Schlagwort-Archive: Die Linke

Die Linke für solidarischen Kampf gegen Abschiebungen nach Italien

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, hat sich bezüglich Ellwangen weit aus dem Fenster gelehnt und viel Kopfschütteln hervorgerufen:

„Mit martialischen Großeinsätzen der Polizei werden nicht nur Schutzsuchende in Angst und Schrecken versetzt, sondern gezielt Bilder von angeblich kriminellen und gewalttätigen Flüchtlingen produziert. Das ist unverantwortlich“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Debatte über die gescheiterte Abschiebung eines Togolesen nach Italien und den heutigen Polizeieinsatz in der Erstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen. Die Politikerin weiter:
„Dass der Betroffene nicht nach Italien zurückkehren möchte, ist nachvollziehbar, denn dort müssen viele Flüchtlinge auf der Straße leben. Dass weitere Bewohner der Unterkunft sich mit ihm solidarisierten und seine Abschiebung verhinderten, indem sie die Streifenwagen der Polizei umringten, ist angesichts gravierender Mängel im italienischen Asylsystem nur allzu verständlich. Offenbar verfolgte der heutige Polizeieinsatz auch das Ziel, Flüchtlinge, die solidarisch zusammenstehen und sich gegen Abschiebungen organisieren, einzuschüchtern.
Es ist unerträglich, wenn der Bundesinnenminister nun behauptet, diese Menschen würden eine Bedrohung für die Sicherheit der Bevölkerung darstellen. Mit dieser flüchtlingsfeindlichen Politik und Hetze muss endlich Schluss sein. Anstatt den Druck auf Geflüchtete immer weiter zu erhöhen, brauchen wir endlich eine wirksame Bleiberechtsregelung!“

Besonders provokant an dieser Pressemitteilung ist, dass Die Linke die organisierte „Solidarität“ der Migranten im Kampf gegen Abschiebung in ein EU-Land moralisch rechtfertigt.
Damit steht sie sogar im bunten Parteienspektrum alleine da.

Flüchtlingsrevolution fordert ihren Tribut

Jelpke isoliert sich auch mit der Aussage über die gravierenden Mängel des italienischen Asylsystems. Zwar haben Gerichte bisweilen solche Mängel festgestellt und Abschiebungen nach Italien verboten, aber im speziellen Fall Yussif O. hat das zuständige Gericht diese Abschiebung  erlaubt. Jelpke unterstützt mithin einen „solidarischen“ Aufstand von 200 Asylbewerbern gegen den Vollzug geltenden Rechts. Die Linke für solidarischen Kampf gegen Abschiebungen nach Italien weiterlesen

Demokratiefachkräfte beweisen: Sonboly war Rechtsterrorist

Um den jugendlichen iranischen OEZ-Amokläufer dem Bereich des „Rechtsextremismus“ zuordnen zu können, hat die Münchner Fachstelle für Demokratie einen Studie bestellt und zusammen mit Ayatollah Prantls bewährter Pestpostille und ebenso bewährten öffentlich-rechtlichen Faktenverneblern deren wesentliche Botschaften vermarktet, ohne die angeblich stützende Studie zu veröffentlichen. Hauptnutznießer der Staatsgelder sind Buntstasi-Kämpfer aus dem Umfeld der AAS und Thüringer Linken, die Gründe für ein AfD-Verbotsverfahren und für Etaterhöhungen suchen. Sciencefiles berichtet, die Fachstelle habe eine fünfstellige Summe eingesetzt, um die für ihresgleichen lebenswichtigen politischen Botschaften wissenschaftlich zu bemänteln, was aber offensichtlich misslungen sei:

Und diese drei haben die für München so wichtige Fragestellung, der die ARD entsprechend einen langen Bericht widmet, beantwortet.
David Sonboly sei politisch (rechts) motiviert gewesen, er war ein Rechtsterrorist.
Obwohl die Eltern von David Sonboly. iranischer Nationalität sind, gilt Sonboly den Gutachtern als Ausländerfeind, der München vor Überfremdung sichern will. Er habe beweisen wollen, „ein echter Deutscher“ zu sein.
Dass David Sonboly keinerlei Verbindung zu terroristischen Organisationen hatte, dass er ein Einzelkämpfer war, der keinerlei institutionelle Unterstützung hatte, dass er alles in Eigenarbeit geleistet hat, das ändert nichts daran, dass er den Gutachtern als Terrorist gilt. Sie führen extra eine neue Kategorie für ihn ein, den einsamen, wölfischen Rechtsterroristen. Nicht einmal das Fehlen jeglicher Verbindung zu rechtsextremistischen Gruppen kann Sonboly vor dieser Einschätzung retten. Er ist ein Rechtsterrorist. Dass Terrorismus dadurch definiert ist, dauerhaft auf das öffentliche Leben einen Effekt auszuüben, um u.a. Regierungen dazu zu zwingen, die Ziele, die Terroristen verfolgen, umzusetzen, dass Terrorismus deshalb per definitionem ein auf Dauer angelegtes und Organisation voraussetzendes Unternehmen ist, das schießen die Gutachter einfach so in den Wind. Wen kümmert es, dass damit mehr als 75 Jahre sozialwissenschaftliche Forschung vom Tisch gewischt werden. Wenn es darum geht, David Sonboly. als Rechtsterroristen zu stempeln, dann ist die wissenschaftliche Forschung eher hinderlich.

Auch der Buntstasi-Rundfunk tut alles, um Daoud Ali Sonboly zu einem Rechtsterroristen zu stilisieren und die Staatsanwaltschaft als „auf dem rechten Auge blind“ darzustellen, nur weil sie gewisse Ansprüche an die Gerichtsfestigkeit von Mutmaßungen stellen. Dazu zitiert er die „renommierten Gutachter“ , ohne zu erwähnen, dass es allesamt „Rechtsextremismus-Experten“ aus dem Buntstasi-Dunstkreis sind, deren Karrieren davon abhängen, dass nach dem unergiebigen NSU-Verfahren weitere rechte Terroristen auf den Plan treten. Die Münchner Fachstelle für Demokratie und der BR arbeiten offensichtlich im Konzert mit der Linksfraktion Thüringens und Bayerns und ihr angeschlossenen „Rechtsextremismusforschern“ daran, dafür zu sorgen, dass Ali Daoud eingedeutscht und nazifiziert wird, denn, wie die LINKE in der kleinen Anfrage schreibt: wenn die Attentate von München keine Tat eines Rechtsextremisten waren, dann „gehen die Opfer nicht in die Statistik als Todesopfer rechter Gewalt ein und die Tat wird offiziell als unpolitisch bewertet“, was ein schwerer Schlag für die Demokratie wäre.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




„We love Volkstod“

„We love Volkstod“ propagiert DIE LINKE. Die Pläne der Nationalmasochisten nehmen Gestalt an. Die Fotos von Schulklassen untermauern Thilo Sarrazins einst skandalisierten und verpönten Kassandraruf „Deutschland schafft sich ab“.

linkes-dreckspack-volkstod
DIE LINKE „We love Volkstod“ (c) JF

WE LOVE VOLKSTOD. LINKEn-Abgeordnete Isabelle Vandré.

Die Bilder sprechen für sich selbst.

21742946_1371215322976235_6918817062649888835_n
Schulanfänger 2017 in Niedersachsen Nur noch eine Person trägt einen deutschen Namen: die Lehrerin

 

Güner Balci und Nicola Graef  haben bereits vor Jahren im Spätprogramm über den „Kampf im Klassenzimmer“ berichtet. Deutsche Kinder sind in der Minderheit. Wenn die Kinder von Moslems resignierende Lehrerinnen mit „Du bist Dreck unter meinen Schuhen“ betiteln, dann werden Romane über den Volkstod überflüssig.

21551644_1371215269642907_3928326034702790156_o
BILD 15.7.2017

Auf Wiener Pflichtschulen gibt es mehr Muslime als Katholiken.

315526467
Schulen in Wien mehr Moslems als Katholiken (c) AFP 2017/Remy Gabalda

„Eine spezifisch deutsche Kultur ist,  jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ (Aydan Özoguz, SPD).

oezoguz_deutsche_kultur_nicht_zu_identifizieren

Nur noch ein Hintergrundrauschen unserer Vorfahren und Vergangenheit.

Öèôðîâàÿ ðåïðîäóêöèÿ íàõîäèòñÿ â èíòåðíåò-ìóçåå Gallerix.ru
Hermann von Helmholtz (1821-1894) deutscher Universalgelehrter

«Noi fummo i Gattopardi, i Leoni;

quelli che ci sostituiranno saranno gli sciacalletti, le iene;

Wir waren die Leoparden und die Löwen;

jene, die uns ersetzen werden

die Schakale und Hyänen sein.

Giuseppe Tomasi di Lampedusa  (1896-1957)  “Il gattopardo”

 

Bildergalerie:

images
Volkstod
DAn_ibLXUAAZW3D
Deniz Yücel
12341469_444950229025043_3681969516224088183_n
Claudia Roth geistige Urheberin des Nationalmasochismus
12717611_1701167460156700_451351074952424445_n
Bomber Harris
deutschland-verrecke-2645f910-b0c0-408c-bd7b-99ebda8c3470
„Deutschland verrecke“
16386957_1690088037957270_3447381177512732829_n
„Deutschland du mieses Stück Scheisse“   –   Nationalmasochist

 


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




Bahn für Wende der Erinnerungskultur um 180°

Die 39jährige Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss aus der Buntstasi-Hauptstadt Jena schlägt der Deutschen Bahn Namen für ihre neuen ICEs vor:

Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter (s. Bild)

Eine Bahnsprecherin plädiert demgegenüber für eine Wende der Erinnerungskultur um 180°:

„Wenn wir unsere Züge mit den Namen der NSU-Opfer bedrucken würden, könnte dass das falsche Signal für unsere Fahrgäste aussenden.“ Die Züge seien schließlich in den nächsten 20 Jahren im Einsatz und man wolle lieber positive Erinnerungen und Momente bei den Bahrreisenden auslösen, so die Sprecherin.

Katharina König-Preuss fährt seit Jahren eine skrupellose Kampagne der Vorverurteilung und Instrumentalisierung mithilfe der einem „NSU“ zugeschriebenen Mordserie im Interesse einer Strategie der Spannung:
Wie man dort gleich zu Anfang hört, kommt es König-Preuss darauf an, Morde für den Kampf gegen den Rassismus der Mitte zu instrumentalisieren. Laut damaliger Einschätzung der Polizei in den Jahren 2005-2009 fanden diese Morde innerhalb eines kriminellen Milieus statt und erninnern insoweit an heutige Abrechnungen der italienischen Mafia mit einwandernden Mafiagruppen. Thüringer Verfassungsschützer und bunte Hagiographen wie Udo Lindenberg (Konzert „für eine Bunte Republik“ 2011-12-02) deformierten die Informationen in politische Richtungen. Das Ergebnis war eine weitere Delegitimierung nationaler Interessen und Förderung der herrschenden EU-Agenda. In Thüringen gelang der Generalangriff der Buntstasi auf die Sicherheitsorgane. Wie das Video sagt: „Konsequenz: Abschaffung des Landes…“. Die Buntstasi-Netzwerke übernahmen den Thüringer Verfassungsschutz und installierten an seiner Spitze den ehemaligen ZdJ-Sekretär Stephan Kramer. Ebenfalls in Jena beheimatet ist das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, dessen Direktor Matthias Quent eine radikale Änderung der „veralteten“ vorsichtigen Vorgehensweise des jetzigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und Verbotsverfahren gegen die AfD fordert, weil diese ein Faible für den ethnisch homogenen Nationalstaat zeige. Auch diese Argumentation bewegt sich ganz auf der Schiene der „NSU“-Instrumentalisierung.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf VK und FB. Wir fördern Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen. Helfen Sie uns dabei!




Die Linke ruft zu Gewalt auf?

An einem gemeinschaftlich genutzten Büro, in dem Abgeordnete der Linken arbeiten, prangen Plakate, die zu Gewalt gegen Staatsvertreter aufrufen. Der Tag der Deutschen Einheit soll in Dresden zum Desaster werden. Einrichtungen sollen in Flammen aufgehen. An der Fähigkeit, die Drohungen wahr werden zu lassen, mangelt es der Buntjugend nicht, wie man etwa zuletzt in Berlin und Leipzig beobachten konnte. Wie so oft hat Die Linke Schwierigkeiten mit der politischen Hygiene. Das unterscheidet sie auf den ersten Blick von ihrem Berliner Koalitionspartner in spe, der SPD. Die SPD finanziert selber die gewaltbereite Buntjugend. Sogar die CSU ist in das Breite Bündnis eingebunden, unter dessen Ägide die „anti“-faschistischen Saurauslasser ihre schmutzige Arbeit machen. Das Geld fließt direkt von der Stadt München in Projekte, in denen die gewaltbereite Buntjugend versorgt und genährt wird und in denen ihrem Personal später Posten winken. Auf sie prasselt ein Geldregen des SPD-geführten Bundespropagandaministeriums in jährlicher Hundertmillionenhöhe ein, über den die SPD sich ihr Unterstützerumfeld finanziert und unbequeme Diskurse vom Hals hält. Allerdings arbeitet die SPD dabei nur indirekt über Bande. Die Linke stellt sich unprofessioneller an, weil sie in der Nahrungskette unter der SPD steht. Da passt es gut, wenn die SPD diese Linke jetzt in Berlin als Juniorpartner adoptiert und etwas Entwicklungshilfe bei der Einführung von Hygieneregeln leistet.
S. auch FB-Diskussion und Metropolico.