Schlagwort-Archive: EU

Europa gemeinsam stark gegen Jared Taylor

Jared Taylor, Vorsitzender von American Renaissance, einer Organisation, die auf hohem wissenschaftlichen Niveau mit aller gebotenen Vorsicht über die Ungleichheit von Rassen spricht und für das Recht der Weißen auf ihr Territorium eintritt, wurde von der polnischen Regierung aus Europa verbannt. Aufgrund einer polnischen Entscheidung wurde er zum Verbrecher gestempelt, der nicht in die Schengen-Zone einreisen darf. Über die Grunde war nichts zu erfahren. Einspruch ist unmöglich. Zutritt zu Europa könnte Taylor bekommen, wenn er sich schwarz anmalen und in eine Gummiboot setzen würde. Europa gemeinsam stark gegen Jared Taylor weiterlesen

Gaullisten bringen Frankreich an Ungarns Seite

In diesen Tagen tauschten Politiker und Gelehrte auf Einladung einer regierungsnahen Stiftung in Budapest Gedanken über die Perspektiven einer Allianz gegen die Brüsseler Humanitärmigrationisten aus. Orbán Viktor machte klar, dass Osteuropa seine Stellung nur dann behaupten könne, wenn es im Westen mehr Verbündete fände. Politiker wie Macron seien darauf fokussiert, die Gegensätze zwischen Eingewanderten und Einheimischen zu kitten, wohingegen der Osten solche Gegensätze erst gar nicht auf sein Gebiet importieren wolle. Das gleiche erklärte ein prominenter politischer Verbündeter, Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy. Sarkozy wirft man in patriotischen Kreisen gerne vor, dass er für mehr Mischehen zwischen Eingewanderten und Einheimischen eintrete, aber das ist angesichts der Lage Frankreichs, in die Ungarn nicht geraten will, nur folgerichtig, denn Durchmischung gehört zur Ethnogenese, und für eine Behauptung des Territoriums durch die Alteingesessenen ist es in Frankreich schon zu spät. Der ungarischstämmige Sarkozy (Sarközy) ist auch der Politiker, der 2015 die drohende Masseneinwanderung mit einem Rohrbruch verglich und den Kollegen in Brüssel vorwarf, sie wollten nicht die Rohre flicken sondern lieber das Wasser ins Kinderzimmer umleiten. Das gleiche erklärte er auf der Konferenz erneut, wobei er warnte, die wirkliche Massenmigration habe noch gar nicht angefangen, alles bisherige sei ein laues Lüftchen gewesen. Gaullisten bringen Frankreich an Ungarns Seite weiterlesen

MPG-CSU-Diskussion „Europa: Überschätztes Recht“ heute 19-21.00

Das Diskussionsthema klingt vielversprechend. Die EU ist ein juristisches Konstrukt, das politisch grandios versagt, wie man nicht nur im HumanitärUNrecht beobachtet. Statt einer geballten Macht, die sich um einen der Spitzenplätze der Weltnahrungskette („Platz an der Sonne“) bewirbt, wie unsere großmannssüchtigen Politiker es seit 50 Jahren unverdrossen predigen, ist ein System der Fesselung von Europas Völkern durch tausend Stricke entstanden, das man mit der Fesselung des Gulliver vergleichen kann. Die EU wurde, wie Philippe de Villiers gerade durch historische Forschungen klar macht, von Anfang an von US-Agenten zu diesem Zweck gegründet. Die EU macht Europa zum Objekt der USA und zur Beute der Welt. Überall dort, wo Probleme gelöst werden, geschieht es deshalb, weil einzelne Staaten aus den Fesseln ausbrechen. Oft zieht dies Strafverfahren der EU-Kommission nach sich. MPG-CSU-Diskussion „Europa: Überschätztes Recht“ heute 19-21.00 weiterlesen

EU-Kommission: UN-Migrationspakt bindet EU-Gesetzgebung


Gemäß einer Stellungnahme des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission vom 1. Februar 2019 ist der in Marrakesch unterzeichnete und von der UNO-Vollversammlung angenommene UNO-Migrationspakt rechtlich verbindlich. Insbesondere ist die Gesetzgebung der Europäischen Union an ihn gebunden. Dies gilt unabhängig davon, dass einige Mitgliedsstaaten den Beitritt zu dem Pakt verweigert haben. Und natürlich unabhängig davon, was Politiker wie der CDU-Rechtsexperte und designierte Bundesverfassungsrichter Stephan Harbarth bei der Diskussion im Bundestag dem Hohen Haus höhnisch ins Gesicht logen. EU-Kommission: UN-Migrationspakt bindet EU-Gesetzgebung weiterlesen

CDU/CSU fordert von Orbán antipopulistischen Ruck

Heute entscheidet die „christlich-liberal-konservative“ EU-Parteienfamilie EVP (Europäische Volkspartei), über den Verbleib der ungarischen Fidesz in ihren Reihen.
Aus der CDU/CSU ertönen aus diesem Anlass Stimmen, die auf eine weitere Verhärtung der EVP in Richtung des humanitären Autoritarismus und folglich auf Intoleranz gegenüber „illiberaler“ (d.h. nicht an humanitärfrömmlerischem „Liberalismus“ im angelsächsischen Sinn ausgerichteter) Demokratie schließen lassen.

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EU raubt uns Wohlstand, Sicherheit und Identität

Der Turmbau zu Brüssel bedient die Großmannssucht der Politiker, die um ihre Stellung in der globalen Nahrungskette besorgt sind, aber dem gemeinen Volk hat sie Armut, Unsicherheit, Unfreiheit und Hilflosigkeit gebracht. Sie hat Generationen um ihre Zukunft betrogen. Es kommt darauf an, den Euro in geoordneter Weise zu beenden und die Verträge von Maastricht und danach auslaufen zu lassen und durch eine weniger ambitionierte Europäische Gemeinschaft zu ersetzen.
Der AfD-Finanzpolitiker Norbert Kleinwächter drückt es schön prägnant aus, und wenn auch der Buntestag johlt, scheint immerhin Sitzungsleiter Wolfgang Schäuble bereit sein, die Worte des zweifellos kompetenten AfD-Kollegen sacken zu lassen.
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Polnischer Souveränitätsmarsch zum 1. Mai: Nieder mit der EU!

Ein freies Polen. Nieder mit der EUdssr! Pünktlich vor den EU-Wahlen  zum 1. Mai ruft ein breites nationales Bündnis demokratisch-oppositioneller Gruppen in der polnischen Landeshauptstadt Warschau zum Marsch für die Souveränität auf.  So ruft neben dem feminismuskritischen Politiker Janusz Korwin-Mikke, der bei der letzten EU-Wahl   mit der Liste „Wolnosc“- zu Deutsch „Freiheit“ – rund 8% der Stimmen bekam, auch die breit aufgestellte  Polnische Nationalbewegung Ruch Narodowy ( z.B. Allpolnische Jugend MW, das Nationalradikale Lager ONR usw.) zum Souveränitätsmarsch auf. Mitglieder der RN sind über die Liste des rechtspopulistischen Sängers Kukiz zuletzt in das polnische Parlament eingezogen.  Und: Beim Marsch für die Unabhängigkeit am 11.11. demonstrierte zuletzt die Regierung Polens mit Nationalisten und vernünftigen Familien.

Selbst die meisten Deutschen Medien handeln inzwischen die PIS bei 42%, und rechnet man das breite nationale Bündnis noch dazu, so ist man wohl sogar noch jenseits der 2/3 Mehrheit.




Macron schwört Geheimdienste auf Autoritären Humanitärstaat Euronien ein

Die Ukraine verknackt einen Journalisten, der mit den Separatisten im Donbass sympathisiert und von „Kiewer Regime“ schrieb. Grundlage dieser ukrainischen Repression sind westliche Werte, die Präsident Poroschenko neulich in seine Verfassung schrieb. Uns droht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Verschärfung genau dieser Werte durch einen militärisch, polizeilich und geheimdienstlich ausgestatteten euronischen Staatsapparat.
Es geht uns nicht um den schülerhaften Aufruf des Bunt-Napoleon an sein Euro-Staatsvolk (s. auch dazu Michel Drac, Peter Helmes und Alexander Gauland) sondern um einen Plan zur „Großen Transformation“, den er vor 300 europäischen Geheimdienstlern in einer eigens geschaffenen „Europäischen Akademie für die Geheimdienste“ offenbarte.
Auch Wolfgang Schäuble fordert die Gründung einer Europäischen Armee, deren Aufgabe sein soll, gegen „Nationalisten“ vorzugehen. Darunter versteht er sowhl Ewiggestrige, die „im 21. Jahrhundert immer noch Geborgenheit innerhalb von Staatsgrenzen“ verlangen, als auch Nationalstaaten außerhalb der EU, die solches Gedankengut ermutigen. Da das Volk sich von derartig anti-heimatlicher Großmannssucht immer mehr abwendet, fordern Euroniens Lernmuffel-Eliten eine immer härtere Gangart.
Der bedrängte Macroleon flüchtet vor dem französischen Volk in den Turmbau zu Brüssel. Anders als Merkel und Schäuble sinnt er auf Epochenwechsel. Wenn er zum Aufwachen aus dem „Schlafwandel“ aufruft, meint er einen bevorstehenden Generationenwechsel. Die neue Generation wird den Konkurs nicht mehr verschleppen können. Sie wird an EU-Verträgen rütteln müssen. In welche Richtung Macron rütteln will, hat er klar gemacht. Ihm geht es um die Gründung eines autoritären Humanitärstaates Euronien nach französischem Modell. Russland und China dienen als Feindbilder und Verbündete des inneren Feindes. Gegenüber Afrika und Muslimbrüdern soll Euronien hingegen Herz und Geldbeutel weit öffnen.
Europa ist aber nicht Euronien:





Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Eine dringende Warnung an alle europäischen Bürger, die sich nicht noch mehr unterdrücken lassen wollen

Von Peter Helmes

Nach dem Schnellschuß von heute früh nun eine tiefer gehende Analyse des profilsuchenden Emanuel Macron – (siehe https://conservo.wordpress.com/2019/03/06/leuro-star-macron-der-europaeische-un-heilsbringer/):

Endlich läßt der linke Frontmann der „großen Transformation“, der französische Präsident und Derrida-Schüler Emmanuel Macron, vor aller Welt die Hosen runter. Nachdem wir bisher mühselig nach dem Inhalt der WBGU-Gutachten*) Schellnhubers fast mit der Lupe suchen mußten – fast wie nach einer „geheimen Kommandosache“ –, stellt sich Macron erstmals mit offenem Visier und deutlich sichtbar vor uns und gleichzeitig hinter Schellnhubers Ideologie und erhebt Forderungen nach einer rasant schnellen Verwirklichung der „großen Transformation“. Außerdem gibt er preis, mit welchen Unterdrückungsinstrumentarien er uns kleinhalten will. (siehe auch: https://conservo.wordpress.com/?s=transformation)

So lud er gestern 300 Führungskräfte und Chefs aller nationalen EU-Geheimdienste nach Paris in seine „Europäische Akademie für die Geheimdienste“ ein…

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Bertelsmann: EU soll Algorithmen kontrollieren, 74% wünschen das

Kaum ein Befragter weiß, was „Algorithmen“ (Organisations- und Rechenregeln) sind. 46% finden Algorithmen eher gut, 20% eher böse. Nur 8% haben wohl eine Ahnung, aber 74% wollen mehr staatliche Kontrolle darüber.
Das fand die Bertelsmann-Stiftung im Auftrag der EU heraus.
Wir dürfen erwarten, dass die EU-Kommission bei anstehenden Gesetzesvorhaben Bertelmanns 74% zur Legitimation anführen wird, um sich neue Regelungskompetenzen zu verschaffen. So wird Sozialwissenschaft produktiv.
Heiko Maas setzte bislang auf Selbstregulierung des Internets durch Algorithmen von Privatfirmen wie Google und Facebook, mit denen potenziell juristisch kostentreibende Meinungen in die Schmuddelecken verbannt werden können. Die SZ hingegen schlägt Alarm und ruft nach regulatorischer Kontrolle dieser Algorithmen, damit nicht politische Debatten schlechthin als Kostenfaktor behandelt werden. Vielmehr sollen nur die Richtigen/Rechten auf GAB.ai oder VK abgedrängt und nach und nach vom Radarschirm des Normalnutzers genommen oder besser abgeschaltet werden.
Europäische Algorithmenregulierung muss im Kommen sein, denn auch Mama Merkel warnt gerade in Japan vor Künstlicher Intelligenz.

Anhang

Durch die Schaffung zentraler Strukturen, wie sie das Redaktionsnetzwerk RND und die Firma Madsack darstellen, hat die SPD in erheblichem Ausmaß Unabhängigkeit und damit in der Definition des Bundesverfassungsgerichts „Medienvielfalt“ beseitigt, und sie will nicht, das wir das wisen. Die SPD hat dafür gesorgt, dass ein harmloser Artikel von Roland Tichy über das Medienimperium der SPD und das Redaktionsnetzerk Deutschland (RND) vom Netz genommen wurde. Tichy sieht sich wirtschaftlich nicht in der Lage, juristische Verfahren gegen die SPD durchzufechten.