Schlagwort-Archive: Regierungsbildung

Rot-Grün abgewählt

Die Wahlen sind in Schweden gelaufen und nun ist Rot-Grün  meilenweit von einer Mehrheit entfernt. Selbst eine Koalition mit einer der konservativen oder liberalen Parteien ( außer die Moderaten ) reicht nicht aus, um sich an der Macht zu halten. Doch da sich im Bündnis mit dem Rot-Grünen Blog auch die radikale Linkspartei befindet, ist selbst auch die Große Koalition fraglich. Denn auch eine Große Koalition hätte ohne weitere  Partner keine Mehrheit. Rot-Grün abgewählt weiterlesen

Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen

(Bericht zu Südtirol im Anhang) Die Parlamentswahlen in Italien sind vorbei, doch noch gibt es keine Einigung für eine Regierungsbildung. Zwar erhielt das Rechtsbündnis um die Lega die meisten Stimmen, doch zum regieren reicht es knapp nicht. Es wird ausgelotet, inwieweit M5S (stimmenstärkste Einzelpartei)  und das Lega-Bündnis  daher  eine Regierung bilden können. Das könnte jedoch nicht nur an den Machtansprüchen beider, sondern auch am Inhalt scheitern. Und letztlich verbessert sich – wie der Brexit zeigt – für die Bürger nur etwas zum Positiven,  wenn die Abhängigkeit zur EU fällt.  Die sozialdemokratische Friedrich Ebert Stiftung  beschrieb die M5S   wohlwollend z.B. folgendermaßen: Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen weiterlesen

Schleswig Holstein wählt : Rot-Grün vor Machtverlust

Sonntag wird nicht nur in Frankreich gewählt, sondern auch in Schleswig-Holstein.

Rot-Schwarz, Rot-Grün , oder Schwarz-Gelb? – In welchen Farben erstrahlt der „Kieler Leuchtturm“ an diesem Sonntag?

Torsten Albig (SPD) regiert dort bisher zusammen mit den Grünen und dem „Südschleswigscher Wählerverband“ SSW. Letztere sind von der 5% -Hürde ausgenommen, weil sie als Partei der „dänischen Minderheit“ gilt.  Doch dieses Machtbündnis in Schleswig-Holstein steht auf der Kippe. Letzte Umfragen deuten darauf hin, daß sich der Trend aus dem Saarland auch in Schleswig-Holstein fortsetzt. Schleswig Holstein wählt : Rot-Grün vor Machtverlust weiterlesen