Schlagwort-Archive: NetzDG

Verfassungsgericht kassiert Avia-NetzDG wegen Maaslosigkeit

Das französische NetzDG (Avia-Gesetz) wurde vom französischen Verfassungsgericht (Conséil Constitutionnel) als unverhältnismäßige (maaslose) Strangulierung der Redefreiheit zurückgewiesen. Dieses Gesetz legt die zahllosen seit 1970 erlassenen französischen Maulkorbesetze, die bisher in der Hand von Richtern lagen, in die Hand von Medienfirmen wie Facebook und Google und zwingt diese mit millionenschweren Bußgeldern zu vorauseilender Zensur. Éric Zemmour erklärt hier, warum schon die bisherigen Hassverbotsgesetze mit der demokratischen Staatsform unvereinbar gewesen seien. Dabei hatten die französischen Gesetzgeber um Laetitia Avia sich ausdrücklich bemüht, die Exzesse des deutschen Vorbildes (NetzDG) abzumildern, indem sie etwa überbordende Zensur genau so wie unzureichende Zensur zu bestrafen gelobten. Verfassungsgericht kassiert Avia-NetzDG wegen Maaslosigkeit weiterlesen

Böhmermann will 46 Seiten an Accounts melden lassen: Steht ihr auch auf der Zensur-Liste?

„,Arcadi berichtet als das neue junge Kulturmagazin  über das BöhmermannGate  folgendes:

Hier erfahrt ihr, ob Böhmermann euch zensieren will

46 Seiten an Accounts will Böhmermann melden lassen.

 Jan Böhmermann hat in seinem gestrigen Video auf Reconquista Internet angekündigt, eine Vielzahl an Twitter-Accounts melden zu lassen. Seine 50.000 Anhänger sollen folgende Accounts melden, damit diese aus dem Netz verschwinden. Das ist reine Zensur und eine Kriegserklärung an die Meinungsfreiheit. Teile diesen Beitrag, damit mehr Menschen darauf aufmerksam werden.

Euren Namen könnt ihr mit der Tastenkombination Strg + F auf dieser Seite suchen

Weiterlesen beim Arcadi-Magazin.

Wieder einmal wird der Unterschied zwischen Rechts und Bunt deutlich herausgearbeitet:

Rechts sagt: Lösch dich.

Müssen ist Bunt sagt: Böhmermann will 46 Seiten an Accounts melden lassen: Steht ihr auch auf der Zensur-Liste? weiterlesen

Facebook-Zensur eskaliert, VK wächst

Heiko Maas liegt im Trend. Sein NetzDG war nur die erste Welle. Einflussreiche humanitärfrömmlerische Leitmedien fordern nicht nur in Deutschland einschneidendere Maasnahmen gegen Soziale Medien, und Facebook gibt gibt sich ob polarisierender Wirkungen ihres Geschäftsmodells zerknirscht. Mithilfe von Algorithmen, mit denen unerwünschte Äußerungen früh erkannt und klein gehalten werden können, versuchen Facebook & Co stärkeren Zensurforderungen zuvor zu kommen. Es ist sicherlich im Interesse aller, von „viraler“, brühwarmer Gerüchteweitergabe abzusehen und hygienischer zu arbeiten.  Dabei erweist sich VK als gute Basis zur Aufbereitung von Quellen, die dann in Blog-Artikel zitiert werden.   Ein Facebook-Freier Sonntag kann dabei helfen.




ARD-MenschenrechtlerInnen denunzieren Imad Karim und weitere Genosuizidbremser

Die ARD setzt millionenweise Steuergelder zur Unterdrückung von Andersdenkenden ein.
Dass volkstreue Bürger und damit ein bedeutender Teil der Volksmeinung im ÖR-Funk überhaupt nicht zu Wort kommt sondern nur verleumdet wird, ist der ARD nicht ungerecht genug.
Sie will sie auch noch im Internet zum Schweigen bringen und zu diesem Zweck Facebook Schützenhilfe leisten.
Dazu setzt sie auf Faktenvernebler, Verleumdung von Meldungen als Fakenews, Verleumdung von Personen und Drangsalierung mit rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen.
Hier erleben wir wieder einen besonders fiesen Fall, mit dem sich die ARD erneut das Etikett „Lügenpresse“ oder „Lügenäther“ reichlich verdient.
Im ARD-Beitrag vom 31.07.2017: «Im Netz der Lügen – Der Kampf gegen Fake News» antwortet der angegriffene Imad Karim auf die massive ARD-Diffamierung seiner Person durch Claus Hanischdörfer und Thomas Reutter.

Um Imad Karim möglichst ungünstig darstellen zu können, belog die ARD ihn zunächst persönlich, indem sie alte Freundschaftsbeziehungen von ARD-Journalisten nutzte, um sich an ihn ranzuwanzen und ihm zu suggerieren, sie mache sich Sorgen über die Auswüchse des Netzdurchsetzungsgesetzes, die dazu geführt hätten, dass integre Personen wie Imad Karim auf Facebook gesperrt und gelöscht würden.
Dann aber entstellt sie das gefundene Material, um zu erklären, dass Imad Karim hetzerische Falschmeldungen verbreite und zu Recht von Facebook gesperrt werde.
Man sieht an der Sendung wieder einmal sehr deutlich, dass die Kampagne gegen angebliche „Fakenews“ eine Kampagne des Lügenäthers um seine Deutungshoheit und sein Überleben ist.
Imad Karim ist eine wichtige Stimme des Widerstandes gegen die Masseneinwanderung. Daher legen die Buntstasi-Leitmedien größten Wert darauf, ihn, koste es was es wolle, wegzubeißen. Diesmal ist es ihnen gelungen, Imad Karim, erheblich zu schädigen und physischer Bedrohung auszusetzen. Dass gerade deutsche Patrioten fremdländischer Herkunft besonders verfolgt werden, erfuhren wir schon am Fall Akif Pirinçci. Vielleicht gilt ähnliches für den aus der kommunistischen Tschechoslowakei geflohenen bayrischen AfD-Spitzenkandidaten Petr Bystron. Sobald ein „Geflüchteter“ sich erdreistet, aus der Rolle des Opfers und Sorgenkindes auszusteigen, trifft ihn doppelter Hass der gruppenbezogenen MenschenfreundInnen.
Propagandaschau erklärt das Vorgehen der ARD:

Kommt man dann zu dem Schluss, dass – und Karims Darstellung lässt daran keinen Zweifel – die ARD hier gezielt, vorsätzlich und in verleumderischer Weise Aussagen zerstückelt und verdreht hat, dann muss man sich in einem zweiten Schritt fragen, welche Intention dahintersteckt, ob es sich um einen bedauerlichen Einzelfall handelt und letztlich, welche Mächte hinter diesen Manipulationen stecken und was diese bezwecken.
Dass Karim kein Einzelfall ist, haben wir hier in ungezählten Beispielen gezeigt. Die von ihm entlarvten Methoden werden in ARD und ZDF quasi täglich verwendet, um Regierungspropaganda zu verbreiten, Feindbilder aufzubauen und politische Gegner zu diskreditieren. „Opfer“ dieser öffentlich-unrechtlichen Machenschaften kann jeder weder, der allzu lautstark und wirkunsgmächtig gegen die Regierungspolitik das Wort ergreift. Besonders perfide ist in diesem Fall die Art und Weise, wie sich der Macher der „Dokumentation“, Claus Hanischdörfer, das Vertrauen und die Zusage Karims erschlichen hat, an diesem Projekt mitzuwirken.

Aber geht es der ARD wirklich darum, die Regierungspolitik zu stützen oder nicht vielmehr darum, das Volk zu bekämpfen?   Jedesmal wenn sich die Regierung anschickt, im Zusammenhang mit eindringenden Elendsflüchtlingen wenigstens ansatzweise Volksinteressen zu verteidigen, erhebt nämlich die ARD ihr hässliches Haupt gegen die Regierung.  Genau dies tat gestern Georg Restle, der als juristisch gebildeter Menschenrechtsmahner (Monitor) im Stil von Heribert Prantl Menschenrechtspredigten auf dem ARD-Bildschirm hält.   Restle fällt ähnlich wie Prantl, Hanischdörfer, Reschke und viele andere MenschenrechtlerInnen und ARD-Figuren durch unbändigen Verfolgungsdrang auf. Zuletzt griff er Tübingens OB Boris Palmer an, weil der vorsichtig über sicherheitspolitische Vorbeugungsmaßnahmen gegen überhandnehmende humanitärmigrantische Kriminalität räsonniert hatte. Wir berichteten von dem Schlagabtausch zwischen Restle und Palmer, der 5:0 für Palmer verlief, wobei Palmer bloß auf Grundlage des ARD-Faktenverneblers argumentierte. Es zeigte sich, dass die ARD einen Krieg gegen das Bemerken von Fakten führt.
Inzwischen schämt sich Georg Restle. Er hat allen Grund dazu. Leider ist es aber wieder Nationalscham. Individualscham schaffen normative Individualisten nicht. Nationalstolz schon gar nicht, denn Gutes darf man der Nation nicht zurechnen. Die Nationalscham artikuliert sich immer dann lautstark, wenn ein Wille zu nationaler Selbstbehauptung ansatzweise erkennbar wird. Einen solchen Willen hat Restle jetzt (zu Unrecht) bei Angela Merkel ausgemacht, die zwar, wie von Restle befürwortet, planmäßig bedürftige Afrikaner nach Europa umsiedeln möchte, aber zugleich den irregulären Zustrom aus Afrika irgendwie drosseln zu wollen scheint. Das sei skandalös, denn es verlagere die Probleme Afrikas nur von Europa weg in afrikanische Höllen, wo ARD-Fernsehkameras niemanden retten können. Dabei seien wir reichen Deutschen doch für die afrikanischen Höllen verantwortlich, denn wir lieferten ja Waffen an Diktatoren. Auch hier zeigt sich ein unbändiger Wille der ARD, uns das  afrikanische Elend zuzurechnen und es zu nutzen, um uns in den genozidalen Gegenschlag der Natur hineinzuziehen, der auf  die zügellose proletarische Menschenvermehrung unweigerlich folgt.
Die ARD will letztlich Hunger, Seuchen, Bürgerkrieg und sonstiges Massensterben nach Europa bringen und diejenigen Bürger denunzieren, diffamieren und dämonisieren (3D), die sich den genozidalen Bestrebungen der ARD entgegenstellen.
Im Forum zu Restles ARD-Predigt liest man viele Zuschriften leidgeprüfter Bürger, z.B.


Ich schäme mich für solche Journalisten und andere Schreiberlinge, denen das Wohl und die Zukunft unserer Kinder in einer modernen, kulturell und bildungspolitisch halbwegs homogenen und somit zukunftsfähigen Gesellschaft scheißegal ist.
Ich schäme mich für Journalisten wie diesen, der die daheim überzählige mulimische, männliche Drittwelt-Überbevölkerung höher als die eigene einschätzt und dieser sein eigenes Land zur Besiedelung anbieten will. Solche Menschen und ihr skurriles Bedürfnis nach dem vollständigen deutschen ethnischen und staatlichen Suizid, ihre verlogene Pseudomoral, widern mich an.
Davon abgesehen, dass seine Aussage, Merkel hätte ihre Politik um 180° gedreht, die Unwahrheit ist. Merkel zielt darauf lediglich darauf ab, den illegalen Grebzübertritt durch entspr. Gesetzgebung zu legalisieren – nicht die hohen Zuzugszahlen zu senken! Zusätzlich ist von dieser Person der hanebüchene Vorschlag gekommen, den Menschenhändlern und Mördern von Tausenden JOBS ANZUBIETEN.
Wie psychisch krank muss ein Volk sein, das bei all diesem Landesverrat der Verräterin und ihren Medienpaladinen noch ein Wort glaubt?

und

Er muss sich doch nicht schämen! Der Familiennachzug machts möglich. Wie einige Zeitungen gestern und heute berichten dürfen 390’000 syrische Flüchtlinge ihre Familien-Angehörige nach Deutschland holen. Bei 2 Elternteile und vielleicht einem Bruder (sind natürlich mehr Geschwister) macht das locker 1,2 Mio Moslems mehr in Deutschland. Aber in der Realität wird es das dreifache im Minimum sein. Wie das Beispiel eines syrischen minderjährigen Flüchtlingskindes zeigte, dass weit über 10 Familienangehörige nach Deutschland holen durfte. Da war noch der Onkel und die Tante mit ihren Kindern, der Grossvater etc…..

Die von ARD geführten GEZ-Anstalten ist insbesondere seit Brexit und Trump immer offensichtlicher zu Nervenheil-Anstalten geworden, in denen sich naiv-aggressive Buntblödel auf Kosten der Beitragszahler austoben, wobei sie den drohenden Verlust ihrer Medienhoheit in Kauf nehmen.
Man kann ihnen helfen, indem man, wie Imad Karim es angekündigt hat, den Klageweg beschreitet oder eine wohlgeformte Programmbeschwerde einreicht.


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