Beschleunigung der Asylverfahren?

Aus Afrika komme via Libyen auch nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) vor allem Wirtschaftsflüchtlinge. Trotzdem darf Italien sie nicht auf dem Meer abweisen. Straßburg hat Italien dazu verurteilt, sie an Land zu bringen und einen aufwändigen Instanzenzug durchlaufen zu lassen, der dafür sorgt, dass sie auch ohne positives Urteil irgendwie in Europa bleiben.  Viele fahren täglich in Zügen über Österreich nach Deutschland weiter, wo sie aufgegriffen und via Rosenheim u.a. über Drehkreuze nach Königsteiner Schlüssel auf die letzten Dörfer verteilt und dann jahrelang aufwändig verköstigt und nur selten abgeschoben werden.  S. z.B. neueren Polizeibericht.  Deutschland könnte sie aber laut Dublin-Regeln nach Österreich zurückweisen, und Österreich bekäme seinerseits bei der Zurückweisung nach Italien Schwierigkeiten, da Italien nach Meinung europäischer höchster Gerichte kein rechtskonformes Asylverfahren garantieren kann.   Somit säße Österreich zwischen den Stühlen.  Österreich glaubt nun, mit schnellen Prozeduren, wie sie auch auf einem aufgreifenden Küstenwachenschiff auch durchgeführt werden könnten, für sich das Problem lösen zu können.  Der Autor ist optimistisch.  Anders als Italien ist Österreich in der glücklichen Lage, dass die Migranten am Brenner nicht erstmals europäischen Boden betreten.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Karin Zimmermann *)

Das in unserem Staat praktizierte Aufnahmeverfahren für Asylbewerber ist (zu) kompliziert, zu arbeits- und kostenaufwändig. Abgelehnte Asylbewerber reisen zu einem (zu) hohen Prozentsatz nicht wieder aus. Einen Überblick darüber, wo sich diese Personen aufhalten, womit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, … gibt es nicht. Das gilt ganz besonders für diejenigen Bewerber, die aus sicheren Herkunftsländern kommen.

Schon vor Monaten habe ich vorgeschlagen, das Aufnahmeverfahren für diese Personengruppe wie folgt zu gestalten:

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Schleswigs revolutionäre Zelle „Familienministerium“

Die Gender-Ideologie ist vielleicht das letzte Stadium des postmodernen Buntdenks, des inquisitorischen Sozialkreationismus, der neojakobinischen Gleichheitsbigotterie. Im Namen der Offenheit (Identitätsverweigerung) verschließt sie, wie Allan Bloom vor bald 30 Jahren in seinem Beststseller sagte, den menschlichen Geist. Nichts illustriert so leicht greifbar die Bedeutung des Spruchs „Versager sind bunt“ wie dieser bis zum bitteren Ende durchdeklinierte Postmodernismus, für den man seinen wahren Gläubigen dankbar sein müsste, wenn nicht erhebliche Schädigung der Kindespsyche zu befürchten wäre.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Mathias von Gersdorff Mathias von Gersdorff

Der katholische Publizist Mathias von Gersdorff weist seit vielen Jahren auf die gefährlichste Tendenz der deutschen Politik hin, die unsere Gesellschaft zerstören wird, wenn wir ihr nicht mutig entgegentreten: der Genderismus.

Trotz aller Mahnungen geht der staatliche Erziehungszwang durch Frühsexualisierung weiter! Wir stehen weiter in wichtigen Herausforderungen, erst recht nach den bedenklichen Ergebnissen der Landtagswahlen in Bezug auf das Thema Bildung und Erziehung:

Die Bestrebungen zur Frühsexualisierung unserer Kinder, zur Auflösung der traditionellen Ehe und Familie, zur Einführung des “Rechts auf Kinder” und zur Beschneidung grundlegender Freiheiten werden massiv weitergeführt; denn die Opposition ist zu schwach, gegen das vereinte Treiben von DIEGRÜNENCDUCSUSPDLINKE vorzugehen.

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Ist Österreich wirklich gespalten?

Über eine Spaltung des Landes klagten während der Stichwahl diejenigen, die mit ihrer Dämonisierungsstrategie ebendiese Spaltung betrieben. Dies mit großer Wucht, weil es auch um transatlantische Interessen ging, wie hier im Detail aufgezeigt wird.  Schon Faymann musste demnach wegen solcher Interessen seinen Hut nehmen.  Alexandra Bader hat inzwischen noch einmal nachgelegt.

Ceiberweiber

Nach dem knappen Ergebnis der Bundespräsidentenwahl ist viel die Rede von „Gräben“, die man jetzt zuschütten sollte. Allerdings ist die Botschaft bei den meisten noch nicht angekommen, die sich etwa als UserInnen auf Facebook an der Auseinandersetzung beteiligt haben. Dazu trägt auch Berichterstattung bei, die vor und nach der Wahl transatlantisch geprägt ist. Manche bekannt gewordene Details bei den Wahlergebnissen, wo zuerst die Stimmen in den Wahllokalen und dann jene ausgezählt wurden, die per Briefwahl kamen, werfen die Frage auf, ob die OSZE nicht WahlbeobachterInnen entsenden hätte sollen.

Es gab im zweiten Wahlgang bei nur zwei Bewerbern mehr ungültige Stimmen als in ersten, bei dem zwischen sechs Namen auszuwählen war. „Dezentral“ wäre Manipulation möglich, gibt sich die FPÖ-nahe Webseite unzensuriert.at zurückhaltend und zugleich spekulativ. Während der Auszählung der Briefwahlstimmen gab die „unabhängige“ Bellen-Initiative am 23. Mai um 14 Uhr bekannt, dass ein Pressestatement im Palais Schönburg abgegeben…

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Bayern wirbt Migranten für den Polizeidienst an

Bayerns Polizei wird bunt. Von Landsleuten und Glaubensbrüdern lassen sich Straftäter mehr sagen, und bei der Integration ungefragten Personals hilft der Staat als Arbeitgeber der letzten Instanz aus.  Wenn der Staat nur schon früher so inklusiv gewesen wäre, hätten wir bestimmt die früheren Migrationswellen gemeistert, so die bunte Logik.  In Rottach-Egern am Tegernsee werden Schwimmbäder bunt. Ein Breites Bündnis setzt junge männliche Asylmigranten als Ordnungskräfte in Schwimmbädern ein, um ihnen zu erlauben, sich vor Ort eine Existenz aufzubauen.  Allerdings gehen dann junge Einheimische, die früher solche Jobs bekamen, leer aus.   Nachfrage nach einfacher Arbeit ist ein knappes Gut, um das Migranten mit einheimischen Sozial Schwachen konkurrieren, und das ist nicht die einzige potenzielle Ärgerquelle.

AfD und Zentralrat der Muslime

Frauke Petry und Kollegen von der AfD haben offen gelegt, wie der politische Islam funktioniert. Islamische Verbände haben praktisch gesehen nur die Aufgabe, Forderungen zu erheben, um sich von Tag zu Tag mehr in die Gesellschaft, die sie beherbergt, einzugraben. Wenn Muslime Dialog anbieten, meinen sie in Wirklichkeit Forderungen. Keine andere Religionsgemeinschaft fordert auf sämtlichsten Ebenen gebetsmühlenartig so viel wie die Muslime. Alle anderen Religionsgemeinschaften ordnen sich ein und akzeptieren unsere Gesellschaft so, wie sie ist. Die Arbeit des Zentralrats läßt sich in drei Punkten auf den Punkt bringen:

  1. Forderungen nach Anpassung Anderer an den Islam
  2. Kampf gegen alles, was der Entfaltung des Islam im Wege steht
  3. Ausnutzung der „Religionsfreiheit“, um politische Zumutungen gegen Kritik abzuschirmen

Wenn der ZdM Mazyek der AfD vorwirft, sie sei eine Partei aus dem Dritten Reich, wird klar, dass hier nicht Diskussion sondern Unterwerfung auf dem Programm steht. Indem er symbolträchtig eine kopftuchtragende Muslima in die Objektive der Medien hält, unterstreicht der Zentralrat der Muslime (ZdM) ebenfalls seinen Anspruch, nicht irgend ein Teil Deutschlands zu sein sondern ein prägender.

An dieser Stelle reichen die bunte Ideologie und der Islam sich die Hände. Buntmedien unterstützen den politischen Islam durch eine extensive Auslegung der Religionsfreiheit, die sowohl dem bunten Anliegen der Zerfransung der eigenen Kultur (Diversität) als auch den Herrschaftsansprüchen des politischen Islams in die Hände spielt.

Mehr über das Scheitern des Dialogs zwischen ZdM und AfD erfährt man bei Junge Freiheit, Jouwatch und Tichy.

Anhang


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern in Bayern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.

Hofburg-Stichwahl: Bunt sticht mit Wahlkarten

Stand: 24.05. 10:00

Van-der-BellenDas war knapp. Das Breite Bündnis der Besten der Guten hat es noch einmal geschafft.  Van der Bellen ist in die Hofburg durch manipulationsanfällige Briefwahl in einem Klima der Dämonisierung hineingeschrammt, in dem Manipulationen erwartet und schon berichtet werden. Diese Umstände könnten seine sechsjährige Amtszeit überschatten und etwa bei der Vereidigung eines Bundeskanzlers Strache zu Komplikationen führen. Hofburg-Stichwahl: Bunt sticht mit Wahlkarten weiterlesen

Gleichheit als soziales Konstrukt

Gleichheit ist die neue Religion oder das, was von den alten übrig blieb. Es gehört zum guten Ton, soziale Unterschiede insbesondere zwischen ethnischen Gruppen auf „Benachteiligung“, „Vorurteile“ oder „Diskriminierung“ zurückzuführen und die Beseitigung von Ungleichheiten durch Quoten und Aktionsprogramme für „Integration“, „Inklusion“, Transferleistungen, Entwicklungshilfe etc zu verlangen. Für deren Scheitern macht man sodann „Rassismus„, „Sexismus“, „Homophobie“, „Heteronormie“, „Speziesismus“ etc, kurz „Rechts“, verantwortlich, und schon kann man erneut üppige Steuermittel für den gerechten Kampf locker machen.  In Hochschulen, wo ohnehin schon Frauen regieren, wird nach immer neuer Frauenunterdrückung gefahndet. GleichstellungsbeauftragtInnen werden durch ein Netz von ProfessXen unterstützt, die nachweisen, dass die Unterschiede zwischen Menschen soziale Konstrukte seien und dass das menschliche Gehirn als Tabula Rasa (blank slate) zur Welt komme, d.h. als eine von der Evolution emanzipierte Seele, auf der Sozialingenieure den Neuen Menschen nach dem Bilde der Leitkultur schaffen. Oder eine abstrakte Turing-Maschine, auf der das Bildungswesen neue Deutsche programmiert, so dass das Versprechen „Made in Germany“ mit beliebigem Menschenmaterial eingelöst wird. Insbesondere der Begriff der „Rasse“ sei von Übel, hören wir, da mit Mythen verbunden, die vor 100-200 Jahren einmal als Rechtfertigung für die Weltherrschaft des weißen Mannes dienten.  Damit wir so böse Dinge erst gar nicht mehr denken können, müssen Wörter wie „Neger“ und „Zigeuner“ aber auch das Wort „Rasse“ selbst aus unserem Wortschatz verschwinden.  Erstere weil sie angeblich die Bezeichneten beleidigen, letzteres weil es in Mythen begründet und wissenschaftlich überholt sei.
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von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!