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Ziemiaks Zombie-Union radikalisiert sich

Paul Ziemiak (CDU) sitzt in der Falle. Etliche fleissige Heinzelmännchen sind bereits mit Eifer dabei – darunter auch Parteifreunde – an seinem Stuhl zu sägen. Unter dem Motto „gemeinsam sägt man besser“ sägt Paul Ziemiak davon angesteckt nolens volens enthusiastisch am eigenen Ast, obwohl er eigentlich am Ast der AfD sägen wollte. Ziemiaks bunte und weltoffene Mission, an den Ästen des virtuellen Bösen zu sägen, eskaliert in einem Gastbeitrag im SPIEGEL, dem Flagschiff der Relotiuspresse, zu einem so schillerndem wie kafkaesken Delirium. In seinem polemischen Opus magnum gewinnt man den Eindruck der CDU-General hätte sich zum Kammerjäger gehäutet. Er halluziniert von Aufmärschen, Nazis und 1933. Wie ein gedopter Wünschelrutengänger fühlt er sich nun dazu berufen, die Quellen des Ungeists aufzuspüren und die Gespenster in die Flucht zu schlagen. Wieso Paul Ziemiak im SPIEGEL nun einen derart haarsträubenden Humbug zusammen deliriert und im Selbstmitleid versinkt, bleibt Spekulation. Vielleicht Spätfolgen des Kinderkanals, die Lektüre von Uri Geller oder die Stimme seiner Domina –  Paul Popeye Ziemiak ballert aus allen Rohren Breitseiten gegen die AfD und radikalisiert sich dabei immer weiter.

Scheitert Ziemiak bei der CDU, dann schaut es für den Haudrauf zappenduster aus. Seine Chancen auf eine Karriere bei den Chippendales dürften auch mit einer Anabolika-Testosteron-Kur nicht signifikant steigen. Aber man kann sich sein Brot auch beim Kaffeesatzlesen, Pokern oder als Gabelstaplerfahrer verdienen.

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Paul Ziemiak (CDU) screenshot facebook

Ob sich Paul Ziemiak mit seinen Tiraden im SPIEGEL einen Gefallen getan hat, darf bezweifelt werden. Wenn Ziemiak mit seinem Arzt nicht zufrieden ist, dann kann er sich eine Zweitmeinung holen

von Notan Dickerle

Anwärter auf den Leuchtturmpreis für mutigen Journalismus gegen “Bunt”

In der Online-Ausgabe des “Lügel” war gestern (Mittwoch 6.11.) ein Gastbeitrag des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak mit dem Titel “Die AfD ist die Anti-Deutschland-Partei” zu lesen, der, wenig überraschend, die Nazifizierungsarbeit der Altparteien an der neuen, unliebsamen Konkurrenz intensiviert und gleichzeitig, ganz im Sinne der guten Kanzlerin, unorthodoxe Parteifunktionäre in Thüringen und deren Gedankenspiele über eine Zusammenarbeit mit den bösen, aber erfolgreichen Rechten in die Schranken weist. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sei schließlich ein Nazi, die AfD ein “Verdachtsfall”, der “grundlegende Prinzipien unserer Verfassung infrage stellt” und sich ohnhin mehr und mehr zur neuen NPD entwickle. Hinsichtlich so einer widerlichen Partei “ohne Wertekompass” gibt es für “aufrechte Christdemokraten” nur “schärfste Abgrenzung”, Koalitionen und jede andere Art der Zusammenarbeit seien “ausgeschlossen”.

 

Paule – oder besser Pawel, wie Dein polnischer Taufname eigentlich heißt – auf welchem Planeten lebst Du eigentlich? Deine Merkel-CDU hat sämtliche Wahlen seit ihrem von der guten Kanzlerin verordneten radikalen Linksruck krachend verloren, manche davon im zweistelligen Bereich, und  Du hast noch keine einzige gewonnen (außer natürlich parteiinterne).

Diejenigen Wähler auszugrenzen, denen es angeblich “um Abschottung und Nationalismus”, um “D-Mark-Nostalgie” und ein “Höcke-Biedermeier” mit “BDM-Mädel” und “Mutterkreuz” geht und die auch noch die Unverschämtheit besitzen, das Deutschland von “vor 20 oder 30 Jahren” (soll heißen: vor Merkel) besser zu finden als das zwangsverbuntete von heute, ist eine demokratiepolitische Unverschämtheit, die rein sachlich auch dann nicht erklärt werden kann, wenn man Dir den Tunnnelblick des Parteiapparatschiks zugute hält. Dies umso weniger, als die meisten AfD-Wähler früher ihr Kreuzchen bei den Unionsparteien gemacht haben und den von der guten Kanzlerin vollzogenen “Wertewandel” hin zu Multikulti und buntseliger Grenzenlosgkeit nur nicht mitgegangen sind. Deine fehlende Abgrenzung nach links zu der für aufrichtige Demokraten und besonders für Konservative nicht satisfaktions- und damit noch viel weniger koalitionsfähigen SED-Nachfolgepartei “Die Linke” ist zwar eine Schande, aber recht einfach zu erklären: hat die gute Kanzlerin doch in einem Gespräch ebenfalls mit dem “Lügel” zu erkennen gegeben, daß sie Gespräche mit dem aktuellen Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für ganz in Ordnung hält. Und Du bist halt auf Deinen Posten angewiesen, Pawel, denn Du gehörst zu den jungen (Un-)Tüchtigen in der Politik, die keinen Berufsabschluß haben, nachdem Du zweimal durchs juristische Examen gesaust bist! Da bleiben außer der Parteikarriere nicht so viele Perspektiven, und es werden Erinnerungen wach – nicht nur an grüne Biographien wie diejenigen von Claudia Roth und Joseph “Joschka” Fischer, sondern auch an den alten Barden Reinhard Mey und sein Lied “Was kann schöner sein auf Erden als Politiker zu werden! Vom Überfluß der Diäten platzen mir die Taschen aus den Nähten…”, das auch die hübsche  Passage enthält “Was Anständiges hab‘ ich gottseidank nicht gelernt, hielt mich stets vom rechten Pfad der Tugend entfernt und so komm‘ ich um die Erkenntnis nicht umhin, daß ich wohl zum Staatsmann geboren bin.” – Haßrede ( neudeutsch “Hatespeech”) bzw. Haßgesang (“Hatesinging”?) aus den 70-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts! Ob Reinhard Mey heute noch solchen Unflat schreiben dürfte?

Aber Spaß beiseite: es wird auch durch ständiges, gebetsmühlenartiges Wiederholen des Vorwurfs nicht klarer, was an der AfD eigentlich verfassungsfeindlich sein soll. Ihre unzulässige Erklärung zum “Prüffall” durch den eigens zu diesem Zweck von der Merkel-Regierung eingesetzten willigen Vollstrecker Thomas Haldenwang kanns ja wohl nicht sein, und wenn die AfD gegen wesentliche Verfassungsgrundsätze verstossen würde, wäre sie nicht zugelassen. Der Verstoß gegen eine linksgrünmerkelbunte Interpretation des Grundgesetzes, wonach universelle Menschenrechte jegliche nationale Einschränkung staatlichen Handels und staatlicher Fürsorge verbieten würden, kann keine Verfassungswidrigkeit begründen, denn sie widerspricht nicht nur dem herkömmlichen Verfassungsverständnis, sondern ist gerade Gegenstand des derzeit stattfindenden politischen Kulturkampfes.

Ebensowenig wird nachvollziehbar erklärt, wieso der von sämtlichen politischen Correcties zum Buhmann stilisierte Björn Höcke so ein ganz besonders schlimmer Finger ist, den man (laut Gerichtsentscheid) nicht nur einen Faschisten nennen darf, sondern der die gesamte AfD mit dem Nazi-Bazillus kontaminiert – sofern sich deren Funktionäre nicht ausdrücklich und konsequent von ihm distanzieren, was dann eben Parteiausschluß bedeuten würde. Natürlich gibt es eine sehr simple Erklärung, aber die wird nie offen ausgesprochen: Höcke ist vergangenheitspolitisch unzuverlässig. Er steht nicht zur von der Frankfurter Schule und ihren Statthaltern kurz vor der deutschen Wiedervereinigung durchgedrückten Einmaligkeitstheorie und damit nicht zur deutschen Kollektivschuld mit allen ihren machtpolitischen Konsequenzen. Eine solche Position bedeutet nicht weniger als die Infragestellung der nach dem Untergang der Sowjetunion ausschließlich amerikanisch dominierten Friedensordnung in Europa, die bekanntlich drei Grundsätze hochhält: die USA müssen drin, die Russen draußen und die Deutschen unten bleiben. Dies erklärt sowohl die nachhaltige Dämonisierung von Vladimir Putin als auch die deutsche Unterwürfigkeit gegenüber dem Großen Bruder, den sich seit Angela Merkel verstärkenden Eindruck, die deutsche Politik sei weitestgehend fremdgesteuert. Scheitert der Euro, dann scheitert nicht nur Europa sondern auch die amerikanische Friedensordnung bzw. ihre Dominanz auf dem alten Kontinent. Ist es so abwegig zu vermuten, daß die Nationalstaaten dort möglichst zum Verschwinden gebracht werden sollen, solange Uncle Sam noch das Szepter in der Hand hält?

Ein ganz wesentliches Element des politischen Machtgefüges in Europa ist daher der Nachweis einer “rechten” Gefahr in Deutschland, weswegen ein entsprechendes Narrativ zur Disziplinierung unbunter, patriotischer Geister sowie zur Einschüchterung der Ängstlichen und Unentschlossenen gepflegt wirkt, das sich bisher als äußerst wirksam erwiesen hat. Ein wichtiger Mosaikstein dieses Narrativs ist die Regierungslüge von den angeblichen fremdenfeindlichen “Hetzjagden” in Chemnitz Anfang September 2018, die auch im Text von Ziemiak quasi als Begründung für die Kontaktsperre mit der AfD herhalten muß: mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz “marschierten… erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte Vertreter einer Bundestagspartei mit Nazis gemeinsam Seite an Seite auf die Straße” (Nazis “marschieren” bekanntlich gerne). “Der Chemnitzer Aufmarsch hat gezeigt, daß die AfD offen und sichtbar Brücken zum Rechtsextremismus baut.” (Rechte haben bekanntlich eine Vorliebe für “Aufmärsche”).

Pawel, Du glaubst offensichtlich immer noch an die von Deiner Kanzlerin produzierten “Fake News” über die Ereignisse in Chemnitz! Zum Mitschreiben noch einmal: ein Deutscher (sogar mit Migrationshintergrund!) wurde in Chemnitz von “Schutzsuchenden” ermordet, auf einem Trauerzug für ihn schütteten Migranten einigen Teilnehmern Bier ins Gesicht und riefen “Verpisst Euch!”. Eine Frau filmte mit ihrem Handy, wie einige Betroffene den Provokateuren hinterherliefen, stellte am Abend das wenige Sekunden dauernde Filmchen ins Netz, wo es von einer gewissen “Antifa Zeckenbiss” als angeblicher Beweis für eine abscheuliche Jagd auf Ausländer gekapert wurde. Die lokalen Behörden und Medien konnten diese zwar ebensowenig bestätigen wie der damalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Die gute Kanzlerin glaubte indessen der Antifa mehr als ihrem ranghohen Beamten, beklagte außer “Hetzjagden” auch noch  “Zusammenrottungen” (nach DDR-Recht strafbar!) und sorgte dafür, daß Maaßen durch einen politisch geschmeidigeren Mann ersetzt wurde. Auch Innenminister Seehofer gab übrigens damals die letzten Reste seines Widerstandes gegen die “Herrschaft des Unrechts” auf und erklärte den “Kampf gegen Rechts” zum (neben dem Klima) wesentlichen Problem der Republik. Wieder einmal war Deutschland erfolgreich in das erwünschte braune Licht getaucht worden. Die CDU verlor bei der Landtagswahl in Sachsen dennoch über 7%, die AfD wurde mit 27,5% stärkste Partei.  Dennoch? Nein, wahrscheinlich auch deswegen! Es ist absolut degoutant, mit welcher Dreistigkeit die Altparteien die Ereignisse von Chemnitz bis heute manipulieren und instrumentalisieren – offensichtlich in der Absicht, daß eine Lüge nur oft genug wiederholt werden muß, um geglaubt zu werden. Das ist die “beschämende und widerwärtige Geschichtsklitterung”, die der gehorsame Ziemiak Björn Höcke vorwirft. Für einen Regierungschef, der linksradikalen Sektierern mehr Glauben schenkt als dem untadeligen Chef seiner eigenen Fachbehörde, an seiner Fehleinschätzung auch nach Ermittlung der Wahrheit festhält und der darüberhinaus seine eigenen Bürger wider besseres Wissen vor der Weltöffentlichlichkeit als braune Übeltäter präsentiert gäbe es eigentlich nur eines: sofortigen Rücktritt. Im Merkel-Staat von 2018/2019 sind solch altmodische Relikte politischer Kultur aus den unbunten Gründerjahren der Republik leider nicht mehr gefragt. Unser Land ist schließlich laut Paul Ziemiak “offener, freier, gelassener, heiterer geworden”. Wenn er sich da nur mal nicht irrt…

Ausbruch aus der Echokammer

rundertischdgf sind niederbayerische Blogger, die durch interessante Beiträge und lesenswerte Texte angenehm auffallen. Auch heute wieder.

Nachdenkliches von unserem Leser Uranus: 

Find‘ ich gut, daß Maaßen nach seinem Rauswurf als Verfassungsschutz-Präsident nicht einfach so klein beigibt, sondern nun gewissermaßen als »freier Mann« immer wieder mal gewisse Mißstände des BRD-Systems klar zur Sprache bringt. Er tut damit etwas sehr wichtiges, denn er stemmt sich damit, genau so wie die AfD insgesamt, dem doch mittlerweile erschreckenden gesellschaftlichen Schließungsprozeß entgegen, den das BRD-System immer gnaden- und skrupelloser dem eigenen Staatsvolk aufzwingen will.

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Das Ziel dieses geplanten und vorsätzlich gewollten gesellschaftlichen Schließungsprozesses ist es, unter Zurhilfenahme willig sich instrumentalisieren zu lassender Scharlatane, Phantasten und religiöser Fanatiker die gesamte bundesrepublikanische Gesellschaft in eine einzige Echokammer zu zwängen, in der alle Insassen den von den Oberen zubereiteten scheußlichen Einheitsbrei als Speise der Buntheit und Vielfalt schlucken müssen, zur Not mit einem Nudelrohr eingepresst, und in der alle zwangsbeschallt werden mit der einzig noch zugelassenen Lobeshymne der Alternativlosigkeit:

Die Partei, die Partei, die hat immer recht!

Mittlerweile ist es eine dringende Notwendigkeit geworden, sich diesem von oben herab angeordneten geschaftlichen Schließungsprozeß mit allen Kräften entgegenzustemmen.

Jeder ist da gefordert, und das nicht nur bei Wahlen.

Maaßen tut es, die AfD als Gesamtheit tut es, und jeder einzelne hat in seinem Lebensumfeld täglich die Möglichkeit, es ebenso zu tun, und wenn es auch »nur« die bewußte persönliche Entscheidung ist, sich von dem unfaßbaren ideologischen Wahnsinn, der uns alle mittlerweile ohne Pause umspült, nicht in Beschlag nehmen zu lassen.

Sich nicht einschließen lassen! Symbolbild Eingang Basilika Wechselburg, Foto J.H..

Nach Löschung von Martin Sellner: Auch COMPACT bedroht

Wenn der Bunte Rotfunk (BR) im Kinder-Kanal „Mikro“ seinen jungen Hörern erklärt, wieso bei uns jeder sagen kann, was er möchte, weil wir ja „in einer Demokratie leben„, aber aus anderen Ländern viele Flüchtlinge kommen, weil die Menschen dort wie in Syrien, Libyen oder dem Irak das nicht dürfen, dann genügt es, einen Tag bei ARD, ZDF oder beim BR, z.B. auf „Bayern 2“ reinzuhören, wo die Moderatoren aus vollen Rohren diffamieren, dämonisieren und stigmatisieren, um sich davon zu überzeugen, daß die „Meinungsfreiheit“ in Merkelland nicht erst seit drei Tagen orwellianisch definiert wird. Ganz zu schweigen von Indoktrinations-Blättern wie der „Süddeutschen Zeitung“, die wegen überbordender Linkslastigkeit und Zerrbildern nur noch eine Karikatur ihrer selbst sind.

Wenn der BR Kindern weis machen will, daß in unserem Land lupenreine Demokratie herrscht und Meinungsfreiheit und Pluralismus das Natürlichste der Welt sein sollen, der braucht bloß mal zu versuchen,in einer Gaststätte einen Raum für eine Versammlung der AfD zu reservieren. Die Gastwirte sind aufgrund von zu erwartenden Repressalien und Terror inzwischen so eingeschüchtert, daß die Legende von der angeblichen „Meinungsfreiheit“ im Staat der Block-Parteien zur Farce verkommen ist.

Wenn die „Identitären“ mir nix, dir nix handstreichartig zu „Rechtsextremen“ deklariert werden dürfen, spätestens dann ist etwas faul in diesem Staate.

Nachdem Martin Sellner ständig Schikanen, Razzien und Gerichtsverhandlungen ausgesetzt ist, ähnlich wie viele andere Freigeister wie Michael Stürzenberger, Akif Pirincci oder eine Liga höher Thilo Sarrazin und Hans-Georg Maaßen, attackiert die Buntstasi nun die Zeitschrift COMPACT so wie früher die Zeitung JUNGE FREIHEIT, als Autos, die Druckerei und Kioske brannten.

Das ist der Punkt, um ein „Zeichen zu setzen“ und „Solidarität“ zu zeigen, wie es im Jargon der Linken heißt.

COMPACT schreibt dazu:

„Zwei prominente Vlogger bei Youtube gelöscht – und bei Facebook auch noch der Account von der Vernetzungsplattform einprozent!

Zwar konnten Nerverforgetniki (über 60.000 Abonnenten) und Martin Sellner (über 30.000 Abonnenten bei diesem Kanal; sein Erstkanal mit knapp 100.000 Abonnenten war schon vorher liquidiert worden!) die Löschungen durch erhebliche juristische Anstrengungen zurückschlagen – aber erst nach zwei Wochen und mehr. Der Facebook-Account von einprozent verschwand diese Woche – Brandenbausgerechnet kurz vor dem Urnengang in Sachsen und Brandenburg, zu dessen Beobachtung die Vernetzungsplattform mit dem Ziel des Verhinderns von Wahlfälschungen aufgerufen hatte.

Die Beispiele, trotz des teilweisen aber späten Erfolges von Sellner und Nerverforgetniki, zeigen: In kritischen Situationen können oppositionelle Stimmen leicht auf Facebook und Youtube zum zum Schweigen gebracht werden.

Damit wird besonders im Falle von Megakrisen – Krieg, Terroranschlag, Massenverhaftungen,  Umsturzversuche – die Mobilisierung von Widerstand erheblich erschwert.

Was tun? Wir empfehlen COMPACT-Lesern, vorsorglich auf zensurfeste Bezugsmöglichkeiten für unsere Informationen zu setzen, falls auch wir bei Facebook und Youtube gesperrt werden: Bitte abonnieren Sie uns KOSTENLOS bei Telegram unter https://t.me/CompactMagazin. Noch besser: Das ebenfalls kostenlose Abonnement unseres Newsletters (in der rechten Spalte dieser Webseite bestellen).

Zu Telegram: WhatsApp war gestern. Telegram kann weit aus mehr und hat nicht zuletzt nach den zahllosen Code- und Datenpannen bei WhatsApp immer mehr an Nutzern gewonnen. Schon 2018 knackte Telegram die 200-Millionen-Grenze und ist inzwischen einer der beliebtesten Messengerprogramme. Martin Sellner und Oliver Janich haben dort in kürzester Zeit Kanäle mit über 20.000 Abonnenten aufgebaut.

COMPACT hat eine Chronik der Merkel-Ära zusammengestellt und macht Ihnen ein unschlagbares Angebot: Zehn Ausgaben zu den verhängnisvollen Weichenstellungen der Rautenfrau mit zehn unserer geilsten Titelbilder – Merkel mit Kopftuch, mit Fez, in US-Uniform, in Stasi-Uniform, als Hitler-Imitat. Zusammen 664 Seiten, für unschlagbare 9,95 Euro (statt 49,50 Euro). Hier erhältlich.

Telegram wurde von dem russischen Entwickler Pavel Durov erfunden, dem ursprünglichen Entwickler des russischen Facebookpendants VK. Als eines Tages der KGB Durov zwang, den Code von VK der russischen Regierung offenzulegen, verkaufte er die Plattform für mehrere Millionen.

Kurz darauf entwickelte er Telegram – ein Messenger, der WhatsApp weit überlegen ist und diesen vielleicht eines Tages an Nutzerzahlen überholen wird. Neben der gewohnten Chatfunktion und entsprechenden Gruppenkommunikation bietet Telegram auch Kanäle, in denen nicht nur Links, Fotos und Text abrufbar sind, sondern auch Videos, die nicht heruntergeladen werden müssen, um sie anzusehen. Und dies sogar in Gigabitegröße. Bei all diesen Vorteilen fühlte sich auch das COMPACT-Magazin berufen, einen Telegram-Kanal anzubieten: https://t.me/CompactMagazin

 

Verbotenes Wissen: Gegen die Klimahysteriker: Erst wird Hysterie geschürt, Fakten verdreht oder falsch interpretiert, dann wird mit dem schlechten Gewissen Kasse gemacht! Hier gibt’s die unterdrückten Informationen!

Maaßen 4 Kanzler

Personal mit Rückgrat gäbe es in der CDU, angefangen von Hans-Georg Maaßen selbst, aber der bunte Zeitgeist muss in die Defensive geraten, bevor sich Chancen eröffnen.
Prof. Werner J. Patzelt, Rupert Scholz, Rainer Wendt, Alexander Mitsch, Hinrich Rohbohm oder Peter Helmes stehen für eine CDU, die ihre Überzeugungen nicht für billigen Applaus aus der falschen Ecke über Bord geworfen hat.
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Hans-Georg Maaßen Bild: JU München Nord
Rainer Wendt
„Hans-Georg Maaßen hat recht, die Modetrends deutscher Politik sind überflüssig, wir brauchen mehr Lösungsfinder als Problemsucher.
Natürlich kann sich jeder seinen Baum suchen, um ihn zu umarmen oder sich mit ihm publikumswirksam ablichten zu lassen. Damit ist kein Problem gelöst.
Und das Ablenkungsmanöver Klimapolitik muss als solches identifiziert werden. Zuerst muss sich unsere Flüchtlingspolitik ändern. Der Kontrollverlust muss endlich beendet werden.“Junge Union München-Nord
„Sehr gut!
Klare Programmatik, Rückgrat und für eigene Positionen kämpfen, finden wir auch sehr wichtig.
Ein paar wichtige Themen nannte er gleich: „marode Infrastruktur, das Integrationsproblem oder den absehbaren wirtschaftlichen Abschwung“

Werteunion kritisiert Tauber: Sie instrumentalisieren den Mord an Lübcke

Ist Peter Tauber noch ganz sauber?

In letzter Zeit scheinen ihn die Zentrifugalkräfte aus der Bahn der Vernunft in die Weiten des Kosmos der Konfusion zu schleudern.

Die Werteunion scheint der Fels in der Brandung einer orientierungslos gewordenen Union zu sein. Während Parteisoldaten wie Söder, Tauber oder von der Leyen ein totes Pferd reiten und sich als Kavallerie wähnen, sitzen einige wenige Unionspolitiker noch im Sattel des gesunden Menschenverstands.

Journalistenwatch“ widmet sich Taubers „Kettenhund“-Performance, um es im Jargon der Waterloo-erfahrenen Natascha Kohnen (SPD) zu formulieren und führt dazu aus:

 Berlin – Tut schon weh, wenn man plötzlich in der rechten Ecke steht, wo man sonst doch immer nur die anderen hinstellt: Die innerparteiliche Diskussion in der CDU um eine „Mitschuld“ im Mordfall Walter Lübcke geht weiter. In einem offenen Brief, über den das Magazin Cicero berichtet, werfen Mitglieder der Werteunion dem ehemaligen Generalsekretär Peter Tauber vor, den Tod von Lübcke zu instrumentalisieren. „Herr Tauber, Sie und andere haben sich wiederholt empört gezeigt, wenn die Migrationspolitik der Bundesregierung mit den zahlreichen Verbrechen von Migranten, die durch diese Politik ins Land gebracht wurden, in Zusammenhang gebracht wurde – so zum Beispiel in Ihrer Rede in der Bundestagsdebatte zum Tod von Susanna. Politische Instrumentalisierung von Verbrechen sei unanständig“, schreiben die Verfasser des Briefes. „Was tun Sie nun Anderes mit Ihrem Angriff auf uns von der WerteUnion?“ Vorsitzender der rechts-konservativen Werteunion ist der CDU-Politiker Alexander Mitsch. Auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt gehören ihr an.

Hier können Sie jouwatch unterstützen!

Der Verein wird vom Präsidium und vom Vorstand der CDU nicht anerkannt. Im Brief heißt es weiter, dass man als Werteunion Teile der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiere, „wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik, verbunden mit der Grenzöffnung 2015“. Tauber wisse ganz genau, dass die Mitglieder der Werteunion mit ihm „den Einsatz für das Grundgesetz“ teilen, „und sich damit uneingeschränkt für das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Menschenwürde einsetzen“ würden.

„Wollen Sie ernsthaft innerparteiliche Kritiker Ihrer Politik ins rechtsextreme Abseits stellen?“, fragen die Verfasser. Und was Tauber sich davon verspreche „sogar Überlegungen darüber anstellen, Wegbereitern nach § 18 GG die bürgerlichen Rechte abzuerkennen“. Man sehe seiner Antwort mit Interesse entgegen, schließen die Verfasser.

Tauber hatte in einem Gastbeitrag für die „Welt“ unter anderem geschrieben: „Angesichts der Gewalt durch Rechtsextreme müssen wir Artikel 18 des Grundgesetzes anwenden.“ Der Artikel besagt: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“ (dts)

 

Anhang:

https://conservo.wordpress.com/2019/06/26/ein-mord-den-jeder-begeht/

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Joschka Fischer

Bahn für Wende der Erinnerungskultur um 180°

Die 39jährige Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss aus der Buntstasi-Hauptstadt Jena schlägt der Deutschen Bahn Namen für ihre neuen ICEs vor:

Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter (s. Bild)

Eine Bahnsprecherin plädiert demgegenüber für eine Wende der Erinnerungskultur um 180°:

„Wenn wir unsere Züge mit den Namen der NSU-Opfer bedrucken würden, könnte dass das falsche Signal für unsere Fahrgäste aussenden.“ Die Züge seien schließlich in den nächsten 20 Jahren im Einsatz und man wolle lieber positive Erinnerungen und Momente bei den Bahrreisenden auslösen, so die Sprecherin.

Katharina König-Preuss fährt seit Jahren eine skrupellose Kampagne der Vorverurteilung und Instrumentalisierung mithilfe der einem „NSU“ zugeschriebenen Mordserie im Interesse einer Strategie der Spannung:
Wie man dort gleich zu Anfang hört, kommt es König-Preuss darauf an, Morde für den Kampf gegen den Rassismus der Mitte zu instrumentalisieren. Laut damaliger Einschätzung der Polizei in den Jahren 2005-2009 fanden diese Morde innerhalb eines kriminellen Milieus statt und erninnern insoweit an heutige Abrechnungen der italienischen Mafia mit einwandernden Mafiagruppen. Thüringer Verfassungsschützer und bunte Hagiographen wie Udo Lindenberg (Konzert „für eine Bunte Republik“ 2011-12-02) deformierten die Informationen in politische Richtungen. Das Ergebnis war eine weitere Delegitimierung nationaler Interessen und Förderung der herrschenden EU-Agenda. In Thüringen gelang der Generalangriff der Buntstasi auf die Sicherheitsorgane. Wie das Video sagt: „Konsequenz: Abschaffung des Landes…“. Die Buntstasi-Netzwerke übernahmen den Thüringer Verfassungsschutz und installierten an seiner Spitze den ehemaligen ZdJ-Sekretär Stephan Kramer. Ebenfalls in Jena beheimatet ist das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, dessen Direktor Matthias Quent eine radikale Änderung der „veralteten“ vorsichtigen Vorgehensweise des jetzigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und Verbotsverfahren gegen die AfD fordert, weil diese ein Faible für den ethnisch homogenen Nationalstaat zeige. Auch diese Argumentation bewegt sich ganz auf der Schiene der „NSU“-Instrumentalisierung.


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