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Pforzheim: ein Shithole der Schande

Pforzheim ist kunterbunt, aber leider nicht nur, wie der Artikel meint, ein „Mahnmal der Schande“ sondern ein werdendes deutsches Saint Denis, Menetekel für nationalen Totalschaden, aus dem es keinen Wiederaufstieg mehr gibt. In Pforzheim lässt sich das Endstadium linksgrünbunter Politik besichtigen. Die ohnehin schon überbordende Kriminalität ist nach 2015 noch mal deutlich gestiegen. Pforzheim ist ein Mekka der Massenschlägereien. Das öffentliche Leben von Pforzheim ist von Angst vor dem Einzelfall gezeichnet. Abgeschobene Gewalttäter sind schnell wieder da. Zugleich kämpfen Pforzheimer Buntbürger bis zum letzten Bereicherungs-Erlebnis gegen Rechts. Pforzheim ist eine der führenden Messerstädte Deutschlands, ein Shithole wie aus dem Bilderbuch. Behauptungen, wonach die AfD dort, wo es viele Geflüchtete gibt, schwach sei, werden von AfD-Hochburgen wie Pforzheim ebenso widerlegt wie darauf gegründete ZEITgeistige Forderungen nach einem „Siedlungsplan Ost“ .  Pforzheim ist ein Zukunftslabor der Bunten Republik. Deren führende Migrationsforscher prognostizieren 40% Migratntenanteil in ganz Deutschland bis 2040 und fordern über die menschenrechtlich gebotene Humanitärmigration hinaus gesamteuropäische Bemühen um Import von Gastarbeitern aus Südosteuropa und Arabien.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Alex Cryso

Wenn eine linksversiffte, islamisierte und assimilierte Stadt ganz offiziell gescheitert ist

Bürgerkriege, die nächste Weltwirtschaftskrise, weitere Millionen von arabischen und afrikanischen Flüchtlingen oder eine Kriminalitätsrate, die schlichtweg explodiert: Schon jetzt bieten die letzten Tage und Wochen eines ausklingenden Jahrzehnts abermals Anlass zu Kummer und Sorge, wie es ab 2020 mit uns weitergehen wird.

Und schon jetzt steht eines fest: Der linke Weg, der Klimaschutz, Multikulti und Gender-Irrsinn propagiert, hat bislang nichts anders bewirkt als die Spaltung der Gesellschaft und den Absturz eines einstmals so großartigen Volkes auf erschreckendes Dritte-Welt-Niveau.

Eine Stadt, die ihrer Zeit auf traurige Weise voraus ist, ist die Stadt Pforzheim am Rande des Nordschwarzwaldes, geographisch irgendwo zwischen Karlsruhe und Stuttgart gelegen. Die Schatten des Krieges, oder besser: Die der Totalzerbombung vom 23. Februar 1945 durch die britische Luftwaffe sind bis zum heutigen Tage omnipräsent.

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Menschenwürde: Baer-Voßkuhle-Gericht verordnet Bedingungsloses Grundeinkommen

Das BVerfG hat heute ein aus der „Menschenwürde“ mal wieder eine Pflicht der Steuerkartoffel abgeleitet, allen Menschen, die hier leben, ein würdevolle Existenz zu finanzieren und vor allem die Arbeitsunwilligen auf die Dauer in Ruhe zu lassen, sofern sie nur hartnäckig auf ihrer Unbrauchbarkeit insistieren. Das Prinzip der Gegenseitigkeit, das dem Gesellschaftsvertrag zugrunde liegt, wird nunmehr ebenso wie das Nationalstaatsprinzip, das dem GG zugrunde lag, verfassungswidrig. Grundlage all dieser Urteile ist eine Interpretation von „Menschenwürde“ als Leistungsanspruch, die mit dem ursprünglichen Begriffsbedeutung, wie man sie von Immanuel Kant oder Viktor Frankl kennt, nichts gemein hat. Dieses fehlgeleitete und expansive „Menschenwürde-Gebot“ ist laut Karlsruhe der unveränderliche Verfassungskern („Ewigkeitsgarantie“), gegen den niemand aufbegehren darf. Einiges deutet ferner darauf hin, dass die ungewählten RichterpriesterInnen sich gezielt rechtssetzend betätigen und für diesen Zweck ihre eigenen Musterfälle schaffen.
Gerichtskenner Danisch analysiert:

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Hartz IV-Sanktionen nur in eng begrenztem Umfang durchgeführt werden dürfen. Sie seien zwar nicht gänzlich verboten, weil das Grundgesetz kein bedingungsloses Grundeinkommen vorschreibt (so wurde es vorhin im ZDF beschrieben), aber sie dürfen nicht zu tief gehen und nicht zu lange und noch irgendwas.
Dabei gebe es eine Besonderheit. Das Gericht habe nämlich nicht wie sonst dem Gesetzgeber eine Frist gesetzt, das Gesetz anzupassen, sondern das gleich selbst mit sofortiger Wirkung ab heute, ab sofort verboten.
Kläger/Beschwerdeführer war angeblich ein seltsamer Yoga-Lehrer.
Was mich da jetzt wieder sehr interessieren würde:
War das überhaupt eine echte Verfassungsbeschwerde oder war der wieder gecastet? Hat sich das Bundesverfassungsgericht mal wieder per Netzwerk und strategischer Prozessführung die Verfassungsbeschwerde schreiben lassen, um die gewünschte Politik betreiben zu können? Dass die ein politischer Entscheidungskörper und kein Verfassungsgericht im eigentlichen Sinne mehr sind, ist bekannt.
Mal wieder außerdemokratische Ersatzregierung?
Denn es erweckt schon den Eindruck, dass das politischer Fake ist. Denn der ganze Asyl-/Flüchtlingsbereich wird ja genauso bezahlt, und wenn man auch da nicht mehr allzusehr sanktionieren darf, wenn einer nicht arbeitet oder sich erst gar nicht mehr meldet. Es gibt das Urteil und die Presseerklärung dazu: […]

Erst vor wenigen Jahren hatte das Bunte Verfassungsgericht verordnet, dass die Hereingeschneiten den einheimischen Sozialhilfeempfängern gleichzustellen sind. Auch das wurde mit der universellen „Menschenwürde“ begründet, die keinen migrationspolitischen Vorbehalt kenne.
Im Effekt verfestigt Karlsruhe hiermit den Lockruf an alle Welt, die effektive Schlechterstellung der eigenen Bürger und die dysgenische, herunterzüchtende Wirkung des Sozialstaats, vor der der letzte Sozialdemokrat Heinz Buschkowski neulich seine Kapitulation erklärte.
Auch das Versprechen an alle Welt, durch Zeugung zukunftsloser Kinder zu Geld kommen zu können, ist eine Erfindung der Karlsruher Richterpriester, die den Sinn von Art 6 GG von einem Anliegen der nationalen Gemeinschaft zu einem Individualrecht uminterpretierten. Denn der Begriff des Gesellschaftsvertrags ist den Richterpriestern fremd. Er verstößt offenbar gegen den normativen Individualismus.
Unsere Lernmuffel-Elite freut sich. Karlsruhe entlastet sie von Verantwortung. Problemverschleppung wird alternativlos edel. Wer dagegen aufmuckt, ist hingegen laut Definition des Haldenwangschen Verfassungsschutzes ein Rechtsextremist, und auch diese Definition kann sich auf Karlsruher Humanitärtheologie stützen.

Die Menschenrechtslüge

Die „Menschenrechte“ sind in wenigen Jahrzehnten vom Schild zum Schwert geworden. Helmut Roewer arbeitet die Entwicklung, die zuletzt im Etikettenschwindel des Verfassungsschutzes gipfelte, schön heraus. Der Autoritäre Humanitärstaat benutzt die „Menschenrechte“ und „Menschenwürde“ als Unterdrückungsmechanismus. Prof.Dr.iur. Jean-Louis Harouel arbeitet eine noch längere Geschichte dieser ideologischen Verirrung in seinem Buch „Die Menschenrechte gegen das Volk“ (Les Droits de l’Homme contre le Peuple) heraus, und immer mehr Juristen wachen auf. Eigentlich ist der Menschenrechtsglaube schon seit den 1980er Jahren tot, wenngleich er einige wichtige Anliegen umfasste, die weiterleben. Erst heute hat das buntbolschewistische Baer-Vaßkuhle-Gericht das demokratiewidrige Potenzial des „Menschenwürde“-Gummiparagrafen voll ausgeschöpft, um der Steuerkartoffel die Pflicht aufzubrummen, allen hier lebenden ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Helmut S. Roewer *)

Ein Ausflug in die politische Propaganda und ins Bundesamt für Verfassungsschutz

roewer menschenrechteDas Wort der Menschenrechte wird in Deutschland überall im Munde geführt. Man staunt nicht schlecht, was heutzutage so alles zu den Menschenrechten gehört, und wie sich das Inhaltliche, von dem noch zu sprechen sein wird, verändert hat. Oftmals wird das Postulat der Menschenrechte in der Kombination unveräußerliche Menschenrechte benutzt. Der Zusatz macht zwar den Inhalt des Postulats nicht eben klarer, sondern bedeutet lediglich, dass hier etwas erwähnt wird, was einfach da ist und folglich nicht diskutiert werden kann. Nun denn, diskutieren wir es.

Mit der Ansicht, dass jeder Mensch der Träger individueller Rechte sei, betritt der neuzeitliche Mensch das Panoptikum der Weltgeschichte, jedenfalls in dem Teil der Erde, der sich damals als der Nabel der Welt wähnte. Ich reite auf dieser geografischen Einschränkung herum, weil ich gleich aufzeigen werde, dass die…

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Krieg in Paris geht weiter, hier regiert die Scharia

Weite Teile Frankreichs gehören gewissermaßen nicht mehr zum Rechtsstaat, nicht mehr zur Republik und zu Frankreich sowieso schon lange nicht mehr. Es herrscht eine kriminelle Schattenwirtschaft mit islamomafiösen Ordnungskräften. Die Kriminalitätsrate ist auf Drittweltniveau. So werden z.B. täglich 200 Frauen von der Straße weg vergewaltigt. Polizisten gehen nicht freiwillig in diese Viertel und wer dort arbeitet, erhält eine massive Buschzulage, mit der er es sich dann im Polizeibunker gut gehen lässt. Der Staat versucht durch Bau von prächtigen Infrastrukturen abzuhelfen, aber bislang vergeblich. Die Infrastrukturen sind nach wenigen Jahren kaputt, und die durch Steuervorteile angesiedelten Firmen entpuppen sich als Briefkastenfirmen, denn kein privater Investor will wirklich sein Geld in die proletarischen Talente aus Maghreb und Afrika versenken, die in der Drogenmafia ohnehin viel höhere Löhne erzielen. Diese Mafia ist es, die die Polizisten in Hinterhalte lockt und tötet und dies dann oft noch mit linksislamistischer oder salafistischer Ideologie verbrämt. Viele Sicherheitsexperten prognostizieren einen Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung und Bürgerkrieg nach afroorientalischem Modell für einen Zeitpunkt in der nahen Zukunft, wo dem Staat das Geld ausgeht. Gerade in dem Moment, wo die Regierung Macron/Philippe den latenten Bürgerkrieg im afroislamischen Pariser Vorort Saint Denis sur Seine wieder einmal mit Steuermilliarden zuzukleistern verspricht, brechen in anderen Vororten Unruhen aus. Der Versuch von Journalistengewerkschaften, Schokoladenfabrikanten und MenschenrechtlerInnen, Publizisten, die diese Zustände analysieren, aus den Medien zu verbannen, war nur teilweise erfolgreich und scheint mal wieder im allgemeinen Tumult einer Realität unterzugehen, die längst die schlimmste „Hetze“ der Realisten übertrifft.

Indexexpurgatorius's Blog

Afro-islamischer Guerilla Krieg in Paris. Wieder ein Hinterhalt für Polizei und Feuerwehr, angegriffen von 20 mit Stöcken bewaffneten ‚Jungen‘. Überfallen wurde auch die Feuerwache mit Papierbomben und Molotow-Cocktails.

Zusammenstöße und Plünderungen haben den Vorort Chanteloup-les-Vignes verwüstet, Polizeipatrouillen wurden mit Wurfsteinen und Brandgegenständen getroffen.

Ein Zirkus wurde in Brand gesetzt:

Ähnliche Szenen sind jetzt in Frankreich „normal“. Mit den afro-islamistischen Banden, die eine Art „Wettbewerb“ für diejenigen ins Leben gerufen haben, die es schaffen, den „besten“ Hinterhalt für Polizisten und Feuerwehrleute zu schaffen, nachdem sie von einem absichtlichen Brand gerufen wurden.

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Die allergrößte Überraschung: Michael Stürzenberger beim Gedenken an Theo van Gogh in Amsterdam

Nicht viele Leute haben an seinem 15. Todestag an Theo Van Gogh gedacht. Michael Stürzenberger war auf der bescheidenen Gedenkfeier. Auch wenn inzwischen Merkel die Islamisierung schon so weit vorangetrieben hat, dass ein antiislamischer Glaubenskampf hier politisch ähnlich unrealistisch erscheint wie in Frankreich und Russland.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Theresa Geissler *)

Vergangenen Samstag war ich mal wieder nach Amsterdam gefahren, um dem Gedenken Theo van Goghs im Oosterpark beizuwohnen.

Dies mache ich seit etwa fünf Jahren – obwohl ich voriges Jahr wegen Krankheit versäumen musste. Sehr schlimm fand ich das damals eigentlich nicht, denn um es ganz offen und ehrlich zu sagen: Besonders erfolgreich sind diese Gedenkveranstaltungen schon lange nicht mehr – aber darüber gleich mehr.

Zuerst mal dies: Ich bin nicht ganz sicher, ob der Name ‚Theo van Gogh‘ heutzutage in Deutschland noch irgendwie bekannt ist, ich hoffe schon. Selbstverständlich ist hier nicht der „Theo van Gogh“ aus dem 19. Jahrhundert, Bruder des impressionistischen Mahlers Vincent van Gogh, gemeint, sondern der Theo van Gogh vom 20. Jahrhundert, der Filmemacher und zugleich Islamkritiker, der in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts u. a. in Zusammenarbeit mit der damaligen islamkritischen Politikerin Ayaan Hirsi Ali den…

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Carolin Emcke: „Politisch korrekt“ als Morsezeichen der Denkfaulen

Dier Friedenspreisträgerx des Deutschen Buchhandels, dier von allen Spitzen der Bunten Republik 2016 deren höchste Ehrung erfuhr, weil sier unsere Gesellschaft zusammenführt und klare Kante gegen Spalter zeigt, hat sich eine Theorie gebastelt, durch deren Verkündung sier sich automatisch als Exegetx der Menschenwürde und Menschenrechte qualifiziert, wohingegen Andersdenkende automatisch außerhalb der Verfassung stehen. Das fortschrittliche Baer-Voßkuhle-Gericht könnte inzwischen durchaus auf Emckes Linie liegen. Jetzt gibt es aber in den Untiefen des Internet noch Lästerer, die Emcke seiren Höchstpriesterstatus streitig machen. Über diese Menschenrechtsfeinde verschafft sich dier Friedenspreisträgerx in der Prantlprawda Luft. Es seien denkfaule Undemokraten, die klammheimlich Menschen hierarchisieren wollen. An dem perfiden Wort „politisch korrekt“, das die Diskurshohheit der MenschenrechtlerInnen in Frage stellt, sollen wir sie erkennen. „Politisch korrekt“ wird wieder „Unwort des Jahres“. Keine Wörter den Menschenfeinden! Dies meint auch eine weitere gruppenbezogen-menschenfreundliche Kultur-Koryphäe, die etwa gleichzeitig die Fassung verlor, als sie sah, dass alte Einschüchterungsformeln auf einmal ihre hierarchisierende Wirkung verfehlten. In einer Zeit, wo die Regierung schwächelt, werden diese DenkerInnen und DichterInnen nun diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat.

Friedenspreisträgerx Emcke stellte nach der Wahl von Donald Trump klar, dass dem US-Präsidenten und seiner Gattin das Sorgerecht über deren Kinder zu entziehen ist. Es kann kaum ein Zweifel daran bestehen, dass Emcke es mit der Redefreiheit der Verfassungsfeinde ähnlich hält wie SPD-Leitdenker Idi Amin: „Es gibt die Freiheit der Rede, aber die Freiheit nach der Rede kann ich nicht garantieren“. Übrig bleibt dann die Freiheit, sich in politisch korrektenverfassungstreuen Foren im Geiste gruppenbezogener Menschenfreundlichkeit behandeln zu lassen, bis die eigene wirtschaftliche und soziale Existenz den Casa-Mia-Weg bis zur ewigen Karlsruhe gegangen ist. Dafür, dass jegliche Diskussionsforen, die dem Pack eine Stimme geben, zu einem unkalkulierbaren Wirtschaftsrisiko werden, sorgt in diesen Tagen wieder die bunte Staatsspitze mit neuer Maulkorbgesetzebung.
Wegen mangelnder Linientreue überdenkt MDR/ARD eine weitere Zusammenarbeit mit Uwe Steimle.
Die Epoche der Ochlokratie ist auch immer eine Epoche der Idiokratie. Der gebildete Buntblödel is bestens über die Leitdenke informiert und somit denkfauler als das uninformierte Dumpfblödel-Pack.  Der Ochlos bekommt die Koryphäen, die er sich verdient hat. Späteren Generationen werden die Werke von Carolin Emcke als Meisterwerke unserer legasthenischen Menschenwürde-Epoche weitergegeben. Der elitäre Qualitätssinn mittelalterlicher Mönche, die seinerzeit Livius und Thukydides über die Zeiten retteten, ist in unserem egalitär aufgeklärten Zeitalter ja in weite Ferne gerückt.
Ähnliche Preise wie Carolin Emcke haben auch Anja Reschke, Claas Relotius, Armin Wolf, Tobias Bezler alias Robert Andreasch Anita Blasberg + Kerstin Kohlberg und viele andere zivilcouragierte LeitdenkerInnen für ihren unermüdlichen Kampf gegen Gedankengut erhalten.

Alles Evolution

Carolin Emcke findet den Ausdruck „politisch korrekt“ nicht korrekt genug und kritisiert ihn daher:

Anfangs mag es mitunter Ausdruck eines nachvollziehbaren Unmuts darüber gewesen sein, dass jede noch so unbedachte Äußerung mit einer Hermeneutik des Verdachts belegt werde, dass jeder Irrtum, jedes Unwissen, jede Ungeschicklichkeit sofort als Beleg tiefster Verfehlungen und also als „politisch unkorrekt“, gegeißelt werde. Aber davon ist nichts mehr übrig. Kaum jemand weiß mehr, wann der Begriff entstanden ist, welche Bedeutungen ihm einmal innewohnten. „Politisch korrekt“ ist eine bloße Chiffre geworden, seiner eigenen wandelvollen Geschichte beraubt. Es ist gegenwärtig das wirkmächtigste Instrument der Diffamierung eines Gegenübers.Das Urteil, etwas oder jemand sei „politisch korrekt“, ist die Kurzformel, die signalisieren soll, mit den kritischen Einwänden einer anderen Person oder Position brauche man sich nicht auseinanderzusetzen, deren Zweifel, Hinweise, Gründe können missachtet werden, weil sie, nun, „politisch korrekt“ seien. „Politisch korrekt“ ist das Morsezeichen der Denkfaulen, mit dem…

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Das Lügengespinst über die europäische Einigung und die „hehren“ Motive der „Gründerväter“

Wir berichteten immer wieder von Philippe De Villiers und seinen Forschungen, in denen er nachweist, dass die Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft CIA-Agenten waren, die nicht ein souveränes europäisches Reich sondern einen für die USA beherrschbaren europäischen Markt organisieren sollten. De Villiers hat mit vier Forschergruppen die Archive gründlich durchforstet und im Detail nachgewiesen, dass die Gründerväter Schumann, Monnet und Hallstein im Dienste und in Abhängigkeit der CIA standen und für was genau sie wie belohnt wurden. Er zeigt, dass die heutige Dysfunktionalität der EU nicht etwa nur durch Fehlentwicklungen seit Maastricht zur Entfaltung kam sondern im Kern des Genoms der EU angelegt ist. Den Amerikanern kann niemand verübeln, dass sie das demoralisierte und wehrlose Europa, dem die USA in zwei Weltkriegen als Feuerwehr gedient hatten, irgendwie verfügbar machen wollten, und auch ihre europäischen Agenten glaubten an amerikanisch geführten Globalismus, weil sie den Glauben an Europa verloren hatten.

Wie ein Freund von Michael Klonovsky formuliert: „Nach dem Ausgreifen der SU nach Griechenland und in die CSSR beschlossen die Amis, Europa selbstverteidigungsfähig zu machen. Dazu gehörten ein wehrwirtschaftlicher Zusammenschluß, ein Ende der Knebelung Deutschlands und Wiederaufbaukredite. Wie die Debatte um die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und ihr Scheitern bewiesen, war insbes. Frankreich scharf dem Wiedererstehen einer deutschen Wehrbarkeit abhold. Mit einem Satz: Der Europagedanke war als politisches Projekt ein Ziel der USA, um nicht auch noch den Westteil des Kontinents an die SU zu verlieren, nachdem man Asien an Mao Tse-tung verloren hatte. Als mit dem Zusammenbruch der SU die Europäer mit ihrem politischen Talent und Geschwafel sich selbst überlassen waren, wurde diese bürokratisierte und verzankte Bruchbude erschaffen, die gegenwärtig ihrer wirtschaftlichen Agonie und der konzentrierten Attacke der wilden Paupers auf die Restguthaben, die weißen Schlampen und die Ungläubigkeit ausgeliefert ist.“

Das Beutetier-Gen mag der EU von den Amerikanern in die Wiege gelegt worden sein, aber der Drang, diese Beutetier-Existenz in immer mehr Verträgen festzuschreiben, entsprach nunmehr (nach Ableben der Generation von Charles De Gaulle) dem ureigenen Verlangen der souveränitätsentwöhnten und zugleich noch immer großmannssüchtigen Polit-Eliten Westeuropas. Wie schon Monet, Schumann und Hallstein hatten sie Europas Völker aufgegeben und sich stattdessen der Hoffnung auf Positionen in einer unpolitischen, von Wirtschaftsinteressen und Humanitärjustiz beherrschten, auf fremde Macht gebauten globalen Nahrungskette verschrieben.
Immerhin melden sich jetzt, nachdem „Europas seltsamer Selbstmord“ schon ein fortgeschrittenes Stadium erreicht hat und für viele Bürger erkennbar geworden ist, noch Reste nationaler Lebensgeister zurück. „Populismus“ ist, wie Philippe De Villiers und Éric Zemmour immer wieder sagen, „der Schrei der Völker, die nicht sterben wollen“.   Philippe de Villiers pflegte engen Kontakt zu Alexander Solschenitsyn und sieht wie er das Licht im Osten.

FASSADENKRATZER

Die offizielle Version der Entstehungsgeschichte der europäischen Einigung, die bis zur heutigen Europäischen Union geführt hat, malt ein ideales Bild der „großen Gründungsväter“ und ihrer „edlen“ Motive und Ziele zu einer demokratischen Gemeinschaft, in der nach zwei fürchterlichen Weltkriegen die kriegstreibenden Nationalismen überwunden und Frieden, Freiheit und Wohlstand garantiert werde. – Doch das ist ein sorgfältig gepflegter Mythos, ein Lügengespinst, wie jetzt der Franzose Philippe de Villiers nach gründlichen historischen Forschungen in seinem neuen Buch aufdeckt.1

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Speyer ohne Eier: Ein Hochamt politischer Heuchelei

Die Stadt Speyer ist jetzt offiziell „Stadt ohne Rassismus, Stadt mit Courage“. Für diesen Titel qualifizierte sich Speyer letztes Jahr, als es beim Poetry-Slam der einzigen couragierten und talentierten Teilnehmerin, der 16-jährigen Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Politikerin Nicole Höchst, das Mikrofon abdrehte und den ihr durch Akklamation zustehenden Preis verweigerte.

Ida-Müller
Ida-Marie Müller screenshot youtube

Die Courage von Speyer zeigt sich auch diesmal wieder im ehrfürchtigen gemeinschaftlichen Abnicken vorgestanzter Texte. Speyer feiert seine Haltung, die eines dressierten Hündchens, das über ein hingehaltenes Stöckchen springt. „Stadt ohne Rückgrat. Stadt mit Zensur“ könnte man es auch nennen. Mit ihrem anti-rassistischen Logo erklärt sich Speyer zum „sicheren Hafen“ für afrikanische Seenötiger und setzt somit Zeichen für die Enteignung, Entrechtung und Ersetzung der eigenen Bürger. Sie sollen bis zum Umfallen für Unberechtigte arbeiten und den Mund halten, um dem Rassismus-Vorwurf entgehen zu können. Wer aufmuckende Mitbürger denunziert, darf zudem noch hoffen, als „couragiert“ ausgezeichnet zu werden. An all dem lassen weder der Stadtrat noch der Trägerverein des Logos irgendwelche Zweifel.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Matthias Schneider *)

Nach den Ratsentscheidungen Speyer zum „sicheren Hafen“ zu erklären und der Ausrufung des Klimanotstandes wurde in der Stadtratssitzung vom 24.10.2019  das dritte Hochamt der  symbolpolitischen Heuchelei zelebriert, diesmal durch Erneuerung  einer Antidiskriminierungsagenda.

„Der Inhalt ist nicht verhandelbar“ stellte die OBin zum Ende der Erörterung in Basta-Manier klar und verschwieg dabei, daß Inhalt und Wortlaut bereits Gegenstand von Verhandlungen gewesen sein mußten, denn an drei Stellen weicht der neue Agendatext deutlich vom bisherigen ab.

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Hier ein Vergleich:

Bisher:

„Ich setzte mich… gegen jede diskriminierende Äußerung oder Handlung ein,…“

Neu:

„Ich setzte mich… gegen jede diskriminierende Äußerung oder Haltung ein,…“

Bisher:

„…setze mich dafür ein, diesen rechtsextremen Kräften entgegenzuwirken…“

Neu:

„…setze mich dafür ein, allen extremen Kräften entgegenzuwirken…“

Bisher:

„Die Stadt Speyer wird um die Beschaffung finanzieller Mittel Sorge tragen…“

Neu:

Entfallen

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Die Stoßrichtung der Agenda erschließt sich aus der alten Formulierung.  Sie…

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Merkel-Knecht Seehofer dreht und windet sich im Bundestag

Horst Seehofer tut sich sichtlich schwer damit, Fragen der AfD zu beantworten.

Das Video ist tendenziös geschnitten, aber auch bei ungeschnittenen Reden ergibt sich ein ähnlich inkohärentes Bild.

Anhang

Seehofer will möglichst viele seiner Kompetenzen an höhere Ebenen abgeben, jetzt an die versammelten Innenminister von 6 Staaten (G6). Schwerpunkte von Seehofers Agenda sind Kampf gegen rechte Brandstifter im Netz, insbesondere auf Spieleplattformen, sowie eine Zementierung der von Europäischen Menschenrechten vorgeschriebenen Völkerwanderung durch einen europaweiten Verteilungsmechanismus a la Königsteiner Schlüssel. Seehofer ist gewissermaßen zum verlängerten Arm der Seenötiger mutiert.
Seehofer steigt gerade zum obersten Schlepperpaten auf. Er will die private Humanitärschlepperei von Libyen nach Europa mit einem Verhaltenskodex institutionalisieren.

Rathaus-Clubbing, Sex-Mobbing und Vergewaltigung aus der gleichen bunten Quelle?

Schon bei der „Rathausclubbing“-Party von 2016 waren nicht nur Erstwähler sondern auch Humanitärmigranten eingeladen, die sich in Gruppen zusammenrotteten und die weiblichen Gäste antanzten und sexuell nötigten. Schlimmeres wurde durch Sicherheitskräfte verhindert. Damals versuchte das Rathaus, alles unter den Teppich zu kehren, aber es kam doch heraus und CSU-Bürgermeister Schmid gab sich verärgert, und es sah so aus, als würden zukünftige Rathaus-Parties ohne „Flüchtlinge“ auskommen. 2019 gab es wieder eine solche Party und in ihrem Umfeld auf dem Nachhauseweg vergewaltigte ein vorbestrafter afghanischer Flüchtling brutal eine 18jährige Teilnehmerin. Ob der (offiziell anerkannte und wegen Sexual- und Drogendelikten vorbestrafte) Flüchtling auch aus dem Umfeld der Rathaus-Party kam, weiß allerdings niemand. Von Seiten der AfD wurden nun Fragen gestellt.
Das „Rathaus-Clubbing“ gibt es auch im ebenfalls rotgrünen Nürnberg. Es ist eine kunterbunte Veranstaltung. Nicht nur werden Humanitärmigranten, die gar keine Erstwähler sind, den Schülerinnen zugeführt. Das Clubbing steht manchmal auch im Zeichen des Homosexualismus, der Ehe für Alle oder einer sonstigen bunten Obsession des Jahres.
Das Europäische HumanitärUNrecht ist auch schon eine Art der Vergewaltigung, denn in seinem Zentrum steht das Nichtzurückweisungsprinzip.
Der Souverän wird verdonnert, jeden an sich heran und in sich hinein zu lassen und beim abzusehenden Scheitern dieser Art von Beziehung die Schuld zu übernehmen und den Mund zu halten. Als 1500 Münchner Bürger 2014 aufmuckten, zeigte ihnen Dieter Reiter an der Spitze eines Weltoffenen Breiten Bündnisses den weltoffenen Arsch.
Es handelt sich daher nicht um Instrumentalisierung eines Einzelfalles, wenn wir unter jedem derartigen Bericht folgende Hashtags anbringen: #HumanitärUNrechtIstVergewaltigung #RechtAufZurückweisung #RausAusGFK #RausAusEMRK