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Meine Heimat gebe ich nicht her

BR-Stammtisch & verbale Steinigung von Dr. Gauland (AfD)

Früher saßen am Stammtisch die Intellektuellen eines Dorfes/Stadt wie Doktor, Pfarrer, Lehrer. Als Focus-Gründer Helmut Markwort die Sendung BR-Stammtisch noch moderierte, hatte sie immerhin einen gewissen intellektuellen Anspruch. Niveau scheint dem Bayerischen Rundfunk nicht mehr so wichtig zu sein. Wichtiger scheint den Bayerischen Fernsehmachern die Ausrichtung im Sinne einer Bunten Republik (BR). Auf dem heutigen BR-Stammtisch saßen mit einer Ausnahme merkeltreue GEZ-Sektierer, ideologisierte pseudo-intellektuelle Moralapostel die sich auch „Kunstschaffende“ nennen. Film ab!

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Entwickelt sich das BSI zum Orwellschen Wahrheitsministerium-Ministerium?

Bonn, 21.01.2019 – Zieht Horst Seehofer (CSU) die Schlinge um die Meinungsfreiheit immer enger?

So wie es aussieht zementiert Horst Seehofer in diesen Tagen „sein Lebenswerk“. Heute hatte er zwei wichtige Termine. Der erste Termin war beim Verfassungsschutz, der zweite Termin beim BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) in Bonn. Mit seinem Besuch wertete er demonstrativ den neuen Verfassungsschutz Mann Thomas Haldenwang auf. Thomas Haldenwang ist für Seehofer ein wichtiger Mann der in diesen Tagen die AfD zum „Prüffall“ erklärt hat. Schlagt die AfD wo ihr sie trefft?

Im zweiten Termin präsentierte er sich als besorgter Internet-Sicherheits-Minister beim BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) in Bonn, der nur die Sicherheit der Bürger im Sinn hat. Dem BSI hat Seehofer gleich mehr Kompetenzen versprochen – etwa im Umgang mit Plattformen wie Facebook.

Lieber AfD jagen anstatt kriminelle Neubürger?

Es scheint, während die Regierung dafür sorgt, dass Betrug, Fälschung und Kriminalität zum straffreien Volkssport wird (falsche Angaben im Asylantrag sind straffrei), geht Seehofer lieber Rechtspopulisten jagen, im Internet und Schulter an Schulter mit dem Verfassungsschutz.

Was treibt Seehofer?

Was treibt Horst Seehofer in diesen Tagen? Die abhanden gekommene Deutungshoheit der System-Presse? Der Kampf um die Deutungshoheit vor den Europa-Wahlen? Der Kampf gegen Alternative Medien im Internet? Sein lädiertes Ego?

Seehofer und Merkel (c) Wikipedia
Seehofer

Seehofer will dafür kämpfen, Inhalte in sozialen Medien schneller löschen zu können, also mehr als bisher in die sozialen Medien einzugreifen. Wörtlich sagte er: „Das ist mir ganz wichtig. Ich möchte nicht, dass das BSI als Bittsteller auftreten muss in so einem Fall gegenüber Facebook und anderen“. So hört sich eher ein Gejagter an der jetzt zeigen muss, dass er selber jagt und nicht zu den Gejagten gehört. Wir erinnern uns an Alexander Gauland: Wir werden sie jagen!

Was bedeutet das genau?

Wenn eine Bundesbehörde in soziale Medien eingreifen kann wie es Seehofer vorgetragen hat, fragen wir uns, entwickelt sich dann das BSI zu einem Orwellsches Wahrheitsministerium, dass die demokratische Kommunikationsfreiheit im Internet beschneidet?

Orwell Foto: BIF

Weitere Fragen: So wie mit der AfD umgegangen wird, scheint es da nicht, dass die Sicherheitsbedenken der Bürgers nur vorgeschoben sind um diese und freie Geister noch besser und flächendeckend zu überwachen? Wie soll die Kompetenzerweiterung genau von statten gehen? Kein Journalist hat dies in der Pressekonferenz gefragt! Wie soll es gehen? Ohne Anfragen und Beschlüsse?

Legt das BSI dann künftig Filter über AfD-, PEGIDA und andere Gruppen die nicht ins Merkel-System passen? Wird dann das BSI zu einer technischen Stasi-Behörde Hand in Hand mit dem Internet-Durchsetzungs-Aktivitäten zur Aufrechterhaltung der Regierungspropaganda? Dann sind wir Nordkorea! Ich hoffe, dass die AfD als einzige Oppositionspartei hier genauer hinsieht und uns darüber aufklärt und uns vor diesen Orwellschen Tendenzen im Sinne der Freiheit der Bürger befreit!

nordkorea

Systemkritische Recherche ist ein Entlassungsgrund – Entlassung beim Münchner Heise Verlag

München, 14.01.2019 – Nachdem ein Journlist an dem Allerheiligsten des bundesdeutschen Zwangsgebühren- Fernsehens gerüttelt hat, nämlich an den maßlosen Gehältern, wurde er kurzerhand vom Heise Verlag gefeuert. Wie kam es dazu? Der Jornalist Dr. Viktor Heese veröffentlichte im vergangenen Jahr, zuletzt im Dezember 2018 bei Telepolis (Heise) mehrere Beiträge. In denen berichtete Heese über Durchschnitts-Vergütung von 9.400 EUR (höher als bei DAX-Konzernen). Das wurde Dr. Heese jetzt zum Verhängnis. Daraufhin folgten rufschädigende Artikel und die Kündigung. Interessant, diese Beiträge riefen auch ver.di auf den Plan. Wieso ausgerechnet die Gewerkschaft ver.di? Journalismus-Gewerkschaftler sahen sich in der Pflicht, einen Brief an Heise zu verfassen, um Dr. Heese unter Rechtspopulismusverdacht zu stellen. Er hat es gewagt, die öffentlich-rechtlichen Medien in einer Weise anzugreifen, die der AfD in die Hände spielt. An diesem Fall sehen wir die Auswirkungen in unserer Bunten Republik. Eine Denunziation, sei sie noch so haltlos, genügt, um einem Kritiker die Existenz zu entziehen, und ausgerechnet Journalisten-Gewerkschaftler bekämpfen die Pressefreiheit. Die Bandagen werden im neuen Jahr noch härter, und gerade die von Heese kritisierten öffentlich-rechtlichen Medien tun sich als Zerstörer der freien Meinungsbildung hervor. Dabei kämpft die Vierte Gewalt als eine verschworene Gemeinde, die in einer Weise Willkürherrschaft ausübt, wie es der Politik verwehrt ist. Dr. Viktor Heese veröffentliche eine Reihe von hervorragenden Publikationen, aber sie nützen den Falchen. Eine Diskussion über die Thesen des Autors erübrigt sich damit. Viktor Heese kann es sich vielleicht leisten, nur noch in alternativen Medien zu publizieren, aber wer eine politische Einflussposition erreicht hat, überlegt sich in der Bunten Republik in der Regel zwei mal, ob er sich mit der Vierten Gewalt anlegt.

Der prominente Jurist Professor Vosgerau berichtet erst gerade vom Verlust eines Lehrauftrages aufgrund des bloßen Umstandes, dass er in Cicero die Rechtmäßigkeit von Merkels Flüchtlingspolitik angezweifelt hatte . Vosgerau erklärt hier auch aus juristischer Sicht, warum die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland die Demokratie gefährden. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die polnische Regierung, die sich mit ihnen anlegt, Recht haben könnte.

Das Publikum des Heise-Verlags ist in den letzten Jahren von links nach „rechts“ gewandert, wobei vielleicht der migrationskritische Flügel der Linken dort noch immer besser ankommt als die AfD. Ein Autor, der dem heutigen Heise-Publikums aus dem Herzen spricht, ist Wolf Reiser, der sich neulich bravourös mit Schwabings „scheinlinker“ Schickeria befasste, was bei den Kommentatoren großen Applaus und bei einer zurückgebliebenen Minderheit heftige Beißreflexe auslöste. Diese Beißreflexe dürften es sein, die sich diesmal wieder in der Telepolis-Redaktion durchgesetzt haben, aber auch hier zeigt die Kommentarsektion, dass das Publikum weiter ist als die Redaktion.

zwangszuschauer

Afghanischer Asylbewerber messert Schwangere in Klinik, Baby tot

12.01.2018 Bad Kreuznach – Ein afghanischer Asylbewerber stach am Freitag in einer Bad Kreuznacher Klinik auf eine 25 jährige Schwangere ein. In der Folge dieses mörderischen Messerangriffes starb das Baby. Die Frau überlebte den Angriff. Bei dem Angreifer handelt es sich Medienberichten zufolge um einen 25 Jahre alten „Asylbewerber“ aus Afghanistan. Für die Behörden ist das Motiv des Mannes noch unbekannt. Wollte er nicht Vater werden? Wollte er seine Schwester züchtigen? eine ehemalige Geliebte bestrafen? Wir berichteten immer wieder Fälle von orientalisch-afrikanischstämmigen Müttern oder Vätern, die zu Rachezwecken unbeteiligte Kinder töten. Gemeinsam ist diesen Fällen, dass die Beteiligten sich selbst und ihre Kinder und Geliebten als ziemlich nutz- und wertlos erfahren. Hinzu kommt eine Neigung zu Jähzorn und rigidem, oft islamisch verstärktem Ehrenkodex.

Die Kurstadt Bad Kreuznach ist mittlerweile kein beschaulicher Ort mehr. Wie so viele andere Städte in Deutschland entwickelte sich Bad Kreuznach politisch gewollt zu einer kunterbunt kulturell bereicherten Stadt. Die Humanitärmigration ist Bad Kreuznach derart über den Kopf gewachsen, dass sogar die Willkommensklatscherszene die Lust verliert. Anette Bauer vom Migrationsbeirat der Stadt sagt offen, dass es ihr reicht. Es gebe mittlerweile Straßenkämpfe, berichtete sie im August 2018 dem SWR. Anette Bauer scheut auch nicht davor zurück, die Herkunft der Problemklientel zu nennen. Es sind demnach besonders Afghanen und Türken.


Quelle: SWR 16.08.2018

Kann die Schweiz uns retten?

München 12.01.2019 – Nach dem blutigen Anschlag in Berlin hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 9.1.2017 eine „nationale Kraftanstrengung bei Abschiebungen“ angekündigt.

Rückblickend gesehen eine lupenreine Farce. Viel Lärm um Nichts. Wir schaffen es nicht ohne Hilfe von außen. Ein Schweizer Unternehmer bietet nun logistischen Beistand an, um eine Masseneinwanderung ungebetener Gäste in eine massenhafte Ausschaffung und Remigration zu überführen.

Die Stimmung in unserem Land wird bald kippen, ist die Auffassung des Schweizer Unternehmers Urs Winkelried. Die Gründe für seine Annahme formulierte der Eidgenosse in einem offenen Brief an die Deutschen. Darin analysiert er die andauernden Rechtsbrüche und hält uns Deutschen einen Spiegel vor. Dabei führt uns Winkelried vor Augen,  daß die Gesamtsituation und die Rechtsbrüche auch deshalb möglich sind, weil wir alles fast klaglos erdulden. Der Autor macht uns einen Vorschlag, über den es nachzudenken lohnt. Hier der im Internet veröffentlichte Brief von Urs Winkelried in ungekürzter Fassung auf dem Portal von Michael Klonovsky.

Sehr geehrte Damen und Herren Deutsche,

Sie haben ganz offensichtlich ein Problem, nämlich mit der millionenfachen Zuwanderung von schwer integrierbaren Kulturfremden, die darüber hinaus Ihre Sozialkassen belasten. Dieses Problem lässt sich nicht mit den bei Ihnen bewährten Methoden des Aussitzens oder Zeichensetzens bewältigen.

Natürlich ist mir hier in der Schweiz nicht verborgen geblieben, dass weite Teile von Ihnen der Meinung sind, hier läge gar kein Problem vor. Ich wage aber die Prognose, dass diese Gruppe täglich kleiner wird und die Stimmung bald kippt.

Aber was dann? Selbst scharfsinnige Regierungskritiker meinen, dass man da nichts machen könne, da „allein die demografische Entwicklung dafür sorgen wird, dass unsere Nachfolgegenerationen in spätestens 50 Jahren in mehrheitlich islamischen Gesellschaften aufwachsen“ (Matthias Matussek, „White Rabbit“). Die Verhinderung solcher Zustände sei allerdings „ein absoluter Albtraum, den sich kein Mensch wünschen kann. Allein ihn sich vorzustellen ist schmerzhaft.“ Auch habe ich erfahren, dass hoheitliche Gewaltanwendung ein Tabuthema ist und sich Ihre Polizisten schlecht und Flugbegleiter „als Mittäter“ fühlen, wenn sie Abschiebungstransporte begleiten müssen.

Erstaunlich, wenn man bedenkt, dass Pizarro einst mit 150 Mann das Inka-Reich eroberte, die Briten mit nur 100.000 eigenen Soldaten den gesamten indischen Subkontinent beherrschten oder etwa der Deutsche Orden mit wenigen hundert Rittern weite Teile des Baltikums kontrollieren konnte.

Böse Zungen behaupten, Sie seien allesamt zu schwach und zu feige, und würden diese Tatsache hinter Toleranzgetue oder Fatalismus verbergen. Das ist natürlich nicht wahr. Ich habe volles Verständnis dafür, dass Sie sich aufgrund Ihrer Geschichte Zurückhaltung auferlegt haben und vor allen Dingen gut sein wollen. Es ist ja nicht Ihre Schuld, dass dem eine unpassende Wirklichkeit im Wege steht.

Mein Unternehmen bietet Ihnen hiermit an, dieses Problem für Sie zu lösen! Und zwar zum Schnäppchenpreis von nur 50 Milliarden Euro. Das ist lediglich die Hälfte dessen, was sie laut Angaben Ihrer eigenen Regierung in den nächsten Jahren für die Versorgung der Eindringlinge aufwenden müssen.

Ich kann Ihnen kurz skizzieren, wie das vor sich gehen wird. Es beruht alles auf bewährten und rechtsstaatlichen Verfahren. Sie müssen sich die Finger nicht schmutzig machen, sondern können das nach dem Muster der Scheckbuchdiplomatie an uns delegieren. Deren Erfinder Hans-Dietrich Genscher gilt ja bei Ihnen als der grösste deutsche Diplomat aller Zeiten.

Wir richten Auffanglager ein, in die alle Ausreisepflichtigen verbracht werden, auch solche die bereits seit Jahrzehnten geduldet sind, wie die Libanesen-Clans. Dort besteht nur noch Anspruch auf einfaches Essen und medizinische Notversorgung, nicht aber auf Geld oder sonstige Zuwendungen. Jeder Ausreisepflichtige wird erkennungsdienstlich behandelt und ihm angeboten, innerhalb einer vierwöchigen Frist in ein Land seiner Wahl auszureisen. Nimmt er das Angebot an, erhält er eine Rückkehrprämie von 1.000 Euro. Allein dieses Vorgehen wird viele dazu bewegen, freiwillig das Land zu verlassen.

Wer ablehnt, verliert nicht nur das Recht, jemals wieder Deutschland zu betreten. Er wird  zwangsweise abgeschoben, auch wenn er seine Identität und Herkunft verschweigt. Wir verbringen die entsprechenden Delinquenten auf von uns gecharterte Kreuzfahrtschiffe. Diese laufen Abschubzonen in Afrika und Arabien an. Mit den entsprechenden Regierungen und lokalen Machthabern sind bereits Vereinbarungen getroffen (Scheckbuchdiplomatie, Sie wissen schon…). Daneben richten wir mit Transportflugzeugen eine dauerhafte Luftbrücke für alle Antragsteller laufender Asylverfahren zu unserem Antragslager nach Libyen ein. Dort werden die Anträge von entsandten Verwaltungsrichtern geprüft und nur die wenigen begründeten Fälle dürfen nach Deutschland zurück.

Sie sehen also, dass die technische Umsetzung verhältnismässig einfach ist. Natürlich ist entsprechend qualifiziertes Personal erforderlich. Wir gehen davon aus, dass die Rückführung von mehreren Millionen Menschen innerhalb von zwei Jahren mit einem Personalaufwand in der Grössenordnung von lediglich 25.000 Mann darstellbar ist. Unsere Angestellten sind robuste, meist ukrainische Männer, die in der Regel über Armee- oder Polizeierfahrung verfügen. Unsere leitenden Angestellten rekrutieren sich aus ehemaligen Angehörigen von Spezialkräften westlicher Staaten. Als Schweizer Unternehmen stehen wir für Qualität und Zuverlässigkeit bei der Auftragserfüllung ein.

Sie müssen allerdings sicherstellen, dass Ihre Gerichte rechtskräftige Ausweisungsverfügungen erlassen. Sollte dies aufgrund der Persönlichkeitsstruktur Ihrer Richter nicht möglich sein, können wir – gegen einen geringen Aufpreis – eigene Schnellgerichte mit juristisch geschultem Personal einrichten, die ein vom Bundestag abgesegnetes Verfahren anwenden.

Ein kleiner kostenfreier Hinweis am Rande sei erlaubt: Bereits Ihre jetzige Rechtslage ist keineswegs so, dass Sie alle Menschen dieser Welt aufnehmen müssen und niemanden mehr abschieben können. Die bisherigen Regeln sollten auch ausreichend sein, um die kriminellen arabischen Clans in ihren Grossstädten vollständig abschieben zu können. Es geht darum, die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden und in manchen Fällen auch so auszulegen, dass ein Handeln gerade noch im Rahmen des Wortlautes vertretbar ist, aber den gewünschten Zweck erfüllt. Sie haben ja entsprechende Erfahrung: Griechenlandrettung, Atomausstieg und Asyl-für-Alle haben Sie doch trotz nicht hilfreicher Rechtslage gut hinbekommen.

Wir empfehlen gleichwohl, dass Sie unverzüglich damit beginnen, Ihre Grenzen zu sichern und Eindringlinge ohne Papiere abzuweisen. Andernfalls können wir den angebotenen Preis nicht halten. Erlauben Sie mir schließlich den Hinweis, dass die Einwanderung von Muslimen bisher noch in jedem Land zu erheblichen Problemen geführt hat und wir unseren Kunden daher grundsätzlich davon abraten.

Falls Sie mein Angebot annehmen, haben Sie in spätestens drei Jahren wieder die Situation von vor 2015, möglicherweise gar die der goldenen achtziger Jahre. Es wird einige unschöne Bilder und gelegentlichen Schusswaffeneinsatz geben. Für die Wiederherstellung von Sicherheit, Recht und Ordnung bezahlen Sie einmalig nur den genannten Betrag und können sich dabei in der Gewissheit baden, dass Sie persönlich oder Ihre Staatsorgane mit dem Einsatz von Gewalt nichts, aber auch gar nichts, zu tun haben. Nach getaner Arbeit können Sie sich wieder der Welt- und Klimarettung sowie Gerechtigkeitslücken aller Art widmen.

Falls Sie mein Angebot ablehnen, werde ich Ihnen im Jahre 2022 ein erneutes Angebot zum doppelten Preis unterbreiten und letztmalig 2025 eines zum fünffachen Preis; ich würde nicht so lange zögern, denn neben dem Preisnachteil wird es zunehmend unschöne Bilder geben. Und Sie werden aller Voraussicht nach in Schweizer Franken zahlen müssen.

Die Entscheidung über die Zukunft Ihres Landes liegt nun allein in Ihren Händen.

Wir stehen parat.

Mit freundlichen Grüssen

Ihr

Urs Winkelried
President & CEO
Winkelried Remigration Services AG


Die entscheidende Frage bei Volksentscheiden ist, ob der Wächterrat der Verfassungsrichter filtert, worüber das Volk entscheiden darf. Neuerdings wollen in Frankreich auch die Gelbwesten Volksentscheide und zwar abrogativer Art, d.h. in einer zur Lahmlegung der Regierungsarbeit dienenden Form, die eine linke Handschrift trägt. Eric Zemmour sprach gerade bei RTL.fr hierzu Klartext. Er gratuliert der Linken, die es seit 1789 immer wieder schafft, alle Volksbewegungen zu kapern, und fordert dann konstruktive Volksentscheide, die dem Volk wirkliche Verantwortung geben. Volksentscheide taugen nur dann als Korrektiv, wenn das Volk dabei aus der EU oder den EU-Menschenrechten ausscheren darf, denn hier liegt der wirkliche Reformbedarf.

Zemmour schlägt daher gleich, um keine Unklarheiten aufkommen zu lassen, von vorneherein Referenden über die Wiedereinführung der Ehe (als Bund von Mann und Frau) und der Todesstrafe (bei schweren Kapitalverbrechen) vor, und wie erwartet warnt sein Gesprächspartner vor dem unmündigen Volk. Eine Volkssouveränität, die in diesen grundlegenden Fragen das Volk entmündigt, braucht auch für die unwichtigen Fragen kein Referendum. Die medialjustizialen Hohepriester der 5. Republik haben, so Zemmour, die Republik gekapert und ihre heutige Verfassungskrise verursacht, indem sie das von De Gaulle gewollte plebiszitäre Element abschafften und den Richtern im Namen der EU-Menschenrechte einen Großteil der Legislativgewalt übertrugen.

Leider sieht aber kaum ein Zeitgenosse die Dinge so scharf wie Zemmour. Die Schweizer Volkspartei (SVP) sieht es zwar ähnlich, aber sie formuliert nicht so entschlossen, und ihr folgten bei ihrer letzten Volksabstimmung zur Außerkraftsetzung der Straßburger Richtermacht nur 35% der Wähler. Jede Bewegung für plebsizitäre Elemente dürfte in Deutschland noch viel weniger in der Lage sein, den autoritären Humanitärstaat zu lockern, als dies in Frankreich oder der Schweiz zu erwarten ist, denn der autoritäre Glaube an die heiligen „Menschenrechte“, über die das Volk nicht anderer Meinung sein darf, ist bei uns aufgrund des ordnungs- und autoritätsgläubigen Nationalcharakters wohl noch um einiges inbrünstiger, und dies auch dann, wenn die von den Lernmuffel-Eliten aufgezwungene Ordnung eine Unordnung ist.

Regensburger Bürgermeisterin will Geschleppte aufnehmen

Natürlich nicht bei sich, sondern in der Stadt. Die Regensburger sollen sich dann um sie kümmern. Der Bunte Rotfunk  macht daraus: „Stadt Regensburg will Flüchtlinge aufnehmen“. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) liefert wohl das, was ihre Bürger mehrheitlich gewählt haben. Aber Maltz-Schwarzfischer ist Bürgermeisterin und nicht UNO-Beauftragte für Globale Migration. Der (hauptamtliche) Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung Aufgaben:

  • Er ist der Vorsitzende des Stadtrats und der Leiter der Stadtverwaltung
  • Er ist für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich
  • Er ist der gesetzliche Vertreter der Gemeinde
  • Er ist der Dienstvorgesetzte der Mitarbeiter der Stadt oder Gemeinde
  • Er ist für die sachgerechte Erledigung der Weisungsaufgaben verantwortlich

Wer aber hat die Bürgermeisterin ermächtigt, afrikanischen Versorgungssuchenden, die sich in Seenot bringen, Regensburg als neue Heimat zur Verfügung zu stellen? Schwarzfischer – nomen est omen – scheint ihre Mission darin zu sehen, Schwarze (vor Afrikas Küsten) zu fischen und im humanitären Ablaßhandel Fleißpunkte zu sammeln. Regensburg ist die erste Stadt, in der ein Breites Bündnis „Nazis“ aus Gaststätten verbannte. Antidemokratie hat auch in Regensburg System. Bereits im August zeigte die Bürgermeisterin wie beseelt sie von der Idee ist, Regensburg Menschen zu schenken, um Zeichen für „Anstand“ und gegen Matteo Salvini zu setzen. Die Bayern-SPD stellte mitten im Landtagswahlkampf diesen „Anstand“ unter Beweis, indem sie einen Preis an einen Schlepper verlieh. Im August fand ein Wochenblatt-Redakteur für diese Situation die vorsichtigen Worte: Nicht jeder findet das gut! Zumindest für die SPD zahlte sich der „Anstand“ bei der Wahl auch nicht aus.

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Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) und Innenminister Joachim Hermann (CSU)

Regensburger Bürger fragen sich: Überschreitet Gertrud Maltz-Schwarzfischer hier nicht Kompetenzen? Ist es ihre Aufgabe, weltpolitische Zeichen zu setzen? Kann Frau Maltz-Schwarzfischer sich ernsthaft in einem symbolischen „Anstand“ sonnen, für den ihre Schutzbefohlenen, Amtsnachfolger und Amtskollegen auf viele Jahre hin einen hohen Preis zahlen werden? Frau Maltz-Schwarzfischer bereitet nebenbei gewissermaßen gerade das nächste Amberg vor und opfert dazu selbstverständlich auch ein paar weitere junge Frauen als Kollateralschäden.

Man ist geneigt, nach juristischen oder legislativen Mitteln zu suchen, mit denen man „anständigen“ LokalpolitikerInnen a la Maltz-Schwarzfischer Einhalt gebieten könnte, die den Kreis ihrer Fürsorge ins Uferlose ausweiten, um letztlich für alles und nichts Verantwortung zu übernehmen. Im Moment sind solche LokalpolitikerInnen allerdings gar nicht in der Lage, viel mehr als „Zeichen“ zu setzen, denn für Grenzschutz ist nicht die Stadt sondern der Bund zuständig. Regensburg darf nicht Entscheidungen treffen, für die andere Städte zahlen müssen. Nur der darf hereinlassen, der auch aussperren kann. Dabei sollte es bleiben. Wenn Regensburg menschlicher und vielfältiger werden will, soll es eben über den Königssteiner Schlüssel mehr Asylbewerber zugewiesen bekommen. Die saubere Lösung des Problems bestünde freilich darin, dass die Bürger verantwortungslose BürgermeisterInnen in den Ruhestand schicken. Ferner gilt es, aus dem HumanitärUNrecht (GFK, EMRK, GCM) auszutreten. Es sind schließlich die Straßburger Nichtzurückweisungs-Urteile seit Hirsi, Jamaa et al von 2012, die erst die Situation geschaffen haben, auf die Maltz-Scharzfischer & Co reagieren zu müssen glauben, und es ist dieses von Diplomaten und Richtern geschaffene HumanitärUNrecht, das ihnen dabei die Gewissheit vermittelt, auf der richtigen Seite zu stehen.

Ein besch…eidenes Jahr & die Vergrünung der CSU

Wie die CSU zunehmend vergrünt und wie sich die Spaltung der CSU fortsetzt.

Besitzt Markus Söder (CSU) ungeahnte Qualitäten als Chamäleon oder im Hakenschlagen?

Zuerst hat Söder Kirchen und Kardinäle mit dem Kreuzerlaß an die Wand genagelt, jetzt kämpft der wackere Menschenfischer plötzlich gegen den Klimawandel und als Gladiator des Klimaschutzes. Vor einem halben Jahr war Söder gegen Asyltourismus und jetzt fetzt sich Söder für Europa und gegen Populisten, AfD und Nationalismus.

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Seehofer und Söder bei der Franken-Fastnacht Foto: David Ebener/dpa

Erwin Huber (CSU), Ex-Vorsitzender der CSU beschrieb zum Jahreswechsel in der tz das vergangene Jahr 2018 als ein bescheidenes Jahr.  Bescheiden war das

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Erwin Huber (CSU)

Jahr nicht nur für Ihn. Manche Deutsche verloren dabei sogar ihr Leben (Kandel, Breitscheidplatz, …) Darüber spricht Erwin Huber nicht. Er spricht auch nicht über die Rechtsbrüche seiner Herrin und die Fortsetzung des Unrechts durch AKK ,das unsere Demokratie verwundbar macht. Als für viel schlimmer empfindet er den Absturz der CSU bei den Bayern-Wahlen. Huber hält sich auch für einen Realisten. Er schrieb in der tz: „Ich wünsche mir, dass die Mutmacher stärker bleiben als die Angstmacher, die Realisten über die Populisten gewinnen. Was meint er damit? Es dürfte schwierig sein für eine Partei, die sich in ihr Parteibuch die Besiedelung und Umvolkung in Form von Resettlement ins Parteibuch schreiben hat lassen, die Bevölkerung vom Gegenteil zu überzeugen. Somit hat sich die CSU von der Kanzlerin ohne Widerstand zu einem Blendwerk in der Einwanderungs-Lüge umfunktionieren lassen. Darüber reflektieren Erwin Huber und die tz-Medienschaffenden nicht.

 

Abb: Regierungsprogramm 2017-2021

Damit positioniert sich Huber und die CSU im Kampf gegen die AfD Hand in Hand mit SPD, Links, den Grünen und Mainstream-Medien. Ohne Reflektion darüber, dass es im Kern der Linksruck sowie die Vergrünung der CSU ist, der die Bevölkerung verärgert hat und eine Umorientierung der bayerischen Bevölkerung bewirkt hat. Franz-Josef Strauß hatte eindringlichst vor dem Linksruck gewarnt.

Franz-Josef Strauß
(c) JU MÜnchen Nord

Die CSU ist nun tief gespalten und die Spaltung wird sich sowohl in der CSU als auch in der Bevölkerung 2019 fortsetzen.

Damit wir der Vergrünung folgen können präsentieren uns die tz-Macher die Ver-grünung in geballter Stärke gleich auf Seite 3 in der Rubrik „Die neue Frauenpower!“.

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Dort lernen wir die CSU Senkrechtstarterin und Stadträtin Kristine Frank, neben der Grünen Populistin Katharina Schulze, näher kennen. Die tz präsentiert uns die die 37-jährige Kristina Frank als Vertreterin des liberalen Großstadtkurses der CSU, den Ex-Bürgermeister Josef Schmid und Parteichef Ludwig Spaenle initiiert hatten. Ferner erfahren wir, dass sie sich für Ökologie und Nachhaltigkeit einsetzt. Bringen wir es auf den Punkt: Kristina Frank präsentiert die geballte vergrünte CSU Power-Point Generation! Von den tz-Medienschaffenden erfahren wir geradezu bilderbuchmäßig, dass Kristina Frank ein Fahrrad hat und bei allen Wetterlagen fährt.  Medienwirksam greift sie auch ein populistisches Thema auf: Plastik. Medienwirksam. Power-Point-CSU!

Alpenallianz

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screenshot Facebook Neujahrsansprache Söder 2019

Andere Stimmen:

 

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Der Hass der Altparteien trägt Früchte. Am gestrigen Samstag zerstörte gegen 14:00 Uhr eine Meute von 15-20 Leuten einen AfD Stand.  Aus dem Pulk traten zwei Männer regelrecht rollkommandoartig den AfD Stand nieder und hinterließen ein Bild der Verwüstung. Der Stand von der Münchner Landtagskandidatin Misha Rosalie Bößenecker wurde regelrecht kurz und klein getreten.  Der Pulk sowie die zwei Männer im Alter von etwa 20 bis 25 Jahren  entkamen unerkannt.  Die beiden Polizisten die zum Schutz des AfD Standes abgestellt worden waren konnten den Übergriff nicht verhindern. Es wurde Anzeige erstattet.

 

AfD München stellt die LTW-Kandidaten vor

München – Am Samstag stellte der Münchner Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle (MdB) den Münchnern die AfD Kandidaten zur Landtagswahl vor. Wie berichtet ging gerade eine AfD-Veranstaltung auf dem Münchner Marienplatz im bunten Störfeuer fast unter. Mit Trillerpfeifen, Tomaten, Buttersäure und ähnlichen schlagenden Argumenten war das Breite Bündnis der Münchner Stadtgesellschaft gegen Beatrix von Storch angetreten.

„Vom Kreißssaal über den Hörsaal in den Bundestag“ verlaufen sprichwörtliche Buntpolitikerkarrieren. Die Kandidaten der AfD stehen hingegen mitten im Leben. Sie haben produktive Berufserfahrung vorzuweisen.

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Misha Rosalie Bößenecker

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Willfried Biedermann
München-Hadern München-Ost

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Uli Henkel

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Thomas Hastreiter
München-Giesing München-Milbertshofen

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Michael Groß

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Markus Wahlbrunn
München-Nord München-Pasing

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Matthias Helmer

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Reiner Gross
München-Schwabing München-Land-Nord
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Misha Rosalie Bößenecker Willfried Biedermann Uli Henkel
Dipl.Mathematikerin Kaufmann Jurist, Bundeskonvent in der AfD
München-Hadern München-Ost München-Giesing
Platz 20 Platz 12 Platz 2
LTW18_AfD_-1_Hastreiter LTW18_AfD_1_Groß_M LTW18_AfD_-1_Walbrunn
Thomas Hastreister Michael Groß Markus Wahlbrunn
Major der Reserve Dipl.Ökonom BüroKfm, Politikwissenschaftl.
München-Milbertshofen München-Nord München-Pasing
Platz 16 Platz 18 Platz 8
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Matthias Helmer Rainer Gross
Selbst. Unternehmer Rechtsanwalt
München-Schwabing München-Land-Nord
Platz 25 Platz 24





Beatrix von Storch auf dem Münchner Marienplatz

München – Die tolerante Münchner Stadtgesellschaft zeigte wieder einmal wo im Land der Buntgemischten die Toleranz endet. Im Vorfeld erfuhren die Münchner in den lokalen Leitmedien, wer in der Landeshauptstadt willkommen ist, und gegen wen der gute Buntbürger zum zivilcouragierten Stördienst anzutreten hat. Wer sich der verpönten Kundgebung dennoch nähern wollte, wurde wirksam abgehalten. Die von der Polizei eingegitterte Fläche zwischen Mariensäule und U-Bahn-Eingang in Verbindung mit den störenden Gruppen aus der Münchner Stadtgesellschaft kesselte die Veranstaltungsfläche ein. Eine Kulisse, die auf den Bürger abschreckend wirkt und ihm klar macht, mit welchen Schmuddelkindern er auf buntem Territorium besser nicht spielt. Während die CSU inzwischen „ausgehetzt“ hat und sich folgsam auf den Pfad der bunten Toleranz zurückbegibt, bewegt sich Beatrix von Storch im gleichen Lager der unverbesserlichen Feinde der offenen Gesellschaft wie weiland Lutz Bachmann.

Gegen 14:00 Uhr eröffnete der Münchner AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle die Kundgebung und stellte die Kandidaten zur Landtagswahl vor. Mit ohrenbetäubendem Lärm, Trillerpfeifen und Tomaten wurde Beatrix von Storch und die gesamte Veranstaltung von Anfang bis zum Ende ihrer Rede überdeckt. Beatrix von Storch begrüße die Zuhörer in der gebotenen Art und Weise:

Was für ein wunderbarer Empfang! So macht Wahlkampf richtig Spaß. Das ist wirklich eindrucksvoll. Da rufen sie Demokraten und sind für freie Meinungsäußerung! Aber meine Meinung wollen sie nicht hören. Uns macht das Spaß. Wenn ihr denkt dass ihr uns damit klein macht, damit macht ihr uns stark und groß! [Ich bitte Euch um eins, werdet zu keinem Zeitpunkt leiser. Nicht schwächeln. Gebt mal richtig Gas. Ja noch einen drauf. Den Ton halten.

Eine Nation ist eine Gemeinschaft freier Bürger. Wir sind freie Bürger und keine Untertanen und deshalb stehen wir hier. Deutschland ist gespalten zwischen freien Bürgern und Untertanen. Und die, die da schreien sind Merkels Untertanen. Das sind die, die Merkel folgen und immer noch denken wir schaffen das. Das sind die, die immer noch sagen, mit dem Islam gibt es keine Probleme. Das sind die, denen es wichtiger ist, Verbrechern Asyl zu verschaffen als die eigenen Kinder zu schützen. Das ist erbärmlich.

Nachdem mit Tomaten auf Beatrix von Storch geworfen wurden entgegnete Sie:

„Mit diesen Dingern wird geworfen. Ich werfe die jetzt nicht zurück. Aber das ist hierher geflogen. Das seid Ihr: Faule Tomaten! Mehr könnt ihr nicht!“

Und was würde Franz-Josef Strauß von oben von dem Weiß-blauen Himmel sagen? Nichts Nettes. Ihr habt viel geredet aber nicht gehandelt. Ihr habt viel Staub aufgewirbelt. Aber als sich der Staub gelegt hat, war Merkel immer noch da. Franz-Josef Strauß hatte ein Wort wie für Seehofer, Söder, Dobrindt und Blume. Er nannte sie Leichtmatrosen. Schluss mit den Leichtmatrosen. Jetzt weht ein frischer Wind, die AfD kommt.

Wir haben den Streit mit der CDU und CSU verfolgt. Ein Komödienstadl mit fünt Akten:

  1. Erster Akt: Seehofer kritisiert richtig die Herrschaft des Unrechts am der Deutschen Grenze.
  2. Zweiter Akt: Seehofers CSU lehnt den Antrag der AfD auf Zurückweisung an der Grenze ab
  3. Dritter Akt: Seehofer fordert dann noch die Zurückweisung an der deutschen Grenze.
  4. Vierter Akt: Seehofer droht mit Rücktritt
  5. Fünfter Akt: Seehofer tritt vom Rücktritt zurück

Er sprang als Löwe und landete als Bettvorleger. Ohne die AfD wäre Seehofer nicht einmal ein Bettvorleger!

Und der Söder? Wo war eigentlich der Söder? Wo war Söder als zehntausende über die bayerische Grenze kamen? Wo war Söder bei dem Streit zwischen Seehofer und Merkel? Als die Merkel durchgesetzt hat das niemand an der bayerischen Grenze zurückgewiesen wird, was haben sie da von Söder gehört? Der Söder hat sich weggeduckt. Die ganze Zeit. Die Merkel duckt sich vor der Realität. Der Söder duckt sich vor der Merkel. Das ist der Duck-Söder! Wer Söder wählt, wählt Merkel. Wer Merkel wählt, wählt Chaos. Das „C“ in der CSU steht nicht mehr für Christlich, es steht für Chaos!

Wir trauern gemeinsam um die Opfer von Merkels Politik. Maria in Freiburg. Mia in Kandl, Susanna in Wiesbaden. Die Anschläge in Ansbach, Würzburg und Hamburg und auf dem Breitscheidplatz und wir trauern um Daniel H. in Chemnitz. Es wäre die verdammte Pflicht der Regierung gewesen um alles zu tun um unsere Kinder zu schützen. Angela Merkel hat mit dem Leben der Bürger russisch Roulette gespielt! Wenn die Mörder nicht in Deutschland gewesen wären all diese Kinder und Menschen noch am Leben. Das ist eine Tatsache.

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AfD Bundestagsabgeordneter Wolfgang Wiehle eröffnet die Veranstaltung

Auch wenn das Breite Bunte Bündnis versuchte mit geballter Lautstärke, Trillerpfeiffen und Tomaten Bürger vom Bürgerdialog mit der AfD fern zu halten, verfolgten interessierte Bürger das Geschehen von den Verkaufsräumen von Hugendubel aus. Hier erfuhr man von Münchnern, dass sie die mediale Hetzjagd auf die AfD sowie die Öffentlich-UNrechtlichen Fake-News von Chemnitz mit großer Skepsis gegenüber den Leitmedien einordnen.

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Münchner Bürger verfolgen die AfD Kundgebung in der Buchhandlung Hugendubel
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Glaubensbekenntnis – wir glauben an bunt
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Tolerante München ist bunt – Gesellschaft mit geballten Argumenten in der Hand gegen die AfD
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Euro-Fahnen vereint mit München ist bunt, Regenbogenfahnen und grüner Jugend gegen die AfD
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Antifa grölt „Kein Mensch ist illegal“

Anhang

CSU+AfD kommen zusammen auf weniger Stimmen als vor 4 Jahren die CSU alleine. Das Bewusstsein dafür, dass das Migrationsproblem (Sieferle) die Mutter der Probleme ist, verbreitet sich, aber gerade in Großstädten wie München scheint auch die gegenläufige Tendenz zu wachsen. Der vom Territorium, von der Kultur, vom Erbe und vom Gesellschaftsvertrag abgehobene, losgelöste Humanitärindividualist bildet einen Stamm für sich. Samuel Huntington nannte ihn „Davos Man“, Homo Davosiensis. Dank EU- und UNO-Menschenrechtsreligion fühlt er sich stark und pocht in intoleranter Weise auf Assimilation der Fremdstämmigen („Populisten“). Das Breite Bündnis hat beschlossen, dass in München nur dieser Stamm demonstrieren darf, und die CSU dackelt ängstlich hinterher, denn auch sie versucht sich als „moderne Großstadtpartei“ zu positionieren. Nur ab und zu kommt von Horst Galileo Seehofer ein Lebenszeichen: Und er dreht sich doch.