Schlagwort-Archive: NATO

Wahre Finnen nach Spaltung konsolidiert – „Blaue“ Alternative vor dem Aus

2019 wird in Finnland wieder das nationale Parlament gewählt. Die patriotische Wahren Finnen konnte bislang bei Wahlen bis zu 20% der Wählerstimmen erreichen, und nach der letzten Wahl 2015 sogar in die Regierung mit 17% eintreten. Sie versprachen den Wählern damals noch unter der Führung unter Timo Soini ein souveränes Finnland, was unter anderem einen möglichen EU-Austritt bzw. einen Verzicht auf einen Nato-Beitritt Finnlands einschließt. Doch kaum im Parlament angekommen, bemühte sich die Partei,  um einen moderaten gemäßigten Kurs.  Finnland nahm daher immer noch Flüchtlinge auf, Außenminister Soini híelt sich auf internationalem Parkett mit Kritik an der EU zurück. Auch der Umfang der Sozialtransfers wurde nicht nennenswert vergrößert. Diese Bilanz war für den Kern der Wählerschaft der Wahren Finnen offenbar eine Enttäuschung. Wahre Finnen nach Spaltung konsolidiert – „Blaue“ Alternative vor dem Aus weiterlesen

Geheimpapier: 6.6 Millionen Migranten wollen zu uns

Es ist ein Geheimpapier der deutschen Sicherheitsbehörden in dem steht, daß 6,6 Millionen auf die Weiterreise in den Anrainerstaaten des Mittelmeeres warten. Das „Geh heim“ Papier der Sicherheitsbehörden ist auf dem Stand des April 2017. Demnach hat die Zahl der „Flüchtlinge“ in den Anrainerstaaten des Mittelmeeres stark zugenommen. Am stärksten betroffen ist Italien. Die Zahlen sind hoch: 37.300 sind allein in Italien bereits bis Ende April angekommen. Im gesamten Jahr 2015 waren es 181.500 Personen. (Die Details zu Italien) Geheimpapier: 6.6 Millionen Migranten wollen zu uns weiterlesen

Polens PiS-Regierung fordert mehr Demokratie

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In Polen gibt es viele Seiten, die Freiheit und Unabhängigkeit durch Patriotismus stärken wollen. Dieses Foto ist beispielsweise von der Facebook-Seite „Ich liebe Polen“

Mehr Demokratie (Volksherrschaft) in Europa hat Polens Regierung bei einem Treffen mit der Kanzlerin Angela Merkel angemahnt. Zu viele Kompetenzen sind inzwischen von den nationalen Parlamenten – also von den Staatsvölkern – an die EU abgetreten worden.  Die demokratieskeptische Berliner Regierung vertrat hingegen ihr in Art 24 GG verankertes ständiges Anliegen, die EU-Institutionen zu Lasten der Völker zu stärken. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, hat die Europäische Kommission mit Unterstützung des Europäischen Parlaments Polen wegen angeblicher Verletzung von Rechtsstaatsprinzipien ein Ultimatum gestellt. Sollte die Regierung an ihren Maßnahmen zur Schwächung der übergriffigen globalhumanitaristischen Dominanz in Verfassungsgericht und öffentlich-rechtlichen Medien festhalten, drohen Sanktionen.. Merkel unterstrich zuletzt in Warschau diese Position. Polens PiS-Regierung fordert mehr Demokratie weiterlesen

Wird Polen unabhängiger von der NATO?

In Polen gibt es eine Diskussion zur  NATO-Abhängigkeit. Immer mehr  Bürger wollen  nach Möglichkeit Souveräntität und Landesverteidigung selber sicherstellen.  Gesunder Glaube und Patriotismus wächst. Die  Allpolnische Jugend postete auf Facebook  ein Bild mit der Aussage „Früher Moskau – heute Washington“mw und kritisiert, daß die Regierung und die Opposition die Ankunft der ausländischen Truppen feiert. Die Position der Allpolnischen Jugend sei seit Jahren konsequent, keine ausländischen Truppen in Polen! Wird Polen unabhängiger von der NATO? weiterlesen

Bayernpartei für Bayxit nach britischem Vorbild

Die Bayernpartei setzt sich für ein  freies Bayern ein. Über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union soll wie in Großbritanien eine Volksabstimmung entscheiden. Die Neue Mitte zieht auch die Bayernpartei in ihren Bann.

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