Schlagwort-Archive: EU

Bayernwahl: Erlebnisse an einem Wahlsonntag

Unfassbar, wieviel Leute heute mit dem Auto mit Verbrennungsmotor  zum Wahllokal gefahren sind.  Haben die alle Grüne gewählt? Vermutlich.  Wahllokal? Eine Schule. Da hängt ein interkultureller Kalender aus, ohne bayerische Feste und Sprache.  Beim dritten Oktober steht da: Tag der Einheit, Offene Moschee.Und am 20. November der Geburtstag Mohammeds. Auch ein „Willkommen“an der Schule  hängt aus, aber weder auf deutsch, noch auf bayerisch. Dafür auf türkisch, albanisch, arabisch usw.  So geht Integration.  Auch eine Info gegen Kaffeepappbecher darf nicht fehlen. Von der Stadt München. Mit einer Parole die an „Wir hams satt“ errinnert. Weil Schulkinder auch so viel braunen Kaffee trinken. Oder sollen sie ihre Eltern belehren?   Dann trennen sich die Wege in der Schule. Einer führt nach links, zwei nach rechts. Und dann nochmal nach rechts oder links in den Raum. Gefühlt vielleicht ein Kreuz mit Haken gegangen. Also nochmal zurückgegangen und zwei Mal hin und her gelaufen, um es  durchzustreichen. Dann endlich in den Wahlraum hinein. Bayernwahl: Erlebnisse an einem Wahlsonntag weiterlesen

Alternative für Deutschland greift UN-Migrationspakt an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nannte die Migration die „Mutter aller Probleme“,  doch wie kommt es zu dieser Migration? Wir berichteten über den UNO-Migrationspakt, der die Menschenrechte nützt, damit Europa hilflos gegenüber der massenhaften Einwanderung aus Afrika gegenüber steht.  Die Alternative für Deutschland hat nun ein Video zur Migration zur Verfügung gestellt, der  die europafeindliche Agitation der UN-Menschenrechtler zumindest ansatzweise entlarvt: Alternative für Deutschland greift UN-Migrationspakt an weiterlesen

Italien: Erst Rechtspopulisten gewählt – nun glücklich

In Italien war es eigentlich immer so. Sobald eine neue Regierung gewählt worden ist, gehen die Umfragewerte der dann Regierenden wieder nach unten. Bei der nächsten Wahl kamen dann wieder andere ans Ruder. Doch seit die Rechtspopulisten den Innenminister Matteo Salvini stellen, ist alles anders. So wollen die Wähler in Italien zur EU-Wahl 2018 die migrationsfeindliche Lega  nicht etwa einen Denkzettel verpassen, sondern im Gegenteil: Sie klar zur stärksten Partei machen. Aus 17% bei der letzten  Wahl sind nun aif dem Papier schon 35 geworden!  Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage von Winpoll (1500 Befragte) hervor:

35% Lega Nord, Berlusconis Forza Italia 7%, die M5S 26% und die FDI noch 4% – das neue Italien

Und so glücklich sehen die Italiener inzwischen aus, wenn Innenminister Matteo Salvini durch die Innenstädte schlendert: Italien: Erst Rechtspopulisten gewählt – nun glücklich weiterlesen

Wahlgeheimnis ist rechts: Schweden wählt offen und bunt

Das Thema Migration bestimmt den Wahlkampf in Schweden. Ein Thema, wo Rechten traditionell mehr Kompetenz zugetraut wird.

In gut einer Woche, am 9.September wird in Schweden gewählt. In einer der letzten Herzkammern der Sozialdemokratie deutet sich ein Kurswechsel an. Was hat man in Schweden nicht alles unternommen, um den Aufstieg rechter Bewegungen  zu verhindern. Wahlrecht auch für Nicht-Schweden,  dauerhafte Multi-Kulti Propaganda, positive Diskriminierung, Sozialismus, Unterwerfung unter die EU-Diktatur. Gefruchtet hat es nicht. Laut letzten Umfragen schaut es nach einem Kopf-an-Kopf Rennen zwischen dem Aufstand der Anständigen, der Sozialdemokratie, und dem Aufstand der Vernünftigen, den Rechtspopulisten aus. Demoskop sieht aktuell die Sozis noch vorne.  Demnach kämen die S-Demokraten auf 19.8%, und die  menschenrechtstreuen Sozialdemokraten auf 24.5%. Das wäre für die Sozialdemokraten „nur“ ein Verlust von 6.5% Punkten gegenüber der letzten Wahl, und die Schwedendemokraten würden „nur“ rund 7% gewinnen. Anders sieht es Sentio , in einer Erhebung vom 30. August kommen die Schwedendemokraten auf 24%, die Sozialdemokraten auf 22.1%.  Die SD hätten damit einen Vorsprung von 1.9%- Punkten.  Inzwischen haben die Vorwahlen begonnen, RT Deutsch berichtet über fragwürdige bunte Wahlpraktiken:

Man nehme sich in einem der aufgestellten Wahlstände drei Zettel seiner favorisierten Partei (als Nicht-Schwede nur zwei) von einem Wühltisch. Es ist also leicht zu erkennen, wer was wählt, und der ordentliche Schwede nimmt nie mehr Papier als nötig – der Umwelt zu Liebe.

Blöd ist also dann, wenn Wahlzettel fehlen von der Partei, die man wählen will. RT Deutsch berichtet über Wahlmanipulationen: Wahlgeheimnis ist rechts: Schweden wählt offen und bunt weiterlesen

EU-Gipfel auf Kollisionskurs mit EU-Werten, Friedensaussicht bei CDU/CSU

Der Brüsseler Migrationsgipfel drückt einen Wunsch nach Zurückweisung und Bremsung des Migrationszustroms aus und stellt dazu Mittel in Aussicht, die mit den zentralen „EU-Werten“ und „EU-Menschenrechten“ im Konlikt stehen, wie z.B. geschlossene Lager an oder vor der Außengrenzen und Verbot der Humanitärschlepperei. Das löst bei Linksgrünen und Leitmedien Entsetzen aus. Zugleich bleiben alle Probleme, auch die der Sekundärmigration, deretwegen Bundeskanlzerin Angela Merkel unter Druck steht, ungelöst.
Der Gipfel liefert lieferte faktisch weiteren starken Wind in Seehofers Segel, aber Merkels Märchenmedien versuchen wie erwartet, spärliche Formelkompromisse zu europäischen Endsiegs-Erzählungen aufzublasen.
Jetzt hat Deutschland noch mehr europäische Imperative zu schultern.
Alice Weidel spottet wie erwartet über die mageren Formelkompromisse.
Es gab nur unverbindliche Absichtserklärungen, von denen der auf Bremsung des Zustroms gerichtete Teil an den Europäischen Werten und der auf solidarischen Selbstmord gerichtete Teil am „nationalem Egoismus“ scheitern dürfte.
Der von Salvini erzeugte Druck hilft Merkel bei der Sprengung von Europas letzten Verteidigungslinien, aber sehr weit kam Italien dabei nicht. Macron und Conte prallten verbal aneinander.
Merkel schaffte es immerhin, Rücknahmeabkommen mit Griechenland und Spanien auf den Weg zu bringen.
Es liegt jetzt wohl in Merkels Hand, ob sie bis zum bitteren Ende religiös an den „EU-Werten“ festhält, von denen die EU sich gerade entfernt, oder ob sie nun in der vom EU-Gipfel vorgezeichneten Weise mit Seehofer einig wird.
Die Lösung könnte demnach darin bestehen, dass an der Grenze zurückgewiesen und zugleich auch mit Italien ein Abkommen angestrebt wird, was ja angesichts der Vereinbarung der Willigen, Kontingente von den Außengrenzzen anzunehmen, nicht allzu schwer fallen dürfte.    Der Gipfelbeschluss selbst liefert nun Aufforderungen, auf die sich Seehofer berufen kann:

„Concerning the situation internally in the EU, secondary movements of asylum seekers between Member states risk jeopardizing the integrity of the Common European Asylum System and the Schengen acquis. Member States should take all internal legislative and administrative measures to counter such movements and to closely cooperate to that end.“

Sowohl Kooperation als auch „interne“ (nationale) Mittel, die zur Beendigung der Sekundärmigration erforderlich sind, werden hier von der EU legitimiert.
Gegen Merkels Globalhumanitarismus stehen die Pflichten von Seehofers Amt, die sich aus der Obergrenzen-Verpflichtung der Koalition ebenso wie aus dem geltenden Recht und dazu jetzt auch noch aus dem vom Merkel erwirkten EU-Beschluss herleiten lassen. Der Bruch der CDU/CSU ist fürs erste abgewendet, aber es bleibt eine potenzielle schwelende Wunde. Niemand weiß, zu welchen Bedingungen Italien Rücknahmeabkommen eigeht und einhält. Das Dublin-Abkommen, das uns schützte, wurde 2015 von SPD-Merkel nachhaltig gesprengt. Die Erklärung 2018 ist weitgehend obsolet. Zumindest für die CSU enden wohl erst mal die Versuche, den Zustand von 2015 wiederherzustellen. Auch Sebastian Kurz will das nicht. Stattdessen wird es darum gehen, die Quote der aus Italien zu übernehmenden Schutzberechtigten gering zu halten und zu diesem Zweck den Zustrom aus Afrika zu drosseln. Die Grünlinken reden davon, dass der Gipfel das „Ende des Europäischen Asylrechts“ bedeute. Genau diese Befürchtung gilt es wahr zu machen. Österreichs Innenminister sprach im ORF-Interview davon, dass das EU-Recht nicht in Stein gemeißelt sei. Während die Politiker vielleicht eher auf subtile Weise versuchen werden, dem bestehenden Asyl- und Flüchtlingsrecht in kleinen Schritten die Zähne zu ziehen, können wir machtfernen Bürger den Boden für gründlichere Lösungen vorbereiten helfen.
Die Petition für Souveränität in der Asylpolitik ist bei 258.000 angelangt. Sie weist nicht nur den Nationen sondern auch der EU den Weg zur Befreiung und Befriedung.

Anhang

Für Bayern hat die AfD, die heute in Augsburg ihren Parteikongress abhält, der CSU ein Koalitionsangebot gemacht.
Der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) will gegen die AfD auf die Straße gehen.




BayernSPD hat ein neues Logo: Die EU-Fahne

Die „BayernSPD“ hat nichts mehr mit einer Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Bayern zu tun. Denn das Logo der „BayernSPD“ ist verschwunden. Es wurde durch eine EU-Flagge ersetzt.  Wer aktuell die Facebook-Seite der BayernSPDaufruft, landet damit daher nicht mehr  in Bayern, sondern  in  Brüssel. BayernSPD hat ein neues Logo: Die EU-Fahne weiterlesen