EU schleppt für IS — Aufruf zum Handeln

Folgende Entwicklungen beunruhigen uns:

  1. Künstlich induzierte Seenotrettung vor der Küste Libyens ist zu einem Ticket nach Europa geworden..Die EU ist nicht in der Lage, ihre Außengrenzen auf dem Meer zu schützen; stattdessen leistet sie im Effekt nordafrikanischen Schleppern Hilfsdienste.
  2. Durch die Schlepperhilfsdienste der EU wird eine Völkerwanderung in Gang gesetzt, deren Umfang nur durch die afrikanische Bevölkerungszahl begrenzt ist.
  3. Durch die Schlepperhilfsdienste der EU werden die Gewinnmargen für ein Schleppergewerbe in die Höhe getrieben, welches den Islamischen Staat finanziell stärkt und ihm zur Einschleusung von Terroristen nach Europa dient.
  4. Die unter dem Anreiz der Schlepperhilfsdienste der EU künstlich induzierte Seenot führt häufig zu tatsächlichen Schiffsunglücken und mit ihnen zum Tod von Tausenden von Menschen.
  5. Während Griechenland sich von 400 Jahren Türkenherrschaft erholen konnte, wurde es durch 20 Jahre Straßburger Menschenrechte von Grund auf zertrümmert. Itallien geschieht derzeit ähnliches.
  6. Aufgund der Unfähigkeit Europas zum Schutz seiner Außengrenzen entstehen innerhalb des Kontinents zwangsläufig Zentrifugalkräfte, die unter anderem zur Abkehr Großbritanniens von der EU geführt haben.
  7. Afrika versinkt in einem Teufelskreis des Elends, für den wir keine Verantwortung übernehmen können. Allein das Bevölkerungswachstum von 1 Milliarde auf über 4 Milliarden in diesem Jahrhundert lässt unweigerlich eine Katastrophe erwarten, zu deren Abwendung wir nichts wesentliches beitragen können. Dennoch reden unsere Politiker weiterhin fromm von einer „Bekämpfung der Fluchtursachen“, und Meinungsführer machen gerne uns für die Fehlleisungen der Afrikaner veranwortlich. Die Schuld wird stets dort abgeladen, wo etwas zu holen ist. Diese fromme Logik tut uns Unrecht, während sie die Afrikaner zu unzurechnungsfähigen Opfern erklärt.
  8. Europa ist in einer Ideologie der Gleichheit und der global einzulösenden „Menschenrechte“ gefangen, die angesichts einer Realität der Ungleichheit und der nationalstaatlich abgestuften Verantwortungsgemeinschaften nur dazu führen kann, dass Europäer enteignet, entrechtet und ersetzt werden. Insbesondere der Europarat und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof haben sich mit ihrer extensiven Auslegung des Nichtzurückweisungsprinzips zu Vorreitern dieser Entwicklung gemacht. Europas Menschenrechtler gehen über Leichenberge. Sie waren es, die Italiens Politik der Rückführungen nach Libyen unterbanden. Sie sind es auch, die den Terrorismus in Europa mästen und auf dem Kontinent politische Zentrifugalkräfte erzeugen.

Daher fordern wir Europas Bürger und Gesetzgeber auf, auf folgende Lösungen hinzuarbeiten:

  1. Die asylrechtlichen Regelungen der Europäischen Menschenrechtskonvention sind durch Notstandsgesetze zu ersetzen und langfristig zu ändern.
  2. Das bisherige Modell des Asylrechts ist als fehlerhaft und gescheitert zu betrachten. In einem künftigen Asylrecht müssen die Herkunftsstaaten viel stärker in die Pflicht genommen werden. Dies bedeutet auch, dass auf ihrem Territorium Land erobert und für Auffanglager genutzt werden darf.
  3. Das Ideologie der „Menschenrechte“ ist insgesamt auf den Prüfstand zu stellen und durch ein System der Volks- und Bürgerrechte zu ersetzen. Mit der Unterdrückung von Meinungen, die bestimmten (z.B. durch Herkunft, Glauben oder sexuelle Orientierung definierten) Bevölkerungsgruppen unangenehm sind oder ihren Gleichheitsaspirationen widersprechen, muss Schluss sein. Weder Menschen noch Bevölkerungsgruppen sind gleich. Am Misserfolg der einen sind nicht die Erfolgreicheren schuld. Die Menschheit ist in Völker aufgeteilt, denen jeweils ihr Territorium gehört. Das Asylrecht bestätigt als eng umrissene Ausnahme diese Regel.
  4. Seenotrettung darf kein Ticket nach Europa sein. Wer als Kunde einer Schlepperoperation aus Seenot gerettet wurde, hat sein Asylrecht verwirkt und ist in eine sichere Zone des Ursprungslandes, in einen kooperativen außereuropäischen Drittstaat oder auf eine europäische Insel zurückzubringen.
  5. Brüssel, Rom und Berlin müssen ihre Versuche, das Asylsystem zu europäisieren und Migranten über Europa zu verteilen, einstellen. Stattdessen müssen sie dafür sorgen, dass das Dubliner System wieder funktioniert. Urteile des EUGH oder EMRG, wonach in einzelnen Ländern Europas kein für Rückführungen hinreichender asylrechtlicher Schutz gewährleistet ist, müssen sofortige Maßnahmen nach sich ziehen, durch die das Problem abgestellt wird. Es kann nicht Gerichten erlaubt sein, durch Interpretation von „Menschenrechtsstandards“ die beschlossene Ordnung zu zerstören. Und falls es doch erlaubt wird, muss den gerichtlichen Anweisungen umgehend Folge geleistet werden.
  6. Der Stellenwert der Personenfreizügigkeit ist herunterzustufen. Freizügigkeit gilt primär für diejenigen, die dem Gastland nicht zur Last fallen. Aus Warenfreizügigkeit folgt keine Pflicht zur Personenfreizügigkeit, denn gerade Waren gehen nur dort hin, wo freiwillig Nachfrage nach ihnen besteht. Frei Bürger gibt es nur in souveränen Staaten. Souverän ist, wer sich wirksam abgrenzt. Befestigte Grenzen sind ein Gebot der Freiheit und Menschlichkeit.

… auch in Gaststätten und Hotels! Bunte Imperative Ade! Pegida war einmal.

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