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Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten

Deutschland ist nicht nur Zahlesel der EU, sondern verliert auch prozentual immer mehr an Gewicht und Einfluß in der Institution, die sie maßgeblich  finanziert, ohne daß dies die etablierten Parteien zu stören scheint. So wurde vor einiger Zeit die Zahl der Abgeordneten, die Deutschland  in das EU-Parlament entsendet, von 99 auf 96 Abgeordnete verringert. Und sobald es zum Austritt Großbritanniens aus der EU kommt, bekommt Deutschland als einziges größeres Land keine Ausgleichssitze von diesem großen Pool an frei werdenden Sitzen.  Zum Vergleich: Frankreich erhält nach dem Austritt der UK aus der EU 5 Sitze – in Worten fünf! Sitze- mehr. Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten weiterlesen

Grünen-Höhenflug wohl wegen deren Bekenntnis zum Linksextremismus

Extremismus geht über Radikalismus hinaus. Während der Linksradikale noch zum demokratischen Diskurs gehört, weil er seine wie auch immer verstörenden Ziele im Rahmen eines friedlichen politischen Wettbewerbs anstrebt, erklärt der Extremist seine Mitbürger zum Feind, den es mit Gewalt zu besiegen gilt. Doch Extremismus ist für Buntland nicht nur kein Problem, sondern hipp, modern und schick, solange sein erklärter Feind nicht für Menschenrechte und offene Grenzen sondern für Demokratie und nationalstaatliche Ordnung eintritt. Deshalb können Grünen-Jugendverbände sich auch völlig unverwunden zum Linksextremismus bekennen, ohne das das das ein Breites Bündnis stört. Die Grüne Jugend sagt:

„Wir sind linksextrem, weil wir extrem queer-feministisch sind, weil wir extrem kapitalismuskritisch sind, weil wir extrem demokratisch sind und weil Antifaschismus extrem wichtig ist!“

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Wie stark werden die Freiheitlichen? – Südtirol wählt am 21. Oktober

Nach Bayern wählt Südtirol. Am 21. Oktober.  Wahlberechtigt sind  die italienischen Staatsbürger ab 18 Jahren. Doch bei der Wahl erreichen die italienischen Parteien wie die Sozialdemokraten oder auch die Lega nur wenige Prozentpunkte. Die Mehrheit Südtirols ca. 70% spricht deutsch und wählt daher deutsche Parteien. Wie stark werden die Freiheitlichen? – Südtirol wählt am 21. Oktober weiterlesen

Wahlen in Bayern: Hochrechnungen, Ergebnisse, Analysen

Bei der bayerischen Landtagswahl ist ein Buntrutsch ausgeblieben. Die CSU ist stärker als vorhergesagt, die SPD schlechter als prognostiziert. Das gleiche gilt für die Linkspartei, die vom „Bayerischen“ Rundfunk wie eine Landtagspartei behandelt und befördert wurde, obwohl bei der letzten Landtagswahl die Bayernpartei stärker als die Linke waren. Die AFD holt auf Anhieb ein zweistelliges Ergebnis, und auch die bürgerlichen Freien Wähler legen mehr zu als erwartet. Insgesamt konnte die Vereinigte Bunte wie erwartet kaum die 30% Marke erreichen, und im Landtag haben die  SPD und die Grünen zusammen nur rund 27%. Das demokratische Lager mit CSU, AFD, Freien Wählern kommt insgesamt auf knapp 60%, die FDP zittert um den Einzug.

Unser Liveticker:

  • München-Moosach ging mit 26.2 zu 26.1% an die Grünen. Es waren 78 Stimmen. Schrecklich. Grün gewinnt in Bayern damit 6 Wahlkreise. Der Rest an die CSU.
  • FDP nun über 5%. Es fehlen noch München-Land Nord und ein Münchner Wahlbezirk. Dort ist die FDP schon 2013 sehr stark gewesen. 99% sicher im Landtag, die FDP.
  • Nun ist die CSU auch in München Moosach leicht vorne. Damit schaut es derzeit danach aus, daß 5 Wahlkreise an die CSU gehen, und 4 an die Grünen (Isarwahlkreise) in der Landeshauptstadt. Gesamtstimmentechnisch hat aber in München die Grünen die Nase vorn, auch weil das konservative Lager mit FW und AFD der CSU viele Stimmen abnahm. Allerdings kann sich Moosach auch wieder drehen. Es sind noch ein paar Stimmbezirke dabei, wo traditionell die Grünen gut abschneiden.
  • Grüne gewinnen Direktmandate in München und Würzburg. In München-Moosach bleibt es spannend. Derzeit führen die Grünen noch mit 111 Stimmen, aber der Vorsprung war schon mal viel größer. Unsere Analyse sieht gute Chancen, daß die CSU doch noch knapp vorne bleiben könnte.
  • Ohne München liegt die FDP bei 4.9%. In München liegt die FDP derzeit bei 8.7%.  Laut unserer Analyse kommen sie damit in den Landtag. Wir verstehen nicht, warum das der BR noch nicht gemerkt hat.
  • Der Höhenflug der AFD wäre gestoppt, behauptet der Spiegel. Das ist falsch. Die AFD hat nun auch in einem süddeutschen Bundesland die SPD überholt. Das ist genau das, was auch die Umfragen im Bundestrend sagen. Und die Freien Wähler sind eine typische Landespartei, diese bürgerlichen 11.5 % splitten sich üblicherweise auf die CSU oder deren Pendant AFD.
  • Auch die Piratenpartei, die 2013 noch die Parteienfinanzierung erreichte, scheitert klar an der 1%-Hürde. Die Bayernpartei hat mit fast 2% Hürde die Parteienfinanzierung erreicht. Die  ÖDP mit 1.7% ebenfalls.
  • Die MUT-Partei, eine radikale Grünenabspaltung, die sich für  Seenotrettung einsetzt, erhält rund 0.3% und scheitert damit an der 1% Hürde für die Parteienfinanzierung.
  • Endstation SPD zum Wahlergebnis:

  • Die Radikalisierung der Vereinigten Bunten mit ihren Menschenrechten muss alle Demokraten mit Sorge erfüllen. Zwar wechselten viele SPD-Wähler auch zur AFD und zur CSU, aber die Große Masse der ehemaligen SPD-Wähler ließ sich von Grün einlullen.
  • München bleibt Wehrmutstropfen. Grün gewinnt 19%, SPD verliert dort 19%. Und die „Linke“ und „FDP“ konnten etwas gewinnen. Das bedeutet in München leichter Buntrutsch bislang.
  • Aktuelle Hochrechnung. SPD verliert 11.1%, Grün gewinnt 9.2%.  Die FDP zittert weiter um den Einzug in den Landtag. Die SPD nur noch bei 9.5%. Die Hochrechner korregieren somit die zu hohen Werte für Grün und SPD langsam nach unten. Insgesamt ist somit ein Buntrutsch ausgeblieben. Und die CSU ist stärker, als die Fake-Umfragen mit 32-35% behauptet haben.

aktuellehochrechungbayern123.png

  • Müssen ist bunt. Oder soll man sagen München? Dort konnte nämlich Rechts wohl nicht zulegen. Die Grünen gewinnen das, was die SPD verliert. Bislang. Aber wir warten noch für validere Daten.
  • Bayernpartei bei 2 Prozent fast so stark wie die Linke. 2013 war Bayernpartei noch stärker. Die Linke wurde von BR gefördert, weil sie in die Wahlarenas eingeladen wurde.
  • In Deggendorf droht die SPD unter die 5% Hürde zu rutschen. Die Ergebnisse nach der Hälfte der Auszählung. AFD bei 17%, SPD bei 5.5. Grüne bei 12.
  • BR behuaptet, daß in den Großstädten die Grünen stärkste Partei bei 27% seien. Die Liveauszählung in Nürnberg sieht die Grünen grad bei um die 15-20%. Die CSU bei ca dem doppelten.
  • Erste Trends in den Städten wie Nürnberg zeigen, daß Bunt insgesamt wohl eher nicht zulegen konnte:

stadtnürnbergzwischenergebnis

  • Der befürchtete Buntrutsch ist ausgeblieben. Die SPD verliert mehr, als die Grünen gewinnen. Der Rest Linke/MUT kommt nicht in den Landtag. Auf der anderen Seite legen die eurokritischen Freien Wähler und die AFD zu. Für eine Koalition zwischen CSU und FW reicht es locker.
  • Wie wir vermutet haben, Linke nicht im Landtag, vielleicht auch nicht die in Bayern eher linksliberale FDP.
  • PROGNOSE: CSU kommt auf 35.5%, SPD 10%, FW 11.5%, Grüne 18.5%, Linke 3.5, FDP 5%, AFD 11%.
  • Erste Prognose. Bachmann, Andreas im BR präsentiert die Zahlen. Wahlbeteiligung um knapp 10% gestiegen auf über 70%.
  • Noch wenige Sekunden. Wir bringen die Zahlen sofort.
  • Jetzt Auszählung beiwohnen. Sonst drohen mehr falsche Ergebnisse.

  • Die Exitpolls, so schauen die Befragungen aus:

  • Es rentiert sich um 18 Uhr den Auszählungen beizuwohnen. Schon oft gab es Wahlmanipulationen.
  • Für die „Exitpolls“ wurden offensichtlich bunte Student*Innen eingesetzt.

  • Erste Exitpolls sollen angeblich die AFD bei 15% sehen. Die SPD soll nur 9% erreicht haben, und die CSU 35. Wir glauben dem nicht, weil auf dem Bild Putin abgebildet ist. Russland versucht wohl  die Wahl in Bayern zu hacken. Typisch. Valide Daten wird es erst ab 18 Uhr geben.

  • FDP, Linke und Bayernpartei müssen um den Einzug in den Landtag zittern.
  • 17 Uhr: Noch eine Stunde sind die Wahllokale geöffnet. Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Für die Stärkung der Demokratie durch eine höhere Wahlbeteiligung sind in der Regel populistische Parteien verantwortlich. Dies zeigten vergangene Urnengänge, bei denen populistische Parteien antraten, und ebenfalls die Wahlbeteiligung stieg.
  • Katharina Schulze (Grüne) geht mit einem T-Hemd – bekannt von der Königlich Bayerischen Antifa – wählen.

 

Nervige Schallplatte statt Antworten: Erste Wähler wenden sich von den Grünen ab

Bild-Redakteur Julian Reichelt aber auch die Bürger im Publikum konnten machen und versuchen was sie wollten. Katharina Schulze wollte einfach nicht antworten.

Schulzes Ausführungen (hier zum kompletten Video auf bild.de)  klangen wie Auswendiggelerntes, das die Grüne wohl irgendwie runterrattern musste wie ein Maschinengewehr. Nervige Schallplatte statt Antworten: Erste Wähler wenden sich von den Grünen ab weiterlesen

„Wir wollen Bier“ – Oktoberfestbesucher verarschen Miahamssatt-Demonstranten

Heute war mal wieder Bunt Demo. Die üblichen Verdächtigen waren vor Ort. Grüne, Piraten, ÖDP , MUT diverse Lobbygruppen- und Vereine, ein breites buntes Bündnis eben.

Immer die selben paar Zehntausend , die Bayern schon immer auf die Straße gebracht hat, wenn es gegen rechts geht.  Ein Bündnis, daß viel Lärm um Nichts macht , u.a.  weil  Insekten sterben. So viel Lärm, daß seltene Vogelarten vertrieben werden. Lärmemissionen, ein Naturschutzproblem , aber das interessiert die Bunten nicht, sie machen erst Recht unnötigen Lärm:

Es geht ihnen somit viel mehr um einfache Schuldzuweisungen und Sündenbocktheorien . Herr Söder ist halt schuld, daß wir Luxusprobleme haben. Weil nächste Woche Landtagswahl ist.

Komisch: Da sterben laut bunter „Umwelt“-Propaganda  grad Menschen im Mittelmeer, auch Babys laut Grünen,

und die selben Leute, die das Ganze zum Kern ihrer Agitation gegen die Rechtsgelehrten machen, haben offenbar selbst nichts besseres zu tun, als sich nun für die tote Stechmücke einzusetzen, die irgendein unbekannter Rechtsradikaler am Starnberger See totgeschlagen hat. Was soll das denn?

Dabei ist Bunt mit #ausgehetzt selbst erst kürzlich über die Bayernpartei folgendermaßen hergezogen.

Bunt wirft also Rechten vor, daß sie nur ein Thema haben „Migration“,  bringen sie jedoch andere, hetzt das bunte #ausgehetzt auch- und zwar gegen Umweltschutz und Tiere. Es geht denen also nicht um die Sache. Es geht denen nur um sich selbst. Deshalb schreiben sie auch „Ich will“ auf ihre Wahlplakate.

Der Wähler soll quasi somit Dienstleister sein durch Stimmabgabe, nicht der Politiker für den Bürger. Es zählt nicht was der Bürger will, sondern was „Ich als Politiker will“.

Verschränkte Arme.

Und allein schon die Armhaltung von Katharina Schulze (verschränkte Arme) signalisiert daß Gegenteil von Aufgeschlossenheit und Herzlichkeit. Jemand, der seine Arme verschränkt, kann man gar nicht die Hand reichen. Nicht einmal aus dem Meer retten. Aber das Thema haben sie wohl eh vergessen.

 

Themaverfehlung ist bunt, auch heute auf der Demo wieder. Beispielsweise wenn es um Landtagswahl in Bayern geht, und dann Plakate gegen die Abholzung des Hambacher Forstes hochgehalten werden.

Oder wenn man gegen Flächenfraß ist, aber gleichzeitig die weitere Untertunnelung des Straßenverkehrs (z.b. Landsberger Allee Tunnel) abgelehnt wird, obwohl dann oben Gestank und Lärm verschwindet.  Oder wenn man gegen Verkehrskollaps ist, aber gleichzeitig  den Bau des umweltfreundlichen und leisen Transrapides nicht will. Wenn es also um echte Naturschutzlösungen in Bezug auf den Verkehr geht, wie den Bau einer Magnetschwebebahn, dann lehnen die Grünen es ab.

Was hält eigentlich der Normalbürger davon? Von solchen Demos? Er hält sie für scheinheilig

oder er nimmt die Bunten offenbar nicht einmal ernst. So riefen Oktoberfestbesucher, als diese den bunten Fürn Arsch AufmArsch  entdeckten den Bunten „Wir wollen Bier“ entgegen. Aber echt. Bunt ist wirklich nur besoffen oder mit Humor zu ertragen.

Anton Hofreiter: „Wir sind die Guten und nicht die Bösen“

Der grüne Satire-Politiker Anton Hofreiter teilt die Welt in Gut und Böse und erklärt

Als linksgrünversiffter Gutmensch lebt es sich total gut, denn wir sind die Guten, und nicht die Bösen. Und lieber bin ich der Gute, als der Böse.

Und was sind die Guten, die Hofreiter lieber sind? Die Guten sind Leute, die sich  gleich für den ganzen Planeten einsetzen. Welt retten und so.