Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Entwürdigende Menschenwürde, Entrechtende Menschenrechte: Weg mit Art. 1-2 GG!

Wer seine Mitbürger verpflichten will, allen Menschen der Erde eine unveränderliche, verhaltensunabhängige gleiche Würde zu garantieren, nimmt ihnen ihre wahre Würde.
Die wirkliche Würde des Menschen geht, wie Viktor Frankl in seinen Erinnerungen an Auschwitz klar macht, auch unter den entwürdigensten Bedingungen nicht verloren.
Andererseits können Menschen ihre Würde auch unter paradiesischen Bedingungen durch eigene Entscheidungen verlieren.
Die Würde ist ein Gut, das im Laufe des Lebens aufgrund des eigenen Lebenswandels wächst oder schrumpft, und dies hängt mit der Selbstbeherrschung und Verlässlichkeit des Menschen im Verhältnis zu Mitmenschen und Gesellschaftsvertrag zusammen. Wer gewisse rote Linien überschritten hat, wird irgendwann sogar zu einem unsozialisierbaren Raubtier, also gewissermaßen zu einer anderen Art. Der Mensch bewegt sich als Evolutionsprodukt in einem Kontinuum zwischen Schubser-Primat und Gott („Homo Deus“ nach Yuval Hariri, „Übermensch“ nach Nietzsche). Wir können nicht einmal ausschließen, dass jemand von Geburt mit weniger Menschenwürde ausgestattet ist. Wir können uns lediglich von einer Würde-Vermutung ausgehen und auf jedwede instrumentelle Entwürdigung verzichten.
Das bundesdeutsche Grundgesetz sprang 1949 von einem Extrem ins andere: von einem Staat, der vielen Menschen aufgrund ihrer unveränderlichen Merkmale die Würde ganz absprach, zu einem Staat, der der ganzen Menschheit eine unveränderliche Einheitswürde zuspricht und damit die Differenzierungen die dem Leben seine Würde geben, unterdrückt. Entwürdigende Menschenwürde, Entrechtende Menschenrechte: Weg mit Art. 1-2 GG! weiterlesen

Merkel: Auch in Afrika müssen die Menschen glauben, dass uns Werte leiten


In ihrer heutigen Regierungserklärung zitierte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Präambel des Grundgesetzes, in der das Bekenntnis zu Europa festgeschrieben ist. Zuletzt hielt sie ein Plädoyer für die Werte der EU. „Die Migration könnte zu einer Schicksalsfrage der EU werden. Auch in Afrika müssen die Menschen glauben, dass uns Werte leiten, sonst wird man sich anderswo nicht mehr an unsere Werte halten, die uns stark gemacht haben.“
Für diese Aussage erhielt sie langen tosenden Applaus.

Kern der EU-Werte ist das Nichtzurückweisungsprinzip

Als „Werte der EU“ werden stets zuallererst die „Vier Freiheiten“ verstanden, was in diesem Kontext auf Personenfreizügigkeit und Nichtzurückweisungsprinzip hinausläuft. Das Schengener System verträgt sich nicht ja nicht gut mit der Zurückweisung an den Grenzen, über die Merkel mit Seehofer streitet. Merkel führt dies auch noch implizit weiter aus.
Nichts führe daran vorbei, „Abkommen mit Ländern über die Rücknahme von Geflüchteten zu erzielen“, erklärte die Weltkanzlerin. Sie führte das Beispiel der Balkanländer an, die man zu sicheren Herkunftsländern erklärt habe. Im Gegenzug habe man Arbeitserlaubnisse für Deutschland in Aussicht gestellt. Auch mit afrikanischen Ländern müsse man solche Abkommen verhandeln und zum Beispiel ein Kontingent von Studentenvisa in Aussicht stellen.

SPD sieht EU-Werte als Kern ihres Parteiprogramms

Die Überzeugungen der Weltkanzlerin aüber die Notwendigkeit, Afrika mit vereinten europäischen Kräften zu Menschenwürde und Wohlstand zu verhelfen, stießen im Sommer 2017 auf ebenso breite Zustimmung und tosenden Applaus wie ihr heutiges Bekenntnis. Die Notwendigkeit ergibt sich laut Merkel daraus, dass die „Menschenwürde nicht an den europäischen Außengrenzen enden“ könne. Das Nichtzurückweisungsprinzip ist somit das Bindeglied zwischen dem EU-Globalismus (Vier Freiheiten) und dem System aus „Menschenwürde“ und „Menschenrechten“, wie es in der EU-Grundrechtscharta formuliert wird. Alle zusammen sind kaum mehr als die Kodifizierung eines simplistischen Weltbildes vom Paradies, das es durch kollektiven Aufschrei herbeizuquängeln oder einzuklagen gilt, sobald die Bilder auf der Mattscheibe eine Spur von Härte oder Hierarchie erahnen lassen.
Merkels heutiger Auftritt zeigt erneut, dass sie ebenso wie Horst Seehofer von Überzeugungen getragen ist. EU-Werte stehen gegen GG-Amtseid. Genau deshalb brauchte Merkel in ihrer Rede die Präambel des GG, in der die EU-Werte erst kürzlich verankert wurden.
Andrea Nahles (SPD) unterstützte in ihrer Erwiderungsrede erneut die Positionen von Merkel und betonte, dass auch bereits registrierte Flüchtlinge nicht an der Grenze abgewiesen sondern nur mit Zustimmung des Transitlandes zurückgeführt werden dürfen. Derweil hat die SPD sowohl im Bund als auch in Bayern die EU-Flagge zu ihrer Parteiflagge gemacht und dazu erklärt, dass sie sich an den EU-Werten orientiere.

Prägnante Erwiderung von Alexander Gauland (AfD)

Alexander Gauland antwortet der Weltkanzlerin prägnant und auf der gebotenen geistigen Höhe. In wenigen Minuten begründet er seine Forderung nach Reorientierung der internationalen Politik an Volksinteressen und Staatsraison statt „Menschenrechten“. Als besonders irrwitziges Beispiel des falschen Paradigmas beschreibt er den Menschenimport über das Mittelmeer, den es ganz einzustellen gelte.





Grüne: „Es gibt kein Volk“

Laut Ansicht der menschenrechtstreuen  Grünen bzw. dessen Vorsitzenden Robert Habeck ist „Stolz“ gefährlich und für ihn gibt es auch kein Volk. Deshalb könne man auch keinen Volksverrat begehen.

Vielleicht sollte der Grünen-Chef mal einen Blick ins Grundgesetz werfen. Das Grundgesetz unterscheidet klar zwischen den Menschenrechten und den Bürgerrechten.  Die Bürgerrechte beginnen mit Sätzen wie „Alle Deutschen haben das Recht..“ Da steht also nicht: „Alle Menschen haben das Recht“ Bürgerrechte sind somit nicht die Rechte aller Menschen, sondern die Rechte der Bürger – der Deutschen- , sprich des Staatsvolkes. Rechte Menschen schützen die  Bürgerrechte, während grünnahe SexMob Menschenrechtler die nach dem demokratischen Prinzip entwickelten Strukturen z.B. durch die Abgabe von bürgerlichen und nationalen Kompetenzen an übergeordnete „Menschenrechts“organisationen, EU etc. aushebeln wollen. Wir brauchen daher mehr rechte Menschen statt mehr Menschenrechte. Und wenn man schon der falschen Menschenrechtsideologie folgen will, nach der es kein Volk  gibt, ja dann sollte man konsequenterweise auch die Volksverhetzung abschaffen. Doch das will Bunt natürlich nicht. Aber vermutlich werden sie darauf hinarbeiten, es irgendwann  „Menschenverhetzung“ zu nennen. Rechte hingegen sollten weiterhin klar für Meinungsfreiheit und auf die Abschaffung meinungseinschränkender Paragraphen hinarbeiten.   Rechte sind keine Mimosen. Wir haben weder Angst vor Kötern noch davor, „Köterrasse“ genannt zu werden. Wir haben keine Angst vor der Wahrheit. Solche Angst haben aber die Grünen offenbar. Denn wir sind es doch, das Volk. Und wir merken es auch, wenn unsere Politiker ihr Volk verraten, etwa indem sie Verpflichtungen eingehen, die das Volk auflösen und mit ihm die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, wie Verfassungsrichtler Udo Di Fabio schrieb.

Claus Kleber vom Staatsfernsehen vergleicht katholischen Katechismus mit Scharia

Es gibt kein Grundrecht auf Scharia. Claus Kleber scheint das nicht zu wissen.

 

Claus Kleber vom   ZDF-Staatsfernsehen der Regierung  hat die Scharia mit dem katholischen Katechismus verglichen.  „Was Muslime schlecht tun können, ist sich von der Scharia lossagen, genausowenig, wie ein Katholik sich vom Katechismus lossagen würde“, sagte er in einem Interview mit der Fraktionsvorsitzenden der AfD Alice Weidel.  Kleber stellte weiter fest, daß der  Zentralrat der Muslime  sich schon vor 14 Jahren eindeutig und seither immer wieder zum Grundgesetz bekannt habe. Der Islam kann nicht von der Scharia getrennt werden, ohne daß das Grundrecht auf Religionsfreiheit eingeschränkt werde, behauptet Kleber vom ZDF-Staatssender. Claus Kleber vom Staatsfernsehen vergleicht katholischen Katechismus mit Scharia weiterlesen

Buntes BRD-Märchen „Vor dem Gesetz sind alle gleich“

Autofahrer A, B , C und D  fahren  jeweils im Straßenverkehr, passen einen Moment nicht auf , eine Passant  kann sich rechtzeitig vor den Autofahrern retten, verletzt sich aber dabei.  Gehen wir von vier absolut identischen Ablaufszenarien aus – rechtlich wird diese Sache  völlig  unterschiedlich gehandhabt.  Buntes BRD-Märchen „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ weiterlesen

Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz

Marienplatz in München

In München gibt es derzeit 46 Moscheen. Da aufgrund der Migrantenwelle die Zahl der Muslime immer weiter ansteigt, und viele gläubige Muslime freitags nicht arbeiten ,sind immer mehr dieser islamischen Orte der Niederwerfung  freitags überfüllt. Nun wollten die Muslime in die Innenstadt zu Allah beten – doch letztendlich haben sie das Beten wieder abgesagt, angeblich weil sie „Rechten“, die dagegen protestieren, kein Podium bieten wollten.  Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz weiterlesen

Silvester-Nacht: Flüchtlinge als Wachleute zu 5 Euro Stundenlohn

bildheute
Abriss Titelseite der Bild, 29.Dezember 2016

Sie waren erst seit Kurzem als „Flüchtlinge“ in Deutschland, untergebracht in einem Erstaufnahmelager. Dort wurden sie als Sicherheitskräfte angeheuert zu 5 Euro die Stunde.  Allein 59 von ihnen – die meisten stammen aus Syrien, Afghanistan und Nordafrika – sollen in der Kölner Silvesternacht zu Beginn des Jahres eingesetzt worden sein. Dabei sollen sie sich massiv daneben benommen haben, z.B. weil sie alkoholisiert waren oder verschwanden. Dies berichtet die Bild in ihrer Donnerstagsausgabe.

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Wie man uns an „neue Verhältnisse“ gewöhnt

München-Historisch-1Gerne erinnere ich mich an die Zeit als Schüler und Student, als ich die ersten Reisen alleine unternahm. Ich erinnere mich an Berlin, Frankfurt und  München. Alles schien sicher. Die innere Sicherheit, der berufliche Werdegang unserer Eltern, das Auskommen, die Zukunfts-perspektiven sowie das Amen in der Kirche. Heute ist vieles anders und nicht mehr so sicher.

Heute, nach Ostern 2016 frage ich mich: Wer hat uns die letzten 20 Jahre schleichend an eine Destabilisierung der Verhältnisse gewöhnt? So dass wir die verschobenen Verhältnisse als Normalität empfinden? Ich will mich nicht daran gewöhnen und frage mich: Wer hat die Normen verschoben? Wer hat die Normen so verschoben, dass sie auch von unserem journalistischen und politischen Personal nicht mehr angesprochen und heimlich zur Normalität erklärt werden?  Darauf angesprochen erhält man als Normalbürger von der Politik lediglich die Antwort: Wir müssen  toleranter werden und Ängste abbauen.  Wie bitte?! Wie man uns an „neue Verhältnisse“ gewöhnt weiterlesen