Schlagwort-Archive: SPD

Achtzehneinhalb Prozent für Umfaller-SPD

Der aktuelle Insa-Wahltrend lässt vermuten, daß die SPD ihren Negativrekord von 20.5% bei der Bundestagswahl um weitere 10% unterbieten kann.  So kommt in der aktuellen Insa Erhebung die radikale EU-Partei SPD nur noch auf 18.5% der Wählerstimmen.  Das sind rund 2 Prozentpunkte weniger, demnach hätte die SPD also jeden 10 Wähler seit der Bundestagswahl verloren. Die Linke hingegen steigt auf 11.5%, die Grünen kommen auf 10%. Die Merkel-CDU erreicht zusammen mit der CSU 31.5%, die FDP 9.5% und die AFD 14%. Die Sonstigen kommen zusammengerechnet auf 5%. Achtzehneinhalb Prozent für Umfaller-SPD weiterlesen

Bayrische SPD-Frauen machen Gabriel zum Erzengel

In SPD-Führungspositionen wachsen immer neue Talente nach, die Sigmar Gabriel zur Lichtgestalt machen. Vgl. auch neulich seinen Schlagabtausch mit Bayerns Nachwuchstalent Johanna Uekermann und seine einsichtsreichen Forderungen nach Neuaufstellung der SPD. Die zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden aufgerückte bayrische Landesvorsitzende Natascha Kohnen hat jetzt eine Debatte über das Thema „Leitkultur“ abgelehnt und damit Sigmar Gabriel reflexartig widersprochen. Kohnen tritt offenbar ähnlich wie ihre bayrische Parteikollegin Uekermann für ein globales Niederlassungsrecht ein. Sie lehnt jedenfalls die Unterscheidung zwischen Bürgern und Fremden als diskriminierend ab:

„Heimat ist für mich als Bayerin ein ganz selbstverständlicher BegriffT. Der Begriff `Leitkultur` ist dagegen Quatsch. Der wird verwendet, um Menschen auszuschließen“

SPD-AbsturzEx-SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Wochenende vorgeschlagen, dass sich die Partei stärker mit diesen Begriffen beschäftigen solle.
Kohnen formulierte auch Erwartungen an die CSU und den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder: „Ich erwarte von Herrn Söder und der CSU Anstand, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit. Das war zuletzt nicht der Fall und das ist kein Beitrag zu einer guten politischen Kultur in diesem Land.“ Im Hinblick auf die anstehenden Sondierungsgespräche müssten mit der Union ein anständiger Ton und Umgang gefunden werden. Damit meint sie offenbar „keine Obergrenze“, „weniger Populismus und mehr Humanität“, wie sie es neulich in einer Wutrede im bayrischen Landtag kundtat:

Die CSU habe zuletzt mit der Glyphosat-Entscheidung von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt viel Vertrauen zerstört. Auch hier sagt Kohnen in Nahles-Stil: „Das war ein echter Hammer für uns“.
Kohnen mahnte die eigene Partei, die angekündigte Erneuerung ernstzunehmen. „Die SPD muss den Sprung ins 21. Jahrhundert schaffen“. Neue Ideen zur Globalisierung seien gefragt, meint sie, und kommt mit heillos veralteter antieuropäischer Sündenbockfrömmelei: „Unsere Art Handel zu treiben, ist Fluchtursache Nummer eins. Gerade Afrika leidet darunter.“

Anhang

Prolliges aus der bayrischen AfD

Anders als die SPD ist die AfD darauf angewiesen, im Bundestag durch Sachlichkeit zu glänzen. Das gelingt ihr auch weitgehend.
Dennoch kommt auch in der AfD gerade aus Bayern Nachwuchs, der sich mit Sachlichkeit schwer tut und den Gegnern begehrte Steilvorlagen liefert.

Manche schätzen den bayrisch-bäurischen Ton als eine exotische Rarität, die man sich auch gerne mal im Bundestag gefallen lässt, aber der unsachliche Inhalt wird bereits von Leitmedien verwendet, um die AfD als die „populistische“ Partei darzustellen, die sie nicht ist. Im folgenden Video liefert Protschka der CSU-Sprecherin Andrea Lindholz eine Vorlage, die genau das exemplifiziert, was Lindholz in ihrer Rede der AfD vorgeworfen hatte, nämlich unzureichende Bezugnahme auf europarechtliche Beschränkungen, denen das Regierungshandeln unterliegt. Protschka geht auf Lindholz nicht ein sondern behauptet, „Sie verzählt nur Müll“, in Saudi-Arabien ließe sich die AfD-Politik ja ohne weiteres umsetzen. Claudia Roth, die ansonsten AfD-Redner durchaus wohlwollend behandelt, zieht dann hier eine Grenze, ohne ihrerseits so hemmungslos aus ihrer Rolle zu fallen, wie man es von ihr vielleicht erwartet:

Stephan Protschka wurde sogar in den Bundesvorstand gewählt


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




Bayern- Umfrage: AFD auf Rekordwert – Grüne und SPD stürzen ab

Laut einer aktuellen Erhebung von GMS für Sat 1 Bayern kommt die CSU im Freistaat derzeit noch auf 37%. Die humanitärfrömmlerische SPD erreicht 15% und liegt damit nur noch einen Zähler vor der AFD, die sich auf 14% steigert. Auf Platz 4 folgen die Grünen mit 10%. Damit verlieren SPD (-2) und Grüne (-1) gegenüber der letzten Umfrage in Bayern drei Prozentpunkte. Die FDP kommt auf 8% und die rechtskonservativen Freien Wähler auf 7%. Die rechtsbürgerlichen Kräfte haben damit die Möglichkeit einer Regierungsbildung nach der kommenden Landtagswahl 2018, schon AFD und CSU allein kommen zusammen auf 50%+X der Stimmen. Auch für ein Bündnis CSU und FW dürfte es reichen.

 

Anhang: 

7QRGWOoeA4A
Arbeiten bis zum Umfallen – damit andere gut und gerne bei uns leben können

In Syrien gibt es genügend befriedete Regionen. Trotzdem knicken die Innenminister ein und versorgen sogenannte „Flüchtlinge“ bei uns. Solange, bis sie hier Wurzeln schlagen, um eine Abschiebung endgültig zu verhindern.

 

Der Bayerische Rundfunk meldete am 8.12.2017:

Leipzig: Der Abschiebestopp nach Syrien wird bis Ende 2018 verlängert. Das haben die Innenminister auf ihrer Herbstkonferenz in Leipzig beschlossen. Bayern und Sachsen konnten sich damit nicht durchsetzen: Sie wollten den Abschiebestopp nur bis Juli verlängern, um dann aus Syrien stammende Gefährder und Straftäter in ihr Heimatland abschieben zu können. Die Ressortchefs aus den sozialdemokratisch regierten Bundesländern lehnten das aber ab. Die Innenministerkonferenz forderte die Bundesregierung auf, die Sicherheitslage in Syrien neu zu bewerten. Wenn dieser Bericht vorliegt, soll vor allem in Hinblick auf Straftäter und Gefährder noch einmal beraten werden. Laut Bundesinnenminister de Maizière wird die Neubewertung einige Wochen und Monate dauern. Quelle: B5 08.12.2017 11:15

Pro Deutschland löst sich auf: Während AFD Unvereinbarkeitsbeschluss hat, machen Ex-Pros bei SPD Karriere

Die Bürgerbewegung pro Deutschland hat 12 Jahre nach ihrer Gründung ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte schon  „Die Freiheit“ von Michael Stürzenberger das Handtuch geworfen.    Ex-Aktivisten der Freiheit sind teilweise bei Pegida, aber auch beim Blog PI-News , BPE oder der AFD aktiv oder inzwischen aktiv geworden. Pro Deutschland löst sich auf: Während AFD Unvereinbarkeitsbeschluss hat, machen Ex-Pros bei SPD Karriere weiterlesen

Umfrage zur Landtagswahl 2018: Bayern ist nicht Niedersachsen

Österr-Bayern
Bayern scheint vom Wahlverhalten den Österreichern näher zu sein, als den Niedersachsen

Die aktuelle Umfrage zur 18. Landtagswahl in Bayern, die voraussichtlich im Herbst kommenden Jahres stattfinden wird, zeigt, daß sich die aufgeklärte bayerische Bevölkerung eher am Wahlverhalten in Österreich, der Schweiz, dem Freistaat Sachsen und Tschechien orientiert, als sich am Wahlverhalten zwischen dem Niemandsland  Game over / Hannover und Südschweden zu orientieren. Bayern ist halt nicht preußisches Niedersachsen. So kommt in einer aktuellen Erhebung die CSU in Bayern auf Umfrage zur Landtagswahl 2018: Bayern ist nicht Niedersachsen weiterlesen

Sozialversicherung: Rot-Schwarz bedankt sich mit steigenden Abgaben beim Wähler

Wer hart arbeitet, soll mehr haben sagten Rote und Schwarze. Zwei Tage nach der Wahl setzen Sie es um.

Die sich noch im Amt befindliche Große Koalition, die bei der Bundestagswahl immer noch von einer Mehrheit der Bundesbürger getragen und bestätigt wurde ( 20.5% SPD + 32.9%  Union = 53.4% ) bedankt sich mit steigenden Abgaben bei der Sozialversicherung beim Wähler. Wir haben die Bürger darüber vor der Wahl mit dem Artikel „Wer bunt wählt, zahlt“ informiert. Künftig müssen Arbeitgeber für sich und ihre Mitarbeiter demnach mehr Sozialabgaben abführen. Damit bleibt weniger Spielraum für Lohnerhöhungen aller Einkommen.  Die Bundesregierung setzte die Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialabgaben demnach kräftig hoch.  Die Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken- und Pflegeversicherung steigt von 4.350 Euro auf 4425 Euro. Sozialversicherung: Rot-Schwarz bedankt sich mit steigenden Abgaben beim Wähler weiterlesen

Schulz: AfD verfassungswidrig, „Ich schmeiß die raus“

Kapo Schulz und seine SPD fallen in Umfragen auf 20%. Ein bewährtes Prognose-Tool gibt ihnen 18%. In Bayern steht die SPD ungefähr mit der AfD gleichauf nah bei 10%.
Zugleich erschallen aus den Reihen der SPD immer schrillere Tiraden gegen die AfD.

Martin Schulz mit Hessens AfD-Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel

Unentwegt schreit Schulz mit Unterstützung von Maas und diversen Experten, die AfD-Leute seien Nazis, Rassisten, Verfassungsfeinde, Schande, Schaden für Deutschland und dergleichen mehr. Speziell Alexander Gauland habe im Bundestag nichts verloren.
Auf die Frage, was er denn tun wolle, wenn die AfD im Bundestag sitzt, antwortet der EU-Zuchtmeister: „Ich schmeiß die raus“.
Als Kanzler will Schulz mit einer Vizekanzlerin Merkel zusammen regieren. Er glaubt an die dramatische Zuspitzung des Wahlkampfes, die ihm den Endsieg bringen werde. Zu seinen Erfolgsrezepten gehört die „klare Kante gegen Rechts“, genauer gesagt „Rechtswidrig gegen Rechts„.
Merkur meint:

«Im Wahlkampf-Endspurt hat die SPD nun offenbar ein Thema entdeckt, mit dem sie ihre Wähler auf den letzten Metern noch mobilisieren möchte: Den möglichen Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.
[…]

https://vk.com/wall-113930409_827

Wie reagiert die AfD auf die Nazi-Vorwürfe? Merkur.de fragte am Samstag bei Bayerns Landeschef Petr Bystron nach, der im Bundestags-Wahlkampf in Niederbayern unterwegs ist. „Mit dieser unsäglichen Hetze säen SPD-Politiker seit Monaten Hass und spalten die Gesellschaft.“ Bayerns AfD-Chef meint zudem, dass die SPD-Spitzenpolitiker in Sachen Extremismus mit zweierlei Maß messen. „Stegner, Maas, Schulz & Co. sind aber nicht nur geistige Brandstifter. Die SPD sorgt auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene dafür, das Linksextremisten wie die Antifa über Tarnvereine aus Steuergeldern finanziert werden.“ Zudem forciere die SPD „ ganz offen eine weitere Islamisierung Deutschlands“.
»

Die Meinungen im Merkur-Forum neigen der AfD zu.
Kommentatoren merken an, dass der mit Behauptungen über Verfassungswidrigkeit der AfD zitierte Heiko Maas einer der schlimmsten Totengräber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei.

Neues vom Hühnervolk (Sieferle)!
https://vk.com/wall-113930409_528

Cicero-Chefredakteur Schwennicke spricht von einem „Projekt 18“, mit dem Politiker wie Schulz immer mehr Wähler auf die Seite der AfD treiben.   Auch die CSU tut sich durch Fouls hervor.  Insbesondere vornehmen Damen wie Alice Weidel und Erika Steinbach zeigen CSU-Politiker gerne den weltoffenen Arsch.  Der Erfolg geht in beide Richtungen.  Auch Schwennicke warnt vor der AfD, und gerade im Cicero-Umfeld gibt viel Hühnervolk, das im Trend liegen will und sich von jedem echten oder vermeintlichen Fehltritt eines Höcke (bäh) oder Gauland distanziert.  Einige Leute, die etwas auf sich halten, argumentieren mit großem Aufwand, warum man trotz Unappetitlichkeiten diesmal AfD wählen sollte.  Denn das markenbewusste Hühnervolk (Sieferle, s. Bild) tendiert zur Lindner-FDP.

Anhang

Das Europäische Parlament wollte zum EU-Gründungsjubilärum der eine Ausstellung von EU-Karikaturen organisieren. Die EU-Liberale Catherine Bearder zensierte 12 der beabsichtigten 29 Exponate, weil sie den Toleranz-Werten der EU nicht entsprachen. Die 12 Karikaturisten, die die tolerante EU nicht ertragen kann, verstoßen nach Ansicht von Bearer gegen EU-Werte der Toleranz und Vielfalt. Es handelt sich hier um die Standards, nach denen Zuchtmeister Kapo Schulz im EP Parlamentarier rauszuschmeißen pflegte.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!