Archiv der Kategorie: Allgemein

ZDF: Mit Hass und Aluhut gegen die Pressefreiheit

Versager des Monats? Lügenpresse mit dicken Aluhut des Monats? – Als Kandidat für den Monat März hat sich da sicherlich die ZDF-Sendung Monitor qualifiziert, die mit vielen emotionalen subjektiven Eindrücken versucht, Stimmungen gegen Mitbewerber und die östliche Wertegemeinschaft zu erzeugen.  Über ähnliche Propaganda berichteten wir immer wieder.  Es fing mit Ulrich Wickert an und ging mit Lisa und BR-Dossier weiter.  Gemeinsam war allen bisherigen Berichten, dass sie nur aus Stimmungsmache und der ewig gleichen heißen Luft bestanden.  Allein die Tatsache, dass russische Medien sich nach dem Pressekodex richten, statt wie gefordert in eine Richtung zu diffamieren, gilt als Beweis für weitreichende Mutmaßungen über im Hintergrund strippenziehende Sündenböcke.   Das ist beim vorliegenden Beispiel auch nicht anders.  Bunte Brandstiftung vom Feinsten, durchsichtige Rufmordkampagnen gegen innenpolitische Gegner von Leuten, die es nötig haben, andere des Verrats zu bezichtigen.  Die Verschlechterung der internationalen Beziehung wird als Nebenwirkung mehr oder weniger billigend in Kauf genommen.  Kiewer Modell des Staatsscheiterns? ZDF: Mit Hass und Aluhut gegen die Pressefreiheit weiterlesen

2016: 6.4 Millionen Merkel-Asyleinwanderer nach Deutschland

syrien123Es ist eine Zahl, die schockiert: 6.4 Millionen – meist Menschen aus fremden Kulturen und uns völlig fremden Weltvorstellungen – werden 2016 möglicherweise nach Deutschland kommen.

Wenn die Konflikte in der Welt zunehmen, muss sich Deutschland 2016 auf diese Millionen einstellen die kommen, behaupten pseudohumanitäre Hetzmedien.  Muss ? Alternativlos? – Sicher nicht. Es zeigt aber, daß diese ahnungslosen Medien überhaupt kein Interesse daran haben, die Fluchtursachen zu bekämpfen, sprich das Menschen gar nicht veranlasst werden, nach Deutschland  zu kommen.

Fluchtursache Nummer 1 ? Angela Merkel..

..die durch ihre Einladungsrhetorik und ihre Abwehrhaltungen gegen Obergrenzen und Grenzkontrollen hunderttausende ermutigt hat, nun sich auch auf den Weg nach Europa, nach Deutschland zu machen. Es ist daher wichtig, die Fluchtursache Nummer 1 zu bekämpfen, und möglichst in Massen auf die Straßen zu gehen damit Bilder und Botschaften wie #Merkelmussweg und #Grenzendicht nicht nur in wenigen Straßenzügen, sondern in Europa und in der ganzen Welt verbreitet werden. A propos Europa:  Merkel – die andere europäische Länder immer wieder diktatorisch mit Aufnahmequoten unter Druck setzte-  hat mit ihrer ahnungslosen Politik viel Porzellan zerschlagen, das Ansehen Deutschlands, vor allem in Osteuropa inklusive Russland ist nicht nur gesunken, sondern hat auch Sanktionen hervorgerufen. Und die Osteuropäer, allen voran Polen will die deutsche Lügenpresse („Merkel“) am Liebsten loswerden.


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EU stimmt Merkel-Erdogan-Pakt im Prinzip zu

EU-Staatschefs einigen sich auf eine reduzierte Version des Merkel-Erdogan-Paktes, s. auch Erklärung von Donald Tusk.   Die Türkei hat dem Angebot  im großen und ganzen zugestimmt.  Ungarn verweigert sich dem Plan, und Slowakei und andere osteuropäische Staaten sind auch allenfalls in geringem Umfang zur Teilnahme bereit.

australia-anti-immigration-adFür jeden zurückgenommenen Syrer soll die Türkei einen anderen syrischen Flüchtling nach Europa umsiedeln („resettle“) dürfen.   Einerseits verringert dies  den Anreiz für den einzelnen Migranten, es mit einem Schlepper zu versuchen.  Ihnen wird gewissermaßen gesagt: „No Way. You will not make Europe home. Lass es. Nach Europa kommst du nicht.“ Doch diese Aussage, der auch in Australien juristische Anfechtungen drohen, ist in Europa allem Anschein nach tot geboren.

Andererseits entsteht ein Anreiz für die Türkei, Schlepper auf die Fahrt zu schicken. Jedenfalls hätte sie kaum Anreize, den Zustrom zu drosseln.  Unter den gegebenen Bedingungen könnte die Türkei dann nur eine irrelevante Minderheit offensichtlich unberechtigter Glücksritter zurücknehmen, und im Gegenzug müsste Europa, d.h. vor allem Deutschland, berechtigte Flüchtlinge aus der Türkei zusätzlich zu der Masse der potenziell berechtigten und praktisch nie zurückschickbaren Schlepperkunden ansiedeln. Vor der Kollektivzurückweisung steht die EU-Grundrechtscharta mitsamt damit verbundener Straßburger Rechtsprechung.

In zwei Richtungen wird Eis gebrochen: der australischen und der Ermächtigung Brüssels zur quotenbasiert-planmäßigen Vernichtung der europäischen Völker. Voraussetzung für ersteres wäre aber ein Wille zum Rütteln an der Menschenrechtskonvention und Grundrechtecharta, der bislang allenfalls vage angedeutet wird. Denkbar aber noch schwerer umsetzbar wäre auch eine Option, das System der europäischen Menschenrechtskonvention auf die Türkei und andere Staaten jenseits Europas auszudehnen. Aber auch dazu müsste man manche „Menschenrechtsstandards“ senken.  Was sich durchsetzt bleibt einem schwer vorhersehbaren Spiel der Kräfte überlassen. Optimismus ist unangebracht. Klar ist, dass derzeit jede weitere Kompetenzverlagerung nach Brüssel (und wohl auch jede Stärkung von Berlin oder Ankara) die zweite Richtung begünstigt. Insgesamt entsteht das für Merkel typische nach allen Seiten offene Kuddelmuddel aus Volksvermögenstransfer, Bevölkerungstransfer und Kompetenztransfer an immer weniger legitime europäische Institutionen, mit dem sich Politiker Zeit (und den Segen diverser Akteure) kaufen.

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Problematisch ist an dem Plan vieles.   Er bringt Änderungen im derartigen Regelgefüge, vor denen sowohl die „Menschenrechtler“ als auch die Völkerwanderungsgegner sich fürchten.   Merkel verspricht, dass nach wie vor jeder Schlepperkunde einen individuelle Asylprüfung erhalten soll, wie die herrschenden Menschenrechtsdoktrinen es fordern.   Dies soll ausgerechnet das vom EMRG für unsicher befundene Griechenland leisten. Und natürlich baldmöglichst die Türkei, die bislang aber wohlweislich sich das europäische Wohlstands-Luxus-Asylrecht nicht aufgehalst und sich auch jetzt nicht dazu verpflichtet hat. Tagesspiegel berichtet:

Vor einer Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei müsse deren Schutzbedürftigkeit in individuellen Befragungen noch in Griechenland geprüft werden, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zu den am Freitag in Brüssel getroffenen Vereinbarungen mit. Dazu gehöre das Recht, gegen Entscheidungen Berufung einzulegen.

Und falls doch  nicht,  entspricht es wohl nicht den hohen „Menschenrechtsstandards“ der üblichen Verdächtigen.   Pro Asyl & Co werden in Straßburg erneut alles tun, um die Anreize für Schlepper und damit den Nachschub mit ihrem Lebenselixier, den Gräuelbildern an den Grenzen, zu maximieren, und es würde an ein Wunder grenzen, wenn Straßburg seine hierauf optimal abgestimmte gefestigte Rechtsprechung ändern würde, solange der gesetzliche Rahmen der gleiche bleibt.

Umgekehrt liegt in der Absenkung eben der Straßburger Standards unter welchem wundersamen Einfluss auch immer eine gewisse Chance auf effektive Eindämmung des Stroms und Aufbau einer Variante des Dubliner Systems, bei der die individuelle Prüfung tatsächlich in den meisten Fällen zur Formalität würde.  Pro Asyl und Grüne fürchten, dass dann das Schlepperwesen tatsächlich zum erliegen kommen könnte.

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World Population Growth 2008-2050

Weitere Gefahren liegen darin, dass die  planmäßige „Umsiedlung“  von afro-islamischen Bevölkerungen, wie sie sich aus dem Plan ergibt, sich nicht auf die erhofften kleineren Mengen beschränken lässt sondern nur einen ersten Fuß in der Tür zur Ermächtigung der EU zu planmäßiger Bevölkerungsumsiedlung darstellt, und dass diese Personen dann in Europa Neubürgern ähnliche umfangreiche Rechts- und Versorgungsansprüche genießen werden.

Weitere Gefahren liegen in

  • Erleichterung von Einwanderung aus Ostanatolien und Kurdenregionen.
  • Geltung nur für Schlepper, die aus der Türkei aufbrachen — dies ermutigt zur  Umgehung
  • Darstellung des Abkommens als Schlüssel in einer Weltsituation, in der die Türkei nur ein Tor unter vielen und Syrien ein fragiler Staat unter vielen sind, bei gleichzeitigem Festhalten an umfassendem „Menschenrechts“-Schutz, der aus dem Asylrecht de facto ein Tor zur Völkerwanderung macht oder aber Grenzländern wie der Türkei sehr viel Macht zuspielt

Der EU-Unterhändler und luxemburgische Außenminister Asselborn macht ungewöhnlich unverblümt klar, wo für ihn die Prioritäten liegen:

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„Dieser Bilder müssen weg“

Die nie vereinbarte „europäische Wertegemeinschaft“ huldigt in Wirklichkeit vor allem einem Wert, nämlich der Humanitärbigotterie, der Feigheit vor der Vierten Gewalt, der Bereitschaft zur Opferung des langfristigen Gemeineigentums im Angesicht kurzfristiger moralischer Erpressung.

Er betont zugleich, dass die EU eigentlich gerne Europa als ein Land betrachten möchte, das gemäß den in Stein gemeißelten Regeln der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Genfer Flüchtlingskonvention und der Straßburger Menschenrechtsrechtsprechung gerne baldmöglichst hunderte Millionen  Flüchtlinge der Nachbarn an der anderen Seite des Mittelmeers über Europa verteilen würde, aber dies aufgrund der „unsäglichen“ Haltung einiger osteuropäischer Staaten leider noch nicht könne und daher mit der von Merkel ausgehandelten Kuddelmuddel-Realpolitik (Gemurksel) Vorlieb nehmen müsse.  Demnach ist mit schrittweiser Erhöhung der Umsiedlungskontingente zu rechnen.  Die EU ist Gefangene ihres eigenen kaum änderbaren Regelwerks und ihres eingebauten Zwanges, bei jeder Krise die eigenen Kompetenzen erweitern zu müssen.

Die anvisierte Lösung überzeugt keinen Vertreter reiner Lehren.  Weder „Menschenrechtler“ noch Europäisten noch deren Gegner.  Am lautesten ist in den Medien freilich das Geschrei der ersten beiden Gruppen zu hören.  Die Verringerung der Geschwindigkeit, mit der Europas Völker und Kulturen abgeschafft werden, sei eine Schande für Europa, erklären daher die führenden Politiker und Medien in diesen Tagen einhellig in Übereinstimmung mit dem  westeuropäischen Elitenkonsens.

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Monumentalgraffitti Aylan Kurdi, türkischstämmiger Künstler will damit AfD-Wähler beschämen

Von einer Schande kann man wohl sprechen, aber sie liegt in der Unfähigkeit der europäischen Politiker, sich ihrer eigentlichen Aufgabe, der Rechtssetzung, zu widmen, und dabei die Interessen ihrer Schutzbefohlenen über die Menschenrechtsschaumschlägerei der Vierten Gewalt zu stellen.   Diese Unfähigkeit zwingt die EU in die Abhängigkeit von Kooperationspartnern wie Erdoğan, und dies ganz unabhängig von im Osten noch vorhandener Restvernunft.  Immerhin ist dank östlicher Vorbehalte die Entwicklung noch weitgehend offen, und manches wird davon abhängen, wie schnell und zielsicher die humanitärrechtskritischen Kräfte die neue Situation zu erfassen und beeinflussen verstehen.

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„Braunes Bier in Sendling“: Kampagne gegen Casa Mia

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Zum Einwickeln Hallo München

Nach Nötigung durch SPD Sendling und Schmierereien an den Hauswänden geht die Kampagne der ehrenwerten „Stadtgesellschaft“, wie KVR-Chef Blume-Beyerle sie in ähnlichem Kontext nennt, gegen den Gastwirt des italienischen Restaurants Casa Mia in der Implerstraße in die nächste Runde. Ein in alle Briefkästen verteiltes Käseblatt versucht, die Tatsache, dass PEGIDA-Demonstranten dort regelmäßig Essen gehen und für das Lokal werben, als Problem und Skandal („Braunes Bier in Sendling“) darzustellen, und drängt indirekt die lokale Stammkundschaft, das Restaurant zu meiden. Dazu interviewt es einen städtisch besoldeten Vertreter eben derjenigen Buntstasi-Spitzelzelle, die die das Lokal regelmäßig mit Kamera-Ausrüstung umstellt hat. Eine für einschlägigen Terror bekannte (und im Gegensatz zu ihrem harmloseren aber „rechten“ Gegenstück von den Behörden anstandslos tolerierte) Buntstasi-Plattform ermuntert zugleich ihre Sympathisanten zur Eskalation der Gewaltmaßnahmen. Die Drohungen des SPD-Ortsvorsitzenden Ernst Dill bewahrheiten sich nach und nach — Fortsetzung folgt.

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Spürbare Entlastung: Ungarn auf Erfolgskurs

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Steckt maßgeblich hinter den Erfolgen in Ungarn: Regierungschef Viktor Orban

Der 15. März ist der Gedenktag des Beginns der Revolution und des Freiheitskampfes 1848-1849, der Geburtstag des modernen parlamentarischen Ungarns. Als Patrioten respektieren wir nicht nur das Kunst- und Kulturleben anderer Nationen, sondern wir interessieren uns auch für die gemeinsame europäische Geschichte. Wir fördern durch Kulturenaustausch das konfliktfreie Zusammenleben. Ganz anders die bunten pseudohumanitären Hetzmedien. Die faktenresistente „Tagesschau“ titelt beispielsweise „Viel Pomp und viel Hetze“ und spricht von „Stimmung gegen Flüchtlinge“, obwohl es bekanntlich in Ungarn diese gar nicht geben kann, da Menschen spätestens ab dem Erreichen der Türkei oder Griechenland in Sicherheit sind. Spürbare Entlastung: Ungarn auf Erfolgskurs weiterlesen

WAHLTAG – (K)eine Zäsur?

12825619_1547390742227001_1308164373_nDer Wahlsonntag zeigt, dass Wahlen wesentliches ändern können. Eine Wiederbelebung der Demokratie sieht auch Dieter Stein. Im Ausland erkennt auch die Presse generell den Erdrutsch, den der hiesige politmediale Komplex wegreden möchte. Besonders klar sieht die NZZ. Der Weg ist allerdings noch weit und steinig. Nur wenn die Leitkultur patriotisch wird, kann Volkssouveränität und mit ihr Demokratie funktionieren, und nur dann sind die Bedingungen für eine Koalitionsregierung erfüllt, die Jörg Meuthen „mittelfristig“ anstreben will. Demokratie lebt im Nationalstaat. Eine Sozialisierung hin zur Demokratie durchlaufen müssen die Bunten, nicht die AfD.
Gerade der entscheidende Fehler in den ansonsten goldrichtigen Worten von Markus Söder (CSU) zeigt, wo die Zäsur liegen dürfte. „Rechts darf kein Raum sein“ war schon seit FJS fataler Unsinn. Das erzeugt automatisch Linksdrall. Damit hat die CDU/CSU sich den Linken angedient und zu einem Partner des Breiten Bündnisses der Bunten Versager und Unterdrücker (vgl. „Antifaschistischer Block“ der SED) gemacht, der „rechts“ blinkt und „links“ abbiegt.  Antipatriotische Rufmörderbündnisse sind nicht demokratisch  legitimierbar. Am Ende sind es die Teilnehmer solcher Bündnisse, die sich neu demokratisch legitimieren müssen.  CDU/CSU müssten demokratisch resozialisiert werden.   In welchem Land sollte das schon „mittelfristig“ funktionieren können?
Ähnliches mahnt auch PEGIDA e.V. an.


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