Robert Menasse von Köpenick: EU-Werbetexter, so korrupt wie die EU selbst

Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) ließ es sich nicht nehmen, dem demokratieskeptischen Euro-Relotius aus Österreich für eine kitschige Ode an die EU die höchsten Orden ihres Landes zuteil werden zu lassen, um das Demokratie-Verständnis der SPD noch einmal zu unterstreichen. Robert Menasse ist unfreiwillig zum neuen Hauptmann von Köpenick geworden.  Hinter Menasse steht wie hinter Öko-Lobbyistin Eva Glawschnig und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn und weiteren skandalumwitterten Gestalten Österreichs das Spielautomaten-Unternehmen Novomatic.

oettinger weltoffen
Geste des Weltoffenen Arsches

Hektische Preisverleihungen an demokratieskeptische MenschenrechtlerInnen häufen sich in letzter Zeit. Wir berichteten über den Hajo-Friedrich-Preis für Anja Reschke. Wenn dann Rächzpopulisten überreagieren, hilft das wiederum den Leitmedien und anderen staatsnahen Institutionen, sich als Retter der Demokratie zu legitimieren. Die ARD bezahlt Beraterfirmen, die dies als „Framing“-Methode empfehlen. Sie selber unterstellen bekanntlich der AfD gerne eine Krawalltaktik, die sie praktizieren. Wir sprachen immer wieder bildhaft von der „Geste des Weltoffenen Arsches“.
Solange es noch irgendwo nationalen Zusammenhalt gibt, fühlt Menasse sich als Jude nicht sicher. Im Präsidentschaftskandidaten Hofer sah er einen Vorboten eines neuen Auschwitz, weil nur der Globalismus dieses unmöglich machen könne. Die selbe Ideologie, legt er Walter Hallstein in den Mund und behauptet, dieser habe die von Menasse erfundene EU-Gründungs-Rede in Auschwitz gehalten. Nichts daran ist originell, aber alles ist in genau dem Sinne wahr, wie die Relotius-Märchen wahr sind. Einen Preis bekommt Menasse dafür aus dem gleichen Grund wie seinerzeit Relotius. Er verpackt schriftstellerisch einer herrschende Ideologie, die sich immer weiter verhärtet.




Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Gerold Keefer

Nun hat er sie also, die Carl-Zuckmayer-Medaille und die 30 Liter Nackenheimer Wein, die das Land Rheinland-Pfalz als höchste Auszeichnung für Literaten bereithält.

Und das ist nicht gut so! Es ist eine Sache, zu betrügen und dabei erwischt zu werden. Es ist eine andere Sache, eine viel schlimmere nämlich, wenn man dem ertappten Betrüger anschließend auch noch den roten Teppich ausrollt.

Den Teppich, auf dem er an der Seite von Ministerpräsidentin Dreyer und Schwester Eva zur Verleihung eines Staatspreises schreiten darf. In der Affäre Robert Menasse geht es nicht um Klitteratur alleine. Es geht darum, wie der Zweck der Schaffung des EU-Zentralstaats jedes Mittel heiligt, wenn es nur der angeblich so guten Sache dient.

Anders als bei Menasse soll es aber hier zuvorderst um die Fakten gehen.

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Für alle Arbeitnehmer: SPD beschließt noch weniger Netto vom Brutto

Die SPD will die Leistungen der Arbeitslosenversicherung I massiv ausbauen. Es soll länger gezahlt werden. Profitieren sollen davon vor allem ältere Menschen. Es soll verhindert werden, daß Menschen  in HartzIV abrutschen. RP-Online schreibt:

Ähnlich äußerte sich Juso-Chef Kevin Kühnert in dem Nachrichtenmagazin: „Arbeitslosengeld I heißt heute: Die Uhr tickt, und nach zwölf Monaten öffnet sich die Falltür in Hartz IV.“

Oder muss man nun sagen, die „Falltür“ zum „Bürgergeld“?

Ein Versicherungsvertreter könnte nicht besser Ängste schüren, um  Verträge dem Bürger zu verkaufen. Am Ende entscheidet jedoch dann immer noch der potentielle Kunde selbst, ob er eine solche Versicherung haben will. Zumindest in einem Land, das auf den rechten Weg gekommen ist und den ewiggestrigen Sozialismus hinter sich gelassen hat. Für alle Arbeitnehmer: SPD beschließt noch weniger Netto vom Brutto weiterlesen

Kinderrechte-Kampagne erreicht GG, Widerstand in München

Die Regeln unseres Grundgesetzes werden über Bande auf globaler und europäischer Ebene geformt.
Seit 2 Jahren läuft in Münchner Grund- und Sekundarschulen eine Kampagne für „Kinderrechte“, die zunächst von der UNO ausging und über deren Echokammern (z.B. in München das Jugendamt) propagiert und weiter verankert wird.
Genau wie die „Eine-Welt-Promoter*innen“ und Klima-Schulschwänzerbewegung zielt die Kinderrechte-Bewegung nicht zuletzt darauf, das globalhumanitäre Weltbild tief in den Hirnen zu verankern.
Schon das Kind soll lernen, dass es weder der Familie noch der Nation noch sonst einem Kollektiv Loyalität schuldet sondern diese Instanzen vielmehr zu beargwöhnen und ihnen gegenüber „Rechte“ durchzusetzen hat, die es irgendwelchen Richterpriestern oder der allesnährenden Mama Weltstaat verdankt. Kinderrechte-Kampagne erreicht GG, Widerstand in München weiterlesen

CDU-Professor für Ansiedlung von Flüchtlingen in eigenen Städten

CDU-Professor Egbert Jahn fordert bei den Migrations-Werkstattgesprächen die Ansiedlung von afro-islamischen Flüchtlingen in fernen Städten weit draußen in der Pampa, wo sie im eigenen Saft schmoren und die eigene Kultur pflegen können, ohne die Einheimischen damit zu belästigen/gefährden. Für Sozialhilfeabhängige gelte ja Anwesenheitspflicht, und daher verletze das Konzept keine „Menschenrechte“. Von den unwirtlichen Flüchtlingsstädten aus solle jederzeit eine Rückkehr in die Heimat möglich sein, aber besondere Fluchtwege dorthin sollten nicht eröffnet werden, erklärte Egbert, und zog sich sogleich den Zorn von MenschenrechtlerInnen wie (Soros-Mann) Gerald Knaus zu, der sogleich mit geeigneten Menschenrechten konterte. CDU-Professor für Ansiedlung von Flüchtlingen in eigenen Städten weiterlesen

Demokratie muss generell gegen politischen Extremismus verteidigt werden

In Baden-Württemberg hielt das Landesamt für Verfassungsschutz mit der Landeszentrale für Politische Bildung gerade eine Kampftagung für Justiz- und Polizeimitarbeiter ab, die das Festhalten am „deutschen Volk“ im Sinne von Vokszugehörigkeit, wie sie auch das Grundgesetz kennt, für demokratiefeindlich und verfassungswidrig erklären und das Staatspersonal gegen den neuen Feind auf Linie bringen sollte. Der „weiße Ethnostaat von Johannes Scharf“ wird laut Veranstaltungsprogramm als Schreckgespenst an die Wand gemalt und als Äquivalent von islamischen Extremisten dämonisiert. Der Angeklagte Johanne Scharf wird natürlich nicht zur Tagung geladen. Stattdessen wird er für ein Tribunal in Abwesenheit genutzt, mit dem die Justiz- und Sicherheitsorgane auf den humanitäranarchistischen Kurs der Antifa gebracht werden sollen. Es handelt sich um einen Teil des bunten Generalangriffs auf die Justiz- und Sicherheitsorgane. Auch die CDU tut alles, um zusammen mit Humanitär-Extremisten die humanitäre Autokratie zu errichten, auf dass sie eines Tages in die Scharia übergehen möge. Als Referent ist Andreas Wirsching vom Münchner Institut für Zeitgeschichte geladen, der über „Globalisierung und Demokratie“ publiziert und dabei die Europäisierung und Globalisierung als einen alternativlosen Vorgang an, den es vor „Rückfällen in den Nationalismus“ zu schützen gilt. Wirsching erklärt in der SZ, „Politiker und Journalisten sollen Diskussionen mit Populisten vermeiden“. Vielmehr gelte es, sie als verfassungswidrig auszugrenzen und stets die bessere Alternative aufzuzeigen, die vom Grundgesetz vorgeschrieben sei. In der FAZ hat Patrick Bahners, der immer mehr zum unbequemen Verteidiger der politischen Freiheit geworden ist, Wirschings autoritären Humanitarismus kritisiert:

„Die schiefe Ausdrucksweise, die kuriose Übertragung eines Begriffs der Grundgesetzauslegung in die Weltlageanalyse, ist gleichwohl verräterisch. Was verfassungsgemäß ist, kann man nur für eine bestimmte Verfassung entscheiden. Diese Geschichtlichkeit der Normen blendet Wirschings ins Universalistische gewendeter Verfassungspatriotismus aus, die akademische Version der quasireligiösen Überhöhung des Grundgesetzes, die im öffentlichen Reden mehr und mehr vordringt, aber der Grundregel der Demokratie widerspricht: dass Regeln durch Abstimmung geändert werden können.“

Bahners bringt damit die Münchner „Populisten“-Denunziantin Liane Bednarz (Buch: „Gefährliche Bürger“) auf die Palme, von wo aus sie auch schon unterschwellig damit droht, Bahners unter die „gefährlichen Bürger“ einzureihen. Konformistische Steigbügelhalterei für die Errichtung autokratischer Herrschaft im Namen einer schief definierten „wehrhaften Demokratie“, der sich in letzter Zeit die auch gerade die CDU/CSU schuldig macht, erfüllt den DDR-Bürgerrechtler Carl-Wolfgang Holzapfel mit Sorge. Die DDR ist als autoritärer Humanitärstaat DDR 2.0 aus ihren Ruinen auferstanden, und die CDU/CSU macht den Bock zum Gärnter, weil sie aus lauter Angst vor der AfD wieder die Rolle der Blockflöte in einer globalhumanitären Volksfront anstrebt. Sie verhält sich wie Lenins sprichwörtlicher Kapitalist, der den Revolutionären die Stricke verkauft, mit denen er gehängt wird, und das Format der Kampftagung entspricht ziemlich genau den aktuellen Praktiken von Anneta Kahanes Buntstasi-Stiftung. Es geht darum, die DDR 1.0 und DDR 2.0 zugleich vor Kritik abzuschirmen, indem man die Kritiker ächtet. Auch dabei dient eine Landeszentrale für Politische Bildung als Veranstalter von Kampftagungen mit Geheimtribunal-Charakter.

Stephan J. Kramer (CDU, Ex-ZdJ, AAS), Thüringer Verfassungsschutz-Chef, übt sein Amt ohne die gesetzlich vorgeschriebene Qualifikation aus. Er war auch sofort als Nachfolger des abgesägten Hans-Georg Maaßen im Gespräch. Erforderlich ist laut Gesetz ein abgeschlossenes Jurastudium sowie die Befähigung zum Richteramt, doch bei hinreichend humanitär-anarchistischer Gesinnung verzichtet die Bunte Republik auch gerne auf Qualifikationserfordernisse. Die CDU/CSU ist ganz auf diesen volks- und demokratiefeindlichen Staatsstreich-Kurs eingeschwenkt und zieht sogar aktiv die Schrauben an.
Bernd Lucke hat eine schwarze Liste von AfD-Mitgliedern erstellt, denen er völkisches Denken vorwirft, und fordert alle AfD-Mitglieder auf, sie zu verjagen.
Einige Historiker kaprizieren sich auf die Stilisierung modischer Verfassungsauslegungen zu Endpunkten einer Heilsgeschichte. Ähnliches wie Andreas Wirsching predigt unter anderem auch Heinrich-August Winkler. In England wird dergleichen gelegentlich als „Whig History“ belächelt.








nachtgespraechblog

Ein Einwurf von Carl-Wolfgang Holzapfel*

Berlin, 12.02.2019 – Muss man sich noch darüber wundern, was in diesem Land an „Umstrukturierung“ stattfindet? Die Veranstaltung der linksextremen AMADEU ANTONIO STIFTUNG am 14. Februar in Berlin ist nur die Spitze eines Eisberges, dessen Umfang man öffentlich nicht wahrnimmt, weil er in seiner ganzen Größe unter dem Meeresspiegel öffentlicher Wahrnehmung verborgen ist (oder verborgen wird).

So fand, als weiteres Beispiel, im einstigen konservativen Ländle Baden-Württemberg am 16. und 17. Januar d.J. eine Veranstaltung unter dem Titel „Fachtagung zum Umgang mit demokratiefeindlichen Heimat- und Identitätskonstruktionen“ statt (https://www.demokratie-bw.de/fachtagung19_heimat.html ), zu der neben der „Landeszentrale für politische Bildung“ auch das „Landesamt für Verfassungsschutz“ eingeladen hatte. In der immerhin öffentlich gemachten Einladung hieß es u.a.: „In den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Diskursen um Heimat und Identität bieten neben demokratischen Akteuren auch rechtsextremistische und islamistische Akteure ihre Konzepte an. Mit festen Heimats- und Identitätskonstruktionen lehnen sie die liberale…

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UN-Resolution 1325 verpflichtet Staaten, Feministinnen in Amt und Würden zu bringen

Sciencfiles berichtet über feministische Wühlarbeit der UNO zu Lasten ihrer Mitgliedsstaaten:

Die Resolution 1325 ist ein Ergebnis davon. Sie fordert letztlich die Gleichstellung von Frauen bei Konfliktlösungen. Einmal mehr geht es darum, Frauen wegen ihres Geschlechts, nicht etwa wegen ihrer Leistung mit Pöstchen zu versorgen, die keine Gefahr mit sich bringen, mit Handarbeit in Berührung zu kommen.

Gleich unter Punkt 1 werden die Mitgliedsstaaten der UN dazu gedrängt, mehr Frauen auf allen Entscheidungsebenen nationaler, regionaler und internationaler Institutionen zu installieren. Punkt 2 drängt den Generalsekretär der UN, mehr Frauen auf Entscheidungsebenen in Friedensprozessen zu hieven. Punkt 3 will ihm mehr Frauen als „Special representative und envoys“ aufzwingen. Auch bei Feldoperationen soll der Generalsekretär mehr Frauen beteiligen (Punkt 4) und natürlich die Gender-Perspektive bei Friedensmissionen (vielleicht durch rosa Patronen) einnehmen (Punkt 5).

Worum es eigentlich geht, kommt als Punkt 7: Die Mitgliedsstaaten werden „eingeladen“ ihre „freiwilligen finanziellen Beiträge, technische und logistische Unterstützung für gender-sensitive Trainings“ zu erhöhen. Und natürlich müssen die besonderen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen bei der Rückführung von Flüchtlingen besonders berücksichtigt werden, und in militärischen Konflikten sollen die Konfliktparteien dazu aufgerufen werden, die Rechte und Sicherheit von Frauen und Mädchen besonders zu schützen (Punkt 9).

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SPD sieht digitalen Sozialstaat und Anti-Abschiebe-Industrie als neuen Konjunkturmotor

Dobrindts „Anti-Abschiebe-Industrie“ findet nach ihrer leitmedialen Ächtung in der SPD eine weltoffene Heimat, die niemanden ausgrenzt. Stegner reagiert damit auf die Migrations-Werkstattgespräche der CDU/CSU. Auf Grundlage der Anti-Abschiebe-Industrie, zu der sich in München durchaus viele Menschen bekennen, will die SPD einen „digitalen Sozialstaat“ bauen. Das erinnert an neue und alte sozialistische Schneeballsysteme, die stets illusionäre Heilsversprechungen auf eine aktuelle technologische Revolution zu gründen versuchen, von der sie viel reden und wenig verstehen.









rundertischdgf

Der SPD Vizechef ist immer für einen Kalauer gut. Irgenwie müssen ja die durch Bashing der Autos  wegfallenden Arbeitsplätze in der Industrie ersetzt werden.

Union ringt mit sich,wie sie die „Abschiebeindustrie“ in Schwung bringen kann und „Härte und Humanität“ christlich vereinigen will. Die Sozialdemokratie diskutiert über die Zukunft des solidarischen Sozialstaats in der digitalen Arbeitswelt. Sage niemand mehr, wir seien gleich 😂

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CDU/CSU geschlossen für kosmetisch korrigierte Murkselei

Als Angela Merkel im September 2015 die Lawine lostrat, halfen CSU-Politiker ihr nach.
Aus Bayern erklangen Aufrufe, den Flüchtlingsstatus von Syrern ohne Prüfung anzuerkennen. Bayrische Landräte erwünschten sich einen unkomplizierten Weitertransport der Migrantenmassen mit Bus zu diversen Drehkreuzen im Inland außerhalb Bayerns.
Darauf wies zuletzt Ex-Innenminister Thomas De Maizière im Rahmen der aktuellen „CDU-Werkstatt Migration“ hin.
Zwar waren es danach schon bald Horst Seehofer und andere CSU-Politiker, die protestierend ihre Stimme erhoben und zuletzt noch kurz vor dem bayrischen Landtagswahlkampf versuchten, die alten Regeln der Zurückweisung an der Grenze wiederherzustellen.
Doch inzwischen wurde der CSU-Aufstand leitmedial niedergeschlagen und Horst Seehofer abserviert, und sein Nachfolger tritt für die Unantastbarkeit des Grundrechts auf Asyl und des Nichtzurückweisungsprinzips bis hin zu seiner weiteren uferlosen Ausweitung durch den UNO-Migrationspakt ein. CDU/CSU geschlossen für kosmetisch korrigierte Murkselei weiterlesen

von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!