Schlagwort-Archive: Koalition

Bayerische Landtagswahl: Chancen für CSU-AFD Koalition steigen

Nachdem das CSU-AFD Bündnis für Bayern durch uns ins Gespräch gekommen ist, gibt es nun immer lauter werdende Stimmen von CSU-Politikern, über ein Bündnis mit der AFD nachzudenken. Zudem soll eine Koalition mit den Kernkräften der Vereinigten Bunten, den Grünen ausgeschlossen werden. In der Pressemitteilung von CSU-Kräften auf Facebook* heißt es

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17 Prozent! AFD erreicht bei Emnid neues Allzeithoch

Schock für die Etablierten Parteien bei einer neuen Emnid-Umfrage (1894 Befragte)! Die Union (30%) kommt zusammen mit der SPD (17%)  als große Drei-Parteien Koalition nur noch auf 47% der Stimmen, während die Rechtspopulisten der AFD mit 17% ein neues Rekordhoch erreichen. Auch die Sonstigen legen zu, sie erreichen 6 Prozent. Die FDP und die Linken kommen auf je 9 Prozent, für die Grünen würden sich 12% der Wähler entscheiden. Unverständlich ist, warum die Umfrageinstitute die Werte der CDU/CSU stets zusammen angeben. Die CSU vertritt rechtspopulistische Positionen und ist zuweilen rechter als die AFD, während die CDU unter Merkel eher grüne Positionen vertritt.

Österreich-Umfrage: Regierungsbeteiligung nützt FPÖ

In einer großen Koalition wird der  Juniorpartner immer geschwächt. so lautet die Argumentation der GroKo-Gegner in Buntland. Und tatsächlich: Immer wenn die SPD in einer GroKo war, ging sie anschließend geschwächt daraus hevor. Mit der GroKo hat das aber wenig zu tun. Denn auch wenn die Sozis federführend  regiert haben, etwa in NRW oder zu Schröders Zeiten, hat sie anschließend vom Wähler oft die rote Karte bekommen. Und wer einen Blick nach Österreich wagt, kann gerade erleben, daß die FPÖ auch als Juniorpartner wieder erstarkt. So liegt die FPÖ inzwischen wieder bei Österreich-Umfrage: Regierungsbeteiligung nützt FPÖ weiterlesen

Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

Die Bundespräsidentschaftswahl hat die Freiheitliche Partei in Österreich mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer in der entscheidenen Stichwahl nur knapp verloren.  Nun jedoch könnte er letzlich doch einen interessanteren Posten erhalten. Das Außenministerium.

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Bundestagswahltrend: Merkel und Schulz gemeinsam ohne Mehrheit?

Zum Regieren braucht man eine stabile einfache Mehrheit der Abgeordnetensitze. Was aber, wenn es selbst für Rot-Schwarz nicht reicht?

Umfrageinstitute gelten spätestens seit dem „Schulz-Zug“ als unzuverlässig mit Vorhersagen. Das Insa-Institut hat im Auftrag der Bild-Zeitung beispielsweise für die SPD im Saarland im März noch einen Wert von  44% ermittelt. Werte, die selbst in der Herzkammer der SPD schon lange nicht mehr geholt werden.  Inwieweit  mit realen  Fake-Umfragen der SPD geholfen wird, weiß man nicht.

Was man allerdings feststellt: Derzeit bewerten einige Institute kurz vor der Bundestagswahl die Bündnis/Grünen wieder besser. Bundestagswahltrend: Merkel und Schulz gemeinsam ohne Mehrheit? weiterlesen

Politisches Erdbeben im Saarland: Ergebnisse und Analysen (LIVETICKER)

Zur Ausgangslage und den Prognosen, sowie möglicher Regierungsbildungen berichteten wir bereits. CDU gewinnt, Bunte inklusive SPD stürzen ab, Grüne und Piraten ganz aus dem Landtag. Wenn CDU-AfD eine Mehrheit zusammen haben, hat das grosse Bedeutung. Wenn Schulz nicht zieht ebenso.Merkel war SPD-Kanzlerin weil RotGrün im Bundestag Mehrheit hat. Ein politisches Erdbeben. Der Liveticker.

+++Liveticker +++

  • 21:14 Uhr Der Liveticker ist beendet.
  • 21:13 Uhr Linke verlieren 2 Mandate, Grüne verlieren zwei Mandate, die Piraten verlieren 4 Mandate, die SPD konnte sich mandatstechnisch halten. Die 8 Mandate, die verloren gingen, gehen nun zur CDU + 5 Mandate, die AFD +3.
  • 21:13 Uhr Das amtliche Endergebnis liegt vor: amtlichesendergebnis
  • 20:04 Uhr Aktuelle Zahlen, Grüne sogar nur noch bei 3,4%, Quelle Landeswahlleitung
  • 19:51 Uhr Obwohl die Ergebnisse in Saarbrücken für Bunt erschreckend hoch sind, verlieren sie auch hier an Rückhalt. Die AFD schnitt insbesondere in Kreativ-Vierteln (Informationstechnologie-Park) und an Schulen gut ab. Also bei Menschen, die mit den modernen Medien umgehen können, und für die Internet kein Neuland ist. Bayern ist frei analysierte bereits das typische Wählerklientel bei der SPD.
    Rangfolge AfD

    nach 182 von 187 Stimmbezirken (19:16 Uhr)
    Folschder Cafétass
     16,59%
    IT Park Saar
     15,94%
    Briefwahlbezirk Glockenwald
     15,74%
    Neue Füllengartenschule
     14,18%
    Gemeinschaftsschule Rastbachtal
     13,07%
    Ehemalige Grundschule Jägersfreude
  • 19:50 Uhr Das LKR, die Liberal Konservativen Reformer erreichen 0,2%. Das ist die Partei von Bernd Lucke,  bekannt geworden unter „Alfa“, früher „AFD“.  Auch die Familienpartei wird mit 0,9% (ab 1%) wohl nicht mehr in die Parteienfinanzierung kommen.
  • 19:32 Uhr Trotz dem guten Ergebnis in Saarbrücken (siehe 19:21 Uhr) wird es für die Grünen nicht in den Landtag reichen. Sie liegen aktuell bei der Landeswahlleitung bei 3,5%. Die AFD wird wohl über 6% kommen.  Sie liegt bei der Landeswahlleitung bei 6,2%. Die NPD kommt auf 0,7% , verliert damit 0,5% Punkte gegenüber 2012 und erhält keine Parteienfinanzierung (ab 1% bei Landtagswahlen) mehr. Die Wähler der NPD-Nationalisten scheinen somit recht stabil zu sein, so daß CDU und AFD nicht davon profitieren konnten. Auch die Piraten sind mit 0,7% sicher aus der Parteienfinanzierung. Die Buntstasi muss sich somit neue Finanzierungsquellen erschließen.
  • 19:30 Uhr Der Rechtsrutsch bringt mehr Demokratie mit sich. Die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen. Von gut 61 auf jetzt über 70%.
  • 19:21 Uhr Hauptstadt Saarbrücken. Hier erreichen die Grünen 7,2%. Die AFD kommt  hier auf 6,2%. Die SPD kommt auf 27%, die CDU auf 33%. Linke dort bei 17%.
  • 19:00 Uhr 7 Gemeinden sind ausgezählt. Grüne hier nur bei 3,2%. AFD bei 6,4%. Das Zwischenergebnis von der Landeswahlleitung (Bildschirmkopie) :
  • 18:54 AFD bei 5,9% bei neuer Hochrechnung. Keine großen Verschiebungen. Echte Ergebnisse gibt es allerdings hier: Landeswahlleiter Saarland
  • 18:39 Lange Gesichter bei den Grünen. Jetzt warten wir gespannt auf die 2. Hochrechnung.
  • 18:30 Hochrechnungen: CDU 40-41 SPD 29-30 Linke 13, AFD 6 . Grüne mit 4,5%(-0,5%) und Piraten mit 1% (-6) draußen. FDP bei 3%.  Fallen die Piraten knapp unter 1%, bekommen sie auch keine Parteienfinanzierung mehr. Um Finanzierungen zu erhalten, muss man bislang bei einer Landtagswahl 1%, bei einer Bundestagswahl 0,5% der Stimmen erhalten. Das ist der Stand der Dinge.
  • 18:27 Zum möglichen 4. Mandat fehlen der AFD nur noch wenige Zehntelprozente (knapp 7% braucht man in etwa).
  • 18:16 Saarland bleibt CDU mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit CDU-regiert. Die genauen Hochrechnungen: https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/846029164583010305
  • 18:07 Die SPD wohl unter 30% ( circa minus 2%). Aber auch die Grünen ( unter 5%) und die Linken verlieren leicht.  Linke bei 13%. AFD mit 6% sicher im Landtag.
  • 18:00 Rechtsruck ! Einen Schulz-Effekt gibt es nicht. Laut erster Hochrechnung stürzt die SPD weiter ab. Die CDU soll auf 41% kommen, die AFD kommt neu in den Landtag mit  6 % . Die Grünen und die Piraten, zwei bunte Parteien, fliegen aus dem Landtag.
  • 17:45 In 15 Minuten schließen die Wahllokale. Dann gibt es eine erste Hochrechnung. Sie basiert auf Nachwahlbefragungen. Ob hier jeder Wähler wirklich die Partei genannt hat, die er gewählt hat? – Sie ist also noch kein sicheres Ergebnis. Ab 18 Uhr diskutieren wir auch auf Facebook zu den Geschehnissen im Saarland.
  • 17:05 Wahlbeteiligung exakt: Bis 14 Uhr gaben laut Landeswahlleiterin 32,6 Prozent (+1,5% gegenüber der letzten Wahl) der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Am Ende lag die Beteiligung damals bei 61,6 Prozent.
  • 17:04  Eine Koalition von SPD und Linkspartei im Saarland würde für den Bund „nichts“ bedeuten, sagte Kapo- Schulz im Interview mit der „BamS“.
  • 16:45 In gut einer Stunde schließen die Wahllokale. Es zeichnet sich eine leicht höhere Wahlbeteiligung ab. Wenn es Gelegenheits- oder Protestwähler sind, könnten am Ehesten die kleineren Parteien davon profitieren.