Infektions-Obergrenze bringt Rationalität in die Politik

Die Landesregierungen schwenken in der Coronakrise mithin immer mehr auf die FDP-, AfD- und Laschet-Linie ein, also gegen die vor- und umsichtige Merkel-Söder-Strategie. Das wird von vielen Fachleuten, wie Prof. Christian Drosten, Prof. Melanie Brinkmann, Prof. Karl Lauterbach, führenden außeruniversitären Forschungsorganisationen, wie der Fraunhofer-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Leibniz-Gemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft sowie Wissenschaftsjournalisten, wie Dr. Mai … Infektions-Obergrenze bringt Rationalität in die Politik weiterlesen

Parteiübergreifende Mehrheit will Obergrenze

Erst vorgestern behaupteten Forsa und Stern, alle wollten Jamaika und nicht einmal die CSU-Wähler fänden die Obergrenze gut. Auch PI News lästerte über die Obergrenze. Alle wollen aus unterschiedlichen Motiven gerne die CSU oder Horst Seehofer verspotten. Tatsächlich fehlt es in der Kommunikation der CSU an Klarheit. Es geht um eine Summe der humanitären Zuwanderer … Parteiübergreifende Mehrheit will Obergrenze weiterlesen

Obergrenze erfordert Rückkehr zu Art 16A GG

Tichy-Autor Klaus Rüdiger Mai fragt rhetorisch: „Innenminister Seehofer, der angetreten ist, die Massenmigration zu stoppen, könnte sofort handeln. Es liegt in seiner Hand, die ministerielle Anordnung de Maiziéres, wonach „Drittstaatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei, außer Kraft zu setzen. Der Innenminister hat die Entscheidungsgewalt zum ursprünglichen Plan, … Obergrenze erfordert Rückkehr zu Art 16A GG weiterlesen

Obergrenze ist Schlüssel, Rationalität beginnt mit Rationierung

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer meint: „Wir sind gegen eine starre Obergrenze bei der Aufnahme von Asylberechtigten. Aber über eine Grenze der Integrationskraft unseres Landes müssen wir reden.“ Es sei am Ende auch festzulegen, „wie viel Integration Deutschland insgesamt leisten kann“. Grünen-Chef Cem Özdemir rief seinerseits CDU, CSU und FDP dazu auf, sich für ein Jamaika-Bündnis zu … Obergrenze ist Schlüssel, Rationalität beginnt mit Rationierung weiterlesen

Beispiel bunter Gemeinde zeigt, daß wir Obergrenze brauchen

Ein Ort in Deutschland faktisch ohne Obergrenze. Albaner und Mazedonier als „Flüchtlinge“ willkommen. Dabei ist das gegen Zwangsislamisierung und Spaltung kämpfende europäische Mazedonien  zweifellos ein sicheres Herkunftsland. Mazedonien hat selbst ein Sozialsystem, es wurde offenbar bereits 2015 umgerechnet  um die 40 Euro im Monat bezahlt wie Grüne auf „Klimakiller“– Reisen festgestellt haben. Und ein Bürgermeister … Beispiel bunter Gemeinde zeigt, daß wir Obergrenze brauchen weiterlesen

Polen: Rächzextreme Regierung kürzt Politiker-Diäten um 20% und führt Obergrenze ein

Kein Scherz! Nun hat die rechte und total autoritäre Regierung in Polen endgültig ihre Maske fallen lassen. Nach dem Umbau des Justizwesens und der Zurückweisung ausländischer humanitärfrömmlerischer  NGOs, die sich in innere polnische Angelegenheiten einmischen wollen, nagen sie nun auch noch an den Grundfesten der EUDSSR und deren Menschenrechte: Die Politikerdiäten. Jahrzehntelang hat die EU für diese Freiheit gekämpft, nämlich das im EU Parlament wesentlich mehr verdient wird, als in den nationalen Parlamenten. Doch anstatt die Diäten in den nationalen Parlamenten auf EU-Menschenrechtsniveau anzupassen, wehren sich die Polen dagegen und wollen sogar noch die im Vergleich zum EU-Parlament geringen Diäten auch noch um ein Fünftel kürzen. Ferner soll es eine Obergrenze für Politiker-Diäten geben. Obergrenze? Spätestens jetzt dürfte bei allen Bunten und Menschenrechtlern die Alarmglocken schrillen. Polen: Rächzextreme Regierung kürzt Politiker-Diäten um 20% und führt Obergrenze ein weiterlesen

Erfolg für CSU: CDU übernimmt Zuwanderungs-Obergrenze

Im Bericht der ZEIT klingt es gut: Maximal 200.000 Menschen sollen aus humanitären Gründen jährlich nach Deutschland kommen dürfen. Darauf haben sich die Unionsparteien geeinigt. CDU und CSU haben sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, … Erfolg für CSU: CDU übernimmt Zuwanderungs-Obergrenze weiterlesen

Was für ein Kick(l)-Start in Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

Wahlen bewirken nichts? Nun ja. Ich bin mir da nicht mehr sicher. Mit „Asyl-Obergrenze auf Null senken“ gab Österreichs Innenminister Herbert Kickl die Taktrichtung der neuen Regierung vor. "Meine Obergrenze ist Null. Je weniger wir nach Österreich holen, desto besser." based #Kickl https://t.co/qJG27hEOpU — Alina We (@Alina_Rauheneck) March 28, 2018 Und ja,  die verschärften Bedingungen, … Was für ein Kick(l)-Start in Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht weiterlesen

Obergrenze: eine revolutionäre Idee, deren Zeit gekommen ist

„Alles hat seine Zeit. Gestern war diese Zeit.“ sagte gestern Angela Merkel auf die Frage, wieso CDU und CSU zwei Jahre brauchten, um den Streit über eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen beizulegen. BR berichtet berichtet erfreulich objektiv das wesentliche zum Obergrenzen-Beschluss der CDU/CSU: Der zentrale Satz des Papiers lautet: „Wir wollen erreichen, dass … Obergrenze: eine revolutionäre Idee, deren Zeit gekommen ist weiterlesen

CSU: Kein Kompromiss bei Obergrenze, Kreuth 1976 ante portas

Horst Seehofer, Markus Söder und Münchner Kollegen pochen auf die Obergrenze und deuten an, dass die Abspaltung der CSU von der CDU vor der Tür steht . Beide seien weiter voneinander entfernt als 1976, sagt Söder. Es gibt weniger Gründe zum Kompromiss als damals: