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Neuer Obergrüner: Es gibt kein Volk, ergo auch keinen Volksverrat

Und wir sind es doch, das Volk, wenngleich einige Egalitär- und HumanitäranarchistInnen das nicht verstanden haben oder nicht wahr haben wollen. Der Philosoph Jürgen Fritz gibt ihnen hier schnellen Nachhilfeunterricht in den Grundlagen der Staatslehre. Leider haben nicht nur die Grünen diesen Nachhilfeunterricht dringend nötig, aber bei den Grünen darf man noch mehr als bei anderen einen anarchistischen, auf Zerstörung des Staates und Volkes gerichteten Protagonismus annehmen. Daher ist die Vorstellung, dass ausgerechnet Grüne wie Katharina Schulze es auf das Innenressort abgesehen haben, besonders gruselig:

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Der männliche Grünenchef präsentiert widersprüchlich Charakterzüge: Einerseits zur Schau getragene Abneigung gegen Deutschland und die Deutschen (»Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.«, siehe z.B. welt.de, 8.5.2018) – und andererseits eiskalter Wille zur Macht. – Wer heute die Grünen wählt, der will mit harter Hand und schroffem Schritt schnurstracks zur und dann über die Klippe geführt werden. Unter Habeck steigen die Umfragewerte der Grünen wieder.
Der Herr Habeck hat große Pläne mit der Nie-wieder-Deutschland-Partei. Er will, die Grünen mit dem Thema innere Sicherheit zusammenbringen. Wir haben es aber noch nicht geschafft, in der Öffentlichkeit klarzumachen, dass man uns auch die Sicherheit eines Landes anvertrauen kann. – Robert Habeck (welt.de, 25.8.2018)
Ja, das hat er wirklich gesagt. Die Grünen machen sich hübsch und immer hübscher für die CDU. Könnten Sie die CSU ablösen und die Regierung Merkel endlich vom letzten vernunftbegabten Ballast befreien? Oder hören wir gar schon wieder die Jamaikaglocken in der Ferne?
Die Kernkompetenz der Grünen ist die Inkompetenz. Der Realo-Flügel der Grünen ist in der öffentlichen Wahrnehmung de facto auf 1 Person zusammengeschrumpft, den in seiner Partei heftig ungeliebten Boris Palmer. Der Rest der prominenten Grünen hat sich aus der rationalen Debatte verabschiedet – man verkauft Gefühl als politische Position, Empörung als Argument und rabiate Kurzsichtigkeit als neue Moral.
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Es gibt ja ein Gebiet, wo die Grünen vorführen konnten, wie ihre Befähigung zur Sicherheitspolitik ist: der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Grüne, stellvertretender Bürgermeister Die Linke.
Das Ergebnis? Friedrichshain-Kreuzberg ist gleich mit mehreren Hotsposts für Kriminelle, Extremisten und Drogendealer gesegnet; man denkt an Namen wie Kottbuser Tor, Rigaer Straße, Görlitzer Park. Doch, wer sagt, dass die Grünen nicht für Wirtschaftsbooms sorgen können? Das Business der Berliner Sicherheitsdienste wächst und wächst.
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Die Zielgruppe der Grünen ist so ideologisch verblendet, dass sie aufgrund gefühlter Moral eine Partei wählen wird, von der man weiß, dass ihre Politik regelmäßig zu Leid, Unfreiheit und Ungerechtigkeit führt – solange das Parteimarketing die typische kindische Blümchen-Moral vermittelt.
Doch, dem Machtfreund Habeck ist kein Vorwurf zu machen, außer jenem, wenn man will, zu ernten wo andere gesät haben. Habeck nutzt die Vorarbeit anderer Herrschaften. Habeck setzt sich selbst als großes Rädchen in einen Motor ein, der bereits in Betrieb war.
Es gab zu allen Zeiten populistische Anti-Intellektualismus-Bewegungen, das Internet hat aber die publizierte Dummheit zum Milliardenmarkt anschwellen lassen. Die Grünen docken an einen Markt an, der unabhängig von ihnen wächst und wuchert.
Erlauben Sie mir, über ein Beispiel eines neuen, internetgetriebenen Dummheitskults zu sprechen: die »frechen« Kolumnistinnen.
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Die Grünen sind die wahre Generation-Clickbait-Partei, die Partei für die Leser von Buzzfeed, Bento und Co; die Grünen sind die Partei für Menschen, für die Haltung voll moralisch und soziale Nachhaltigkeit voll nazi ist. Den Grünen ist egal, ob Menschen aufgrund ihrer Politik sterben, ob sie Ungerechtigkeit schaffen und das Land für nachfolgende Generationen ruinieren. Wenn der Stadtteil vor die Hunde geht, dann wird das bestimmt an den Kritikern liegen, die doch nur »das Land schlechtreden« wollen.
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Bayern ist in der Vorstellungswelt der Grünen kein Bundesland sondern eine EU-Region, denn Deutschland ist bestenfalls ein Vogelschiss, mit dem sich grüne Weltrettungs-Utopien nicht umsetzen lassen, und schlimmstenfalls ein mieses Stück Scheiße.

Die Grünen sind anarchistische Demagogen, die den Argwohn der Verfassungsschützer auslösen müssten, aber bei uns treiben sie die Republik vor sich her und setzen mit Erfolg zum Generalangriff auf die Sicherheitsorgane an.  Und natürlich sind die Grünen die Lieblinge der Vierten Gewalt.  Meinungsumfragen zeigen, dass sie unter Journalisten die beliebteste Partei sind.  So ist auch zu erklären, dass die Humanitären Hetzmedien es waren, die Robert Habeck speziell in einem zur staatbürgerlichen Erziehung der Jugend konzipierten Sendeformat dazu animierten, die Jugend zur Unterminierung der Volkssouveränität anzuleiten. Letztlich unterscheidet sich das „Demokratieabgabefernsehn“ kaum von dem, was Dushan Wegner als „internetgetriebenen Dummheitskult der frechen Kolumnistinnen“ ausmacht.  Erst heute erklärte der Österreichische PEN-Präsident sehr deutlich die journalistische Berufsideologie, aufgrund derer man die Grünen auch als Journalismus-Partei bezeichnen könnte.  Denn Journalismus ist von Haus aus erst mal eine Ideologie, die in den Grünen ihren perfekten Ausdruck findet.   Hieraus erklärt sich das Staatsversagen der Bunten Republik.  Es wäre viel geholfen, wenn die Journalismusschulen und überhaupt die Schulen die Drei-Elementelehre und andere Grundlagen des Staatswesens lehren würden und wenn das Grundgesetz  seine Voraussetzungen und Daseinszwecke wenigstens in deklaratorischer Form darlegen würde.  Die Präambel und andere versprengte Textstücke reichen besonders angesichts der Europäisierung nicht mehr aus, um zeitgeistliche RichterInnen von humanitäranarchistischer Umdeutung abzuhalten.   Nicht nur Habeck will die Idee vom „Volksverrat“ abschaffen.   Die Europäisierung, die in das GG eingefügt wurde, ist geeignet, den Volksverrat jederzeit zu entschuldigen und zu adeln.  Genau deshalb sind auch die HumanitäranarchistInnen von Rotgrün im bayrischen Wahlkampf so EU-besessen.


Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Volksverräter sei ein Nazibegriff, meinte der neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck in einem Interview mit Informr. Ein Volk gäbe es gar nicht, ergo könne es auch keinen Verrat an dem Nicht-Existenten geben. Wer von Volk rede, wolle nur andere Menschen ausgrenzen. Was verbirgt sich hinter diesen Worten? Möchte da jemand den deutschen Staat zerstören und damit das Prinzip der Volkssouveränität, lässt sich aber zugleich von just diesem Volk wählen und alimentieren? Wie passt das zusammen? Vor allem aber: Was steckt dahinter?

Es gibt kein Volk

Robert Habeck ist seit Januar 2018 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Das ist so etwas ähnliches wie eine politische Partei. Informr führte im April ein Interview mit dem neuen Obergrünen. Iformr gehört zu ARD und ZDF. Mit diesem neuen Format möchten diese Sendeanstalten speziell über Facebook die Zielgruppe der 19- bis 29-Jährigen für sich gewinnen.

Der Interviewer legte Habeck im…

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Neueinträge im Logbuch des sinkenden Schiffs

Daniel Matissek schreibt:

In einer Sigmaringer Erstaufnahmeeinrichtung befinden sich unter "nur" 400 Flüchtlingen etliche Gefährder, Schwerkriminelle und Problemfälle. Seit Monaten ist der Bahnhof des einst schmucken Schwabenstädtchens No-Go-Area; Alkoholexzesse, Drogendelikte und Pöbeleien sind an der Tagesordnung. Die baden-württembergische Polizei plante daher den Einsatz verdeckter Ermittler, der vom längst "eingegrünten" CDU-Innenminister Thomas Strobl prompt ausgeplaudert und so im Vorfeld sabotiert wurde: Staatsversagen in höchster Vollendung. Heute berichtet die FAZ, dass sich in Deutschland tschetschenische Verbrecherbanden derzeit ungehindert ausbreiten. Endlich neues Frischblut; nach den "Schwerpunktgruppen" der Einbruchskriminalität - Rumänen (darunter v.a. Roma) und Georgier - und den in immer mehr Großstädten die Organisierte Kriminalität übernehmenden arabischen Clans wird das ethnokriminologische Potpourri durch ganz neue Provenienzen bereichert. Am Freitag attackierten Wachleute (!) der Tourismusmesse ITB in Berlin den Stand Israels, bedrohten Mitarbeiter und riefen antisemitische und propalästinensische Parolen. Die Täter ("arabischer Migrationshintergrund") wurden direkt wieder auf freien Fuß gesetzt. Hypothetische Abschiebung wäre eh nicht drin, denn: Sie sind längst deutsche Staatsbürger. Clever, clever! Über die vielen nur mehr unter "Vermischtes" - wenn überhaupt - publizierten sonstigen Vorfälle der letzten 48 Stunden (Nürnberg: Massenschlägerei vor Disco mit 60 Leuten, überwiegend Migrationshintergrund; Rosenheim: Eritreer sticht auf Mädchen ein, Großeinsatz; Schwabach-Limbach: zwei Polizisten werden bei Paßkontrolle von vier 16-18jährigen Afghanen dienstunfähig geprügelt usw. usf.) braucht man im Prinzip kein weiteres Wort mehr zu verlieren. Die Tinte ist noch nicht trocken, da müßte man schon über das nächste Dutzend gleichwertiger Ereignisse schreiben. Mittlerweile ereignen sich im Stundentakt in Deutschland "Zwischenfälle" und Ungeheuerlichkeiten, die noch vor 15 bis 20 Jahren - selbst bei nur sporadischem Auftreten - das Potential gehabt hätten, die politische Ordnung zu erschüttern, lautstarke Aufschreie der Empörung oder womöglich gar öffentliche Unruhen zu tuschen. Doch die Abstumpfung durch schleichende tröpfchenweise Verabreichung homöopathischer Dosen des Wahnsinns, den wir längst als "Realität" und "normative Kraft des Faktischen" zu schlucken bereit sind, ist so weit vorangeschritten, dass die apolitische Mehrheit sich in wohliger Indolenz und Indifferenz wiegt. Die Politik und ihre ideologischen Helfer kennen ihre Schafe. Der Trick ist, jeden zu verunglimpfen und gesellschaftlich ins Abseits zu stellen, der das Gesamtbild zu beschreiben sucht; der die Tendenz insgesamt erfaßt; der die vielen punktuellen Eindrücke in einen systemischen Zusammenhang rücken will. Die Beschreibung von Mosaiksteinchen - im medialen Sprachgebrauch nennt man sie "Einzelfälle" - ist gerade noch zulässig; auch Empörung, Entsetzen und Sprachlosigkeit darauf sind in Grenzen erlaubt, doch nur als fein fragmentierte, einzelfallbezogene Reaktionen. Wehe aber dem, der sie in Bezug zueinander setzt und das Muster dahinter erkennt! Es ist wie eine Party auf einem sinkenden Luxusliner mit bereits gewaltiger Schlagseite; die eine Pfütze hier, das eine umgestürzte Glas da, der besorgniserregende Blick aus dem einen Bullauge sind erlaubte Smalltalk-Themen. Doch sie dürfen nicht kausal verwoben werden; wer die vielen Symptome kombiniert, wer Eins und Eins zusammenzählt, wer die dräuende Gefahr eines Gesamtkollaps ausspricht, der ist Partypooper, Suppenspucker, Spielverderber, Schwarzseher. Übersetzt in die Phraseologie der BRD 2018 heißt das: Populist, Rassist, Nazi. Zuletzt wurde diese groteske Masche am Suhrkamp-Autor Uwe Tellkamp ("Der Turm") statuiert, der es gewagt hatte, angesichts von 0,3 % im Jahr 206 tatsächlich anerkannten Asylbewerbern die wahren Motive der Merkel-Gäste allgemein zu hinterfragen - und prompt vom litararischen Moralkartell bis hin zum eigenen Verlag für seine "Privatmeinung" gerügt und abgestraft wurde. Und während also die Sicherheit im öffentlichen Raum kippt, während unzählige Straftaten durch infolge rechtswidriger Grenzöffnung eingewanderte Personenkreise in einer derartigen Frequenz verübt werden, dass sich inzwischen sogar die Kriminalstatistik nicht mehr rechtzeitig frisieren und uminterpretieren läßt, während der uns tagtäglich höhnisch vorgeführte Mißbrauch des Asylrechts zu Lasten echter Anspruchsberechtigter zum Himmel schreit: Da scheint die politische Führung des Landes in Paralleluniversen entrückt. Als seien dies die sorgenvolle Bevölkerungsmehrheit auch nur im entferntesten tangierende Dringlichkeitsthemen, wird bei uns über Dieselplaketten gestritten, unter Aufbietung fabrizierter Studien über erfundene Dieseltote. Es wird nicht über die Tatsache der schlimmsten und flächendeckendsten Gefahr für Mit- und Selbstbestimmung der Frau debattiert, die von muslimischer Masseneinwanderung und zunehmender Islamisierung ausgeht und welche uns neben Zwangs- und Vielehen, Genitalverstümmelung, Ehrenmorden und Verschleierung auch eine beängstigende Steilkurve an Sexualstraftaten beschert hat - sondern über "metoo", über mißverständliche Komplimente ältlicher deutscher Familienväter an jüngere Frauen, über angeblich "sexistische" Kunst, die prompt dem Entartungsvorwurf und subsequenter Zensur zum Opfer fällt. Und natürlich über die Nationalhymne mit ihrer "Männlichkeitslastigkeit". Was wir hier vernehmen, ist der fatale Doppelklang von kulturbolschewistischem Rigorismus einer dekadenten Intelligenzja zum einen, und schleichendem Vormarsch der Anarchie zum anderen. Die Zug- und Fliehkräfte werden größer. Und das Schiff sinkt und sinkt.

Einige Verweise wurden von uns unterlegt.
Inhaltlich ist nicht viel zu ergänzen.
In München orientiert sich der „kulturbolschewistische Rigorismus“, von dem der Autor spricht, sogar tatsächlich an bolschewistischen Vorbildern wie Lenin und jakobinischen wie Marat, doch die Entwicklung ist mehr durch dekadente Geistesschwäche und Sklavenmoral gekennzeichnet als durch Glauben an irgendwelche Fortschrittsutopien.
Messerstechereien, Vergewaltigungen und andere Gewaltdelikte ungekannter barbarischer Qualität gehen von den Subjekten der Europäischen Menschenrechte aus. Junge Frauen sind die beliebteste Beute, aber auch Senioren werden regelmäßig vergewaltigt, ausgeraubt und ermordet. Die Messerstechereien weisen meistens auch Anzeichen von Terrorismus auf. Bürgerkrieg und Schwachsinn gehen fließend ineinander über.





Maximilian Krah: Warum Merkel so ist wie sie ist

Einerseits ist Merkel aufgrund ihrer Biografie dem normalen Leben und seiner natürlichen Ordnung weit entrückt. Andererseits glaubt Merkel auch nichts anderes als Heiko Maas oder Mia Valentins oder Maria Ladenburgers Eltern oder als Boris Becker oder überhaupt fast alle Buntbürger, die Buntmedien konsumieren und nie im Ausland oder in Sachsen gelebt haben.
Der von der CDU zur AfD übergelaufene Publizist Maximilian Krah, denn wir immer wieder zitiert haben, legt hier klar die Unterschiede zwischen der traditionellen naturrechtlichen Weltordnung und dem humanitäranarchistischen Wahn einschließlich willkommenserotischer Verwahrlosung dar und erklärt, warum letztere sich von den Grünen aus bis in die SPD und schließlich CDU ausbreiteten und warum Merkel ihre natürliche Vertreterin ist.   Maximilian Krah erntet mit der Vision eines Gerichtsverfahrens gegen Merkel tobenden Applaus, nur um dann seinem Publikum klar zu machen, dass es Merkel nicht vor Gericht stehen sondern mit 5stelligen Honoraren dotierte langweilige Vorträge in aller Welt halten wird.  Unsere Adressaten seien nicht hoffnungslose Fälle wie sie sondern die eigentlich zu klarerem Denken fähigen Opportunisten, denen bei steigenden AfD-Wahlerfolgen die Felle davon schwimmen.   Ferner komme es auf die Werte an, die wir in unserer eher privaten Umgebung etablieren.  Der Ausgang aus der selbstverschuldeten staatsbürgerlichen Unmündigkeit erfordert eine echte Volksbewegung die nicht erst dort beginnt, wo man „Wir sind das Volk“ ruft.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




Maria Ladenburger