Schlagwort-Archive: Europäische Menschenrechtskonvention

München leuchtet für Menschlichkeit, Europäische Bürgerinitiative fordert freien Zugang für Afrikaner

München beherbergt allerlei Menschenrechtsvereine wie BorderMonitoring, Lifeline und Seebrücke, die vom disruptiven Potenzial der Menschenrechte fasziniert sind und dieses kompromisslos zur Entfaltung bringen wollen (#MenschenrechteKeineKompromisse).
Der Umsiedlung Afrikas nach Europa dürfen keinerlei Hindernisse mehr in den Weg gelegt werden, fordern die Organisatoren einer Demo, die am Samstag den 25. August ab 14 Uhr am Europaplatz statt finden soll.in einem in deutscher und arabischer Sprache abgefassten Aufruf. Die Organisatoren sind professionelle Lobbygruppen, die von vielen Spendern, darunter einigen sehr reichen, unterstützt werden und viel zur bereits erreichten Zuspitzung der Völkerwanderung aus Afrika nach Euroopa beigetragen haben.
Sie sind wie immer empört, dass Europa die in der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegten Prinzipien der Nichtzurückweisung nicht so konsequent umsetzt, wie der Europarat, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, das UNO-Flüchtlingshilfswerk und die Internationale Organisation für Migration dies fordern.
München leuchtet für Menschlichkeit, Europäische Bürgerinitiative fordert freien Zugang für Afrikaner weiterlesen

Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt

Die von Beatrix von Storch gestartete „Petition für Souveränität in der Asylpolitik“ hat nun an einer neuen Adresse schon 1/4 Million Unterschriften gesammelt.
Damit ist sie still und leise doppelt so stark geworden wie die Erklärung 2018 und das zu Recht.
Sie nimmt sich nämlich des entscheidenden Problems an. Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt weiterlesen

Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Das vorgestrige Straßburger Todesurteil N.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten.  „Brot für die Welt“ ermöglichte den beiden den Musterprozess. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern. Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland weiterlesen

HumanitärUNrecht: Sex in Europa statt Wehrdienst in Afghanistan

Das Humanitär(un)recht der EU und UN drängt uns zur schnellen Selbstabschaffung.  Es begann mit dem Nichtzurückweisungsprinzip (GFK und EMRK), welches nach Straßburger Auslegung dazu zwingt, Schlepperkunden an Land zu holen und mit wachsenden Rechtsansprüchen auszustatten, die letztlich zum Bleiberecht führen.  Weiter geht es mit hohen „Menschenrechtsstandards“, denen Griechenland, Belgien, Italien und weitere Staaten nicht gerecht werden können, was zum Zusammenbruch des Dubliner Systems und zum Ruf der Vierten Gewalt nach Grenzöffnung führte, dem Merkel sich beugte.  Die politische Meinungsbildung wird mit der UN-Antirassismuskonvention gegängelt.  Das Geschäftsmodell der „Minderjährigen Unbegleiteten Flüchtlinge“ (MUFl, Ankerkinder) stützt sich wiederum auf die UN-Kinderrechtskonvention.  Diese räumt dem Wohl beliebiger fremder Kinder Vorrang vor den Rechten aufnehmender Völker ein.  So liest sie jedenfalls ein Rechtsgutachten eines mit der Regierung verzahnten Fachverbandes, der die vom Bundestag beschlossene kurzzeitige Aussetzung des Familiennachzuges für rechtswidrig erklärt und mit ihrer Niederklagung oder Aushebelung droht.  Weitere „Menschenrechte“ sind im Anmarsch.   So etwa Erweiterungen der Gründe, die ein Bleibe- oder Nachzugsrecht rechtfertigen (z.B. durch Etablierung des Begriffs „Klimaflüchtling“).    Einschlägige Stiftungen fordern stets bedenkenlos im Namen von UN-Menschenrechten den „gleichberechtigten“ Zugang Fremder zu den von Deutschen erarbeiteten sozialen Sicherungssystemen.    Um reale Folgen scheren solche dogmatischen Papiere sich nicht.  Unter den Kölner Sexmobstern befanden sich einige Zöglinge besonders ausgezeichneter Integrations-Modellprojekte.   Vermutlich wurden sie kriminell, weil ihnen ihr Menschenrecht auf Elternnachzug vorenthalten worden war.  So argumentieren jedenfalls die  Asylindustriellen in ihren Appellen und Gutachten.