Schlagwort-Archive: Brüssel

Nationalisten erstmals bei 11 Prozent – Rechtsrutsch auch in Zypern

Noch sind es Umfragen, aber auch Zypern entsendet Abgeordnete ins EU-Parlament. Wie Europe Elects auf Twitter meldet, wird Mitte-Links auch in Zypern abgestraft: Umfragen sehen die so genannten Sozialdemokraten nur noch bei einem Prozent. Das ist ein Minus von 7 Prozentpunkten. Nationalisten erstmals bei 11 Prozent – Rechtsrutsch auch in Zypern weiterlesen

„Volksstaat Bayern“ – Wie wir die Vereinigte Bunte mit unserer Verfassung abwatschen

Noch immer orientieren sich viele Politiker in Bayern am deutschen Grundgesetz, obwohl dies gar nicht die bayerische Verfassung ist. Das deutsche Grundgesetz ist vom bayerischen Landtag nach einer leidenschaftlichen Diskussion klar und deutlich am 20. Mai 1949 abgelehnt worden.  Von 174 Abgeordneten stimmten in der namentlichen Abstimmung  nur 64 mit Ja , 101 lehnten das deutsche Grundgesetz ab, 9 enthielten sich. Für den Deutschnationalismus (nur wenige Jahre nach Untergang des Dritten Reiches und ohne dem Vorhandensein einer sozialistischen EU )stimmten damals hauptsächlich FDP und SPD, die CSU und Bayernpartei war dagegen. Bis heute kämpft und verteidigt Bayern die föderale Eigenständigkeit, ob es den Berliner – und Brüssler Buntparteien nun passt oder nicht. Dies ist auch nötiger denn je, denn heutzutage werden schon mehr als 80% aller Gesetze nicht mehr in München, sondern in Brüssel gemacht. Damit wird die Bayerische Verfassung immer weiter ausgehöhlt. Rechte  die das Volk  in Bayern durch parlamentarische Demokratie und Volksentscheide sich gegeben hat, wird gebrochen durch „Bundes“, „Europa“ und Menschenrecht. Sagen wir daher:

Rechte Menschen statt Menschenrechte

um die Demokratie gegenüber den freistaatsfeindlichen Menschenrechten zu stärken.

Die bayerische Verfassung  hat, wenn man sie mal mit dem Grundgesetz vergleicht, aus rechter Sicht viele Vorteile, weil hier u.a. die Regeln aus dem Gesellschaftsvertrag an erster Stelle stehen. „Volksstaat Bayern“ – Wie wir die Vereinigte Bunte mit unserer Verfassung abwatschen weiterlesen

Dank rechter Lega – Südtirol ist frei

Die Südtiroler Volkspartei wurde am 8. Mai 1945 gegründet. Ferner ist sie Gründungsmitglied der Europäischen Volkspartei (EVP)-  heute bekannt durch Junker und Merkel. Die SVP machte strategische Partnerschaften mit dem Bunt-Bündnis L’Ulivo, aus dem 2007 der Partito Democratico (PD) hervorging. Der PD – den italienischen Sozialdemokraten – hält die SVP noch bis heute die Stange. Bei den regionalen Wahlen in Südtirol hat die Südtiroler Volkspartei stets die absolute Mehrheit – allerdings ging das Wahlergebnis von 67,13 % ( 1948) auf 45.7% (2013)  zurück. Vom Rückgang der SVP profitieren andere, wie die Grünen, die auf 8.7% der Stimmen kommen, und die Südtiroler Freiheit 7.2%, die auf EU-Ebene ebenfalls in einer Wahlallianz mit den Grünen sind. Und somit haben die Südtiroler bislang nur die Wahl entweder ROT ( SVP) oder GRÜN ( Südtiroler Freiheit, Grüne) zu wählen.  Der Rest sind im Endeffekt italienische Parteien. Die Grünen und die Sozialdemokraten sind in Europa jene Kräfte, die fanatisch für die  EUDSSR stehen. Die Grünen und die SPD sind für antinationalistische und antideutsche Parolen bekannt. Sie können mit den Begriff Heimat nichts – oder kaum was – anfangen. Kapo Martin Schulz will die Vereinigten Staaten von Europa. Dank rechter Lega – Südtirol ist frei weiterlesen

Trotz 50% + X in Ungarn: EU und Bundestagspraktikant will mit Klopapierforderung Orban stürzen

Beeindruckend. Die rächtzpopulistische Regierungspartei von Viktor Orban Fidesz kommt in zwei aktuellen Erhebungen der Institute Publicus (nachfolgend: P) und Iranytu (I)auf über 50%. P weist 52% aus, und I 51%.  Die Fidesz ist somit in der Höhe alter CSU Umfragewerte, von der die Seehofer-Partei jedoch inzwischen Meilen entfernt ist.

Viktor Orbán: nicht zulassen
Viktor Orbán: Wir dürfen nicht zulassen

Die rächtzzzextreme Jobbik folgt dahinter mit prognostizierten 17 (P) bzw. 20% (I). Die alte gescheiterte und in Korruptionsskandale verwickelte pro EU Partei, die Sozialisten kommen in der Umfrage auf 20 (P) bzw. 12% (I). Die ungarischen  Grünen liegen bei 3 (P) bzw 6 %(I).    Allerdings bringt die „Vereinigte Bunte“ mit der so genannten  neuen Partei Momentum Movement (MM) eine vermutlich aus dem Ausland gesteuerte  Nicht-Regierungsorganisation  ins Spiel. Trotz 50% + X in Ungarn: EU und Bundestagspraktikant will mit Klopapierforderung Orban stürzen weiterlesen