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Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

In München beispielsweise leben rund 150.000  Menschen, die weder über einen deutschen, noch über einen Pass aus einem anderen EU-Land verfügen.  Sie sind daher als Teilnehmer einer Kommunalwahl bislang ausgeschlossen. Der städtische  „Münchner Migrationsrat“ will sich daher dafür einsetzen, daß auch sie bei den nächsten Kommunalwahlen abstimmen können. Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen weiterlesen

AfD München stellt die LTW-Kandidaten vor

München – Am Samstag stellte der Münchner Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle (MdB) den Münchnern die AfD Kandidaten zur Landtagswahl vor. Wie berichtet ging gerade eine AfD-Veranstaltung auf dem Münchner Marienplatz im bunten Störfeuer fast unter. Mit Trillerpfeifen, Tomaten, Buttersäure und ähnlichen schlagenden Argumenten war das Breite Bündnis der Münchner Stadtgesellschaft gegen Beatrix von Storch angetreten.

„Vom Kreißssaal über den Hörsaal in den Bundestag“ verlaufen sprichwörtliche Buntpolitikerkarrieren. Die Kandidaten der AfD stehen hingegen mitten im Leben. Sie haben produktive Berufserfahrung vorzuweisen.

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Misha Rosalie Bößenecker

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Willfried Biedermann
München-Hadern München-Ost

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Uli Henkel

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Thomas Hastreiter
München-Giesing München-Milbertshofen

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Michael Groß

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Markus Wahlbrunn
München-Nord München-Pasing

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Matthias Helmer

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Reiner Gross
München-Schwabing München-Land-Nord
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Misha Rosalie Bößenecker Willfried Biedermann Uli Henkel
Dipl.Mathematikerin Kaufmann Jurist, Bundeskonvent in der AfD
München-Hadern München-Ost München-Giesing
Platz 20 Platz 12 Platz 2
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Thomas Hastreister Michael Groß Markus Wahlbrunn
Major der Reserve Dipl.Ökonom BüroKfm, Politikwissenschaftl.
München-Milbertshofen München-Nord München-Pasing
Platz 16 Platz 18 Platz 8
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Matthias Helmer Rainer Gross
Selbst. Unternehmer Rechtsanwalt
München-Schwabing München-Land-Nord
Platz 25 Platz 24





Beatrix von Storch auf dem Münchner Marienplatz

München – Die tolerante Münchner Stadtgesellschaft zeigte wieder einmal wo im Land der Buntgemischten die Toleranz endet. Im Vorfeld erfuhren die Münchner in den lokalen Leitmedien, wer in der Landeshauptstadt willkommen ist, und gegen wen der gute Buntbürger zum zivilcouragierten Stördienst anzutreten hat. Wer sich der verpönten Kundgebung dennoch nähern wollte, wurde wirksam abgehalten. Die von der Polizei eingegitterte Fläche zwischen Mariensäule und U-Bahn-Eingang in Verbindung mit den störenden Gruppen aus der Münchner Stadtgesellschaft kesselte die Veranstaltungsfläche ein. Eine Kulisse, die auf den Bürger abschreckend wirkt und ihm klar macht, mit welchen Schmuddelkindern er auf buntem Territorium besser nicht spielt. Während die CSU inzwischen „ausgehetzt“ hat und sich folgsam auf den Pfad der bunten Toleranz zurückbegibt, bewegt sich Beatrix von Storch im gleichen Lager der unverbesserlichen Feinde der offenen Gesellschaft wie weiland Lutz Bachmann.

Gegen 14:00 Uhr eröffnete der Münchner AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle die Kundgebung und stellte die Kandidaten zur Landtagswahl vor. Mit ohrenbetäubendem Lärm, Trillerpfeifen und Tomaten wurde Beatrix von Storch und die gesamte Veranstaltung von Anfang bis zum Ende ihrer Rede überdeckt. Beatrix von Storch begrüße die Zuhörer in der gebotenen Art und Weise:

Was für ein wunderbarer Empfang! So macht Wahlkampf richtig Spaß. Das ist wirklich eindrucksvoll. Da rufen sie Demokraten und sind für freie Meinungsäußerung! Aber meine Meinung wollen sie nicht hören. Uns macht das Spaß. Wenn ihr denkt dass ihr uns damit klein macht, damit macht ihr uns stark und groß! [Ich bitte Euch um eins, werdet zu keinem Zeitpunkt leiser. Nicht schwächeln. Gebt mal richtig Gas. Ja noch einen drauf. Den Ton halten.

Eine Nation ist eine Gemeinschaft freier Bürger. Wir sind freie Bürger und keine Untertanen und deshalb stehen wir hier. Deutschland ist gespalten zwischen freien Bürgern und Untertanen. Und die, die da schreien sind Merkels Untertanen. Das sind die, die Merkel folgen und immer noch denken wir schaffen das. Das sind die, die immer noch sagen, mit dem Islam gibt es keine Probleme. Das sind die, denen es wichtiger ist, Verbrechern Asyl zu verschaffen als die eigenen Kinder zu schützen. Das ist erbärmlich.

Nachdem mit Tomaten auf Beatrix von Storch geworfen wurden entgegnete Sie:

„Mit diesen Dingern wird geworfen. Ich werfe die jetzt nicht zurück. Aber das ist hierher geflogen. Das seid Ihr: Faule Tomaten! Mehr könnt ihr nicht!“

Und was würde Franz-Josef Strauß von oben von dem Weiß-blauen Himmel sagen? Nichts Nettes. Ihr habt viel geredet aber nicht gehandelt. Ihr habt viel Staub aufgewirbelt. Aber als sich der Staub gelegt hat, war Merkel immer noch da. Franz-Josef Strauß hatte ein Wort wie für Seehofer, Söder, Dobrindt und Blume. Er nannte sie Leichtmatrosen. Schluss mit den Leichtmatrosen. Jetzt weht ein frischer Wind, die AfD kommt.

Wir haben den Streit mit der CDU und CSU verfolgt. Ein Komödienstadl mit fünt Akten:

  1. Erster Akt: Seehofer kritisiert richtig die Herrschaft des Unrechts am der Deutschen Grenze.
  2. Zweiter Akt: Seehofers CSU lehnt den Antrag der AfD auf Zurückweisung an der Grenze ab
  3. Dritter Akt: Seehofer fordert dann noch die Zurückweisung an der deutschen Grenze.
  4. Vierter Akt: Seehofer droht mit Rücktritt
  5. Fünfter Akt: Seehofer tritt vom Rücktritt zurück

Er sprang als Löwe und landete als Bettvorleger. Ohne die AfD wäre Seehofer nicht einmal ein Bettvorleger!

Und der Söder? Wo war eigentlich der Söder? Wo war Söder als zehntausende über die bayerische Grenze kamen? Wo war Söder bei dem Streit zwischen Seehofer und Merkel? Als die Merkel durchgesetzt hat das niemand an der bayerischen Grenze zurückgewiesen wird, was haben sie da von Söder gehört? Der Söder hat sich weggeduckt. Die ganze Zeit. Die Merkel duckt sich vor der Realität. Der Söder duckt sich vor der Merkel. Das ist der Duck-Söder! Wer Söder wählt, wählt Merkel. Wer Merkel wählt, wählt Chaos. Das „C“ in der CSU steht nicht mehr für Christlich, es steht für Chaos!

Wir trauern gemeinsam um die Opfer von Merkels Politik. Maria in Freiburg. Mia in Kandl, Susanna in Wiesbaden. Die Anschläge in Ansbach, Würzburg und Hamburg und auf dem Breitscheidplatz und wir trauern um Daniel H. in Chemnitz. Es wäre die verdammte Pflicht der Regierung gewesen um alles zu tun um unsere Kinder zu schützen. Angela Merkel hat mit dem Leben der Bürger russisch Roulette gespielt! Wenn die Mörder nicht in Deutschland gewesen wären all diese Kinder und Menschen noch am Leben. Das ist eine Tatsache.

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AfD Bundestagsabgeordneter Wolfgang Wiehle eröffnet die Veranstaltung

Auch wenn das Breite Bunte Bündnis versuchte mit geballter Lautstärke, Trillerpfeiffen und Tomaten Bürger vom Bürgerdialog mit der AfD fern zu halten, verfolgten interessierte Bürger das Geschehen von den Verkaufsräumen von Hugendubel aus. Hier erfuhr man von Münchnern, dass sie die mediale Hetzjagd auf die AfD sowie die Öffentlich-UNrechtlichen Fake-News von Chemnitz mit großer Skepsis gegenüber den Leitmedien einordnen.

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Münchner Bürger verfolgen die AfD Kundgebung in der Buchhandlung Hugendubel
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Glaubensbekenntnis – wir glauben an bunt
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Tolerante München ist bunt – Gesellschaft mit geballten Argumenten in der Hand gegen die AfD
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Euro-Fahnen vereint mit München ist bunt, Regenbogenfahnen und grüner Jugend gegen die AfD
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Antifa grölt „Kein Mensch ist illegal“

Anhang

CSU+AfD kommen zusammen auf weniger Stimmen als vor 4 Jahren die CSU alleine. Das Bewusstsein dafür, dass das Migrationsproblem (Sieferle) die Mutter der Probleme ist, verbreitet sich, aber gerade in Großstädten wie München scheint auch die gegenläufige Tendenz zu wachsen. Der vom Territorium, von der Kultur, vom Erbe und vom Gesellschaftsvertrag abgehobene, losgelöste Humanitärindividualist bildet einen Stamm für sich. Samuel Huntington nannte ihn „Davos Man“, Homo Davosiensis. Dank EU- und UNO-Menschenrechtsreligion fühlt er sich stark und pocht in intoleranter Weise auf Assimilation der Fremdstämmigen („Populisten“). Das Breite Bündnis hat beschlossen, dass in München nur dieser Stamm demonstrieren darf, und die CSU dackelt ängstlich hinterher, denn auch sie versucht sich als „moderne Großstadtpartei“ zu positionieren. Nur ab und zu kommt von Horst Galileo Seehofer ein Lebenszeichen: Und er dreht sich doch.






Erststimmenprognose Landtagswahl: Bunt-Grün gewinnt München-Mitte

Bei der Landtagswahl schaut es stimmenproportional laut einer Umfrage von civey derzeit so aus: CSU 37.8%, Grüne 15.1%, AFD 13.5%, SPD 11.8%, Freie Wähler 8.1%, FDP 6.1%, Linke 2.5% und Sonstige 5.1%. CSU, AFD, FW und FDP würden damit nur leicht gegenüber der letzten Wahl zulegen. Das rot-grüne Lager bleibt mit 27-30% noch stark. Interessant ist jedoch auch ein Blick in die Stimmkreise bei den Erststimmen. Erststimmenprognose Landtagswahl: Bunt-Grün gewinnt München-Mitte weiterlesen

Xinjiang: Berlin nimmt Dschihadisten auf, um Zeichen zu setzen

Der Antirassismusausschuss der UNO hat China wegen Benachteiligung seiner muslimischen Turkvölker in der Autonomen Region Xinjiang kritisiert.
Das chinesische Außenministerium weist darauf hin, dass der selbe Ausschuss im großen und ganzen Chinas Bemühungen um Umsetzung der Antirassismuskonvention in Xinjiang anerkannt habe und dass die kritischen Anmerkungen von einigen unseriösen oder antichinesischen Medienaktivisten (wir würden sagen „humanitären Hetzmedien“) aufgegriffen und sensationalistisch aufgeblasen wurden.
Genau diesen Vorwurf erhebt Volker Bräutigam gegen die ARD.
Es sei auch noch angemerkt, dass der Antirassismusausschuss auch gegen Deutschland schwere Vorwürfe erhebt, die bis zu einer offiziellen Rüge gehen.
Indem Deutschland es versäumte, Thilo Sarrazin strafrechtlich zu verfolgen, habe es die Entstehung eines feindseligen Klimas für muslimische Minderheiten hingenommen und somit die Konvention verletzt, erklärte der Ausschuss 2012.
Dennoch greift Seehofers BMI  jetzt auf Drängen der Grünen die Kritik an China auf und beschließt ein generelles Abschiebeverbot zugunsten chinesischer Muslime, also einer Millionenbevölkerung, aus Xinjiang.  Es erinnert an die Verkündung des Abschiebeverbots für Syrer vom September 2015.
Das Risiko, dass Deutschland damit einen Zustrom von Dschihadisten auf sein Territorium erzeugt, ist beträchtlich.
Dass es in Xinjiang überhaupt zu verstärkten Spannungen kam, hängt, wie Bräutigam aufzeigt, mit der aktiven Beteiligung tausender Uiguren am Dschihad in Syrien, Afganistan und anderen Unruheherden und mit einer Häufung gruseliger uigurisch-islamistischer Anschläge in ganz China zusammen. Wir müssen damit rechnen, dass Seehofers Signal vor allem von Dschihadisten genutzt werden wird, die sich in Deutschland in Sicherheit bringen wollen.
Besonders München ist ein zentraler Stützpunkt uigurischer Aktivitäten.

Margarete Bause (GRÜNE) und SZ setzten die Bundesregierung unter Druck, um einen Abschiebestopp für chinesische Muslime zu erwirken

„Ostturkestan“-Organisationen erfreuen sich hier berreits seit vielen Jahren eines stetigen Zustroms, den sie einer Asylpolitik verdanken, die es Muslimen aus Xinjiang sehr leicht macht, hier einen Aufenthaltstitel zu erhalten. Die Organisationen haben in der hiesigen Politik ihre Sprachrohre, die sich ihre Pressemitteilungen regelmäßig unkritisch zu eigen machen. Es geht hier um nicht weniger als die Destabilisierung der eurasischen Allianz von China, Kasachstan und Russland. Wer die Destabilisierung von geostrategischen Konkurrenten fördert und dazu die üblichen Knöpfe wie „Menschenrechte“ drückt, verdient sich stets die Unterstützung der hiesigen politmedialen Komplexes.
In den letzten Monaten haben die chinesischen Behörden in Xinjiang präventiv potenzielle Gefährder zu besonderen Schulungskursen eingeladen. Sich regelmäßig an „politischer Schulung“ zu beteiligen, ist im kommunistischen China Bürgerpflicht, und in diesem Fall wird das System etwas ausgeweitet. Die besondere chinesische Kompetenz in BigData und Überwachungstechniken kommt den Ordnungskräften dabei zugute. Das Vorgehen entspricht zwar nicht westlichen rechtsstaatlichen Prinzipien, aber es stellt auch keine schwere politische Verfolgung dar und ist von ernsthaften Sicherheitsproblemen motiviert. Es entspricht überdies einem sicherheitspolitischen Trend, den wir auch in Westeuropa beobachten. Besonders „rechtspopulistische“ Aktivisten wissen davon ein Lied zu singen. Dies besonders wenn sie Anzeichen von Bürgerwehr- oder Wehrsport-Aktivismus zeigen. China ist womöglich nur der Vorreiter, dem unsere Sicherheits- und Digitalisierungspolitik im Zuge zunehmender Destabilisierung nachheifern wird.  Auch die sanfte Zensur durch Algorithmen, wie sie heute Google und Facebook einsetzen, wurde in China zuerst entwickelt.
Wenn in Deutschland nun im Geiste der „humanitären“ Politik China eine Grube gräbt, mithin sich selbst durch obergrenzenlosen Humanitarismus destabilisiert, um andere zu destabilisieren, dann stellt es damit in den Augen der Vierten Gewalt lediglich die Ernsthaftigkeit seines globalen humanitäranarchistischen Engagements („Menschenrechte statt Nationalstaat„) unter Beweis.





„Allahu Akbar“: Religionsfreiheit am Münchner Marienplatz

Takbir- Allahu Akbar. Es gibt nur einen Gott. Und unser Gott ist der Größte. Per Mikrophon schallt es laut vor dem  Münchner Rathaus islamfreundliche Töne.  Nein, daß sind nicht irgendwelche Rächzpopulisten, die vor einer angeblichen Islamisierung warnen, nein das sind wirklich Bunte und Muslime, die dort ihr Menschenrecht auf Religionsfreiheit wahrnehmen. Der islamische Gebetsrufer sang sogar richtig gut, was Muslime in aller Welt neidisch macht.

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PEGIDA München – PEGIDA wirkt: Ein Erlebnisbericht

Leider kam ich zu spät zu der Eröffnungsrede, da mich ein Nachbar ungeplant aufgehalten hatte. Auf dem Marienplatz traf ich zufällig einen Bekannten. Wir hatten uns uns zuletzt im September 2015 bei PEGIDA und bei den bunten Teddybärweitwurf-Festspielen am Münchner Hauptbahnhof gesehen. Wir beschlossen in das Woerner´s Cafe am Marienplatz zu gehen, da der PEGIDA Spaziergang gerade ohne uns stattfand. Bei einer Tasse Kaffee reflektieren wir über die vergangenen Münchner Jahre. (Hier: Video1, Video2). Auch darüber, dass der Widerstand in Form von PEGIDA schon länger auf der Straße ist als die Zeit der Revolution in der DDR der zum Fall der Mauer führte. PEGIDA München – PEGIDA wirkt: Ein Erlebnisbericht weiterlesen