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Bürgerliche Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz definiert „Extremismus“ neu

Egal ob Rechts – oder Linksradikalismus, beides klingt zwar „schlimm“, aber beide Spielarten gehören zum demokratischen Spektrum, wie der Verfassungsschutz klar stellt. Extremismus bedeutet hingegen, daß man die freiheitlich demokratische Grundordnung mit Gewalt abschaffen will. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellte dies auch auf ihrer Homepage klar:

Was ist der Unterschied zwischen radikal und extremistisch?

Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt.

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Identitäre Esprit – Mut – Friedlich
Identitäre

Daraus lässt sich der Schluß ziehen, daß der Rechtsradikalismus (als politische Ideologie) in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz hat. Man sollte somit auch rechtsradikale Vereine und Parteien gründen dürfen, und ihnen beitreten können, ohne das der Verfassungsschutz deren Mitstreiter überwacht. Doch wie der Fall AFD oder Identitäre zeigt, ist dem nicht so.

Die Gesinnung politisch Andersdenkender, die sich darin äußern kann, dass z. B. jemand mit Begeisterung kommunistische Literatur liest oder die Bundesregierung kritisiert, berührt den Aufgabenbereich der Verfassungsschutzbehörden nicht.

Wenn jemand also mit Begeisterung rechtsradikale Lieder hört, sollte das nicht den Aufgabenbereich der Verfassungsschutzbehörden tangieren, lernen wir.

In der Praxis ist es freilich anders. Aktenordner sammeln sich in Bezug auf Bands, denen Rechtsnähe nachgesagt wird, und selbst das Abspielen von Volksmusik kann zu Besuchen durch den Staatsschutz führen. Schließlich müsse ja auch die Volksmusik auf Rechtsradikalismus untersucht werden. Hier zeigt sich somit eine Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Und wie sieht es mit der rechtsradikalen Ideologie aus?

Die rechtsradikale Ideologie hat im Kern die Tendenz, den (National)Staat, und damit die freiheitliche demokratische Grundordnung zu stärken, und nicht – wie die dazu konträre Auffassung – den Staat zu schwächen (Anarchisten, Linksradikale). Eine typische rechtsradikale Parole ist „Sicherheit durch Recht und Ordnung“, während die Linksradikalen und deren Parteien offen das Ziel formulieren, den Staat mit seinen Sicherheitsbehörden abzuschaffen.

Kuckt man nun in die Veröffentlichungen rechtsradikaler Parteien wie der CSU oder in den Publikationen von rechten Vereinen wie der Identitären Bewegung, so finden sich auch dementsprechend staatstragende Formulierungen. Doch warum soll dann Rechtsradikalismus oder der bürgerliche Nationalismus nicht entzückend sein? Nun der Grund ist, das es eine neue Form des staatsfeindlichen Radikalismus gibt, der in die Mitte der Gesellschaft vorgerückt ist. Es ist die germanophobe Bunt Gesellschaft, die Deutschland abschaffen will und durch die Vereinigten Staaten von Europa ersetzen will. Martin Schulz und andere formulierten das Ziel ganz offen. Deshalb ist es nur verständlich dass deren Gegner der staatstragende Besitzbürgerblock ist. Die sie auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln verfolgen müssen.

Dialog, Freundschaft, kultureller Austausch: So gefährlich sind weiße Nationalisten

Multikulti trifft Nationalismus ist ein überaus erfolgreiches Projekt zweier Menschen, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Der eine ist Gitarrist in der Rechtsrockband „Stahlgewitter“ bzw. moderner weisshäutiger Nationalist, der andere ist ein dunkelhäutiger Power-Migrant.  Beide sind inzwischen auch Freunde, und erhalten zahlreich Post. Es ermöglicht den demokratischen Dialog, den kulturellen Austausch , allerdings widerspricht es dem Narrativ der Humanitären Hetzmedien. Auch den Menschenrechten widerspricht es, denn für die nicht-gewählten Menschenrechtler wird jetzt sicherlich der Schwarze ebenfalls zum „Nazi“ verklärt und Demokratie lehnen sie als Humanitärfrömmler, sie die noch mehr Rechte den Nationalstaaten durch EU-Richtlinien entziehen wollen, ohnehin ab. Denn wer mit bösen Rechten spricht , ist eben selbst ein böser Rechter (Schuld durch Assoziation, Beschmierungsarithmetik). Nun hat RT Deutsch die beiden eingeladen, die sich auf einer PEGIDA-Demonstration kennengelernt haben. Zuvor hingegen war der Leuchtturm- Migrant übrigens auf der Suche nach Dialog mit der Buntstasi und den Menschenrechtlern der Gegenseite- ohne Erfolg.

Egal ob Anne Will, Hart aber fair, Maybrit Illner: Hier diskutieren meist immer die gleichen Gesprächspartner unter sich. Gerne auch über andere, ohne das die „Anderen“ eingeladen sind. Zum Haltungsjournalismus der öffentlich-rechtlichen Medien gehört es eben sich u.a. von besorgten Bürgern,  Jugendlichen, Studenten ,armen Rentnern,  Nahtziehs, Rächzpopulisten etc zwar finanzieren zu lassen, diese aber im öffentlichen Diskurs entweder nicht zu beteiligten, oder deren Vertreter in Diskussionssendungen mit einer 5-gegen-1-Situation zu abschreckenden Exempeln zu stilisieren. Dies zeugt freilich weniger von europäischer Gesprächskultur als von buntem Haltungsjournalismus. Dialog, Freundschaft, kultureller Austausch: So gefährlich sind weiße Nationalisten weiterlesen

Vorsicht Strohmann-Argument: „Ausländer nehmen uns die Arbeit weg“ -Parole ist in Wahrheit nicht rechte, sondern LINKE Parole

Ausländer nehmen uns  [Deutschen] die Arbeit weg

ist eine typische Aussage von Rechten und co. So wird es in der Schule gelehrt, so verbreitet die Qualitätspresse, so verbreitet es die Fachstelle gegen Rechts in ihren Publikationen. Anschließend wird „fleißig“ die Parole widerlegt. Freilich: Die angebliche Aussage von den „Rechten“ wird nur in den Raum gestellt, ein Beleg dieser Aussage durch einen rechten Vorsitzenden und Anführer fehlt auffälligerweise. Offenbar hält man also daß eigene Publikum und die Gesellschaft für so naiv, daß  diese die Behauptung

„Ausländer nehmen uns die Arbeit weg“

offenkundig als eine rechtsextreme Parole  eingestufen würden. Doch wir lassen uns nicht gern einen Bären aufbinden.

Zeit also, in dieser Frage zu recherchieren. Denn in der Regel stimmte bislang fast immer  zu 100% das Gegenteil von dem, was Zeitungen und Medien behaupten.
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Geisterbeschwörung mit Dr.jur.-theol. Absurd. Delirium ante portas.

Lauscht man den Videobotschaften von Heribert „Ayatollah“ Prantl, beschleicht den besorgten Zuhörer regelmässig ein Gänsehautgefühl. Mit geradezu exorzistischer Rhetorik beschwört ein Gespenst mit Krawatte in erlkönighaftem Ton den virtuellen Ansprechpartner aus den Redaktionsräumen der „Süddeutschen Zeitung“.

Heribert „Ayatollah“ Prantl ist leicht entflammbar. Vor allem, wenn ihm jemand das Kraut ausgeschüttet hat. Dieses Mal waren es die Wahlen in Österreich.

Das Abschneiden der AfD in Niedersachsen mag Prantl in seiner Rage noch ein wenig besänftigt haben. Die Wahlerfolge diverser Populisten bei den Wahlen am 15.10.2017 in der Alpenrepublik aber dürften von Prantl wie Dantes Inferno rezipiert worden sein.

Nach vermutlich unruhigem Schlaf ließ Prantl am Tag danach in den Redaktionsräumen der „SZ“ via Videobotschaft seine Bannstrahl-Qualitäten aufblitzen und wetterte wie der Leibhaftige nach einer Sturzgeburt. In manchen Passagen so halluzinogen, daß man sich des Eindrucks nicht immer erwehren konnte, ein Relikt aus der Voodoo-Epoche nimmt wieder Fahrt auf.

Auszüge aus Prantls krasser Videobotschaft und ungewollter freakshow:

„Die zwei führenden Parteien sind in krassem Maße populistisch, in krassem Maße fremdenfeindlich, xenophob und rassistisch.“

P.S. Prantl konnte möglicherweise nicht wissen, daß „fremdenfeindlich“ und „xenophob“ gleichbedeutend sind. Aber eine alte oberpfälzer Bauernregel besagt, daß wer mit dem Darm denkt, dem Gesagten mehr Schubkraft verleiht.

Um dann fort zu fahren (in mehrdeutiger bairischer Semantik):

„die SPÖ hat sich davon anstecken lassen. Die Wahlerfolge der Rechtsaußen Parteien, der Parteien mit profund fremdenfeindlichem Charakter, sind in Österreich in der Mehrheit. Es ist etwa so in diesem schönem Land, als ob in Deutschland die AfD die Macht übernommen hätte.“

Dann schwurbelt und poltert Prantl in quartalsdemagogischem Eifer über „Erdbeben, Erdrutsche und Lawinen.“ Vermutlich in Unkenntnis sedierender und gesundheitsfördernder Effekte von Ausnüchterungszellen.

„Die großen Parteien haben diese Fremdenfeindlichkeit mit aufgepäppelt. Sie haben die Politik der FPÖ übernommen, sie haben sich „haiderisiert„. Sie haben sich selbst vergiftet. Und nun hat sich ein ganzes Land vergiftet.

Die ÖVP, eine traditionsreiche Partei, und partiell auch die SPÖ, hat solange die Formeln der FPÖ nachgebetet, sich injiziert, diese inhaliert, bis sie selber der FPÖ immer ähnlicher geworden sind.

Das ist eine schlimme Entwicklung für ein schönes Land. …..

Es ist, das lehrt Österreich, es ist ein Fehler, Menschen aufzuhetzen. ….

Es wird schwierig sein, Österreich wieder zu enthetzen, die Hetze aus dieser Politik wieder heraus zu nehmen und das Land zu entgiften.

Man frägt sich momentan, wer soll das leisten, wer kann das Land wieder entgiften, und wie soll das gehen?

Hoffen wir für Deutschland, daß das österreichische Beispiel abschreckend ist. Daß diese CSU nicht etwa Lust verspürt, sich in eine FPÖ/ÖVP zu verwandeln. ….

Eine quasi haiderisierte CSU wäre kein Koalitionspartner in Berlin mehr.

Deutschland braucht keine Österreichisierung.“

So weit, so gut. Prantl hat Dampf abgelassen und schwarzer Rauch ist aufgestiegen. Ayatollahs Fatwa gegen die Alpenrepublik war Schmarrn vom Feinsten. Kaiserschmarrn sozusagen. Prantl, selbsternannter Kommissar für Entgiftung, brilliert einmal mehr mit haarsträubenden Phantasmagorien.

Kaiserschmarrn aus Edelfeder

Prantl, der bei linksextremen Gewalttaten durch dröhnendes Schweigen notorisch in der pole position ist, und RAF-Verbrechern wie Rolf Pohle (2004 in Athen verstorben) ziemlich irrlichternde Nachrufe klammheimlicher Bewunderung widmet, taugt wenig als Kompaß des common sense. Im Gegenteil, seine übergriffige Videobotschaft kommentierten erstaunlicherweise sogar die gewohnt linksorientierten SZ-Leser mit wenig Zustimmung – um es diplomatisch zu formulieren.

Prantl scheint Bodenhaftung und Erdung verloren zu haben. Er faselt von „injizieren, inhalieren, selbst vergiften, haiderisieren, entgiften“ wie ein aus der Zeit gefallener Junkie. Andererseits entbehrt seine Suada nicht einer unfreiwilligen Komik, wenn er als Entgiftungs-Experte schwurbelt und schwadroniert.

Sozialisiert durch Individualrechtsdogmatik, Nationalmasochismus und naiv-aggressive Buntblödelei hält sich Prantl anscheinend selbst immer noch für die Speerspitze der Avantgarde. Dass er am Ende der Fahnenstange trommelt und marschiert, die rote Laterne trägt und am Widerhaken zappelt, da bedürfte es wohl reinigender Aufenthalte in  Ausnüchterungszellen, um sich dessen gewahr zu werden.

Hört man statt Prantl einem der selben Generation angehörigen Juristen Dr. Peter Gauweiler (CSU), dann ist das im Gegensatz zu Prantl, nicht nur ein intellektueller Genuß. Im Gegensatz zum ideologischen Luftikus Prantl haben Gedanken und Aussagen von Gauweiler Format.

Anhang

Humanitärrecht vom Berg Sinai

Nur wenige Tage vor seiner Österreich-Nazifizierungs-Philippika trat Humanitärtheologe Heribert Ayatollah Prantl bei Anne Will als personifizierter Rechtsstaat auf und stauchte Markus Söder zusammen. Der merkte trocken an „Wer schreit, hat Unrecht, sagte meine Mutter immer“. Unrecht hatte Ayatollah Prantl wie so oft vor allem deshalb , weil er „Rechtsstaat“ und Humanitärstaat gleichsetzte und behauptete, letzterer komme vom Berg Sinai und dürfe nicht von gewählten Gesetzgebern wie Söder angetastet werden.

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Heribert Ayatollah Prantl     Talkshow-Platzhirsch und als „King Kong des Feuilleton“ ambivalent-durchwachsenes Renomée genießend                                                                                                  „Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“ (Ludwig Thoma)                                                                                                                                                    Nota bene:  Eventuelle Gemeinsamkeiten mit noch lebenden Personen wären reiner Zufall

Tertullian-Prantl: „Ich hoffe weil es verrückt ist“

Der Jurist und Journalist Heribert Prantl veröffentlichte 2015 die Streitschrift „Im Namen der Menschlichkeit“. Darin prangert er Europas unmenschlische Unlust an Mittelmeer-Völkerwanderung an und fordert die Ansiedlung der einwanderungswilligen Afrikaner als Fellachen in Mecklenburg-Vorpommern und anderen Landstrichen, wo moderne Landwirtschaft europäischer Art unrentabel wird. Dirk Schümer bewertet Prantls Predigt in der Springer-Welt als weltfremd und „zynisch“.  Für Prantl selbst hingegen hat das Schönreden alternativloser Untergangsszenarien Methode.  Er nennt es mit einem neuen Buchtitel „Die Kraft der Hoffnung“ und vergleicht es mit den Illusionen eines Krebspatienten.  Er selber nennt diese alternativlose Methode „verrückt“. Damit erreicht seine Humanitärtheologie bereits methodische Höhen des Kirchenvaters Tertullian, der das christliche Glaubensbekenntnis gerade wegen seiner Absurdität für glaubwürdig hielt. Aus „Credo quia absurdum“ wird „Spero quia insanum“.

Prantl gegen Karlsruher Richter: „Dr.jur. Absurd“

Ayatollah Prantl führte 2012 eine Privatfehde gegen den Bayreuther Professor Konrad Löw, den er immer wieder von seinen Leitartikeln aus grob verleumdet hatte, und verlor durch alle Instanzen. In deren Verlauf verleumdete er Bundesverfassungsrichter Masing per Schlagzeile als „Dr. jur. absurd“, beging mithin als Medien-Goliath eine unter Journalisten verpönte Richterschelte und das aus purer Uneinsichtigkeit. Ein besonderer Dorn im Auge war Prantl, dass die Karlsruher Richter die Meinungsfreiheit verteidigten, die SZ und andere mithilfe einer Diffamierungsspirale gegen Löw einzuschränken versucht hatten. Das gleiche konnte man bei der SZ später immer wieder beobachten. Zuletzt nutzte die SZ immer wieder offensichtlich vorsätzliche Diffamierung von Akif Pirinçci, um Ausgrenzungskampagnen gegen alles, was mit Akif Pirinçci zu tun hat, zu fahren, wozu auch der Versuch der Vertreibung von Verlagen von der Frankfurter Buchmesse gehört, den die SZ ebenfalls bis zuletzt uneinsichtig befeuerte.

Autoritäre Menschenrechtler bilden Autoritären Humanitärstaat

Zwischendurch erregte Ayatollah Prantl mit Reportagen aus der privaten Küche des Verfassungsrichtspräsidenten Andreas Voßkuhle Aufsehen. Voßkuhle sah sich gezwungen klar zu stellten, dass er mit Prantl keinen privaten Umgang pflege und diesem nie Einblicke in seine Küche gewährt hatte. Denn genau um die Vorspiegelung besonderer Intimität mit Verfassungsrichtern, als deren verhinderter Kollege Prantl sich selbst sieht, war es Prantl offensichtlich gegangen. Aus der gleichen Einbildung heraus betreibt Prantl auch immer wieder Richterschelte oder zumindest übergriffige Urteilskritik, welche fast immer zu große Toleranz gegen „Rechts“ anprangert.
Ayatollah Prantl glaubt offenbar, er wäre nur deshalb kein autoritärer Charakter, weil die von ihm herrisch-aggressiv vertretenen unverhandelbaren höchstrichterlichen Normen und Schriften etwas mit Rechten des Individuums zu tun haben. Da liegt eine Verwechslung vor. Es ist genau umgekehrt: der Diedrich Weßling (Untertan) jeder Epoche reitet die in jener Epoche herrschenden Prinzipien tot, und auch mit „Menschenrechten“ lässt sich die Demokratie vortrefflich aushebeln.

Standleitung in die Klapsmühle

Wenn es um die Verbreitung von skandalerzeugenden Falschmeldungen geht, mit deren Hilfe man Donald J. Trump nazifizieren kann, verhalten sich zahlreiche JournalistInnen ähnlich wie der Alpen-Ayatollah, und die Verbindung ins ARD-Studio mutiert zur Standleitung in die Klapsmühle.
Genau das gleiche geschah zuletzt anlässlich der Frankfurter Buchmesse. Bei den antivölkischen Sturmgeschützen verlassen eine LeitstürmerIn nach der anderen alle guten Geister.  Man vergleiche auch Fälle wie Ulrike Guérot, Eske Wollrad, Bim Adewunmi, Munroe Bergdorf, Hengameh Yaghoobifarah, Sonja Zekri, Eva Reisinger, VerfassungsrichtX Susanne Baer, Popper-Hipster Till Eckert, Bundesmenschenrechtlerin Beate Rudolf und viele weitere Quotilden, VaginalwissenschaftlerInnen und naiv-aggressive EgalitärfrömmlerInnen, deren Individualbefindlichkeits-Welten sich gerade unter lautem Geheul gegen die komplexere Welt der kollektiven Interessen aufbäumen, wobei hauptsächlich die AfD als Schnullerräuber wahrgenommen wird.
Prantls Reden von der „Verrücktheit“ seiner „Hoffnung“, an der es um der „Menschlichkeit“ willen um jeden Preis fest zu halten gelte, haben nichts mit Selbsterkenntnis zu tun. Solange die Steuerkartoffel den Preis dafür weiter zahlt, verteidigt Prantl seine Komfortzone der „Menschlichkeit“ weiterhin mit Zähnen und Klauen. Wer die eigene Komfortzone zu einem unverhandelbaren Menschheitswert erklärt, rechtfertigt natürlich jede „Verrücktheit“.   Eine regressivere Haltung als die des Humanitär-Ayatollahs ist kaum denkbar.  Die Humanitärstaat in seinem Lauf hält weder Blog noch Facebook auf, aber bevor er Endstation Klapsmühle erreicht, pflegen ihm  die Geldquellen zu versiegen.   Die SZ-Leserschaft schrumpfte im letzten Jahr nur um 1,5%.  Im Namen der Menschlichkeit sollte da noch was gehen.


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