Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Antifaschistische Aktivistin Mensah-Schramm im Streitgespräch bei PEGIDA

Die antifaschistische Kult-Aktivistin Irmela Mensah Schramm setzt sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus und Nazis ein. In zweiter Ehe war sie mit einem Afrikaner verheiratet.   Zehntausende schlimme Aufkleber oder Parolen im Straßenbild wie „Merkel muss weg“ hat sie aus dem Straßenbild abgekratzt, und ggf. mit bunten Parolen  übermalt. Aus „Merkel muss weg“ wurde beispielsweise kreativ: Merke! Hass weg.  Antifaschistische Aktivistin Mensah-Schramm im Streitgespräch bei PEGIDA weiterlesen

Bayernpartei: gesetzwidrige Migration stoppen – Geht es noch rechter?

Die Bayernpartei hat rechte Plakate aufgestellt.  Gesetzwidrige Migration stoppen  steht darauf.

Zugegeben, das ist schön rechts. Wer gesetzwidrige überliest oder gar EU-Menschenrechtliche Migration stoppen schreiben würde, hätte wohl ein noch schöneres Plakat.

In dem Sinne ist dieses Bayernpartei-Plakat auch sehr widersprüchlich zu den Grünen, die bekanntlich keine Migration stoppen wollen, sondern diese ausdrücklich begrüßen. Die Grünen sind mit der Bayernpartei ( die der EFA angehören) auf EU-Ebene in einem Boot. Insofern weiß man als Bürger nicht recht, ob hier weiß-blaue oder „Bunt ist das neue weiß-blau“ (vgl. Grüne) Interessen vertreten werden.

Doch geht es noch rechter? – JA! Bayernpartei: gesetzwidrige Migration stoppen – Geht es noch rechter? weiterlesen

München leuchtet für Menschlichkeit, Europäische Bürgerinitiative fordert freien Zugang für Afrikaner

München beherbergt allerlei Menschenrechtsvereine wie BorderMonitoring, Lifeline und Seebrücke, die vom disruptiven Potenzial der Menschenrechte fasziniert sind und dieses kompromisslos zur Entfaltung bringen wollen (#MenschenrechteKeineKompromisse).
Der Umsiedlung Afrikas nach Europa dürfen keinerlei Hindernisse mehr in den Weg gelegt werden, fordern die Organisatoren einer Demo, die am Samstag den 25. August ab 14 Uhr am Europaplatz statt finden soll.in einem in deutscher und arabischer Sprache abgefassten Aufruf. Die Organisatoren sind professionelle Lobbygruppen, die von vielen Spendern, darunter einigen sehr reichen, unterstützt werden und viel zur bereits erreichten Zuspitzung der Völkerwanderung aus Afrika nach Euroopa beigetragen haben.
Sie sind wie immer empört, dass Europa die in der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegten Prinzipien der Nichtzurückweisung nicht so konsequent umsetzt, wie der Europarat, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, das UNO-Flüchtlingshilfswerk und die Internationale Organisation für Migration dies fordern.
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Anetta Kahane ist und bleibt eine Menschenrechtsaktivistin

Anetta Kahane ist und bleibt eine Menschenrechtsaktivistin, die beim Epochenwechsel ihrem Weg treu blieb, indem sie von der Stasi zur Buntstasi wechselte.
Zwischen Anetta Kahane und Georg Restle, Prof. Beate Rudolf u.v.m. passt kein Blatt.

Aus dem früheren

“Anetta Kahane (* 25. Juli 1954 in Ost-Berlin) ist eine deutsche Journalistin und Menschenrechtsaktivistin. Sie ist Mitgründerin und Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.”

soll nun werden:

“Anetta Kahane (geb. 25. Juli 1954 in Ost-Berlin) ist eine deutsche Journalistin und Autorin sowie Aktivistin gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.”

Verschlimmbesserung bei Wikipedia: von objektiver Beschreibung zu diffamierendem Gummibegriff

Der Editierkrieg, der seit einigen Tagen über die Frage geführt wurde, ob Kahane eine „Menschenrechtsaktivistin“ ist oder nicht, soll also dadurch beendet werden, dass Kahane umständlich „Aktivistin gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ genannt wird.
Eine „Menschenrechtsaktivistin“ wäre jemand, der sich für das bekannte, wohldefinierte System der UNO und des Europarates einsetzt, welches die erfolgreicher wirtschaftenden Völker enteignet, entrechtet und ersetzt. Eine „Aktivistin gegen ….“ ist jemand, dessen Gegner mit unverifizierbaren diffamatorischen Gummibegriffen überzogen werden. Wir sollten bei Wikipedia protestieren und verlangen, dass Kahane erneut als „Menschenrechtsaktivistin“ geführt wird.

„Menschenrechtsaktivismus“ und „AAS“-Buntstasi sind heute fast deckungsgleich

Maßgeblich für die Definition des Begriffs „Menschenrechte“ sind heutzutage die Institutionen der Menschenrechtsjustiz und die damit befassten Expertengremien.
Höchste Autorität für Deutschland ist das Deutsche Institut für Menschenrechte von Prof. Dr. Beate Rudolf und der Europarat.
Ein Blick auf deren Webseiten oder Jahresberichte genügt, um zu wissen, dass „Menschenrechte“ heute mit dem Programm der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) weitgehend gleichbedeutend sind.  Es war etwa das DIMR, das als offizielles menschenrechtliches Vertretungsorgan Deutschlands bei der UNO eine Rüge gegen Deutschland erwirkte, um im Namen der Menschenrechte eine strafrechtliche Verfolgung von Thilo Sarrazin wegen seiner „fremdenfeindlichen“ Äußerungen zu erzwingen.
Wir berichteten es auch gestern im Zusammenhang mit den Erkenntnissen des Menschenrechtsjuristen Georg Restle, der  im Einklang mit der Rechtsprechung des Karlsruher Baer-Voßkuhle-Gericht (BVG) die Zerschlagung der AfD anmahnt,  Das BVG lässt sich ebenfalls vom DIMR beraten und hat auf dieser Grundlage das Grundgesetz so umgedeutet, dass ein AfD-Parteienverbot oder zumindest eine staatliche Verfolgung und Drangsalierung der Partei heute menschenrechtlich geboten erscheint.

Zu viele Mitbürger sind heute noch immer bestrebt, die „Menschenrechte“ zu verharmlosen oder gar sich an sie anzulehnen, eigenes moralisches Urteilsvermögen hinter ihnen zu verstecken und sie als vermeintlich objektiven Maßstab für Gut und Böse zu propagieren. Redlicher wäre es, die vom Menschenrechts-Establishment üppig finanzierte Anetta Kahane zum Maßstab für die real existierenden „Menschenrechte“ zu machen. Vielleicht gaben die Wikipedia-Redakteure dem Protest auch nur deshalb nach, weil sie genau das vermeiden wollten.

 

Anhang:

Auch science files widmet sich dem Thema Kahane und Wikipedia.





ARD-Menschenrechtsjurist mahnt Zerschlagung der AfD an

Der ARD-Menschenrechtsjurist Georg Restle mahnt die Zerschlagung der AfD durch den Verfassungsschutz analog zur NPD an:

Der Moderator der ARD-Sendung “Monitor” kommentierte am Dienstagabend in den “Tagesthemen” den Verfassungsschutzbericht.
Aber Restle urteilte: “Selten lag ein Verfassungsschutzbericht so sehr neben der Wirklichkeit wie dieser.” Denn wenn im Bericht von Extremismus gesprochen werde, dann fehle ein ganz entscheidender Teil.
Von einem “Extremismus, der mit zahlreichen Abgeordneten im Bundestag und in vielen Landtagen sitzt”, sprach Restle – und meinte damit eindeutig die Politiker der AfD. Einer Partei also, die Restle schon häufig kritisiert und als rechtsradikal bezeichnet hat.
Es sei ein Extremismus, “der Grundwerte und Freiheiten des Grundgesetzes in Frage stellt” – etwa die Religions- und Meinungsfreiheit.
Die Grenze des Sagbaren sei durch diese Extremisten verschoben worden, sagte Restle. So weit, dass nun auch angezweifelt werde, ob die Würde des Menschen wirklich für alle gelten müsse.
“Ja, muss sie”, sagte Restle. Wer diesen Grundsatz in Frage stelle, der stelle den Kern der deutschen Verfassung in Frage.
“Gegen solche Verfassungsfeinde müssen wir uns verteidigen”
“Das verzagte Schweigen gegen die Verfassungsfeinde in unserer Mitte muss ein Ende haben”, sagte er. “Wir haben etwas zu verteidigen – fangen wir damit an.”

Abstammungsbezug, Volkserhalt, Nationalstaat, Rede von „Kopftuchmädchen“ etc verletzen „Menschenwürde“ und erfordern Ausgrenzung

Ähnliches wird von den maßgeblichen MenschenrechtlerInnen allgemein gefordert.  Z.B. drängt der Thüringer  Demokratiewächter und Institutsleiter Prof. Matthias Quent auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
Sie stützen sich dabei auf das Bundesverfassungsgericht alias Baer-VoßkuhBVerfG: Liebe Multikultikinder! Habt Ihr heuteschon alle brav zu Eurem GG gebetet?le-Gericht (BVG), das im Januar 2017 den Bezug auf das (ethnisch, durch Abstammung definierte) deutsche Volk für einen Verstoß gegen die Menschenwürde erklärt hat.  Das BVG erklärte dabei, dass der  Wunsch der NPD, das durch Abstammung definierte deutsche Volk zu erhalten, mit der „Menschenwürde“ inkompatibel und daher verfassungswidrig sei, dass die Vorstellung eines Eigentümerschaft des Volkes an einem Territorium zu einem „autoritären Nationalstaat“  führe, dass der Nationalstaat mithin per se autoritär sei, und dass damit operierende Parteien benachteiligt, ausgegrenzt und, sofern sie eine Bedrohung darstellen, verboten werden dürfen.
Der UN-Menschenrechtsausschuss fordert auch seit Jahren von Deutschland, Thilo Sarrazin und rechtspopulistische Politiker strafrechtlich zu verfolgen.
Der für Menschenrechte zuständige Europarat (Straßburg) und das Deutsche Institut für Menschenrechte sehen diesbezüglich bei Deutschland menschenrechtsverletzende Umsetzungsdefizite. Verletzt werden insbesondere die Rechte der Kopftuchmädchen und ihrer Familien.   Ihnen sei nicht zuzumuten, in einer Umgebung zu leben, die sie als Menschen zweiter Klasse behandele.

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

All dies folgt aus völkerrechtlichen Verpflichtungen, die die BRD seit den 1960er Jahren eingegangen ist, und aus im Lichte dieser Verpflichtungen von Karlsruhe vorgenommenen Umdeutungen des Grundgesetzes.
Die AfD läuft längst an einer Leine, die bei Bedarf sehr eng gezurrt werden kann.
Restle erregt sich darüber, dass der VS das aus ihm unverständlichen politischen Gründen gerade nicht tut.  Er hat wohl nicht ganz Unrecht, wenn er bei den Regierenden eine gewisse Konfliktscheu verortet.  Sie schrecken wohl noch davor zurück, die vom BVG anhand der Europäischen Menschenrechte geschaffenen Möglichkeiten wirklich zu nutzen.

MenschenrechtsaktivistInnen gegen Pragmatiker

Im Netz wird darüber gestritten und abgestimmt, ob Annetta Kahane, die von der Stasi zur Buntstaasi wechselte, die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) gründete  und jetzt mithilfe üppiger Gelder  von Menschenrechtsinstitutionen und philanthropen Investoren  im Namen der Menschenrechte Andersdenkende verfolgt, auf Wikipedia als „Menschenrechtsaktivistin“ tituliert werden darf.  Die Antwort sollte eindeutig JA lauten.  Nach allen heute juristich verbindlichen Definitionen ist sie genau das.

Gleiches gilt für Georg Restle. Und während man der SED vorwerfen konnte, sie stehe nicht für den „wahren Sozialismus“, kann man weder Kahane noch Restle vorwerfen, sie stünden nicht für die „wahren Menschenrechte“, denn diese sind kein philosophisches sondern ein gefestigtes juristisches System, das längst von den zuständigen Richtern in ihrem Sinne ausjudiziert worden ist. Es gibt lediglich noch ein paar Politiker und Verwaltungsbeamte, die vor der harten dogmatischen Anwendung, wie die Menschenrechtsaktivisten sie anmahnen, aus pragmatischen Gründen zurückscheuen. Sie ziehen es vor, die Schlinge weiterhin langsam anzuziehen, wie es im übrigen auch Kalrsruhe vorgibt. D.h. man finanziert weiterhin das Breite Bündnis der linksstaatlichen Institutionen und linksextremen Menschenrechtsaktivisten, betreibt über GEZ-Propaganda zum Schutz der „Demokratie“ ein permanentes Trommelfeuer der Einschüchterung, sieht aber, solange die AfD keine ganz große Gefahr ist, momentan vom Zücken der ganz großen Keulen ab, weil diese, wie das BVG anmerkt, wiederum zu Verwerfungen führen können.

Drohkulisse der MenschenrechtlerInnen nutzen!

Buch des Pariser Religions- und Rechtshistorikers Prof. Jean-Louis Harouel: Die Menschenrechte gegen das Volk

Rechte Gutmenschen wollen dies nicht verstehen.  Sie beharren darauf, dass die Menschenrechte etwas gutes sein müssen, und da sie selbst sich auch für gut halten, konstruieren sie sich eine eigene juristische Wunschwelt, in der Merkel die Verfassungsfeindin und sie selbst die Verfassungsschützer sind.  Sie können und wollen einfach nicht verstehen, dass positives Recht und Gerechtigkeit zwei paar Schuhe sind, und dass, wenn man jahrzehntelang schläft, das ganze Rechtssystem in den Besitz radikalerer Gutmenschen überwechseln und zum Feind werden kann.  Auch deshalb sind rechte Gutmenschen  dazu verdammt, kraftlose Rückzugsgefechte zu führen, an deren Ende ebenfalls 300 Millionen Afrikaner nach Europa übersiedeln.
Wenn man positiv zu denken versucht, ergibt sich daraus für die AfD das Gebot der Stunde, auf Maulheldentum zu verzichten.    Wir haben erklärt, warum einige Büttenreden von Poggenburg, WeidelProtschka, Hartmann und bisweilen Gauland und anderen, die vielen Bürgern „aus der Seele sprechen“, gerade keine Glanzlichter der politischen Kultur waren und die AfD nicht voranbrachten.   Wenn man sich stattdesssen auf substanzielle Kritik und sauber ausformulierte gesetzgeberische Forderungen konzentriert,  liefert man den MenschenrechtlerInnen weniger Angriffsflächen (und Aufgeilungsgelegenheiten) und entwickelt sich zugleich nachhaltiger.  Insoweit ließe sich die Drohkulisse der MenschenrechtlerInnen heute auch als Entwicklungshilfe für den Aufstand der Vernünftigen nutzen.

Anhang

ARD-Menschenrechtler Georg Restle geht auf ZEIT-Journalistin Mariam Lau los

Achgut berichtet:

Zum Thema der Menschenschlepperei über das Mittelmeer hatte das Blatt zwei Beiträge veröffentlicht. Im ersten plädiert eine Zeit-Redakteurin für das Aufnehmen von Migranten durch private „Rettungsschiffe“. Im zweiten Beitrag hält eine Kollegin dagegen. Für sie sind die Aktivitäten der maritimen NGOs längst „Teil des Geschäftsmodells der Schlepper“ geworden.
Das ist nun zwar eine Binse für jeden, der sich mit den Vorgängen beschäftigt. Doch für offenbar größere Teile der Zeit-Leserschaft und des schreibenden Sympathisantenumfelds dieser Wochenschrift stellte die simple Tatsachenfeststellung, kombiniert mit der Überschrift „Oder soll man es lassen?“, ein Sakrileg dar. Eine antihumane Ungeheuerlichkeit, beinahe Faschismus.
Die Autorin Mariam Lau musste sich einen Bocksgesang anhören, der von „nimmt den Tod von Flüchtlingen billigend in Kauf“ (so Sudel-Edes Wiedergänger, der „Monitor“-Chef Georg Restle) über „Barbarei“ (SPD-Sargnagel Ralf Stegner) bis zu „Arsch offen“ (Grußadresse einer linken Kollegin an „die sonst so geschätzte Zeit“) reichte.

Unter dem Druck dieser intellektuellen Schwergewichte knickte die ZEIT-Redaktion alsbald ein und maßregelte Frau Lau. Der Journalistenverband klatschte dazu Beifall. Auch für Journalisten kommt „Humanität“ vor Pressefreiheit. Sie sind primär MenschenrechtlerInnen.




Bibel widerspricht Menschenrechtlern und Merkel

Buntmedien verbreiten gern die These, daß es unchristlich sei,  wenn man nicht Geflüchtete aus aller Welt auf Kosten der Menschen hier im Land versorgt. In Wahrheit heißt es in der Heiligen Schrift der Christen, der Bibel im ersten Brief des PAULUS an TIMOTHEUS (1.TIM 5,1-25):

8 Wenn aber jemand die Seinen, besonders seine Hausgenossen, nicht versorgt, hat er den Glauben verleugnet und ist schlimmer als ein Ungläubiger.

Kinder in Afrika lesen die Bibel und lernen, daß Buntland und Europa nicht für die Versorgung ihresgleichen zuständig sind. Für ihre Versorgung sind die Nationalstaaten, oder im Zweifel der Kontinent Afrika selbst zuständig. ;Menschenrechtler hingegen locken die Afrikanischen Kinder nach Europa. Dies widerspricht unseren christlichen Wurzeln.

‚Dies bedeutet also, daß die Länder, aus denen die Migranten kommen, selbst für die Versorgung ihrer Landsleute zuständig sind. Bibel widerspricht Menschenrechtlern und Merkel weiterlesen

Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt

Die von Beatrix von Storch gestartete „Petition für Souveränität in der Asylpolitik“ hat nun an einer neuen Adresse schon 1/4 Million Unterschriften gesammelt.
Damit ist sie still und leise doppelt so stark geworden wie die Erklärung 2018 und das zu Recht.
Sie nimmt sich nämlich des entscheidenden Problems an. Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt weiterlesen