Schlagwort-Archive: Sicherheit

Bunte im Vormarsch zur Landtagswahl: CSU fällt auf 35.8%

Droht nun doch ein Machtwechsel in Bayern? In einer aktuellen Umfrage von Civey (10.9) fällt die CSU auf ihren bisher tiefsten Wert: 35.8%. Davon profitiert auch nicht die AFD, die bei 13.7% (+0.2%) stagniert. Zusammen erreicht damit Schwarz-Blau erstmals nur 49.5%. Grüne legen hingegen stark zu und erreichen 16.5%. Die SPD erhält 12.1%. Die Freien Wähler kommen auf 8.1%, und die FDP auf 5.8%. Damit hätte eine Dreier!- Koalition von CSU, Freien Wählen und FDP ebenfalls nur 49.7% und eine bürgerliche Mehrheit ist in Gefahr. Kommt die FDP erst gar nicht in den Landtag, bleibt somit der CSU kaum noch etwas anderes übrig, als zu hoffen, daß es für Schwarz-Blau reicht. Eine Koalition mit den Grünen hat die CSU bislang ausgeschlossen. Das Thema Migration und Sicherheit wäre ein Punkt, mit der die rechten Parteien nun Punkten könnten.

Taktik der Leitmedien zur Wiesn: Andrang erfinden, um gegen AFD zu hetzen

Am 21.09.2014 vor der Flüchtlingskrise  titelte die Münchner Abendzeitung:

Erstes Wochenende: Eine Million Wiesn-Besucher

Und das, so geht aus der dpa-Meldung hervor, trotz tristem Herbstwetter.

Nun im Jahr 2017 meldet Quer, die stromlinienförmige Querdenker-Sendung des Bayerischen Rundfunks, daß gut 600.000 am ersten Wochenende zum Oktoberfest gekommen sind. Gegenüber der Million, die 2007-2015 meistens kam, also ein Rückgang von circa 40%, und das trotz deutlich besserem Wetter als im Horrorjahr 2016, wo 500.000 kamen. Taktik der Leitmedien zur Wiesn: Andrang erfinden, um gegen AFD zu hetzen weiterlesen

Pakistanischer Vergewaltiger zu 4 Jahren für 6 Taten verurteilt – Staatsanwalt: „Einzelfall“

Islam-muslime-kurzzeitehe-Vergewaltigung-Finnland-Norwegen-Migrationsprobleme-Werbung-in-Afrika-fuer-Freiheit-in-EuropaEine Freiheitsstrafe für den 26-jährigen pakistanischen Flüchtling Asif M. hat die zweite Kammer des  Berliner Landgerichts ausgesprochen. Für insgesamt sechs Taten, also  eine Vergewaltigung, eine versuchte Vergewaltigung und vier weitere sexuelle Übergriffe wurde er zu insgesamt 48 Monaten Freiheitsstrafe  verurteilt. Da  bei einer guten Führung nach 2/3 Strafverbüßung ein Häftling in der Regel wieder entlassen wird, bedeutet dies, daß er mutmaßlich nach ca 32 Monaten wieder frei kommt. Insgesamt säße er dann pro Vergewaltigung oder sexuellem Übergriff 5,3 Monate im Gefängnis. Der Geflüchtete (laut seinen Angaben mit 15 Jahren vor der Taliban) suchte sich seine Opfer, die allein unterwegs waren, im Frühling und Sommer letzten Jahres nachts auf der Straße aus. Stieß er auf Ablehnung, übte er brutale Gewalt gegen die Frauen aus. Vor Gericht erklärte der Pakistani, daß es schwer ist, eine Freundin zu bekommen, wenn man Flüchtling ist und nichts zu bieten hat.  Allerdings war der Pakistani bereits mehrere Jahre in Griechenland, dann ergriff er die Flucht nach Österreich, und schließlich vor zwei Jahren, musste er noch einmal die Flucht ergreifen und nach  Deutschland kommen.

gerichtNur ein Opfer hat sich das Urteil im Gerichtssaal angehört. Ob die weiblichen Opfer jemals wieder ohne Angst Alltagssituationen meistern können, steht in den Sternen.  Eine Frau hat sich wochenlang in ihrer Wohnung eingesperrt. Sie musste üben, wieder das Haus verlassen zu können. Erste Etappe 50 Meter, dann 100. Nachts wird wohl keine der Frauen mehr auf die Straße gehen.

Der Staatsanwalt und der Anwalt des Opfers beendeten ihre Plädoyers mit einem Appell: Bei diesem Prozess handele es sich um einen Einzelfall, es sei falsch, daraus eine Diskussion über Flüchtlinge zu entfachen.  Ein solches Bekenntnis scheint nötig zu sein, um angesichts der heutigen menschenrechtsreligiösen Stimmung in der maßgeblichen Öffentlichkeit mit Forderungen nach Bestrafung von ausländischen Gewalttätern nicht anzuecken.

Man wünscht sich selbstverständlich keine Diskussion darüber, in wie weit die Klientel des Humanitärstaats (einschließlich seiner Richter-Priester) eine besonders hohe sexuelle Gewaltkriminalität aufweist und woran das liegen mag.  Tichys Einblick hat sich dennoch mit der Frage beschäftigt. Zudem dürfte es eine spannende Diskussion sein, wie die Höhe der Strafe zu werten ist.  Während die Menschenrechtsreligion verlangt, dass alle Menschen und Menschengruppen gleich und austauschbar zu sein haben, kommen in der Rechtsprechung vor Gericht immer wieder Wünsche nach Berücksichtigung besonderer kultureller Befindlichkeiten der Täter zur Sprache.  Ostafrikaner hätten bei sexueller Nötigung ein geringeres Schuldbewusstsein, wurde in Bayern etwa kürzlich argumentiert.  Noch schwieriger wird die Frage bei genetisch bedingten psychischen Eigenschaften, die  zu verminderter Schuldfähigkeit führen können.   Eine dem „normativen Individualismus“ verpflichtete Rechtsprechung tut sich schwer, Strafen deshalb auszusprechen, weil ein öffentliches Interesse daran besteht, Personen mit gefährlichen psychischen Profilen aus dem Verkehr zu ziehen.

Beim so genannten Rape-Flashmob in Köln kamen Täter teilweise mit nur 100 Euro Strafe davon. Viele Taten mit körperlichen Attacken wurden unter „Taschendiebstahl“ erfasst. Damit könnte dann auch noch der falsche Eindruck entstehen, die Kölner „Rape-Flashmob“ Flüchtlinge ginge es trotz Sozialleistungen zu schlecht, und müssten sich den Rest zusammenstehlen. Im Verhältnis dazu wäre das Urteil eher hart.

Ein Kommentator merkt an:

In anderen Ländern wird unter „hart“ etwas anderes verstanden. In China führen sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen an Frauen  regelmässig zur Todesstrafe oder mindestens zu lebenslänglich. Eine Diskussion darüber,  ob man Opfer z.B. auch durch längere Haftstrafen für die Täter besser aufbauen und helfen kann, könnte Deutschland gut tun

Anhang

  • Landshut: Eine 21-jährige Krankenschwester wird von 2 syrischen Flüchtlingen sexuell attackiert, und konnte sich auf clevere Art und Weise vor schlimmeren retten. Trotz dieser Vorfälle wird der Flüchtling nicht abgeschoben, berichtet Zuwanderung.net.
  • Linke und der ADAC haben Zweifel am Einkommen der   bayerischen Ausländermaut geäußert.  Ein ADAC-„Gutachten“ errechnet einen Verlust von 250 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht hingegen von jährlichen Nettoeinnahmen von 520 Millionen Euro aus. Der Unterschied erklärt sich dadurch, daß Ralf Ratzenberger schätzt, daß nur 10 Millionen Vignetten an ausländische Kraftfahrzeugnutzer verkauft werden,  und nicht die fast 30 Millionen, die Dobrindt annimmt. In Bezug auf Ausnahmeregelungen für die Grenzregionen hat Alexander Dobrindt klar gemacht, daß er keine Ausnahmen von der Maut möchte.
  • Viele neuere Vergewaltigungsfälle finden sich bei Politikversagen und Rapefugees.
  • Der Kanal „Wir selbst“ geht den jüngsten Entwicklungen bei der AFD und Pegida am Fall Tatjana Festerling auf den Grund und  weckt Zweifel an kursierenden Erzählungen.
  • Der Kanal „SteuerXL“ analysiert den Kapo des Westlichen Lagers, der wegen seines herrischen Weltenrichtertums derzeit zu Unrecht unter die „Populisten“ eingereiht wird.  Im Konflikt „Die Menschenrechte gegen das Volk“ (Harouel) ist die Position von Schulz glasklar. Zuletzt fordert er ein Verbotsverfahren gegen die AfD, das dank zunehmend humanitärfrömmlerischer Rechtsprechung nicht einmal ganz abwegig erscheint.

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Silvester-Nacht: Flüchtlinge als Wachleute zu 5 Euro Stundenlohn

bildheute
Abriss Titelseite der Bild, 29.Dezember 2016

Sie waren erst seit Kurzem als „Flüchtlinge“ in Deutschland, untergebracht in einem Erstaufnahmelager. Dort wurden sie als Sicherheitskräfte angeheuert zu 5 Euro die Stunde.  Allein 59 von ihnen – die meisten stammen aus Syrien, Afghanistan und Nordafrika – sollen in der Kölner Silvesternacht zu Beginn des Jahres eingesetzt worden sein. Dabei sollen sie sich massiv daneben benommen haben, z.B. weil sie alkoholisiert waren oder verschwanden. Dies berichtet die Bild in ihrer Donnerstagsausgabe.

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Bunter Generalangriff auf die Sicherheitsorgane

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Polizisten, die eine Körperkamera tragen

Leitmedien und andere bunte Meinungsführer schießen sich momentan auf die Polizei und andere staatliche Sicherheitsorgane ein, um sich diese gefügig zu machen und einen Teil ihrer Funktionen an sich zu reißen. Aus folgenden Gründen schüren sie Misstrauen und fordern Umerziehung oder Entmachtung bestehender Polizei- oder Verfassungsschutz-Organe.

  • Weil eine Selbsttötung eines Terroristen in Sachsen nicht verhindert wurde.
  • Weil sächsische Polizisten gegenüber PEGIDA-Demonstranten einen normalen zwischenmenschlichen Umgangston pflegten, statt ihnen die vom Breiten Bündnis der „Demokraten“  geforderte Gehässigkeit zuteil werden zu lassen.
  • Weil ein Bürger, dem die bayrische Polizei die Waffen abnehmen wollte, sich wehrte und einen Polizisten erschoss und weil dieser Bürger sich als „Reichsbürger“ betrachtete und somit Bunten eine Gelegenheit zur  Inquisition gegen Polizisten bot.
  • Weil angesichts unkontrollierter Masseneinwanderung aus Orient und Afrika die Zahl der Besorgten Bürger, die ohne vorherigen bunten Gesinnungs-TÜV auf die Straße gehen, nicht gesunken sondern leicht gestiegen ist und weil sie sich manchmal von übergriffigen Zöglingen der versammelten Buntstasi-Experten zu strafbaren Handlungen verleiten ließen.

Dabei haben haben die bayrischen Sicherheitsbehörden die Lage noch eher im Griff als andere Bundesländern.  In einer Fernsehsendung ließ Joachim Hermann die Linken-Politikerin Kipping blass aussehen:

 Allerdings lässt Herrmann sich in Bayern von der Buntstasi vorführen und vor den Karren spannen.  Auf den Pressekonferenzen des bayrischen Verfassungsschutzes dominieren von der Stadt München bezahlte bunte „Rechtsextremismusexperten“ wie Miriam Heigl-McCarthy das Feld, während kritische Reporter wie Christian Jung ignoriert werden.  Jung konnte hiergegen immerhin erfolgreich klagen. Bedenklicher ist aber, dass Verfassungsschutzbericht selber zu einem Pranger verkommt, der nicht etwas den Staat vor Subversion schützt sondern willkürlich Bürger ausgrenzt, die einem subversiven bunten Zeitgeist widerstehen, welcher das Volk als Souverän und politisches Subjekt auszuschalten trachtet. Herrmann macht sich und seinen Verfassungsschutz letztlich zum Handlanger der volks- und verfassungsfeindlichen Bunt-Extremisten, die in München Andersdenkende nach Gutdünken auf Proskriptionslisten setzen und aus dem Wirtschafts- und Gesellschaftsleben verdrängen.

Auch bei der Kampagne gegen Anhänger des „Reichsbürger“-Denkens machte Herrmann sich die bunten Prämissen zu eigen, wonach bei unbuntem Denken automatisch ein Zusammenhang zwischen diesem Denken und der Straftat angenommen wird und Ähnlichdenkende unverzüglich verfolgt werden, wohingegen man anderswo sogar bei Anhängern von explizit umstürzlerischen Gewaltlehren jeglichen Zusammenhang zwischen Worten und Taten nach Kräften verdrängt.

Aber auch mit solcher Gefügigkeit hiermit geben die Bunt-Extremisten sich nicht zufrieden.  Sie wollen die Arbeit des Verfassungsschutzes in die eigene Hand nehmen und fordern hierfür vom Freistaat mehr Befugnisse und vor allem mehr Geld.   Die von ihnen organisierte „Zivilgesellschaft“ verfüge über die richtigen Konzepte von „Demokratie“, die der Polizei fehlen. Deshalb sollte die Polizei bei ihnen zur Schule gehen und „Demokratiebildung“ durchlaufen. Deshalb müsse der Kampf gegen „Rechtsextremismus“ den wahren „Experten“ der von Heigl geleiteten Münchner „Fachstelle für Demokratie“ übertragen werden.  Dies forderten „Experten“ aus dem Umfeld der „Fachstelle für Demokratie“ und anderer steuerfinanzierter Denunziantenlobbies bei einer einseitigen Anhörung im Landtag, die in Leitmedien anschließend bejubelt wurde.   Sie haben Recht; die Polizei ist an Recht und Gesetz gebunden und nicht allzu bunt-extremistisch konditioniert. Sie versäumten es, die Mitte der Gesellschaft, die inzwischen weitgehend rassistisch und nationalistisch eingestellt sei, systematisch ins Visier zu nehmen. Wer diesem Extremismus der Mitte wirksamen Widerstand entgegensetzen wolle, müsse auf die Zivilgesellschaft einwirken.  Daher seien erfahrene private Kampfvereine wie a.i.d.a. oder die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS)  zu engagieren.  Die vom Freistaat an diese bunten Hexenjägerbiotope zu überweisenden Steuerbeträge müssten von 0,03 € pro Steuerzahler auf 0,50 erhöht, d.h. versechzehnfacht werden.

Anhang

  • Katharina Schulze pflegt ihre Bunte Parallelgesellschaft:
  • SZ jubelt bunt-extremistischen „Experten“ einschließlich Miriam Heigl zu, die im Bayrischen Landtag Herrmanns Bayrisches Sicherheitskonzept „zerlegen“.
  • Heigl warnt in der Lokalpresse vor Reichsbürgern.
  • Polizisten wie Kambouri, Wendt u.v.m. mischen sich zunehmend in einer unbunten Weise in politische Debatten ein. Aus bunter Sicht sind sie unzuverlässig.  Sie müssen im Sinne von Heigls „Demokratie“-Fachstelle fachmännisch umerzogen und entmachtet werden.
  • Polizisten geben dem bunten Hassmob, der patriotische Demonstrationen zu behindern versucht, in Bayern und Sachsen nicht allzu viele Sonderrechte.  Ab und zu sprechen sie Platzverweise aus und verhängen Strafen.  Manchen missfällt auch die polizeifeindliche Rhetorik der Buntjugend (z.B. „All Cops are Bastards ACAB), die auch Heigls Verein „München Nazifrei“ pflegt.   Zwischen „Bullen“ und Bunt-Extremisten herrschen daher von jeher kühle Beziehungen, aber da die bunte Ideologie in der Gesellschaft und besonders in den höheren Etagen immer weiter vorgedrungen und sogar Joachim Herrmann in ihren Bann gezogen hat, halten die Bunt-Extremisten offenbar die Zeit für reif, um einen Generalangriff zu starten.
  • In Thüringen ging der Verfassungsschutz in eine Nachfolge-Organisation über, die von den versammelten Buntstasi-Aktivisten geleitet wird.  Deshalb wurden externe Politkämpfer wie ZdJ-Funktionär Stephan Krämer an die Spitze der neuen Organisation berufen.   Der Übernahme des VS durch die Buntstasi gingen auch hier Skandale und Skandalisierungen der bisherigen VS-Arbeit voraus.
  • CSU-Kronprinz Markus Söder unterstützt aus transatlantischer Treue Hillary Clinton, weil sie ihrerseits dem Globalhumanitarismus bis in den Krieg treu ist.   Söders Kurs ähnelt insoweit dem von Merkel, die sich vor dem Irakkrieg demonstrativ auf die Seite von G.W. Bush schlug.   Augstein erklärt hingegen in seiner Spiegel-Kolumne „Im Zweifel Links“, warum Deutschland aus linker Sicht eher auf einen Sieg von Trump hoffen müsse.  In diesem Kraftfeld nimmt die AfD eine Position der Neuen Mitte ein.  In WiWo erklärt Werner Patzelt, warum die Zeit für die AfD spielt und diese immer mehr zur Vertreterin des neuen Konsenses macht, der überall anschlussfähig ist, während die anderen Parteien aufgrund ihrer irreversiblen Positionierung auf zunehmend randständigen Positionen zu verharren gezwungen sind.
  • In Frankreich ging nicht PEGIDA, sondern die Polizei wiederholt selbst auf die Straße. Sie demonstrierte für mehr Sicherheit, nachdem ihre Kollegen von muslimischen Migranten angegriffen, verletzt oder getötet wurden. Begann der montägliche Abendspaziergang noch mit 100 Teilnehmern, sind es jetzt zum Wochenende hin  inzwischen 500 Polizeibeamte, die demonstrieren

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Oktoberfest 2016: Aufrüstung und Anti-Terror-Zaun

In wenigen Wochen öffnet das Oktoberfest. Nach dem Anschlag in München liegen die Nerven blank. Sowohl bei den Bürgern als auch bei den Sicherheitskräften von Polizei und privaten Wachdiensten. Nun braucht es einen ANTI-TERROR Zaun.

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ANTI-TERROR Zaun um das Oktoberfestgelände

Wir haben uns bei Münchnern an der Theresienwiese umgehört und gefragt wie sie darüber denken. Oktoberfest 2016: Aufrüstung und Anti-Terror-Zaun weiterlesen

Dingolfing steht auf: Hunderte für mehr Sicherheit

So Erstaunlich, was sich gestern im niederbayerischen Dingolfing abspielte. Hunderte Deutsche aus Russland spazierten unangemeldet (!) durch die Stadt – deshalb waren auch nirgendwo die üblichen staatlichen bunten Faschisten ( A-Faschisten) zu sehen. Siehe Video: Dingolfing steht auf: Hunderte für mehr Sicherheit weiterlesen