Buntespräsidenten-Karnewahl Helau

Sarrazin SteinmeierHeute bestimmen die von den Parteien als zuverlässig erachteten Wähler in ihrem Bundesversammlungsgremium ihren Bundespräsidenten. Schon vor der Abstimmung haben sich die wesentlichen Bunt- Parteien (SPD, Union) auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt: Frank-Walter Steinmeier.  Die Bestimmung ihres Bundespräsidenten lässt sich der Humanitärstaat einiges kosten. Im Bundeshaushalt sind allein für die Bundesversammlung 1,7 Millionen Euro veranschlagt. Schließlich müssen ja unter anderem Einladungen  verschickt werden und Aufwandspauschalen bezahlt werden.

Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bringt als zweimaliger Außenminister sehr viel Erfahrung in das Amt mit. Er bezeichnete den neuen US-Präsidenten Donald Trump als „Hassprediger“. Von Steinmeier stammt folgendes Zitat: „Die Stimmung in Deutschland ist trotz Krise so stabil, weil die Menschen spüren, dass trotz einer CDU-Kanzlerin sozialdemokratische Politik gemacht wird.“ [ Quelle: Focus, zitate.de ].

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Die Bunten bieten also mit dem Bunten Martin Schulz keine  politischen Alternativen zur bunten Kanzlerin   bei der Bundestagswahl an. Man hätte sich somit durchaus auch bei der Bundestagswahl auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können.

Anhang:

  • Vor drei Monaten berichtete Bayern ist frei folgendermaßen:
  • „Frank-Walter Steinmeier wurde durch Verhandlungen zwischen Parteivorsitzenden zum Buntespräsidenten gekürt, weil die Parteiraison einen neuen Chefdiplomaten erforderte.“ erklärte der Artikel: Hassprediger-Buntespräsident vs Deutscher Präsident der Herzen
  • Ein Kommentator auf Facebook:

    fb_img_1486902710797.jpgIch bin noch ganz platt vor Überraschung, daß Steinmeier gewonnen hat. Die Wahl war eine Farce. Analog das Amt des Buntespräsidenten. Eine „Wahl“ am Karneval, die die Bezeichnung ad absurdum führt. Professionelle Besserwisser, Bevormunder und selbstgerechte T-Pfau-Stars schwärmen zu den Mikrofonen wie die Motten zum Licht. Maschmeyers Karnevalstruppe mit Veronica Ferres, Iris Berben und Olivia Jones verstopfen die Mikrofone und den Äther mit humanitärbigotten Statements. Ohne die Sinnhaftigkeits des Präsidenenamts kritisch zu hinterfragen feiert die Abnickdemokratie auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten ihren Kindergeburtstag und die Claqueure sich selbst.

Schweden: Fast nur noch Straftaten durch Zuwanderer (ein Polizist packt aus)

Die Polizei der humanitären Supermacht Schweden hat mit der afro-islamischen Klientel ihrer humanitärstaatlichen Obrigkeit alle Hände voll zu tun. Einige Polizeireviere sind damit zu 100% ausgelastet. Noch weiß die Obrigkeit nicht, wie sie verhindern soll, dass Polizeikommissare wie Peter Springare kurz vor ihrer Pensionierung zu plaudern beginnen.  Über überproportionale humanitärmigrantische Kriminalität schrieben wir gestern.  Die Verurteilungsstatistiken liefern gerade weitere Informationen.




rundertischdgf

Über diese Verhältnisse in Schweden informieren die deutschen Medien nicht.
Dein Profilbild, Kein automatischer Alternativtext verfügbar.Ferdis Fundsache:
Die Verhältnisse in Schweden sind katastrophal. Die Kriminalität durch Zuwanderer hat die Polizei nicht im Griff. Ein mutiger Polizist packt aus. Dieser Bericht in Epoch Times ist deshalb so wichtig, weil dies auch ein Zustandsbericht aus Essen, Dortmund, Berlin, Köln oder anderen deutschen Städten sein könnte.
Mit einem unzensierten Bericht zur Migrantenkriminalität der Woche hat ein schwedischer Kommissar auf Facebook Furore gemacht: Mitbürger überschütteten ihn…
VON EPOCHTIMES.DE

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„Konserv. Aufbruch“ der Union entgeistert über Merkels Nominierung

Wenn Horst diesmal standhaft geblienen wäre, hätte sein voriges Einknicken Sinn bekommen. Mit einer Humanitärfrömmlerin, die aller Welt die Leviten liest und nicht einmal eine Festlegung auf eine völlig legale Obergrenze über die Lippen bringt, kann man weder gegen die patriotische Konkurtenz noch gegen den demagogischen Kapo des westlichen Lagers bestehen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Viele Austrittserklärungen

Wir erinnern uns: Angela Merkel hatte vor dem sich abzeichnenden Asylchaos zuerst monatelang die Augen verschlossen, um dann unter Mißachtung geltenden Rechts das europäische Abkommen von Dublin für gegenstandslos zu erklären und hunderttausenden Migranten eine faktische Einreiseerlaubnis zu erteilen.

Diese verantwortungslose Politik hat 2015 auf dem Höhepunkt der Krise zu einem unkontrollierten Zustrom von etwa 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland geführt. Nach einer wissenschaftlichen Studie des in Paris ansässigen Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) hat Frau Merkel mit ihrer Fehlentscheidung Anfang September 2015 die wesentliche Ursache für den Massenexodus nach Deutschland über die sogenannten Balkanroute geschaffen.

Kennen Sie noch den – den „Kanzler der Einheit“?

Kohl unternahm als erster deutscher Bundeskanzler eine Privatreise in die DDR. Im Mai 1988 besuchte er spontan und ohne Begleitschutz für drei Tage mit seiner Frau und dem Sohn Peter einige Städte. Später bezeichnete er…

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Pakistanischer Vergewaltiger zu 4 Jahren für 6 Taten verurteilt – Staatsanwalt: „Einzelfall“

Islam-muslime-kurzzeitehe-Vergewaltigung-Finnland-Norwegen-Migrationsprobleme-Werbung-in-Afrika-fuer-Freiheit-in-EuropaEine Freiheitsstrafe für den 26-jährigen pakistanischen Flüchtling Asif M. hat die zweite Kammer des  Berliner Landgerichts ausgesprochen. Für insgesamt sechs Taten, also  eine Vergewaltigung, eine versuchte Vergewaltigung und vier weitere sexuelle Übergriffe wurde er zu insgesamt 48 Monaten Freiheitsstrafe  verurteilt. Da  bei einer guten Führung nach 2/3 Strafverbüßung ein Häftling in der Regel wieder entlassen wird, bedeutet dies, daß er mutmaßlich nach ca 32 Monaten wieder frei kommt. Insgesamt säße er dann pro Vergewaltigung oder sexuellem Übergriff 5,3 Monate im Gefängnis. Der Geflüchtete (laut seinen Angaben mit 15 Jahren vor der Taliban) suchte sich seine Opfer, die allein unterwegs waren, im Frühling und Sommer letzten Jahres nachts auf der Straße aus. Stieß er auf Ablehnung, übte er brutale Gewalt gegen die Frauen aus. Vor Gericht erklärte der Pakistani, daß es schwer ist, eine Freundin zu bekommen, wenn man Flüchtling ist und nichts zu bieten hat.  Allerdings war der Pakistani bereits mehrere Jahre in Griechenland, dann ergriff er die Flucht nach Österreich, und schließlich vor zwei Jahren, musste er noch einmal die Flucht ergreifen und nach  Deutschland kommen.

gerichtNur ein Opfer hat sich das Urteil im Gerichtssaal angehört. Ob die weiblichen Opfer jemals wieder ohne Angst Alltagssituationen meistern können, steht in den Sternen.  Eine Frau hat sich wochenlang in ihrer Wohnung eingesperrt. Sie musste üben, wieder das Haus verlassen zu können. Erste Etappe 50 Meter, dann 100. Nachts wird wohl keine der Frauen mehr auf die Straße gehen.

Der Staatsanwalt und der Anwalt des Opfers beendeten ihre Plädoyers mit einem Appell: Bei diesem Prozess handele es sich um einen Einzelfall, es sei falsch, daraus eine Diskussion über Flüchtlinge zu entfachen.  Ein solches Bekenntnis scheint nötig zu sein, um angesichts der heutigen menschenrechtsreligiösen Stimmung in der maßgeblichen Öffentlichkeit mit Forderungen nach Bestrafung von ausländischen Gewalttätern nicht anzuecken.

Man wünscht sich selbstverständlich keine Diskussion darüber, in wie weit die Klientel des Humanitärstaats (einschließlich seiner Richter-Priester) eine besonders hohe sexuelle Gewaltkriminalität aufweist und woran das liegen mag.  Tichys Einblick hat sich dennoch mit der Frage beschäftigt. Zudem dürfte es eine spannende Diskussion sein, wie die Höhe der Strafe zu werten ist.  Während die Menschenrechtsreligion verlangt, dass alle Menschen und Menschengruppen gleich und austauschbar zu sein haben, kommen in der Rechtsprechung vor Gericht immer wieder Wünsche nach Berücksichtigung besonderer kultureller Befindlichkeiten der Täter zur Sprache.  Ostafrikaner hätten bei sexueller Nötigung ein geringeres Schuldbewusstsein, wurde in Bayern etwa kürzlich argumentiert.  Noch schwieriger wird die Frage bei genetisch bedingten psychischen Eigenschaften, die  zu verminderter Schuldfähigkeit führen können.   Eine dem „normativen Individualismus“ verpflichtete Rechtsprechung tut sich schwer, Strafen deshalb auszusprechen, weil ein öffentliches Interesse daran besteht, Personen mit gefährlichen psychischen Profilen aus dem Verkehr zu ziehen.

Beim so genannten Rape-Flashmob in Köln kamen Täter teilweise mit nur 100 Euro Strafe davon. Viele Taten mit körperlichen Attacken wurden unter „Taschendiebstahl“ erfasst. Damit könnte dann auch noch der falsche Eindruck entstehen, die Kölner „Rape-Flashmob“ Flüchtlinge ginge es trotz Sozialleistungen zu schlecht, und müssten sich den Rest zusammenstehlen. Im Verhältnis dazu wäre das Urteil eher hart.

Ein Kommentator merkt an:

In anderen Ländern wird unter „hart“ etwas anderes verstanden. In China führen sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen an Frauen  regelmässig zur Todesstrafe oder mindestens zu lebenslänglich. Eine Diskussion darüber,  ob man Opfer z.B. auch durch längere Haftstrafen für die Täter besser aufbauen und helfen kann, könnte Deutschland gut tun

Anhang

  • Landshut: Eine 21-jährige Krankenschwester wird von 2 syrischen Flüchtlingen sexuell attackiert, und konnte sich auf clevere Art und Weise vor schlimmeren retten. Trotz dieser Vorfälle wird der Flüchtling nicht abgeschoben, berichtet Zuwanderung.net.
  • Linke und der ADAC haben Zweifel am Einkommen der   bayerischen Ausländermaut geäußert.  Ein ADAC-„Gutachten“ errechnet einen Verlust von 250 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht hingegen von jährlichen Nettoeinnahmen von 520 Millionen Euro aus. Der Unterschied erklärt sich dadurch, daß Ralf Ratzenberger schätzt, daß nur 10 Millionen Vignetten an ausländische Kraftfahrzeugnutzer verkauft werden,  und nicht die fast 30 Millionen, die Dobrindt annimmt. In Bezug auf Ausnahmeregelungen für die Grenzregionen hat Alexander Dobrindt klar gemacht, daß er keine Ausnahmen von der Maut möchte.
  • Viele neuere Vergewaltigungsfälle finden sich bei Politikversagen und Rapefugees.
  • Der Kanal „Wir selbst“ geht den jüngsten Entwicklungen bei der AFD und Pegida am Fall Tatjana Festerling auf den Grund und  weckt Zweifel an kursierenden Erzählungen.
  • Der Kanal „SteuerXL“ analysiert den Kapo des Westlichen Lagers, der wegen seines herrischen Weltenrichtertums derzeit zu Unrecht unter die „Populisten“ eingereiht wird.  Im Konflikt „Die Menschenrechte gegen das Volk“ (Harouel) ist die Position von Schulz glasklar. Zuletzt fordert er ein Verbotsverfahren gegen die AfD, das dank zunehmend humanitärfrömmlerischer Rechtsprechung nicht einmal ganz abwegig erscheint.

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Schulz-Effekt: Trotz-Kisten treten der SPD bei

Die aufgeschreckte Tante SPD hat die Samthandschuhe aus- und die Boxhandschuhe angezogen.
Dadurch gewinnt sie Zulauf von KonformistInnen, die den bunten Zeitgeist gegen ein Wiedererwachen der Völker verteidigen wollen.

spd_gegenhaltung#Gegenhalten nennt es die SPD und macht daraus eine Mitgliederwerbungskampagne.
GEZ-Medien nehmen sich der Sache ebenfalls an.

spd_mdr_neu_mitglied_litzDer MDR befragt Neumitglieder der SPD wie Katharina Litz über ihre Motive.  Das Ergebnis liest sich wie eine Werbebroschüre der SPD.  Litz ist nicht wirklich neu in der Politik.  Sie war schon bei den Jusos.  Aber während früher Jungsozialisten mal als unartige Revoluzzer unterwegs waren, sind sie heute eher eine konformistische Gruppe von MenschenrechtlerInnen, die im Tross möglichst großer nährender Superstaaten wie EU und UNO  ErdenbürgerInnen beglücken (und beglucken) wollen.  Wenn jetzt wieder einzelne Völker aufwachen und eigene Interessen vertreten, reagieren diese KonformistInnen mit #Aufschrei.  „Reaktionär“ hätten frühere Revolutionäre diesen Politikstil genannt.  Da gerade eine inhaltlose Hülle wie der Kapo des westlichen Lagers, der ebenfalls durch reaktionäres Belehren aller Welt auffällt und damit wohl den Brexit mitverursacht hat, den Ausschlag für solches Engagement gibt, lässt sich vermuten, dass es sich um ein letztes Aufbäumen eines sinkenden Schiffes handelt.  Aber angesichts des Überdrusses an Merkel könnte der Schulz-Effekt ausreichen, um eine rotrotgrüne Mehrheit im Bundestag in greifbare Nähe zu rücken.

Anhang

  • Der Kanal „Kulturstudio“ ist bei Youtube erneut abgeschalten worden. Informationen zu Folge sollen zudem weitere 3 Millionen Videos mit vermeintlich alternativen Fakten gelöscht worden sein. Hier geht es zur Erklärung von Kulturstudio auf deren Webseite.
  • Der Blog „PI-News“ ist aufgrund einer DDOS Attacke nicht mehr zu erreichen.  PI-Nutzern wird empfohlen, den Notfallsblog zu verwenden.
  • spd_2_kinderarmut_hartz_iv_armut_armutsschere_altersarmut_andrea_nahles_agenda_2010_sigmar_gabriel_sozialdemokratie_sozialabbau_kritisches_netzwerk_sanktionen_verrat
  • Manfred Kleine-Hartlage erklärt in seinem Buch „Warum ich kein Linker mehr bin“ woher der Zulauf für das Linkssein kommt:

    Im Grunde hat ja jeder Mensch das Bedürfnis, ein guter Mensch zu sein. Freilich weiß jeder Rechte, jeder Konservative, jeder Christ, dass Gutsein ziemlich anstrengend ist und ständigen Kampf, ständiges Übersichhinauswachsen, ständige Selbstprüfung erfordert. Ein Konservativer kann und wird nie etwas anderes behaupten, als dass der Mensch unvollkommen ist, dass die Sünde ihn herunterzieht, dass er sich anstrengen muss, um seiner Unvollkommenheit etwas abzuringen, was in den Augen Gottes wenigstens halbwegs vorzeigbar ist. Das alles kann man sich ersparen, wenn man links ist. Linke Moral ist der Glaube, man sei ein guter Mensch, wenn man diese oder jene politische Ansicht hat, das heißt, wenn man eine linke Ideologie vertritt, weil diese Ideologie mit dem Anspruch daherkommt, das schlechthin Gute zu wollen. Wer daran glaubt, muss jeden Andersdenkenden, jeden Nichtlinken, jeden, der das Eigene verteidigt, und jeden, der nicht glaubt, dass der Regen von unten nach oben fällt, als „böse“ abstempeln. Mehr noch: Die Verteufelung des Andersdenkenden ist geradezu der Beweis für die eigene Rechtgläubigkeit! Dass jemand für das vermeintlich „Gute“ kämpft, kann er letztlich nur dadurch beweisen, dass er das vermeintlich „Böse“ bekämpft. Gutmenschentum ist ein schmutziges Geschäft, weil es auf Betrug beruht: Die Ware, die die Linken anbieten, ist das Gefühl, ein guter Mensch zu sein. Und sie bringen sie dadurch an den Mann, dass sie einen scheinbar, aber eben nur scheinbar, ganz geringen Preis fordern, einen scheinbar viel geringeren Preis, als die Kirche jemals verlangen könnte. Der Handel lautet: DU GLAUBST, WAS WIR DICH LEHREN, UND VERTEUFELST ALLE ANDEREN ALS „BÖSE“; UND IM GEGENZUG ERKENNEN WIR DICH ALS GUTEN MENSCHEN AN. ES KOSTET EIGENTLICH GAR NICHTS, ALSO JEDENFALLS NICHT DICH, HÖCHSTENS DEINE MITBÜRGER. Wer sich darauf einlässt, glaubt, ein gutes Geschäft zu machen, und merkt nicht, dass er in Wirklichkeit seine Seele verkauft und sich zum Sklaven einer Ideologie gemacht hat. Dass er manipulierbar geworden ist. Dass er sich zur Marionette gemacht hat, an deren Strippen andere ziehen. Die linke Ideologie ist eine Heilslehre mit dem Anspruch, zu definieren, was Gut und Böse ist; das heißt, sie ist eine säkularisierte Form von Religion, eine missbrauchte und pervertierte Form von Religiosität. Pervertiert deshalb, weil diese Religion nicht dazu stehen kann, dass sie eine ist. Sie versteht sich ja selber als geradezu antireligiös. Die Sehnsucht nach der Utopie, also die säkularisierte Form der Sehnsucht nach dem Reich Gottes, ist in dieser pervertierten Form die Grundlage gemeingefährlichen Wahnsinns.

  • Kapo Schulz fordert gerade ein Verbotsverfahren gegen die AfD.  Völlig aussichtslos erscheint es angesichts der bunten Selbstradikalisierung des BVerfG nicht einmal.
  • Die Masche von Black Live Matters hat in Hamburg Einzug gehalten. Metropolico berichtet:

    Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG Hamburg: «Die Anschuldigungen und Vorwürfe des Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer (Die Linke) sind nicht einfach nur Fake News. Einem meiner Kollegen wird von Herrn Dolzer ein rassistisch motivierter Mordversuch unterstellt und die Polizei Hamburg wird in die Nähe einer Ku-Klux-Klan ähnlichen Organisation gerückt – das ist widerwärtig und Linkspopulismus auf dem Rücken meiner Kolleginnen und Kollegen. Was muss in unserem Kollegen und seinen Angehörigen vorgehen, wenn sie diese abscheulichen Beschuldigungen lesen müssen. Ich erwarte keine Entschuldigung von Herrn Dolzer. Ich fordere die Staatsanwaltschaft Hamburg auf, Herrn Dolzer vorzuladen, ihn zu seinen ‚Ermittlungen und Recherchen‘ zu befragen und ggf. gegen ihn wegen falscher Anschuldigung, Verleumdung und Beleidigung zu ermitteln. Ein Bürgerschaftsabgeordneter versucht einem Polizeibeamten und der Polizei die Ehre zu nehmen, das ist ein unerträglicher Vorgang.»
    Dolzer, der 2015 ein Mandat in der Hamburger Bürgerschaft über die Landesliste erhielt, ist aktuell Sprecher für Europapolitik, Friedenspolitik, Recht, Wissenschaftspolitik und Queer der Fraktion DIE LINKE und setzt sich nach eigenen Angaben für die «Menschenrechte und soziale Gleichheit» ein. Der Sozialist ist u.a. für die linke Tageszeitung «Junge Welt» und die sozialistische Tageszeitung «Neue Deutschland» schreibend tätig. Aktuell von ihm in der «Jungen Welt» erschienen: «Erst schießen, dann reden» – «Black Lives Matter» in Hamburg: Flüchtlinge protestieren gegen Polizeigewalt und staatliche Willkür«.


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Polens PiS-Regierung fordert mehr Demokratie

polen123
In Polen gibt es viele Seiten, die Freiheit und Unabhängigkeit durch Patriotismus stärken wollen. Dieses Foto ist beispielsweise von der Facebook-Seite „Ich liebe Polen“

Mehr Demokratie (Volksherrschaft) in Europa hat Polens Regierung bei einem Treffen mit der Kanzlerin Angela Merkel angemahnt. Zu viele Kompetenzen sind inzwischen von den nationalen Parlamenten – also von den Staatsvölkern – an die EU abgetreten worden.  Die demokratieskeptische Berliner Regierung vertrat hingegen ihr in Art 24 GG verankertes ständiges Anliegen, die EU-Institutionen zu Lasten der Völker zu stärken. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, hat die Europäische Kommission mit Unterstützung des Europäischen Parlaments Polen wegen angeblicher Verletzung von Rechtsstaatsprinzipien ein Ultimatum gestellt. Sollte die Regierung an ihren Maßnahmen zur Schwächung der übergriffigen globalhumanitaristischen Dominanz in Verfassungsgericht und öffentlich-rechtlichen Medien festhalten, drohen Sanktionen.. Merkel unterstrich zuletzt in Warschau diese Position. Polens PiS-Regierung fordert mehr Demokratie weiterlesen

von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!