ Menschenrechtsbüro, Stadt München/ Sozialreferat/ Stelle für interkulturelle Arbeit.
Wettbewerb Jugend gegen Rassismus 2018 weiterlesen

Dröges Duell: Weltkanzlerin gegen EU-Kapo

Noch bevor heute Abend um 20.15 Uhr vier Sender gleichzeitig (ARD/ZDF/RTL/SAT.1) das TV-Duell Angela Merkel (CDU) gegen Martin Schulz (SPD) übertragen, unterlief den Propaganda-Strategen der SPD eine äusserst peinliche Panne: im Internet lancierten sie bereits Stunden vor Beginn der Live-Übertragung: „TV-Duell: Merkel verliert klar gegen Martin Schulz“. CDU-Politiker Jan Günther twitterte einen screenshot, auf dem eine bezahlte SPD-Anzeige auf Google zu sehen war.

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Screenshot von Jan Günther (CDU)

Der Parteivorstand der SPD entschuldigte sich mittlerweile für die Panne mit der Erklärung, daß einem Dienstleister ein Fehler unterlaufen sei.

Ein Forist kommentierte „Die Schuld auf andere zu schieben, zeugt von Nichtregierungsfähigkeit“.

Eine Peinlichkeit in dieser Dimension ist bei der SPD keineswegs eine Ausnahme. In der SPD regierten Stadt Berlin wurde die Eröffnung des Flughafens BER bereits mehrmals großspurig angekündigt. Aber bei der SPD stirbt bekanntlich die Hoffnung zuletzt. Verglichen mit den Rochaden und Peripetien der SPD war sogar die Selbstversenkung der Kaiserlichen Hochseeflotte in Scapa Flow am 21. Juni 1919  ein höchst ehrenvoller Husarenstreich.

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Ein Duell zwischen Merkel und Schulz ist wahrlich kein Cliffhanger. Sogar die BILD-Zeitung moniert, daß es dröge werden wird, auch weil Merkel dem TV-Duell ihre Bedingungen aufgezwungen hat. Was zwangsläufig den Demokratrieverdrossenheit fördere. Jürgen Fritz spottet süffisant, daß Martin Schulz das Handtuch wirft, und die SPD Merkel als SPD-Kandidatin usurpiert. Obwohl Martin Schulz seine Babysitter engagiert und von acht „Coaches“ einstudiert wurde.

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Das Land der Dichter und Denker profitiert immer noch vom Fleiß und den innovativen Schöpfungen vergangener Generationen. Wenn sich heute Abend die beiden anämischen Epigonen, die letzten Reste Hirnschmalz mobilisierend, zum medial hochgejazzten Showdown treffen, dann muß man kein Hellseher sein, um die Quintessenz „armes Deutschland“ zu prophezeien.
Der Herausforderer, ein Quastenflosser in der Abwärtsspirale der Kompetenz, ein Dampfplauderer und Phrasendrescher, der am liebsten mit Worthülsen, Illusionen und Seifenblasen jongliert, hat seine Versagerqualitäten bereits hinreichend in Brüssel untermauert.
Die Titelverteidigerin, Chefideologin der Banalität, setzt als Metapher der Schlaftablette auf Allgemeinplätze, ihre narkotisierende Wirkung und den Mut zur Lücke. Im Strudel der Trivialität hat einmal Merkel, dann wieder Schulz die Flossen vorne.
Phantomschmerz stellt sich ein, wenn man zurückdenkt an die Feuerwerke der Rhetorik mitreissender Protagonisten wie Strauß und Wehner. Sie zeichneten für politsche Glanzleistungen im Wettstreit der Meinungen. Großmeister in der Klaviatur von Ästhetik bis derbem Flegeltum. Mal leidenschaftlich, mal weihevoll akademisch, dann wieder wutentbrannt wie Wehner in der Rolle des „bösen Onkels“.
Herbert Wehner (SPD), inspirativer Stinkstiefel, kreativer Wüterich, Meister des Insults und Botschafter der Impertinenz, hatte Franz Josef Strauß (CSU) zu unvergesslichen Retourkutschen provoziert.
Strauß, unnachahmlicher Sprachakrobat mit außerordentlicher Schlagfertigkeit sowie intellektuellen Scharfsinn und Tiefgang, gleichzeitig rustikaler Jovialität, war ein Virtuose des Esprits und Steuermann der Phantasie. Spritzig, geistreich, unterhaltsam. Ein Schlagabtausch auf diesem Niveau ist bei Schulz und Merkel Utopie. Strauß und Wehner waren eine andere Liga.

Franz Josef Strauß und Herbert Wehner in Zitaten – in his masters voice:

„Die SPD erinnert mich an Christoph Columbus: Wie er losgefahren ist, hat er nicht gewusst, wohin er fährt. Als er angekommen ist, hat er nicht gewusst, wo er ist. Als er zurückkam, hat er nicht gewusst, wo er war, und das alles mit fremdem Geld.“ (Franz Josef Strauß)

„Konservativ sein heißt an der Spitze des Fortschritts zu marschieren.“ (FJS)

„Ich halte die Grünen nicht für eine demokratische Partei.“ (Franz Josef Strauß)

„Man muss einfach reden aber kompliziert denken. Nicht umgekehrt.“ (Franz Josef Strauß)

„Ich bin immer da, wo man mich nicht vermutet.“ (Franz Josef Strauß)

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„Das können Sie halten wie Du willst.“ – auf die Frage eines Genossen, ob dieser ihn duzen dürfe. (Herbert Wehner)

„Wir benötigen in der Ausländerpolitik einen breiten gesellschaftlichen Grundkonsens, der unser soziales Verhalten bestimmen muß, ausgehend von einer Position, die Augenmaß und Toleranz umfaßt.“ (Herbert Wehner, 1982)

Sciencefiles bringt einen lesenswerten Beitrag zu dieser Thematik. Hier ein Ausschnitt daraus:

„Man kann den Politikwissenschaftlern der Zukunft nur raten, ihren Vergleich auf die Jahre der Bonner Republik auszuweiten, auf die Zeit, als Parlamente noch Orte des politischen Streits und nicht Orte des politischen Anbiederns waren, als Politiker zu intellektuell zu Formulierungen wie, dass es eine normative Kraft des Faktischen, aber keine faktensetzende Kraft des Phraseologischen gebe, im Stande waren, als es Politiker aus Leidenschaft und nicht Politiker zum Broterwerb gab, Parlamente, wie Dieter Hildebrandt Herbert Wehner in den Mund gelegt hat, Orte der besten Köpfe und nicht Orte der strapazierfähigsten Gesäße sein sollten.

Vor diesem Hintergrund haben wir ein wenig in Archiven gewühlt und von dort zunächst zwei Ikonen der ideologischen Auseinandersetzung herausgesucht: Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß. Beide hatten viel Spaß miteinander und sind keiner Auseinandersetzung aus dem Weg gegangen.

Heute werden die Positionen, die Wehner und Strauß innehatten als ihr Streit seinen Zenit erreichte, von Thomas Oppermann (ja, wirklich!) und von Horst Seehofer eingenommen. Man stelle sich eine Auseinandersetzung zwischen beiden vor. Wandfarbe beim Trocknen zuzusehen, dürfte aufregender sein.

Im Anschluss an den Clip featuring Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß gibt es dann noch ein besonderes Schmankerl: Die Abschiedsrede von Herbert Wehner, die Wehner nie gehalten hat, schon weil sie Dieter Hildebrandt geschrieben hat. Wir haben uns für die Version entschieden, in der Hildebrandt und nicht Thomas Freitag die Rede hält.

Viel Spaß.

Die Pflicht:

Die Kür:

Dieter Hildebrandt hat dem rabulistischen Strategen und Detektor der Spitzfindigkeit eine fiktive Abschiedsrede gewidmet, in der auch Wehners synkopenverhagelter Sprachduktus schön zur Geltung kommt.

Anhang

Das Duell

Es war gar nicht mal so dröge. Die Frager sorgten dafür, dass weitgehend über Fragen geredet wurde, die den Wähler interessieren. Die Antworten bewegten sich im Rahmen der bunten Imperative und ließen sich mit „Weltkanzlerin gegen EU-Kapo“ recht gut charakterisieren, außer dass es mehr „mit“ als „gegen“ heißen müsste. Schulz ist sein Posten als Außenminister und Vizekanzler so gut wie sicher. Einige Kollegen schrien daher gleich auf und sahen die AfD als Gewinner. S. Video mit Analyse.

Mehr

Wie die Parteien der DDR 2.0 die Wähler einseifen, einschläfern und in der Wahlurne beisetzen, analysiert Fassadenkratzer.
Sowohl der Weltkanzlerin als auch dem EU-Kapo fehlt grundlegendes Verständnis ihrer Rolle als Wahrer der Interessen einer Nation, und sie verteidigen ihr Unverständnis in naiv-aggressiver Weise gegen ihr Volk, welches schon hinreichend idiotisiert (verprivatmenscht) wurde. Dazu gehören Wahlplakate, die private Sorgen („Sichere Lebensplanung“) ansprechen.  Die wesentlichen Themen, die die Bürger laut Meinungsforschung (GFK GmbH) am meisten interessieren, werden systematisch ausgeklammert, und die einzige Partei, die sie anspricht, wird übergriffig und vielfach gewalttätig am Kontakt mit dem Wähler gehindert.
Manche wollen es noch kindischer.  Reale Menschenrechte statt Realpolitik fordert die bayrische Grüne, die nicht weit vom Stamm fällt und der ihre GenossInnen noch nicht grün genughinter den Ohren waren.
Bettina Röhl portraitiert Merkel gekonnt.
Frauen sollen nicht mehr alleine joggen, rät die Polizei. Unser Leben wird sich drastisch ändern, und KGE freut sich auf noch viel mehr davon. Wir müssen schnell 2-5 Millionen Syrer nachholen, denn Syrien ist bald vollständig befriedet.
In 10 wichtigen Fragen unterscheidet sich die AfD von den Vereinigten Bunten.
SAT-1 hat eine Sendung mit Petr Bystron entsorgt und Schleichwerbung für Die Linke gemacht. Verblüffen ähnlich geht es beim MDR/ARD zu.
Tagesschau-Veteran Volker Bräutigam erklärt im Gespräch mit KenFM, die Nachrichten würden von einflussreichen politischen Schaltstellen in hohem Maße manipuliert.
Rumänien gehorcht den Straßburger Richtern und sorgt so für eine weitere anschwellende Völkerwanderungsroute. 2019 kommt es in die Schengenzone.
Die Steuerkartoffel lässt sich verhöhnen, weil sie von Volksvertretern keine Volksvertretung mehr erwartet.
Bei ihrem Versuch, den Anschein erwecken, sie würden nicht am Tropf der Steuerzahler hängen, hat sich die AAS immer mehr zu einer Buntstasi-Bank gemausert. Das ist mit ihrem Status als Stiftung nicht vereinbar.
Der Sonntag eignet sich gut als Tag der Ruhe, der Besinnung, der Facebook-Abstinenz und der Lektüre von Straßburger Todesurteilen gegen Italien und Ungarn. Zu wenige Leute wollen zur Kenntnis nehmen, dass Recht zu Unrecht geworden ist.  Solange wir den Ernst der Lage verdrängen, werden alle Maulhelden als Bettvorleger landen, und kein Schutzwall wird uns schützen.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!





SPD stürzt im ARD-Deutschlandtrend auf niedrigsten Wert seit Januar – AfD steigt auf 10 Prozent

In den meisten Umfragen liegt die AfD derzeit bei 10%. Für die CDU spricht außer dem unablässigen Medienjubel über Angelas Kochrezepte und dergleichen wenig. Der Schulzzug fährt im Rückwärtsgang. FDP und Linke profitieren mit AfD. Das verdrängte Thema meldet sich zurück.

Wir diskutieren auch auf VK und FB..

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend bricht die SPD von 24 auf 22 Prozent ein. Zwei Punkte zulegen kann dagegen die AfD, die von 8 auf 10 Prozent steigt und jetzt auch in der ARD klar auf Platz 3 liegt.

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SPD stürzt von 24 auf 22 Prozent

Zeigt die klägliche Affäre um Eva Högl jetzt bereits erste Auswirkungen in der Wählergunst oder liegt es am Spitzenkandidaten der SPD? Was hatte man sich nicht Hoffnungen gemacht mit diesem, der in den ersten Wochen nach seiner Nominierung als wahrer Heilsbringer gefeiert wurde. Doch bisweilen hat man den Eindruck, je mehr Schulz redet, desto schlechter ist es für die Genossen. Ganz ruhig sein geht ja aber auch nicht. Mag aber auch sein, dass die Affäre um den Altkanzler Schröder mit seinem neuen Russen-Job ein wenig mit hineinspielte, der mit 500.000 US-Dollar vergütet sein soll. Auf jeden Fall sind die „Sozialdemokraten“ jetzt wieder dort, wo…

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Niedersachsen: Rot-Grün plötzlich ohne Mehrheit – Neuwahlen

Schulz-Zug verliert auch Weil.

Der Sturz der SPD setzt sich fort. Drei verlorene Landtagswahlen,  bei der Bundestagswahl droht das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten, und nun ist auch noch die rot-grüne Mehrheit in Niedersachsen dahin. Der Grund ist, daß die grüne Abgeordnete Elke Twesten zur CDU wechselte.  Damit kippt sie die Regierung unter Ministerpräsident Weil, die bislang nur über eine „Ein-Stimmen-Mehrheit“ verfügte. Die rot-grüne Koalition ist damit vorzeitig beendet.  Kapo  Schulz sprich von „Verrat“ – . Die regulären Landtagswahlen in Niedersachsen waren für den 14.01.2018 vorgesehen. Der Termin ist gekippt, Ministerpräsident Weil weigerte sich für den Moment zurückzutreten und plädierte für rasche Neuwahlen. Niedersachsen: Rot-Grün plötzlich ohne Mehrheit – Neuwahlen weiterlesen