Archiv der Kategorie: Europa

Demokratiefeindliche Hasskommentare in der Tagesschau

Nach dem WM-Aus ist es mal Zeit hinter die Fassade der Staatsmedien zu kucken. Während Hunderttausende Deutsche noch immer darauf warten, daß der sozialistische Staat den ohnehin kargen Mindestlohn anhebt, wird den Bürgern auch noch der letzte Groschen über die Zwangsgebühren der öffentlich-rechtlichen Medien geraubt. Auch ist mal wieder Zeit mehr auf die Regierung zu kucken. Was fabrizieren die eigentlich da?  – Ne so einen Kommentar gibts in den Staatsmeiden natürlich nicht. Es geht eben immer nur gegen das Feindbild Russland oder „Rechtspopulisten“, da plappert man gern irgendwelche Vorurteile nach. Mit ihrem Einsatz für die internationalen Menschenrechte bzw. das so genannte Humanitärunrecht  entlarven sich die Tagesschau-Kommentatoren zudem als Demokratiefeinde. Unter anderem kritisieren sie, daß Migranten schuften „müssen“ und auf ihren geringen Lohn warten müssen. NEIN! Sowas gibt es natürlich in  Buntland nicht. Und Nordkoreaner arbeiten natürlich nur in „Russland“ , und keinesfalls in Europa. Oder aber doch?  

Und was ist nun eigentlich so schlimm daran für die Menschenrechtler, ist es doch so, daß in Nordkorea doch sicherlich die Arbeitsbedingungen noch schlechter sind für die Nordkoreaner als in Europa und Russland.

 

Zivilcourage: Richter stärken freies Wort und deutsche Kultur

Gegen den Willen der autoritären Bunten, die viele Wörter wie „Zigeuner“ „Neger“ usw. tabuisieren wollen, um damit die kulturelle Vielfalt der deutschen Sprache einzugrenzen wurden von den Gerichten kürzlich mehrere erfreuliche Urteile in einem FREIstaat gefällt. Zivilcourage: Richter stärken freies Wort und deutsche Kultur weiterlesen

Rechte Schwedendemokraten bleiben Regierung im Nacken

Auch Schweden wählt dieses Jahr im Herbst, und dieses Mal könnte es erstmals einen richtigen Rechtsrutsch geben. Laut einer aktuellen YouGov Erhebung  liegen die Sozis zwar noch leicht in Front (23.3%). Sie sind jedoch bereits in einer kontinuierlichen Abwärtsspirale, schließlich haben sie bei der letzten Reichstagswahl in Schweden noch 31% erhalten. Und den rechten Schwedendemokraten, die bei der letzten Wahl nur 12.9% erhalten haben, werden inzwischen 22.1% prognostiziert, was nicht nur ein Plus von fast 10-Prozentpunkten darstellt, sondern was  auch nur noch 1.2% Punkte Abstand zum ersten Platz bedeutet. Die „Moderaten“ – im EU-Parlament in der Fraktion mit der CDU –  kommen auf 19.9%. Grüne halbieren sich nach dieser Umfrage und fliegen mit 3.9% aus dem schwedischen Reichstag. Das gleiche Schicksal droht den Liberalen mit 4%. Die Sperrklausel liegt in Schweden bei 4%.  Linke können mit 8.5% rechnen, und eine weitere liberal eingefärbte Zentrumspartei mit 8.9%.

Polen: Rächtzzzextreme Regierung kürzt Politiker-Diäten um 20% und führt Obergrenze ein

Kein Scherz! Nun hat die rechte und total autoritäre Regierung in Polen endgültig ihre Maske fallen lassen. Nach dem Umbau des Justizwesens und der Zurückweisung ausländischer humanitärfrömmlerischer  NGOs, die sich in innere polnische Angelegenheiten einmischen wollen, nagen sie nun auch noch an den Grundfesten der EUDSSR und deren Menschenrechte: Die Politikerdiäten. Jahrzehntelang hat die EU für diese Freiheit gekämpft, nämlich das im EU Parlament wesentlich mehr verdient wird, als in den nationalen Parlamenten. Doch anstatt die Diäten in den nationalen Parlamenten auf EU-Menschenrechtsniveau anzupassen, wehren sich die Polen dagegen und wollen sogar noch die im Vergleich zum EU-Parlament geringen Diäten auch noch um ein Fünftel kürzen. Ferner soll es eine Obergrenze für Politiker-Diäten geben. Obergrenze? Spätestens jetzt dürfte bei allen Bunten und Menschenrechtlern die Alarmglocken schrillen. Polen: Rächtzzzextreme Regierung kürzt Politiker-Diäten um 20% und führt Obergrenze ein weiterlesen

Menschenrecht: Russen dürfen in EU kassieren

….das es so einfach werden würde, daß der Westen für die Sanktionen bezahlt war nun wirklich nicht abzusehen.

Warum soll Russland seine armen selbst Leute durchfüttern? Das Menschenrecht garantiert ja, daß jeder Mensch in einem Land seiner Wahl Leistungen auf Kosten anderer erhalten muss. Das spart Russland Sozialkosten. Nötig dafür erscheint einzig und allein ein Asylantrag, den man stellen kann.  Dieses Bild der -Abläufe kann entstehen, wenn man sich folgende aktuelle Geschichte vor Augen führt: Eine russische Familie hat bereits im Jahr 2012 erfolglos Asyl in Polen beantragt. Als Polen den Asylantrag abgelehnt hat, „floh“ die Familie nach Buntland. Menschenrecht: Russen dürfen in EU kassieren weiterlesen

Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen

(Bericht zu Südtirol im Anhang) Die Parlamentswahlen in Italien sind vorbei, doch noch gibt es keine Einigung für eine Regierungsbildung. Zwar erhielt das Rechtsbündnis um die Lega die meisten Stimmen, doch zum regieren reicht es knapp nicht. Es wird ausgelotet, inwieweit M5S (stimmenstärkste Einzelpartei)  und das Lega-Bündnis  daher  eine Regierung bilden können. Das könnte jedoch nicht nur an den Machtansprüchen beider, sondern auch am Inhalt scheitern. Und letztlich verbessert sich – wie der Brexit zeigt – für die Bürger nur etwas zum Positiven,  wenn die Abhängigkeit zur EU fällt.  Die sozialdemokratische Friedrich Ebert Stiftung  beschrieb die M5S   wohlwollend z.B. folgendermaßen: Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen weiterlesen