Archiv der Kategorie: Bayern

Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz

Marienplatz in München

In München gibt es derzeit 46 Moscheen. Da aufgrund der Migrantenwelle die Zahl der Muslime immer weiter ansteigt, und viele gläubige Muslime freitags nicht arbeiten ,sind immer mehr dieser islamischen Orte der Niederwerfung  freitags überfüllt. Nun wollten die Muslime in die Innenstadt zu Allah beten – doch letztendlich haben sie das Beten wieder abgesagt, angeblich weil sie „Rechten“, die dagegen protestieren, kein Podium bieten wollten.  Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz weiterlesen

Krankenversicherung: Martin Schulz SPD wirbt mit Milchmädchenrechnung

Die Sozialversicherungsbeiträge werden bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen zu 100% vom Arbeitgeber automatisch abgeführt.Der Arbeitgeber ist auch für die An – und Abmeldung dort zuständig. Dabei ist völlig unerheblich, wie das Ganze dann auf dem so genannten Lohnzettel dargestellt wird. Das Arbeitgeberbrutto und damit auch das Arbeitnehmernetto bleibt in jedem Fall gleich, weil es faktisch egal ist, wie die Sozialabgaben zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf dem Papier aufgeteilt werden. Krankenversicherung: Martin Schulz SPD wirbt mit Milchmädchenrechnung weiterlesen

Menschenrechtler*innen tragen Kopftuch aus Solidarität

Wir müssen alle bitten, Kopftuch zu tragen aus Solidarität mit Muslimen – die Aktion findet nach der Äußerung des österreichischen Bundespräsidenten immer mehr Anhänger.

Ich machs sofort, brauch  nur noch wen, der es mir erklärt und das gscheit bindet

äußert eine Frau mit deutschen Namen auf der  Facebook-Seite „Stimme für Menschlichkeit“, die mit 28.975 Gefällt mir Angaben mehr Unterstützungsangaben vorweisen kann, als die des breiten bunten Bündnisses „München ist bunt“ unter SPD-Regie. Menschenrechtler*innen tragen Kopftuch aus Solidarität weiterlesen

Wirre SPD-Fakten: Wenig Lohn bedeutet vor allem hohe Sozialabgaben

Im ersten Teil hatten wir die Behauptung der SPD widerlegt, Geringverdiener würden kaum Steuern zahlen. Ergänzend kann man dazu sagen, daß die SPD erst im Dezember Steuersenkungen für Geringverdiener versprochen hatte aber nun davon nichts mehr wissen will, weil sie angeblich „kaum Steuern zahlen“.

Dezember 2016: SPD Wahlversprechen laut Welt/N24: Steuern senken für Geringverdiener. Im April 2017 will die SPD davon nichts mehr wissen.

Zudem wird unsere Erläuterung im ersten Teil durch die Aussage eines bekannten Aktivisten der SPD-Vorfeldorganisation „München ist BUNT“ (MIB, Vereinsimpressum Oberanger 8, wie die Landeszentrale der Bayern SPD) bestätigt:

Zahlen Geringverdiener vor allem Abgaben?

In diesem Artikel wollen wir uns nun dem 2. Halbsatz der SPD widmen, in dem die SPD behauptet, die Geringverdiener würden kaum Steuern, dafür vor allem Abgaben für die Sozialversicherungen zahlen.

Das könnte erklären, warum die SPD von Steuersenkungen nichts mehr wissen will. Sie ist der Meinung, dass die Einkommenssteuer das beste Mittel zur Umverteilung zugunsten von Geringverdienern sei und daher kaum hoch genug sein können, wohingegen bei den „Sozialversicherungsbeiträgen“ der Umverteilung noch Grenzen gesetzt sind. Was schlägt die SPD nun im Bereich „Sozialversicherungsbeiträge“ vor? Im weiteren Verlauf der kompletten SPD-Antwort kam als Floskel der „Mindestlohn“, der schon für die Herstellung „sozialer Gerechtigkeit“ viel gebracht hätte. Ein wirklich konkreter Vorschlag der SPD lautete zuletzt folgendermaßen:

Der Arbeitgeber führt für den Arbeitnehmer automatisch die Sozialbeiträge ab, und je weniger Lohn dieser bezahlt, desto weniger Sozialbeiträge muss er abführen. Hieraus ergibt sich ein Anreiz, Niedriglohn-Arbeitsverhältnisse zu bevorzugen.

Vier Tage später klingt die SPD-Position in der Epoch Times etwas anders:

Gar nichts am Status Quo ändern wollen SPD-nahe Aktivisten, die mit uns auf Facebook diskutieren. Sie halten die bisherige Praxis bei den Sozialabgaben für solidarisch und loben das System:

Die Sozialabgaben werden in unserem Steuersystem vom Arbeitgeber abgeführt. Der Geringverdiener zahlt, anders als die SPD behauptet, nicht „vor allem Sozialabgaben“ sondern begnügt sich einfach mit einem niedrigen Lohn, um am größtmöglichen Kosten-Nutzen-Effekt seines Unternehmens zu partizipieren. Dafür erhält er Zugang zu einer relativ guten Sozialversicherung und vielleicht weiteren betrieblichen Leistungen. Mit einer „solidarischen Sozialversicherung“ hat das aber nichts zu tun, denn bei einer solidarischen Sozialversicherung würden Unternehmer, die bessere Löhne zahlen, nicht auch noch mit höheren Sozialabgaben belastet werden. Der Staat schafft somit nur Anreize für Lohnminimierung, welche die SPD mit dem „Mindestlohn“ abzufedern versucht. Im Rahmen ihrer Mindestlohn-Kampagne agitierte die SPD  gegen Arbeitgeber, die zu geringe Löhne zahlen, aber zugleich bestraft sie weiterhin diejenigen Arbeitgeber, die höhere Löhne zahlen. Auch der Bürger steht unter Druck, im Rahmen seiner jährlichen Steuererklärung sein verfügbares Einkommen weiter zu minimieren. Einsparungen auf Seite der Sozialabgaben sind ihm ja nicht möglich. Hier kann die SPD jedoch kein Problem erkennen. Die Parteiideologie verbietet dies. Dass Deutschland Vizeweltmeister bei den Steuern ist, ändert daran nichts. Es führt allenfalls zum Ruf nach europaweiter steuerrechtlicher Vereinheitlichung und Kavallerie-Entsendung in die Schweiz.

Wir werden weiterhin von den Parteien einfordern, daß sie nicht länger ein „Weiter so“ veranstalten, sondern klare und konkrete Vorschläge machen, wie sie die Lebensbedingungen der Bürger verbessern und den Gesellschaftsvertrag im Sinne sozialer Nachhaltigkeit gestalten und somit echte Gerechtigkeit herstellen können.

Anhang

  • Wer Arbeitnehmer auf breiter Front entlasten will, der kann das im jetzigen System u.a.   durch die Senkung der prozentualen Beiträgssätze bei Kranken – Renten – und Arbeitslosenversicherung tun. Das gleiche gilt für insbesondere auch für die Verbrauchssteuern. Doch Senkungen in diesem Bereich kosten recht viel Geld. Man wird es nicht einfach drucken können, wie CDU und SPD vorschlagen. Deshalb sind massive Einsparungen im Bereich sozialistischer Spinnnereien und Humanitärfrömmeleien nötig. Das bedeutet, daß es nicht länger sein kann, daß Menschen in ein Land ihrer Wahl gehen können und dort ihre sozialen Ansprüche auf Kosten der Arbeitnehmer dieses Landes geltend machen können. Es  bedeutet, daß der auf Gegenseitigkeit gegründete Gesellschaftsvertrag und die Demokratie nicht von höherer Warte durch Erfindung frei schwebender „Menschenrechte“ ausgehebelt werden dürfen, für deren Einlösung der erstbeste Leistungsträger herangezogen wird.
  • Wer unter „SPD“ und „Geringverdiener“ sucht, stößt in diesen Tagen weit oben auf den Artikel von uns, den volksbetrugpunktnet rebloggt hat, Stand 17.04.2017:
  • Der nach Höherem strebende bayrische Innenminister Joachim Herrmann hat mit seinem Ansinnen, Metropolico-Chefredakteur Christian Jung in Pressekonferenzen übergehen zu wollen, nun auch in zweiter Instanz verloren.
  • Alexandra Bader warnt vor der von BILD u.a. geförderten aber letztlich unberechtigten antitürkischen Hysterie. Eine Sackgasse. Allein, dass BILD sie empfiehlt, sollte zu denken geben.
  • Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) rechnet uns vor, dass die 63% hiesiger Türken, die für Erdoğans Präsidialsystem stimmten, nur 14 aller Türkischstämmigen seien.  Ebenso könnte man vorrechnen, dass die SPD von nur etwa 10% der Einwohner Deutschlands gewählt wird.





Saarland – Wahl: Rechtsrutsch erwartet

Die Wahl am kommenden Sonntag im kleinsten Flächenbundesland der Bundesrepublik Deutschland, dem Saarland, ist die Erste von insgesamt drei Landtagswahlen vor der Bundestagswahl. Am 7.05.2017 folgt dann die Wahl des Landtages im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein, eine Woche darauf dann, am 14.05.2017, wird im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen die Zusammensetzung des Parlaments bestimmt. Letztere Wahl in NRW  gilt dann auch als so genannte „kleinere Bundestagswahl“.

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Hohe Pforte droht mit neuer Massenmigrationswelle

Wie aus Meldungen der türkischen Presse hervorgeht, droht die  Hohe Pforte damit, massenhaft Migranten wieder in den Schengen-Raum (mit Ziel Niederlande und Deutschland) durchzulassen. Die Rede ist in der türkischen Presse von  15.000 pro Monat. Faktisch könnten es noch viel mehr sein; schließlich sind Millionen Syrer bereits in der Türkei und reisen nur deshalb nicht nach Griechenland, weil im Deal ja vereinbart wurde, daß jeder, der versucht, auf die griechischen Inseln zu gelangen, von den Türken festgenommen wird, was in der Regel eine Haftstrafe nach sich zieht. Das Abkommen gilt noch für dieses Jahr, da in diesem Jahr die Bundestagswahl stattfindet. Doch warum lässt Erdogan noch nicht jetzt den Deal platzen?

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Wegen Abschiebung: Bunte marschieren am Münchner Flughafen auf

afghanistan123Die Presse hat es groß angekündigt: 50 Afghanen sollten im Rahmen einer Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen aus nach Afghanistan (Kabul) geflogen werden. Es war insgesamt die  dritte Abschiebung dieser Art. Doch aus den angekündigten 50 Afghanen blieben gestern noch 18 übrig, auch weil einige Bundesländer sich weigerten, nicht-asylberechtigte Afghanen nach München zu überstellen. Viele der abgeschobenen sind Straftäter:

Doch wie schaut es derzeit in Kabul aus? Kabul bietet derzeit eine atemberaubende Winterlandschaft mit Bergen und Schnee, den es trotz der „Klimaerwärmung“ gibt. Es gibt zahlreiche Firmen, Infrastruktur und Neubauten. Menschen sind auf den Straßen, scheinen keine Angst zu haben. Sicherlich, die 18 afghanischen Männer, teilweise Straftäter werden sich schon selbst um einen Job bemühen müssen.

Geht man bei insgesamt 3 Sammelabschiebungen von je 20 Personen aus, so sind also inzwischen 60 Personen aus Deutschland abgeschoben worden. Geht man von einer Million Geflüchteten aus, die zu uns kamen, beträgt die tatsächliche errechnete Abschiebungsquote im „Sammlungsverfahren“ gerade einmal 0.006%.

Zu  viel für die Bahnhofsklatscher.  Allein der Begriff „Abschiebung“, den sie in den humanitären Hetzmedien aufgeschnappt haben, löst bei ihnen Schnappatmung aus. Monatelang hatten sie rührende Kinder, zerbombte Häuser und Kriegsbilder servieren lassen, die den Eindruck erweckten, die Leute seien aus diesen gefährlichen Gebieten „Hals über Kopf“ zu uns nach Europa geflohen. Um diesen Glauben aufrecht zu erhalten, marschierten sie, wahrnehmbar als Parteifunktionäre oder Anhänger der SPD, Grünen und Vertretern des kommunistischen Kampforgans „Der Rebell“, auf dem Gelände des Flughafens auf. Hier bot sich dann ein Bild des Scheiterns: Statt zehntausender Menschen aus Bayern blieb das Breite Bündnis mit 250 Protestierern und Grölern weitgehend unter sich. Somit verfehlte der als Meldung getarnte Aufruf im Bunten Rotfunk (BR), der vorab genau ankündigte, von wo die Geflüchteten abgeschoben werden, seinen aufwieglerischen Zweck.  Der gewünschte Erfolg, dass die bayerische Bevölkerung nun Angst um die „Flüchtlinge“ hätte und sie zu Flughafenheulsusen werden, blieb aus. Eine Politik, die diffuse Ängste zu schüren versuchte, versagte. Versager sind bunt.

Typischer angstschürender „Humanitär“- Tweet, in dem zugegeben wird, daß zusätzlich zu den Kosten für „Asyl“ und  „Integration“ die von den Menschenrechtlern geförderte „Humanität“ allein in Afghanistan Deutschland bereits 290.000.000 Euro gekostet hat. Mit Kriegskosten sind vermutlich hauptsächlich Verteidigungsausgaben für die „NATO“ gemeint, deren Umbau mit einer aggressiven Propaganda gegen Donald Trump und Wladimir Putin von bunten Massenmedien bekämpft wird, obwohl beide an einer Entspannung des Konfliktes interessiert sind.

Der Kandidat um den bayerischen SPD-Parteivorsitz Gregor Tschung, der 2012 noch Horst Seehofer in höchsten Tönen lobte – obwohl dieser bereits damals einwanderungskritisch war – präsentiert sich nun als einer der vordersten Agitatoren des Aufmarsches unter der kommunistischen Arbeiterfaust:

  Auf weiteren von Gregor Tschung veröffentlichen Bildern ist zu erkennen, daß hier vor allem auch Parteifahnen (Grüne, Rote) dabei sind. Ferner werden die abschiebungsverantwortlichen Entscheider von den bunten Humanitärfrömmlern mit dem Plakat „Abschiebung ist Mord“ indirekt mit schweren Verbrechen in Verbindung gebracht. Damit setzen sich die Demokratieskeptiker bewußt fernab eines demokratischen Diskurses. Die Transparente weisen zudem auch eine unbekannte arabische Schrift aus.

Die grüne Jugendorganisation und die linke Jugendorganisation haben sich bereits mit ihrer Kampagne „Ich bin linksextremistin“  auch ganz offen zur Gesinnung bekannt.  RAF-Terrormordserie und das Erschiessen von DDR- Flüchtlingen an der innerdeutschen Grenze, all das scheint bestenfalls vergessen.  Trotzig setzen sie den Begriff „Linksextremismus“ mit intoleranter, auf Deklassierung Andersdenkender zielendem Gesinnungsterror gleich, um ihn damit aufzuwerten.  Aber wertet ihn das wirklich auf?

Der Propagandist der sich nun vor diesen Haufen schützend stellt, ist   ein Kandidat um den bayerischen SPD-Vorsitz. Der Beruf dieses SPD-Kandidaten Gregor Tschung ist übrigens „Journalist“.

Es wird spannend sein, wie sich die Neuerungen, die es bei der SPD in Bayern  nach der Nominierung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz gegeben hat,  auf das Wahlverhalten bei Bundes- und Landtagswahlen in unserer weißblauen Heimat auswirken.