Schlagwort-Archive: SPD

Pro Deutschland löst sich auf: Während AFD Unvereinbarkeitsbeschluss hat, machen Ex-Pros bei SPD Karriere

Die Bürgerbewegung pro Deutschland hat 12 Jahre nach ihrer Gründung ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte schon  „Die Freiheit“ von Michael Stürzenberger das Handtuch geworfen.    Ex-Aktivisten der Freiheit sind teilweise bei Pegida, aber auch beim Blog PI-News , BPE oder der AFD aktiv oder inzwischen aktiv geworden. Pro Deutschland löst sich auf: Während AFD Unvereinbarkeitsbeschluss hat, machen Ex-Pros bei SPD Karriere weiterlesen

Umfrage zur Landtagswahl 2018: Bayern ist nicht Niedersachsen

Österr-Bayern
Bayern scheint vom Wahlverhalten den Österreichern näher zu sein, als den Niedersachsen

Die aktuelle Umfrage zur 18. Landtagswahl in Bayern, die voraussichtlich im Herbst kommenden Jahres stattfinden wird, zeigt, daß sich die aufgeklärte bayerische Bevölkerung eher am Wahlverhalten in Österreich, der Schweiz, dem Freistaat Sachsen und Tschechien orientiert, als sich am Wahlverhalten zwischen dem Niemandsland  Game over / Hannover und Südschweden zu orientieren. Bayern ist halt nicht preußisches Niedersachsen. So kommt in einer aktuellen Erhebung die CSU in Bayern auf Umfrage zur Landtagswahl 2018: Bayern ist nicht Niedersachsen weiterlesen

Sozialversicherung: Rot-Schwarz bedankt sich mit steigenden Abgaben beim Wähler

Wer hart arbeitet, soll mehr haben sagten Rote und Schwarze. Zwei Tage nach der Wahl setzen Sie es um.

Die sich noch im Amt befindliche Große Koalition, die bei der Bundestagswahl immer noch von einer Mehrheit der Bundesbürger getragen und bestätigt wurde ( 20.5% SPD + 32.9%  Union = 53.4% ) bedankt sich mit steigenden Abgaben bei der Sozialversicherung beim Wähler. Wir haben die Bürger darüber vor der Wahl mit dem Artikel „Wer bunt wählt, zahlt“ informiert. Künftig müssen Arbeitgeber für sich und ihre Mitarbeiter demnach mehr Sozialabgaben abführen. Damit bleibt weniger Spielraum für Lohnerhöhungen aller Einkommen.  Die Bundesregierung setzte die Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialabgaben demnach kräftig hoch.  Die Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken- und Pflegeversicherung steigt von 4.350 Euro auf 4425 Euro. Sozialversicherung: Rot-Schwarz bedankt sich mit steigenden Abgaben beim Wähler weiterlesen

Schulz: AfD verfassungswidrig, „Ich schmeiß die raus“

Kapo Schulz und seine SPD fallen in Umfragen auf 20%. Ein bewährtes Prognose-Tool gibt ihnen 18%. In Bayern steht die SPD ungefähr mit der AfD gleichauf nah bei 10%.
Zugleich erschallen aus den Reihen der SPD immer schrillere Tiraden gegen die AfD.

Martin Schulz mit Hessens AfD-Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel

Unentwegt schreit Schulz mit Unterstützung von Maas und diversen Experten, die AfD-Leute seien Nazis, Rassisten, Verfassungsfeinde, Schande, Schaden für Deutschland und dergleichen mehr. Speziell Alexander Gauland habe im Bundestag nichts verloren.
Auf die Frage, was er denn tun wolle, wenn die AfD im Bundestag sitzt, antwortet der EU-Zuchtmeister: „Ich schmeiß die raus“.
Als Kanzler will Schulz mit einer Vizekanzlerin Merkel zusammen regieren. Er glaubt an die dramatische Zuspitzung des Wahlkampfes, die ihm den Endsieg bringen werde. Zu seinen Erfolgsrezepten gehört die „klare Kante gegen Rechts“, genauer gesagt „Rechtswidrig gegen Rechts„.
Merkur meint:

«Im Wahlkampf-Endspurt hat die SPD nun offenbar ein Thema entdeckt, mit dem sie ihre Wähler auf den letzten Metern noch mobilisieren möchte: Den möglichen Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.
[…]

https://vk.com/wall-113930409_827

Wie reagiert die AfD auf die Nazi-Vorwürfe? Merkur.de fragte am Samstag bei Bayerns Landeschef Petr Bystron nach, der im Bundestags-Wahlkampf in Niederbayern unterwegs ist. „Mit dieser unsäglichen Hetze säen SPD-Politiker seit Monaten Hass und spalten die Gesellschaft.“ Bayerns AfD-Chef meint zudem, dass die SPD-Spitzenpolitiker in Sachen Extremismus mit zweierlei Maß messen. „Stegner, Maas, Schulz & Co. sind aber nicht nur geistige Brandstifter. Die SPD sorgt auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene dafür, das Linksextremisten wie die Antifa über Tarnvereine aus Steuergeldern finanziert werden.“ Zudem forciere die SPD „ ganz offen eine weitere Islamisierung Deutschlands“.
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Die Meinungen im Merkur-Forum neigen der AfD zu.
Kommentatoren merken an, dass der mit Behauptungen über Verfassungswidrigkeit der AfD zitierte Heiko Maas einer der schlimmsten Totengräber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei.

Neues vom Hühnervolk (Sieferle)!
https://vk.com/wall-113930409_528

Cicero-Chefredakteur Schwennicke spricht von einem „Projekt 18“, mit dem Politiker wie Schulz immer mehr Wähler auf die Seite der AfD treiben.   Auch die CSU tut sich durch Fouls hervor.  Insbesondere vornehmen Damen wie Alice Weidel und Erika Steinbach zeigen CSU-Politiker gerne den weltoffenen Arsch.  Der Erfolg geht in beide Richtungen.  Auch Schwennicke warnt vor der AfD, und gerade im Cicero-Umfeld gibt viel Hühnervolk, das im Trend liegen will und sich von jedem echten oder vermeintlichen Fehltritt eines Höcke (bäh) oder Gauland distanziert.  Einige Leute, die etwas auf sich halten, argumentieren mit großem Aufwand, warum man trotz Unappetitlichkeiten diesmal AfD wählen sollte.  Denn das markenbewusste Hühnervolk (Sieferle, s. Bild) tendiert zur Lindner-FDP.

Anhang

Das Europäische Parlament wollte zum EU-Gründungsjubilärum der eine Ausstellung von EU-Karikaturen organisieren. Die EU-Liberale Catherine Bearder zensierte 12 der beabsichtigten 29 Exponate, weil sie den Toleranz-Werten der EU nicht entsprachen. Die 12 Karikaturisten, die die tolerante EU nicht ertragen kann, verstoßen nach Ansicht von Bearer gegen EU-Werte der Toleranz und Vielfalt. Es handelt sich hier um die Standards, nach denen Zuchtmeister Kapo Schulz im EP Parlamentarier rauszuschmeißen pflegte.


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Soziale Gerechtigkeit : Österreichs Freiheitliche füllen leere SPD-Worthülse mit Leben

Da muss aus Sicht der Wähler mehr kommen als Soziale Gerechtigkeit vom Fake-Kandidaten  Schulz. Der Begriff muss mit Leben gefüllt und erklärt werden. Doch das Schurkelduell zeigte, das da außer Einschläferungstaktik nichts von Kapo Schulz kommt.  Und wer bei einem solchen Thema punkten will, der muss zumindest in den Ländern, in denen man regiert, Erfolge vorweisen können. Sonst kommt es, wie das Video zeigt, zur Totalblamage:

Parteien der „Neuen Mitte“  nahmen  hingegen die Aufgabe, das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ mit Leben zu erfüllen,  an. Statt leere Worthülsen auf Plakate zu schreiben, machte man sich offenbar ernsthaft Gedanken zum Thema. So präsentierte  Heinz-Christian Strache von der Freiheitlichen Partei Österreichs auf seiner Facebook-Seite heute einen „Ich sage es für Euch“ Spot, der die Diskussion zu diesem wichtigen Thema  in breiten Bevölkerungsschichten wirklich  anregen (vgl. Oe24) kann.

Und selbst  die so genannte  Ehe für alle bekommt hier einen indirekten Dämpfer auf lustige Art und Weise.

Die Strategie der Neuen Mitte, mit witzigen Spots zu punkten, ist offenbar so neu nicht. Blaue haben schon länger bessere Laune. Reaktionäre Trotz-Kisten Parteien  stehen hingegen schon seit geraumer Zeit auf dem Abstellgleis.

Dunkel-Düsseldorf kämpfte rechtswidrig gegen Rechts

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ließ 2015 die Lichter im Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden ausschalten um gegen die Kundgebung der Dügida-Bewegung zu protestieren. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die selbstherrliche Aktion nun für rechtswidrig. OB Geisel und Journalistenwatch glauben, dass nach dieser Logik Angela Merkels Äußerung in ihrer Neujahrsansprache 2015 rechtswidrig gewesen seien. Das Gericht unterscheidet allerdings zwischen erlaubter Beteiligung eines Verwaltungsbeamten an der Meinungsbildung des Volkes und verbotenem lenkendem Eingriff durch physischen Zwang (Lichtausschaltung) und Verleumdung, wie sie bei SPD-Politikern zum Standard gehören. Mit ihrer Unterstellung, PEGIDA-„Mitläufer“ trügen „Kälte im Herzen“, wilderte Merkel bereits auf diesem SPD-Terrain.

RA Björn Clement erstritt das wegweisende Urteil vor dem OVG Münster und BVG Karlsruhe

RA Dr. Björn Clemens, der ein wegweisendes Grundsatzurteil erstritt, erklärt dazu:

Am 13. September 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil im Revisionsverfahren DÜGIDA Licht-aus gesprochen. Demnach steht nun fest, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) Rechtsbruch beging, als er im Januar 2015 das Licht an zahlreichen Gebäuden der Stadt Düsseldorf, darunter der Funkturm, abschalten ließ, um die Bürgerbewegung „Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu diffamieren. Das Demokratieprinzip verbiete lenkende Eingriffe durch staatliche Organe, sagte das Gericht sinngemäß.
Damit ist Geisel mit seinem Ansinnen gescheitert, das Urteil der Vorinstanz OVG Münster vom November 2016 aufheben zu lassen, das ihm immerhin zugebilligt hatte, dass er via Internet dazu aufrufen durfte, an einer Gegendemonstration teilzunehmen. Auch dem widersprach das höchste deutsche Verwaltungsgericht. Geisel hat sich also mit seinem Rechtsmittel selbst eine Niederlage eingebracht, ein klassisches prozessuales Eigentor. Für Dügida war es hingegen ein sieg auf ganzer Linie: Der OB durfte weder zur Teilnahme an der Gegendemo aufrufen, noch das Licht löschen.
Dieses Urteil hat weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung, erteilt es doch alle jenen Superdemokraten eine Abfuhr, die meinen, mit allen möglichen Hetzaktionen dem Volk vorschreiben zu müssen, wie es zu denken hat.


freiheit abenteuer weltoffener arsch reiterWie man sieht verschärfte das höchste Gericht den Spruch noch einmal. Während das OVG dem OB zwar nicht den Einsatz physischer Machtmittel wohl aber die Mobilisierung eines Breiten Bündnisses auf dem Wege der Meinungsäußerung zubilligt, sieht das BVG auch hier schon die rote Linie überschritten.

Laut BVG ist ein Verwaltungsbeamter zwar befugt, sich am politischen Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung zu beteiligen. Er dürfe ihn aber „nicht lenken und steuern“. Ihm seien deshalb auch Äußerungen untersagt, welche die Ebene der rationalen Auseinandersetzung verließen oder „Vertreter anderer Meinungen ausgrenzen“. Gegen diesen Geist verstieß auch Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2016 mit bevormundenden Aufrufen an die Bürger, nicht bei der „kaltherzigen“ PEGIDA „mitzulaufen“.

Erhebliche Zweifel können erst recht an der Rechtmäßigkeit der massiven Finanzierung des Kampfes gegen Rechts durch das Bundespropagandaministerium und durch intraministerielle Nationale Aktionspläne bestehen. Der einschüchternde Eingriff in die Willensbildung des Volkes erfolgt da direkt und konkret. In München haben OB Reiter und seine Stadtstasi das Demokratieprinzip zweifellos massiv verletzt. Bayerns SPD-Oberbürgermeister erlassen sogar regelmäßig bewusst rechtswidrige Verfügungen, um auf diese Weise ihre „Zivilcourage“ zu unterstreichen, den „Aufstand der Anständigen“ notfalls auch gegen das Recht voranzutreiben und sich zu informellen Verfassungsschützern aufzuschwingen (Geste des Weltoffenen Arsches).

Viele Medien berichten über das Urteil, das zweifellos dem rechtswidrigen Kampf gegen Rechts, der zum Markenzeichen der SPD  geworden ist, einen Dämpfer versetzen und zur Grundlage weiterer Auseinandersetzungen werden kann.

  • ET berichtet aktuell.
  • RP berichtet noch vor der Revision von der damals noch „nicht kompletten Schlappe“ von OB Geisel und seinem Aufstand der Anständigen gegen das Recht:

    Michael Szentei-Heise (Jüdische Gemeinde) steht zu Geisel. Er bewerte den politischen Anstand höher „als den grenzwertigen Umgang mit dem Sachlichkeitsgebot“.

RA Björn Clemens hat sich um unsere Demokratie verdient gemacht.


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Wettbewerb Jugend gegen Rassismus 2018

Die beim Kampf gegen Braunes Bier führenden SPD-Städte Nünrberg und München mobilisieren die Jugend für „Menschenrechte“ und gegen „Rassismus“ ihrer Mitbürger. Es werden Projekte ausgezeichnet, die sich gegen „Alltagsrassismus“ einsetzen. Einzelpersonen oder Gruppen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bis zum Alter von 25 Jahren mit Wohnsitz in München oder Nürnberg können sich für den Preis bewerben. Das Preisgeld beträgt insgesamt 9.000 Euro. Bewerbungsschluss: 20. Oktober 2017. Ansprechpartnerinnen: Stadt Nürnberg/ Menschenrechtsbüro, Stadt München/ Sozialreferat/ Stelle für interkulturelle Arbeit.
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