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Nahles gegen „nationalen Alleingang“ von „Bonsai-Trump“ Söder


Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sagte erst neulich, dass wir „nicht alle aufnehmen können“ und wurde dafür von den Berliner SPD-Delegierten gerügt.

Sie steht gewissermaßen unter Bewährung, und jetzt liefert sie.

Leitlüge vom „Nationalen Alleingang“ verziert

Es kann nicht überraschen, dass sie dabei in den leitmedialen Chor vom „nationalen Alleingang“ einstimmt, als der eine Rückkehr zum geltenden europäischen Recht (Dublin III) und nationalen Verfassungsrecht (Art 16A GG) unisono bezeichnet wird.
Sie verstärkt dieses 1000fach wiederholte Lüge, indem sie Donald Trump ins Spiel bringt.
Laut SPD-Logik ist jetzt schon jemand, der die geltenden europäischen Gesetzesregeln einhalten will, ohne in Brüssel um Genehmigung zu bitten, ein Deutschland-Zuerst-Chauvinist und „Bonsai-Trump“.

Offene Flanke der CSU erwischt

Hinzu kommt das bekannte Argumentum ad Personam, wonach die CSU nicht durch Sorge um die Einhaltung der vereinbarten Zuwanderungs-Obergrenze sondern durch Wahlkampfkalkül motiviert ist.
Unterstellungen fallen in der Regel auf ihre Urheber zurück.
Die CSU hat dem Argument allerdings teilweise Nahrung gegeben, indem sie enge Fristen setzte oder Drohungen ausstieß.
Die Leitmedien gierten genau nach diesen eiligen Drohungen und fabrizierten dazu teilweise sogar Fakenews (unkritisch verbreitetes Titanic-Gerücht).
Dennoch muss die plötzliche Eile und Vehemenz, mit der CSU-Parteiführer bzw. Hinterbänkler einen Vorschlag durchsetzen wollen, den sie zuvor in geduldiger Arbeit jahrelang vorbereitete, kontraproduktiv wirken.
Das Argument, es gehe hier um Wahlkampf, liegt dann nahe, und genau das half auch Merkel bei der partiellen Überwindung ihrer Isolierung.
Insofern zeigt Nahles als Parteiführerin hier durchaus taktisches Geschick.

Gepolter von Högl: Offene Grenzen in Gefahr

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl sagt das gleiche wie Nahles ungeschickter und unerschrockener:

„‚Wenn wir jetzt flächendeckend an den Grenzen kontrollieren, dann machen wir das kaputt, was eine Errungenschaft in Europa ist, nämlich unsere offenen Grenzen‘.“


Ein SPD-Wähler kommentiert:

Die Tragik unserer Zeit besteht darin, dass solche erschütternd schlichten Aussagen für eine Weile funktionieren; sie sind, was Daniel Dennett „Intuitionspumpen“ nennt, sie scheinen unmittelbar einzuleuchten. Um sie zu widerlegen, muss man komplizierter antworten, weniger eingängig.
Haben USA, Kanada, Australien „geschlossene“ Grenzen, gibt es mit ihnen keinen wirtschaftlichen und kulturellen Austausch, keine Reisefreiheit?
Wie gehen offene Grenzen mit einem Sozialstaat zusammen?
Wohin führt die Abwärts-Adaption des Bildungssystems der Zuwanderer wegen?
Die Liste lässt sich fortsetzen (Kriminalität, Islam, Demographie), aber ich mag nicht mehr. Jedesmal stelle ich mir die Frage: Sind die Eva Högls dieser Welt tatsächlich so… grenzenlos naiv? Oder verfolgen sie eine kurzsichtige persönliche Agenda, ohne Rücksicht auf die Folgen? Immerhin gehört zu diesen Folgen auch das Schicksal der eigenen Partei.
Ich war jahrzehntelang SPD-Wähler. Inzwischen hoffe ich, dass sie so weitermacht, damit sie möglichst bald aus der Parteienlandschaft verschwindet. Gerade mag ich zu müde sein, mich mit Frau Högl auseinanderzusetzen, aber die Realität kennt keine Erschöpfung.

Ein weiterer SPD-Kenner ergänzt:

“ Ich erlebe den Niedergang der SPD von innen heraus, sehe was wie läuft, welche intellektuellen Tiefflüge veranstaltet werden, nur um sich „gut“ zu fühlen, um ja nicht anzuecken. Der Weg der „Moral“ erscheint so schön einfach und da viele diesen Weg in dieser nehmen, weil es gerade der allgemeine Duktus ist, muss man sich gegenseitig überbieten und immer noch einen obendrauf setzen. Dabei bleibt die Verantwortung auf der Strecke und die Ideologie hat Hochkonjunktur. Normalerweise könnte man auf die nachfolgende Generation hoffen, aber nicht bei der SPD. Die Jusos sind noch viel extremer unterwegs. Da geht es nicht um eine fundierte Gestaltung der Zukunft sondern um Gender, Quote und Gleichschaltung der Menschen. Ich sehe da kein Licht am Ende des Tunnels sondern nur noch endlose Schwärze.“

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Spitzel, Pöbler, Denunzianten (SPD): eine Schicksalsgemeinschaft wie Pech und Schwefel

Grüne stützen Merkel

Die Grünen üben sich ebenfalls ungelenk in der Leitlüge vom Nationalen Alleingang. Sie bieten sich als CSU-Ersatz an, aber wenn die CSU Besonnenheit bewahrt, dürfte sie diesmal die besseren Karten haben, denn außer Merkel und ein paar Paladinen mag niemand gegen die CSU mit den Grünen koalieren.
Die CSU kann sich in der Sache auf das geltende Recht, auf den jahrzehntelangen Verfassungskonsens, auf die mit CDU und Koalition vereinbarte Obergrenze und auf die Mehrheitsmeinung der CDU-Delegierten und Bürger stützen. Auch für einen eventuellen europäischen Abstimmungsbedarf wäre nicht Merkel sondern Seehofer zuständig. Solange die CSU die Auseinandersetzung auf dem sachlichen (und nicht prozeduralen) Gebiet halten kann, ist sie kaum besiegbar. Wenn Merkel die Koalition wegen ihres unbeliebten Nichtzurückweisungsprinzips platzen lässt, wird sich die CSU in einer Position wieder finden, in der sie sowohl von der CDU als auch von der AfD als Partner (einer CDU/CSU bzw AfD/AfB) begehrt sein wird. Mit bundesweiter Ausdehnung muss sie, anders als zur Zeit der Kreuther Beschlüsse, nicht mehr drohen. Das wahrscheinlichste Szenario wird dann ein Sturz Merkels und Neuformierung der CDU/CSU sein.





#SPDerneuern – Warum nervt SPD soviel?

Ich, ich, ich, SPD, SPD, SPD –  doch wann kommt eigentlich der Bürger? – oder um im SPD-Jargon zu sprechen, der Mensch,egal wo er herkommt? Wer SPD-Politikern zuhört, bekommt den Eindruck, daß es stets nur um eines geht. Um die SPD.  Und so ist auch die aktuelle Kampagne der SPD  folgerichtig. Sie heißt nicht Bayern erneuern, sie heißt nicht Deutschland erneuern, sie heißt nicht einmal Europa oder die Welt erneuern, nein sie heißt #SPDerneuern. #SPDerneuern – Warum nervt SPD soviel? weiterlesen

AFD erstmals in Bayern an 2. Stelle – Kommt Schwarz-Blau wie in Österreich?

Die neue Umfrage von civey sieht die Alternative für Deutschland (AFD) erstmals an 2. Stelle in Bayern. Demnach erhält die CSU 41.1% (-1%) und die AFD 13.5% (+1.5%) der Stimmen. Die SPD erhält demnach noch 13.4% und Grüne 12.6%. Für das Vereinigte Bunte Lager also ein Minus von 1.1% Punkten gegenüber der vorherigen Erhebung. Insgesamt erhalten auf der anderen Seite also CSU und AFD 0.5% mehr als in der vorherigen Erhebung und somit wächst der Wähleranteil derer, die dem Zurückweisungsprinzip von Asylbewerbern im Landtag zu mehr Gewicht verhelfen wollen. AFD erstmals in Bayern an 2. Stelle – Kommt Schwarz-Blau wie in Österreich? weiterlesen

Lektion im Umgang mit pogromlustigen SPD-Pöblern

Ein Kandidat von der Pogrom-Partei SPD (Spitzel, Pöbler und Denunzianten), ein Westentaschen-Pöbelralle, hat die Boxhandschuhe ausgepackt und versucht, die erfahrene AfD-Kollegin Daniela Dworeck-Danielowski von ihrem angemeldeten Stand zu vertreiben. Er findet, dass die AfD in seinem multiethnischen Revier Köln-Chorweiler nichts zu suchen habe. Die AFD hat dafür viel Verständnis, denn schließlich hat die einstige Volkspartei in NRW nach einer desaströsen Landtagswahl noch einmal 10% verloren und liegt jetzt bei 22%, wohingegen die AfD um einige Prozent auf 12% geklettert ist. Pogromrhetorik gehört zum Standardrepertoire von SPD-Lokalpolitikern. Von Münchens OB Dieter Reiter, der gerade seinen 60sten Geburtstag feierte, kennen wir den dezenten Aufruf an Pegida-Spaziergänger, München zu verlassen: „Versteht doch, wir sind München, wir brauchen Euch nicht“.
Auch Alexander Gauland ging gerade im Bundestag sehr souverän mit Pöblern um.
In Bayern hat die SPD nach den Boxhandschuhen nun auch das Klingbeil ausgepackt und kämpft mit klarer Kante gegen ein breites Bündnis von Rächzpopulisten aller Parteien.
Derweil wird die Liste der Genossen in Aufsichtsräten (oder auch hinter Gittern) immer länger.




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Der Kampf der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ gegen Deutschland

Deutschland sei schon immer ein Einwanderungsland gewesen und müsse sich noch rückhaltloser dazu bekennen, dass es kein deutsches Volk gebe. Nur so könne es seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die dabei entstehenden Verwerfungen schon im Vorfeld wegdefinieren. Dies hat die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der SPD aufgrund umfangreicher Forschung herausgefunden. Ausgangspunkt der Überlegungen der SPD-FES ist das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 GFK in Straßburger Auslegung. Früher oder später ergibt sich daraus das von der SPD angestrebte Szenario einer europäisch geregelten Umsiedlung der von Staatsscheitern geplagten Bevölkerungen Afrikas und Südasiens im Rahmen der Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks und der Internationalen Organisation für Migration.  Der Fassadenkratzer akzeptiert die Prämissen der SPD, wonach die „Menschenrechte“ unseren Weg vorgeben, mag aber nicht dem aktuellen Trend der europäischen Justiz folgen.
Beim Kampf für Menschenrechte und gegen das Volk hat die SPD erst gerade heute einen Rückzieher gemacht.

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FASSADENKRATZER

Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat Mitte Februar 2018 eine politische Kampfschrift unter dem Titel „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft“ veröffentlicht.1 Danach soll Deutschland in ein neutrales Siedlungsgebiet von Menschen unterschiedlichster Kulturen verwandelt werden, wo das deutsche Volk mit seiner Kultur nicht mehr Herr im Hause ist, sondern nur Teil einer Vielfalt von religiösen und kulturellen Lebensformen, in der es schließlich absehbar als Minderheit überstimmt und verdrängt werden wird.

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SPD zwischen Talfahrt und Tauchstation

Die SPD hat dank Merkels vielgerühmter „Strategie“ der asymetrischen Demobilisierung ihr Mobilisierungspotenzial verloren, und Stegners verzweifelte Versuche, in Mundwinkelsenkwettbewerb zu Merkel zu treten, helfen ebenso wenig weiter wie Versuche, die CDU bei der Übererfüllung europäischer Selbstmordpflichten zu übertreffen.   In ihrer schlaffen Verzweiflung verfallen die beiden ehemaligen Lager daher darauf, einem neuen Messias und Parteienabwrackungsguru zu preisen.
Ein Kenner fragt sich, ob es diesseits des Rheins gelingen wird, der Implosion durch Fusion zuvorzukommen:

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDUSchlesisch-Hohlbein: Am vergangenen Wochenende gab es eine weitere derbe Klatsche für die auf Talfahrt befindliche SPD. Diesmal wurde das Drama als Provinzposse aufgeführt, nämlich bei den neuerlichen Kommunalwahlen in Schleswig Holstein. Im Norden heißt die weitere Station dieses Prozesses korrekterweise „Tauchstation“, weil kein ausreichendes Tal in der nordischen Tiefebene mehr verfügbar ist. Prominentester unter den Abgesoffenen ist „Pöbel-Ralle“. Unter seiner persönlichen Führung war des SPD-Debakel in SH aufzuführen. Eine Meisterleistung, die bislang nur noch vom großen EU-Führer Martin Schulz auf Bundesebene unterboten werden konnte.

SPD-AbsturzRalf Stegner ist Landesvorsitzender der dortigen SPD und bekannt für markige Sprüche. Somit bekam auch er eine persönliche Botschaft von ganz unten übermittelt. Diesmal von der nicht parteigebundenen Wähler-Basis, vermutlich als Lob für den anhaltenden Arbeiter- und Bauernverrat im hohen Norden. Von „historischer Ebbe“ bis „totale Pleite“ reicht das wohlmeinende Vokabular der Gazetten. Historische Klatsche für Stegners SPD … [DIE•FÄLLT]. Aufrichtiges Mitleid will sich bei keinem der Kommentatoren einstellen. Die Berichterstatter sind sich lediglich darüber einig, dass es nie ein schlechteres Ergebnis für die SPD in Schleswig-Holstein seit der Gründung des Landes im Jahre 1946 gab. Glückwunsch!

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDUDas ist so fürchterlich, da schreit alles dringend nach Veränderung, nur nicht die SPD. Inzwischen ist die CDU um einiges „linker“ als die SPD. Das erklärt den relativen Wahlerfolg der CDU, wobei der Erfolg ebenfalls negativ ist. Aber selbst als Co-Verlierer kann sich die CDU in Schleswig-Holstein noch stark fühlen. Schließlich bleibt sie die stärkste Kraft im Landtag. Insgesamt spricht das gesamte Szenario dafür, dass beide Parteien dort nicht mehr so gut gelitten sind. Es würde sich allerdings nicht um die CDU und SPD handeln, könnten diese Parteien nicht geflissentlich versiebte Wahlen total ignorieren. Großartige Konsequenzen haben verlorene Wahlen bei diesen beiden Parteien selbst auf Bundesebene schon lange nicht mehr. Wenn es hart auf hart kommt, werden ein paar Nasen ausgetauscht, das wars. Aber im Großen und Ganzen geht es heiter weiter, wie immer. Die Alternativlosigkeit hat die SPD ganz offensichtlich von „Mutti“ geerbt und inzwischen bis aufs Letzte verinnerlicht.

CDU SPD Umvolkung IslamisierungWobei Angela Merkel, als oberste Genossin der CDU bereits seit ihrer FDJ-Zeit zum Komplex der roten Socken zählt. Sie ist niemals besonders konservativ gewesen … nach heutiger Lesart eher nur mächtig destruktiv. Das wiederum müssen wir maximal ignorieren, um als Wähler oder sogenanntes Fußvolk keinen psychischen Schaden davonzutragen. Da es nicht darauf ankommt was das Volk will, wird uns weiterhin der Wille der GroKo übergestülpt werden. Der Volkswille lässt sich gottlob in einer indirekten Demokratie gar nicht so genau bestimmen. Das ist genau die Schwachstelle die seitens der Parteien immer wieder ausgenutzt wird.

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDUUm die schleichende Marginalisierung von einer einstigen Volkspartei zu einer NoName-Partei zu verhindern, macht es Sinn, wenn die SPD-Führung nunmehr beginnt die CDU innerhalb der GroKo brutal zu unterwandern. Nur so könnte sich auf lange Sicht nochmals die Chance auf eine/en Kanzlerkanditat/in ergeben. Das muss nicht zwingend unter dem Label CDU stattfinden. Bei einer baldigen Fusion der beiden Parteien, ist mit etwas Glück bei der kommenden Bundestagswahl sogar noch eine einfache Mehrheit denkbar. Unter einem gemeinsamen neuen Label mit der Bezeichnung „KED“ (Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands) könnte somit auch eine „Auf die Fresse„-Kanzlerin aus dem vormaligen SPD-Stall das schlagfertige Antlitz Deutschlands verkörpern. Und immer daran denken, nichts ist schlimmer als dem Volk seinen Willen zu lassen. Das könnte den Sozialstaat für Banken und Konzerne gefährden.“

Nur noch Genossen nehmen die SPD ernst.
Fragen Sie Insider Ernst Dill (SPD)!

Nicht-Genossen üben sich derweil in Heiterkeit über eine Partei, welche einst allen Ernstes die „Boxhandschuhe auspacken“ wollte, um ungläubigem Pack und ausländischen Ratten eins „auf die Fresse“ zu geben. Seit Erscheinen des Messias 2017 taumelt die SPD zwischen Leberhaken, Kinnhaken und technischem K.O.





Für Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende spricht vieles

SPD-Absturz
Mit einer progressiven aktiven Frauenpolitik wie bei den Grünen könnte die SPD gerettet werden.

Traurig aber wahr.  Wir leben heute im 21. Jahrhundert, aber eine angeblich progressive linke Partei wie die SPD hatte in ihrer Geschichte noch nie eine Frau als Vorsitzende.  Viele haben sowas eigentlich von teilweise rechten Parteien wie der AFD oder der CDU erwartet, die Frauenquoten ablehnen oder sie zumindest in ihrer Parteiengeschichte abgelehnt haben.  Doch ausgerechnet diese Rechtspopulisten und ehemalig konservativen Parteien wie die CDU haben Personen wie Merkel oder Alice Weidel an  solch verantwortungsvoller wirklich führender Position. Die verschiedenen Ministerämter, die SPD-Frauen bisher hatten können somit nicht darüber hinwegtäuschen, daß  wenn es darum geht, Frauen tatsächlich in einen maßgeblichen Verantwortungsbereich wie die Führung einer ganzen Partei vorzulassen, man sich offenbar in der bunten Gleichstellungspolitik noch  „hinter dem Mond“ befindet.  0%  – in Worten Null – Prozent aller SPD Vorsitzenden waren bislang Frauen.   Für Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende spricht vieles weiterlesen