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Salvini kapituliert, Eritreer kommen

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat kapituliert, die 177 Subsaharianer von der Diciotti sind in Catania an Land gegangen.
Irland nahm 20 von ihnen auf, Albanien weitere 20. Wenn die 20 von Albanien nach Deutschland weiterreisen, ist Rückführung unmöglich, da Albanien als unsicheres Herkunftsland gilt. Von Tirana fahren täglich mehrere Busse nach Müchen. Auch die von Italien aufgenommenen dürften bald in Bayern sein, und das Rückführungsabkommen, um das Horst Seehofer höflich gebeten hat, hat Matteo Salvini ebenso höflich verweigert.

Schweigen im Walde über Rückführungshindernisse

Wenn man deutsche Leitmedien liest, bekommt man den Eindruck, Salvini hätte vor der italienischen Justiz kapituliert. Es wird überall verschwiegen, dass es sich um Provinz-Staatsanwälte und nicht um zuständige Gerichte handelt, und dass Italiens Staatsanwälte, anders als unsere, keinen Weisungen unterliegen und häufig gegen die Politiker agieren.  Ferner genießt Salvini Immunität. Wesentlich dürfte also nicht die Provinzposse des Staatsantwalts Patronaggio (der Name bedeutet „Patronage“) sein. Vielmehr scheint Salvini mit seinem Vorhaben, die Diciotti nach Libyen zurückzuschicken, gescheitert zu sein. Das Vorhaben war schwierig, weil die Straßburger Rechtsprechung dagegen steht. Welche Versuche Salvini unternommen hat und an welchem Widerstand sie gescheitert sind, ist uns unbekannt. Kein Leitmedium fragt danach.  Hat vielleicht der Kapitän der Diciotti, der die Migranten gegen Salvinis Willen herbrachte, den Rückführungsbefehl verweigert?    Aus Angst vor Ärger mit Provinz-Staatsanwälten?   Fehlt im Ernstfall eine parlamentarische Mehrheit?  Bekannt ist, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nicht wenige HumanitäranarchistInnen umfasst, für die derzeit insbesondere Parlamentspräsident Roberto Fico spricht, und dass diese zusammen mit den Linken immer lauter die Beendung des „humanitären Dramas“ forderten , aber von einem Streit über eine mögliche Rückführung nach Libyen erfahren wir nichts.    Zwar hat Salvini begonnen, vom Ausstieg aus den genosuizidalen „Konventionen“ zu reden, aber weder Leitmedien noch Rechtspopulisten mögen sich mit dem Thema befassen. Salvini kapituliert, Eritreer kommen weiterlesen

1.2 Millionen pro Wahlperiode in Buntland – Tötung eines pochendes Herzens ist EU-Menschenrecht

Auch ungeborenes kommuniziert mit der Mutter. Und Frauen merken gerade beim 2. oder 3 Kind sehr schnell, wenn sie schwanger sind.

Wer schon einmal schwanger gewesen war, der weiß es. Ein Kind strammelt und stößt mit den Füßchen gegen den Bauch. Und schon davor merkt man, daß sich da etwas im Körper verändert. Die Ernährung stellt sich um, das ungeborene Leben bestimmt also über den Körper, der beispielsweise bestimmte Lebensmittel verlangt. Auch die Lügenpresse weiß das, denn auch sie berichtet davon, daß Facebook sehr schnell weiß, ob eine Frau beispielsweise schwanger ist. Und wie sieht es eigentlich mit dem Herzen aus? Als Schwangerschaftswochen gelten alle Wochen seit der letzten Regel. Das heißt, nur drei bis vier Wochen, nachdem die erste Monatsblutung ausgeblieben ist, kann das Schlagen des Herzens des Ungeborenen nachgewiesen werden.  Und was sagt Buntland dazu? 1.2 Millionen pro Wahlperiode in Buntland – Tötung eines pochendes Herzens ist EU-Menschenrecht weiterlesen