Archiv der Kategorie: Alpenregion

Österreich-Umfrage: Regierungsbeteiligung nützt FPÖ

In einer großen Koalition wird der  Juniorpartner immer geschwächt. so lautet die Argumentation der GroKo-Gegner in Buntland. Und tatsächlich: Immer wenn die SPD in einer GroKo war, ging sie anschließend geschwächt daraus hevor. Mit der GroKo hat das aber wenig zu tun. Denn auch wenn die Sozis federführend  regiert haben, etwa in NRW oder zu Schröders Zeiten, hat sie anschließend vom Wähler oft die rote Karte bekommen. Und wer einen Blick nach Österreich wagt, kann gerade erleben, daß die FPÖ auch als Juniorpartner wieder erstarkt. So liegt die FPÖ inzwischen wieder bei Österreich-Umfrage: Regierungsbeteiligung nützt FPÖ weiterlesen

„Rassismus“-Vorwürfe gegen Boris Palmer : Grüne zerfleischen sich selbst

Der beim Bürger beliebte grüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen Boris Palmer wird inzwischen massiv von den eigenen Parteifreunden angegriffen. Der Grund ist natürlich  nicht der anbiederische sinnlose* „Stoppt-Rassismus“ Button, sondern der Text der darunter steht.

Dieser soll angeblich „rassistisch“ sein. Aha.

Ich erkläre das mal , was aus meiner Sicht  dahintersteckt:  „Rassismus“-Vorwürfe gegen Boris Palmer : Grüne zerfleischen sich selbst weiterlesen

Österreich: Dank rääächter FPÖ steigt Mindestpension um circa 20%

Die Mindestpension in Österreich lag bisher bei bescheidenen 1022 Euro pro Monat. Dank einer freiheitlichen Initiative steigt diese nun auf 1200 Euro, dies entspricht einer Steigerung von etwa 20 Prozent!  Denn die FPÖ scheint sich in der Regierung durchgesetzt zu haben. Medien und „Experten“ hetzen meinen: Davon profitieren aber hauptsächlich Männer. Und wohl weil die FPÖ rechts und damit böse ist, ganz wenige. So behauptet der Kurier:

Die Maßnahme kommt Experten zufolge vor allem Männern zugute, insgesamt dürften rund 10.000 Pensionisten profitieren

Dabei steigt jedoch auch die Ausgleichszulage bei Ehepaaren, wenn zumindest ein Ehepartner 40 Jahre gearbeitet hat, und zwar von 1363 auf 1500 Euro. Und da früher bekanntlich meist Mann und Frau geheiratet haben und in einer Zugewinngemeinschaft lebt, profitieren somit auch Frauen.

Zuvor polemisierten humanitärfrömmlerische Medien gegen das von der FPÖ in die Wege gebrachte Kopftuchverbot in Kindergärten, vermutlich weil es hauptsächlich Mädchen  helfen könnte, was natürlich deshalb wohl gegen die   Menschenrechte (Religionsfreiheit) verstößt.

Inwieweit die Maßnahmen der Bundes-FPÖ und der türkis-blauen Regierung in Salzburg für ein gutes Wahlergebnis helfen, wird sich in Kürze zeigen. Dort finden Landtagswahlen statt. Der FPÖ werden bislang leichte Zugewinne vorhergesagt.

Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen

(Bericht zu Südtirol im Anhang) Die Parlamentswahlen in Italien sind vorbei, doch noch gibt es keine Einigung für eine Regierungsbildung. Zwar erhielt das Rechtsbündnis um die Lega die meisten Stimmen, doch zum regieren reicht es knapp nicht. Es wird ausgelotet, inwieweit M5S (stimmenstärkste Einzelpartei)  und das Lega-Bündnis  daher  eine Regierung bilden können. Das könnte jedoch nicht nur an den Machtansprüchen beider, sondern auch am Inhalt scheitern. Und letztlich verbessert sich – wie der Brexit zeigt – für die Bürger nur etwas zum Positiven,  wenn die Abhängigkeit zur EU fällt.  Die sozialdemokratische Friedrich Ebert Stiftung  beschrieb die M5S   wohlwollend z.B. folgendermaßen: Regierungsbildung lahmt: Italien sollte im Notfall neu wählen weiterlesen

Umfrage Niederösterreich: Grüne raus – FPÖ verdreifacht?

Am 28. Januar 2018 wird in dem flächenmäßig größten Bundesland der rot-weiß-roten Republik – namentlich in Niederösterreich gewählt. Laut aktueller Umfrage von Research Affairs kommt die ÖVP demnach auf 45% ( Schwankungsbreite 40-50%), die SPÖ auf 22 % ( Schwankungsbreite ( 18 bis 26%) und die FPÖ auf 21%. ( Schwankungsbreite 17-25%). Die Grünen müssen mit 4% um den Wiedereinzug in den Landtag zittern. Etwas höhere Chancen erstmalig in den Landtag einzuziehen, können sich die Neos ausrechnen. Sie erhalten laut der Umfrage 5% der Wählerstimmen. In Österreich gilt die 4% Hürde. Bei der letzten Wahl im Jahr 2013 kam die ÖVP noch auf knapp 51%, die SPD auf 21.7% , FPÖ ´ und Grünen kamen auf jeweils gut 8%. Bestätigt sich in etwa die Wahlumfrage, so würde sich demnach also die Freiheitliche Partei knapp verdreifachen, und die  Grünen halbieren bzw. völlig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Und das, obwohl die Liste Pilz gar nicht antritt. Der Ruck in die neue Mitte scheint also weiterzugehen, offenbar gibt der Wähler der neuen Koalition von ÖVP und FPÖ auf Bundesebene erst einmal die Chance, wirklich etwas für die Österreicherinnen und Österreicher zu verbessern, und straft sie nicht schon vorschnell mit einer Protestwahl bei einer Landtagswahl ab.

Das Schweizervolk bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

EIn Plakat der Schweizerischen Volkspartei. In der Schweiz finden regelmässige Volksentscheide statt. Und gerade auch deshalb scheint die Schweiz auch auf einen gesunden Weg zu sein.

Ab 1. Januar 2018: In der Schweiz gehen ab sofort weitere Bürgerrechte des Gesellschaftsvertrages  dem demokratiefeindlichen  Menschenrechtsschwindel vor!  So können künftig nur noch jene die schweizerische Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungserlaubnis verfügen und in den letzten 3 Jahren keine Sozialhilfe empfangen haben, bzw. diese bereits zurückgezahlt haben. Das neue BürgerRECHTSgesetz beinhaltet auch inzwischen ernstzunehmende Anforderungen zur Integration allgemein. So ist inzwischen auch ein Kriterium, daß die Einbürgerungsbegehrenden Kontakt zu Schweizern pflegen. Das Schweizervolk bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein weiterlesen

Neujahrsansprache des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer

In der Neujahrsansprache 2018 verspricht Horst Seehofer weiter mit aller Kraft für Bayern arbeiten zu wollen. Ihm geht es darum, daß es den Menschen gut geht. Seiner Meinung nach hat man vieles erreicht, etwa das Straubing nun Universitätsstadt sei und es neue Konzertsääle und Museen gibt.  Und das alles ohne Schulden.  Wir feiern nun ein ganzes Jahr 200 Jahre Verfassungsstaat und 100 Jahre Freistaat Bayern. Ferner spricht er einen Dank u.a. an unsere Rettungskräfte, Polizisten und Soldaten aus. Er baut auf eine neue Partnerschaft mit Tschechien und dankt hierfür auch den Sudetendeutschen.

Ferner spricht er auch von einem Wandel  und sehr oft von „Menschen“.  Noch ist die Politik auch gerade vor den Landtagswahlen  darauf aus, zu versuchen, sich von den fiktiven Menschenrechten wegzubewegen.  Neujahrsansprache des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer weiterlesen