Straßburger Wasserkopf bewässert kluge Köpfe, Denken beginnt mit Zurückweisung

Chinesen sehen bei Deutschen häufig eine gewisse Wasserköpfigkeit. Dies besonders wenn es um Bürokratie oder Politik geht. Vor 2 Jahren berichtete ein Chinesisch-Dolmetscher auf Facebook: „Uns chinesische Geschäftsleute können sie mit Visumsauflagen nicht scharf genug einschränken, so dass wir nach 3 Monaten Schlangestehen beim Konsulat nicht einmal 10 Tage auf Erkundungsreise gehen können, aber Afrikas … Straßburger Wasserkopf bewässert kluge Köpfe, Denken beginnt mit Zurückweisung weiterlesen

Europäisierter Richterklerus auf Abenteuerkurs

Die ExtremistInnen von Pro Asyl und Seawatch haben das europäische HumanitärUNrecht auf ihrer Seite. Art 16a GG ist tief in der Mülltonne vergraben. Landgerichte in München, Frankfurt u.v.m. fürchten sich nicht davor, für ihre eigene Überlastung zu sorgen. Das verleugnete Volk im Namen des Volkes mit Füßen zu treten, ist für sie sowieso Ehrensache. Das … Europäisierter Richterklerus auf Abenteuerkurs weiterlesen

CSU-Weber stellt Orbán Ultimatum

EU-CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber hat gerade dem ungarischen Ministerpräsidenten und Fidesz-Parteivorsitzenden Orbán Viktor ein Ultimatum gestellt. Er solle sich „noch in diesem Monat“ für seine Soros-Juncker-Plakatkampagne entschuldigen und die Soros-Universität nach Budapest zurückholen. Nur dann dürfe Fidesz in der christdemokratischen Parteienfamilie EVP bleiben.

Martin Sellner: Am 23.02.2012 gründeten höchste Richter den Schleppermarkt

Martin Sellner sieht die Ergebnisse von Salvinis Hafenschließungen als Katastrophe: mit der Verteilung über ganz Europa werde die Völkerwanderung noch weiter befeuert. Die Quelle des Unheils sieht Sellner im Straßburger Todesurteil Hirsi, Jamaa et al gegen Italien von 2012-02-23. Diesen Schicksalstag sollen wir uns merken, fordert Sellner. Als Schuldigen macht er die EU aus. Im … Martin Sellner: Am 23.02.2012 gründeten höchste Richter den Schleppermarkt weiterlesen

Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt

Die von Beatrix von Storch gestartete „Petition für Souveränität in der Asylpolitik“ hat nun an einer neuen Adresse schon 1/4 Million Unterschriften gesammelt. Damit ist sie still und leise doppelt so stark geworden wie die Erklärung 2018 und das zu Recht. Sie nimmt sich nämlich des entscheidenden Problems an.

Pazderski (AfD): Bootsmigranten umgehend nach Afrika zurückbringen!

Der Vizevorsitzende der AfD Georg Pazderski findet ein paar erfrischende Worte über Schlepper und wie mit ihnen zu verfahren sei, erklärt aber mit keinem Wort, wer das auf welcher Rechtsgrundlage tun soll: « Die AfD fordert, alle Schlepperschiffe festzusetzen und die sogenannte Mittelmeerroute damit zu schließen. Aufgegriffene Migranten müssen umgehend nach Afrika zurückgebracht werden. Die … Pazderski (AfD): Bootsmigranten umgehend nach Afrika zurückbringen! weiterlesen

Italien will „Rettungsschiffe“ zurückweisen

Im Gegensatz zur völlig verantwortungslosen Flüchtlingspolitik im hellen Teil der EU unter Protagonisten wie Juncker, Quasselborn und regionalen Hasardeuren wie Merkel und deren Paladinen, dienen Länder wie Australien oder Ungarn als Vorbild. Sie machen Nägel mit Köpfen. Entweder im Sinne einer Wonderwall wie der bewährte Zaun in Ungarn. Oder mit dem Prinzip NO WAY. Australien … Italien will „Rettungsschiffe“ zurückweisen weiterlesen

Auseinandersetzung mit Brüssel und Straßburg erfordert ungewöhnliche Konsultationen

Im September 2015 missbrauchte der EU-Ministerrat eine angebliche humanitäre Notlage, um die Regeln der europäischen Asylpolitik grundlegend in einer Weise zu ändern, die existenzielle Interessen des ungarischen Volkes berührt. Die Entscheidung des Ministerrats war zwar rechtsmissbräuchlich, aber sie verletzte den hinreichend biegsam formulierten Art 78(3) TFEU nach Meinung des höchsten EU-Gerichtes (Luxemburger EUGH) nicht. Ziel … Auseinandersetzung mit Brüssel und Straßburg erfordert ungewöhnliche Konsultationen weiterlesen