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Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten

Deutschland ist nicht nur Zahlesel der EU, sondern verliert auch prozentual immer mehr an Gewicht und Einfluß in der Institution, die sie maßgeblich  finanziert, ohne daß dies die etablierten Parteien zu stören scheint. So wurde vor einiger Zeit die Zahl der Abgeordneten, die Deutschland  in das EU-Parlament entsendet, von 99 auf 96 Abgeordnete verringert. Und sobald es zum Austritt Großbritanniens aus der EU kommt, bekommt Deutschland als einziges größeres Land keine Ausgleichssitze von diesem großen Pool an frei werdenden Sitzen.  Zum Vergleich: Frankreich erhält nach dem Austritt der UK aus der EU 5 Sitze – in Worten fünf! Sitze- mehr. Danke! – Was unsere Buntpolitiker zur EU-Wahl 2019 für euch aushandelten weiterlesen

Bedrohung, Zensur,Totalitarismus: Wie mit aller Macht AFD-CSU verhindert wird

Schwarz-blaue Koalition war schon oft Thema bei uns. Doch wer an einer wichtigen Position für bürgerliche-konservative Mehrheitsfindung jenseits der bunten Mitte plädiert, dem wird mit aller Macht die politische und private Existenz vernichtet. Deshalb dürften auch  Buntmedien darauf verzichten  mögliche Mehrheiten einer AFD-CSU bzw. AFD-CDU-FDP Regierungsbildung nach den Wahlen in Bayern und Hessen aufzuzeigen. Dabei könnten sie damit die AFD gut vor sich hertreiben, und fragen, warum sie sich denn von der Verantwortung drückt. Doch Medien und Politiker, die ohne Not (wenn gar nichts mehr anderes geht, nur dann wäre dies erlaubt) solche Mehrheiten aufzeigen, um ihrer journalistischem Informationsauftrag nachzukommen, werden beruflich, politisch und möglichst auch noch privat vernichtet.  So jedenfalls der Eindruck, wenn man diesen Insiderbericht eines CSU-Stadtrates hört:

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Wahlen in Bayern: Hochrechnungen, Ergebnisse, Analysen

Bei der bayerischen Landtagswahl ist ein Buntrutsch ausgeblieben. Die CSU ist stärker als vorhergesagt, die SPD schlechter als prognostiziert. Das gleiche gilt für die Linkspartei, die vom „Bayerischen“ Rundfunk wie eine Landtagspartei behandelt und befördert wurde, obwohl bei der letzten Landtagswahl die Bayernpartei stärker als die Linke waren. Die AFD holt auf Anhieb ein zweistelliges Ergebnis, und auch die bürgerlichen Freien Wähler legen mehr zu als erwartet. Insgesamt konnte die Vereinigte Bunte wie erwartet kaum die 30% Marke erreichen, und im Landtag haben die  SPD und die Grünen zusammen nur rund 27%. Das demokratische Lager mit CSU, AFD, Freien Wählern kommt insgesamt auf knapp 60%, die FDP zittert um den Einzug.

Unser Liveticker:

  • München-Moosach ging mit 26.2 zu 26.1% an die Grünen. Es waren 78 Stimmen. Schrecklich. Grün gewinnt in Bayern damit 6 Wahlkreise. Der Rest an die CSU.
  • FDP nun über 5%. Es fehlen noch München-Land Nord und ein Münchner Wahlbezirk. Dort ist die FDP schon 2013 sehr stark gewesen. 99% sicher im Landtag, die FDP.
  • Nun ist die CSU auch in München Moosach leicht vorne. Damit schaut es derzeit danach aus, daß 5 Wahlkreise an die CSU gehen, und 4 an die Grünen (Isarwahlkreise) in der Landeshauptstadt. Gesamtstimmentechnisch hat aber in München die Grünen die Nase vorn, auch weil das konservative Lager mit FW und AFD der CSU viele Stimmen abnahm. Allerdings kann sich Moosach auch wieder drehen. Es sind noch ein paar Stimmbezirke dabei, wo traditionell die Grünen gut abschneiden.
  • Grüne gewinnen Direktmandate in München und Würzburg. In München-Moosach bleibt es spannend. Derzeit führen die Grünen noch mit 111 Stimmen, aber der Vorsprung war schon mal viel größer. Unsere Analyse sieht gute Chancen, daß die CSU doch noch knapp vorne bleiben könnte.
  • Ohne München liegt die FDP bei 4.9%. In München liegt die FDP derzeit bei 8.7%.  Laut unserer Analyse kommen sie damit in den Landtag. Wir verstehen nicht, warum das der BR noch nicht gemerkt hat.
  • Der Höhenflug der AFD wäre gestoppt, behauptet der Spiegel. Das ist falsch. Die AFD hat nun auch in einem süddeutschen Bundesland die SPD überholt. Das ist genau das, was auch die Umfragen im Bundestrend sagen. Und die Freien Wähler sind eine typische Landespartei, diese bürgerlichen 11.5 % splitten sich üblicherweise auf die CSU oder deren Pendant AFD.
  • Auch die Piratenpartei, die 2013 noch die Parteienfinanzierung erreichte, scheitert klar an der 1%-Hürde. Die Bayernpartei hat mit fast 2% Hürde die Parteienfinanzierung erreicht. Die  ÖDP mit 1.7% ebenfalls.
  • Die MUT-Partei, eine radikale Grünenabspaltung, die sich für  Seenotrettung einsetzt, erhält rund 0.3% und scheitert damit an der 1% Hürde für die Parteienfinanzierung.
  • Endstation SPD zum Wahlergebnis:

  • Die Radikalisierung der Vereinigten Bunten mit ihren Menschenrechten muss alle Demokraten mit Sorge erfüllen. Zwar wechselten viele SPD-Wähler auch zur AFD und zur CSU, aber die Große Masse der ehemaligen SPD-Wähler ließ sich von Grün einlullen.
  • München bleibt Wehrmutstropfen. Grün gewinnt 19%, SPD verliert dort 19%. Und die „Linke“ und „FDP“ konnten etwas gewinnen. Das bedeutet in München leichter Buntrutsch bislang.
  • Aktuelle Hochrechnung. SPD verliert 11.1%, Grün gewinnt 9.2%.  Die FDP zittert weiter um den Einzug in den Landtag. Die SPD nur noch bei 9.5%. Die Hochrechner korregieren somit die zu hohen Werte für Grün und SPD langsam nach unten. Insgesamt ist somit ein Buntrutsch ausgeblieben. Und die CSU ist stärker, als die Fake-Umfragen mit 32-35% behauptet haben.

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  • Müssen ist bunt. Oder soll man sagen München? Dort konnte nämlich Rechts wohl nicht zulegen. Die Grünen gewinnen das, was die SPD verliert. Bislang. Aber wir warten noch für validere Daten.
  • Bayernpartei bei 2 Prozent fast so stark wie die Linke. 2013 war Bayernpartei noch stärker. Die Linke wurde von BR gefördert, weil sie in die Wahlarenas eingeladen wurde.
  • In Deggendorf droht die SPD unter die 5% Hürde zu rutschen. Die Ergebnisse nach der Hälfte der Auszählung. AFD bei 17%, SPD bei 5.5. Grüne bei 12.
  • BR behuaptet, daß in den Großstädten die Grünen stärkste Partei bei 27% seien. Die Liveauszählung in Nürnberg sieht die Grünen grad bei um die 15-20%. Die CSU bei ca dem doppelten.
  • Erste Trends in den Städten wie Nürnberg zeigen, daß Bunt insgesamt wohl eher nicht zulegen konnte:

stadtnürnbergzwischenergebnis

  • Der befürchtete Buntrutsch ist ausgeblieben. Die SPD verliert mehr, als die Grünen gewinnen. Der Rest Linke/MUT kommt nicht in den Landtag. Auf der anderen Seite legen die eurokritischen Freien Wähler und die AFD zu. Für eine Koalition zwischen CSU und FW reicht es locker.
  • Wie wir vermutet haben, Linke nicht im Landtag, vielleicht auch nicht die in Bayern eher linksliberale FDP.
  • PROGNOSE: CSU kommt auf 35.5%, SPD 10%, FW 11.5%, Grüne 18.5%, Linke 3.5, FDP 5%, AFD 11%.
  • Erste Prognose. Bachmann, Andreas im BR präsentiert die Zahlen. Wahlbeteiligung um knapp 10% gestiegen auf über 70%.
  • Noch wenige Sekunden. Wir bringen die Zahlen sofort.
  • Jetzt Auszählung beiwohnen. Sonst drohen mehr falsche Ergebnisse.

  • Die Exitpolls, so schauen die Befragungen aus:

  • Es rentiert sich um 18 Uhr den Auszählungen beizuwohnen. Schon oft gab es Wahlmanipulationen.
  • Für die „Exitpolls“ wurden offensichtlich bunte Student*Innen eingesetzt.

  • Erste Exitpolls sollen angeblich die AFD bei 15% sehen. Die SPD soll nur 9% erreicht haben, und die CSU 35. Wir glauben dem nicht, weil auf dem Bild Putin abgebildet ist. Russland versucht wohl  die Wahl in Bayern zu hacken. Typisch. Valide Daten wird es erst ab 18 Uhr geben.

  • FDP, Linke und Bayernpartei müssen um den Einzug in den Landtag zittern.
  • 17 Uhr: Noch eine Stunde sind die Wahllokale geöffnet. Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Für die Stärkung der Demokratie durch eine höhere Wahlbeteiligung sind in der Regel populistische Parteien verantwortlich. Dies zeigten vergangene Urnengänge, bei denen populistische Parteien antraten, und ebenfalls die Wahlbeteiligung stieg.
  • Katharina Schulze (Grüne) geht mit einem T-Hemd – bekannt von der Königlich Bayerischen Antifa – wählen.

 

18,5 Prozent – Neuer Rekordwert für AFD bei INSA

Neue aktuelle Umfrage von INSA. Die CDU/CSU fällt als Union zusammen auf 26%. Allzeittief!  Geht man dabei von 6% für die CSU aus, so kommt die CDU nur noch auf 20%. Mit nur 1.5% Punkte  hinter der CDU  dann die AFD mit 18.5%. Die SPD erreicht 16%. Damit hat ein Bündnis von CDU, SPD und CSU zusammen nur noch 42% ( wenn die CSU die 5%- Hürde im Bund überschreitet). 18,5 Prozent – Neuer Rekordwert für AFD bei INSA weiterlesen

TV-Duell: Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder führt Grünen Duellanten vor

Was war denn das Herr Hartmann? Gleich bei der ersten Frage „Mietpreisbremse“ weicht der Grüne Kandidat aus und beginnt wie eine Schallplatte auswendig gelerntes kaum verständlich runterzurattern. Zuerst nimmt er da nur seine Beispiele aus München, worauf ihm Markus Söder klar macht, hier gehts um ganz Bayern und nicht nur um München.

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Rot-Grüne Verkehrspolitik: Schwere Last für jede Stadt

Letztes Jahr suchte ein Deutschpole das rot-grün regierte Hamburg auf, und musste eine Busfahrt erleben, die man fast nur noch besoffen oder mit Humor ertragen kann. Es zittert, es ruckelt, und über freie Straßen hoppelt ein Linienbus mit max. 30 , dann 20 Stundenkilometern (Geschwindigkeitsbegrenzung) zum Zentralen Busbahnhof. Rot-Grüne Verkehrspolitik: Schwere Last für jede Stadt weiterlesen