Schlagwort-Archive: Rechtspopulisten

17 Prozent! AFD erreicht bei Emnid neues Allzeithoch

Schock für die Etablierten Parteien bei einer neuen Emnid-Umfrage (1894 Befragte)! Die Union (30%) kommt zusammen mit der SPD (17%)  als große Drei-Parteien Koalition nur noch auf 47% der Stimmen, während die Rechtspopulisten der AFD mit 17% ein neues Rekordhoch erreichen. Auch die Sonstigen legen zu, sie erreichen 6 Prozent. Die FDP und die Linken kommen auf je 9 Prozent, für die Grünen würden sich 12% der Wähler entscheiden. Unverständlich ist, warum die Umfrageinstitute die Werte der CDU/CSU stets zusammen angeben. Die CSU vertritt rechtspopulistische Positionen und ist zuweilen rechter als die AFD, während die CDU unter Merkel eher grüne Positionen vertritt.

FAZ: Städte ohne Deutsche wählen keine „Rechtspopulisten“ mehr

Nicht nur in Schlesien und im Sudetenland funktioniert die „biologische Lösung“. Ähnlich läuft es auch für die Biodeutschen im Bundesgebiet und für Bioeuropäer europaweit. Beschleunigt wird sie durch die ab 2021 anrollende Einbürgerungswelle. Seit geraumer Zeit wählt das Volk nicht mehr richtig, aber dieses Problem löse sich schon bald biologisch, meinen die Durchführer des einzigartigen Gesellschaftsexperiments, das die Einheimischen in den Städten schon sehr bald auch politisch zur Minderheit macht. Die Vorfreude auf eine bunte, diskriminierungsfreie Metropole, in der die Menschen in einzigartiger Weise alles neu aushandeln, weil keine Bevölkerungsgruppe mehr stark genug ist, um anderen ihre Kultur als Leitkultur aufzudrücken, treibt seit Jahren diverse Migrationsforscher um und ist ihrerseits zu einer kulturellen Norm geworden, der man folgen muss, wenn man vom Stiftungsrat Migration Forschungsgelder bekommen oder zum bunten, herrschaftsfreien Politikdiskurs zugelassen werden möchte. Besonders bunte Frontfrauen wie Stephanie von Berg, Katrin Göring-Eckardt und Aydin Özoğuz verfechten dieses Vorfreude-Gebot in forderndem Ton. Jetzt erklärt in der FAZ der „Integrationsforscher“ Maurice Crul (wie schon zuvor in der SZ), wie diese innovative, durch Diversität starke Schmelztiegelgesellschaft („Generation Mix“) bereits in Rotterdam und Amsterdam Form annimmt und den zeitweilig befürchteten Aufstieg der Rächzpopulisten beendet. Eine der ersten Städte, die diesem Paradigma folgen, soll laut den MigrationsforscherInnen Augsburg sein. Es liegt angesichts dieser staatsnahen Genozidrhetorik nun wirklich nahe, der Bunten Republik einen Plan zur „Endlösung der Nazifrage“ oder auch der „Europäerfrage“ zu bescheinigen. Stephanie von Berg (Die Grünen) berief sich Anfang 2016 zu Recht auf „Migrationsforscherinnen und Migrationsforscher“, als sie in der Hamburger Bürgerschaft Vorfreude einforderte.




Taktik der Leitmedien zur Wiesn: Andrang erfinden, um gegen AFD zu hetzen

Am 21.09.2014 vor der Flüchtlingskrise  titelte die Münchner Abendzeitung:

Erstes Wochenende: Eine Million Wiesn-Besucher

Und das, so geht aus der dpa-Meldung hervor, trotz tristem Herbstwetter.

Nun im Jahr 2017 meldet Quer, die stromlinienförmige Querdenker-Sendung des Bayerischen Rundfunks, daß gut 600.000 am ersten Wochenende zum Oktoberfest gekommen sind. Gegenüber der Million, die 2007-2015 meistens kam, also ein Rückgang von circa 40%, und das trotz deutlich besserem Wetter als im Horrorjahr 2016, wo 500.000 kamen. Taktik der Leitmedien zur Wiesn: Andrang erfinden, um gegen AFD zu hetzen weiterlesen

„Fass ohne Boden“ Griechenland: Linke im freien Fall

Die linksgerichtete Syriza – Die Vereinte Soziale Front (vgl. mit „Die Linke“ in Deutschland) ist die Regierungspartei in Griechenland, die den Bürgern damals bei ihren Wahlsieg mehr direkte Demokratie, die Ausmistung der Etabilerten sowie die Ablehnung der EU in dieser Form versprach. Der Front-Führer Alexis Tsipras, Ministerpräsident des Landes bildet eine Regierungsmehrheit mit Hilfe von Rechtspopulisten, den so genannten „Unabhängigen Griechen“. Diese kamen bei den letzten Wahlen noch knapp  über die 3% Hürde. „Fass ohne Boden“ Griechenland: Linke im freien Fall weiterlesen

SPD-Fakten: Geringverdiener zahlen kaum Steuern

Geld kommt für Bunt nicht nur aus der Druckerpresse, sondern Steuern werden laut SPD-Fakten auch nur von Reichen bezahlt. Laut SPD zahlen Geringverdiener „vor allem“ Sozialabgaben und keine Steuern. Das ist nicht irgendeine Behauptung eines SPD-Kreisverbandes, sondern diese bunte Menscheninformation steht auf der bundesweiten SPD-Facebookseite:

Dem Bürger, der die Sozis anfragte, war offenbar klar, daß derjenige, der wenig hat, etwa weil er nur die von der großen Koalition eingeführten Mindestlöhne von ca 6 Euro netto die Stunde verdient, die Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Versicherungssteuer, und die von der großen Koalition eingeführten Zwangsgebühren per „Haushaltsabgabe“ etc. am meisten spürt. Jemand der nur 1500 Euro zur Verfügung hat, und davon 1000 Euro zum Leben ausgibt, spürt die 200 Euro -Mindeststeuerbelastung durch Mehrwert- und Mineralölsteuer etc.  die damit verbunden sind mehr, als jemand der 10000 Euro zur Verfügung hat und ebenfalls diese 200 Euro Steuern für seine Grundausgaben zahlt. Doch anstatt zu überlegen, wie man den Bürger durch Steuersenkungen entlasten kann, wird erst einmal trotz Armutsbericht geleugnet, daß Geringverdiener überhaupt Steuern zahlen.

Vielleicht wollte die SPD den Bürger auch nur mit nebensächlichen, postfaktischem ablenken,so könnte damit laut „SPD-Fakt“ auch nur die Lohnsteuer gemeint sein. Doch auch das ist eben wohl nur ein falsches Gerücht, daß in den Quatschsendungen im Öffentlich-Unrechtlichen Fernsehen gerne verbreitet wird.

So zahlt der Gering- und Mittelverdiener, der etwas einkauft, die (Lohn)Steuern und Abgaben, die der Unternehmer für seine Mitarbeiter ausgeben muss und daher die Produkte auf dem Markt verteuern, genauso mit wie der Gutverdiener. Und die Zahlung hoher Gehälter ( mit hohen Steuerabzügen)   müssen ja auch von der ganzen Firma erwirtschaftet werden, sprich der kleine Mann arbeitet als Firmenmitglied eben nicht nur für das „hohe Gehalt“ des Reichen mit, sondern auch für dessen Steuerabzüge.  Das ist ähnlich wie bei der Grundsteuer (siehe Anhang). Und bei der eigenen Arbeit spielt viel mehr die Steuerklasse eine Rolle, was am Ende des Monats den „kleinen Leuten“ zur Verfügung steht. Familien dürfen bislang nach der Politik von Rot-Schwarz beispielsweise pro Kind ein „halbes Kind“  eintragen.

Der Effekt ist für Gering- und Mittelverdiener, die eine Familie ernähren müssen und ohnehin dadurch mehr Grundausgaben – und Steuern zahlen müssen,  „überzeugend“. Im Jahr kommen da  auf dem Papier einige Cent-Beiträge als Entschädigung bei den „Sozialabgaben“  an die Geringverdiener zurück.

Laut SPD geht diese Verhöhnung der geringverdienenden Familien jedoch noch nicht weit genug. Anstatt  Eltern (egal ob verheiratet oder nicht)  oder Alleinerziehende (LSK II) beispielsweise generell in die Lohnsteuerklasse III zu befördern, um das soziale Konstrukt der Familien zu entlasten, sollen erst einmal verheiratete Homosexuelle steuerlich gleich gesetzt werden. In der Konsequenz heißt das für die „Feministen“ , daß die verheirateten Männer weniger Steuern zahlen, als eine arbeitende Mutter, die noch ihre Kinder durchbringen muss. Und letzlich beschleunigt das das riesige demographische Problem, daß wir Deutschen zuwenig Kinder auf die Welt bringen.   Und wie die SPD zusammen mit den Schwarzen das durch sie selbst geschaffene Problem lösen will, ist klar: Noch mehr Einwanderung von „jungen Männern“, die man integrieren will. Und wer solche Projekte wie „Integration“ ( ohne konkreten Erfolgsnachweis,  das sie überhaupt in der Masse und ohne Obergrenze funktionieren kann) finanzieren soll, ist ebenfalls klar: Ihr – Wir – alle!

Anhang:

  • Die Nationalstaaten in der EU dürfen nicht selbst über die Steuerbelastung ihrer Bürger entscheiden. Eine der Haupteinnahmequellen des Staates ist die Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer muss laut EU-Richtlinien mindestens 15% (ermäßigt 5%) betragen. Ausnahmen werden nur in seltenen Fällen genehmigt. Die EU plant, künftig die Möglichkeit des ermäßigten Steuersatzes ganz zu streichen (Verifox berichtete). Erhalten können ermäßigte Mehrwertsteuersätze dann nur Länder, die nicht in der EU sind, bzw. aus der EU ausgetreten sind, etwa Großbritanien.
  • Die größten Einbußen im Bereich der Steuern wie der Mehrwertsteuer werden nicht durch den Endverbraucher wie „Geringverdiener“  verursacht, dem die Steuern automatisch abgezogen werden, sondern durch das EU-System, daß die so genannten Karusselgeschäfte , meist genützt von  globalen Konzernen, ermöglicht. Jährlich entgehen so der EU um die 100 Milliarden an Steuern. Deutschlands Endverbraucher zahlen hingegen zuverlässig circa 240 Milliarden an Mehrwertsteuer an den Staat.
  • Im Internet sind im Zusammenhang „Wer zahlt die Steuern“ oft nur die Lohnsteuer zu finden. Dabei ist die Lohnsteuer nur eine wichtige Steuer neben der Mineralöl – und der Mehrwertsteuer. Es ist ein Trick, um davon abzulenken, daß die Steuern von allen bezahlt werden – natürlich im Rahmen der Möglichkeiten. Es gibt ja kaum ein Bereich, in dem der Staat nicht zulangt. Wer die Lohnsteuer daher herausgreift, um somit gegen die Geringverdiener polemisieren, hat keine richtige Bestandsaufnahme veranstaltet. Die Steuerlast für Arme und Reiche ist laut Hans-Böckler Stiftung jedoch selbst nur bei der Betrachtung der Lohnsteuer nahezu gleich.
  • Große Fastfood-Ketten ( viele kommen aus den USA) können in Deutschland ihre Produkte teilweise mit nur 7% Mehrwertsteuerbelastung an den Endverbraucher verkaufen. Und zwar immer dann, wenn der Kunde „zum Mitnehmen“ an der Kasse sagt. Dafür wird das traditionelle bayerische Weißwurstfrühstück -gebracht von der Bedienung – mit 19% Mehrwertsteuer besteuert. In vielen osteuropäischen Ländern wird auf Dienstleistungen generell nur der ermässigte Steuersatz erhoben. Auch deshalb können dort Betriebe wie Friseure traditionelle Restaurants  und Kneipen etc. ihre Leistungen günstiger anbieten. Ein Stückchen Wirtshauskultur und Wohlstand wird so eher auch für den kleinen Mann zugänglich.
  • Ungarn hat die Mehrwertsteuer auf Schweinefleisch von 27% auf 5% gesenkt. In Kroatien hängen in Supermärkten  ganze Schweine offen zum Verkauf  – offenbar auch um die Traditionen zu verteidigen. In Deutschland hingegen ziehen Metzger nicht nur ihr Schwein wegen Muslimen zurück, sondern auch der Staat will „Schwein“  künftig härter besteuern.
  • Das Brutto auf dem Lohnzettel ist nur die Hälfte der wahren Steuer- und Abgabenlast. Die andere Hälfte vieler Abgaben hat ja der Arbeitgeber bereits für den Arbeitnehmer abgeführt. Dadurch sinkt auch der ausgewiesene Bruttolohn aller, also auch der des Geringverdieners.
  • Die Geringverdiener zahlen vor allem Abgaben  für die „Arbeitslosenversicherung“ sagt die SPD.  Was die SPD verschweigt ist, daß mit dem Vorschlag vom Kanzlerkandidaten Schulz, der das Arbeitslosengeld auf bis zu 4 Jahre ausweiten will, auch die Arbeitslosenversicherungsbeiträge steigen müssen, um dies zu finanzieren.
  • Die Geringverdiener zahlen vor allem Abgaben für die Krankenversicherung, sagt die SPD. Was die SPD verschweigt ist, daß durch die Flüchtlingswelle etc. auch Kosten verursacht werden könnten, die in diesem Bereich die Beiträge auf hohem Prozentualem Niveau zementieren.
  • Die Geringverdiener zahlen vor allem Abgaben für die Rentenversicherung, sagt die SPD. Was die SPD verschweigt ist, daß wenn es mehr Kinder gibt und mehr junge Menschen in die Lage versetzt werden, sich Eigentum aufbauen zu können, auch der Rentenversicherungsbeitrag sinken könnte.
  • Die Grundsteuer zahlt auf dem Papier und für die „Statistik“ der Eigentümer ( Große Eigentümer sind dann wohl die oberen 10%). In Wahrheit hingegen zahlt es der Mieter, weil der Vermieter eben die Grundsteuer als Nebenkosten wieder vom Mieter verlangt. Kassieren tut es – trotz Eigentumsgarantie nach Art 14 GG – und dem Verbot der Doppelbesteuerung der Staat.