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CSU: „Flüchtlinge Zurück Nach Hause“

Markus Söder fordert die Rückführung von „Flüchtlingen“ in ihre Heimat. Ähnlich auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Flüchtlinge sollen nach Afrika zurück“.   Herrmann hat auch erkannt, dass die größten Herausforderungen vom Mittelmeer her drohen und dass nicht Umverteilung per EU-Quote sondern Rückführung das Gebot der Stunde ist.   Söder demonstriert ausdrücklich Einmütigkeit mit Petry.  Die CSU bewege sich „auf AfD-Kurs“, meint der Bunte Rotfunk und meldet humanitäre Bedenken an.  Darf man Flüchtlinge in eine Heimat zurückschicken, in der sie keine wirtschaftlichen Perspektiven vorfinden?

Taten werden auf die CSU-Äußerungen nicht unmittelbar folgen, aber der Raum des politisch Denkbaren und Forderbaren erweitert sich.  Das Thema „Remigration“, das zuletzt die Identitäre Bewegung in den Vordergrund stellte, kann jetzt weniger leicht als eine Idee von ein paar Außenseitern dargestellt werden, die es mit „Brandschutzmauern“ aus dem Diskurs fern zu halten gilt.   Vielmehr handelt es sich um den Diskurs, der die Stimme der CSU-Basis und ihrer künftigen politischen Hoffnungsträger darstellt.

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Markus Söder (Focus):  „Laut Bundesinnenministerium gibt es in Afghanistan und im Irak bereits heute sichere Gebiete. Und auch in Syrien wird der  Krieg irgendwann enden“ CSU: „Flüchtlinge Zurück Nach Hause“ weiterlesen