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Österreich: Freispruch für Identitäre

Identitäre

Grazer Gericht urteilt: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder eine kriminelle Vereinigung noch Hetze. Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage. Somit entbehren auch die Vorwürfe der Vereinigten Bunten, die den Patrioten „Hetze“ vorwerfen, jedlicher Grundlage. Sie müssten sich nun ehrlicherweise fühlen wie Menschen, die mitverantwortlich dafür sind, daß eine Treibjagd auf Unschuldige eröffnet wurde. Sonst müssen sich diese Leute es sich gefallen lassen, wenn man sie als Menschenrechtsaktivisten, Generation Schneeflocke oder Humanitärfrömmler bezeichnet. Martin Sellner meldet auf Youtube: Österreich: Freispruch für Identitäre weiterlesen

IB-Stammtisch in FFB noch nicht strafbar: Stilles Verbot geplant

Bunt ist verärgert. Sie haben davon Wind bekommen, daß Bürger sich zusammengefunden haben, um den „Bundestag des kleinen Mannes“, einen so genannten Stammtisch,  zu veranstalten.

Die Gründung eines Stammtisches mit dem Namen „Identitären Bewegung“ in Fürstenfeldbruck sei noch nicht strafbar, stellen die überzeugten Menschenrechtler verärgert fest. Gott sei dank nimmt jedoch trotzdem wenigstens der Verfassungsschutz die Verfolgung auf, um nach den Rechten zu sehen. Auch die stets die politische Buntneutralität achtende Polizei ist  nicht begeistert, wenn sich radikale Tendenzen in Fürstenfeldbruck breit machen.

Als wahre Vorreiter des Kampfes gegen radikale Tendenzen sind jedoch sowohl in Deutschland als auch in Österreich Qualitätsparteien wie die  Sozialdemokraten bekannt, also jene, bei denen dank der absolut freien Staatsmedien  „zufällig“ genau einen Tag nach der Landtagswahl in NÖ eine Nazi/NS-  und Kindesmissbrauchsaffaire bekannt wurde. IB-Stammtisch in FFB noch nicht strafbar: Stilles Verbot geplant weiterlesen