Schlagwort-Archive: Orban

Europa vor einer Welle der „Orbanisierung“?

Chinesisch-Ungarische Beflaggung Budapests beim Seidenstraßen-Gipfel (16+1) im November 2017: auch das war ein antikoloniales Signal gen Westeuropa

Im folgenden Video sehen und hören wir einen wunderbaren Ausdruck dessen, was die Orbanisierung Europas, vor der Leitmedien warnen, uns bringen könnte.
Drei Wochen vor der Wahl feierte Orbán Viktor mit 500000 ungarischen Bürgern den heroischen nationalen Freiheitskampf der Ungarn von 1848 und erklärte dazu umfassend, warum heute ein ähnlicher Zeitpunkt ist und warum eine Nation alles verlieren kann, wenn sie einmal bei einer solchen wichtigen Gelegenheit scheitert.

Den LeitmeinerInnen von SZ und Welt fehlt offensichtlich die Fähigkeit, sich in fremde Sprechweisen und Wertesysteme hineinzudenken. Sie reagieren alleine schon auf einfachste Abweichungen von den eigenen Erwartungen mit xenophober Aggression, in der auch noch etwas spätkolonialer Überlegenheitsdünkel mitschwingt. Christlich geprägte Patrioten hingegen hassen niemanden. Nicht das polnisch-ungarische sondern das westeuropäische Politikmodell ist autoritär. Auch dieses Thema kommt in Orbans Rede zur Sprache.
Zugleich ist die Autorität der westlichen EU-Führungsstaaten angekratzt, und die kleinen mitteleuropäischen Staaten, die ihnen wie hörig wie Kolonien folgten und die Märkte zu Füßen legten, könnten sich von Orbán zu mehr Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein ermutigt fühlen.
Man findet auch in dieser Rede all das wieder, was die Welt-Journalistin Silke Mülherr dem angeblich „autoritären“ und „kleinmütigen“ Orbán anlastet, und kann sich ein eigenes Bild davon machen, welcher Blick auf die Geschichte klein und welcher groß ist.

Haltlose Autoritarismus-Vorwürfe fallen auf Urheber zurück

Die OSZE bemängelt zwar die ungarischen Wahlen, aber sie leugnet nicht, dass Orbáns Gegner alle nötige Freiheit hatten. Sie bemängelt lediglich die üblichen Wettbewerbsvorteile, die mit Geld und Macht einhergehen und ebenso wie die Wettbewerbsvorteile, die Orbán durch seinen „rechtspopulistischen“ Diskurs habe, der „rationale Debatte“ verhindere. Aus Sicht der OSZE ist es offenbar ein ähnlich hegemonialer Diskurs wie der, den unsere bunten Hypermoralisten führen, um Patrioten zu diskreditieren, ihnen jegliches Forum zu entziehen und sich so jegliche Debatte über Volksinteressen vom Hals zu halten. Aber um solche Diskurshegemonie durchzusetzen, brauchen unsere Humanitärautokraten eine totale Kontrolle der Leitmedien, wohingegen die ungarischen Patrioten noch immer nur etwa 1/4 der Leitmedien besitzen — der Rest ist pro-westlich-„liberal“. Anders als der Westen bleibt Ungarn bipolar und von Meinungskonkurrenz geprägt, aber die OSZE, die auch seinerzeit für den Boykott Österreichs wegen Haider eintrat, macht sich Sorgen, dass ein patriotisch-nationaler Diskurs ähnlich dominant werden könnte, wie man es vom „liberalen“ humanitärstaatlichen Diskurs des Westens gewohnt ist. Daher schreien pro-westlich-„liberale“ Medien stets „foul“, sobald irgendwo patriotischer Diskurs Einfluss gewinnt. EU-Autorität Asselborn sieht in Ungarn gar ein Krebsgeschwür wachsen. Er spricht von einem „Werte-Tumor“ der alles aufzufressen drohe, wofür die EU stehe.
Man erkennt ohne weiteres, dass von Orbán und Ungarn ein Diskurs mit einer Tiefe und Kraft ausgeht, der nicht nur den Ungarn sondern allen Europäern Mut macht und sie angesichts der ungebrochenen Migrationskrise vielleicht noch einmal befähigt, auch die Hegemonie der Lernmuffel-Eliten zu durchbrechen, die mit ihrem autoritären Humanitärstaat ihre Völker unterdrücken und in ein einheitliches, von deutschem Ordoliberalismus, amerikanischer Geopolitik und globalhumanitärer Egaitärfrömmelei bestimmtes „westliches Lager“ ohne demokratische Subjekte hineinpressen. In diesem Lager sind erneut Polen und Ungarn die fröhlichsten Baracken.

Anhang

Die Aufregung über Orbán spiegelt auch den starken Einfluss von Soros György wieder.
Behauptungen über Ungerechtigkeit des ungarischen Wahlsystems, wie sie von Demokratieabgabe-JournalistInnen gerade wieder gestreut werden, sind ungerechtfertigt. Es handelt sich um ein deutsches System mit etwas stärkeren Elementen des britischen Personenwahlrechts.
Der Wille zur Veränderung wird in dem Moment immer größer, wo diese Änderung bereits in Gang kommt. Die meisten Umstürze kamen erst zu einem Zeitpunkt zustande, wo ihr Ziel bereits ohnehin fast erreicht war. Diese Beobachtung machte Alexis de Tocqueville im Bezug auf den Gleichheitswunsch in der amerikanischen Demokratie. Man kann aber solche Beobachtungen auch im Bezug auf zusammenbrechende Mauern der politischen Korrektheit anstellen, wie Videoblogger Schattenmacher es tut . Über zusammenbrechende politische Korrektheit äußert sich Sigmar Gabriel neuerdings sehr positiv. Auch er spricht von einer Zeitenwende:

In diesem Sinn erleben wir hoffentlich gerade das Ende der Zeit „politischer Korrektheit“. Schlimm genug, dass uns die Rechtspopulisten zwingen, über Teile der Wirklichkeit zu reden, die wir bislang gern im liberalen Diskurs ausgeblendet haben oder von denen wir dachten, wir könnten sie im Stillen bewältigen. Wir sind diesen Teilen der deutschen (und europäischen) Wirklichkeit zu lange ausgewichen. Nicht zuletzt weil der größere Teil der politischen, wirtschaftlichen und medialen Eliten dieser Wirklichkeit im eigenen Lebensalltag nicht begegnet. Das war bequem für uns und für die, die wir haben gewähren lassen. Und immer unbequemer für die, die in ihrem Lebensalltag nicht die Chance hatten, auszuweichen.

Wir haben immer wieder angemerkt, dass „PackSiggi“ einer der klügeren Köpfe der SPD und deshalb dort bisweilen nicht wohlgelitten war.




Auseinandersetzung mit Brüssel und Straßburg erfordert ungewöhnliche Konsultationen

Im September 2015 missbrauchte der EU-Ministerrat eine angebliche humanitäre Notlage, um die Regeln der europäischen Asylpolitik grundlegend in einer Weise zu ändern, die existenzielle Interessen des ungarischen Volkes berührt.
Die Entscheidung des Ministerrats war zwar rechtsmissbräuchlich, aber sie verletzte den hinreichend biegsam formulierten Art 78(3) TFEU nach Meinung des höchsten EU-Gerichtes (Luxemburger EUGH) nicht.
Ziel der ungarischen Regierung ist es jetzt, die offenbar missbrauchsanfälligen Regeln von Art 78(3) TFEU durch eine neue Vereinbarung zu sichern.
Entweder gelingt diese neue Vereinbarung, oder das Volk ist zu befragen, ob es die neuen Regeln, die tief in seine Interessen eingreifen, unterstützen will.
Weiteres Ungemach, das ebenfalls drastische Brüche erfordern kann, kommt von den Straßburger Richtern.

EU-Verhalten macht Volksbefragungen notwendig

Der Cheffinanzierer des europäischen Humanitäranarchismus George Soros verkündete kurz nach dem rechtsmissbräuchlichen EU-Beschluss, am 26. September, was die EU mit diesem Beschluss erreicht habe und was weiter zu tun sei:

Erstens muss die EU in absehbarer Zukunft mindestens eine Million Asylsuchende jährlich aufnehmen. Und um dies tun zu können, muss die Last fair verteilt werden – ein Prinzip, das auf dem Gipfel letzten Mittwoch endlich durch eine qualifizierte Mehrheit bestätigt wurde. […]

Die Nationale Konsultation der Ungarischen Regierung zu den Brüsseler Völkerwanderungs- und Umvolkungsplänen und parallelen Plänen des ungarisch-amerikanischen Milliardärs György Soros läuft noch bis November.  Westeuropäische Leitmedien agitieren gegen Budapest und machen sich weitgehend die Standpunkte von Soros zu eigen. Dort, wo sie Ungarns Regierung zitieren, tun sie dies in indirekter Rede mit eingestreuten distanzierenden Adverbien wie „angeblich“ und „vermeintlich“, wohingegen sie sich die Verlautbarungen der Sprachrohre von Soros im Indikativ zu eigen machen und frühere von Soros getätigte Aussagen wahrheitswidrig abstreiten oder unzulässig relativieren.

7 Konsultationsfragen

Die Konsultation stellt diesmal sieben wohldokumentierte Aussagen von György Soros zur Diskussion, die ihre Entsprechung in Positionen von EU-Institutionen wiederfinden. Wir übersetzen hier frei und pointiert:

  1. Soros fordert planmäßige jährliche Umsiedlung von 1 Million afro-islamischen Elendsflüchtlingen nach Europa
  2. Soros und EU-Vertreter wie Asselborn u.v.m. agitieren immer wieder gegen ungarische Grenzbefestigungen.
  3. Soros und EU wollen Merkels Gäste nach Osteuropa umsiedeln.
  4. Soros und EU fordern von denen, die keine Migranten nehmen wollen, hohe Ausgleichszahlungen.
  5. Soros setzt sich für nachsichtige Behandlung/Bestrafung krimineller Migranten ein.
  6. Soros setzt sich für die Schwächung nationaler Kulturen als Teil von Bemühungen um Erleichterung der Integration von Migranten ein.
  7. Soros setzt sich für Stigmatisierung von Migrationskritikern und Flüchtlingsaufnahmemuffeln ein.

Hierzu wird gefragt, was man davon hält.

Bedenkliche Fokussierung auf einen Bösewicht?

Tatsächlich wirkt manches an der Soros-Konsultation befremdend. Es entspricht nicht ganz dem Demokratieprinzip, wenn eine Regierung Steuergelder ausgibt, um auf die Meinungsbildung des Volkes lenkend einzuwirken. Wenn die Regierung dann auch noch einen Bösewicht als Anstifter einer Entwicklung herausgreift, die tiefere Wurzeln hat, untergräbt sie insoweit die Legitimität des eigenen Anliegens.

Eine gewisse Hellhörigkeit von Medien, die sich einer „offenen Gesellschaft“ (im besten Sinn von Karl Popper, nicht von George Soros) verpflichtet fühlen, ist da verständlich. Ein ZEIT-Artikel weist auf eine Reihe von Politiker Osteuropas hin, die Soros die Schuld an einem Gegenwind gaben, den sie vielleicht eher durch Günstlingswirtschaft und Inkompetenz selber verursacht haben könnten.

Zugunsten des ungarischen Vorgehens ist aber zu sagen, dass die Soros-Konsultation eine von mehreren zum Themenkomplex der europäischen Völkerwanderungspolitik ist, dass die Person Soros eng mit Ungarn verknüpft ist und dass ihr Einfluss auf die Völkerwanderungspolitik der EU auch nicht unterschätzt werden sollte. Es ist keineswegs abwegig, den subversiven Aktivitäten des Stiftungsnetzwerks von George Soros einen kriminellen Charakter nachzusagen und dort eine Regulierungslücke zu sehen, die ungewöhnliche Maßnahmen rechtfertigt, wie sie etwa Russland 2015 ergriff.  Wenn es so abwegig wäre, müssten die Leitmedien nicht beschwichtigen und verharmlosen.

Es wäre nun zu erwarten, dass weitere Konsultationen das ungarische Volk dazu befragen, ob es dazu bereit ist, demnächst die sittenwidrigen Judikate des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu ignorieren und Ungarns völkerrechtliche Pflichten dahingehend einzuschränken. Der EGMR hat ja sein Todesurteil Ilias & Ahmed gegen Ungarn gesprochen wird es wohl auch in zweiter Instanz nicht abmildern. Eine Befragung zum Inhalt der EGMR-Entscheidung wurde bereits im Mai durchgeführt. Wahrscheinlich bedarf es einer ganzen Reihe von Befragungen, um den Boden für die entscheidenden Brüche mit dem System des europäischen HumanitärUNrechts vorzubereiten.

Anhang

Orbán freut sich über neue Unterstützung aus Österreich.  Der soeben preisgekrönte bunt-ostmärkische Staatskünstler und EU-Republik-Begründer Robert Menasse droht für diesen Fall mit Auswanderung.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




Osteuropa bereitet Austritt vor, Schurkel kriegt EU kaputt

„Wir wollen das möglichst weitreichende und umfassende Handelsabkommen zwischen den Vereinigten Königreich und der Europäischen Union, damit die Handelbeziehungen nahtlos weitergehen können“, sagte der ungarische Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó. Außerdem sei eine möglichst enge Zusammenarbeit zwischen der EU und UK in Sicherheitsfragen wichtig, so Szijjártó. Jean-Paul Junckers Pläne für einer Ausweitung des Euros erteilte Szijjártó eine Absage: „Die ungarische Währung ist der Forint, das ist in der Verfassung verankert.“ Die „Zeit“ zitierte den Völker- und Europarechtler Stefan Lorenzmeier mit der Ansicht, falls Ungarn sich weiterhin weigere, Quotenflüchtlinge aufzunehmen, könne die EU „zwangsvollstrecken“ und „ungarisches Auslandsvermögen beschlagnahmen“. Die merkelnahe Springer-Welt greift den Vorschlag begeistert auf. Beatrix von Storch und Erika Steinbach warnten zuletzt, Merkel werde die EU kaputt kriegen. Der angehende Außenminister Schulz will es ohnehin drauf ankommen lassen. Schon beim Brexit-Votum waren Merkel und Schulz die personifizierten Hauptgründe vieler Briten.
Osteuropa bereitet Austritt vor, Schurkel kriegt EU kaputt weiterlesen

Trotz 50% + X in Ungarn: EU und Bundestagspraktikant will mit Klopapierforderung Orban stürzen

Beeindruckend. Die rächtzpopulistische Regierungspartei von Viktor Orban Fidesz kommt in zwei aktuellen Erhebungen der Institute Publicus (nachfolgend: P) und Iranytu (I)auf über 50%. P weist 52% aus, und I 51%.  Die Fidesz ist somit in der Höhe alter CSU Umfragewerte, von der die Seehofer-Partei jedoch inzwischen Meilen entfernt ist.

Viktor Orbán: nicht zulassen
Viktor Orbán: Wir dürfen nicht zulassen

Die rächtzzzextreme Jobbik folgt dahinter mit prognostizierten 17 (P) bzw. 20% (I). Die alte gescheiterte und in Korruptionsskandale verwickelte pro EU Partei, die Sozialisten kommen in der Umfrage auf 20 (P) bzw. 12% (I). Die ungarischen  Grünen liegen bei 3 (P) bzw 6 %(I).    Allerdings bringt die „Vereinigte Bunte“ mit der so genannten  neuen Partei Momentum Movement (MM) eine vermutlich aus dem Ausland gesteuerte  Nicht-Regierungsorganisation  ins Spiel. Trotz 50% + X in Ungarn: EU und Bundestagspraktikant will mit Klopapierforderung Orban stürzen weiterlesen

Spürbare Entlastung: Ungarn auf Erfolgskurs

viktororban123
Steckt maßgeblich hinter den Erfolgen in Ungarn: Regierungschef Viktor Orban

Der 15. März ist der Gedenktag des Beginns der Revolution und des Freiheitskampfes 1848-1849, der Geburtstag des modernen parlamentarischen Ungarns. Als Patrioten respektieren wir nicht nur das Kunst- und Kulturleben anderer Nationen, sondern wir interessieren uns auch für die gemeinsame europäische Geschichte. Wir fördern durch Kulturenaustausch das konfliktfreie Zusammenleben. Ganz anders die bunten pseudohumanitären Hetzmedien. Die faktenresistente „Tagesschau“ titelt beispielsweise „Viel Pomp und viel Hetze“ und spricht von „Stimmung gegen Flüchtlinge“, obwohl es bekanntlich in Ungarn diese gar nicht geben kann, da Menschen spätestens ab dem Erreichen der Türkei oder Griechenland in Sicherheit sind. Spürbare Entlastung: Ungarn auf Erfolgskurs weiterlesen

So „pöhse“ ist die neue polnische Regierung – und die Vorteile für Deutschland

polenneu2000

Wenn man sich in Deutschland vorstellen würde,  eine Partei würde zur Wahl antreten, und nach der Wahl das halten, was sie verspricht, dann würde man in Deutschland schon von einem „Wunder“ sprechen.  So hat z.B. die Merkel-Union die Mehrwertsteuer um 3% damals angehoben, statt wie vor der Wahl versprochen, um maximal 2%.

Wenn aber eine Partei antreten würde, die versprechen würde, die familienpolitischen Leistungen circa zu verelffachen, also den jetzigen Kindergeldbetrag von 190 Euro pro Monat auf 2090 Euro anzuheben, dann würde man sagen, so eine Partei könne man nicht wählen, denn so etwas wäre ja unglaubwürdig und solche Leute, die so etwas versprechen, wären ja Fantasten. Denn solche Versprechungen ( selbst die minimalsten) geben die deutschen Regierungen schon lange nicht mehr, daß einzige was sie gerne als „Versprechen“ noch geben ist „keine Steuererhöhungen„, kurzum es wird mit uns jedenfalls angeblich nicht schlimmer. Das durch die Inflation und kalte Progression automatisch die Steuer steigt, und sich somit die Lebensbedingungen für die einheimischen Bürger verschlechtern, verschweigen die Politiker natürlich.

So „pöhse“ ist die neue polnische Regierung – und die Vorteile für Deutschland weiterlesen