Schlagwort-Archive: Identitäre

Terror in Halle oder: Eine merkwürdige Einzeltat

Mit gewohnter Akribie hat Alexandra Bader (Wien) Details zum Komplex Halle zusammengetragen. Dabei stösst sie auf irritierende Parallelen zu ähnlichen Ereignissen in der Vergangenheit.

Der auf Ceiberweiber veröffentlichte Text stammt

von Alexandra Bader

Alles scheint klar: ein Neonazi, ein Rechtsextremer, ein junger Mann, der sich als einsamer Wolf im Internet radikalisierte, erschießt in Halle zwei Menschen und scheitert beim Versuch, in eine Synagoge einzudringen. Doch wir wissen, dass geradeim Bereich Rechtsextremismus, Stichwort NSU-Komplex, mitgemischt und vertuscht wird. Inzwischen wurde bekannt, dass Stephan B. sich mitnichten auf Neonazi-Kreise bezieht, sondern von arabischen Webseiten spricht. Jemand haben dem Hartz IV-Bezieher 750 Euro (in Bitcoin) überwiesen; eine großzügige Spende, die manche Youtuber gerne einmal von einer einzigen Person bekommen würden. Es klingelt, wenn von „Spende“ die Rede ist, denn so wurde ein Konnex zwischen dem Christchurch-Attentäter und den Identitären in Österreich hergestellt, alerdings mit ebenfalls auffälligen 1000 Euro. Dies trug wegen Verbindungen der FPÖ zu den Identitären nicht unerheblich auch vor Ibizagate zu Irritationen in der Regierung bei. Uns wird wie bei Brenton Tarrant und Anders Breivik ein „Manifest“ angeboten, jedoch via Rita Katz vom Site Institut. Mit derlei Dokumenten kann man alles bestätigen, was man im Sinne eines notwendigen Narrativs bestätigt haben will. 

Bei Site landen auch Terrorvideos, noch ehe Gruppen diese selbst über ihre Kanäle verbreiten; besonders „bleibt“ sind solche mit Gruselfaktor z.B. von Enthauptungen. In Deutschland und Österreich fiel vor Jahren die  „Globale Islamische Medienfront“ GIMF auf, die eine von rund 30 % Sting Operations in diesem Bereich sein könnte, auch weil sie mit Site (und IntelCenter) verbunden scheint. D.h. dass Aktionen in Wahrheit auf Anstiftung von V-Leuten durchgeführt werden, die eine Szene infiltrierten. Bei einem Prozess 2011 in München wurde einiges enthüllt, weil Irfan Peci von GIMF als V-Mann des Verfassungsschutzes enttarnt wurde, wie es hier unter Bezug auf den Bayrischen Rundfunk heißt: „Es geht um die Internetplattform ‚Globale Islamische Medienfront‘ (GIMF), auf der mehrere vor dem Oberlandesgericht München Angeklagte Drohvideos und Dschihad-Botschaften eingestellt hatten. Weite Teile davon seien vom Federal Bureau of Investigation (FBI) – also der bundes-polizeilichen Ermittlungsbehörde des US-Justizministeriums – gesteuert worden, behauptet der Verteidiger. Er zitierte dabei aus neuen Dokumenten des US-Justizministeriums, die sich mit dem Internet-Netzwerk befassen. 

@Rita_Katz

BREAKING: 35-mins of head-mounted camera footage of shooting was posted on video game site, showing first-person footage of his ammo and the shooting similar to that of NZ attack. Shooter says in English prior to shooting: The “root of all problems are the Jews.”

Bild auf Twitter anzeigen Bild auf Twitter anzeigen
932 Nutzer sprechen darüber

Rita Katz auf Twitter zu Halle

 

Darin sei ein Benutzer mit dem Tarnnamen Said Ibn Abdullah al-Hanafi besonders aktiv gewesen.Er habe den deutschen Glaubensbrüdern Tipps zur Verschleierung ihrer Aktivtitäten gegeben und sie mit neuester Software versorgt. Nach Einschätzung des Anwalts handelt es sich – das gehe aus seiner Auswertung der US-Dokumente hervor – in Wahrheit um einen gewissen Joshua Devon. Dieser betreibe in den USA gemeinsam mit einer Frau namens Rita Katz die Site Intelligence Group: ein Institut, das in den USA zahlreiche Behörden vom FBI bis zur CIA mit Spezialwissen über islamistischen Terror versorgt habe. Rita Katz, so der Anwalt, sei eine Ex-Soldatin der israelischen Armee und vermutlich Mitarbeiterin des Mossad. Sie organisiere zahlreiche extrem zionistische Internet-Auftritte.” Zu Devon alias al-Hanafi siehe auch Bericht des Blogs „Moon of Alabama“; er betreibt die Site Intelligence Group mit seiner Frau Rita Katz, die bei der israelischen Armee war und deren Vater im Irak als israelischer Spion zum Tode verurteilt wurde. Als 2007 der damals noch Möchtegern-Jihadist Mohammed M. in Wien verhaftet wurde, verwendet man GIMF/Site, um der Bundesregierung zu drohen. Damit wurde nur nachgelegt, nachdem M. (dessen Identität „Qualitätsmedien“ da schon bekannnt war) im März 2007 selbst mit einem GIMF-Video indirekt drohte. Es ging um den Abzug von Soldaten aus Afghanistan, obwohl/weil außer ein paar Stabsoffizieren niemand aus Österreich (zum Glück) dort war.

Henryk M. Broder zum „überraschenden“ Antsemitismus

Im November 2007 wurde GIMF konkret und stellte „weitere tote Soldaten“ in Aussicht, wenn die Regierung nicht handelt (und auch M. und dessen Frau freilässt)  Niemand schrieb, dass es bislang mangels großem Kontingent und entsprechenden Einsätzen nicht einmal einen Kratzer in Afghanistan gab, geschweige denn Casualties. Besonders warf sich Wolfgang Fellners „Österreich“ ins Zeug, das heute vom „Nazi-Killer“ spricht. Man engte 2007 die Drohungen ein auf Außenministerin Ursula Plassnik, Verteidigungsminister Norbert Darabos, Innenminister Günther Platter und Justizministerin Maria Berger, die für Jihadisten in spe extra abgebildet wurden. Am Beispiel von M. kann man gut sehen, wie dafür Empfängliche radikalisiert und für den Jihad gewonnen werden; er seilte sich später nach seiner Entlassung ab und fiel nur noch durch Drohungen von fern (etwa gegen Einkaufsstraßen, auch dank „Österreich“ als Plattform) auf und soll inzwischen umgekommen sein. Wurde GIMF als Cover dafür verwendet, der Regierung verdeckt zu drohen, wobei etwas ganz anderes gemeint war? Immerhin gab es zeitweise erhöhte Sicherheitsvorkehrungen und Polizeischutz, wobei dies dem ohnehin unter Druck gesetzten Verteidigungsminister nichts nutzte.

BREAKING: 35-mins of head-mounted camera footage of shooting was posted on video game site, showing first-person footage of his ammo and the shooting similar to that of NZ attack. Shooter says in English prior to shooting: The “root of all problems are the Jews.”

Wir können Dir nicht alles zeigen!

Fotos, die möglicherweise fragwürdigen Inhalt aufweisen, werden automatisch ausgeblendet.

Bild auf Twitter anzeigen Bild auf Twitter anzeigen

Rita Katz

@Rita_Katz

The disturbing video shows attacker first espousing far-right talking points, then driving to synagogue. He grows frustrated when he cannot enter & shoots random woman in street. Appearing to improvise, enters business & kills another before fleeing (others appear to evade him).

114 Nutzer sprechen darüber
Mohammed M. telefonierte laut Ermittlern mit sieben Handys zugleich, verwendete Western Union und hatte Kontakte zum Umfeld von Hizb-ut-Tahrir, einer CIA- und MI 6-affinen Gruppe. Nach seiner Festnahme gab es angeblich eine „zweite Generation“ (a la RAF?) von GIMF, bei der Site erst ins Spiel gekommen sein soll: “Doch die Sprengwirkung entsteht erst durch eine schriftliche Vernehmung, in der das FBI den ‚Betreiber‘ der Identität von tavit201 befragt hat. Es soll sich um Joshua Devon handeln, einen Begründer von SITE. Er sagt dem FBI : ‚Dies ist eine historische Person, die von uns – mit Kenntnis des deutschen BND – Ende 2007 und Anfang 2008 benutzt worden ist. Unter Zuhilfenahme dieser Persönlichkeit chatten wir mit der neuen Führung der Globalen Islamischen Medienfront in der Zeit nach der Festnahme von Mahmoud… Während der Benutzung dieser Persönlichkeit haben wir dem Administrator der GIMF einen Server zur Verfügung gestellt…. Anschließend übermittelten wir alle Informationen, die wir auf diesem Weg erhielten an den deutschen BND.‘ Die Sache wird auch nicht dadurch besser, dass sich das FBI wohl also nur indirekt dem SITE-Institute bedient hat, einer Analysegruppe, die Rechtsanwalt Ahues mit dem israelischen Geheimdienst Mossad in Verbindung bringt.”

Oliver Janich zu Halle

Es spricht einiges dafür, dass im Herbst 2007 drei Minister/innen nur als Staffage/Tarnung (via „Österreich“ und GIMF) mitbedroht wurden, es aber um Darabos ging. Im Sommer 2016 erregte Aufsehen, dass der Journalist Richard Gutjahr sowohl in Nizza als auch in München zur Stelle war, als eine Amokfahrt bzw. ein Amoklauf stattfindet. Er ist mit der israelischen Politikexpertin und Ex-Labour-Politikerin Einat Wilf verheiratet, die einst bei der Unit 8200 des Militärgeheimdienstes Aman diente. Die Unit 8200 bzw. deren Veteranen sind hochaktiv in der Start Up- und Smart Technologies-Szene, sodass auch Ex-Bundeskanzler Christian Kern von ihr begeistert ist. Oben weist Oliver Janich darauf hin, dass in Halle von Andreas Splett gefilmt wurde, der als professioneller Kameramann z.B. bei „Wetten daß…“ im Einsatz war. Splett reiste auch nach Nordkorea oder nach Ramallah und filmte dort, was in beiden Fällen nur mit Genehmigung von Geheimdiensten möglich ist. Spletts Vater Meinolf geriet ins Visier der Nazis und dann der Stasi; der Vater von Stephan B. wird nicht namentlich genannt, obwohl/weil es einen ehemaligen Stasi-Offizier mit passendem Nachnamen gibt. Wir wissen, dass  auch Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant weit herumkam, unter anderem nach Nordkorea und Israel, aber natürlich auch nach Europa.

Die AfD zu Halle

Der Verein Uniter um „Hannibal“, der rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehr unter Kontrolle bringt (oder fördert?) ist in Halle ebenfalls präsent; bekanntlich mag Stephan B. sonst nichts auf die Reihe bekommen haben, leistete aber noch Wehrdienst. Uniter soll sich um Freimaurerlogen bemüht haben; jedenfalls waren deutsche Geheimdienste nicht allzu weit. Andreas Splett dreht einmal eine Doku über Juden in Halle (unterstützt von der grünen Heinrich Böll-Stiftung) konnte B. übrigens in die Augen sehen und meinte, der Täter habe völlig ruhig gewirkt, was im Kontrast dazu steht, dass er kein Mitglied einer Spezialeinheit ist bzw. auch seine selbstgebastelten Waffen immer wieder versagten. Auffällig ist, dass es keinen Polizeischutz für die Synagoge gegeben haben soll, und das an Jom Kippur, dem höchsten Feiertag. Diskussionen und Aktionen bewegen sich zwischen den Polen, Rechtsextremismus als bereits salonfähig zu brandmarken, oder in den Reaktionen unerträgliche Heuchelei zu sehen. Manche machen die AfD mitverantwortlich, andere setzen gleich bei verrohter Sprache und  Hass im Netz an. Nicht immer ist auch Nazi, wer sich einschlägiger Symbolik bedient, da es auch Provokateure gibt. Opfer rechtsextremer Gewalt werden nicht einmal alle bekannt, wie man hier nachlesen kann.

oe24 über Jörg Haider (2018)

Die obige Doku über Jörg Haider kommt ab Minute 2 zur Sache, denn der 2008  ermordete (?) Landeshauptmann legte sich durchaus mit der Israelitischen Kultusgemeinde an. Es mag einem im ersten Moment kalt über den Rücken laufen, wenn er 2001 von „genug Dreck am Stecken“ spricht und Ariel Muzicant meint, der heute Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses ist. Aber geht es nicht auch um von allen geforderte „Unterwerfungsgesten“,  wann immer jemand sich in irgendeiner Weise antisemitisch betätigt? Auch jetzt findet ein Einfordern statt, wie man nicht nur bei Muzicant, sondern auch bei WJC-Präsident Ronald Lauder sehen kann, der ebenfalls Bezug zu Wien hat. Was den Wiener Wahlkampf 2001 betrifft, so setzte die SPÖ erstmals auf Stanley Greenberg (Clinton-Berater) und Tal Silberstein (israelischer Agent mit IDF-Special Forces-Ausbildung, der erstmals 1999 bei Ehud Barak Wahlkampferfahrungen sammelte). Das Wort Mossad auszusprechen ist in Österreich geradezu ein Tabu, was dazu führt, dass jedwede Untersuchung von Operationen und Verbindungen im Keim erstickt wird. Jede/r der dies auf sich nimmt, isoliert sich selbst und ist zudem massiver Vergeltung ausgesetzt,.

Café @WereldPijnCafe

Vandaag is het precies 19 jaar geleden dat de geheime -opslag van Dik met ondeugdelijke Landmijnen op het in Enschede explodeerde = Munitieramphttp://munitieramp.punt.nl

Bild auf Twitter anzeigen Bild auf Twitter anzeigen Bild auf Twitter anzeigen Bild auf Twitter anzeigen

WereldPijnCafé @WereldPijnCafe

de was een brand in een VuurwerkOpslag, de RAMP kwam van de tweede Allesvernietigende explosie van de geheime -Opslag op het terrein van https://www.groene.nl/artikel/dit-is-een-grote-doofpot-affaire 

Na de vuurwerkramp zijn onschuldigen gestraft. En dat kwam de overheid goed uit

Na de vuurwerkramp van 2000 in Enschede zijn onschuldige mensen veroordeeld, waardoor de overheid buiten schot bleef. Dat blijkt uit een reconstructie op basis van onderzoek van klokkenluider Paul…

groene.nl

Weitere Tweets von WereldPijnCafé ansehen

Rechtsextremer (Gladio-) Unfall in Holland 2000?

Das hat jedoch nicht das Geringste mit der Welt zu tun, in der sich Stephan B. und andere virtuell bewegt haben mögen, weil es in konkreter Auseinandersetz kein „die“ gibt, sondern das Handeln von Einzelpersonem, die gut vernetzt und gedeckt sein können. Weil aber einige recherchieren und mit Blogs, Artikel und Vlogs Öffentlichkeit herstellen, sind differenzierte Betrachtungen auch für „einsame Wölfe“ zugänglich, die diese in ihre Weltsicht hineinklemmen mögen, was man nicht verhindern kann. Man beachte, dass die Jüdische Gemeinde Halle sich gegen Instrumentalisierung ausspricht, oder wie Anetta Kahane einst bei der Stasi gegen „reaktionäre“ und „spießige“ westdeutsche Juden agitierte. Viele Juden sehen sich nicht nur wegen Muslimen, sondern auch wegen aus ihrer Perspektive unverständigen Mitbürger/innen ständig unter Druck. Rechts oder links sind tatsächlich keine Kategorien mehr, an denen man die Einstellung zu Juden (und zu Israel) festmachen kann. Außerdem sind auch viele Juden mit Zentralrat bzw. in Österreich Kultusgemeinde unzufrieden; dort aber sitzt die Deutungshoheit. In Österreich wird dies auch deutlich via DÖW und Bevorzugung bestimmter Experten/innen und Gesprächspartner/innen. Wenn auch der Verfassungsschutz mehr für den Schutz jüdischer Einrichtungen (und Menschen) tun soll, ist das zu begrüßen, wird aber paradox, wenn zugleich Tabu sein muss, österreichische Einrichtungen (und Menschen) vor dem Mossad zu schützen.

PS: Im Jahr 2000 ist im niederländischen Enschede eine Fabrik explodiert, in der Feuerwerkskörper hergestellt wurden; es gab zahlreiche Tote. In Foren und auf Blogs wird aber diskutiert, ob es nicht in Wahrheit ein Gladio-Munitionsdepot war.  Das weist darauf hin, dass in Europa zahlreiche Anschläge unter falscher Flagge begangen wurden, die destabilisieren und die Politik in die „richtige“ Richtung lenken sollten. Die errichteten Parallelstrukturen dockten in „neutralen“ Ländern wie Schweden oder Österreich, wo die CIA und nicht das Allied Clandestine Committee bei der NATO Gladio steuerten, bei den Sozialdemokraten bzw. den Gewerkschaftern an (in Schweden waren auch Altnazis von Sveaborg mit von der Partie).  Halle war wohl keine „false flag“, was aber nichts daran ändert, dass man alles sofort vereinnahmen kann (siehe Katz/SIte) und dass wir nicht wissen, wer Stephan B. warum unterstützte.

Identitäre: Niederlage für Ex-Kanzler-Kurz und deutschen Verfassungsschutz

von B.T. (zuvor publiziert auf ZUR ZEIT)

Nach Löschung von Martin Sellner: Auch COMPACT bedroht

Wenn der Bunte Rotfunk (BR) im Kinder-Kanal „Mikro“ seinen jungen Hörern erklärt, wieso bei uns jeder sagen kann, was er möchte, weil wir ja „in einer Demokratie leben„, aber aus anderen Ländern viele Flüchtlinge kommen, weil die Menschen dort wie in Syrien, Libyen oder dem Irak das nicht dürfen, dann genügt es, einen Tag bei ARD, ZDF oder beim BR, z.B. auf „Bayern 2“ reinzuhören, wo die Moderatoren aus vollen Rohren diffamieren, dämonisieren und stigmatisieren, um sich davon zu überzeugen, daß die „Meinungsfreiheit“ in Merkelland nicht erst seit drei Tagen orwellianisch definiert wird. Ganz zu schweigen von Indoktrinations-Blättern wie der „Süddeutschen Zeitung“, die wegen überbordender Linkslastigkeit und Zerrbildern nur noch eine Karikatur ihrer selbst sind.

Wenn der BR Kindern weis machen will, daß in unserem Land lupenreine Demokratie herrscht und Meinungsfreiheit und Pluralismus das Natürlichste der Welt sein sollen, der braucht bloß mal zu versuchen,in einer Gaststätte einen Raum für eine Versammlung der AfD zu reservieren. Die Gastwirte sind aufgrund von zu erwartenden Repressalien und Terror inzwischen so eingeschüchtert, daß die Legende von der angeblichen „Meinungsfreiheit“ im Staat der Block-Parteien zur Farce verkommen ist.

Wenn die „Identitären“ mir nix, dir nix handstreichartig zu „Rechtsextremen“ deklariert werden dürfen, spätestens dann ist etwas faul in diesem Staate.

Nachdem Martin Sellner ständig Schikanen, Razzien und Gerichtsverhandlungen ausgesetzt ist, ähnlich wie viele andere Freigeister wie Michael Stürzenberger, Akif Pirincci oder eine Liga höher Thilo Sarrazin und Hans-Georg Maaßen, attackiert die Buntstasi nun die Zeitschrift COMPACT so wie früher die Zeitung JUNGE FREIHEIT, als Autos, die Druckerei und Kioske brannten.

Das ist der Punkt, um ein „Zeichen zu setzen“ und „Solidarität“ zu zeigen, wie es im Jargon der Linken heißt.

COMPACT schreibt dazu:

„Zwei prominente Vlogger bei Youtube gelöscht – und bei Facebook auch noch der Account von der Vernetzungsplattform einprozent!

Zwar konnten Nerverforgetniki (über 60.000 Abonnenten) und Martin Sellner (über 30.000 Abonnenten bei diesem Kanal; sein Erstkanal mit knapp 100.000 Abonnenten war schon vorher liquidiert worden!) die Löschungen durch erhebliche juristische Anstrengungen zurückschlagen – aber erst nach zwei Wochen und mehr. Der Facebook-Account von einprozent verschwand diese Woche – Brandenbausgerechnet kurz vor dem Urnengang in Sachsen und Brandenburg, zu dessen Beobachtung die Vernetzungsplattform mit dem Ziel des Verhinderns von Wahlfälschungen aufgerufen hatte.

Die Beispiele, trotz des teilweisen aber späten Erfolges von Sellner und Nerverforgetniki, zeigen: In kritischen Situationen können oppositionelle Stimmen leicht auf Facebook und Youtube zum zum Schweigen gebracht werden.

Damit wird besonders im Falle von Megakrisen – Krieg, Terroranschlag, Massenverhaftungen,  Umsturzversuche – die Mobilisierung von Widerstand erheblich erschwert.

Was tun? Wir empfehlen COMPACT-Lesern, vorsorglich auf zensurfeste Bezugsmöglichkeiten für unsere Informationen zu setzen, falls auch wir bei Facebook und Youtube gesperrt werden: Bitte abonnieren Sie uns KOSTENLOS bei Telegram unter https://t.me/CompactMagazin. Noch besser: Das ebenfalls kostenlose Abonnement unseres Newsletters (in der rechten Spalte dieser Webseite bestellen).

Zu Telegram: WhatsApp war gestern. Telegram kann weit aus mehr und hat nicht zuletzt nach den zahllosen Code- und Datenpannen bei WhatsApp immer mehr an Nutzern gewonnen. Schon 2018 knackte Telegram die 200-Millionen-Grenze und ist inzwischen einer der beliebtesten Messengerprogramme. Martin Sellner und Oliver Janich haben dort in kürzester Zeit Kanäle mit über 20.000 Abonnenten aufgebaut.

COMPACT hat eine Chronik der Merkel-Ära zusammengestellt und macht Ihnen ein unschlagbares Angebot: Zehn Ausgaben zu den verhängnisvollen Weichenstellungen der Rautenfrau mit zehn unserer geilsten Titelbilder – Merkel mit Kopftuch, mit Fez, in US-Uniform, in Stasi-Uniform, als Hitler-Imitat. Zusammen 664 Seiten, für unschlagbare 9,95 Euro (statt 49,50 Euro). Hier erhältlich.

Telegram wurde von dem russischen Entwickler Pavel Durov erfunden, dem ursprünglichen Entwickler des russischen Facebookpendants VK. Als eines Tages der KGB Durov zwang, den Code von VK der russischen Regierung offenzulegen, verkaufte er die Plattform für mehrere Millionen.

Kurz darauf entwickelte er Telegram – ein Messenger, der WhatsApp weit überlegen ist und diesen vielleicht eines Tages an Nutzerzahlen überholen wird. Neben der gewohnten Chatfunktion und entsprechenden Gruppenkommunikation bietet Telegram auch Kanäle, in denen nicht nur Links, Fotos und Text abrufbar sind, sondern auch Videos, die nicht heruntergeladen werden müssen, um sie anzusehen. Und dies sogar in Gigabitegröße. Bei all diesen Vorteilen fühlte sich auch das COMPACT-Magazin berufen, einen Telegram-Kanal anzubieten: https://t.me/CompactMagazin

 

Verbotenes Wissen: Gegen die Klimahysteriker: Erst wird Hysterie geschürt, Fakten verdreht oder falsch interpretiert, dann wird mit dem schlechten Gewissen Kasse gemacht! Hier gibt’s die unterdrückten Informationen!

Bürgerliche Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz definiert „Extremismus“ neu

Egal ob Rechts – oder Linksradikalismus, beides klingt zwar „schlimm“, aber beide Spielarten gehören zum demokratischen Spektrum, wie der Verfassungsschutz klar stellt. Extremismus bedeutet hingegen, daß man die freiheitlich demokratische Grundordnung mit Gewalt abschaffen will. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellte dies auch auf ihrer Homepage klar:

Was ist der Unterschied zwischen radikal und extremistisch?

Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt.

nOKfrd-_02Q
Identitäre Esprit – Mut – Friedlich
Identitäre

Daraus lässt sich der Schluß ziehen, daß der Rechtsradikalismus (als politische Ideologie) in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz hat. Man sollte somit auch rechtsradikale Vereine und Parteien gründen dürfen, und ihnen beitreten können, ohne das der Verfassungsschutz deren Mitstreiter überwacht. Doch wie der Fall AFD oder Identitäre zeigt, ist dem nicht so.

Die Gesinnung politisch Andersdenkender, die sich darin äußern kann, dass z. B. jemand mit Begeisterung kommunistische Literatur liest oder die Bundesregierung kritisiert, berührt den Aufgabenbereich der Verfassungsschutzbehörden nicht.

Wenn jemand also mit Begeisterung rechtsradikale Lieder hört, sollte das nicht den Aufgabenbereich der Verfassungsschutzbehörden tangieren, lernen wir.

In der Praxis ist es freilich anders. Aktenordner sammeln sich in Bezug auf Bands, denen Rechtsnähe nachgesagt wird, und selbst das Abspielen von Volksmusik kann zu Besuchen durch den Staatsschutz führen. Schließlich müsse ja auch die Volksmusik auf Rechtsradikalismus untersucht werden. Hier zeigt sich somit eine Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Und wie sieht es mit der rechtsradikalen Ideologie aus?

Die rechtsradikale Ideologie hat im Kern die Tendenz, den (National)Staat, und damit die freiheitliche demokratische Grundordnung zu stärken, und nicht – wie die dazu konträre Auffassung – den Staat zu schwächen (Anarchisten, Linksradikale). Eine typische rechtsradikale Parole ist „Sicherheit durch Recht und Ordnung“, während die Linksradikalen und deren Parteien offen das Ziel formulieren, den Staat mit seinen Sicherheitsbehörden abzuschaffen.

Kuckt man nun in die Veröffentlichungen rechtsradikaler Parteien wie der CSU oder in den Publikationen von rechten Vereinen wie der Identitären Bewegung, so finden sich auch dementsprechend staatstragende Formulierungen. Doch warum soll dann Rechtsradikalismus oder der bürgerliche Nationalismus nicht entzückend sein? Nun der Grund ist, das es eine neue Form des staatsfeindlichen Radikalismus gibt, der in die Mitte der Gesellschaft vorgerückt ist. Es ist die germanophobe Bunt Gesellschaft, die Deutschland abschaffen will und durch die Vereinigten Staaten von Europa ersetzen will. Martin Schulz und andere formulierten das Ziel ganz offen. Deshalb ist es nur verständlich dass deren Gegner der staatstragende Besitzbürgerblock ist. Die sie auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln verfolgen müssen.

Gibt es ein Volk? Wer behauptet, Deutsche müsse man schützen, ist fortan als Extremist vogelfrei

Der folgende Artikel erschien bei PI. Über den schleichenden Staatsstreich der Kronjuristen schreiben wir regelmäßig und seit dem Dammbruch von 17. Januar 2017 besonders intensiv. Wir sahen sofort kommen, was sich seither beim Verfassungsschutz u.a. abspielt, denn das Baer-Voßkuhle-Gericht sprach in seinem „NPD-Urteil“, insbesondere in Voßkuhles Nebenbemerkungen (Obiter Dicta), eine (inhaltlich verschwurbelte aber in der Intention) deutliche Sprache. Auf die NPD zielte das BVG nicht. Dies hat jetzt das IfS in einer Studie fundiert dargelegt. Gibt es ein Volk? Wer behauptet, Deutsche müsse man schützen, ist fortan als Extremist vogelfrei weiterlesen

IB – Asylkritiker genießen politische Verfolgung

Die Einstufung der Identitären Bewegung (IB) als rechtsextremistisch lässt sich kaum anders interpretieren denn als eine auf das Dominoprinzip vertrauende staatliche Einschüchterungsmaßnahme gegen die rechte Opposition – die IB agiert völlig gewaltfrei und vertritt Positionen, die in mehreren EU-„Partnerländern“ Regierungshandeln sind –, und so wurde der Verfassungsschutzbescheid von anderen Regierungsschützern prompt verstanden.

„Wer A sagt, muss jetzt auch B sagen, wer die Identitäre Bewegung für rechtsextremistisch hält, kann die AfD nicht mehr länger außen vorhalten“,

kommentierte der bedeutende ARD-Schädlingsbekämpfer Georg Restle, die Cowpersche Drüse im Vollbetrieb, für die Tagesthemen und forderte, einmal in Fahrt gekommen, der AfD „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme“ zu geben. Johannes Kahrs vom SPD-Restle, Hobby-Kammerjäger aus Leidenschaft auch er, rief via Twitter zur Säuberung auf: Die größte – und, wie viele meinen, einzige – Oppositionspartei möge verboten, ihre Mitglieder, sofern verbeamtet, stracks aus dem Beamtenverhältnis entfernt und, wollen wir doch hoffen, dem Volkszorn überantwortet werden. Darauf einen Dujardin!

Mir persönlich ist die IB grundsätzlich sympathisch, weil ich ein Herz für stigmatisierte, diskriminierte und verfolgte Minderheiten habe, zumal wenn die Nessoshemd-Träger nicht jammern, sondern Zivilcourage zeigen. Allerdings kenne ich kaum ein IB-Mitglied persönlich, ich kann mich nur mit dem idealtypischen, nicht mit dem konkreten Identitären solidarisieren, aber wenn irgendwo Martin Sellner am Pranger steht, stell‘ ich mich daneben.

Deshalb – keineswegs nur, aber auch deshalb – ist es für mich übrigens unmöglich, einer Partei beizutreten. Kollektive Unvereinbarkeitsbeschlüsse kann ein Intellektueller und homme de lettres schwerlich akzeptieren. (Stellen Sie sich nur einmal vor, ich wäre jetzt zum Beispiel Mitglied der FDP oder der CSU, also von zwei Parteien, deren Verfolgung und Verbot schöne Seelen wie Restle oder Kahrs nie und nimmermehr fordern, wie peinlich wäre das denn! Man könnte glatt auf den Verdacht kommen, selber ein Lump zu sein…)

Wenn diese von Tag zu Tag an habitueller Naziähnlichkeit zulegende Meute weiter Fährte und Witterung aufnimmt, muss man wohl bald ausrufen: Tragt ihn mit Stolz, den blauen Fleck!

Dieser Beitrag erschien zuerst hier

30 Tage Facebook-Sperre wegen offizieller Pressemitteilung zur Identitären Bewegung

von SB – eine Übernahme von „Journalistenwatch

 

Nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple eine offizielle Pressemitteilung zur Identitären Bewegung (IB) und deren Einstufung durch den Verfassungsschutz als angeblich „rechtsextrem“ veröffentlicht, wird sein Facebook-Accout für 30 Tage gesperrt. Räpple stellt fest: „Facebook hat jedes Maß der Normalität und grundgesetzlichen Meinungsfreiheit verloren!“

Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter im baden-württembergischen Landtag, äußerte sich auf Facebook zur Identitären Bewegung. Er stellte in einer Pressemitteilung fest:

Die Identitäre Bewegung, das sind junge, aktive Menschen, die sich friedlich für unser Deutschland und dessen Erhalt einsetzen. Eine politische Vereinigung ist nur extremistisch, wenn sie Gewalt ausübt. Auf die Identitären trifft das nicht zu.

Respekt vor IB Aktivisten.

Ich habe Respekt vor den jungen, mutigen IB Aktivisten, die seit Jahren diszipliniert und gewaltfrei auftreten. Sie agieren auf eigene Kosten und riskieren dabei ihren Job und Ihre Karriere. Wer Deutschland liebt, muss sich vor ihnen verneigen.

Regierung missbraucht Geheimdienst.

Der sogenannte „Verfassungsschutz“ ist ein politisches Kampfinstrument der Regierung gegen die Opposition.

Minister Strobl und auf Bundesebene Seehofer missbrauchen meines Erachtens den Geheimdienst für Parteizwecke. Würde es wirklich einen unabhängigen Verfassungsschutz geben, würde dieser die Jugendorganisationen der Grünen und der SPD ins Visier nehmen. Diese skandieren „Nie wieder Deutschland“ und schrecken, wie in Freiburg und bei anderen Aktionen gegen die IB gesehen, nicht vor der Anwendung von Gewalt zurück.

Daraufhin wurde sein Facebook-Account für 30 Tage gesperrt:


Nicht nur Räpple erkennt, dass Facebook jedes Maß der Normalität und grundgesetzlichen Meinungsfreiheit verloren hat. Im Kommentarbereich heißt es:

„Unfassbar, diese Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit in unserem Land. Facebook ist schlimmer, als Orwell das Wahrheitsministierium in seiner Fiktion 1984 beschrieben hat.“ (SB)

Anhang:

Zuviele Indizien weisen darauf hin, daß eine Opposition in diesem Land mundtot gemacht werden soll.

Facebook Sperre
Identitäre
Douglas Murray

Auch Autoren der Freien Presse und des alternativen Blogs „Bayern ist frei“ wurden nachträglich durch Sperren wegen eindeutig als SATIRE gekennzeichneter Beiträge oder wegen des Postings eines von den Identitären geteilten Zitats des renommierten britischen Buchautors Douglas Murray an der freien Meinungsäußerung behindert.

Facebook-Zensur:

Bei Humor hört der Spaß für Bunte endgültig auf.

In der SPD, bei Bunten und Facebook gibt es weder Algorithmen noch Beauftragte für Humor.

Humor ist für Bunte Neuland oder bestenfalls ein öffentliches Ärgernis. Nicht nur Stefan Räpple, Akif Pirincci, Bayern ist frei, Imad Karim oder andere wie der AfD-Politiker Ralf Stadler wurden wegen Import von Satire durch repressiven Maßnahmen ausgezeichnet:

bayernistfrei-375x400
Ralf Stadler (AfD);  Bayern ist frei;  Jeff Foxworthy (US-Comedian)

https://bayernistfrei.com/2019/01/03/warum-sind-muslime-ungluecklich/

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

53706665_1227259510763723_4543894306166931456_n
Identität des deutschen Staatsvolkes

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:

am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher linksorientierte „Greenpeace“ in Erscheinung getreten ist. Bei „Greenpeace“ war das Aufhängen von Transparenten in der einschlägigen Berichterstattung stets positiv konnotiert. Weil die Identitären aber nicht links sind, ist das Grund genug, um noch gründlicher nach möglichen Haaren in der Suppe zu suchen.

15232171_1335127623185838_1110093527877219647_n
Identitäre Frauenkirche München Verhüllungsaktion

Bernstein arbeitet sich einerseits an der Ächtung und Verteufelung der Identitären ab, wobei er eigentlich auf die AfD abzielt, vergisst aber andererseits in seinem linksverpeilten Furor selbstverständlich, daß eine in Wort und Tat lupenreine linksextreme Vereinigung unter dem Namen „Antifa“ Straßenzüge und Autos in Feuer und Flamme aufgehen lässt, und auch vor Anschlägen auf Privateigentum, öffentliche Einrichtungen, Bahngleise und Stromversorgung nicht zurückschreckt. Auch nicht vor Aktionen gegen Leib und Leben gegen Zivilpersonen und Staatsdiener.

1491756_854356757970120_2172048157134491113_n
Antifa

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zeichnet sich durch eine seltsame Beißhemmung gegenüber kriminellen Vereinigungen wie der Antifa aus. Martin Bernstein als Nazifizierer der SZ sowieso.

Wie auch immer: die Dämonisierung und Kriminalisierung der Identitären ist nicht weniger absurd wie jene von Pegida. Hier friedliche, geistreiche junge Leute, dort seit Herbst 2014 oft tausende friedfertige Bürger einer Graswurzelbewegung, die ebenso wie Fridays for future ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahr nehmen, aber anders als Friday for future kein staatliches Plazet von oben und keine staatliche oder leitmediale Lobby besitzen.

10689418_453289034857829_4679208513394362567_n
Pegida München Sommer 2015

Aus der Sicht von Martin Sellner entlarvt sich der Bunte Staat als Demokratie-Simulation, als zunehmend totalitäres System, das die Meinungsfreiheit dadurch ad absurdum führt, indem es die Repression hochfährt und einer echten Demokratie immer weniger Arbeitsspeicher zugesteht. Sellner appelliert an die Patrioten, sich trotz wachsender staatlicher Repression nicht radikalisieren zu lassen, sich nicht verbiegen zu lassen, sich nicht durch eine Art Waschzwang voneinander zu distanzieren, und sich um Gottes willen nicht spalten zu lassen.

Nach Maaßen, Sarrazin und den Identitären ist schon klar, wer als nächste Sau durch´s Nazi-Dorf getrieben werden soll.

spdantifa

Die Kreise der kriminellen Vereinigung Antifa dagegen werden weder durch Razzien noch durch Haldenwang oder Seehofer-Verdikte gestört.

12540835_527993677381400_2070344129660500819_n
Antifa

Die Linksextremisten dürfen ihre Netzwerke und Anschlagspläne dank ihrer Schutzpatrone in den Redaktionen und Parlamenten bis hin ins EU-Parlament ohne VS-Fesseln in aller Ruhe ausbauen.

12670047_870836856347454_3026000607664374998_n
Antifa und deren Schutzpatrone im EU-Parlament. In der Bildmitte Ska Keller (GRÜNE)

Die Antifa genießt sozusagen den leitmedialen und staatlichen Segen auf Narrenfreiheit auch organisierter Kriminalität.

Masked_protester_taking_jis_self_portrait_against_background_of_barricades_on_fire._Dynamivska_str._Euromaidan_Protests._Events_of_Jan_19__2014
Antifa

 

Solidarität mit Martin Sellner – Identitären-Demo in Wien

(Titelbild) Der 13.4.2019 – ein Tag der in die österreichische Geschichte eingehen wird.  Der Tag, an dem hunderte Identitäre symbolisch für die gesamte österreichische Jugend gegen den großen Austausch und für die Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen sind. Der Tag, an dem die gesamte Meinungsindustrie und Staatsmacht auf die Identitären einprügelt hat, während sie selbst von den Leuten, für die sie Partei ergreifen und als Verteidiger der Demokratie und des Rechtsstaates sehen – die Bunten –  mit Gegenständen beworfen werden.

Solidarität mit Martin Sellner – Identitären-Demo in Wien weiterlesen