Schlagwort-Archive: Sebastian Kurz

Stillstand und Durchhalteparolen

Wer je Sehnsucht hatte nach Entschleunigung, Stillstand oder Tapetenwechsel, dem dürften die Tage von Corona Gelegenheit bieten, dem Hamsterrad zu entkommen und das Leben in einem anderen Licht zu betrachten. Die aktuelle Situation erinnert in gewisser Hinsicht an eine absolute Sonnenfinsternis. Plötzlich ist die Welt am hellichten Tag in ein seltsames Licht getaucht. Selbst die Pflanzen wirken anders, Tiere scheinen verunsichert, die Stimmen der Vögel verstummen.

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Notizen zu operativen Vorgängen

Befinden wir uns auf dem Weg in den repressiven Überwachungsstaat? Die Hemmschwelle, aufmüpfige Kritiker wegzusperren scheint jedenfalls gesunken. In der Schweiz wurde jetzt ein Arzt, der die Corona-Maßnahmen scharf kritisiert hatte, in die Psychiatrie gesperrt:

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Söder im Umfrage-Hoch

Die Corona-Pandemie verbreitet verständlicherweise Verunsicherung und Schrecken. Völlig zu Recht. Für Markus Söder als Bundeskanzler in spe war das Virus ein Geschenk des Himmels. Früher als andere hatte Söder die Virulenz erkannt und die Gelegenheit am Schopfe gepackt. Söders entschlossene Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verdienen durchaus großes Lob. Vielleicht hatten Söder auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (Österreich) und sein italienischer Amtskollege Conte wachgerüttelt, um den Ernst der Lage zu erkennen. Vielleicht war Söder auch bewußt, daß beherztes Handeln weniger riskant ist als sich durch Zaudern und irreversible Konsequenzen hinterher als Kanzler-Kandidat unter Rechtfertigungsdruck zu bringen und sich dauerhaft ins Abseits zu manövrieren.

Während in Italien die Zahl der Corona-Infizierten rapid anstieg schien sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel noch im Dornröschenschlaf zu befinden. Es sollte frappierenderweise bis zum 12. März 2020 dauern, bis sich die wenig alerte Kanzerin erstmalig – und vielleicht nur auf Drängen ihrer Souffleure – zum Thema Corona äußerte. Was aber wiederum typisch ist für Frau Kasner: in entscheidenden Momenten und Krisen lässt Merkel Führungsqualitäten komplett vermissen. Entweder reagiert sie dann konfus wie in der Banken- oder Flüchtlingskrise oder überstürzt wie nach Fukushima oder als Fähnchen im Wind wie in der Klima-Krise. Merkels Page in NRW, Armin der Zauderer, zeigt sich angesichts der Corona-Krise sichtlich überfordert. Laschets Auftritte beim Karneval untermauern, daß er bis dahin offenbar keinen blassen Schimmer von Corona hatte. Im Gegensatz zu seinen Rivalen Friedrich Merz, der nun mit anderen Prominenten oder Politikern wie Cem Özdemir oder Jutta Ditfurth vor Corona die Segel streichen mußte. Völlig von der Rolle sind derzeit die GRÜNEN: Robert Habeck wirkt orientierungslos, Katrin Göring-Eckardt, die Beauftragte für Stuss, schwadroniert über Gott und die Welt und in Bayern ruft Katharina Schulze am vorläufigen Höhepunkt der Corona-Bedrohung zum Kampf gegen den Rassismus auf.

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Markus Söder dagegen hat vielleicht noch gerade rechtzeitig die Kurve gekratzt. Am 6. März 2020 inszenierte sich Söder als Hauptredner inmitten von Linksextremen bei einer Demo gegen Extremismus in München mit 7500 Personen, obwohl das Robert-Koch-Institut Südtirol gerade zum Risikogebiet erklärte und die Zahl der Infizierten in Deutschland bereits die 500 erreichte. Was vermuten lässt, daß Söder am 6. März den Begriff „Verantwortungsbewußtsein“ im Zeichen des inkohärenten Populisten noch anders interpretierte oder einfach dem Kick einer Massenversammlung als Hochrisikoterrain für pathogene Keime nicht widerstehen konnte.

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Im Zeichen von Corona: 7500 Personen und Risikogruppen wie Omas auf´s Engste wie die Sardinen im „Kampf gegen Rechts“. Screenshot BR

Während Italien bereits am 24. Februar seine Städte abriegelte und Spanien am 15. März Ausgangssperren verhängte, schien für Söder das Infektionsrisiko bei den Kommunalwahlen in Bayern am 15. März noch nicht signifikant genug, um die Wahlen kurzerhand abzusagen.

Dann aber ging es sehr schnell. Am 18. März hielt die Bunteskanzlerin ihre Fernsehansprache, die von vielen Kritikern wie Vera Lengsfeld, Gabor Steingart oder Prof. Kekulé eher als Treppenwitz der Ereignisse rezipiert wurde.

Am 20. März hielt Söder – sich der staatstragenden Wirkung bewußt – eine Ansprache in überzeugender Manier, mit welcher er eine ähnliche Begeisterung auslöste wie Bundeskanzler Gerd Schröder mit seinen Gummistiefeln bei der Flutkatastrophe. Söder, das muß man ihm lassen, lässt Laschet und andere Kanzler-Kandidaten damit alt ausschauen. Während Söder durch anpackenden Pragmatismus imponiert verheddert sich Laschet beim Erbsenzählen. Der frühere Gesundheitsminister Söder, flankiert von einer kompetenten Gesundheitsministerin und Ärztin wie Dr. Melanie Huml und einem patenten Pragmatiker wie Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steckt da Politiker wie Jens Spahn (CDU) oder den weltfremden Wanderprediger Karl Lauterbach (SPD) locker in die Westentasche.

Mehrheitlich werden die einschneidenden Maßnahmen – wenngleich mit einem mulmigen Gefühl – von denen, „die hier schon länger leben“ stoisch hingenommen. Probleme gibt es eher mit linksverpeilten und buntlastigen Individuen, die das Coronavirus ähnlich wie das Masernvirus für eine Erfindung von Pharmakonzernen halten. Besonders im rotrotgrünen Berlin mussten Polizeibeamte  wiederholt ausrücken um vernunftresistente Zeitgenossen auf Corona-Parties von der Einbildung zu befreien, sie hätten nur Rechte aber keine Pflichten.

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Am 22. März 2020 verschärften die Regierungschefs der Länder darauf – der Karneval und volle Fußballstadien bestimmten vor einem Monat noch den Alltag – die Einschränkungen. Demnach werden Ansammlungen von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit grundsätzlich verboten.

Die Bundeskanzlerin wird diese Maßnahmen als Söders Getriebene in einer großen TV-Ansprache verkünden.

Unterdessen riegelt Tschechien seine Grenzen für möglicherweise ein halbes Jahr ab. An die Öffentichkeit dürfen Personen nur noch mit Mundschutz.

Die Ereignisse überstürzen sich. Das erinnert an die Ereignisse in den 1920er Jahren und die galoppierende Inflation.

Anhang:

Bundeskanzlerin Angela Merkel befindet sich nun höchstpersönlich in Quarantäne.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/coronavirus-bundeskanzlerin-merkel-in-quarantaene,RtzLdg4

 

Das Corona-Virus als großer Reset

Bis zuletzt hat sich die bromovierte Füsikerin und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Anbetracht der anrollenden Corona-Pandemie starrsinnig geweigert, die Grenzen zu schließen, um Schaden von Deutschland abzuwenden. Ganz im Gegensatz zu anderen Staaten und Regierungschefs wie Kurz (Österreich) oder Conte (Italien), die ihr Volk nicht im Unklaren ließen und durch Entschlossenheit und klare Anweisungen keinen Zweifel an ihrer Führungskraft in entscheidenden Situationen aufkommen ließen – ähnlich wie ein Helmut Schmidt in Zeiten der Flutkatastrophe oder der RAF.

Die Richtlinienkompetenz ist bei der Bundeskanzlerin unzweideutig in den falschen Händen. Wer in schwierigen Situationen wie in der Bankenkrise, Fukushima, der „Flüchtlingskrise“ oder der Energiekrise überstürzt gedankenlos bzw. kopflos reagiert oder mit einem einfältigen „wir schaffen das!“ seine Inkompetenz unter Beweis stellt zeigt keine Führungsqualitäten sondern entlarvt sich als Zeitgeist-Prostituierte.

Merkel wählen – Leichen zählen

Die Friedhöfe sind voll mit Merkels Leichen, sei es durch das Abenteuer Afghanistan oder durch das Abenteuer Willkommenskultur.

In einem anderen Land hätte es gegen jemand wie Merkel längst ein Amtsenthebungsverfahren wegen Unfähigkeit gegeben. Aber in Buntland passiert genau das Gegenteil: die Regierungschefin einer vorgeblichen Demokratie fordert im Stile einer Despotin Wahlen, die ihr nicht passen, „rückgängig“ zu machen.

2015 hatte Katrin Göring-Eckardt prophezeit, unser Land werde sich „drastisch ändern“ und sie „freue sich darauf!“ Inzwischen ist das Realität, aber wohl völlig anders, als es sich die gescheiterte Theologie-Expertin wohl ausgemalt hat. Im Vorfeld des Migrationspaktes hatte Yasha Mounk prognostiziert, es werde zu „Verwerfungen“ kommen.

Die über´s Knie gebrochene Energiewende und die medizinischen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise werden für Konsequenzen sorgen, die möglicherweise mehr als nur eine Rezession zeitigen werden. Wenn unsere Wirtschaft und Infrastruktur zusammenbrechen, dann steht der soziale Frieden im Land auf dem Spiel.

Da werden weder Altmeier vom Club der Unfähigen (CDU) noch Scholz von der Sterbenden Partei Deutschlands (SPD) mit irgendwelchen „Bazookas“ oder anderen Wunderwaffen den Karren noch aus dem Dreck ziehen können.

Auch Österreich wird konfrontiert mit Herausforderungen. Details hierzu

von Alexandra Bader

Österreich werde nun „heruntergefahren“. verkünden Medien; eine Regierungs-Pressekonferenz jagt die andere. Wir sind dazu angehalten, alle noch so berechtigte Kritik an Politik und Presse hintanzustellen und allem vertrauen, was uns mitgeteilt wird. Damit nicht genug, häufen sich Meldungen von ungeheurer Selbstgerechtigkeit der ohnehin schon so Selbstgerechten in den sozialen Medien. Wen das nervt, die/der wird auch von Userinnen und Usern mit allen möglichen Gerüchten behelligt, die  keine Substanz haben. Das reicht vom Selbsttest durch Luftanhalten bis zur angeblichen Absperrung von Städten, die man freilich theoretisch durchaus anordnen kann. Es gibt Tipps, wie sich „Ältere“, also Risikogruppen schon  die letzten Jahre ernähren hätten müssen bzw. was man sofort tun und trinken kann. Die einen berichten – mit Bildbeweisen – über lange Schlangen und Hamsterkäufe, während andere nur sehen. dass manche Regale leer sind, aber ansonsten alles bekommen, ohne an der Kassa warten zu müssen. Homeoffice, Kinderbetreuung, Kündigungen, Entschädigungen, rechtliche Situation dominieren die Berichterstattung, was ja durchaus dem entspricht, ein Land (und viele andere) „herunterzufahren“.  China meint, das Virus sei aus den USA gekommen, die den Vorwurf zurückgeben; Australien befürchtet, es überhaupt erst durch den Schauspieler Tom Hanks erhalten zu haben, der einer der „Promis“ mit positivem Test auf COVID-19 ist. Es ist unmöglich, hier alle Behauptungen zu untersuchen und alles herauszufiltern, was doch interessant sein könnte. 

Deshalb sei nur dazu aufgefordert, Medien kritisch zu konsumieren und sich zu fragen, warum welche Begriffe gewählt werden oder permanent zu Zusammenhalt, Einigkeit und damit auch Gehorsam aufgefordert wird. Man darf das Virus natürlich nicht auf die leichte Schulter nehmen, aber auch nicht vergessen. dass auch so immer wieder Menschen sterben, dass etwa die Grippe jedes Jahr einige Todesopfer fordert. Es geht darum, sich normal und vernünftig zu verhalten, auch wenn das Thema Corona allgegenwärtig scheint.  Krisen dienen auch dazu, jene fester in den Sattel zu setzen, an denen immer wieder Zweifel angebracht werden; jetzt wird niemand mit großangelegter Regierungskritik ausrücken oder Medien mit diversen Relotiussen in Verbindung bringen. Wer am lautesten nach Zusammenhalt schreit und Initiativen auf Twitter teilt, die dazu aufrufen, den Einkauf für Risikogruppen zu erledigen, ist oft immer noch der gleiche Heuchler, der einer Agenda zu folgen scheint. Beängstigende Nachrichten, die potenziell jede und jeden betreffen, zielen auf unsere Emotionen, sodass wir leicht ausblenden. dass sich nichts an Skandalen, Verhaberungen und Netzwerken geändert hat, sondern wir diese weiterhin aktiv wahrnehmen können. Was besagt es, wenn die „Kronen Zeitung“, an der sich bekanntlich auch Rene Benko beteiligt, heute wie unten zu sehen titelt?

„Krone“ am 14.3.2020

Nicht nur in der „Krone“ streicht die Redaktion heraus, wie verantwortungsvoll sie zu handeln scheint; Ratschläge lesen sich natürlich überall (hier siehe Spanien) gleich und machen ja durchaus Sinn. Wir finden in der „Krone“ u.a. einen Bericht über die Rückkehr von Österreichern aus Italien samt Foto von Botschafter Michael Rendi im Schutzanzug, der als Leiter des Bürgerservice im Außenministerium diese Menschen am Flughafen empfangen hat. Rendis Gattin kann als Medizinerin zwar bei Fernsehdiskussionen brillieren; ihre Werte als SPÖ-Chefin gehen deswegen aber dennoch nicht durch die Decke. „Österreich“ machte Michael Rendi gar zum „Retter“ von 150 Österreichern und setzt auch darauf, von einem „Zusperren“, einem „Minimalbetrieb“ unseres Landes zu sprechen. Wolfgang Fellner setzt mit seinem Internet-TV außerdem darauf, rund um die Uhr zu berichten (Panik zu verbreiten?) und versprüht so etwas wie Freude darüber, dass endlich etwas los ist. Es sind Medien, die uns bei Ibiza und damit über Netzwerke verbundene Skandale desinformierten, indem sie so taten, als sollten nur bestimmte Aspekte von Interesse sein und als gäbe es niemals Hintermänner. Im Kontext einer Pandemie bedeutet dies nicht, dass man herumspekulieren sollte, ob das Virus bewusst in die Welt gesetzt wurde, sondern dass man sich überlegen muss, was „Herunterfahren“ für Konsequenzen hat. Was es es vielleicht als Vorgeschmack dessen bedeutet, was man dann mit uns machen kann, ohne dass wir uns gegen „Obrigkeiten“ zur Wehr setzen. Wenn man so will, geht es eher um psychologische Aspekte, die auch damit zusammenhängen, dass wir auf „social distancing“ umschalten und mit anderen möglichst virtuell und per Handy, also auch: überwacht in Kontakt sein sollen.

„Österreich“ am 14.3.2020

Speziell in Österreich erinnert vieles an Ibizagate und die Folgen, etwa in der beruhigenden, staatstragenden Rolle von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Auch wenn Umfragen zufolge die meisten den Maßnahmen der Regierung vertrauen, hört man doch immer wieder zutiefst misstrauische Kommentare. Ês wird sicher darauf ankommen, wo man gerade unterwegs ist, aber manche Straßen Wiens sind deutlich leerer als sonst. Manche sehen in Panikreaktionen ein typisches Unterschichtproblem, auch wenn sie selbst durchaus auch durch entsprechende Berichte gelenkt werden können, wie man beim Verwechseln von Migration und Flucht gut sehen konnte. Eine Unzahl an Meldungen kann auch verwirren (und soll es vielleicht?), doch wir sollten aus Fallzahlen zumindest eines herausfiltern: Dass Italien so stark betroffen ist, wirkte sich unmittelbar auf die Nachbarländer Schweiz und  Österreich aus. Die italienische Situation hat wiederum mit der traditionellen Verbindung zu China via Textilindustrie zu tun, wozu auch gehört, dass zahlreiche Chinesen in Italien leben und in Billigproduktionen ausgebeutet werden (wobei China jetzt Italien hilft). Ohne dies zu wissen oder zu wollen, werden Menschen in  anderen Ländern dazu beigetragen haben, indem sie so hergestellte Kleidung gekauft haben. Dies soll ohne erhobenem Zeigefinger tatsächlich Anlaß sein, über Konsumgewohnheiten nachzudenken; immerhin haben ja nun die meisten Geschäfte erstmal geschlossen.

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(Quelle: @BILD)

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„Bild“ spielt Merkel und Kurz gegeneinander aus

Wir dürfen nicht vergessen. dass wir weiterhin dasselbe politische Personal haben, das am Wochenende Sondersitzungen abhält. Es mag aus deutscher Perspektive wie eine Ansammlung an Lichtgestalten erscheinen, doch bei unseren Nachbarn haben die Länder in diesem Fall mehr mitzureden, sodass man keine zentralen Maßnahmen treffen kann. Bemerkenswert ist auch, wer hier den typischen Stil der „Bild“ kritisiert, die Sebastian Kurz gegen Angela Merkel ausspielt, denn Bastian Obermayer gehörte zu den Ibiza-„Aufdeckern“, also jenen Journalisten, die Werkzeug beim Sturz der türkisblauen Regierung waren. Gesundheitsminister Rudi Anschober wurde auch kein anderer Mensch, sondern ist immer noch der alte Hawerer von Peter Pilz, der bei allen Sauereien lieber wegsah, als sich querzulegen. Dass er sich nicht in einen „besseren Menschen“ verwandelt hat, zeigt auch, dass er sich ein ähnliches Vorgehen wie gegen Corona auch gegen den Klimawandel vorstellt – wie sollte das gehen, ohne eine Diktatur einzuführen?  Ohne die deutsche Politik verteidigen zu wollen, ist der Anstieg an positiv Getesten in Österreich im Verhältnis höher als in Deutschland, nämlich im Bereich exponentiellen Wachstums. Wenn Nationalrat und Bundesrat jetzt für Instant-Gesetzesbeschlüsse tagen, sind nicht mehr als einhundert Personen in einem Raum, man teilt also auf – und es geht darum, Entschädigungen zu vermeiden, wie sie das Epidemiegesetz vorsieht. Inzwischen ist schon die Rede von Regierungssitzungen per Videokonferenz, nachdem auch viele politische Termine abgesagt wurden.

Thomas Sattelberger @th_sattelberger

ARD/ZDF lernen nichts. Ich bin 70 geworden und weiß seit 1 Stunde, dass ich Corona – positiv bin. Makabere ARD-Satire: „Corona rafft die Alten dahin. Das ist nur gerecht“ https://www.welt.de/kultur/article206548759/ARD-Satire-Coronavirhtml?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web … via @welt ARD-Satire: „Coronavirus rafft die Alten dahin. Das ist nur gerecht“ – WELT Ein Satireformat der ARD-Jugendwelle Funk bezeichnet das Coronavirus als „schönen und sinnvollen Reflex der Natur“. Dass vor allem Ältere daran sterben, sei „nur gerecht“. Schließlich habe diese… welt.de 6.162 Twitter Ads Info und Datenschutz 3.405 Nutzer sprechen darüber

Wieder einmal ungeheuer witziger Offentlich-Rechtlicher Rundfunk

Das bedeutet jedoch auch kaum mehr direkte Kommunikation und damit weniger Chancen, Narrative in Frage zu stellen. Dies kann nämlich bei Pressekonferenzen oder Diskussionen gelingen, wenn man ausspricht, was viele denken, aber nicht Mainstream sein darf. „Social distancing“ ist ja auch nicht von ungefähr selbst ohne Corona  ein Mittel zur Disziplinierung, und zwar ebenso von Politikern, deren Entourage auf sie zu gut aufpaßt (cui bono?). Der Tweet oben zeigt, dass scheinbar „harmlose“ Satire immer einer Agenda folgt; es knüpft hier auch daran an, Kinder ein Lied von der Oma als „Umweltsau“ singen zu lassen. Selbst gutgemeinte Aufrufe, alten Menschen zu helfen, für sie einkaufen zu gehen, betonen in übertriebener Weise eine nicht generell bestehende Bedürftigkeit. Das Risiko zu erkranken ist zwar höher, doch auf der sicheren Seite sind ohnehin nur kleine Kinder; wollen wir auch all jene Menschen indirekt für nutzlos erklären, die unter 70+ sind? Jedes Problem, das es ohne Virus gibt, besteht weiter; deshalb sollten wir uns ansehen, wer wie reagiert, etwa wenn es um Sportveranstaltungen geht und der Präsident der Bundessportorganisation Hans Niessl zum Gusenbauer-Netzwerk gehört. Was ist vom Bezug Klimakrise – Coronakrise zu  halten, wenn sich beides massiv auf die Wirtschaft auswirkt?

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Alternativen sind gefragt, aber wirken sie auch?

Wenn es schon heißt, man wisse nicht, wie lange Maßnahmen gesetzt werden müssen und sich kaum ein Land leisten kann, nicht an vorderster Front bei drastischen Einschnitten dabei zu sein?  Man kann Menschen mit erzeugter Panik jedenfalls sehr gut steuern: „Es funktioniert nach einem simplen Schema: Ich sende dir zwei Botschaften: (1) Du stehst am Abgrund, und (2) ich werde dich vor dem Absturz bewahren. Diese Doppelstrategie wird gerne in wohlriechende Vokabeln verpackt. Eine davon heißt Fürsorge. Fürsorgeresistente Zeitgenossen sprechen hingegen von Panikmache. Wie dem auch sei: Aufgenötigte Fürsorge bzw. Panikmache finden systemunabhängig statt. Es wäre also ein Irrtum, sie nur bei Diktaturen am Werke zu sehen, denn auch demokratische Systeme greifen gerne zu dieser Methode.“ Es ist schwer, sich der permanenten Verstärkung zu entziehen, da nicht nur der unbekannte Herr X. aus Y. positiv getestet wird, sondern auch Politiker wie der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro. Der ehemalige SPD-Abgeordnete und Arzt Wolfgang Wodarg sieht vor allem Panikmache, weil es ohnehin ein Monitoring für Atemwegserkrankungen gibt und heuer nicht mehr Fälle als sonst gemeldet werden. Viren verändern sich, sodass wir es einfach wieder mit einem neuen Virus aus der Corona-Familie zu tun haben.

Wolfgang Wodarg im Interview

Immerhin werden schon Wahlen virusbedingt verschoben; auch die Vorwahlen in den USA werden beeinträchtigt, ehe es dann zur Wahl des nächsten Präsidenten kommen sollte. Und wie hier erwähnt, gibt es nur eine Entsprechung einer Absage von Terminen in Serie, nämlich den 11. September 2001, nach dem Pressekonferenzen etc. geradezu  pietätlos erschienen. Was bedeutet es daher, auf einen Reset-Knopf für die Weltwirtschaft, für Reisen und Kommunikation zu drücken? Zumindest wird von allem anderen abgelenkt, das dann im Windschatten über die Bühne gehen kann. Außerdem scheint Greta Thunberg Recht zu haben, dass alle Angst bekommen werden; auch dies jagt vielen einen kalten Schauer über den Rücken. Nicht zu unterschätzen sind auch Verunsicherung und Spaltung, weil viele auf Kontakte verzichten; außerdem kursieren so viele Fake News, dass immer wieder Aufrufe gestartet werden, nur öffentlichen Verlautbarungen Glauben zu schenken. Es wird aber gruselig, wenn Kurz in einem Interview sagt: „Es ist gefühlt sehr lange her, dass ich jemandem die Hand gegeben habe. So stark die Umstellung ist: Jeder soziale Kontakt ist ein Risiko. Nicht nur für einen selbst, sondern für jedes Familienmitglied, vor allem die Eltern- und Großelterngeneration. Es gibt aber immer noch Menschen, die das Ausmaß der Gefahr, die uns bevorsteht, nicht erkannt haben.“ Kurz sieht nur drei Gründe, hinauszugehen: Arbeit, Besorgungen für sich, Besorgungen für andere.

Original:


Kleber (ZDF) zieht bei Kurz den Kürzeren

Sie können es nicht lassen: die deutschen Besserwisser, Oberlehrer und Tugendwächter: der designierte Kanzler Sebastian Kurz ließ sich am Wahl-Abend auf ein Interview mit dem exponierten ZDF-Sittenwächter Piefke Kleber ein. Sebastian Kurz reagierte gefasst aber sichtlich not amuzed auf die unerbetenen Ratschläge des bei sich selbst hoch im Kurs stehenden Anchormans mit dem blasierten Zungenschlag und der linksäugigen Ptose.

Daniel Matissek kommentierte auf Jouwatch:

Nachdem die größte Euphorie abgeebbt war und bevor die Wahlparties der ÖVP allmählich in die Latenight-Phase wechselten, erfüllte Sebastian Kurz eine lästige Pflicht – und stellte sich dem ZDF-„Kurz“-Interview mit Claus Kleber, Deutschlands journalistischer Oberlehrer und personifizierter erhobener Zeigefinger der Nation. Dieser übertraf sich wieder einmal selbst: Dreist maßte er sich an, Kurz klarzumachen, wie – und vor allem: mit wem – er gefälligst zu regieren habe.

Vom ersten Moment an interessierte sich Kleber, mit gewohnt altklug-paternalistischem Habitus, nicht für Kurz‘ politische Ziele oder die historische Bedeutung des ÖVP-Erfolgs, sondern nur für eine einzige Frage, die er nicht müde wurde, dem designierten nächsten Kanzler penetrant zu stellen: Wieso sich dieser nicht klar von der FPÖ distanziere und sogar eine mögliche Regierungsbeteiligung mit den blauen Ösis nicht ausschließen mochte.

Kurz konterte mit inhaltlichen Sachthemen, verwies auf die erfolgreiche Zusammenarbeit und erklärte, seinem Wahlversprechen gemäß ergebnisoffen mit allen anderen Kräften über Bündnisse sprechen und „Schnittmengen“ finden zu wollen – eben auch mit den Freiheitlichen. Kleber jedoch ließ dies nicht gelten, hörte Kurz anscheinend gar nicht zu und fing immer wieder mit der „Ibiza-Affäre“ an: Kurz spiele diese zur „kleinen Blessur“ herunter, obwohl diese doch zwingend einen Kontaktausschluss nach sich ziehen müsse. „Es hat ja mit Ibiza nicht aufgehört, die Skandale gingen weiter!“, steigerte sich der „Heute“-Anchor immer wahnhafter in sein FPÖ-Bashing – ohne zu realisieren, dass die an der Affäre beteiligten längst politisch erledigt sind und die neue Führung um Norbert Hofer auch für einen personellen Neuanfang steht.

Schließlich wurde es Kurz zu bunt:

„Also, vielleicht würden Sie ja besser wissen, was ich tun soll, als ich das selbst weiß?“,

fragte er süffisant zurück – Eins zu Null für den schlagfertigen Österreicher, der nicht nur wegen seiner Jugendlichkeit den Empörungsonkel vom zwangsgebührenfinanzierten deutschen Staatsfunk alt aussehen ließ.

Verbohrte Medienvertreter jenseits der Grenze

Was dann folgte, war eine ungeheuerliche, selbstentlarvende Gegenfrage Klebers, die den Verdacht nährt, dass die öffentlich-rechtlichen Meinungssoldaten inzwischen zu Kommandoempfängern des Bundeskanzleramts degeneriert sind:

„Sie wissen, dass die deutsche Regierung sehr darauf hofft, dass die zweifelhafte Allianz mit den Rechtsnationalen aufhört!“
Es klang wie eine Drohung. Ob dieser Aspekt bei seinen Überlegung denn gar keine Rolle spiele? Kurz gab messerscharf zurück:
„Nein. Ich bin meinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet, nicht dem Ausland und auch nicht irgendwelchen Medienvertretern“.

Er brauche im übrigen „keine Tippgeber„.

An Klebers Interviewführung wurde sie erneut sichtbar, die Verbohrtheit einer deutschen Journalistenkaste, die sich vom Berichten und kritischen Hinterfragen zunehmend aufs moralische Scharfrichten verlagert hat und mit zunehmend verengterem Blickwinkel aufs Ausgrenzen und Spalten schielt, nicht mehr auf das demokratisch-pluralistische Konzept einer Vielzahl legitimer und nützlicher Meinungen.

Das letzte Wort hatte natürlich auch gestern wieder der ZDF-Mann. Mit staatstragend-selbstbeweihräuchernder Miene schloß er das Gespräch: „Da ist es ja gut, dass die Österreicher mit der gegenwärtigen österreichischen Expertenregierung, ohne politische Parteien, so zufrieden sind“ – angesichts des gestrigen Wahlergebnisses ein geradezu unverschämter Affront. Zwischen den Zeilen trieft hier genau die Geisteshaltung durch, die im Milieu juste Deutschlands insgeheim herrscht: Am besten gar nicht wä

TV Wahlkampf: Kurz rhetorisch überragend, Sozialistin Rendi-Wagner hochgradig gekünstelt und moralistisch

von Beatryx Chabeso Pirchner

Gestern (26.9.2019)  im ORF2 noch einmal Gesamtauftritt der Wahlparteien bzw. deren Frontmännern- und Frauen.
Mein ganz persönlicher Eindruck, abseits der Politik:

Sebastian Kurz (ÖVP): immer gefasst und beherrscht, Grundstimmung stets freundlich und höflich, rhetorisch klar bis sehr gut, gutes Benehmen, emotional sehr zurückhaltend, nie aggressiv oder beleidigend, politisch professionell und als Persönlichkeit repräsentativ. Angenehme Erscheinung, kein Fremdschämfaktor.

Norbert Hofer (FPÖ): Grundcharakter freundlich und höflich, (fast etwas zu gutmütig), rhetorisch durchschnittlich, aber klar. Emotional beherrscht, (etwas weniger als Kurz), nie aggressiv oder untergriffig. Sympathisch, repräsentativ. Angenehme Erscheinung. Kein Fremdschämfaktor.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ): hochgradig gekünstelt und verkrampft, Mimik und Gestik an der Schmerzgrenze des Erträglichen, manchmal furienhaft; diese Frau ruht nicht in sich selbst, zeigt sich durchgehend aggressiv und moralistisch (ich bin die Bessere!). Rhetorisch und denkerisch schwach bis schlecht strukturiert. Eher unsympathische Erscheinung, beträchtlicher Fremdschämfaktor, m.E. überhaupt nicht repräsentativ und professionell.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ)
Bild: Facebook PRW

Beate Meinl-Reisinger (NEOS): matronenhaft-kämpferisch, zuweilen herablassend, rhetorisch flüssig; wenn emotional, dann eher bissig. Stur, aber intelligent. Als politische Kraft eigentlich überflüssig, ein Linksfaktor mehr. Wenig repräsentativ, plump, wenig Charme.

Werner Kogler (Die Grünen): Aggressiv, wenig erfreuliche Physiognomie, fast unappetitlich, unbeherrscht, zu emotional, imperativisch polternd, politisch teils dümmlich bis weltfremd; überhaupt nicht repräsentativ. Erheblicher Fremdschämfaktor.

Peter Pilz (Jetzt): ein verschlagener Kasper, rhetorisch gut, schlau-intelligent, Kontrollfreak, Aussehen der politischen Zugehörigkeit entsprechend versandelt, ganz und gar nicht repräsentativ.

Identitäre: Niederlage für Ex-Kanzler-Kurz und deutschen Verfassungsschutz

von B.T. (zuvor publiziert auf ZUR ZEIT)

Salvini an EU: nehmt die Migranten oder wir bringen sie nach Libyen, humanitäres Völkerrecht ist veraltet

Am Wochenende berichteten Leitmedien aufgeregt, Italiens Innenminister „drohe“ mit „Bruch des Völkerrechts“.

Salvini hatte tatsächlich angekündigt, seine Regierung werde die von der Küstenwache vor Libyen aufgenommenen 177 afrikanischen Migranten nach Libyen zurückbringen und so das Geschäft der Schlepper nachhaltig zerstören, falls die Europäer sie nich aufnehmen wollten. Während die Europäische Kommission alarmiert warnte, damit würde Europäisches Humanitärrecht (Straßburger Rechtsprechung) gebrochen, und wie schon zuletzt für die Aquarius  nach einer Koalition der Willigen suchte, erklärte der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Sebastian Kurz, kein europäischer Staat solle sich an einer solchen Koalition beteiligen. Nur eine Rückverschiffung der Migranten an ihren Ursprungshafen oder einen anderen afrikanischen Hafen könnte dafür sorgen, dass die Menschen sich nicht auf den gefährlichen Weg machen. Salvini an EU: nehmt die Migranten oder wir bringen sie nach Libyen, humanitäres Völkerrecht ist veraltet weiterlesen

Geisterbeschwörung mit Dr.jur.-theol. Absurd. Delirium ante portas.

Lauscht man den Videobotschaften von Heribert „Ayatollah“ Prantl, beschleicht den besorgten Zuhörer regelmässig ein Gänsehautgefühl. Mit geradezu exorzistischer Rhetorik beschwört ein Gespenst mit Krawatte in erlkönighaftem Ton den virtuellen Ansprechpartner aus den Redaktionsräumen der „Süddeutschen Zeitung“.

Heribert „Ayatollah“ Prantl ist leicht entflammbar. Vor allem, wenn ihm jemand das Kraut ausgeschüttet hat. Dieses Mal waren es die Wahlen in Österreich.

Das Abschneiden der AfD in Niedersachsen mag Prantl in seiner Rage noch ein wenig besänftigt haben. Die Wahlerfolge diverser Populisten bei den Wahlen am 15.10.2017 in der Alpenrepublik aber dürften von Prantl wie Dantes Inferno rezipiert worden sein.

Nach vermutlich unruhigem Schlaf ließ Prantl am Tag danach in den Redaktionsräumen der „SZ“ via Videobotschaft seine Bannstrahl-Qualitäten aufblitzen und wetterte wie der Leibhaftige nach einer Sturzgeburt. In manchen Passagen so halluzinogen, daß man sich des Eindrucks nicht immer erwehren konnte, ein Relikt aus der Voodoo-Epoche nimmt wieder Fahrt auf.

Auszüge aus Prantls krasser Videobotschaft und ungewollter freakshow:

„Die zwei führenden Parteien sind in krassem Maße populistisch, in krassem Maße fremdenfeindlich, xenophob und rassistisch.“

P.S. Prantl konnte möglicherweise nicht wissen, daß „fremdenfeindlich“ und „xenophob“ gleichbedeutend sind. Aber eine alte oberpfälzer Bauernregel besagt, daß wer mit dem Darm denkt, dem Gesagten mehr Schubkraft verleiht.

Um dann fort zu fahren (in mehrdeutiger bairischer Semantik):

„die SPÖ hat sich davon anstecken lassen. Die Wahlerfolge der Rechtsaußen Parteien, der Parteien mit profund fremdenfeindlichem Charakter, sind in Österreich in der Mehrheit. Es ist etwa so in diesem schönem Land, als ob in Deutschland die AfD die Macht übernommen hätte.“

Dann schwurbelt und poltert Prantl in quartalsdemagogischem Eifer über „Erdbeben, Erdrutsche und Lawinen.“ Vermutlich in Unkenntnis sedierender und gesundheitsfördernder Effekte von Ausnüchterungszellen.

„Die großen Parteien haben diese Fremdenfeindlichkeit mit aufgepäppelt. Sie haben die Politik der FPÖ übernommen, sie haben sich „haiderisiert„. Sie haben sich selbst vergiftet. Und nun hat sich ein ganzes Land vergiftet.

Die ÖVP, eine traditionsreiche Partei, und partiell auch die SPÖ, hat solange die Formeln der FPÖ nachgebetet, sich injiziert, diese inhaliert, bis sie selber der FPÖ immer ähnlicher geworden sind.

Das ist eine schlimme Entwicklung für ein schönes Land. …..

Es ist, das lehrt Österreich, es ist ein Fehler, Menschen aufzuhetzen. ….

Es wird schwierig sein, Österreich wieder zu enthetzen, die Hetze aus dieser Politik wieder heraus zu nehmen und das Land zu entgiften.

Man frägt sich momentan, wer soll das leisten, wer kann das Land wieder entgiften, und wie soll das gehen?

Hoffen wir für Deutschland, daß das österreichische Beispiel abschreckend ist. Daß diese CSU nicht etwa Lust verspürt, sich in eine FPÖ/ÖVP zu verwandeln. ….

Eine quasi haiderisierte CSU wäre kein Koalitionspartner in Berlin mehr.

Deutschland braucht keine Österreichisierung.“

So weit, so gut. Prantl hat Dampf abgelassen und schwarzer Rauch ist aufgestiegen. Ayatollahs Fatwa gegen die Alpenrepublik war Schmarrn vom Feinsten. Kaiserschmarrn sozusagen. Prantl, selbsternannter Kommissar für Entgiftung, brilliert einmal mehr mit haarsträubenden Phantasmagorien.

Kaiserschmarrn aus Edelfeder

Prantl, der bei linksextremen Gewalttaten durch dröhnendes Schweigen notorisch in der pole position ist, und RAF-Verbrechern wie Rolf Pohle (2004 in Athen verstorben) ziemlich irrlichternde Nachrufe klammheimlicher Bewunderung widmet, taugt wenig als Kompaß des common sense. Im Gegenteil, seine übergriffige Videobotschaft kommentierten erstaunlicherweise sogar die gewohnt linksorientierten SZ-Leser mit wenig Zustimmung – um es diplomatisch zu formulieren.

Prantl scheint Bodenhaftung und Erdung verloren zu haben. Er faselt von „injizieren, inhalieren, selbst vergiften, haiderisieren, entgiften“ wie ein aus der Zeit gefallener Junkie. Andererseits entbehrt seine Suada nicht einer unfreiwilligen Komik, wenn er als Entgiftungs-Experte schwurbelt und schwadroniert.

Sozialisiert durch Individualrechtsdogmatik, Nationalmasochismus und naiv-aggressive Buntblödelei hält sich Prantl anscheinend selbst immer noch für die Speerspitze der Avantgarde. Dass er am Ende der Fahnenstange trommelt und marschiert, die rote Laterne trägt und am Widerhaken zappelt, da bedürfte es wohl reinigender Aufenthalte in  Ausnüchterungszellen, um sich dessen gewahr zu werden.

Hört man statt Prantl einem der selben Generation angehörigen Juristen Dr. Peter Gauweiler (CSU), dann ist das im Gegensatz zu Prantl, nicht nur ein intellektueller Genuß. Im Gegensatz zum ideologischen Luftikus Prantl haben Gedanken und Aussagen von Gauweiler Format.

Anhang

Humanitärrecht vom Berg Sinai

Nur wenige Tage vor seiner Österreich-Nazifizierungs-Philippika trat Humanitärtheologe Heribert Ayatollah Prantl bei Anne Will als personifizierter Rechtsstaat auf und stauchte Markus Söder zusammen. Der merkte trocken an „Wer schreit, hat Unrecht, sagte meine Mutter immer“. Unrecht hatte Ayatollah Prantl wie so oft vor allem deshalb , weil er „Rechtsstaat“ und Humanitärstaat gleichsetzte und behauptete, letzterer komme vom Berg Sinai und dürfe nicht von gewählten Gesetzgebern wie Söder angetastet werden.

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Heribert Ayatollah Prantl     Talkshow-Platzhirsch und als „King Kong des Feuilleton“ ambivalent-durchwachsenes Renomée genießend                                                                                                  „Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“ (Ludwig Thoma)                                                                                                                                                    Nota bene:  Eventuelle Gemeinsamkeiten mit noch lebenden Personen wären reiner Zufall

Tertullian-Prantl: „Ich hoffe weil es verrückt ist“

Der Jurist und Journalist Heribert Prantl veröffentlichte 2015 die Streitschrift „Im Namen der Menschlichkeit“. Darin prangert er Europas unmenschlische Unlust an Mittelmeer-Völkerwanderung an und fordert die Ansiedlung der einwanderungswilligen Afrikaner als Fellachen in Mecklenburg-Vorpommern und anderen Landstrichen, wo moderne Landwirtschaft europäischer Art unrentabel wird. Dirk Schümer bewertet Prantls Predigt in der Springer-Welt als weltfremd und „zynisch“.  Für Prantl selbst hingegen hat das Schönreden alternativloser Untergangsszenarien Methode.  Er nennt es mit einem neuen Buchtitel „Die Kraft der Hoffnung“ und vergleicht es mit den Illusionen eines Krebspatienten.  Er selber nennt diese alternativlose Methode „verrückt“. Damit erreicht seine Humanitärtheologie bereits methodische Höhen des Kirchenvaters Tertullian, der das christliche Glaubensbekenntnis gerade wegen seiner Absurdität für glaubwürdig hielt. Aus „Credo quia absurdum“ wird „Spero quia insanum“.

Prantl gegen Karlsruher Richter: „Dr.jur. Absurd“

Ayatollah Prantl führte 2012 eine Privatfehde gegen den Bayreuther Professor Konrad Löw, den er immer wieder von seinen Leitartikeln aus grob verleumdet hatte, und verlor durch alle Instanzen. In deren Verlauf verleumdete er Bundesverfassungsrichter Masing per Schlagzeile als „Dr. jur. absurd“, beging mithin als Medien-Goliath eine unter Journalisten verpönte Richterschelte und das aus purer Uneinsichtigkeit. Ein besonderer Dorn im Auge war Prantl, dass die Karlsruher Richter die Meinungsfreiheit verteidigten, die SZ und andere mithilfe einer Diffamierungsspirale gegen Löw einzuschränken versucht hatten. Das gleiche konnte man bei der SZ später immer wieder beobachten. Zuletzt nutzte die SZ immer wieder offensichtlich vorsätzliche Diffamierung von Akif Pirinçci, um Ausgrenzungskampagnen gegen alles, was mit Akif Pirinçci zu tun hat, zu fahren, wozu auch der Versuch der Vertreibung von Verlagen von der Frankfurter Buchmesse gehört, den die SZ ebenfalls bis zuletzt uneinsichtig befeuerte.

Autoritäre Menschenrechtler bilden Autoritären Humanitärstaat

Zwischendurch erregte Ayatollah Prantl mit Reportagen aus der privaten Küche des Verfassungsrichtspräsidenten Andreas Voßkuhle Aufsehen. Voßkuhle sah sich gezwungen klar zu stellten, dass er mit Prantl keinen privaten Umgang pflege und diesem nie Einblicke in seine Küche gewährt hatte. Denn genau um die Vorspiegelung besonderer Intimität mit Verfassungsrichtern, als deren verhinderter Kollege Prantl sich selbst sieht, war es Prantl offensichtlich gegangen. Aus der gleichen Einbildung heraus betreibt Prantl auch immer wieder Richterschelte oder zumindest übergriffige Urteilskritik, welche fast immer zu große Toleranz gegen „Rechts“ anprangert.
Ayatollah Prantl glaubt offenbar, er wäre nur deshalb kein autoritärer Charakter, weil die von ihm herrisch-aggressiv vertretenen unverhandelbaren höchstrichterlichen Normen und Schriften etwas mit Rechten des Individuums zu tun haben. Da liegt eine Verwechslung vor. Es ist genau umgekehrt: der Diedrich Weßling (Untertan) jeder Epoche reitet die in jener Epoche herrschenden Prinzipien tot, und auch mit „Menschenrechten“ lässt sich die Demokratie vortrefflich aushebeln.

Standleitung in die Klapsmühle

Wenn es um die Verbreitung von skandalerzeugenden Falschmeldungen geht, mit deren Hilfe man Donald J. Trump nazifizieren kann, verhalten sich zahlreiche JournalistInnen ähnlich wie der Alpen-Ayatollah, und die Verbindung ins ARD-Studio mutiert zur Standleitung in die Klapsmühle.
Genau das gleiche geschah zuletzt anlässlich der Frankfurter Buchmesse. Bei den antivölkischen Sturmgeschützen verlassen eine LeitstürmerIn nach der anderen alle guten Geister.  Man vergleiche auch Fälle wie Ulrike Guérot, Eske Wollrad, Bim Adewunmi, Munroe Bergdorf, Hengameh Yaghoobifarah, Sonja Zekri, Eva Reisinger, VerfassungsrichtX Susanne Baer, Popper-Hipster Till Eckert, Bundesmenschenrechtlerin Beate Rudolf und viele weitere Quotilden, VaginalwissenschaftlerInnen und naiv-aggressive EgalitärfrömmlerInnen, deren Individualbefindlichkeits-Welten sich gerade unter lautem Geheul gegen die komplexere Welt der kollektiven Interessen aufbäumen, wobei hauptsächlich die AfD als Schnullerräuber wahrgenommen wird.
Prantls Reden von der „Verrücktheit“ seiner „Hoffnung“, an der es um der „Menschlichkeit“ willen um jeden Preis fest zu halten gelte, haben nichts mit Selbsterkenntnis zu tun. Solange die Steuerkartoffel den Preis dafür weiter zahlt, verteidigt Prantl seine Komfortzone der „Menschlichkeit“ weiterhin mit Zähnen und Klauen. Wer die eigene Komfortzone zu einem unverhandelbaren Menschheitswert erklärt, rechtfertigt natürlich jede „Verrücktheit“.   Eine regressivere Haltung als die des Humanitär-Ayatollahs ist kaum denkbar.  Die Humanitärstaat in seinem Lauf hält weder Blog noch Facebook auf, aber bevor er Endstation Klapsmühle erreicht, pflegen ihm  die Geldquellen zu versiegen.   Die SZ-Leserschaft schrumpfte im letzten Jahr nur um 1,5%.  Im Namen der Menschlichkeit sollte da noch was gehen.


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Um Niedergang aufzuhalten: Österreichs Sozis fressen Kreide

HC Strache von der FPÖ überreicht dem SPÖ-Kanzler Christian Kern ein Geschenk, es sind Bücher aus der Ideenschmiede der freiheitlichen Partei. Dieser verspricht diese zu lesen, und der Kanzler revanchiert sich beim  Chef der freiheitlichen Partei FPÖ HC Strache mit einer Candle-light-Dinner Einladung ins Restaurant für ihn und seine Frau.  So geschehen im TV-Duell:

Undenkbar in der BRD, wo die Vereinigte Bunt-Fraktion unter Federführung der SPD Wirte unter Druck setzt, doch solche Leute nicht zu bedienen. Auch in einer TV-Mitteilung verbreitet  Kern das Gegenteil vom dem, was die Sozis in Deutschland mit ihrer Hass-Hetze gegen die AFD verbreiten.  Um Niedergang aufzuhalten: Österreichs Sozis fressen Kreide weiterlesen