Alle Beiträge von floydmasika

CDU/CSU geschlossen für kosmetisch korrigierte Murkselei

Als Angela Merkel im September 2015 die Lawine lostrat, halfen CSU-Politiker ihr nach.
Aus Bayern erklangen Aufrufe, den Flüchtlingsstatus von Syrern ohne Prüfung anzuerkennen. Bayrische Landräte erwünschten sich einen unkomplizierten Weitertransport der Migrantenmassen mit Bus zu diversen Drehkreuzen im Inland außerhalb Bayerns.
Darauf wies zuletzt Ex-Innenminister Thomas De Maizière im Rahmen der aktuellen „CDU-Werkstatt Migration“ hin.
Zwar waren es danach schon bald Horst Seehofer und andere CSU-Politiker, die protestierend ihre Stimme erhoben und zuletzt noch kurz vor dem bayrischen Landtagswahlkampf versuchten, die alten Regeln der Zurückweisung an der Grenze wiederherzustellen.
Doch inzwischen wurde der CSU-Aufstand leitmedial niedergeschlagen und Horst Seehofer abserviert, und sein Nachfolger tritt für die Unantastbarkeit des Grundrechts auf Asyl und des Nichtzurückweisungsprinzips bis hin zu seiner weiteren uferlosen Ausweitung durch den UNO-Migrationspakt ein. CDU/CSU geschlossen für kosmetisch korrigierte Murkselei weiterlesen

CSU & Oettinger für offene Grenzen & Menschenliebe, gegen Drecksack Salvini & Autokrat Trump

Erst im Juli 2018 trat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit seinen Kollegen Matteo Salvini und Herbert Kickl öffentlichkeitswirksam für Zurückweisung irregulärer Migranten an den Grenzen und im Mittelmeer auf. Inzwischen wurde Seehofers Aufstand der Vernünftigen von den vereinigten Leitmedien niedergeschlagen. Seehofer wurde gezähmt und abserviert, die CSU machte sich zum Vorreiter der Völkerwanderung, und Salvini wird jetzt in CSU-Biersälen als „Drecksack“ tituliert. EU-Kommissar Günter Oettinger schwört die CSU-Basis auf den Kampf für das Europa der Humanität und Offenen Grenzen ein, und die quittiert das mit minutenlangem Applaus.
Mainpost berichtet über eine Veranstaltung des CSU-Landesverbandes Main-Spessart mit seinem Stargast Guenter Oettinger in Marktheidenfeld: CSU & Oettinger für offene Grenzen & Menschenliebe, gegen Drecksack Salvini & Autokrat Trump weiterlesen

Schwedische Leitjournalistin mit Bombe verhaftet

Eine 26jährige Journalistin, die unter anderem als Praktikantin der traditionsreichen schwedischen Boulevardzeitung Aftonbladet gearbeitet hat, wurde neulich mit einer hochgefährlichen Bombe, die bei Zündung alles in ihrer Umgebung pulverisiert hätte, verhaftet. Sie wehrte sich heftig gegen die Durchsuchung ihres Hotelzimmers durch die Polizei, die einen Hinweis erhalten hatte und die Bombe fand.
Die Verdächtige Elife Demir ist kurdischer Herkunft. Sie ist stets durch verbissene Egalitärbigotterie feministischen Zuschnitts und insbesondere durch Hass auf alte weiße Männer (insbesondere Schwedendemokraten) und Israel/Juden aufgefallen. Antisemitische Tendenzen sind beim linken Aftonbladet schon in der Vergangenheit immer wieder beobachtet worden.
Demir befand sich in Begleitung eines nicht näher beschriebenen männlichen Verbrechers, dem umfangreiche Drogen- und Messer-Delikte zur Last gelegt werden. Schwedische Leitjournalistin mit Bombe verhaftet weiterlesen

GFK+EMRK+EU fesseln Völker, ruinieren Rechtsstaat, knebeln Kickl

Martin Sellner erklärt, wie ein kurdischer Verbrecher, der widerrechtlich nach Österreich eingereist war, in Vorarlberg Sozialhilfe beanspruchte und einen unwilligen Behördenmitarbeiter mit einem Küchenmesser ermordete. Aus dem Fall geht hervor, dass Österreich den Mann immer wieder einreisen lassen musste, obwohl es ihn bereits letztinstanzlich zur Ausreise verpflichtet hatte. Alle Versuche der Behörden, ihn loszuwerden, scheiterten an einem dichten europäischen Menschenrechtskorsett, in dessen Kern das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 der Genfer Konvention steht, das seit 2011 vom Straßburger Menschenrechtsgerichtshof so extensiv ausgelegt wird, dass das bisherige europäische Asylrecht daran zerbricht.


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Pronold, Merkels Staatssekretär, als Instrumentalisierer fleißig unterwegs!

Da den bayrischen GenossInnen die erwachsenen Wähler davonlaufen, suchen sie sich jetzt die Klima-Kids als neue Klientel. Staatssekretär Florian Pronold demonstriert in Deggendorf mit Buntjugend für Bienen und gegen Rechts.   Derzeit kämpft Pronold gerade gegen Rechtspopulisten, die ihm dem Regierungsschlitten BMW 740e zum Vorwurf machen, ohne den er nirgendswo hin käme.   Ein großer Auftritt ist für heute 11:00 im BR-TV vorgesehen.




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Unser heimischer Bundestagsabgeordneter ist ein wichtiger Mann in Merkels Regierung. Er führt diesen Titel:  Seit dem 17. Dezember 2013 ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit der Zuständigkeit für Bau und Stadtentwicklung. Jetzt entdeckt er die Bienen, die man plakativ retten muß und deshalb springt er mal mit seiner niederbayerischen SPD ganz schnell auf das Volksbegehren auf. Mit den Greta-Kindern in Landau will er gleich die ganze Welt retten. Und wenn dann mal die AfD in Niederbayern eine Veranstaltung hält, dann motiviert er auch ganz gern mal die Antifa und Antideutschen als „prominenter“ Vertreter aus Merkels Kabinett. Den älteren Zeitgenossen ist er auch noch als Lattengustl bekannt.

Und wir haben noch zwei weitere Bundestagsabgeordnete im Landkreis u.a. diesen: Stephan Protschka von der AfD und Max Straubinger von der CSU. Protschka hat auch seine Meinung zu Pronolds Auftritt in Landau:

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Cambridge-Professorin zieht gegen nackte Wahrheiten blank

Der Brexit lasse Großbritannien nackt, erklärt Prof. Dr. Victoria Bateman auf der Bühne, wo sie sich aus Protest entblößt.

Bateman, die an der Universität Cambridge Feministische Ökonomie lehrt, sieht in weiblicher Nacktheit ein Zeichen der Emanzipation. Wie kann aber ein Symbol der Freiheit zum Protest dienen? Man protestiert normalerweise eher in Kostümen von Sklaven oder Strafgefangenen. Wie passt das zusammen? Bateman weicht der Frage aus und behauptet einfach, ihr Protest setze ein Zeichen für die Freiheit. Cambridge-Professorin zieht gegen nackte Wahrheiten blank weiterlesen

Kiew schreibt Westbindung in die Verfassung

Gestern hat die Ukraine einen Verfassungszusatz gebilligt, der ihr eine dauerhafte Verankerung in EU und NATO vorschreibt und westlichen Militärstützpunkten auf ukrainischem Gebiet die Türen öffnet.
Zugleich hat Kiew die Teilnahme von russischen Wahlbeobachten (im Rahmen von OSZE-Missionen) bei ihren Wahlen verboten.
In der Sitzung, in der ein Großteil der Abgeordneten döste oder auf mobilen Geräten spielte, legte Präsident Poroschenko noch einmal dar, wie wichtig es sei, in der Verfassung festzuhalten, wer Freund und Feind der Ukraine sei.
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Die AfD hat heute gerichtlich gegen die Stadtverwaltung von Münster gesiegt

Dunkel-Münster kämpfte rechtswidrig gegen Rechts.  Dunkel-Münster verliert daher genau wie Dunkel-Düsseldorf vor Gericht.  Bunt umnachtete Oberbürgermeister verletzen immer wieder zivilcouragiert das Demokratieprinzip, indem sie städtische Gebäude abdunkeln, um auf einen angeblichen Notstand der Demokratie hinzuweisen (Geste des Offenen Arsches). Die Stadt darf aber in die Meinungsbildung der Bürger nicht durch Verdunkelung ihrer Einrichtungen eingreifen.  Dies erstritt seinerzeit RA Björn Clemens vor dem OVG Münster (s. Bild).   Zwar hat der Durchmarsch der zivilcouragierten MenschenrechtlerInnen schon Karlsurhe erreicht. Im NPD-Urteil autorisiert das Baer-Voßkuhle-Gericht ausdrücklich die Benachteiligung von Parteien, die einen „ethnischen Volksbegriff“ pflegen, was angeblich einen Demokratie-Notstand auslöst.  Aber noch ist diese neue Karlsruher Rechtsprechung, die beiläufig in Nebenbemerkungen (Obiter Dicta) aufgebaut wurde, nicht gefestigt und die Bollwerke des Rechts stehen noch.

CHRISTLICHES FORUM

Das Verwaltungsgericht Münster hat am heutigen Freitag (8.2.) der Klage des AfD-Kreisverbands Recht gegeben und die Stadtverwaltung Münster öffentlich gerügt.

Das Verdunkeln des Rathauses während des AfD-Neujahrsempfang im Februar 2017 war rechtswidrig. Das Urteil ist eine schwere Niederlage für die schwarz/grün/rote Stadtverwaltung.

Das Verwaltungsgericht rügte die Stadt wegen ihrer mangelnden Neutralität, denn die Verwaltung hatte das Licht an der historischen Rathausfassade abgeschaltet, als die AfD ihren Neujahrsempfang 2017 durchführte, um damit gegen diese neue Partei zu „protestieren“.

Die Richter urteilten, dass die Stadtverwaltung mit der Beteiligung an der Aktion „Licht aus“ gegen ihre Neutralitätspflicht gegenüber allen Parteien verstoßen habe.

Hier ein Video dazu mit dem Münsterischen AfD-Sprecher Schiller: https://youtu.be/U67YmbRU3nQ

https://www.facebook.com/AfDMuenster/

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Stephan Mayer (CSU) fordert EU-Regime zur Umverteilung afrikanischer Schiffbruchswilliger

Die CSU ist jetzt genauso anständig wie Natascha Kohnen. Von Horst Seehofers Widerstand gegen die afrikanische Massenmigration ist nach der leitmedialen Niederschlagung seines Aufstandes vom Juni 2018 nichts mehr zu hören.
Stattdessen wird seine Partei und sein Ministerium zur Haupttriebkraft der Zerstörung Europas, zu der es aufgrund humanitärer Imperative keine Alternative gibt.

WELT berichtet:

Deutschland will endlich auch weitere EU-Länder dazu bringen, sich an einem Verteilmechanismus für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zu beteiligen. Es sei „unwürdig“, dass bei jedem Schiff die Diskussion über die Aufnahme neu entflamme, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) am Donnerstag vor einem informellen EU-Innenministertreffen in Bukarest. Deshalb sei für die Bundesregierung ein zeitweiliger Ad-hoc-Mechanismus denkbar, an dem sich dann möglichst viele Länder beteiligten.

„Aus unserer Sicht ist es das Gebot der Humanität, dass wir nicht von Fall zu Fall neu diskutieren, welches Land in welcher Größenordnung bereit ist, unter welchen Umständen schiffbrüchige Personen aufzunehmen“, sagte Mayer (CSU) weiter. Bislang gebe es das Bekenntnis von neun Mitgliedsländern einschließlich Deutschlands, diese Menschen aufzunehmen, erklärte Mayer.

Auch die geltende Dublin-III-Verordnung will die CSU in diesem Sinne ad acta legen.

Kann die CSU nicht mehr anders, seitdem sie sich und ihre Regierung zu einem „unverbindlichen“ Migrationspakt verpflichtet hat?

Seehofer wagte im Juni 2018 einen Aufstand gegen Merkels Nichtzurückweisungspolitik, der dann aber von einer massiven leitmedialen Kampagne niedergeschlagen wurde, im Rahmen derer auch Teile der Parteibasis Seehofer in den Rücken fielen. Im Januar musste er schließlich auch noch den Parteivorsitz an den Transatlantiker Markus Söder abgeben, der in Fragen der Humanitärmigration von gelegentlicher Verbalradikalität abgesehen in der Substanz weiche Positionen bezog.

Sowohl die Macht der Humanitären Hetzmedien als auch der stille Staatsstreich aus Straßburg und Karlsruhe müssen die CSU davon überzeugt haben, dass rechts von Merkel ohnehin nur noch die Wand ist.

Auch die JF berichtet.

Derweil erleidet die deutsche Außenpolitik den totalen Schiffbruch. Wenige Wochen nach der feierlichen Verheiratung Merkel-Deutschlands mit Macron-Frankreich sabotiert Macron abrupt elementare energiepolitische Interessen Deutschlands. Ferner kommt Macron nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland ist in Frankreich links und rechts zu unpopulär, ja teilweise geradezu verhasst, denn man sieht in der EU-Struktur, die Frankreich keine Luft zum Atmen lässt, den alten Erbfeind, und jetzt verhindert Brüssel auch noch französische Übernahmen deutscher Konzerne. Derweil beargwöhnt der Rest Europas das deutsch-französische möchtegern-hegemoniale Duo erst recht. Rom steigert seine Feindseligkeit gegenüber Paris aus diesem Anlass weiter, indem es sich mit den Gelbwesten verbündet. Das letzte Mal, dass es seinen Botschafter aus Rom abzog, war zu Mussolinis Zeiten. Macron bemüht sich hektisch, seinem aufmüpfigen Volk hinterherzulaufen. Auch in den Fragen der Mittelmeermigration hat Macron wenig Spielraum.  Als neulich Orbán einen Gipfel platzen ließ, der den UNO-Migrationspakt durch die Hintertür zur gemeinsamen EU-Position gemacht hätte, hielt Frankreich die Füße still, während Berlin den Ungarn mit Repressalien drohte. Berlin qualifiziert sich immer weiter für die Rolle des Sündenbocks, den man gerne für den Bankrott all derer von Athen bis Paris zahlen lässt, die mit dem „deutschen“ Euro nicht zurecht kamen.

Anhang

Stephan Mayer ist Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen und wurde 2017 mit sehr gutem Ergebnis direkt in den Bundestag gewählt.
Der antifa-affine ARD-Faktenfinder/Faktenvernebler Patrick Gensing versucht mit windigen Argumenten, die Antifa als Gruppe von friedfertigen Toleranzaposteln zu verkaufen, die im Internet von der AfD und anderen Rechten, denen der Kampf gegen den Faschismus ein Dorn im Auge ist, mit Fakenews bekämpft werden.
Migrantenvertreter in NRW fordern Abschaffung von Grundschul-Englisch und Ersetzung durch Migrantensprachen, insbesondere Türkisch.







Bayrische Grüne Lisa Badum schlägt Klima-Greta für Nobelpreis vor

Der Bunte Rotfunk (BR) berichtet:

Greta Thunberg ist die Ikone einer neuen Jugendbewegung. Ihr Schulstreik fürs Klima hat sie weltbekannt gemacht. Die bayerische Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Badum hat die 16-Jährige jetzt für den Nobelpreis vorgeschlagen.

Mit ihrem Schulstreik für eine bessere Klimapolitik hat Greta Thunberg für Aufregung gesorgt: Jeden Freitag schwänzt sie die Schule, um vor dem schwedischen Parlament gegen den Klimawandel zu demonstrieren. „Greta Thunberg kämpft für unser aller Zukunft und ein gutes Leben auf diesem Planeten“, sagte Lisa Badum dazu dem Bayerischen Rundfunk. Für die Klimaexpertin der Grünen im Bundestag ist deshalb klar: Die 16-Jährige soll den Friedensnobelpreis bekommen.

Die grüne „Klima-Expertin“ und oberfränkische Bezirksvorsitzende Lisa Hildegard Badum hat als Bundestagsabgeordnete das Recht, dem Nobelkommittee Vorschläge zu unterbreiten.
Angesichts des gewaltigen Medienechos und donnernden Applauses, von dem die leitmediale Kunstfigur Greta Thunberg getragen wird, ist ihr Vorschlag nur ein konsequenter Schritt.
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von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!