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Salvini kapituliert, Eritreer kommen

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat kapituliert, die 177 Subsaharianer von der Diciotti sind in Catania an Land gegangen.
Irland nahm 20 von ihnen auf, Albanien weitere 20. Wenn die 20 von Albanien nach Deutschland weiterreisen, ist Rückführung unmöglich, da Albanien als unsicheres Herkunftsland gilt. Von Tirana fahren täglich mehrere Busse nach Müchen. Auch die von Italien aufgenommenen dürften bald in Bayern sein, und das Rückführungsabkommen, um das Horst Seehofer höflich gebeten hat, hat Matteo Salvini ebenso höflich verweigert.

Schweigen im Walde über Rückführungshindernisse

Wenn man deutsche Leitmedien liest, bekommt man den Eindruck, Salvini hätte vor der italienischen Justiz kapituliert. Es wird überall verschwiegen, dass es sich um Provinz-Staatsanwälte und nicht um zuständige Gerichte handelt, und dass Italiens Staatsanwälte, anders als unsere, keinen Weisungen unterliegen und häufig gegen die Politiker agieren.  Ferner genießt Salvini Immunität. Wesentlich dürfte also nicht die Provinzposse des Staatsantwalts Patronaggio (der Name bedeutet „Patronage“) sein. Vielmehr scheint Salvini mit seinem Vorhaben, die Diciotti nach Libyen zurückzuschicken, gescheitert zu sein. Das Vorhaben war schwierig, weil die Straßburger Rechtsprechung dagegen steht. Welche Versuche Salvini unternommen hat und an welchem Widerstand sie gescheitert sind, ist uns unbekannt. Kein Leitmedium fragt danach.  Hat vielleicht der Kapitän der Diciotti, der die Migranten gegen Salvinis Willen herbrachte, den Rückführungsbefehl verweigert?    Aus Angst vor Ärger mit Provinz-Staatsanwälten?   Fehlt im Ernstfall eine parlamentarische Mehrheit?  Bekannt ist, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nicht wenige HumanitäranarchistInnen umfasst, für die derzeit insbesondere Parlamentspräsident Roberto Fico spricht, und dass diese zusammen mit den Linken immer lauter die Beendung des „humanitären Dramas“ forderten , aber von einem Streit über eine mögliche Rückführung nach Libyen erfahren wir nichts.    Zwar hat Salvini begonnen, vom Ausstieg aus den genosuizidalen „Konventionen“ zu reden, aber weder Leitmedien noch Rechtspopulisten mögen sich mit dem Thema befassen. Salvini kapituliert, Eritreer kommen weiterlesen

Salvini: „wir sollten nach Libyen zurückbringen dürfen, ich suche mit Orbán einen Weg“

In einem Interview mit der Tageszeitung Corriere della Sera erklärt Salvini, Italien müsse das Recht haben, Migranten nach Libyen zurückzubringen, und er werde am kommenden Dienstag in Mailand mit seinem Gast Viktor Orbán darüber beraten: Salvini: „wir sollten nach Libyen zurückbringen dürfen, ich suche mit Orbán einen Weg“ weiterlesen