Archiv der Kategorie: Deutschland

„Tolerant und Weltoffen“: Martin Schulz auf Scharia-Kurs

Zuletzt war Martin Schulz wegen seiner vermeintlich „harten Haltung“ gegenüber der Türkei beim Schurkelduell  im Gespräch. Im vertraulich auf uns  wirkenden  Austausch mit der  „Bild-Zeitung“ sagte Martin Schulz bei Minute 3:29 allerdings wörtlich:

Weit über 90% aller islamischen Gelehrten lehren eine Religion der Toleranz und der Offenheit

Nun wird Martin Schulz sicherlich bekannt sein, daß die Lehre des Islam in Deutschland maßgeblich durch die Türkei bestimmt wird. Die türkische Religionsbehörde Diyanet hat insgesamt mehr als 1.000 Islamgelehrte an die rund 900 Ditib Moscheevereine in Deutschland entsandt.  Sie sind zugleich türkische Staatsbedienstete und sind so mit Erdogans sivil vergleichbar. „Tolerant und Weltoffen“: Martin Schulz auf Scharia-Kurs weiterlesen

Frankfurt: grüne Sicherheitspolitikerin in diesem Jahr schon dreimal angetanzt

Die Sicherheitspolitische Sprecherin der Frankfurter Grünen, Jessica Purkhardt fühlt sich in der Frankfurter Innenstadt nicht mehr richtig sicher. Sie wurde persönlich allein in diesem Jahr schon drei mal bedrängt, wobei offensichtlich sowohl Diebstahl als auch sexuelle Begehrlichkeit im Spiel war. Sie konnnte nur unter maximaler körperlicher Gegenwehr entkommen und trug Verletzungen davon. Sie selbst nennt es „Antanzen“ und plädiert für eine verstärkte Polizeipräsenz in einigen Vierteln:

Ob der Mann auf ein Opfer gewartet hatte oder die Tatgelegenheit spontan ergriff, weiß Jessica Purkhardt nicht. Fest steht, dass er plötzlich da war, ihr einen Arm um die Schulter legte und etwas wie „Schätzchen“ murmelte. Es war die Nacht zum Sonntag, etwa 2 Uhr. In der Rosenbergerstraße nahe der Konstablerwache (Innenstadt) war zu diesem Zeitpunkt kein anderer Mensch zu sehen. „Ich hatte mich mit Bekannten getroffen, wollte nur schnell zum Taxistand laufen“, sagt die sicherheitspolitische Sprecherin der Römer-Grünen. Sie habe nicht damit gerechnet, auf den paar Metern einem „Antänzer“ zu begegnen.
Dass der Fremde bei ihr den „Antanztrick“ anwenden wollte, bei dem der Täter seinem Opfer tänzelnd und flirtend die Wertsachen aus den Taschen zieht, war Jessica Purkhardt sofort klar. Die 36 Jahre alte Stadtverordnete berichtet, dass der Mann versuchte, mit einer Hand in ihre Jackentasche zu greifen. Es gelang ihr, zusammen mit dem Fremden, der nicht losließ, die belebtere Alte Gasse zu erreichen. „Ich verhielt mich erst einmal ruhig, weil ich keine Eskalation wollte“, sagt Purkhardt. Schließlich habe sie sich dann aber doch „wehrhaft gezeigt“ und den Täter unter Einsatz von „Hand, Knie, Fuß und sehr lautem Schreien“ in die Flucht geschlagen.
Am Sonntag, dem Tag nach dem beklemmenden Erlebnis, erstattete Jessica Purkhardt Strafanzeige bei der Polizei. Der Vorfall ging ihr auch gestern, zwei Tage später, noch nach. Zumal es für sie nicht der erste, sondern schon der dritte Angriff in diesem Jahr war: Im Februar sei sie von der Konstablerwache bis zum Römerberg von einem mutmaßlichen Drogendealer verfolgt, bedrängt und sexuell belästigt worden, berichtet sie. Im Mai habe sie eingegriffen, als ein Mann um sich schlug, und dabei „auch etwas abbekommen: Ich hatte danach blaue Flecken.“ Zu allen drei Vorfällen sei es nach Mitternacht in der östlichen Innenstadt, Nähe Konstablerwache, gekommen.

Jessica Purkhardt hat den jüngsten Übergriff zeitweilig auf ihrer Facebook-Seite öffentlich gemacht.
Zu Aussehen und Herkunft der Täter machte Purkhardt keine Angaben, aber sie scheute sich auch nicht auf den „Antanztrick“ und auf einen Zusammenhang zum Verkauf weicher Drogen hinzuweisen.

Die Facebook-Posts sind inzwischen nicht mehr zu finden.
Laut Beschlusslage der Grünen gilt:

„Deutschland ist 2017 eines der sichersten Länder der Welt. Wir wenden uns entschieden dagegen, die Bedrohungslagen zu missbrauchen, um Ängste zu schüren oder mühsam erkämpfte Freiheitsrechte abzubauen.“

Auch auf ihrem Web-Auftritt ist nichts zum diesem Thema zu finden.

Subventionierter Buntjugend-Treffpunkt Polizeigefängnis Klapperfeld in Frankfurt

Man findet dort stattdessen Engagement für Weltbürgertum, Ehe für Alle, sexuelle Befindlichkeiten, umweltgerechten Lebensstil und universelles Mitfühlen mit den Unterprivilegierten im Geiste des Normativen Individualismus, aber keinen spezifischen Kampf für die Interessen der migrierenden ProletarierInnen aller Länder.
Als Funktionärin der Grünen legt Burkhard sich pflichtgemäß für die Subventionierung linksextremistischer Strukturen à la Linksunten und Kafe Marat ins Zeug, wie sie zum obligatorischen Programm der Vereinigten Bunten gehören. Seit G20 regt sich allerdings bei Blaugelb dagegen etwas Widerstand:

Die Forderung der FDP, das Klapperfeld, das Café Exzess und die Villa in der Au räumen zu lassen, stößt auf immer größeren Widerstand. Zum Rechtsausschuss der Stadtverordneten kamen am Montagabend zahlreiche Bürger, die für den Fortbestand der Einrichtungen kämpfen. Gegenüber der FDP gab es harsche Vorwürfe. Die Freidemokraten machten gemeinsame Sache „mit Rechtspopulisten und Nazis“, sagte ein regelmäßiger Besucher von Au, Exzess und Klapperfeld.
[…]
Auch in der Debatte der Stadtverordneten stieß die Forderung nach einer Räumung auf wenig Gegenliebe. Jessica Purkhardt (Grüne) warf der FDP vor, sie hole zu einem „pauschalen und undifferenzierten Rundumschlag“ aus. Pearl Hahn (Linke) sprach von „geschmackloser politischer Taktik“. Manfred Zieran (Ökolinx) ging auf die Begründung des FDP-Antrags ein, in der die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg genannt sind. Zieran sprach von „üblen Verleumdungen“ gegenüber den Demonstranten, die unter Generalverdacht gestellt worden seien. Martin Kliehm (Linke) sagte, wenn alle Treffpunkte geschlossen werden müssten, „in denen einer mal Mist erzählt, müsste man auch das Haus am Dom und die Stadtverordnetenversammlung dichtmachen“. Ursula Busch (SPD) stellte klar: „Links ist für die SPD kein Schimpfwort.“

Clemens Ladenburger Vater von Maria
Menschenrechtsgelehrter Clemens Ladenburger

Berichte darüber, wie Vertreter migrationistischer Ideologien selber zu Erlebenden werden, sind selten.
Oft hört man, diese Leute lebten mit Leibwachen in gut beschützten Vierteln und seien von dem Problem abgeschirmt.
Daher erregte auch die Freiburger Familie Ladenburger, die ihre Tochter Maria an einen humanitärmigrantischen Sexualmörder verlor, ein reges Interesse.
Dass auf Marias Beerdigung noch für einen migrationistischen Verein Spenden gesammelt wurden, stieß auf einiges Unverständnis.
Es war allerdings nicht unbedingt viel anders zu erwarten.
Das berüchtigte Brüsseler Viertel Molenbeek, in dem der IS sich wie ein Fisch im Wasser bewegte,  ist nicht weit vom Europäischen Parlament entfernt, und einige Parlamentarier wurden dort schon bereichert.
Es hat nichts daran geändert, dass das Europäische Parlament zuletzt legale Zugangswege für die Völkerwanderung nach Europa forderte.
Die Frauenverbände sind bekanntlich nach wie vor die energischsten Verfechter eines Weltbürgertums, das Nationen und Grenzen verneint.
Manche Erlebende versteigen sich gar zu Entschuldigungsbriefen an ihren Peiniger, dem sie attestieren, ein Opfer der vom Weißen Mann errichteten ausbeuterischen Weltordnung zu sein.
So leicht kommt man von der zugrundeliegenden globalhumanitaristischen Ideologie nicht weg.

Im Vergleich zu früheren Stammesinstinkten ist das Denken in universellen Regeln, die alle gleich behandeln, ein Fortschritt.  Es entstand aus einem Prozess der Domestizierung, Zivilisierung, Säkularisierung und Urbanisierung, der als „der Fortschritt“ oder „die Modernisierung“ schlechthin gefeiert wird.  Aber die Territorialität, Erblichkeit und Vertragsbasiertheit des Gemeinwesens bleiben bestehen, und dadurch stellt sich „Das Migrationsproblem“.  Den Verlust politischer Instinkte durch politische Vernunft zu kompensieren, erfordert eine zusätzliche Denkleistung, die kognitive Dissonanzen erzeugt und dem schwachen Geschlecht ohnehin besonders schwer fällt.
Wer dann noch geschlagen und vergewaltigt wird, kämpft erst mal mit einem persönlichem Trauma und spürt wenig Drang zur Entwicklung von politischem Denken, das den persönlichen Ärger nur mehrt, weil es in letzter Zeit an den Staatsspitzen im Zuge jenes „Fortschritts“ immer weiter abhanden kommt.


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Dunkel-Düsseldorf kämpfte rechtswidrig gegen Rechts

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ließ 2015 die Lichter im Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden ausschalten um gegen die Kundgebung der Dügida-Bewegung zu protestieren. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die selbstherrliche Aktion nun für rechtswidrig. OB Geisel und Journalistenwatch glauben, dass nach dieser Logik Angela Merkels Äußerung in ihrer Neujahrsansprache 2015 rechtswidrig gewesen seien. Das Gericht unterscheidet allerdings zwischen erlaubter Beteiligung eines Verwaltungsbeamten an der Meinungsbildung des Volkes und verbotenem lenkendem Eingriff durch physischen Zwang (Lichtausschaltung) und Verleumdung, wie sie bei SPD-Politikern zum Standard gehören. Mit ihrer Unterstellung, PEGIDA-„Mitläufer“ trügen „Kälte im Herzen“, wilderte Merkel bereits auf diesem SPD-Terrain.

RA Björn Clement erstritt das wegweisende Urteil vor dem OVG Münster und BVG Karlsruhe

RA Dr. Björn Clemens, der ein wegweisendes Grundsatzurteil erstritt, erklärt dazu:

Am 13. September 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil im Revisionsverfahren DÜGIDA Licht-aus gesprochen. Demnach steht nun fest, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) Rechtsbruch beging, als er im Januar 2015 das Licht an zahlreichen Gebäuden der Stadt Düsseldorf, darunter der Funkturm, abschalten ließ, um die Bürgerbewegung „Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu diffamieren. Das Demokratieprinzip verbiete lenkende Eingriffe durch staatliche Organe, sagte das Gericht sinngemäß.
Damit ist Geisel mit seinem Ansinnen gescheitert, das Urteil der Vorinstanz OVG Münster vom November 2016 aufheben zu lassen, das ihm immerhin zugebilligt hatte, dass er via Internet dazu aufrufen durfte, an einer Gegendemonstration teilzunehmen. Auch dem widersprach das höchste deutsche Verwaltungsgericht. Geisel hat sich also mit seinem Rechtsmittel selbst eine Niederlage eingebracht, ein klassisches prozessuales Eigentor. Für Dügida war es hingegen ein sieg auf ganzer Linie: Der OB durfte weder zur Teilnahme an der Gegendemo aufrufen, noch das Licht löschen.
Dieses Urteil hat weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung, erteilt es doch alle jenen Superdemokraten eine Abfuhr, die meinen, mit allen möglichen Hetzaktionen dem Volk vorschreiben zu müssen, wie es zu denken hat.


freiheit abenteuer weltoffener arsch reiterWie man sieht verschärfte das höchste Gericht den Spruch noch einmal. Während das OVG dem OB zwar nicht den Einsatz physischer Machtmittel wohl aber die Mobilisierung eines Breiten Bündnisses auf dem Wege der Meinungsäußerung zubilligt, sieht das BVG auch hier schon die rote Linie überschritten.

Laut BVG ist ein Verwaltungsbeamter zwar befugt, sich am politischen Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung zu beteiligen. Er dürfe ihn aber „nicht lenken und steuern“. Ihm seien deshalb auch Äußerungen untersagt, welche die Ebene der rationalen Auseinandersetzung verließen oder „Vertreter anderer Meinungen ausgrenzen“. Gegen diesen Geist verstieß auch Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2016 mit bevormundenden Aufrufen an die Bürger, nicht bei der „kaltherzigen“ PEGIDA „mitzulaufen“.

Erhebliche Zweifel können erst recht an der Rechtmäßigkeit der massiven Finanzierung des Kampfes gegen Rechts durch das Bundespropagandaministerium und durch intraministerielle Nationale Aktionspläne bestehen. Der einschüchternde Eingriff in die Willensbildung des Volkes erfolgt da direkt und konkret. In München haben OB Reiter und seine Stadtstasi das Demokratieprinzip zweifellos massiv verletzt. Bayerns SPD-Oberbürgermeister erlassen sogar regelmäßig bewusst rechtswidrige Verfügungen, um auf diese Weise ihre „Zivilcourage“ zu unterstreichen, den „Aufstand der Anständigen“ notfalls auch gegen das Recht voranzutreiben und sich zu informellen Verfassungsschützern aufzuschwingen (Geste des Weltoffenen Arsches).

Viele Medien berichten über das Urteil, das zweifellos dem rechtswidrigen Kampf gegen Rechts, der zum Markenzeichen der SPD  geworden ist, einen Dämpfer versetzen und zur Grundlage weiterer Auseinandersetzungen werden kann.

  • ET berichtet aktuell.
  • RP berichtet noch vor der Revision von der damals noch „nicht kompletten Schlappe“ von OB Geisel und seinem Aufstand der Anständigen gegen das Recht:

    Michael Szentei-Heise (Jüdische Gemeinde) steht zu Geisel. Er bewerte den politischen Anstand höher „als den grenzwertigen Umgang mit dem Sachlichkeitsgebot“.

RA Björn Clemens hat sich um unsere Demokratie verdient gemacht.


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Bundestagswahltrend: Merkel und Schulz gemeinsam ohne Mehrheit?

Zum Regieren braucht man eine stabile einfache Mehrheit der Abgeordnetensitze. Was aber, wenn es selbst für Rot-Schwarz nicht reicht?

Umfrageinstitute gelten spätestens seit dem „Schulz-Zug“ als unzuverlässig mit Vorhersagen. Das Insa-Institut hat im Auftrag der Bild-Zeitung beispielsweise für die SPD im Saarland im März noch einen Wert von  44% ermittelt. Werte, die selbst in der Herzkammer der SPD schon lange nicht mehr geholt werden.  Inwieweit  mit realen  Fake-Umfragen der SPD geholfen wird, weiß man nicht.

Was man allerdings feststellt: Derzeit bewerten einige Institute kurz vor der Bundestagswahl die Bündnis/Grünen wieder besser. Bundestagswahltrend: Merkel und Schulz gemeinsam ohne Mehrheit? weiterlesen

Rauswurf! Staatsmedium ZDF wollte Statistik von Dr. Alice Weidel nicht hören

Das ZDF hat die Spitzenkandidatin der AFD Dr. Alice Weidel von der Diskussion durch Unterbrechung ausgeschlossen und damit dafür gesorgt, daß die Jahrgangsbeste in der Volks- und Betriebwirtschaftslehre an der Universität Bayreuth Alice Weidel die  gestellte bunte Selbstbestätigungsdebatte  von Malu Dreyers ZDF nur vorzeitig verlassen konnte. Eine Entlarvung von ZDF-TV-Flüchtlingen  durch Alice Weidel ist für das ZDF nicht zulässig.

Um eine faire und sachliche Debatte schon im Vorfeld  zu vermeiden, hat das ZDF nicht nur die Vertreter der Parteien eingeladen, sondern auch einen so genannten  syrischen Flüchtling, der so gut integriert sei, daß er sogar selbst Leute ausbilde.   Rauswurf! Staatsmedium ZDF wollte Statistik von Dr. Alice Weidel nicht hören weiterlesen

Opferfest beginnt in islamischen Ländern

Das traditionelle Opferfest beginnt in den islamischen Ländern, heißt es in der Buntpresse. Nun, die Überschrift ist nicht ganz richtig, denn auch  im nicht-überfremdeten (ARD-Info) und nicht islamischen (ARD-Info) Mitteldeutschland  beginnt das Opferfest auf öffentlichen Straßen ( und nicht nur in Hallen).

 

Die Einsteller schreiben zu der öffentlichen Rasse– und Geschlechtertrennung:

 

 

Damit erteilt die Buntpresse nicht nur der tierquälerischen  Halal-Schlachtung und Geschlechtertrennung ihren Segen, sondern auch einem zukünftigen islamischen Buntland an sich.

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Islamisches Opferfest

„Seit längerem wünschen sich muslimische bzw. türkische Verbände wie etwa die Türkische Gemeinde in Deutschland die Einführung eines gesetzlichen muslimischen Feiertags in Deutschland. Als Beispiel wird hier gerne das Opferfest genannt: „Das wäre ein wichtiges Signal an die muslimische Bevölkerung“, sagte laut Pressemeldungen der TGD-Bundesvorsitzende Kenan Kolat im Januar 2014 der Nachrichtenagentur dpa.Über diesen Vorschlag solle eine künftige Islamkonferenz beraten.“   (Wikipedia)

Weder das wahre Deutschland, noch das wahre Bayern wird damit etwas zu tun haben. Wir werden auch Opfer bringen. Aber feiern und froh darüber sein, werden wir nicht.

 

 

 

 

Indymedia verboten, bunter Terror geht weiter

„LinksuntenIndymedia.org.“, das Flaggschiff der Antifa ist gekentert. Eine Breitseite von Innenminister de Maizière hat die Plattform der Denunzianten und Gewalt-Apostel zu den Seegurken geschickt.  Nun ist guter Rat teuer. Bei der Buntstasi geht Bauchgrimmen um. BF-Zündfunker Sammy Khamis raunzte trotzig:

„nur weil linksuntenindymedia verboten ist, verschwinden die Akteure nicht!“

Auch in der Partei die LINKE herrscht Katerstimmung, das Trotzometer erreicht Höchstwerte, was auch bei Juliane Nagel (LINKE) evident war. Nagel warf den Verbotsbefürwortern eingeschnappt vor, sie „stellen sich selber ein Bein, wenn sie Recherchen verschmähen“, womit Nagel selbigen auf den Kopf traf und natürlich die Schnüffeldienste der Buntstasi meinte. Auch Ulla Jelpke (LINKE) reagierte ähnlich verschnupft, und quengelte, das Vorgehen gegen die Plattform könne man „nicht hinnehmen“.
Weltschmerz auch bei den ZündfunkerInnen des BR. Die Flaggen wehen auf Halbmast. Statt mit Kaviar und Schampus herum zu lümmeln versauert die Redaktion bei Magersuppe und versinkt zur Stimmungsaufhellung in Chopins Trauermarsch. Pikiert sinniert man aber schon über eine „Nachfolgeplattform“.
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