Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Bayern ist frei – am 7. Juli 2019 ist die 2-Millionen-Marke geknackt

Seit 2016 liefert BAYERN IST FREI neben vielen anderen alternativen Blogs den Sand für´s Getriebe gegen die Relotiusmedien und die durch ARD, ZDF, BR und angeschlossenenen volkspädagogischen Sendeanstalten angebahnte Meinungsdiktatur.

Vielleicht nur ein Tropfen auf einen heißen Stein.

Wir werden weder durch Zwangsbeiträge nach Schema GEZ noch durch private Mäzene finanziert. Wir sind eine kleine Gruppe unabhängiger Autoren, die als Dissidenten aus der Merkelschen Hurra-Willkommenskultur ausscheren und die andere Seite der Medaille beleuchten.

BAYERN IST FREI setzt auf andere Lösungen als der Mainstream.

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BAYERN IST FREI – Lösungen

Details dazu finden sich auf unserem Blog.

Zwei Millionen Mark

Heute, am 7. Juli 2019, haben 2 Millionen Leser auf die bisher 2520 Artikel auf dem Blog von BAYERN IST FREI zugegriffen. Wir danken für das Interesse unserer Leser.

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BAYERN IST FREI überspringt die 2 Millionen-Marke am 7. Juli 2019

Manchen mögen wir ein Dorn im Auge sein, weil wir uns nicht in den Gleichschritt der Willkommenskultur einreihen. Andere aber sehen uns gerade deswegen als Refugium und Balsam für die Seele für Andersdenkende.

Als Non-Konformisten wollen wir uns in Zeiten der Indoktrination und Dauer-Berieselung durch wahrheitscheue Medien, Politiker, Kleriker und Staatskünstler den Opportunisten, Trittbrettfahrern und Claqueuren nicht anschließen.

Auf Facebook können wir dies momentan nicht kommunizieren.

Die Autoren von BAYERN IST FREI sind entweder von Facebook derzeit gesperrt oder stehen wegen beruflicher Inanspruchnahme vorerst nicht zur Verfügung.

Grund der aktuellen Sperre ist ein Facebook-Posting vom 31.12.2017 (!):

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Facebook Sperre

Die Arbeit der Buntstasi und Meldemuschis erinnert an die Diktaturen, als totalitäre Strukturen in Deutschland bereits Konjunktur hatten.

Identitäre
Douglas Murray

Akif Pirincci, Pegida, die Identitären, Asylkritiker und andere Verweigerer des Mitläufertums werden kraft des Maaschen „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ de facto kriminalisiert und an der freien Meinungsäußerung gehindert. Im Migrationspakt steht ausdrücklich, daß über Migration positiv zu berichten ist. Alles was sich nicht im linksgrünen Korridor positioniert wird dämonisiert und kriminalisiert.

Merkel-Deutschland stützt sich auf das Skelett seiner Jubelperser und vorauseilenden Egalitärfrömmler wie Bedford-Strohm oder Campino.

Auch ohne Facebook stehen wir unseren Lesern weiterhin auf vk oder im Blog zur Verfügung. Wie gewohnt honorarfrei.

China reagiert auf die Diffamierungen von ARD, Tagesschau und Süddeutscher Zeitung damit, daß sie diese manipulativ-indoktrinierenden Medien aus dem Internet in China ebenso unterdrücken wie Dissidenten in Deutschland hierzulande mundtot gemacht werden.

Der Moralismus und die Tugendhuberei in Deutsch-Buntland ist pure Heuchelei. Sogenannten Schurkenstaaten oder China, der Türkei, Ungarn oder Rußland die Beschneidung der Meinungsfreiheit vorzuwerfen lenkt von den üblen Zuständen im angeblichen Rechtsstaat Deutschland im Jahre 14 nach Merkel ab, in welchem Andersdenkende individuell kriminalisiert oder als Partei wie die AfD kollektiv stigmatisiert werden. Der Alterspräsident des Bundestags hätte nach jahrzehntelangen Gepflogenheiten einem AfD-Parlamentarier zugestanden. Im Bundestag oder Bayerischen Landtag wird die Wahl eines Bundestags- bzw. Landtags-Vizepräsidenten von den sogenannten demokratischen Parteien mit fadenscheinigen Gründen verhindert. Für die Wahl in Sachsen werden AfD-Kandidaten von den Wahllisten gestrichen. Daß wir in prä-totalitären Zeiten leben beweist die Lex AfD.

Daß unsere Autoren unter Pseudonym schreiben (müssen), hat nichts mit Feigheit zu tun. Die Zerstörung beruflicher Existenzen und mögliche Attacken auf Familienmitglieder, die persönliche Unversehrtheit und linksextreme Übergriffe auf Hab und Gut sind der Grund. Udo Ulfkotte und andere mahnen.

Youtube löscht Hamed Abdel Samad – Mainstreammedien versagen beim Schutz der Meinungsfreiheit

(Patrizia von Berlin) In den letzten 24 Stunden wurde, wieder einmal, ein Beweis dafür abgelegt, wie essentiell die Nicht-Mainstreammedien für die Erhaltung oder besser den Kampf um die Meinungsfreiheit sind. Die Berichterstattung über die Löschung des Islamkritikers Hamed Abdel Samad zeigt dies anschaulich.
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Art13- Urheberrecht: Die Rechten halten, was die Bunten versprechen

Eine bittere Pille. Eine ganz bittere. Nie mehr Sozialdemokraten. Nie mehr Union hallt es durchs Netz. Der Grund: Beide Parteien stimmten für die Urheberrechtsreform im EU-Parlament. Doch der AFD vertrauen? Doch lieber nicht. Dann lieber Grüne wählen, so die Erkenntnis vieler Jungwähler. Wir können sicher sein, daß die Wähler in Deutschland genau beobachten werden, ob die Grünen nun halten was sie versprechen. Zum Beispiel in Sachen Urheberrecht und Art13, was vielen Leuten, gerade jungen Menschen wichtig ist. Denn hier geht es um Meinungsfreiheit. Art13- Urheberrecht: Die Rechten halten, was die Bunten versprechen weiterlesen

Solidarität mit Martin Sellner – Identitären-Demo in Wien

(Titelbild) Der 13.4.2019 – ein Tag der in die österreichische Geschichte eingehen wird.  Der Tag, an dem hunderte Identitäre symbolisch für die gesamte österreichische Jugend gegen den großen Austausch und für die Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen sind. Der Tag, an dem die gesamte Meinungsindustrie und Staatsmacht auf die Identitären einprügelt hat, während sie selbst von den Leuten, für die sie Partei ergreifen und als Verteidiger der Demokratie und des Rechtsstaates sehen – die Bunten –  mit Gegenständen beworfen werden.

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Nach Mord an Danziger Bürgermeister: Menschenrechtler*Innen wollen Polen zu bunter Zensur drängen

In Danzig ist dessen Bürgermeister Pawel Adamowicz – der zu der  neoliberalen Opposition gehört-  ermordet worden.  Als Tatmotiv gab der Täter an, daß die Bürgerplattform PO (jetzt neoliberale Opposition) ihn unschuldig ins Gefängnis gebracht hätte. Obwohl das Tatmotiv zweifelsohne rein gar nichts mit „Hasskommentaren“ oder politischer Zuspitzung zu tun hat, will ein polnischer Menschenrechtler laut B5 Aktuell nun Urteile sammeln, bei denen polnische Gerichte, Menschen freigesprochen haben, die sich aus deren Sicht hassend oder menschenverachtend gegenüber den Neoliberalen geäußert haben sollen. Soll heißen, nur weil die PIS regiert, vergiftet sich das Klima im Land und deshalb gäbe es solche Morde.  Laut den Menschenrechtlern kann es nicht sein, daß die nationale Regierung in Polen nichts gegen den Hass im Internet die Meinungsfreiheit  tue. Die Meinungsfreiheit sei schließlich für den Mord verantwortlich.
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Stauffenberg: Deutsche Rechte zwischen Blockwart und Freiheit

Wirmer -Flagge: Der Normalbürger kann damit nichts anfangen. Bildquelle: Von Ziegelbrenner – Eigenes Werk/Quelle: Neubecker, Ottfried: Gesamtdeutsche Flaggenpläne., CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=9384789

Muss man den Putschversuch  in der Türkei  für gut empfinden?  Muss man den Putschversuch im Deutschen Reich von Stauffenberg für gut empfinden?  Wenn es nach rechten Blockwarten geht, offenbar ja. Da greift dann die bunte Anti-Nazihysterie um sich.  Derzeit prüft die AFD ein Ausschlussverfahren gegen den Landesvorsitzenden der JA Niedersachsen, Steinke  weil dieser sich im einem begrenzten öffentlichen Bereich Stauffenberg-kritisch geäußert haben soll. Kritische Meinungen zu den antisemitischen Widerständlern zu äußern, sei angeblich wahnsinnig schädlich, und würde auch die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gefährden. Das verwundert zurecht die Zeitungen der etablierten Medien, die auf Aussagen von Gauland und co selbst verweisen. Die waren nämlich in ihren Augen ähnlich „schlimm“. Beispielsweise wurden da die Leistungen der deutschen Soldaten gelobt oder von Vogelschiss geredet.  Geschadet hat das aber wohl weniger, im Gegenteil, das Sagbare – die Meinungsfreiheit – wurde erweitert, und die AFD stürzte auch nicht in den Umfragen ab. Nun wieder der Rückfall zum Prinzip der Nazi-Keule im Stile der meinungsbeschränkenden Altparteien. Und manche in der AFD sehen das Gesagte sogar justizabel. Also notfalls soll dann noch der Volksverhetzungsparagraph verschärft werden, oder was?  fragt sich der patriotische Wähler. Dann wäre eine hitzige Diskussion also  nicht mehr möglich:

Dann noch der Kult um die Stauffenberg-Fahne auf Pegida Demos. Stauffenberg: Deutsche Rechte zwischen Blockwart und Freiheit weiterlesen

Österreich: Freispruch für Identitäre

Identitäre

Grazer Gericht urteilt: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder eine kriminelle Vereinigung noch Hetze. Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage. Somit entbehren auch die Vorwürfe der Vereinigten Bunten, die den Patrioten „Hetze“ vorwerfen, jedlicher Grundlage. Sie müssten sich nun ehrlicherweise fühlen wie Menschen, die mitverantwortlich dafür sind, daß eine Treibjagd auf Unschuldige eröffnet wurde. Sonst müssen sich diese Leute es sich gefallen lassen, wenn man sie als Menschenrechtsaktivisten, Generation Schneeflocke oder Humanitärfrömmler bezeichnet. Martin Sellner meldet auf Youtube: Österreich: Freispruch für Identitäre weiterlesen

Volksverhetzung: „An die Wand“ kostet 900 Euro

Ein Facebook-Nutzer  ist vom Amtsgericht Rostock wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt worden. Der aus Mönchhagen stammende Angeklagte  hatte auf dem sozialen Netzwerk Facebook einen Bericht über einen ausländischen Straftäter mit folgenden Worten kommentiert:

„Bevor die noch weiter Steuergelder verschlingen… an die Wand…“

Das Gericht sah es als erwiesen an, daß der Angeklagte damit

zu einer Willkürmaßnahme gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe aufgerufen

habe. Volksverhetzung: „An die Wand“ kostet 900 Euro weiterlesen

Dunkel-Düsseldorf kämpfte rechtswidrig gegen Rechts

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ließ 2015 die Lichter im Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden ausschalten um gegen die Kundgebung der Dügida-Bewegung zu protestieren. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die selbstherrliche Aktion nun für rechtswidrig. OB Geisel und Journalistenwatch glauben, dass nach dieser Logik Angela Merkels Äußerung in ihrer Neujahrsansprache 2015 rechtswidrig gewesen seien. Das Gericht unterscheidet allerdings zwischen erlaubter Beteiligung eines Verwaltungsbeamten an der Meinungsbildung des Volkes und verbotenem lenkendem Eingriff durch physischen Zwang (Lichtausschaltung) und Verleumdung, wie sie bei SPD-Politikern zum Standard gehören. Mit ihrer Unterstellung, PEGIDA-„Mitläufer“ trügen „Kälte im Herzen“, wilderte Merkel bereits auf diesem SPD-Terrain.

RA Björn Clement erstritt das wegweisende Urteil vor dem OVG Münster und BVG Karlsruhe

RA Dr. Björn Clemens, der ein wegweisendes Grundsatzurteil erstritt, erklärt dazu:

Am 13. September 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil im Revisionsverfahren DÜGIDA Licht-aus gesprochen. Demnach steht nun fest, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) Rechtsbruch beging, als er im Januar 2015 das Licht an zahlreichen Gebäuden der Stadt Düsseldorf, darunter der Funkturm, abschalten ließ, um die Bürgerbewegung „Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu diffamieren. Das Demokratieprinzip verbiete lenkende Eingriffe durch staatliche Organe, sagte das Gericht sinngemäß.
Damit ist Geisel mit seinem Ansinnen gescheitert, das Urteil der Vorinstanz OVG Münster vom November 2016 aufheben zu lassen, das ihm immerhin zugebilligt hatte, dass er via Internet dazu aufrufen durfte, an einer Gegendemonstration teilzunehmen. Auch dem widersprach das höchste deutsche Verwaltungsgericht. Geisel hat sich also mit seinem Rechtsmittel selbst eine Niederlage eingebracht, ein klassisches prozessuales Eigentor. Für Dügida war es hingegen ein sieg auf ganzer Linie: Der OB durfte weder zur Teilnahme an der Gegendemo aufrufen, noch das Licht löschen.
Dieses Urteil hat weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung, erteilt es doch alle jenen Superdemokraten eine Abfuhr, die meinen, mit allen möglichen Hetzaktionen dem Volk vorschreiben zu müssen, wie es zu denken hat.


freiheit abenteuer weltoffener arsch reiterWie man sieht verschärfte das höchste Gericht den Spruch noch einmal. Während das OVG dem OB zwar nicht den Einsatz physischer Machtmittel wohl aber die Mobilisierung eines Breiten Bündnisses auf dem Wege der Meinungsäußerung zubilligt, sieht das BVG auch hier schon die rote Linie überschritten.

Laut BVG ist ein Verwaltungsbeamter zwar befugt, sich am politischen Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung zu beteiligen. Er dürfe ihn aber „nicht lenken und steuern“. Ihm seien deshalb auch Äußerungen untersagt, welche die Ebene der rationalen Auseinandersetzung verließen oder „Vertreter anderer Meinungen ausgrenzen“. Gegen diesen Geist verstieß auch Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2016 mit bevormundenden Aufrufen an die Bürger, nicht bei der „kaltherzigen“ PEGIDA „mitzulaufen“.

Erhebliche Zweifel können erst recht an der Rechtmäßigkeit der massiven Finanzierung des Kampfes gegen Rechts durch das Bundespropagandaministerium und durch intraministerielle Nationale Aktionspläne bestehen. Der einschüchternde Eingriff in die Willensbildung des Volkes erfolgt da direkt und konkret. In München haben OB Reiter und seine Stadtstasi das Demokratieprinzip zweifellos massiv verletzt. Bayerns SPD-Oberbürgermeister erlassen sogar regelmäßig bewusst rechtswidrige Verfügungen, um auf diese Weise ihre „Zivilcourage“ zu unterstreichen, den „Aufstand der Anständigen“ notfalls auch gegen das Recht voranzutreiben und sich zu informellen Verfassungsschützern aufzuschwingen (Geste des Weltoffenen Arsches).

Viele Medien berichten über das Urteil, das zweifellos dem rechtswidrigen Kampf gegen Rechts, der zum Markenzeichen der SPD  geworden ist, einen Dämpfer versetzen und zur Grundlage weiterer Auseinandersetzungen werden kann.

  • ET berichtet aktuell.
  • RP berichtet noch vor der Revision von der damals noch „nicht kompletten Schlappe“ von OB Geisel und seinem Aufstand der Anständigen gegen das Recht:

    Michael Szentei-Heise (Jüdische Gemeinde) steht zu Geisel. Er bewerte den politischen Anstand höher „als den grenzwertigen Umgang mit dem Sachlichkeitsgebot“.

RA Björn Clemens hat sich um unsere Demokratie verdient gemacht.


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