Schlagwort-Archive: Europäische Menschenrechtskonvention

Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt

Die von Beatrix von Storch gestartete „Petition für Souveränität in der Asylpolitik“ hat nun an einer neuen Adresse schon 1/4 Million Unterschriften gesammelt.
Damit ist sie still und leise doppelt so stark geworden wie die Erklärung 2018 und das zu Recht.
Sie nimmt sich nämlich des entscheidenden Problems an.

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

Die Petition fordert die Kündigung zweier internationaler Verträge, die Italien und andere europäische Grenzländer zum Selbstmord zwingen und die Merkel zum Rechtsbruch veranlasst haben: der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).
Ohne Austritt aus diesen beiden genozidalen Menschenrechtskonventionen wird in den Migrationsfragen jeder Fortschritt zum Rückschritt, jeder Befreiungsschlag zum Bumerang. Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt weiterlesen

Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Das vorgestrige Straßburger Todesurteil N.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten.  „Brot für die Welt“ ermöglichte den beiden den Musterprozess. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern. Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland weiterlesen

HumanitärUNrecht: Sex in Europa statt Wehrdienst in Afghanistan

Das Humanitär(un)recht der EU und UN drängt uns zur schnellen Selbstabschaffung.  Es begann mit dem Nichtzurückweisungsprinzip (GFK und EMRK), welches nach Straßburger Auslegung dazu zwingt, Schlepperkunden an Land zu holen und mit wachsenden Rechtsansprüchen auszustatten, die letztlich zum Bleiberecht führen.  Weiter geht es mit hohen „Menschenrechtsstandards“, denen Griechenland, Belgien, Italien und weitere Staaten nicht gerecht werden können, was zum Zusammenbruch des Dubliner Systems und zum Ruf der Vierten Gewalt nach Grenzöffnung führte, dem Merkel sich beugte.  Die politische Meinungsbildung wird mit der UN-Antirassismuskonvention gegängelt.  Das Geschäftsmodell der „Minderjährigen Unbegleiteten Flüchtlinge“ (MUFl, Ankerkinder) stützt sich wiederum auf die UN-Kinderrechtskonvention.  Diese räumt dem Wohl beliebiger fremder Kinder Vorrang vor den Rechten aufnehmender Völker ein.  So liest sie jedenfalls ein Rechtsgutachten eines mit der Regierung verzahnten Fachverbandes, der die vom Bundestag beschlossene kurzzeitige Aussetzung des Familiennachzuges für rechtswidrig erklärt und mit ihrer Niederklagung oder Aushebelung droht.  Weitere „Menschenrechte“ sind im Anmarsch.   So etwa Erweiterungen der Gründe, die ein Bleibe- oder Nachzugsrecht rechtfertigen (z.B. durch Etablierung des Begriffs „Klimaflüchtling“).    Einschlägige Stiftungen fordern stets bedenkenlos im Namen von UN-Menschenrechten den „gleichberechtigten“ Zugang Fremder zu den von Deutschen erarbeiteten sozialen Sicherungssystemen.    Um reale Folgen scheren solche dogmatischen Papiere sich nicht.  Unter den Kölner Sexmobstern befanden sich einige Zöglinge besonders ausgezeichneter Integrations-Modellprojekte.   Vermutlich wurden sie kriminell, weil ihnen ihr Menschenrecht auf Elternnachzug vorenthalten worden war.  So argumentieren jedenfalls die  Asylindustriellen in ihren Appellen und Gutachten.

Aron Sperber

Statt die Söhne in der afghanischen Armee das eigene Land verteidigen zu lassen, werden sie von Afghanistan nach Europa geschickt, wo sie sich tüchtig die Hörner abstoßen können (brav müssen in der islamischen Kultur nur die Töchter sein):

Eine 21-jährige Studentin ist in der Nacht auf Freitag auf einer Damentoilette am Bahnhof am Wiener Praterstern in Leopoldstadt von drei jungen Asylwerbern aus Afghanistan vergewaltigt worden.

Dabei wurde sie offenbar bereits von den drei afghanischen Asylwerbern im Alter von 16 und 17 Jahren verfolgt. Einer der Männer packte die Studentin und hielt sie fest, während die beiden anderen sie nacheinander vergewaltigten, sagte Hahslinger. Die Jugendlichen gingen dabei brutal vor: Sie drückten die 21-Jährige fest mit dem Oberkörper zu Boden und schlugen ihren Kopf auch mehrmals gegen die WC-Schüssel.

(Kronen Zeitung)

Die Familien dieser „Kinder“ sind in keiner unmittelbaren Notlage, zumal sie sich sonst nicht die Kosten…

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