Schlagwort-Archive: Flüchtlinge

AfD lobt Israels wegweisende Asylpolitik

Sudanesen berufen sich in Israel 2015 vergeblich auf die Flüchtlingskonvention. Bild von Lawstudentland.com

Humanitäre Hetzmedien haben mal wieder Israel im Visier.
Israels Verfassung kennt kein Asylrecht, und das Land hat sich keinem Straßburger Nichtzurückweisungsprinzip unterworfen.   Die 40000 auszuweisenden Afrikaner kamen vor dem Bau der Mauer zu Ägypten.  Diese Mauer wirkt seitdem, und Israel lässt sich von keinem Straßburger Gericht dazu zwingen, an der Mauer einen geregelten Einlass für Alle zu praktizieren.  20000 Afrikaner wurden bereits abgeschoben.  40000 weitere sind demnächst dran.  Einigen wurden Ausweisungsbescheide zugestellt. Sie können bis Ende März zwischen einer Ausreiseprämie von 2800€ und einer Haftstrafe wählen.

Je mehr Islam wir importieren und je mehr wir zur weißen Minderheit in einer schwarzafrikanischen Welt werden, desto mehr gewinnt Israel für uns an Modellcharakter. Von

ARD hetzt gegen Israel

Israel lernen heißt überleben lernen. Eine dringende Lektion ist es, Straßburger und Karlsruher Richterpriestern nichts in die Hand zu geben, was ihnen ermöglicht, die Interessen von Humanitärmigranten gegen das Staatsvolk durchzusetzen. Die Regeln des Ausländerrechts sollten nur der einfachen Gesetzgebung unterliegen und jederzeit mit Hinblick auf Belastbarkeits-Obergrenzen justierbar sein. Die Reform des EU-Asylrechts, die Österreichs und Ungarns Regierungen zuletzt anmahnten, könnte sich an Israel orientieren.




CHRISTLICHES FORUM

Die israelischen Behörden haben am Sonntag Ausweisungsbescheide an zehntausende afrikanische Einwanderer verteilt, die sich illegal im Land aufhalten. In dem Schreiben werden die Migranten unter Androhung einer Gefängnisstrafe aufgefordert, Israel bis Ende März zu verlassen.

Dazu erklärt der stellv. AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Israel macht es uns vor: Illegale Migranten gehören rigoros abgeschoben oder ins Gefängnis. Es darf keine andere Möglichkeit für einen Staat in dieser Sache geben. Andernfalls versagt er, wenn er diese ureigenen Kompetenzen nicht erfüllt.

All denjenigen, die behaupten, das sei in Deutschland nicht möglich, sei gesagt:

Gesetzlich und praktisch ist es das sehr wohl. Es fehlt nach wie vor allein der politische Wille bei allen Parteien – außer bei der AfD. Wir haben seit unserer Gründung sichere Grenzen und kontrollierte Zuwanderung gefordert, die Kosten dafür errechnet  – und diese muten angesichts der hohen zweistelligen Milliardenbeträge, die uns derzeit die unkontrollierte Zuwanderung kostet, sehr überschaubar an.

Gegen die…

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Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Das vorgestrige Straßburger Todesurteil N.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten.  „Brot für die Welt“ ermöglichte den beiden den Musterprozess. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern. Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland weiterlesen

Dumm gelaufen! Syrer kritisiert Flüchtlingspolitik, aber anders als erwartet

Der Gegensatz verläuft nicht zwischen Deutschen und Ausländern sondern zwischen denen, die in Deutschland investiert haben, und dem Humanitärstaat und seinen ProfiteurInnen, wobei inländische pseudohumanitäre DominanzstreberInnen die primären Schadensverursacher sind. Das zeigte sich auch auf der Podiumsveranstaltung in Kaufbeuren wieder. Zu lernen ist dabei auch, dass man nicht eine große Masse auf den Straßen sondern wenige gebildete und geübte vernünftige Bürger in den Foren braucht, um die Blase zum Platzen zu bringen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes *)

Fast haben wir uns ja schon daran gewöhnt, daß außer tumben und unsolidarischen Ewiggestrigen – also uns Konservativen – alle „gut“ und damit Gutmenschen sind. Das gilt insbesondere in der Flüchtlingspolitik.

Es gehört inzwischen eine Portion Mut dazu, sich in politischen Debatten zur deutschen Nation zu bekennen, vor Überfremdung zu warnen und für die Achtung unseres Grundgesetzes einzutreten – und sich dafür von reflexartig ausrastenden „Gegen-Deutschen“ anpöbeln zu lassen.

Dr. Thomas Jahn, einer der Mitbegründer sowohl der „Aktion Linkstrend stoppen!“ als auch der konservativen Gegenbewegung „WerteUnion“ in CDU und CSU, ist ein solcher mutiger Mann. Anders als viele seiner CDU- und CSU-Kollegen betet er nicht die von Merkel vorgekauten Bekenntnisse zur Willkommenskultur nach, sondern streitet dagegen – pro salute populi germanicae.

So wich er konsequent einer Einladung nicht aus, die von einem eher Schlagseite versprechenden Verein namens „Bündnis für Flüchtlinge…“ kam Er rechnete aus

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Trento: 4 Geflüchtete Fluchthelfer wegen Sexsklaverei verhaftet

Vier nigerianische Flüchtlinge wurden in Trient (Trento), der Hauptstadt der von FlüchtlingshelferInnen schwer beschädigten Autonomen Region Trentino-Südtirol, verhaftet und wegen Sexsklavenhalterei angeklagt. Sie sollen Teil eines Rings sein, der Fluchthilfe dadurch finanziert, dass er die minderjährigen Töchter der fliehenden Familien in Sklaverei hält, damit sie als Prostituierte in Italien deren Schulden von ca 30000€ pro Mädchen abstottern.
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FDP-Lindner punktet mit Härte gegen Flüchtlinge

Der FPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat Christian Linder weiß, was der Wähler gerne hört.
Zugleich will er nicht wirklich unbequeme Maßnahmen befürworten, die geeignet wären, zu erreichen, was der Wähler gerne hätte.
Darin unterscheidet er sich aber nicht wesentlich von der AfD.
Er bringt im BILD-Interview weitgehend folgenlose Sprüche, aber das gilt auch für die Vorlagen der AfD, die er kopiert hat.
Insbesondere bringt ein „neues Einwanderungsgesetz“ keine Drosselung der Migration, egal was man mit „kanadischem System“ suggerieren will.
Nordafrikanische Luftschlösser helfen nicht gegen das Nichtzurückweisungsprinzip, und EU-Ausbau ist nicht die Lösung sondern das Problem, aber auch hier unterscheidet sich Lindner nicht von der aktuellen AfD-Linie.
Auch inkohärente politische Rhetorik hilft, den Boden für Änderungen zu bereiten.
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Pakistanischer Vergewaltiger zu 4 Jahren für 6 Taten verurteilt – Staatsanwalt: „Einzelfall“

Islam-muslime-kurzzeitehe-Vergewaltigung-Finnland-Norwegen-Migrationsprobleme-Werbung-in-Afrika-fuer-Freiheit-in-EuropaEine Freiheitsstrafe für den 26-jährigen pakistanischen Flüchtling Asif M. hat die zweite Kammer des  Berliner Landgerichts ausgesprochen. Für insgesamt sechs Taten, also  eine Vergewaltigung, eine versuchte Vergewaltigung und vier weitere sexuelle Übergriffe wurde er zu insgesamt 48 Monaten Freiheitsstrafe  verurteilt. Da  bei einer guten Führung nach 2/3 Strafverbüßung ein Häftling in der Regel wieder entlassen wird, bedeutet dies, daß er mutmaßlich nach ca 32 Monaten wieder frei kommt. Insgesamt säße er dann pro Vergewaltigung oder sexuellem Übergriff 5,3 Monate im Gefängnis. Der Geflüchtete (laut seinen Angaben mit 15 Jahren vor der Taliban) suchte sich seine Opfer, die allein unterwegs waren, im Frühling und Sommer letzten Jahres nachts auf der Straße aus. Stieß er auf Ablehnung, übte er brutale Gewalt gegen die Frauen aus. Vor Gericht erklärte der Pakistani, daß es schwer ist, eine Freundin zu bekommen, wenn man Flüchtling ist und nichts zu bieten hat.  Allerdings war der Pakistani bereits mehrere Jahre in Griechenland, dann ergriff er die Flucht nach Österreich, und schließlich vor zwei Jahren, musste er noch einmal die Flucht ergreifen und nach  Deutschland kommen.

gerichtNur ein Opfer hat sich das Urteil im Gerichtssaal angehört. Ob die weiblichen Opfer jemals wieder ohne Angst Alltagssituationen meistern können, steht in den Sternen.  Eine Frau hat sich wochenlang in ihrer Wohnung eingesperrt. Sie musste üben, wieder das Haus verlassen zu können. Erste Etappe 50 Meter, dann 100. Nachts wird wohl keine der Frauen mehr auf die Straße gehen.

Der Staatsanwalt und der Anwalt des Opfers beendeten ihre Plädoyers mit einem Appell: Bei diesem Prozess handele es sich um einen Einzelfall, es sei falsch, daraus eine Diskussion über Flüchtlinge zu entfachen.  Ein solches Bekenntnis scheint nötig zu sein, um angesichts der heutigen menschenrechtsreligiösen Stimmung in der maßgeblichen Öffentlichkeit mit Forderungen nach Bestrafung von ausländischen Gewalttätern nicht anzuecken.

Man wünscht sich selbstverständlich keine Diskussion darüber, in wie weit die Klientel des Humanitärstaats (einschließlich seiner Richter-Priester) eine besonders hohe sexuelle Gewaltkriminalität aufweist und woran das liegen mag.  Tichys Einblick hat sich dennoch mit der Frage beschäftigt. Zudem dürfte es eine spannende Diskussion sein, wie die Höhe der Strafe zu werten ist.  Während die Menschenrechtsreligion verlangt, dass alle Menschen und Menschengruppen gleich und austauschbar zu sein haben, kommen in der Rechtsprechung vor Gericht immer wieder Wünsche nach Berücksichtigung besonderer kultureller Befindlichkeiten der Täter zur Sprache.  Ostafrikaner hätten bei sexueller Nötigung ein geringeres Schuldbewusstsein, wurde in Bayern etwa kürzlich argumentiert.  Noch schwieriger wird die Frage bei genetisch bedingten psychischen Eigenschaften, die  zu verminderter Schuldfähigkeit führen können.   Eine dem „normativen Individualismus“ verpflichtete Rechtsprechung tut sich schwer, Strafen deshalb auszusprechen, weil ein öffentliches Interesse daran besteht, Personen mit gefährlichen psychischen Profilen aus dem Verkehr zu ziehen.

Beim so genannten Rape-Flashmob in Köln kamen Täter teilweise mit nur 100 Euro Strafe davon. Viele Taten mit körperlichen Attacken wurden unter „Taschendiebstahl“ erfasst. Damit könnte dann auch noch der falsche Eindruck entstehen, die Kölner „Rape-Flashmob“ Flüchtlinge ginge es trotz Sozialleistungen zu schlecht, und müssten sich den Rest zusammenstehlen. Im Verhältnis dazu wäre das Urteil eher hart.

Ein Kommentator merkt an:

In anderen Ländern wird unter „hart“ etwas anderes verstanden. In China führen sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen an Frauen  regelmässig zur Todesstrafe oder mindestens zu lebenslänglich. Eine Diskussion darüber,  ob man Opfer z.B. auch durch längere Haftstrafen für die Täter besser aufbauen und helfen kann, könnte Deutschland gut tun

Anhang

  • Landshut: Eine 21-jährige Krankenschwester wird von 2 syrischen Flüchtlingen sexuell attackiert, und konnte sich auf clevere Art und Weise vor schlimmeren retten. Trotz dieser Vorfälle wird der Flüchtling nicht abgeschoben, berichtet Zuwanderung.net.
  • Linke und der ADAC haben Zweifel am Einkommen der   bayerischen Ausländermaut geäußert.  Ein ADAC-„Gutachten“ errechnet einen Verlust von 250 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht hingegen von jährlichen Nettoeinnahmen von 520 Millionen Euro aus. Der Unterschied erklärt sich dadurch, daß Ralf Ratzenberger schätzt, daß nur 10 Millionen Vignetten an ausländische Kraftfahrzeugnutzer verkauft werden,  und nicht die fast 30 Millionen, die Dobrindt annimmt. In Bezug auf Ausnahmeregelungen für die Grenzregionen hat Alexander Dobrindt klar gemacht, daß er keine Ausnahmen von der Maut möchte.
  • Viele neuere Vergewaltigungsfälle finden sich bei Politikversagen und Rapefugees.
  • Der Kanal „Wir selbst“ geht den jüngsten Entwicklungen bei der AFD und Pegida am Fall Tatjana Festerling auf den Grund und  weckt Zweifel an kursierenden Erzählungen.
  • Der Kanal „SteuerXL“ analysiert den Kapo des Westlichen Lagers, der wegen seines herrischen Weltenrichtertums derzeit zu Unrecht unter die „Populisten“ eingereiht wird.  Im Konflikt „Die Menschenrechte gegen das Volk“ (Harouel) ist die Position von Schulz glasklar. Zuletzt fordert er ein Verbotsverfahren gegen die AfD, das dank zunehmend humanitärfrömmlerischer Rechtsprechung nicht einmal ganz abwegig erscheint.

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