Archiv der Kategorie: Europa

Dutzende Tonnen mehr CO2 als Diesel: Das grüne EU-Klimakiller-Elektroauto

C02 ist an sich lebensnotwendig für die Pflanzen, Tier- und Menschenwelt. Reiner Sauerstoff schädigt Herz und Hirn.  Doch Leugner des natürlichen Klimawandels und der Medizinforschung behaupten, daß CO2 nicht nur zu einer Erderwärmung führt,  sondern daß eine leicht höhere CO2 Konzentration (z.B. Äste und Zweige auf dem Waldboden)- auch noch gefährlich und schädlich sei.  Zu den maßgeblichen Leugner_Innen des natürlichen Klimawandels  gehört die EU. Sie behaupten, der Klimawandel sei menschengemacht. Deshalb müsse man CO2-neutrale Produkte auf den Markt werfen. Alles andere werde nach dem Buntem -„Vielfalt“ und „Progressiv“- Prinzip hoch besteuert und/oder verboten. Also erzwingt man sich am Ende eine energielose Wirtschaft und Gesellschaft. Als CO2 neutrales Fahrzeug lobt die EU das Elektroauto und plant neue EU-Steuersätze (sozialistisch-einheitlich) aufs Klima. Dutzende Tonnen mehr CO2 als Diesel: Das grüne EU-Klimakiller-Elektroauto weiterlesen

Niederlande: Rächzpopulisten verdoppeln Stimmenanteil

In den Niederlanden haben bei den Provinzialratswahlen die Rächzpopulisten ihren Stimmenanteil von 12% auf 24% verdoppelt.
Dabei sank der Anteil der Wilders-Partei PVV, während rechts von ihr eine neue Partei, das Forum für Demokratie FvD, aus dem Stand die zweitstärkste des Landes wurde.
Was Baudet auch von vielen anderen Führern rächzpopulistischer Parteien unterscheidet, ist, dass er selbst auch schon mehrere Bücher geschrieben hat. Zwar ist auch sein FvD den Sachzwängen des politischen Tagesgeschäfts und der Wählermaximierung unterworfen, die zu einer entsprechenden Verkürzung von Aussagen zwingt – dennoch lässt Baudet auch ein substanziiertes weltanschauliches Konzept hinter seiner Politik erkennen. Niederlande: Rächzpopulisten verdoppeln Stimmenanteil weiterlesen

Bunte Selbstgerechtigkeit inspiriert neue Terroranschläge

In Mailand demonstrierten neulich Medienberichten zufolge über 200.000 Menschen ihre moralische Überlegenheit, indem sie gegen die „rassistische“ Politik von Matteo Salvini und für Einlass aller Schutzbedürftigen demonstrieren. Zur Rechtfertigung dienten sowohl allerlei esoterische bis asoziale Sprüche als auch der Verweis auf heilige Ratschlüsse höchster RichterpriesterInnen. Bunte Selbstgerechtigkeit inspiriert neue Terroranschläge weiterlesen

MS Uckermark rettet auf Ägäis mit Lockruf „Angela Merkel!“

Wer mit Booten auf den griechischen Inseln ankommt, bleibt dort oder reist auf das Festland und dann gen Deutschland weiter. Merkels Pakt mit Erdoğan funktioniere nicht, erklären die Journalisten Robin Alexander et al in einer ausführlichen Reportage in der Springer-Welt vom Wochenende.
Berlin und Brüssel geben dem ungeliebten Athener Partnern und den unsolidarischen Osteuropäern die Schuld. Die Zustände in den Lagern auf Samos, Lesbos & Co seien „eine Schande für Europa“, erklärt der für das von Merkel ausgehandelte EU-Türkei-Abkommen zuständige Beamte der EU-Kommission, Sir Simon Mordue. Die gleiche Botschaft versucht ein griechisches Video zu erzeugen.

Ein Streifenboot der Bundespolizei namens Uckermarck patroulliert auf der Ägägis und rettet Migranten. Um klar zu machen, dass sie nicht in die Türkei zurückgebracht werden, hissen die Beamten eine deutsche Flagge und schreien „Angela Merkel“! Berlin wolle eben niemanden ernsthaft zurückschicken, bemerken die Springer-Reporter.
Ein Grund für den geringen Rückfluss in die Türkei liegt darin, dass inzwischen vor allem Personen sich auf die Reise machen, die nicht vom Merkel-Erdoğan-Pakt erfassst sind. Dieser gilt nämlich nicht für alle Nationalitäten sondern für Flüchtlinge des syrischen Bürgerkrieges. Diese haben wiederum nicht zuletzt dank Brüsseler Fördergelder in der Türkei Wurzeln geschlagen.
Die Welt-Autoren bemerken recht scharfsinnig, dass das „Grenzmanagement“, wie es UNO, EU und Merkel propagieren, eben kein Ersatz für die verpönte Zurückweisung an Grenzen ist. Unerwähnt lassen sie dabei wie üblich, dass dieses „Grenzmanagement“ von Richterpriestern erzwungen wird, die heilige Menschenrechtspakte der UNO und EU auslegen. Der Merkel-Erdoğan-Pakt war offenbar nicht mehr als die teuer erkaufte Bereitschaft der Türkei, wenigstens syrische Bürgerkriegsflüchtlinge künftig zurückzunehmen, aber auch hier sorgen Europäische Menschenrechte dafür, dass man niemanden direkt zurückbringen kann sondern teure Rechtswege eröffnen muss, die zum jahrelangen Aufenthalt auf ägäischen Inseln führen. Die Welt berichtet etwa von einem Bürger des derzeit friedlichen afrikanischen Staates Ghana, dessen Asylprüfung für einen Tag im Jahr 2022 anberaumt ist. Zugleich hat die EU einen neuen Menschenrechtsstandard der „Verletzlichkeit“ („Vulnerabilität“) eingeführt. Wer hinreichend zerbrechlich erscheint, kommt auch schon vor dem Asylprüftermin auf das Festland und reist dann weiter. Erst neulich urteilte der EUGH, dass Flixbusse an Grenzen nicht kontrolliert werden dürfen. Dublin-Rückführungen funktionieren auch nicht mehr. Die von Merkel erzwungenen Rückführungsabkommen haben sich als Nullnummern erwiesen. Selbst wenn Asylgesuche negativ beschieden werden, hat das selten Konsequenzen. Die Rückführungsquote liegt bei Ägäis-Migranten nahe Null.
Deutschland ist für die Weiterreise besonders attraktiv, weil Karlsruhe beschlossen hat, dass „die Menschenwürde keinem migrationspolitischem Vorbehalt unterliegt“ und daher in Form von Sozialhilfe und Kindergeld, wie sie für inländische Arbeitslose gelten, vergoldet werden muss.

Anhang

Die in UNO-Dokumenten kodifizierten „Menschenrechte“ enthalten viele Ungereimtheiten. Es beginne mit dem Widerspruch zwischen Diskriminierungsverbot und der Notwendigkeit, zwischen Bürgern und Fremden zu unterscheiden, erklärt Marc Franz.






CSU will bayrische Steuergelder für Soros-Uni ausgeben

Der Europa-Spitzenkandidat der CSU und EVP, Manfred Weber, besucht gerade Budapest, um den Abweichler Orbán Viktor auf Soros-Kurs zu bringen.
Weber kündigt an, er wolle bayrische Steuergelder ausgeben, um die politikwissenschaftliche Arbeit des philanthropischen ungarisch-amerikanischen Investors George Soros (Soros György) in Ungarn zu fördern und so ein Zeichen für Menschenrechte zu setzen, die für die EU absolut fundamental seien. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder steht dabei hinter ihm. Die TU München soll dabei mitwirken. CSU will bayrische Steuergelder für Soros-Uni ausgeben weiterlesen

Polnischer Souveränitätsmarsch zum 1. Mai: Nieder mit der EU!

Ein freies Polen. Nieder mit der EUdssr! Pünktlich vor den EU-Wahlen  zum 1. Mai ruft ein breites nationales Bündnis demokratisch-oppositioneller Gruppen in der polnischen Landeshauptstadt Warschau zum Marsch für die Souveränität auf.  So ruft neben dem feminismuskritischen Politiker Janusz Korwin-Mikke, der bei der letzten EU-Wahl   mit der Liste „Wolnosc“- zu Deutsch „Freiheit“ – rund 8% der Stimmen bekam, auch die breit aufgestellte  Polnische Nationalbewegung Ruch Narodowy ( z.B. Allpolnische Jugend MW, das Nationalradikale Lager ONR usw.) zum Souveränitätsmarsch auf. Mitglieder der RN sind über die Liste des rechtspopulistischen Sängers Kukiz zuletzt in das polnische Parlament eingezogen.  Und: Beim Marsch für die Unabhängigkeit am 11.11. demonstrierte zuletzt die Regierung Polens mit Nationalisten und vernünftigen Familien.

Selbst die meisten Deutschen Medien handeln inzwischen die PIS bei 42%, und rechnet man das breite nationale Bündnis noch dazu, so ist man wohl sogar noch jenseits der 2/3 Mehrheit.




Macron schwört Geheimdienste auf Autoritären Humanitärstaat Euronien ein

Die Ukraine verknackt einen Journalisten, der mit den Separatisten im Donbass sympathisiert und von „Kiewer Regime“ schrieb. Grundlage dieser ukrainischen Repression sind westliche Werte, die Präsident Poroschenko neulich in seine Verfassung schrieb. Uns droht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Verschärfung genau dieser Werte durch einen militärisch, polizeilich und geheimdienstlich ausgestatteten euronischen Staatsapparat.
Es geht uns nicht um den schülerhaften Aufruf des Bunt-Napoleon an sein Euro-Staatsvolk (s. auch dazu Michel Drac, Peter Helmes und Alexander Gauland) sondern um einen Plan zur „Großen Transformation“, den er vor 300 europäischen Geheimdienstlern in einer eigens geschaffenen „Europäischen Akademie für die Geheimdienste“ offenbarte.
Auch Wolfgang Schäuble fordert die Gründung einer Europäischen Armee, deren Aufgabe sein soll, gegen „Nationalisten“ vorzugehen. Darunter versteht er sowhl Ewiggestrige, die „im 21. Jahrhundert immer noch Geborgenheit innerhalb von Staatsgrenzen“ verlangen, als auch Nationalstaaten außerhalb der EU, die solches Gedankengut ermutigen. Da das Volk sich von derartig anti-heimatlicher Großmannssucht immer mehr abwendet, fordern Euroniens Lernmuffel-Eliten eine immer härtere Gangart.
Der bedrängte Macroleon flüchtet vor dem französischen Volk in den Turmbau zu Brüssel. Anders als Merkel und Schäuble sinnt er auf Epochenwechsel. Wenn er zum Aufwachen aus dem „Schlafwandel“ aufruft, meint er einen bevorstehenden Generationenwechsel. Die neue Generation wird den Konkurs nicht mehr verschleppen können. Sie wird an EU-Verträgen rütteln müssen. In welche Richtung Macron rütteln will, hat er klar gemacht. Ihm geht es um die Gründung eines autoritären Humanitärstaates Euronien nach französischem Modell. Russland und China dienen als Feindbilder und Verbündete des inneren Feindes. Gegenüber Afrika und Muslimbrüdern soll Euronien hingegen Herz und Geldbeutel weit öffnen.
Europa ist aber nicht Euronien:





Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Eine dringende Warnung an alle europäischen Bürger, die sich nicht noch mehr unterdrücken lassen wollen

Von Peter Helmes

Nach dem Schnellschuß von heute früh nun eine tiefer gehende Analyse des profilsuchenden Emanuel Macron – (siehe https://conservo.wordpress.com/2019/03/06/leuro-star-macron-der-europaeische-un-heilsbringer/):

Endlich läßt der linke Frontmann der „großen Transformation“, der französische Präsident und Derrida-Schüler Emmanuel Macron, vor aller Welt die Hosen runter. Nachdem wir bisher mühselig nach dem Inhalt der WBGU-Gutachten*) Schellnhubers fast mit der Lupe suchen mußten – fast wie nach einer „geheimen Kommandosache“ –, stellt sich Macron erstmals mit offenem Visier und deutlich sichtbar vor uns und gleichzeitig hinter Schellnhubers Ideologie und erhebt Forderungen nach einer rasant schnellen Verwirklichung der „großen Transformation“. Außerdem gibt er preis, mit welchen Unterdrückungsinstrumentarien er uns kleinhalten will. (siehe auch: https://conservo.wordpress.com/?s=transformation)

So lud er gestern 300 Führungskräfte und Chefs aller nationalen EU-Geheimdienste nach Paris in seine „Europäische Akademie für die Geheimdienste“ ein…

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Für alle Arbeitnehmer: SPD beschließt noch weniger Netto vom Brutto

Die SPD will die Leistungen der Arbeitslosenversicherung I massiv ausbauen. Es soll länger gezahlt werden. Profitieren sollen davon vor allem ältere Menschen. Es soll verhindert werden, daß Menschen  in HartzIV abrutschen. RP-Online schreibt:

Ähnlich äußerte sich Juso-Chef Kevin Kühnert in dem Nachrichtenmagazin: „Arbeitslosengeld I heißt heute: Die Uhr tickt, und nach zwölf Monaten öffnet sich die Falltür in Hartz IV.“

Oder muss man nun sagen, die „Falltür“ zum „Bürgergeld“?

Ein Versicherungsvertreter könnte nicht besser Ängste schüren, um  Verträge dem Bürger zu verkaufen. Am Ende entscheidet jedoch dann immer noch der potentielle Kunde selbst, ob er eine solche Versicherung haben will. Zumindest in einem Land, das auf den rechten Weg gekommen ist und den ewiggestrigen Sozialismus hinter sich gelassen hat. Für alle Arbeitnehmer: SPD beschließt noch weniger Netto vom Brutto weiterlesen

EU-Kommission: Fristverlängerung für GB nur mit Teilnahme an Europawahlen

Großbritannien muss Europaparlamentswahlen abhalten, wenn es, wie von Theresa May und den Austrittsgegnern geplant, die von Art. 50 AEUV vorgesehene Austrittsfrist, die am 29. März abläuft, verlängern will.
May und ihre Verbündeten glauben, ein paar kleine Verbesserungen an dem zuletzt vom Parlament abgelehnten Abkommen aushandeln und dann die Zustimmung des Parlaments gewinnen zu können.
Es geht dabei vor allem um die von der EU verlangte Ziehung einer Handelsgrenze zwischen Großbritannien und Nordirland (Backstop).
Ferner hofft man, dass die EU auf die besonders erniedrigenden Regeln, wonach Großbritannien künftig nur noch mit Zustimmung der EU aus der Zollgemeinschaft und aus der Hoheit des EUGH austreten kann, verzichten könnte.

Nigel Farage hat diese Situation bereits vorausgesagt und angekündigt, er bereite sich auf eine erneute Kandidatur für das Europaparlament vor.

Ob er dabei mit UKIP zusammenarbeiten wird, ist offen.
Er ist aus seiner Partei ausgetreten, weil ihm der Einfluss von schrillen Anti-Islam-Aktivisten wie Tommy Robinson missfällt, denen es nicht primär um die EU geht.

EU-Wahl 2019: US-Demokraten kandidieren mit „StrongerTogether“ Manfred Weber (EVP/“CSU“)

Als „gemeinsamen“ Kandidaten der „konservativen“ Kräfte der US-Demokraten EU-Länder für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten wurde Manfred Weber bestimmt. Als bisherige vorzügliche „Leistung“ des möglichen künftigen EUDSSR-Führers M.Weber  gilt die Billigung des Sargentini-Berichtes, auf deren Grundlage ein Art.7- Verfahren gegen Ungarn wegen der  Verletzung der „Grundwerte“ der EUDSSR eingeleitet wurden.  Sargentini ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei.  M. Weber kann allerdings auch als Kandidat der US-Demokraten gesehen werden, weil sein ständiger Twitter-Slogan „StrongerTogether“ der gleiche ist, den auch die US-Demokraten bei den Midterm-Elections verwendeten.  EU-Wahl 2019: US-Demokraten kandidieren mit „StrongerTogether“ Manfred Weber (EVP/“CSU“) weiterlesen