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Hat Salvini zu hoch gepokert oder war das Kalkül?

Hat Salvini der Hafer gestochen, als er Neuwahlen forderte, weil die Cinque Stelle seine Projekte blockierten? Realistisch gesehen hatte die LEGA so gute Chancen wie noch nie, die Richtlinien der Politik als stärkste politische Kraft in Italien zu bestimmen. Satte Zugewinne in den Umfragen dürften für Salvini verlockend gewesen sein, die Gelegenheit am Schopf zu packen, um vom Innenminister zum Regierungschef aufzusteigen.

Politik ist die Kunst des Möglichen. Besonnene Politiker wie Putin oder früher Bismarck haben durch eine Politik der Konsolidierung der Versuchung widerstanden, den Bogen zu überspannen.

Wer den Bogen überspannt wie weiland Napoleon oder Hitler provoziert den Untergang.

Salvinis Kurs in der Asylpolitik war die adaequate Antwort auf die stümperhafte Politik humanitärbigotter Regierungen der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“, die de facto nur noch ein Destillat der Dekadenz darstellen.

Die Einschätzung von „Journalistenwatch“ zur Situation in Italien klingt plausibel:

„Rom – Die Linken triumphieren, glauben, Salvini hätte sich verzockt. Zumindest haben die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Partito Democratico (PD) in Italien eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte Luigi Di Maio, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, am Mittwochabend in Rom mit. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden.

„Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann“, so Di Maio weiter. Mattarella will noch am Mittwochabend die Konsultationen mit den Parteien beenden. Seine Partei habe den Vorschlag der Fünf-Sterne-Bewegung akzeptiert, wonach Conte abermals italienischer Regierungschef werden soll, sagte PD-Chef Nicola Zingaretti.

Die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Conte hatte daraufhin am 20. August seinen Rücktritt angekündigt.

Kann man für Europa nur hoffen, dass Salvini noch ein Ass im Ärmel hat, die Bürger Italiens wurden auf jeden Fall mit diesem neuen Bündnis total verarscht. Und so könnte das ein raffinierter Plan sein, denn wenn zwei sich hassende Parteien Italien in Grund und Boden regieren, gäbe es noch mehr Zuspruch für Salvini. (Quelle: dts)

Hier noch ein Facebook-Kommentar:

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Facebook-Kommentare screenshot FB Matteo Salvini

Ich fasse zusammen: Salvini verprellt die EU, verspricht Milliardengeschenke, dämmt die Migration ein – die Zustimmung bei den Wählern wächst. Salvini fordert Neuwahlen, wird durch einen überraschenden Deal zweier Parteien, die sich auf den Tod nicht ausstehen können, aus dem Feld gekegelt, Italien wird wieder braver EU-Gläubiger, kassiert alte Wahlversprechen, öffnet seine Häfen und Carola Rackete in Marmor ersetzt Marc Aurels Reiterstandbild auf dem Capitol. In dieser Situation wäre ich in den nächsten Monaten lieber ein Soufflé bei Zugluft als „Cinque Stelle“ oder PD. Armes Italien, das hast du nicht verdient. All das nicht.“

 

Andere Stimmen:

Marco Gallina bewertet die Situation als Kenner der italienischen Politik so:

Italienkrise: Die alte Kaste greift nach der Macht

Der Autor von Pi-news rechnet mit einer Renaissance des Zustroms an Schiffbruchwilligen nach Italien und damit auch nach Österreich und Deutschland.

Neue Regierung in Italien: Häfen für Flüchtlinge bald wieder offen

COMPACT rechnet damit, daß mit der Horror-Koaltion Cinque Stelle-PD (die es vorher kategorisch abgelehnt hatte NO NO NO mit den Cinque Stelle zu koalieren) die Mittelmeerroute bald wieder offen sein wird:

https://www.compact-online.de/drohende-horrorkoalition-in-italien-ist-die-mittelmeerroute-bald-wieder-offen/

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis

Wahl in Italien 4.3.2018
(c) C.M. Mancini

Der italienische Staatspräsident Mattarella blockiert die Mehrheitsentscheidungen des Volkes.  Der italienische Präsident hat etwas mehr Befugnisse als in Deutschland und kann sein Veto einlegen. Scheinbar will Bunt um jeden Preis eine Regierungsbildung  von M5S und Lega Nord  verhindern. Neuwahlen werden so immer  wahrscheinlicher, als Wahltermin wird der September ins Gespräch gebracht. Wie dem auch sei, die Bunten scheiden sich damit  ins eigene Fleisch. Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis weiterlesen

Italien vor Neuwahlen: Erneuter Rechtsrutsch?

Eine bessere Idee konnte die 5 Sterne Bewegung kaum haben. Sie fordert inzwischen rasche Neuwahlen, nachdem ihr Schmusekurs mit den Sozialdemokraten, die nicht regieren wollen, gescheitert ist. Damit steigen die Chancen, daß das eintritt, was wir im Notfall angeraten haben: Es wird neu abgestimmt. Davon wird meiner Ansicht nach sowohl die 5 Sterne Bewegung, als auch das derzeit prozentual führende rechte Lager profitieren.  Dies deuten auch aktuelle Umfragen an. Demnach würde sich die M5S leicht steigern von 32.7% auf 32.9% (+0.2%). Die Lega, die in einem Bündnis mit Marine Le Pen ist, würde hingegen deutlich zulegen. Sie käme bei einer Neuwahl nicht mehr auf das Ergebnis von 17.4%, sondern auf 21.6% (+4.2%). Die Forza Italia käme auf 12.6%, würde also 1.4% einbüßen. Auch die FDI würde leicht einbüßen und käme statt auf 4.4% auf 3.8%.(-0.6%). Somit würde das rechte Bündnis laut der Umfrage derzeit um 2.2% gegenüber der letzten Wahl zulegen und könnte die Schwelle der Regierungsbildung ohne Partner (ca 40%) womöglich erreichen, während die M5S weiterhin  7-8% Punkte davon entfernt bliebe.  Die Sozialdemokraten PD kämen nur noch auf 17.8%, verlieren somit gut ein Prozent. Entscheidend könnten auch die Deutschen in Südtirol sein. Sie haben bei der letzten Wahl mit ihrer Separatistenliste indirekt die Sozialdemokraten  unterstützt. Es wäre sicherlich sinnvoll, ins Lager der FPÖ-LEGA zu wechseln, da erstens Salvini regionalistisch orientiert ist und in HC Strache ein Vorbild sieht und zweitens die FPÖ für die Südtiroler den Doppelpass ermöglicht hat. Die Sozis in Italien stehen hingegen für einen Brüsseler Zentralismus nach Vorgaben von Macron und Schulz, der keine Aussicht auf Wiederbelebung der Wirtschaft und umso mehr Aussicht auf Wiederbelebung der Völkerwanderung birgt, die Südtirol erheblich beschädigt hat.

Quelle der Umfrage: Demos

Wahlen 2018: Kopf an Kopf Rennen in Italien

Mehr Italien oder mehr EU? Italien wählt 2018

In Italien regiert aktuell die soziale  „Demokratische Partei“ von Matteo Renzi. Bei den EU-Wahlen 2014 fuhren sie mit 40.8 %  eines ihrer Besten Ergebnisse ein. Landesweit hatten sie 2013- bei den letzten allgemeinen Wahlen in Italien 25.6%. Als stärkste Partei bekam sie damals den Mandatsbonus und konnte so eine Regierung formen. Wahlen 2018: Kopf an Kopf Rennen in Italien weiterlesen