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Italien will „Rettungsschiffe“ zurückweisen

Im Gegensatz zur völlig verantwortungslosen Flüchtlingspolitik im hellen Teil der EU unter Protagonisten wie Juncker, Quasselborn und regionalen Hasardeuren wie Merkel und deren Paladinen, dienen Länder wie Australien oder Ungarn als Vorbild. Sie machen Nägel mit Köpfen. Entweder im Sinne einer Wonderwall wie der bewährte Zaun in Ungarn. Oder mit dem Prinzip NO WAY. Australien hat allen potentiellen schiffsbruchwilligen „Flüchtlingen“ unmißverständlich klar gemacht: „Es ist zwecklos, euch mit dem Ziel Australien in Boote zu setzen. Ich werdet nie bei uns ankommen. Entweder durch Zurückweisung oder durch Rückführung.“

Es führt kein Weg am Ziel der rigorosen Zurückweisung an Grenzen vorbei

Die sofortige Zurückweisung hat unschlagbare Vorteile. Sie erspart uns immense Kosten, setzt Arbeitskräfte für die eigene Bevölkerung frei, geht mit unseren Ressourcen mit Augenmaß um, schont unsere Gesundheit und Nerven und bewahrt uns vor sinnlosen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Jeder Flüchtling verdampft ein Heer an Betreuern.

Zurückweisung verhindert Kollateralschäden. Niemand muß mehr im Mittelmeer ertrinken. Das entlastet immerhin die Tränendrüsen der Linken.

Die Bunten haben in Talkshows keine Wasserleichen mehr, mit denen sie humanitär-argumentativ punkten könnten. Es ist so einfach, Willkommensbesoffenen das Wasser abzugraben. Und ungebetenen Gästen aus Shitholia keine Gelegenheit zu bieten, sich über unser schlechtes Essen und unzureichenden Freizeitangebote zu beschweren. Die aggressive Anti-Abschiebe-Industrie müsste umschulen. Baumschule statt militante Baumkletter-Aktionen. Keine Vorwürfe mehr über zu wenig Taschengeld, Essens-Gutscheine oder Lagerkoller.

Humanitärer Minnedienst an Luxus-Flüchtlingen ist Sisyphus-Arbeit. Ein Faß ohne Boden. Investitionen für Lernmuffel und die Illusion von der Integration. Kopftuchtragende Frauen votieren tagtäglich gegen Integration und für Parallelgesellschaften. Ein Bekenntnis gegen die Köterrasse und Ungläubige. Willkommenskultur ist unnötige Verbrennung von Geldern und Belastung von Gerichten mit Klagen, Überlastung von Gefängnissen und dem Personal des Strafvollzugs. Überlastung von Kreißsälen, von Kliniken und Praxen wegen Medizin-Tourismus, Überlastung von Polizei und Behörden.

Die fahrlässige – oder was einschlägige Parteien oder NGOs anbelangt vorsätzliche – Plünderung von Staatskassen und Volksvermögen zu Lasten derer, die oft ein ganzes Leben für ein funktionierendes Sozialsystem geschuftet haben ist für vernünftig denkende Menschen sittenwidrig und ethisch nicht vertretbar.

Das mag den Vertretern egalitärfrömmlischer Kreise aus Politik, Klerus und Medien wohl ein Dorn im Auge sein. Aber wo gehobelt wird, da fallen Späne. Wer nicht ganz bei Trost ist, den kann ein Sprung ins kalte Wasser bisweilen wieder zu Räson bringen. Arbeitslose Journalisten könnten sich als Hilfsgärtner nützlich machen, und buntversiffte Würdenträger im Kräutergarten.

Dass der gemeine Buntblödel (homo decadens confusus) sich gerne über humanitäre Imperative echauffiert, gehört zu dessen Zwangscharakter.  Die Ablehnung von Obergrenzen in der Größenordnung von 220.000 mit unseren Werten und Traditionen nicht kompatiblen Zuwanderen zu jonglieren ist Beweis genug, daß diese Zeitgenossen jegliche Bodenhaftung verloren haben.

220.000 Personen – das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Bundeswehr kommt dagegen nur auf eine Personalstärke von 180.000. Im Jahr 2015 sind je nach Quelle 1 Million oder mehr Menschen zu uns gekommen. Das entspräche allein in einem Jahr fünf Armeen.

220.000 Personen – hier geht es keineswegs nur darum 220.000 hungrige Mäuler zu stopfen. Wieviele Tiere müssen hierfür getötet werden? Lämmer, Rinder, Hühner, Schweine oder sonstige Lebewesen. Wer denkt angesichts des notorisch zitierten CO2-Ausstosses, wieviel Futter für diese Tiere – im Klartext: Schlachtvieh  – erzeugt und beigebracht werden muß? Wieviel Antibiotika? Wieviele Schlachthöfe? Wieviele Tierverwertungsanstalten?

220.000 Personen – das entspricht einer Größenordnung von Städten wie Saarbrücken, Kassel, Hagen, Rostock, Graz, Ulm und übertrifft Städte wie Salzburg oder Innsbruck signifikant. Diese Städte sind innerhalb von Jahrhunderten moderat gewachsen. Die Einwohner haben selbst für deren Infrastruktur gesorgt. Kanalisation, Wasserleitungen, Müllentsorgung, Stromversorgung, medizinische Grundversorgung, Handwerk, Kliniken, Verkehrsnetz.

All das trifft bei Neubürgern nicht zu. Merkels Gäste setzen voraus, sich hier bei uns mit allem Komfort ins gemachte Nest setzen zu können, und wenn das Essen nicht schmeckt, sich das Recht auf Randale anmaßen zu dürfen. Unsere Heimat und Sozialnetze zu plündern, zu vermüllen und nach erfolgter Landnahme die autochthone Bevölkerung zu belehren, wo der Hammer hängt. So wie das einige prominente Neubürger in Oberlehrermanier wie eine türkische Schauspielerin und ein indischer Moderator populärwissenschaftlicher Sendungen durchaus mit militanter Vermessenheit in Talkshows unmißverständlich klar machen.

Unsere Heimat verkommt zum Hort für Messerstecher aus Eritrea, Äthiopien, Marokko und Tschetschenien. Wovor flüchten Eritreer? Die Italiener haben Eritrea Schulen, Straßen und andere Infrastruktur hinterlassen. Ein Fundament das man pflegen und ausbauen hätte können. Junge Eritreer flüchten vor der Arbeit. Oder vor der Armee. Armee bedeutet Ordnung. Arbeit. Schweiß.

Gestern habe ich wieder mal Eritreer beim Herumlungern vor einem deutschen Discounter beobachtet. Die Zeit mit Smartphone und Zigarette tot schlagend. Ein Typ Anfang 20, mit T-Shirt und Sonnenbrille, die Verkörperung des Müßiggängers, bei dem ich mein Unbehagen mit Händen greifen könnte. Die Wahrscheinlichkeit, daß dieser irgendwie an einen Strichjungen erinnernde bunte Tupfer in seinem weiteren Leben jemals einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen wird, taxiere ich als nicht überbordend. Allein schon der Umstand, daß die aus einer ehemaligen italienischen Kolonie stammenden Jungspunde über Versorgung und Ausstattung in Italien die Nase rümpfen, könnte einem halbwegs intelligenten Menschen zur Einsicht bringen, daß mit solchen „Fachkräften“ Hopfen und Malz verloren ist. Nur Begriffsstutzige und Lernmuffel, die besonders unter Grünen und bei Genossen durch die Gaue dümpeln, untermauern hier viel Pech beim Nachdenken.  Aus Gesprächen im Bekanntenkreis weiß ich von Personen aus verschiedensten Branchen, daß Afrikaner eine angetretene Beschäftigung nicht selten nach wenigen Tagen wegen seelisch-körperlicher Erschöpfung wieder schmeißen, um bei Ärzten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen abzustauben. Die Vorstellung vom schnellen Geld und vom pünktlichen Erscheinen am Arbeitsplatz sind zu verschiedene Welten. Drogendealen, easy money, Tingeln in Discotheken, Hüftschwingen und Schnackseln kommt afrikanischen Präferenzen schon näher.     Der deutsche Sozial- und Humanitärstaat bietet dem „lazzarone“ Taschengeld, Unterkunft, Verpflegung, makellose Kleidung – was auf exotische Fachkräfte unwiderstehliche Sogwirkung ausübt. Die Steuerkartoffel wird´s schon richten.

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Winds of change – nun auch in Italien

Dass sich der Wind nun auch in Italien dreht, berichteten wir.
Auf ähnliche Quellen gestützt schreiben jetzt mehrere Blogger:

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini hat Hilfsorganisationen davor gewarnt, aus dem Mittelmeer „gerettete Flüchtlinge“ nach Italien zu bringen.
Er warf ihnen Menschenschmuggel vor und kündigte an, dass kein Rettungsschiff mehr an italienischen Häfen anlegen dürfe. Im Mittelmeer sind auch deutsche Nichtregierungsorganisationen im Einsatz, die Flüchtlinge in Seenot aufgreifen und aufs Festland bringen.
Die meisten Rettungsschiffe steuern Sizilien an. Dort will sich der Innenminister heute über die Lage informieren.
Salvini ist Vorsitzender der mitregierenden Partei Lega und hatte im Wahlkampf angekündigt, die Einwanderung zu stoppen.
Laut italienischen Medienberichten soll die Lage im Mittelmeer derweil chaotisch sein.
Italien lässt keine NGO Schiffe mit „Flüchtlingen“ anlanden, diese fahren planlos im Mittelmeer herum …
Malta, Frankreich und Spanien verweigern ebenfalls die Anlandung, mit der Begründung, dass Italien zuständig sei, weil die Häfen näher wären …
Italien wiederum sagt, Deutschland wäre zuständig, weil Angela Merkel diese Leute eingeladen habe und fast alle NGO – Schiffe unter deutscher Flagge fahren ….

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

Unklar bleibt zunächst, wie Salvini eine solche Vorgehensweise juristisch darstellen wird.
Laut Straßburger Menschenrechtsjustiz besteht die Pflicht, schutzsuchende Seefahrer in den nächsten menschenrechtlich sicheren Hafen zu bringen (Nichtzurückweisungsprinzip nach Art 33 GFK), was Italien oder Tunesien sein könnte, wobei nur ersteres den Straßburger Richtern gehorcht.
Die Menschenrechtsvereine handeln im Einklang mit Straßburger Menschenrechten.
Bislang genossen sie die Unterstützung der italienischen Küstenwache.
Wenn der neue Innenminister wirklich Ernst macht, wird er eine Strategie zur juristischen Auseinandersetzung in Straßburg haben müssen.
Die kann entweder im (partiellen) Austritt aus der Straßburger Rechtssprechung und somit aus den zugrundeliegenden Konventionen (EMRK, GFK) oder aber in juristischen Guerillataktiken bestehen. Italien müsse einen Weg finden, um Straßburger Recht zu brechen, denn sonst sei bald die Hölle los, findet auch manch ein europäischer Kollege von Salvini, und die neue österreichische Ratspräsidentschaft könnte gesamteuropäische Befreiungsschläge initiieren.
Sehr durchsetzungsstark ist der Straßburger Gerichtshof nicht ausgestattet, und der Kampf würde allemal leichter als in Brüssel, wo man auf reelle Interessen anderer Staaten und Völker prallt.





Bürgerkrieg und Schlafwandler

Grüne, Jusos, Piraten, Lernmuffel, Weltverbesserer und Buntblödel jonglieren unreflektiert mit der Rhetorik der Humanitärbigotterie, Egalitärfrömmelei, Straßburger Monstranzen und Menschenrechten.

Ein schriller Exhibitionismus des gemeinen naiv-aggressiven Buntblödels spamt die Köpfe voll mit aufdringlichem Marktschreiertum. Triefende Tugendprotzerei, verwoben mit penetranter Betulichkeit und Verblendung ebnen den Weg in einen Bürgerkrieg des 21st century schizoid man. „Weltverbesserer reißen alte Zäune ein, um Platz für neue Mauern zu schaffen.“ (Werner Mitsch). Die Bigotterie, einerseits die Welt verbessern zu wollen, aber dann nicht dafür bezahlen zu wollen, wenn ein funktionierendes Ordnungsgefüge außer Kontrolle gerät, ist pathognomonisch für rotgrünbunte Missionare und Zauberlehrlinge. Egalitärfrömmler reißen Mauern ein, pflegen Feindbilder, wirken als Brandbeschleuniger, treten Kriege los und flüchten vor Verantwortung.

„Immer noch haben jene die Welt zur Hölle gemacht, die vorgeben, sie zum Paradies zu machen.“         Johann Christian Friedrich Hölderlin

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Ein Mit-Autor pochierte die Begriffsstutzigkeit der EU-Eliten:

„Das kulturell prägende linksgrün-europäistische Grundmuster ist alternativlos. Je schlechtere Dienste es tut, desto inbrünstigerer Glaubensbekenntnisse bedarf es. Wer sich daran hält, ist für nichts verantwortlich. Deshalb ist Betonköpfigkeit ganz oben so beliebt. „Lebenslanges lernen“ gilt nicht für Spitzenpolitiker. Jedenfalls nicht im Sinne von Lernen für ihre im Amtseid vorgesehene Rolle. Im Gegenteil, ihr Lernen, sofern vorhanden, konzentriert sich auf die Kunst, unangreifbar und unverantwortlich obenauf zu bleiben.
Uns bleibt nur, die prägenden Muster zu ändern und diejenigen, die uns schon länger regieren, rückstandslos zu entsorgen, wie Jörg Meuthen es in Anlehnung an Merkel und Gabriel so schön formuliert.“

„Menschlichkeit und Vielfalt sind nicht verhandelbar“ – damit ködern Grüne die Herzen derer, die in ihrer warmen Komfortzone bleiben und politische Verantwortung und somit auch jedwedes Lernen verweigern wollen. Wenn jemand ihnen ihren Schnuller wegzunehmen droht, können sie mit Boxhandschuhen zurückdrohen. Das Grundgesetz scheint ihnen Argumente zu liefern. Der Kollege schrieb weiter:

„Merkel, Juncker und Schulz kriegen die EU kaputt. Juncker zeigte in seiner Rede zur „Lage der Union“ noch einmal, wie Recht die Osteuropäer haben: es ging im September 2015 beim Beschluss, Flüchtlinge nach Osteuropa umverteilen zu wollen, nicht um die Linderung einer zeitweiligen Notlage sondern um die dauerhafte Änderung der Spielregeln zum Zwecke der Installation eines Zwangs zu permanenter Not. Aber das können und werden Merkel, Juncker und Schulz nicht verstehen. Sie bleiben begriffsstutzig. Begriffsstutzigkeit hat für Politiker umso mehr Methode, je größer das Gebilde ist, an das sie Verantwortung abwälzen.  Auch deshalb ist Politik ein Beruf, der eine Lumpenintelligentsia aus Schul- und Studienabbrechern heranzieht, die wiederum gerne als schlechte Lehrmeister eine selbstgerechten, lernfaulen Nachwuchs zum Hass auf das eigene Volk und auf alles Volkserhaltende ermutigen und sie gar zum Ausleben dunkelster Triebe ermuntern, um diese für sich zu kanalisieren.“

1999 haben eben diese GRÜNEN den Weg in den Krieg geebnet. Seinerzeit haben grüne Politiker das Volk mit ähnlichen Parolen mobilisiert um es für die Akzeptanz einer militärischen Lösung weichzuklopfen. Um eine „humanitäre Katastrophe“ zu verhindern, wurde Ex-Jugoslawien unter Anstiftung grüner Kreuzritter bombardiert. Es galt kosovarische Moslems vor dem Feindbild serbische Christen zu retten, und das „Monster“ (Serbien) mit Feuer und Zorn zu vernichten.

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Jacques Callot: The Hanging (1632);                Dreißigjähriger Krieg (1618-1648)

Der Dreißigjährige Krieg scheint weit weg. Dass wir uns nicht in einer Nachkriegszeit, sondern einer Vorkriegszeit befinden könnten, sprengt den Horizont grüner Gehirne. Grüne setzen eine Periode des Friedens durch Begriffsstutzigkeit auf´s Spiel. Eine ehemals homogene Bevölkerung mehr und mehr zu durchsetzen mit Parallelgesellschaften baut eine Spannung auf wie vor einem Gewitter. Die Mentalität kulturfremder Migranten ist entgegen aller Egalitärfrömmelei inkompatibel mit einem in Jahrhunderten gewachsenen Volk, dessen Wurzeln afroislamischen Denkmustern wesensfremd bleiben werden. Auch noch in hunderten von Jahren. Staaten mit heterogenen Bevölkerungsstrukturen sind Regionen permanenter Unruhen und Bürgerkriege. Beispiele wie der Libanon, Irak, Syrien, Jugoslawien, Sowjetunion oder sogar die Türkei, die sich nur durch ethnische Säuberungen zu Lasten von Griechen, Armeniern oder Kurden mit Zwang und Gewalt hält, zeigen, daß Experimente mit Parallelgesellschaften immer blutig werden, sobald der Druck im Kessel zu hoch wird. Der Merkelismus erhöht ohne Not den Druck im Kessel Deutschland. Jedes vernunftbegabte Wesen kann sich ausrechnen, daß die Lumpenintelligentsia deutscher Politiker Deutschland auf Kollisionskurs bringt. Jugoslawien war ein Produkt ethnischer Säuberungen. Massaker an Deutschen, Italienern, Ungarn und Albanern. Im Gegensatz zu Deutschland waren die USA von Beginn an zu Lasten massakrierter Indigener ein Einwanderungsland. Fazit: Rassenunruhen sind in den USA Alltag und ein Problem, das selbst nach 400 Jahren weiterhin Zündstoff birgt und virulent bleibt. Der Bürgerkrieg in den USA kam 1861 nach über 200 Jahren Zuwanderung und führte zu größeren Verlusten an Menschenleben als zwei Weltkriege oder Vietnam-Krieg.

Deutschland dagegen war nie Einwanderungsland außer in den Köpfen rotgrünbunter Egalitärfrömmler. Die Lumpenintelligentsia deutscher Politiker verspielen, nein sie zerstören mutwillig und konzertiert unter Vorgabe humanitärer und europäistischer Motive die friedensstiftende ethnische Homogenität. die sich im Laufe der Jahrhunderte herausbildete.  Ihr Geschichtsbild beschränkt sich auf einen „Fortschritt“, der angeblich durch den Siegeszug  von Individualrechten erreicht wurde, die nur gefordert werden müssen und dann irgendwie wie der Strom aus der Steckdose kommen.   Die Schlafwandler steuern Deutschland in den Bürgerkrieg.

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Andreas Gryphius (*2.10.1616 in Glogau, Schlesien; +16.7.1664 ebenda) deutscher Dichter der Barockzeit

Ein Gedicht des herausragenden deutschen Dichters Andreas Gryphius (1616-1664) erinnert daran, was „Bürgerkrieg“ bedeutet:

 

Thränen des Vaterlandes      (Anno 1636)

Wir sind doch nunmehr gantz / ja mehr denn gantz verheeret!
Der frechen Völcker Schaar / die rasende Posaun
Das vom Blutt fette Schwerdt / die donnernde Carthaun /
Hat aller Schweiß / und Fleiß / und Vorrath auffgezehret.
Die Türme stehn in Glutt / die Kirch ist umgekehret.
Das Rathauß ligt im Grauß / die Starcken sind zerhaun /
Die Jungfern sind geschänd’t / und wo wir hin nur schaun
Ist Feuer / Pest / und Tod / der Hertz und Geist durchfähret.
Hir durch die Schantz und Stadt / rinnt allzeit frisches Blutt.
Dreymal sind schon sechs Jahr / als vnser Ströme Flutt /
Von Leichen fast verstopfft / sich langsam fort gedrungen.
Doch schweig ich noch von dem / was ärger als der Tod /
Was grimmer denn die Pest / und Glutt und Hungersnoth
Das auch der Seelen Schatz / so vielen abgezwungen.“

 

Der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)  scheint längst vergessen. Leider. Grüne haben mehr zu tun mit Kiffern und Stümpern als mit Dichtern und Denkern.  Unsere politmediale Dressurelite besteht größtenteils aus vorbildlichen Lernmuffeln.  Ihre Aufgabe ist es, sich und andere in der Fähigkeit zu dressieren, zu den richtigen Stichwörtern zu klatschen oder buhen.  Zu ungebildet, zu begriffsstutzig, zu selbstverliebt um die Tragweite ihrer irrigen und zu kurz gedachten Dogmen gedanklich zu Ende zu denken.  Besonders die  kulturell prägenden Grünen sind prädestiniert, Völker ins Unglück zu stürzen. Grüne sind geborene Schlafwandler.

Die Dressurelite meint, aus der Geschichte gelernt zu haben. Ein Trugschluß. Genau das Gegenteil ist der Fall.   Sie hat fast durchweg nur gelernt, wie eine Ideologie der Gleichheitsfrömmelei und der Erstreitung von Individualrechten durch irgendwelche Politaktivisten uns den „Fortschritt“ brachte.   Die wirklichen Kräfte, die Stabilität und Produktivität ermöglichten, gehen im heutigen Geschichtsbild durchweg unter.   Die Grundbedingung der Politik, die Thomas Hobbes beschreibt („homo homini lupus“) und ihre zerbrechliche Überwindung durch Jahrhunderte autoritärer bis absolutistischer Herrschaft, wird nirgends erkannt, zumal sie der herrschenden Ideologie nicht entspricht.  Wer ein Gefühl für die Zerbrechlichkeit des politischen Zusammenlebens und die fehlende Nachhaltigkeit des herrschenden Individualismus entwickelt, wird ganz von selbst zum „rechten Hetzer“.   Grüne, Buntblödel und Lernmuffel verwandeln Deutschland und Europa in ein Pulverfaß.

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Anhang

Der EU-Hofdichter Robert Menasse, der mit Spinelli-Eminenz Prof. Ulrike Guérot das «Manifest zur Gründung einer Europäischen Republik» verfasste, das durch Sätze wie „Weg mit den Grenzen. Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ und: „Jeder Mensch muß in Zukunft das Recht haben, nationale Grenzen zu durchwandern, und sich dort niederlassen zu können, wo er es will.“ Aufsehen erregte aber ansonsten ebenso wie eine spätere Schrift von Guérot als „Gedankenlose Abrissarbeit“ (FAZ) bezeichnet werden kann, dekliniert die in Brüssel angesagte Spinelli-Ideologie ebenso geist- wie gnadenlos durch:

„Mein verständlicher Fehler war, lange Zeit zu glauben, man müsse die nationalen Demokratien verteidigen, solange die supranationale europäische so viele Defizite hat. In Brüssel habe ich aber gelernt, dass der Grund, warum es die demokratiepolitischen Defizite auf europäischer Ebene gibt, genau daran liegt, dass die Nationen ihre Systeme verteidigen und sich weigern, weitere Souveränitätsrechte an Europa abzutreten.“ „Man darf die Nationaldemokratien nicht verteidigen, sondern muss sie bekämpfen“

Der DLF zitiert aus dem «Manifest für die Begründung einer Europäischen Republik» der mit Ämtern und Geld überhäuften EU-Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, die auch im Lenkungsausschuss der Spinelli-Gruppe sitzt:

„Weg mit den Grenzen“ schreiben sie. „Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ Die Autoren, das sind der österreichische Schriftsteller Robert Menasse und die deutsche Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot.

Erst dieses Jahr verfasste die Direktorin der Europäischen Fachstelle für Demokratie (European Democracy Lab) und Spinelli-Lenkungsausschussmitglied Prof. Ulrike Guérot die Streitschrift «Der neue Bürgerkrieg — Das offene Europa und seine Feinde», in der sie ähnlich wie Liane Bednarz gegen Gefährliche Bürger vom Leder zieht. Die SZ reagiert begeistert, die FAZ verreisst das Buch am 10.06.2017 als «Gedankenlose Abrissarbeit» fulminant und erklärt prägnant, warum normative IndividualistInnen Thomas Hobbes nicht verstehen und aus der Geschichte nichts lernen:

Eine Streitschrift ist keine differenzierte Analyse, aber intellektuelle Mindeststandards sollte sie erfüllen. Schon der Titel von Ulrike Guérots Essay „Der neue Bürgerkrieg“ ist weit von der Wirklichkeit entfernt, der Text gibt nicht Denkanstöße, sondern Anlass zum Kopfschütteln. Als neuen – bisher natürlich nicht gewaltsam ausgetragenen – Bürgerkrieg bezeichnet Ulrike Guérot den Aufstieg des Populismus in der westlichen Welt, für den sie die verfehlte neoliberale Wirtschaftspolitik und die von ihr verursachten sozialen Spaltungen verantwortlich macht.
Natürlich mag die Autorin, Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Universität Krems in Österreich, die Rechtspopulisten nicht, aber sie hält sie für nützliche Idioten bei der Überwindung der Nationalstaaten in Europa: „Lassen wir also die Populisten Abrissarbeit leisten. In einem demokratischen Europa (…) haben Nationalstaaten keinen Platz. Europa ist ohne die entschiedene Ablehnung des Nationalstaats (…) gar nicht denkbar.“ Was die Populisten tun werden und wer sie bremsen kann, wenn ihre Abrissarbeit dann getan ist, darauf verschwendet die Autorin keinen Gedanken. Was danach kommen soll – die „europäische Republik“ – und wie man dorthin gelangt, wird nur in Umrissen angedeutet.
Das einzige konkrete Instrument, das Guérot nennt, ist ein allgemeines, gleiches europäisches Wahlrecht, mit dem die bisherigen Nationalstaaten samt der europäischen Institutionen ausgehebelt werden sollen. Von den davor nötigen Vertragsänderungen ist bei Ihr keine Rede, wie man die nationalen Verfassungen verändern oder gar aufheben könnte – auch darüber kein Wort. Ein Riesensatz nach vorn für Guérot, in Wahrheit ein „Zurück in den Naturzustand“, wie man seit Thomas Hobbes, den sie mehrfach zitiert, wissen kann: Das würde ins europäische Chaos führen oder im Nichts enden.


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